Abgehörte Gespräche
CIA hatte direkten Zugriff auf deutsche Telekommunikation
Berlin (dts) – Die Central Intelligence Agency (CIA), der Auslandsgeheimdienst der USA, hatte in einer Geheimoperation mit dem Bundesnachrichtendienst (BND) direkten und möglicherweise ungefilterten Zugriff auf Telekommunikationsdaten aus Deutschland. Das berichtet das Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Nach „Spiegel“-Informationen wurden in der Operation Glotaic zwischen 2004 und 2006 Telefon- und Faxverkehre eines US-Anbieters an dessen deutschem Standort überwacht.
Dabei wurden die Audiodaten abgehörter Gespräche „direkt nach USA geroutet“, damit „die Audiofunktion ohne Aussetzer funktioniert“, wie es in einem vertraulichen Papier des BND heißt. Bislang hatten BND-Mitarbeiter im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags angegeben, alle Gespräche seien vom BND gefiltert und geprüft worden. Auch in einem anderen Punkt widersprechen die Aussagen im Ausschuss den Informationen aus BND-Dokumenten. So hatte ein BND-Mitarbeiter gegenüber den Parlamentariern angegeben, sein Dienst habe für die gemeinsame Operation von der CIA „keine Technik erhalten“. In einem schriftlichen Vermerk werden aber Rechner erwähnt, die den Deutschen von der CIA zur Verfügung gestellt wurden. Nach dem offiziellen Ende von Glotaic warnte der BND intern vor einem „politischen Skandal“, sollte die Geheimoperation auffliegen. In einem „Stammblatt“ vom April 2008 schreiben die Verfasser von „schwerwiegenden Risiken“ für den Nachrichtendienst, sollte zum Beispiel bekannt werden, dass die Operation nicht durch das G-10- Gesetz gedeckt gewesen sei, das Beschränkungen des Fernmeldegeheimnisses regelt.
Bundespräsidentschaftswahl 2017
Steinmeier als Gauck-Nachfolger gehandelt
Berlin (dts) – In der SPD wird der bisherige Außenminister Frank-Walter Steinmeier angeblich als möglicher Nachfolger für Bundespräsident Joachim Gauck gehandelt, sollte dieser im Mai 2017 nicht erneut antreten. „Steinmeier wird es machen, wenn er von beiden großen Parteien gefragt wird“, sagte ein SPD-Präsidiumsmitglied der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). Im Umfeld von Steinmeier wird eine Kandidatur ebenfalls nicht ausgeschlossen.
Der Außenminister schätze sein aktuelles Amt, würde aber als Kandidat für die Gauck-Nachfolge zur Verfügung stehen, sollte er von beiden großen Parteien nominiert werden, heißt es. Auch SPD-Chef Gabriel könnte sich eine Nominierung Steinmeiers vorstellen, heißt es in der Partei. Der bisherige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz gilt als möglicher Nachfolger für das Auswärtige Amt.
Ailan Kurdi
Bild des toten Flüchtlingsjungen bewirkt erstes Umdenken bei EU-Politikern
Bild des toten Flüchtlingsjungen bewirkt erstes Umdenken bei EU-Politikern
London (nex) – Das Bild des toten Ailan Kurdi (3) auf dem Strand von Bodrum, das in den vorangegangenen beiden Tagen millionenfach durch Medien und soziale Netzwerke verbreitet wurde, hat offenbar auch bei einigen Politikern der EU Nachdenklichkeit ausgelöst. Der Junge war mit seiner Mutter und seinem fünfjährigen Bruder Galip im Mittelmeer ertrunken, als die syrische Familie aus der Türkei in das EU-Land Griechenland gelangen wollte. Nur der Vater überlebte.
Der britische Premierminister David Cameron, der bis dato zu den Wortführern einer restriktiven Flüchtlingspolitik gehört hatte, bekannte am Donnerstagabend mehreren britischen Medien zufolge: „Als Vater haben die Bilder des toten Jungen mich sehr bewegt.“ Die britische Regierung wolle nun nach Aussagen Camerons einigen tausend weiteren Flüchtlingen den Weg von Syrien nach Großbritannien ermöglichen. „Großbritannien ist eine moralische Nation, die stets ihre moralischen Verpflichtungen erfüllt. Wir nehmen Tausende auf, und wir werden weiterhin Tausende aufnehmen“, äußerte der Premierminister laut AFP.
Die Betroffenen sollen in Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen direkt aus Flüchtlingscamps nahe der syrischen Grenze geholt werden. Seit Ausbruch des Bürgerkrieges 2011 hat Großbritannien erst etwa 5000 Syrern Zuflucht geboten. Opposition, Hilfsdienste und Kirchen hatten gefordert, das Land müsse mindestens 10 000 weiteren Flüchtlingen die Aufnahme ermöglichen. Man werde aber weiterhin keine Flüchtlinge aufnehmen, die versuchen, aus EU-Ländern einzureisen. Außerdem wandte sich der britische Premier gegen feste Quoten zur Verteilung der in der EU ankommenden Flüchtlinge auf die Mitgliedsstaaten.
Unter Tränen äußerte sich die schwedische Außenministerin Margot Wallström am Donnerstagabend im Fernsehsender SVT unter Bezugnahme auf das Bild des toten Jungen zur Flüchtlingskrise. Der Tod des Jungen erwecke Trauer und Wut darüber, dass „so etwas passiert und auch noch weitergeht“. Es werde deutlich, „dass jetzt wir für ihn handeln müssen und für alle anderen“, so Wallström. Die Ministerin wolle sich nun nach eigenen Angaben dafür einsetzen, dass auch andere Länder nun Verantwortung übernehmen und sich ähnlich wie Schweden und Deutschland in der Aufnahme und Betreuung von Flüchtlingen engagieren. Die Europäische Union konnte sich bislang nicht auf verbindliche Regeln für eine faire Verteilung der Flüchtlinge einigen.
Janoubia
Syrien: Hisbollah-Kommandantensohn droht nach Waffenverkauf an IS die Todesstrafe
Syrische Sicherheitskräfte haben angeblich den Sohn eines hochrangigen Militäroffiziellen der libanesischen Hisbollah wegen des Verkaufs von Waffen der syrischen Armee an Milizen des „Islamischen Staates“ (IS) in Qalamoun verhaftet.
Beirut (eurasia) – Das libanesische Nachrichtenportal Janoubia berichtete am 1. September, dass der syrische Geheimdienst Mitte August eine Gruppe von Rekruten, die der syrischen Armee angehörigen, vernommen habe. In weiterer Folge ergab sich demnach die Verhaftung eines Libanesen, an den die syrischen Soldaten leichte bis mittelschwere Feuerwaffen verkauft hätten.
Syrische Sicherheitskräfte identifizierten den Libanesen als Ammar Y. Sh., der Mitglied der Schiiten-Miliz Hisbollah sei. Das Nachrichtenportal Janoubia, welches als der pro-iranischen Partei gegenüber kritisch gilt, berief sich auf eine vermeintliche vertrauenswürdige Quelle im Bekaa-Tal an der Grenze zu Syrien.
Das Online-Magazin fügte hinzu, dass Ammar Y. Sh. – der älteste Sohn eines hochrangigen Hisbollah-Militärs in der Bekaa-Region – imstande gewesen wäre, nach Syrien problemlos mit Waffen ein- und auszureisen. Der militärische Rang seines Vaters bei der Miliz, die den syrischen Präsidenten al-Assad und seine Regierungstruppen seit Ausbruch des Bürgerkrieges im Kampf gegen sunnitische Rebellen tatkräftig unterstützt, aktuell mit besonderem Fokus auf die Einkesselung von Ahrar al-Scham und al-Nusra-Milizen (syrischer al-Qaida-Ableger) in der Kleinstadt Zabadani, scheint ihm dabei zugutegekommen zu sein.
Die Ermittlungen der syrischen Behörden ergaben, dass die Waffen über libanesisches Territorium zum selbsternannten „Islamischen Staat“ transportiert worden sein mussten. Der IS beherrscht nach wie vor einige Ortschaften an der Front zur Hisbollah, selbst in Qalamoun. Zudem habe sich die baathistisch-salafistisch angehauchte Miliz punktuell in den libanesischen Bergen von Ras Baalbek verschanzt.
Bislang lehnte es der syrische Geheimdienst ab, das beschuldigte Hisbollah-Mitglied an die schiitische Partei in Beirut auszuliefern.
Laut Janoubia informierte Damaskus allerdings die Hisbollah, dass dem Waffenhändler und den übrigen Mitgliedern des Schmugglernetzwerks die Todesstrafe drohe. Diese würde, so sie gefällt werde, in Kürze vollzogen werden.
Erschienen auf eurasia.de
TTIP
Lammert droht mit TTIP-Blockade
Berlin (dts) – Bundestagsabgeordnete dürfen weiterhin keine bereits vereinbarten TTIP-Dokumente in der US-Botschaft einsehen. Darüber hat nach Focus-Informationen Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) den Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses, Peter Ramsauer (CSU), offiziell schriftlich informiert. In dem Brief an Ramsauer, der dem Nachrichtenmagazin Focus vorliegt, hätte der US-Botschafter Lammert mitgeteilt, dass das Verfahren eine Einsicht für Parlamentarier nicht vorsehe.
Lammert kündigte dagegen an, US-Botschaft wie EU-Kommission werde mitgeteilt, dass diese Zugangsregelung „völlig inakzeptabel“ und „die erwartete Ratifizierung eines TTIP-Abkommens im Deutschen Bundestag gefährdet“ sei.
Repressive Erziehungsmethoden
Wissenschaftler führen Fremdenhass auf DDR zurück
Berlin (dts) – Die These einiger ostdeutscher Ministerpräsidenten, ihre Länder hätten kein besonderes Problem mit dem Rechtsradikalismus, stößt auf Widerspruch aus der Wissenschaft. „Ich verstehe nicht, warum ein kluger Kopf wie Bodo Ramelow so etwas behauptet“, sagte der ehemalige Direktor des Kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachsen, Christian Pfeiffer, dem Nachrichtenmagazin Focus. Zuvor hatte Thüringens Ministerpräsident Ramelow (Linke) behauptet, es handele sich um ein gesamtdeutsches Problem.
Nach der Statistik ereignet sich fast die Hälfte aller Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im Osten, wo nur ein Fünftel der Bevölkerung lebt. Den Grund sieht Pfeiffer in der DDR-Geschichte: „Wir wissen, dass repressive Erziehungsmethoden dazu führen, dass man sich von Fremden bedroht fühlt.“ Der Leiter der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, sagte dem Focus: „Die DDR war eine sehr deutsche Gesellschaft, die von Fremden weitgehend abgeschottet war. Ausländer kamen kaum rein und die Ostdeutschen konnten fast nirgendwohin reisen.“
Die Linkspartei pflege Ressentiments, die auch Rechtsextreme ansprächen, sagte Knabe. „Gegen die EU, gegen Amerika, gegen Israel, gegen Kapitalismus.“ Kriminologe Pfeiffer kritisierte, dass sich die Linkspartei bis heute schwer tue, die DDR als Unrechtsstaat zu bezeichnen: „Diese Blockade hindert sie auch, die DDR-Erziehung als Ursache spezifisch ostdeutscher Probleme von heute zu benennen.“ Die Soziologieprofessorin Almut Zwengel von der Hochschule Fulda sagte: „In der DDR gab es keine öffentliche Diskussion über Probleme im Zusammenleben mit den wenigen Fremden im Land.“ Zwengel ist Herausgeberin eines Studienbands. Darin wird geschildert, dass schwangere Arbeiterinnen aus Vietnam zwei Optionen hatten: Abtreibung oder Zwangsausreise.
Interessanteres Leben
Umfrage: Mehrheit der Deutschen empfindet Flüchtlinge als kulturelle Bereicherung
Berlin (dts) – Insgesamt empfinden die Deutschen den Zustrom von Flüchtlingen nach Deutschland als Bereicherung: 70 Prozent glauben, dass die Flüchtlinge für ein „interessanteres Leben in Deutschland“ sorgen werden. Das geht aus einer Emnid-Umfrage für den Sender N24 hervor, die am Mittwoch durchgeführt und am Donnerstag veröffentlicht wurde. 65 Prozent der Befragten erwarten sich durch den Zustrom von Flüchtlingen auch eine Verjüngung der deutschen Gesellschaft.
56 Prozent glauben, dass sich die meisten der dauerhaft bleibenden Flüchtlinge „eher gut“ integrieren werden. 31 Prozent der Befragten befürchten eine eher schlechte Integration. Doch es gibt auch noch andere Sorgen und Vorbehalte: So befürchtet die Mehrheit der Deutschen auch zusätzliche Belastungen der Sozialkassen (66 Prozent), stärkere Konflikte zwischen Einheimischen und Ausländern (66 Prozent), mehr Probleme in Schulen und bei der Bildung (64 Prozent) und eine größere Wohnungsnot in Ballungsräumen (55 Prozent).
Vor allem wirtschaftliche Gründe machen die Attraktivität Deutschlands für Flüchtlinge aus, glaubt die Mehrheit der Befragten. 86 Prozent der Deutschen vermuten, dass die guten Sozialleistungen in Deutschland eine besondere Anziehungskraft auf Flüchtlinge ausüben. 80 Prozent der Befragten sehen die deutsche Wirtschaftskraft als Hauptgrund für die große Beliebtheit Deutschlands unter Flüchtlingen. Wegen unserer Willkommenskultur würden die meisten Flüchtlinge wohl eher nicht hierherkommen – nur 41 Prozent sehen dies als Grund für die Attraktivität Deutschlands.
Die Deutschen glauben an eine gelungene Integration, aber sie erwarten dafür von den Flüchtlingen auch die Einhaltung von Regeln: 97 Prozent der Deutschen fordern von Flüchtlingen das Lernen der deutschen Sprache, 96 Prozent der Befragten verlangen die Anerkennung des Grundgesetzes. Eine Mehrheit der Deutschen erwartet außerdem, dass Flüchtlinge arbeiten und Steuern zahlen (87 Prozent), den Kontakt zu Deutschen suchen (84 Prozent) und sich an die deutsche Kultur anpassen (77 Prozent). Für die Umfrage wurden am 2. September rund 1.000 Menschen befragt. Sie soll nach Angaben vom Emnid „repräsentativ“ sein.
Ägypten
Oberhaupt der Muslimbruderschaft stirbt im Gefängnis
Kairo (eurasia) – Ein hochrangiger Anführer der religiös-konservativen Muslimbruderschaft ist am Dienstag in einem Gefängnis in Kairo gestorben. Der Tod von Hosni Diab steht im Zusammenhang mit einer ganzen Reihe von regierungskritischen Opfern in Ägypten, die von der Putschregierung des früheren Generals Al-Sisi mittels brachialer Gewalt verfolgt werden.
„Hosni Diab starb in einem Gefängniskrankenhaus, nachdem sich sein Gesundheitszustand deutlich verschlechterte“, klärte der Anwalt des Muslimbruders Khaled el-Komi die Nachrichtenagentur Anadolu über die Hintergründe auf. Er sagte, dass Diab unter Krebs litt, welcher sich im fortgeschrittenem Stadium befand, und zwei Jahre ohne juristischen Prozess im Gefängnis festgehalten wurde.
„Mehrmals führte er an, dass ihm die medizinische Versorgung seitens der Gefängnisaufsicht verwehrt wurde, was zu einer weiteren Verschlechterung seines Gesundheitszustandes führte“, gab el-Komi zu bedenken.
Unterdessen bestätigte eine ägyptische Sicherheitsquelle, dass Diab im Abu Zaabal Gefängniskrankenhaus gestorben ist. Das Krankenhaus liegt im Norden der Hauptstadt Kairo.
Medizinische Berichte geben Aufschluss, dass der Führer der religiösen Bruderschaft an Leberkrebs erkrankt war. Unter Berufung auf einen medizinischen Infomanten schreibt das „Worldbulletin“; „Er wurde einige Tage zuvor ins Krankenhaus gebracht, doch seine Gesundheit verschlechterte sich und er verstarb am Dienstag.“
Ägyptische Behörden äußerten sich nicht zum Tod von Diab. In den vergangenen Wochen starben unter ähnlichen Bedingungen zahlreiche andere Regierungskritiker.
Laut der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch sind alleine letztes Jahr 95 Menschen in ägyptischen Gefängnissen gestorben.
Erschienen am 03.09.2015 auf eurasianews.de
Fahndungserfolg der türkischen Polizei
Aylan: Mutmaßlicher Schleuser des toten Jungen in der Türkei gefasst
Ankara (dts) – Nach dem Tod des dreijährigen Aylan in der Türkei ist ein mutmaßlicher Schleuser festgenommen worden. Das berichteten mehrere türkische Medien am Donnerstag. Der kleine Junge war tot am Strand liegend nahe der Tourismushochburg Bodrum gefunden worden.
Fotos von dem Kind mit dem Gesicht im Sand waren um die Welt gegangen und hatten für Entsetzen gesorgt. Neben dem Jungen waren etwa ein Dutzend weitere Flüchtlinge, vermutlich allesamt aus Syrien, bei dem Schleusungsversuch ums Leben gekommen. Laut Medienberichten saß der Junge in einem von zwei Flüchtlingsboten, die diese Woche auf dem Weg von der türkischen Küste zu einer griechischen Ägäis-Insel sanken. 15 Menschen schafften es lebend an Land. Drei Menschen gelten noch als vermisst.
Rätselraten um Konfession
US-Republikaner: Obama ist ein Muslim
Washington (nex) – Einer Umfrage der linken Public Policy Polling (PPP) zufolge ist die Mehrheit der wahlberechtigten Republikaner mit 54 Prozent der Ansicht, dass der amerikanische Präsident Obama ein Muslim ist.
Auf die Frage, ob Obama ein Christ oder ein Muslim sei, geben 14 Prozent der Befragten an, dass der Präsident der USA ein Christ ist. 32 Prozent der Teilnehmer sind sich nicht sicher, welcher Konfession Barack Obama angehört. Viele rechtsortientierte Wähler sind schon vor den Präsidentschaftswahlen skeptisch gegenüber der Religionszugehörigkeit Obamas gewesen.
Das Thema ist 2012 erneut von den Medien aufgegriffen worden, als Obama dem ehemaligen Gouverneur Massachusatts und frommen Mormonen Mitt Romney zur Wahl gegenübergestanden hat.
Barack Obama erwähnt seinen Glauben sehr selten in Reden und öffentlichen Auftritten, obwohl er sich über seine christliche Konfession während einer Ansprache zu den Osterferien geäußert hat.
