Osnabrück – Die stellvertretende Unionsfraktionschefin im Bundestag, Gitta Connemann (CDU), sieht ihre Partei wegen der Masken-Affäre in einer großen Krise. Als CDU-Spendenaffäre oder Schwarzgeldaffäre wird allgemein die 1999 aufgedeckte illegale Spendenpraxis der CDU in den 1990er-Jahren unter dem damaligen CDU-Parteivorsitzenden und Bundeskanzler Helmut Kohl bezeichnet.
„Wir befinden uns in der schwersten Krise seit der Spendenaffäre. Nur wenn wir mit aller Konsequenz und Härte reagieren, werden wir wieder Vertrauen zurückgewinnen können“, sagte Connemann der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Die Fraktionsführung will Maßnahmen ergreifen, um eine Wiederholung von Fällen wie Georg Nüßlein und Nikolas Löbel künftig auszuschließen.
Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Mathias Middelberg (CDU), mahnte allerdings an, zwischen Korruption und dem Einsatz eines Abgeordneten für seinen Wahlkreis sorgfältig zu unterscheiden.
„Es ist unser Job als Abgeordnete, sich für die Anliegen der Bürger oder Unternehmen im Wahlkreis einzusetzen. Wir müssen aufpassen, dass wir jetzt nicht Korruption mit dem normalen und gebotenen Einsatz für den Wahlkreis gleichsetzen“, sagte Middelberg der NOZ.
„Wenn Abgeordnete irgendwann nicht mehr für die Interessen ihres Wahlkreises eintreten dürfen, wird es schwierig“, meint der Innenpolitiker. Er erklärte, dass er selbst sich zweimal beim Bundeswirtschaftsministerium für das niedersächsische Unternehmen Zender eingesetzt habe, indem er zwei Anfragen in Zusammenhang mit einer bereits laufenden Maskenproduktion weiterleitete – allerdings ohne dies inhaltlich zu kommentieren oder dafür Gegenleistungen bekommen zu haben, wie Middelberg sagt. „Das würde ich auch genauso wieder machen“, so Middelberg weiter.
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