Den Haag – Die Niederlande dürfen keine Teile für F-35-Kampfjets mehr an Israel liefern. Dies entschied am Montag ein Gericht in Den Haag, das von Menschenrechtsaktivisten angerufen worden war.
In dem Urteil, das am Montag von einem Berufungsgericht gefällt wurde, heißt es, es bestehe ein „eindeutiges Risiko“, dass die von den Niederlanden exportierten Teile für „schwere Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht“ verwendet werden, berichtet die Nachrichtenagentur AP.
„Das Gericht nimmt an, dass es ein offensichtliches Risiko gibt, dass im Gazastreifen mit israelischen F-35-Kampfflugzeugen schwere Verstöße gegen das internationale Menschenrecht begangen werden“, erklärte der zuständige Richter.
Das Urteil folgte auf eine Berufung von Amnesty International und Oxfam gegen eine Entscheidung der Vorinstanz im vergangenen Jahr, in der ihr Argument zurückgewiesen wurde, die Lieferung der Teile trage zu „weitreichenden und schwerwiegenden Verletzungen des humanitären Rechts durch Israel im Gazastreifen“ bei.
Menschenrechtsorganisationen haben die Regierung beschuldigt, sich durch die Aufrechterhaltung der Lieferungen an Kriegsverbrechen zu beteiligen.
Als Reaktion auf das Urteil vom Montag kündigte die niederländische Regierung jedoch an, gegen die Anordnung beim Obersten Gerichtshof Berufung einzulegen. Sie argumentierte, die Waffenteile seien für Israels Fähigkeit, sich vor „Bedrohungen in der Region, zum Beispiel aus dem Iran, Jemen, Syrien und Libanon“ zu schützen, von entscheidender Bedeutung.
Dutch Court Orders a Stop to F-35 Parts Delivery to Israel Over Gaza Violations: https://t.co/rl5h7WuVaq#Netherlands #F35 #fighter #Gaza #Palestine #Israel #humanrights pic.twitter.com/t5i4Ng5JRi
— DefenseMirror (@DefenseMirror) February 12, 2024
Auch interessant
– Eurobasket 2025 – Qualifikationen
Irlands Basketballerinnen verweigern Israel Handschlag
Die irische Frauenbasketballmannschaft weigerte sich, den israelischen Spielerinnen bei ihrem Qualifikationsspiel für die EuroBasket 2025 am Donnerstag in Riga die Hand zu geben.
