Berlin (nex) – Das Auswärtige Amt hat die Reisehinweise für die Türkei verschärft. Deutsche Reisende werden in der Türkei zur Vorsicht bei der Nutzung sozialer Netzwerke aufgerufen.
Das Ministerium warnt davor, dass man bereits durch das Teilen oder „Liken“ regierungskritischer Beiträge im Internet strafrechtlich verfolgt werden könne, zum Beispiel wegen Präsidentenbeleidigung oder Terror-Propaganda.
WIe „Euronews“ weiter berichtet, gelte das auch dann, wenn man sich in geschlossenen Foren äußert und die Aussagen in Deutschland unter die Meinungsfreiheit fallen würden. Es müsse davon ausgegangen werden, dass auch nichtöffentliche Kommentare in sozialen Medien etwa durch anonyme Denunziation an die türkischen Strafverfolgungsbehörden gelangen.
Hintergrund der aktualisierten Reisewarnung sei die Inhaftierung deutscher Staatsangehöriger in den letzten beiden Jahren.
Außerdem warnt das Auswärtige Amt allgemein vor einem erhöhten Festnahmerisiko – besonders für Menschen mit engen Verbindungen zur Türkei.
Den türkischen Behörden zufolge handelt es sich bei den Festgenommenen um Personen, die unter Verdacht stünden, diverser Terrororganisationen nahe zu sein und in den sozialen Netzwerken deren Propaganda betrieben zu haben oder gar Mitglieder seien.
Am vergangenen Donnerstag hatten auch die Grünen Österreichs eine Reisewarnung für die Türkei gefordert.
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