Stuttgart (nex) – Mit Interesse hat der AfD-Abgeordnete Lars Patrick Berg die Ankündigung des Chefs der „Allianz deutscher Demokraten“, Remzi Aru, aufgenommen, zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im kommenden Jahr anzutreten.
„Die AD-Demokraten könnten in NRW, einem Bundesland mit vielen Wählern mit Einwanderungsgeschichte, durchaus einen Achtungserfolg verzeichnen. Das Bundesland scheint von Aru damit geschickt gewählt, insbesondere, da die Rot-Grüne Landesregierung hier nicht erst in der Silvesternacht versagt hat. Es erscheint im Bereich des Möglichen, dass die AD-Demokraten hauptsächlich im Migrantenmilieu, insbesondere unter den türkischstämmigen Wählern, der SPD Stimmen abjagt“, so Berg in einer Stellungnahme.
Sehr kritisch sieht Berg die Verweigerung eines Kontos für die AD-Demokraten. Als Partei stehe der AD-Demokraten ein Konto zu. Berg fordert alle Akteure auf, sich am Meinungswettstreit mit demokratischen Mitteln zu beteiligen.
Der Parteigründer Remzi Aru bedankte sich beim MdL Lars Patrick Berg für dessen Unterstützung der AD-Demokraten zur Teilhabe an der deutschen Demokratie, „während die restliche Parteienlandschaft inklusive des amtierenden Bundespräsidenten ganz offensichtlich mit der Aufnahme und Auszeichnung von türkischen Schwerstkriminellen ausgelastet sind“, so Aru gegenüber NEX24.
Der im Juni gegründeten AD-Demokraten wurden nun bereits drei Bankkonten gekündigt, obwohl auf allen schon Mitgliedsbeiträge verbucht worden waren.
Berg, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, fordert zudem die Einführung eines deutschlandweiten Alarmsystems für vermisste Kinder. „Gerade nach dem Verschwinden eines Kindes sind die ersten Stunden entscheidend für ein Wiederauffinden“, so MdL Berg. „Je länger ein Kind vermisst ist, umso mehr potenzieren sich die Gefahren für ein Kind, das von zu Hause ausgerissen ist oder gar entführt wurde.“
In den USA rettete ein unter dem Namen „Amber Alert“ bekanntes Alarmsystem seit seiner Einführung im Jahre 1996 bereits mehr als 800 Kindern das Leben, die Opfer einer Entführung geworden waren. In Deutschland engagieren sich in diesem Bereich private Organisationen wie die „Initiative Vermisste Kinder“.
Bereits am 25. Mai 2008 hat die Europäische Kommission anlässlich des Internationalen Tages der vermissten Kinder alle EU-Staaten aufgefordert, ein nationales Alarmsystem für Kindesentführungen zu etablieren.
Dieser Appell verhallte in Deutschland bisher ungehört, obwohl gerade bei grenzüberschreitenden Entführungsfällen ein staatliches Alarmsystem unabdingbar wäre, das mit den im europäischen Ausland bereits bestehenden Alarmsystemen verknüpft werden könnte.
Im Mai dieses Jahres hat das Europäische Parlament den damaligen Appell der Kommission aufgegriffen und wiederholt.
MdL Berg fordert nun die unverzügliche Umsetzung dieses Appells in Deutschland. Das grundgesetzlich geschützte Kindeswohl gebiete es, hier nicht länger untätig zu sein, sondern endlich das seit mehr als acht Jahren geforderte Alarmsystem konsequent zu realisieren.
