"Mondpreise bei neuen Arzneimitteln"
AOK-Chef Litsch alarmiert über steigende Kosten im Gesundheitswesen
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Düsseldorf (ots) – Der Chef des AOK-Bundesverbandes Martin Litsch hat sich alarmiert über die steigenden Kosten im Gesundheitswesen gezeigt. „In dieser Wahlperiode kommt es zu einem noch höheren Ausgabenschub als in den vorangegangenen Wahlperioden. Minister Gröhe wird zusätzlich 40 Milliarden Euro ausgeben“, sagte Litsch der „Rheinischen Post“.
Sonst seien die Kosten im Zeitraum einer Wahlperiode von vier Jahren eher um rund 25 Milliarden Euro gestiegen. „Das sehe ich mit großen Sorgen“, sagte Litsch, der eine dauerhafte Deckungslücke von anderthalb bis zwei Prozent bei den gesetzlichen Kassen sieht. „Es besteht die Gefahr, dass künftig der Zusatzbeitrag jährlich um 0,2 Prozentpunkte steigt. Wir brauchen dringend wirksame Strukturreformen im Gesundheitswesen, die die Ausgaben begrenzen“, forderte der AOK-Chef.
Litsch nannte den Krankenhausbereich und die Arzneimittel als Möglichkeit für Einsparungen. Die Anzahl der Krankenhäuser müsse endlich reduziert werden, sagte Litsch und forderte eine Nachbesserung der Krankenhausreform. Für die Arzneimittelversorgung verlangte er „eine bessere Preis- und Mengensteuerung“. Litsch kritisierte: „Wir haben immer noch Mondpreise bei den neuen Arzneimitteln.“ Es könne nicht sein, dass Arzneien zu beliebigen Preisen neu eingeführt werden dürften und erst nach einem Jahr über eine Preissenkung verhandelt werde. „Das ist international einmalig.“
Der AOK-Chef bemängelte, dass die Pharmafirmen heute Gewinnmargen von durchschnittlich 25 Prozent erzielten. „Die erfolgreichsten Unternehmen der Automobilindustrie liegen weit unter zehn Prozent, das gilt in der Pharmaindustrie als Krisensignal.“
Türkisch-russische Beziehungen
Russland überrascht mit Türkei-Statement
Moskau (nex) – Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa hat ein wichtiges Statement über die Krise mit der Türkei abgegeben.
Der Abbruch der Beziehungen zwischen der Türkei und Russland sei vorübergehender Natur, so Sacharowa am Freitag. In der Erklärung, die sie bei „Radio Svoboda“ abgab, antwortete sie auf die Frage des Moderators: „Ist die Krise zwischen Moskau und Ankara vorübergehender Natur?“, mit den Worten: „Ja, natürlich.“ Sacharowa wies darauf hin, dass während des Moskaubesuchs des US-Außenministers John Kerry die bilateralen Beziehungen zwischen Russland und der Türkei nicht Gegenstand der geführten Gespräche waren.
Mehr zum Thema: Trotz Putins Rückkehr-Aufforderung: Russen in Antalya wollen bleiben
Die Sanktionen – angefangen von Lebensmitteln über Energieprojekte bis zu Reisen – wurden nach dem 24. November 2015 auferlegt. Im Dezember letzten Jahres hatte der russische Präsident Wladimir Putin einen Erlass über die Ausweitung der Sanktionen unterzeichnet. Bereits im Januar erklärte Putin allerdings, dass die Embargos nach dem Su-24-Abschuss nicht die Baubranche beträfen. Die dort abgeschlossenen Vereinbarungen, auf Grund derer 87 000 Arbeitsplätze entstehen sollen, würden eingehalten. Das türkische Bauunternehmen „Renaissance Construction“ hatte die Ausschreibung für den Bau eines Terminals und Tunnels für den Moskauer Flughafen „Sheremetyevo“ gewonnen. Wie russische Medien am Mittwoch berichteten, hat Russland auch Flüge nach Antalya wiederaufgenommen. Die russische Luftfahrtbehörde Rosaviation hat Ural Airlines grünes Licht für Flüge nach Antalya gegeben, wie die staatliche Nachrichtenagentur RIA Novosti mitteilte. So werde Ural Airlines sieben Mal in der Woche von den russischen Städten Rostow am Don, Nischni Nowgorod und Kasan aus Antalya, das Lieblingsziel der russischen Touristen in der Türkei, anfliegen.
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Osterbotschaft
Türkischer Präsident Erdogan sendet Ostergrüße an Christen
Ankara (nex) – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan veröffentlicht am Samstag anlässlich des christlichen Festes eine Osterbotschaft.
Erdogans Osterbotschaft im Wortlaut:
„Wir sind überzeugt, dass es zu den fundamentalen Menschenrechten gehört, aufgrund seiner religiösen, sprachlichen und ethnischen Zugehörigkeit keiner Diskriminierung ausgesetzt zu sein. Wir glauben weiter, dass es auch zu den fundamentalen Menschenrechten gehört, nach seiner Kultur, seinen Traditionen und seinem Glauben – heute wie auch in der Vergangenheit – leben zu dürfen. Im Einklang mit diesen Gefühlen und Gedanken gratuliere ich allen Christen, insbesondere unseren christlichen Mitbürgern, zu Ostern und sende ihnen meine herzlichsten Grüße.“
Christen begehen Ostern als die Zeit der Kreuzigung und der drei Tage später folgenden Auferstehung Jesu.
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Visa-Erleichterungen
Innenstaatssekretär Krings fordert „lückenlose Registrierung der ein- und ausreisenden Personen im Schengenraum“
Düsseldorf (ots) – Als Konsequenz aus der europaweiten Vernetzung der Terroristen hat Innenstaatssekretär Günter Krings (CDU) eine „lückenlose Registrierung der ein- und ausreisenden Personen im Schengenraum“ gefordert.
„Wenn derzeit über weitere Visa-Erleichterungen nachgedacht wird, dann ist eine lückenlose und vernetzte Registrierung der ein- und ausreisenden Personen im Schengenraum eine dringend nötige Mindestvoraussetzung für solche Schritte“, sagte Krings der „Rheinischen Post“.
Es sei jetzt auch überfällig, endlich die Flugdaten der EU zu speichern, um Reisebewegungen von Terroristen nachvollziehen zu können. Zudem forderte Krings: „Wir müssen künftig alle Möglichkeiten des Ausländerrechts nutzen, dass Gefährder nach Europa nicht wieder einreisen können.“
"Terrorist safe havens"
Belgien lehnt Anträge Ankaras auf Auslieferung von Terroristen wiederholt ab
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Brüssel (nex) – Im Gegensatz zur entschiedenen Haltung der Türkei in ihrem Kampf gegen die PKK und den IS (Daesh) war Belgien seinerseits schon immer ein sicherer Hafen für viele Mitglieder verschiedener Terrororganisationen und ignorierte konsequent die vielen Anträge Ankaras auf Auslieferung von Terroristen.
Ungeachtet des Statements des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, dass Ibrahim El Bakraoui, einer der Selbstmordattentäter bei den Brüsseler Anschlägen, im Juli letzten Jahres aus Gaziantep, einer Provinz im Südosten der Türkei, ausgewiesen worden war, hat Belgien immer die Auslieferungsanträge der Türkei für viele PKK-Mitglieder und Angehörige anderer Terrorgruppen abgelehnt und ist nach wie vor ein sicherer Hafen für sie.
Fehriye Erdal, Mitglied der Revolutionären Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C), die in die Ermordung eines bekannten türkischen Geschäftsmannes im Jahr 1996 verwickelt war, floh damals nach Belgien und wurde trotz aller Aufforderungen nicht an die Türkei ausgeliefert. Belgien stuft Erdal auch nicht als Terroristin, sondern lediglich als ein „Gangmitglied“ ein.
Zübeyir Aydar, ein führendes PKK-Mitglied, den das US-Finanzministerium als internationalen Drogenhändler bezeichnet, wurde 2010 in Belgien zwar verhaftet, drei Wochen später jedoch wieder freigelassen.
Nach Informationen der Nachrichtenagentur Anadolu Ajansi (AA), die sie vom Justizministerium erhalten habe, habe die Türkei die Auslieferung von 56 Personen, gegen die Anklage wegen kleinkrimineller Straftaten erhoben wurde, beantragt. Belgien bewilligte 45 Anträge, acht wurden abgelehnt.
Belgien hat auch Auslieferungsanträge für Terroristen abgelehnt, die kriminellen Aktivitäten nachgehen. Ankara hatte die Auslieferung von 30 Terroristen gefordert, Belgien lehnte 20 davon ab, neun sind noch in Bearbeitung und eine Terroristin, Fidan Dogan, wurde in Paris ermordet.
Bei den meisten Personen, deren Auslieferung Ankara verlangt, handelt es sich um PKK-Mitglieder. Eine Person ist Mitglied der DHKP-C, eine weitere gehört der Kommunistischen Partei der Türkei/Marxistisch-Leninistisch (TKP/ML) an. Die Übrigen sind in anderen Terrororganisationen aktiv.
Nach Informationen der AA unter Berufung auf Sicherheitsquellen, hat die Türkei 657 Suchaufträge für PKK-Aktivisten, so genannte Red Notices an Interpol gerichtet. Bei Red Notices handelt es sich um das Ersuchen um Festnahme oder vorläufige Festnahme mit dem Ziel der Auslieferung. Deutschland hat über 300 Anträge Ankaras auf Auslieferung von Terroristen abgelehnt.
Nach den letzten von den Freiheitsfalken Kurdistan (TAK) – einer PKK-Splittergruppe – durchgeführten Bombenanschlägen in Ankara und dem Selbstmordanschlag am vergangenen Samstag in der Nähe des Taksimplatzes in Istanbul haben Behörden, so heißt es, die Akten von PKK-Terroristen aktualisiert, die Anschläge auf zivile Ziele planen. Zuständige Behörden werden die Auslieferung dieser PKK-Führer in Europa im Einklang mit dem Urteil eines Bundesstrafgerichts in der Schweiz über einen Antrag aus Deutschland beantragen. Das Urteil unterstreicht den Unterschied zwischen den Methoden eines Freiheitskämpfers und denen eines Terroristen. Türkische Behörden werden dieses Urteil als Referenz für die Auslieferung von PKK- und DHKP-C-Mitgliedern nutzen.
Die von Ankara erstellten Akten gegen diese PKK-Kader und -Mitglieder enthalten die Propaganda der Organisation im jeweiligen Land, in dem sie leben, Schutzgelderpressung unter dem Deckmantel von Spenden und Drogenhandel in ganz Europa sowie Finanzierung der Terrororganisation mit durch diverse Aktivitäten gesammelten Geldern in Europa.
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Verbindung zum Terror
Türkei-Umfrage: Mehrheit für Aufhebung der HDP-Immunität
Ankara (nex) – Während die Aufhebung der Immunität von Abgeordneten im türkischen Parlament noch immer diskutiert wird, hat die regierende Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) ein Forschungsinstitut beauftragt, eine Umfrage durchzuführen, um herauszufinden, wie die öffentliche Meinung zur Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Abgeordneten der Demokratischen Partei der Völker (HDP) aussieht.
Die Umfrageergebnisse wurden mittlerweile ausgewertet und die AKP teilte diese während der Sitzung des Zentralvorstands (MYK) am vergangenen Dienstag mit.
Bei der in 81 Provinzen durchgeführten Umfrage stellte sich heraus, dass 68 Prozent der Teilnehmer für die Aufhebung der parlamentarischen Immunität der HDP-Abgeordneten wegen deren Begehung von, Unterstützung des oder Verbindung zum Terrorismus sind. Dabei sind 82 Prozent aller AKP-Wähler, 78 Prozent der Wähler der Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) und 47 Prozent der größten Oppositionspartei, der Republikanischen Volkspartei (CHP), für die Aufhebung der Immunität der HDP-Abgeordneten, während 95 Prozent der HDP-Wähler sich dagegen aussprechen. Die verbleibenden fünf Prozent HDP-Wähler gaben an, keine Meinung zu der gestellten Frage zu haben.
Während der Sitzung des Zentralvorstands entschied die Regierung über einen Antrag, der vorsieht, dass „alle liegenden Akten über die Aufhebung der parlamentarischen Immunität ohne parlamentarische Debatte“ in der kommenden Woche direkt der Generalversammlung vorgelegt werden sollen.
Syrienkonflikt
Türkischer Ex-Vize-Premier Gürel trifft syrischen Präsidenten Assad
Ankara (nex) – Der Ex-Außenminister und ehemalige Vize-Premierminister der Türkei, Prof. Sükrü Sina Gürel, hat den Präsidenten Syriens Bashar al-Assad in Damaskus getroffen. Der Besuch sei nicht mit der türkischen Regierung abgesprochen worden und auf eigene Entscheidung erfolgt. Wie Gürel gegenüber türkischen Medien sagte, habe Assad eine Nachricht an das türkische Volk gesendet.
Präsident Baschar Al-Assad habe das türkische Volk dazu aufgerufen, “geschwisterliche Beziehungen” zu Syrien zu pflegen. Die Botschaft sei “auf respektvolle Weise, ohne die Spur eines Ressentiments oder einer Aggression” ausgesprochen worden, so Prof. Sükrü Sina Gürel in einem Interview mit dem russischen Nachrichtenportal “Sputnik“.
Gürel merkte an: “Ich werte dies als ein wichtiges und positives Signal. Ich bin überzeugt, dass nicht nur das türkische Volk, sondern auch die Führung des Landes die Aufrichtigkeit in diesen Worten erkennen wird.”
Gürel traf sich vor Kurzem mit dem syrischen Präsidenten in Damaskus. Der Besuch war nicht mit der türkischen Regierung abgesprochen. Der ehemalige türkische Außenminister erzählte, Assad sei während ihres kurzen Treffens ruhig und zuversichtlich gewesen. Er deutete das als einen Hinweis auf eine mögliche schrittweise Lösung der Syrienkrise.
Jüngste Entwicklungen deuten darauf hin, dass die fünf Jahre der Gewalt, die 250 000 Menschenleben gefordert und 11 Millionen Syrer zur Flucht gezwungen hat, sich bald in einen dauerhaften Frieden wandeln könnte. Der landesweite Waffenstillstand wird seit dem 27. Februar weitgehend eingehalten. Die Einstellung der Feindlichkeiten trug zum Beginn der innersyrischen Friedensverhandlungen bei, die im kommenden Monat fortgesetzt werden.
Des Weiteren haben Russland und die USA nach einem Treffen des russischen Präsidenten Wladimir Putin, des russischen Außenministers Sergei Lawrow, des US-Außenministers John Kerry und des US-Botschafters in Russland John F. Tefft, sich darauf geeinigt, alle Bemühungen zur Beschleunigung des Friedensprozesses in dem kriegsgebeutelten Land zu unternehmen.
Sükrü Sina Gürel warnte vor einer Teilung Syriens oder irgendeines anderen Staates in der Region in kleinere Gebiete aufgrund konfessioneller Grenzziehungen und betonte:
“Wir sollten verinnerlichen, dass Versuche der Teilung oder des Separatismus jeglicher Art im Nahen Osten einen Dominoeffekt auslösen würden. Regionale Mächte müssen zusammenhalten und eine gemeinsame Politik mit dem Ziel der territorialen Integrität verfolgen.”
Reisen
Turkish Airlines erweitert Zielflughäfen in der Ukraine
Istanbul (nex) – Wie das Pressebüro der türkischen Fluggesellschaft Turkish Airlines am Donnerstag bekannt gab, werde sie die Zahl ihrer Zielflughäfen in der Ukraine erweitern.
Nach Kiew, Odessa, Lwiw, Dnipropetrowsk, Herson und Zaporija soll ab dem 30. März als siebte ukrainische Stadt auch Iwano Frankiwsk täglich angeflogen werden.
Turkish Airlines werde die Flüge in die Touristenstadt ab 99 Euro incl. Steuern für Hin- und Rückflug anbieten.
Will der IS eine „schmutzige Bombe“ bauen?
Belgien: Sicherheitsmitarbeiter eines Atomkraftwerks getötet
Brüssel (nex) – Im Umfeld eines belgischen Atomkraftwerkes ist es offenbar am Donnerstagabend, zwei Tage nach den Anschlägen von Brüssel, zu einem Zwischenfall gekommen, der in Belgien Angst vor möglichem weiteren Terror nährt. Wie Medien berichten, soll im Bezirk Charleroi ein Mann getötet worden sein, der als Sicherheitsangestellter in belgischen Atomkraftwerken gearbeitet haben soll.
Im Anschluss an den Mord soll dem Opfer ein Dienstausweis gestohlen worden sein, mittels dessen es möglich wäre, Zugang zu den Atomanlagen zu erhalten. Der Sicherheitsbeamte soll vor dem AKW Tihange westlich von Aachen erschossen worden sein. Neben diesem gibt es in Belgien auch noch das AKW Doel an der Grenze zu den Niederlanden.
Sicherheitspolitische Beobachter befürchten nun, dass Extremisten versuchen könnten, sich entweder Zutritt zu belgischen Atomanlagen zu verschaffen, um dort Anschläge zu verüben, oder Forscher zu entführen, die beim Bau einer „schmutzigen Bombe“ helfen sollen. So wurde bereits im letzten Jahr das Haus eines Forschers von mutmaßlich an den Pariser Anschlägen vom November 2015 beteiligten Terroristen mittels einer Kamera ausgespäht. Bei der Durchsuchung einer Wohnung in Auvelais, etwa 60 Kilometer südlich von Brüssel, wurden dem Portal „Telepolis“ zufolge unter anderem auch Fingerabdrücke des mutmaßlichen Terroristen Monir Ahmed Alaaj (aka Amine Choukri) gefunden, der kürzlich zusammen mit dem mutmaßlich flüchtigen Paris-Attentäter Salah Abdeslam in Brüssel verhaftet worden sei.
Bereits vor zwei Jahren wurde zudem bekannt, dass ein den Behörden bekannter Dschihadist drei Jahre im Hochsicherheitsbereich des Atomkraftwerks Doel gearbeitet hatte. Dieser hatte sich 2012 nach Syrien abgesetzt, um dort für terroristische Verbände zu kämpfen. Im März 2014 soll er im Kampf gefallen sein.
Islam in den USA
USA: Erdogan eröffnet erstes Türkisch-Islamisches Zentrum
Washington (nex) – Die Eröffnung des „Diyanet Center of America“, der ersten Türkisch-Islamischen Institution in den USA, wird unter Beteiligung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan stattfinden.
Wie die Nachrichtenagentur Anadolu Ajansi meldet, entsteht das Diyanet Center of America in Zusammenarbeit des Türkischen Präsidiums für Religion mit der Diyanet-Stiftung. Das Zentrum, welches sich in der Nähe von Washington DC befindet, soll die Muslime in den USA unter einem Dach zusammenbringen. Es soll während des USA-Aufenthalts des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vom 29. März bis zum 2. April 2016 eröffnet und in den Dienst der Bevölkerung gestellt werden.
Das Diyanet Center of America hat sich zum Ziel gesetzt, „die Gesellschaft über die Religion durch Vermittlung authentischer aktueller Informationen, die die Primärquellen des Islams als Grundlage nehmen, aufzuklären; eine Führungsrolle in der Gesellschaft in den Bereichen Glaube, Gottesdienst und Ethik zu übernehmen; Beziehungen auf der Grundlage von Gerechtigkeit, Frieden, Toleranz und gegenseitigem Verständnis zu entwickeln.“
Erste Moschee mit Doppelminarett der USA
Das Diyanet Center of America ist ein Komplex, dessen Mittelpunkt eine Moschee bildet. Hier befinden sich ein Kulturzentrum, ein Gemeinschaftsgebäude, ein Gästehaus und traditionelle osmanische Häuser.
Den Mittelpunkt des Komplexes bildet die besagte, der osmanischen Architektur des 16. Jahrhunderts nachempfundene Moschee. Das erste Gotteshaus der USA mit zwei Minaretten bietet zusammen mit dem Innenhof Platz für 3 000 Betende. Die Moschee nimmt eine Fläche von 1 879 m² ein, im Untergeschoss befindet sich auf einer Fläche von 300 m² ein Museum für Islamische Kunst.
Das im Stil der seldschukischen Architektur konzipierte Kulturzentrum im Moscheekomplex beherbergt eine Bibliothek, einen Konferenz-, Ausstellungs- und Rezeptionssaal sowie einen Versammlungsraum. Auch ein Zentrum für Islamstudien findet hier Platz und soll Studierenden aus der Türkei, die zum Erst- oder weiterführenden Studium in die USA kommen, beratend zur Seite stehen.
Erste Moschee mit Doppelminarett der USA
Das Diyanet Center of America ist ein Komplex, dessen Mittelpunkt eine Moschee bildet. Hier befinden sich ein Kulturzentrum, ein Gemeinschaftsgebäude, ein Gästehaus und traditionelle osmanische Häuser.
Den Mittelpunkt des Komplexes bildet die besagte, der osmanischen Architektur des 16. Jahrhunderts nachempfundene Moschee. Das erste Gotteshaus der USA mit zwei Minaretten bietet zusammen mit dem Innenhof Platz für 3 000 Betende. Die Moschee nimmt eine Fläche von 1 879 m² ein, im Untergeschoss befindet sich auf einer Fläche von 300 m² ein Museum für Islamische Kunst.
Das im Stil der seldschukischen Architektur konzipierte Kulturzentrum im Moscheekomplex beherbergt eine Bibliothek, einen Konferenz-, Ausstellungs- und Rezeptionssaal sowie einen Versammlungsraum. Auch ein Zentrum für Islamstudien findet hier Platz und soll Studierenden aus der Türkei, die zum Erst- oder weiterführenden Studium in die USA kommen, beratend zur Seite stehen.
