Pristina – Das kosovarische Parlament hat sich am Donnerstag selbst aufgelöst. Bei einer Abstimmung sprachen sich 89 der 120 Abgeordneten für eine Selbstauflösung aus. Somit hat das Parlament den Weg für Neuwahlen freigemacht. Präsident Hashim Thaci muss nun innerhalb von 30 bis 45 Tagen einen Termin für vorgezogene Parlamentswahlen festlegen.
Im vergangenen Monat hatten mehrere Parteien Neuwahlen gefordert, nachdem Regierungschef Ramush Haradinaj seinen Rücktritt angekündigt hatte. Er hatte seine Entscheidung mit einer Vorladung vor ein Sondergericht zur Ahndung von Kriegsverbrechen begründet. Während des Kosovo-Krieges war Haradinaj Befehlshaber der Widerstands-Organisation UCK.
Ein Sondertribunal in Den Haag hat ihn wegen seiner Rolle bei dem Aufstand gegen die serbischen Streitkräfte 1998-99 als Verdächtiger für Kriegsverbrechen vorgeladen.
Auch interessant
– Balkan –
Kosovo: 22 Polizisten wegen Abschiebung türkischer Staatsangehöriger angeklagt
16 Monate nach der umstrittenen Abschiebung von sechs türkischen Staatsangehörigen aus dem Kosovo in die Türkei im März 2018 sollen 22 Mitglieder der kosovarischen Polizei in einem Bericht genannt worden sein, der sie mit dem vom Polizeiinspektorat des Kosovo, IPK, veröffentlichten Fall verbindet.
Kosovo: 22 Polizisten wegen Abschiebung türkischer Staatsangehöriger angeklagt
