Maischberger: Vorwurf „Lügenpresse“ – Kann man Journalisten noch trauen?" title="
Beitrittsverhandlungen
Flüchtlinge in der Türkei: „Wir wünschen uns, dass Erdogan die Grenzen öffnet“
Istanbul (nex) – Das angespannte Verhältnis zwischen der EU und der Türkei hat die Hoffnung der Flüchtlinge, die gerne nach Europa gehen wollen, wachsen lassen.
Nach der unverbindlichen Resolution des Europäischen Parlaments, die Beitrittsgespräche mit der Türkei auszusetzen, hatte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan davor gewarnt, die Grenzen zu öffnen und so den Flüchtlingen den Weg nach Europa freizumachen.
Der EU-Türkei-Flüchtlingsdeal vom März hatte einen bedeutenden Rückgang der Zahl der Flüchtlinge zur Folge, die von der Türkei aus die griechische Küste erreichten. Im Gegenzug hatte die EU dem Land die Beschleunigung der Beitrittsverhandlungen sowie Visaliberalisierung für türkische Staatsangehörige versprochen.
Erdogans Warnung in Richtung der EU, die Grenzen zu den Mitgliedsstaaten Griechenland und Bulgarien zu öffnen, hat einigen der insgesamt drei Millionen Flüchtlingen Mut gemacht.
„Sollten die Grenzen geöffnet werden, würden in der ersten Phase über eine halbe Million Flüchtlinge nach Europa gehen“, erklärt Shadi Suweysh, ein ehemaliger Politiker aus dem syrischen Rakka, und fügt hinzu: „Wir wünschen uns, dass Erdogan die Grenzen öffnet.“
Sein Landsmann Jamil Hezari, der im Krieg ein Auge verlor, teilt der Nachrichtenagentur Anadolu mit, dass er gerne nach Dänemark zur medizinischen Behandlung gehen würde: „Ich denke, es würde mir dort gut gehen. Ich könnte einen Job finden.“
Ekrem Dede, der Präsident der Syrisch-Turkmenischen Vereinigung, weist darauf hin, dass das Schließen der Grenzen einen Menschenrechtsverstoß darstelle. „Die Grenztore sollten geöffnet werden. Die Syrer sind einem Massaker entkommen.“
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Mobilfunknetz
Nach Telekom-Panne: Verbraucherschützer und Autoexperte fordern mehr Sicherheit bei selbstfahrenden Autos
Düsseldorf (nex) – Nachdem 900.000 Kunden der Telekom stundenlang ihre Online-Anschlüsse nicht nutzen konnten, fordern Experten nun eine noch bessere Sicherheitstechnik für selbstfahrende Autos, die unter anderem ja durch Mobilfunksignale gesteuert werden.
Klaus Müller, Chef des Bundesverbands der Verbraucherzentralen, sagte der „Rheinischen Post“: „Der Vorfall zeigt, dass die großen IT-Konzerne wohl noch mehr auf Sicherheit achten müssen.
Und es bestätigt, dass auf dem Weg hin zu selbstfahrenden Autos noch große Herausforderungen vor uns liegen. Wenn sogar so banale Pannen möglich sind, dann stellt sich schon die Frage, wie gut künftig selbstfahrende Autos vor Angriffen und Pannen geschützt werden.“
Ferdinand Dudenhöffer, Leiter des Duisburger CAR-Center Automotive Research, sagte der „Rheinischen Post“:
„Eine solche Panne zeigt, dass die Mobilfunknetze zum Betrieb selbstfahrender Autos deutlich besser sein müssen als das jetzige Festnetz der Telekom. Und es bestätigt, dass die Wagen die Sicherheit immer auch unabhängig vom Netz gewährleisten müssen. Sie müssen also mit Sensoren und der Beobachtung der Straße die Lage genau im Überblick haben. Und wenn es ein Problem gibt, müssen die Wagen automatisch anhalten und an den Rand fahren.“
Allianz Deutscher Demokraten
AfD-Landtagsabgeordneter Berg verurteilt Kontenverweigerung für AD-Demokraten
Stuttgart (nex) – Mit Interesse hat der AfD-Abgeordnete Lars Patrick Berg die Ankündigung des Chefs der „Allianz deutscher Demokraten“, Remzi Aru, aufgenommen, zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im kommenden Jahr anzutreten.
„Die AD-Demokraten könnten in NRW, einem Bundesland mit vielen Wählern mit Einwanderungsgeschichte, durchaus einen Achtungserfolg verzeichnen. Das Bundesland scheint von Aru damit geschickt gewählt, insbesondere, da die Rot-Grüne Landesregierung hier nicht erst in der Silvesternacht versagt hat. Es erscheint im Bereich des Möglichen, dass die AD-Demokraten hauptsächlich im Migrantenmilieu, insbesondere unter den türkischstämmigen Wählern, der SPD Stimmen abjagt“, so Berg in einer Stellungnahme.
Sehr kritisch sieht Berg die Verweigerung eines Kontos für die AD-Demokraten. Als Partei stehe der AD-Demokraten ein Konto zu. Berg fordert alle Akteure auf, sich am Meinungswettstreit mit demokratischen Mitteln zu beteiligen.
Der Parteigründer Remzi Aru bedankte sich beim MdL Lars Patrick Berg für dessen Unterstützung der AD-Demokraten zur Teilhabe an der deutschen Demokratie, „während die restliche Parteienlandschaft inklusive des amtierenden Bundespräsidenten ganz offensichtlich mit der Aufnahme und Auszeichnung von türkischen Schwerstkriminellen ausgelastet sind“, so Aru gegenüber NEX24.
Der im Juni gegründeten AD-Demokraten wurden nun bereits drei Bankkonten gekündigt, obwohl auf allen schon Mitgliedsbeiträge verbucht worden waren.
Berg, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, fordert zudem die Einführung eines deutschlandweiten Alarmsystems für vermisste Kinder. „Gerade nach dem Verschwinden eines Kindes sind die ersten Stunden entscheidend für ein Wiederauffinden“, so MdL Berg. „Je länger ein Kind vermisst ist, umso mehr potenzieren sich die Gefahren für ein Kind, das von zu Hause ausgerissen ist oder gar entführt wurde.“
In den USA rettete ein unter dem Namen „Amber Alert“ bekanntes Alarmsystem seit seiner Einführung im Jahre 1996 bereits mehr als 800 Kindern das Leben, die Opfer einer Entführung geworden waren. In Deutschland engagieren sich in diesem Bereich private Organisationen wie die „Initiative Vermisste Kinder“.
Bereits am 25. Mai 2008 hat die Europäische Kommission anlässlich des Internationalen Tages der vermissten Kinder alle EU-Staaten aufgefordert, ein nationales Alarmsystem für Kindesentführungen zu etablieren.
Dieser Appell verhallte in Deutschland bisher ungehört, obwohl gerade bei grenzüberschreitenden Entführungsfällen ein staatliches Alarmsystem unabdingbar wäre, das mit den im europäischen Ausland bereits bestehenden Alarmsystemen verknüpft werden könnte.
Im Mai dieses Jahres hat das Europäische Parlament den damaligen Appell der Kommission aufgegriffen und wiederholt.
MdL Berg fordert nun die unverzügliche Umsetzung dieses Appells in Deutschland. Das grundgesetzlich geschützte Kindeswohl gebiete es, hier nicht länger untätig zu sein, sondern endlich das seit mehr als acht Jahren geforderte Alarmsystem konsequent zu realisieren.
Islamic Chic
USA: Muslima nimmt mit Kopftuch an Miss-Wahl teil
Germersheim (nex) – Eine Muslimin in den USA schreibt Geschichte: Halima Aden nimmt als erste Frau mit Kopftuch an der Wahl zur Miss Minnesota teil.
Nach einer Meldung der Nachrichtenagentur Reuters trat die 19-Jährige bei den Halbfinalausscheidungen mit Hijab auf. Bei der Modenschau im Badeanzug trug sie einen Burkini.
Wie die Zeitung Minneapolis Star Tribune berichtet, stach Adens Badeoutfit unter den 44 Mitbewerberinnen, die überwiegend Bikinis trugen, besonders hervor.
„Der Schönheitswettbewerb ist eine sehr gute Plattform, um der Welt zu zeigen, wer ich bin“, erklärte die US-amerikanische Studentin mit somalischen Wurzeln vor dem Beauty Contest gegenüber dem Radiosender Minnesota Public Radio News.
Die Mutter der jungen Frau, Rukia Aden, erzählte dem Star Tribune, dass sie sehr glücklich über die Entscheidung ihrer Tochter sei. Sie sei froh, in den USA zu leben, wo die Menschen anziehen könnten, was sie wollten.
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Türkisch-israelische Beziehungen
Israel: Präsident Rivlin dankt Erdogan für Unterstützung bei Brandbekämpfung
Jerusalem (nex) – Der israelische Präsident Reuven Rivlin hat lokalen Medienberichten zufolge seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan für die Unterstützung der Türkei bei der Bekämpfung der in der vergangenen Woche landesweit ausgebrochenen Brände gedankt.
Das Pressebüro des israelischen Präsidenten teilte in einer Erklärung mit, dass Rivlin und Erdogan auch die Beziehungen zwischen den beiden Ländern erörtert hätten.
Erdogan habe betont, dass die Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und Israel wichtig für die Region sei und die beiden Länder ihre Zusammenarbeit im Bereich Erdgas fortführen würden, heißt es weiter in der Erklärung.
Die Türkei hat am vergangenen Samstag drei Löschflugzeuge zur am vergangenen Dienstag ausgebrochenen Brände nach Israel entsandt. Das Feuer brannte Hunderte Häuser nieder und zwang Tausende Einwohner zur Flucht.
Die beiden Staatschefs hätten beim Telefongespräch auch das israelische Gesetz, das den Gebetsruf aus den Moscheen mit dem Lautsprecher verbietet, erörtert, ist in der Erklärung zu lesen.
Das Gesetz gilt für alle Religionen in Israel, aber viele haben die Befürchtung, dass dessen Ziel die Moscheen sind, die fünfmal am Tag mit dem Adhan die Muslime zum Gebet rufen. Die geplante Gesetzgebung erwähnt explizit Israelis, die „regelmäßig und täglich unter dem vom Muezzin, dem Gebetsrufer, verursachten Lärm zu leiden haben“.
Palästinensische Führungspersönlichkeiten und verschiedene islamische Länder haben den Gesetzesvorschlag als eine Verletzung der freien Religionsausübung kritisiert. In der Erklärung heißt es weiter, dass der israelische Präsident hat Erdogan darum gebeten, bei der Rückführung der Leichname zweier israelischer Soldaten, die sich vermutlich in den Händen von Hamas in Gaza befänden, behilflich zu sein.
Ankara und Tel Aviv haben ihre diplomatischen Beziehungen nach sechs Jahren im vergangenen Juni wiederaufgenommen. Israelische Sicherheitskräfte hatten im Mai 2010 das türkische Schiff Mavi Marmara in internationalen Gewässern gestürmt. Bei dem Angriff wurden neun türkische Aktivisten getötet und weitere 30 verletzt, von denen einer nach fast vier Jahren seinen Verletzungen erlag.
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Women's Entrepreneurship Day
Frauenförderung: Saudi-Arabien feiert Welt-Unternehmerinnen-Tag
Berlin (nex) – Heute feiert Saudi-Arabien den Welt-Unternehmerinnen-Tag (Women’s Entrepreneurship Day), die weltweit größte Veranstaltung für Unternehmerinnen, die durch ihre Firmengründungen Arbeitsplätze schaffen, das Wirtschaftswachstum steigern und durch ihr Engagement die Gesellschaft positiv verändern.
Dazu findet in der Wirtschaftsmetropole Dschidda eine Tagung mit diversen Veranstaltungen statt, bei denen sich Unternehmerinnen, Managerinnen und Studentinnen sowohl mit Geschäftsführern kleiner und mittlerer Unternehmen als auch mit Investoren austauschen können.
Neue Chancen für Frauen, Unternehmen zu gründen, Arbeitsplätze zu schaffen und wirtschaftlich erfolgreich zu sein ist eines der Ziele von Vision 2030 – das im April 2016 bekanntgegebene Reformprogram zur Modernisierung der saudischen Wirtschaft.
Vision 2030 sieht vor, den Anteil berufstätiger Frauen von derzeit 22 auf 40 Prozent zu steigern. Die Reformen unterstützen Unternehmensgründungen als Motor von Innovation und Arbeitsplätzen. Erst vor wenigen Tagen gab die saudische Regierung einen neuen Gründerfonds in der Höhe von 50 Millionen US-Dollar bekannt. Darüber hinaus sollen neue Verordnungen die Unternehmensgründung erleichtern.
Dazu sagt Dr. Awwad Alawwad, Botschafter des Königreichs Saudi-Arabiens in Berlin: „Frauen zu unterstützen und zu fördern ist eine Voraussetzung für das Wachsen und Gedeihen von Wirtschaft und Gesellschaft. Mehr Frauen die Gründung eines eigenen Unternehmens zu ermöglichen ist ein wichtiges Ziel unserer Reformagenda Vision 2030“.
Der Women’s Entrepreneurship Day (WED) wird jedes Jahr in 144 Ländern gleichzeitig gefeiert. Die zentrale Veranstaltung findet bei den Vereinten Nationen in New York statt, wird per Live-Stream an Tausende Universitäten weltweit übertragen und erreicht über 1,2 Millionen Menschen. Seit der Gründung des WED im Jahre 2014 nimmt Saudi-Arabien jährlich teil.
Türkisch-australische Anti-Terror-Kooperation
IS-Terror: „Gefährlichster Mann Australiens“ in türkischer Haft
Istanbul (nex) – Meldungen vom vergangenen Samstag zufolge hat die türkische Polizei Australiens meistgesuchten IS-Terroristen-Rekrutierer, den australischen Staatsangehörigen Neil Prakash, festgenommen. Sein Verhör durch die türkischen Behörden dauere noch an, hieß es weiter.
Der Terrorist sei von der türkischen Polizei vor etwa einem Monat festgenommen worden, nachdem er mit gefälschtem Reisepass ins Land eingereist war.
Ein Mann, den man für Neil Prakash halte und der Verbindungen zu mehreren in Australien geplanten Anschlägen habe, befinde sich nun in Haft und werde von türkischen Behörden verhört, erklärte ein Regierungssprecher in einer per E-Mail veröffentlichten Erklärung. Die australische Regierung hatte Neil Prakash alias Abu Khaled al-Cambodi als den „gefährlichsten Mann Australiens bezeichnet.
Die australische Regierung hat erklärt, dass sie offiziell ein Auslieferungsersuchen für Prakash stellen werde.
„Die Festnahme der Person, den wir für Prakash halten, ist das Ergebnis enger Zusammenarbeit zwischen den australischen und den türkischen Behörden“, so der Sprecher weiter.
Wie die australische Regierung im vergangenen Mai erklärt hatte, sei der in Melbourne geborene Prakash in IS (Daesh)-Videos und Zeitschriften zu sehen gewesen, habe aktiv australische Männer, Frauen und Kinder rekrutiert und zu Terrorakten angestiftet.
Des Weiteren hatte sie, ebenfalls im Mai, unter Berufung auf Informationen des US-amerikanischen Geheimdienstes mitgeteilt, dass Prakash bei einem Luftschlag am 29. April im irakischen Mossul getötet worden sei.
Doch New York Times hatte am vergangenen Freitag berichtet, dass er bei dem Angriff lediglich verwundet worden sei und diesen überlebt habe.
Australien hatte im vergangenen Jahr finanzielle Sanktionen gegen Prakash verhängt. Personen, die ihn finanziell unterstützen, droht eine bis zu zehnjährige Haftstrafe.
Ein 15-jähriger Australier ließ sich vermutlich von Prakash inspirieren und starb im Oktober letzten Jahres im Kugelhagel der Polizei, nachdem er zuvor einen zivilen Angestellten der Behörde vor einem Polizeihauptquartier in Sydney erschossen hatte.
Des Weiteren hat sich vermutlich ein 18-jähriger Australier von ihm motiviert gefühlt und hat im September 2014 zwei Polizisten vor einer Polizeistation in Melbourne erstochen. Auch er wurde anschließend von der Polizei erschossen.
Prakash erwartet bei einer Verurteilung eine lebenslange Haftstrafe wegen terroristischer Straftaten. Die Türkei hat seit Anfang 2016 die Einreise von 52.075 Menschen ins Land verhindert und Tausende IS (Daesh)-Verdächtige inhaftiert.
Etwa 4.000 Verdächtige wurden in ihre Herkunftsländer ausgewiesen und über 2.000 Verdächtige mit Verbindungen zum IS (Daesh) wurden in der Türkei festgenommen.
Ehegattensplitting
Frauen Union will Steuerklasse 5 zur Ausnahme machen
Düsseldorf (nex) – Die Frauen Union will die Steuerklasse 5 weitgehend abschaffen.
„Die Vorteile des Ehegattensplittings sollen bei beiden ankommen. Deshalb wollen wir, dass die Steuerklasse 5 künftig nur noch die Ausnahme ist“, sagte die Vorsitzende der Frauen Union, Annette Widmann-Mauz der „Rheinischen Post“.
Bislang nutzten weniger als ein Prozent der Eheleute die Möglichkeit, sich in der Steuerklasse 4 über die monatliche Gehaltsabrechnung auch direkt den Steuervorteil des Ehegattensplittings zu sichern.
Der Frauen Union schwebt vor, dass künftig Eheleute, die gemeinsam veranlagt und beide erwerbstätig sind, grundsätzlich die Steuerklasse 4 nutzen sollen. Damit der Splitting-Vorteil direkt wirksam wird, müssen sie allerdings beide dem jeweiligen Arbeitgeber mitteilen, was der andere verdient.
Dies könnte für manche Ehepaare eine Hürde sein, sich für Steuerklasse 4 zu entscheiden. Widmann-Mauz betont: „Wenn Eheleute dem Arbeitgeber nicht kommunizieren wollen, was der jeweils andere verdient, dann sollen sie weiterhin die Steuerklasse 5 wählen können.“
Kampf gegen den Terror
Istanbul: PKK-Chefin bei Ausreise mit gefälschtem Pass am Flughafen festgenommen
Istanbul (nex) – Ein Führungsmitglied der Union der Gemeinschaften Kurdistans (KCK), einer Verwaltungsorganisation der PKK, ist am vergangenen Samstagabend festgenommen worden.
Die hochrangige Terroristin Sara Aktas war für die Koordinierung von Terroraschlägen in der gesamten Türkei verantwortlich. Sie wurde beim Versuch, das Land mit gefälschtem Reisepass zu verlassen, von Sicherheitskräften am Flughafen Istanbul Atatürk festgenommen.
Die PKK wird von der Türkei, den USA und der EU als eine Terrororganisation eingestuft. Sie hat im Juli vergangenen Jahres ihren über 30-jährigen Kampf gegen den türkischen Staat wiederaufgenommen.
Seitdem wurden bei PKK-Anschlägen etwa 600 Sicherheitskräfte sowie zahlreiche Zivilisten, darunter auch Frauen und Kinder, getötet, während bei Anti-Terror-Einsätzen bislang über 7.000 PKK-Terroristen außer Gefecht gesetzt wurden.
