Istanbul (nex) – 65 Tote, 489 Verletzte: Das ist die traurige Bilanz des dreitägigen Ramadanfestes in der Türkei, meldet die Nachrichtenagentur Anadolu.
Am 27. Juni, dem dritten Tag des Festes also, machten sich viele Urlauber und Menschen, die zwecks Verwandtschaftsbesuch unterwegs waren, am Nachmittag auf die Rückreise. Der Verkehr kam dadurch in vielen Gebieten, so auch an einigen Zufahrtstraßen von Istanbul, zum Erliegen.
Allein an diesem Tag gab es 13 Todesfälle und 155 Verletzte.
Einer der tödlichsten Unfälle passierte in der zentralanatolischen Stadt Kirikkale, als zwei Fahrzeuge kollidierten. Drei Menschen erlagen ihren Verletzungen, die anderen Unfallbeteiligten wurden in Krankenhäuser verbracht.
Eine Mutter und ihr drei Monate altes Baby wurden bei einem Verkehrsunfall in der Marmaraprovinz Bursa getötet, als der 29-jährige Ehemann und Vater die Kontrolle über das Fahrzeug verlor und dieses sich überschlug. Die 26-jährige Frau und der Sohn verstarben beide im Krankenhaus.
Ein Polizist starb auf der Strecke Izmir-Istanbul, als er die Kontrolle über sein Motorrad verlor.
Eine Person wurde bei einem Verkehrsunfall in der nordtürkischen Provinz Tokat getötet, während ein weiterer Unfall in Istanbul das Leben eines Menschen kostete – ein bislang noch nicht identifizierter Fahrer war in einen Fußgänger gerast, der eine Straße im Stadtviertel Yenikapi an der Ausfahrt auf der europäischen Seite des Eurasia-Tunnels überqueren wollte.
Die verheerendste Unfallbilanz während der Feiertage musste die südosttürkische Provinz Adiyaman ziehen: Hier sind bei fünf Verkehrsunfällen 38 Menschen verletzt.
Berlin (nex) – Der türkische Präsident Erdogan hat offiziell einen Auftritt in Deutschland am Rande des G-20-Gipfels beantragt.
„Wir haben seit gestern eine offizielle Anfrage der Türkei, die uns mitgeteilt hat, dass der türkische Staatspräsident Erdogan rund um den G20-Gipfel zu seinen Landsleuten sprechen möchte“, sagte Außenminister Sigmar Gabriel am Donnerstag bei einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Lawrow in Krasnodar.
Gabriel halt einen Besuch für „keine gute Idee“. Es gebe rund um den G20-Gipfel gar nicht die Polizeikräfte, um die Sicherheit herzustellen.
Auch SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sprach sich gegen eine Kundgebung aus. „Ausländische Politiker, die unsere Werte zu Hause mit Füßen treten, dürfen in Deutschland keine Bühne für Hetzreden haben. Ich will nicht, dass Herr Erdogan, der in der Türkei Oppositionelle und Journalisten ins Gefängnis steckt, in Deutschland Großveranstaltungen abhält“, sagte Schulz in einem Gespräch mit der „Bild“.
Muju (nex) – Nachdem sich die türkische Taekwondo-Kämpferin Nur Tatar Azkari bereits am Montag gegen ihre US-amerikanische Gegnerin Paige McPherson im Finale der Klasse bis 67 kg durchsetzen konnte und Gold gewann, folgt ihr nun ihre Team-Kollegin Zeliha Ağrıs mit einem Finalsieg.
(Foto: AA)
Im Finalkampf der 53-kg-Klasse konnte sich Ağrıs gegen ihre russische Gegnerin Tatyana Kudashova durchsetzen und den Kampf mit 11-8 für sich entscheiden. Bereits im vergangenen Jahr trafen Kudashova und Ağrıs im Finale der Taekwondo-WM aufeinander, damals ging jedoch Kudashova als Siegerin hervor.
Am 24. Juni gingen 971 Sportler aus 183 Nationen bei der Weltmeisterschaft im neuen Zentrum des Teakwondo in Muju Südkorea an den Start und kämpfen um die heißbegehrten Titel. Die WM dauert noch bis zum 30. Juni an.
Netzpolitischer Sprecher von Notz nennt Vorgehensweise des Justizministers riskant
Osnabrück (ots) – Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag, kritisiert die Vorgehensweise von Justizminister Heiko Maas (SPD), das umstrittene Facebook-Gesetz so kurzfristig noch diese Woche durch den Bundestag zu bringen, als voreilig und riskant.
„Selbst wenn es noch zu den notwendigsten Korrekturen kommen sollte: Es bleibt fraglich, ob dieses Gesetz dann rechts- und praxisfest ist“, warnte von Notz, zugleich netzpolitischer Sprecher seiner Partei, im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Drei Jahre lang habe der Justizminister „verschlafen, eine rechtsfeste und wirksame Lösung für die sensible Abwägung zwischen Persönlichkeitsrechten und Meinungsfreiheit zu erarbeiten“, sagte von Notz.
„Stattdessen wollte er nun die Rechtsdurchsetzung komplett auf die Anbieter schieben – es drohte eine Rechtsprivatisierung mit einem schleichenden Zensureffekt“, so der Grünen-Politiker. Nach einhelliger Expertenkritik habe Maas zwar Änderungen angekündigt, „aber bis jetzt warten die Abgeordneten auf konkrete Änderungen“, so von Notz.
Dass das Gesetz trotzdem noch vor der Sommerpause in aller Eile verabschiedet werden soll, sei auch Beleg dafür, dass die Große Koalition der Thematik nicht gewachsen sei, so der netzpolitische Sprecher. „Wieder einmal muss der Bundestag über Nacht hoch komplexe Grundrechtsfragen prüfen, weil die Große Koalition auf ein ordentliches Verfahren pfeift“, kritisierte von Notz.
Istanbul (nex) – Ein verdächtiges Paket in der Nähe des deutschen Konsulates in Istanbul sorgte am Mittwoch für einen Polizeieinsatz.
Die Gegend wurde großräumig abgesperrt. Sprengstoff-Experten befinden sich Medienberichten zufolge bereits vor Ort.
Straßen die zum Konsulat führen sind für Fußgänger und Fahrzeuge gesperrt worden.
Dortmund (nex/tp) – Eine Erklärung des marokkanischen Schriftstellers, Referenten, Politikwissenschaftlers, Neurologen sowie Psychiaters Mimoun Azizi erschütterte vergangene Woche das soziale Netzwerk Facebook und rief erstaunen wie raunen hervor.
Unter dem Titel “Der neue Faschismus: Islamkritik, Islamhass und Islamophobie” kündigte Mimoun Azizi an, nach genügend erhobenen Daten über Motivation, Absicht und Strukturen der “Islamophoben” das Ergebnis den Lesern zu präsentieren. Hierzu habe Azizi sich insbesondere durch “Beziehungs- und Vertrauensaufbau zu den Führern dieser neuen faschistischen Ideologie” in die Szene eingeschleust und nach zwei Jahren der Bestandaufnahme genügend Material zusammen, um durch Analyse und Evaluation der Daten die Ergebnisse präsentieren zu können.
Nun meldete sich der Politikwissenschaftler mit einer weiteren Mitteilung auf seinem Facebook-Konto. Hier der Text im Wortlaut:
Liebe Muslime, die Auswertung der von mir unter den Islamophoben erhobenen Daten ist in Arbeit. Da ich und meine Familie seit einigen Tagen von den Islamhassern (aka Islamkritikern) Morddrohungen, Beleidigungen und wüste Beschimpfungen erhalten, möchte ich ergänzend Stellung nehmen:
„Wehret den Anfängen“
Liebe Islamhasser, Islamkritiker und Islamophobe,
habt ihr ernsthaft geglaubt, dass wir Muslime nach den Morden der NSU, den regelmäßigen Brandanschlägen auf Moscheen und den Beleidigungen und Angriffen auf Muslime tatenlos zusehen, wie Ihr ein Klima schafft, die Muslime und den Islam in eine Position drängen möchten, die sehr stark der Judenverteufelung der europäischen Geschichte ähnelt?
Euer Hass war mein bester Bodyguard in eurer Gesellschaft. Ihr habt nach dem „Onkel-Tom-Muslim“ gesucht und geglaubt, ihn in mir gefunden zu haben. Eure Empörung über meine investigative Arbeit nehme ich nicht ernst. Ich bin nicht der Erste und werde nicht der Letzte sein, der eure Agenda publik machen wird.
Denn die freie Religionsausübung und der Minderheitenschutz der Muslime sind kein Kompromiss, sondern Grundrecht. Insofern ist Euer Dagegen sein in jedem Fall nicht akzeptabel und verdient meinen Respekt nicht.
Eure menschenfeindlichen Ansichten bezüglich Islam und Muslime finden großen Applaus bei rechtsgesinnten Leuten der AFD, NPD und Pegida.
Eine gesellschaftliche Umorientierung, die langfristig angelegt sein kann, der Aufbau eines Feinbilds, wie Ihr ihn bezweckt, kann am Ende sehr viel mehr Schaden anrichten, als so mancher Skinhead, der eher die primitive Kriegsform darstellt. Aus der Vergangenheit lernen, heißt also nicht Euch zuzujubeln, sondern klare Distanz zeigen. Ihr wollt spalten!
Es ist ohnehin ein Armutszeugnis einer kritischen Diskussionskultur bezüglich des Islam, wenn man immer wieder auf sog. Islamwissenschaftler zurückgreift, die wirklich alles sind, nur nicht kritisch, sondern in ihrer einseitigen Polemik nur Schaden erzeugen.
Gewisse Damen und Herren haben sich auf die Formel, Islam = Rückschritt und Mittelalter geeinigt und setzen diese Predigt, egal in welchem Zusammenhang gebetsmühlenartig ein. Diesen Unterton erkenne ich, ich nehme ihn wahr, denn das Strickmuster wird so einseitig, notorisch gegen Menschen und eine Religion geführt, dass ich sie für falsch und menschenunwürdig halte. In diesem Sinne beharre ich auf das Argument, nicht die Muslime reißen uns ins Mittelalter zurück, sondern nur Ihr.
Ob Rechtsradikalismus, Antisemitismus oder Anti-Islam, der Grundtenor und die Struktur des Menschenhasses sind immer gleich. Das Geisteswerk der Täter ist ähnlich, die Feindbilder sind gleich.
Minderheitenverfolgung muss nicht in der Gaskammer enden, um sie als falsch zu titulieren. Soweit sollte Eure Geistesgabe schon ausgereift sein. Und aus der Geschichte zu lernen, ist sicher weiser, als in kollektiver Veralberungswut gegen den Islam zu missionieren.
Ihr seid Hassprediger gegen den Islam und Muslime mit intellektuellem Anstrich – letztendlich pöbelt ihr jedoch nur rum. Es geht euch nicht um feinsinnige Kritiken, die zivilisieren und ernsthaft konstruktiven Ritus verfolgen. Nein, es geht um blanken Hass. Nur wenn es um die eigene Haut geht, ist man dann mal wieder Liberaler. Ein Liberaler kann genauso rassistisch sein, wie ein Nicht-Liberaler. Ich erlaube keine Narrenfreiheiten für Niemanden. In diesem Sinne keine Heiligsprechung für die menschenfeindlichen Ansichten der selbsternannten „Islamkritiker“.
Dieses künstlich aufgebauschte Thema „Islamkritik“, das nun rechtsradikale Kräfte in schöner Eintracht mit Islamkritikern und Opportunisten aus der Migrantenriege führen, hat Deutschland eigentlich nur dahin gebracht, dass Moscheen brennen und die Angriffe gegen die Muslime einen historischen Höchststand erreicht haben. Und wofür? Nur um die reine Feindbildpflege weiter zu pflegen.
Wer jedoch schon Angst vor dem Kopftuch hat, weil er sich gleich im islamischen Staat wiederzufinden glaubt, muss zuerst wohl an seiner eigenen Persönlichkeit rumhämmern, als die Gesellschaft permanent retten zu wollen. Man rettet nicht, indem man ausgrenzt, auch nicht sich selbst.
Entweder wir lernen aus der Geschichte oder wir ignorieren sie. Ich bin immer noch für die erste Variante.
Ich kann also nur wiederholen, dass sich hier eine gewisse Narrenfreiheit entwickelt hat, wenn es um die Brandmarkung einer Religion oder Volksgruppe geht. Wer das nicht sieht, will wegschauen. Aber wegschauen bringt äußerst wenig.
Ich halte es da lieber mit „Wehret den Anfängen“.
Berlin (nex) – Zehn Tage war eine Schüler-AG mit mehrheitlich muslimischen Jugendlichen in Polen unterwegs, um sich über die Vernichtung der Juden während der Nazizeit zu informieren und über das Leid, das der polnischen Bevölkerung in dieser Zeit angetan wurde. Am Ende wurden sie selbst beschimpft, bespuckt und bedroht. Das berichtet „Deutschlandfunk“ (DLF).
Seit zwei Jahren beschäftigten sich die Oberstufenschüler in der Arbeitsgemeinschaft AG Erinnern an der Theodor-Heuss-Gemeinschaftsschule in Berlin-Moabit neben ihrem Unterricht mit der Verfolgung und Ermordung der europäischen Juden. Sie seien mit ihrer Lehrerin Sabeth Schmidthals schon in Israel, im Jahr danach auf den Spuren jüdischer Exilanten in Spanien und Frankreich unterwegs gewesen.
„Also man kann sagen, dass es Schüler sind, die sehr aktiv sind, und gerade entgegen der normalen Meinung, Jugendliche interessieren sich nicht für das Thema, und muslimische sowieso nicht, kann ich genau das Gegenteil sagen, die Motivation ist hoch“, so Sabeth Schmidthals gegenüber DLF.
Die 20 Schülerinnen und Schülern – mehrheitlich Muslime – hätten in Polen die Vernichtungslager Treblinka und Majdanek besucht.
„Ich wurde auf der Straße einfach von einem Mann angespuckt, und dann ist der Mann weggerannt, und die Polizisten haben nicht geholfen“, zitiert DLF die Schülerin Seydanur.
Seydanur trage Kopftuch. Auf sie und die anderen drei Mädchen in der Gruppe, die ebenfalls Kopftuch trügen und so als Muslime kenntlich seien, habe sich der Hass in erster Linie entladen. Es sei aber nicht bei einem Vorfall geblieben. Die Schülerinnen Laethicia, Isra und Bukra seien von einem Sicherheitsdienst eines Kaufhauses verwiesen worden, weil sie am Telefon Persisch gesprochen hätten.
„Und danach sind sie dann zu mir gekommen und haben gesagt, können Sie rausgehen, Sie stören unsere Mitmenschen. Und ich meinte dann, warum denn? Nur weil ich persisch spreche und eine Ausländerin bin? Ja“, sagte die Schülerin gegenüber DLF.
Eine Frau habe gerufen „geht weg!“ und „verschwindet!“ und habe daraufhin über die Berlinerin und ihre Kamera ihr Getränk geschüttet.
„Das war echt schade, weil wir sind für die gekommen, um uns nach ihrer Geschichte zu erkundigen, mit so etwas habe ich nicht gerechnet.“
Weil sie keine Polen sind, sei den Schülerinnen und Schülern auf einem Markt in Lublin der Kauf von Wasser verweigert worden. Schülerin Bukra sei sogar auf der Straße von einem Mann mit einem Messer bedroht worden. Er sei schnell auf sie zugekommen, und sie habe gedacht, dass er sie bloß etwas fragen wollte. Er sei dann aber losgerannt und habe ein Messer oder etwas Ähnliches gezogen. Die Schülerin sei daraufhin schnell zum Hotel zurückgerannt.
„Der Schock saß sehr tief, dadurch, dass wir so etwas gar nicht erwartet haben, vor allem nicht von einem Mitglied der EU“, ergänzt Mert gegenüber DLF.
„Ich bin besonders geschockt, dass das den Jugendlichen passiert ist, die uns ja auch anvertraut sind für diese Reise und gerade auf einer Reise, wo sie sich mit diesem Thema beschäftigen. Das ist natürlich besonders traurig“, so Hans-Christian Jasch, Direktor der NS-Gedenkstätte „Haus der Wannseekonferenz“, gegenüber DLF. Die NS-Gedenkstätte unterstütze die „Arbeitsgemeinschaft Erinnern“.
Die Gedenkstätte werde sich sofort mit seinen polnischen Partnern zusammensetzen und die Vorfälle auswerten. Direktor Jasch wolle ebenfalls einen Brief an den polnischen Botschafter in Berlin schreiben. Ihn ärgere besonders, dass die Polizei den Jugendlichen in mindestens einem Fall offensichtlich nicht geholfen habe.
WIESBADEN – Im Jahr 2013 hatten 17 400 der in Deutschland erfassten Lohn- und Einkommensteuerpflichtigen Einkünfte von mindestens einer Million Euro, knapp 2 800 Steuerpflichtige mehr als noch 2010.
Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, betrug das Durchschnittseinkommen dieser Gruppe 2,7 Millionen Euro. Das sind Ergebnisse der Lohn- und Einkommensteuerstatistik 2013, die auf Grund der langen Fristen zur Steuerveranlagung erst etwa dreieinhalb Jahre nach Ende des Veranlagungsjahres verfügbar ist.
In Deutschland wird ein progressiver Steuersatz angewendet, das heißt, der Steuersatz steigt mit zunehmendem Einkommen an. Dadurch werden die Steuerpflichtigen unterschiedlich stark belastet. 2013 wurden Einkommen ab 250 731 Euro (beziehungsweise 501 462 Euro bei gemeinsam veranlagten Personen) mit 45 % besteuert. Auf die 79 200 Steuerpflichtigen, bei denen dieser sogenannte Reichensteuersatz zum Tragen kam, entfielen 5,7 % der gesamten Einkünfte und 11,5 % der Steuersumme.
Den Spitzensteuersatz von 42 %, der 2013 ab einem zu versteuernden Jahreseinkommen von 52 882 Euro (beziehungsweise 105 764 Euro) erhoben wurde, zahlten 2,1 Millionen Steuerpflichtige. Ihr Anteil am Gesamtbetrag der Einkünfte machte 24,9 % aus, der an der Lohn- und Einkommensteuer 43,0 %.
Lag das Einkommen unter dem Freibetrag von 8 131 Euro (beziehungsweise 16 262 Euro) wurde keine Steuer fällig. Im Jahr 2013 betraf das 9,6 Millionen Steuerpflichtige mit einem durchschnittlichen Jahreseinkommen von knapp 7 000 Euro. Ihr Anteil am Gesamtbetrag der Einkünfte betrug lediglich 4,8 %.
Insgesamt erzielten die 39,8 Millionen Steuerpflichtigen (zusammen veranlagte Personen werden als ein Steuerpflichtiger gezählt) im Jahr 2013 Einkünfte in Höhe von 1,4 Billionen Euro, das waren 170 Milliarden Euro mehr als 2010. Die von den Arbeitgebern einbehaltene Lohnsteuer summiert sich zusammen mit der von den Finanzbehörden festgesetzten Einkommensteuer auf 246 Milliarden Euro. Gegenüber 2010 bedeutet dies eine Steigerung um 40 Milliarden Euro.
Ankara (nex) – Eine Dreier-Delegation von Vertretern der türkischen Streitkräfte ist nach Durchführung von Bewertungen für einen Militärstützpunkt in Katar wieder in der Türkei angekommen.
Die Zahl der Soldaten, die in der Region dienen sollen, soll sich dabei nach den Ergebnissen der im kommenden Zeitraum durchzuführenden Bewertung richten. Geht man vom Bedarf aus, könnten es 5 000 Mann sein.
Der Militärstützpunkt in Katar steht seit Beginn der Katar-Blockade auf der politischen Tagesordnung.
Baumaßnahmen sollen in erster Linie für die Militärbasis durchgeführt werden. Katar hat seine Zustimmung zur vom türkischen Militär festgelegten Basiszone gegeben. Nach Baubeendigung sollen die Soldaten entsendet werden.
Militärtraining sowie die Erstellung eines Plans mit dem Ziel, eine Kooperation zwischen den Truppen beider Länder sollen nach Entsendung der türkischen Soldaten nach Katar in Angriff genommen werden.
Die Türkei hatte am 19. Juni eine aus fünf gepanzerten Fahrzeugen sowie einem 23-köpfigen Personal bestehende militärische Sendung nach Katar getätigt.
Die in Doha angekommenen Soldaten führen auf dem Stützpunkt Tarek bin Zayid Militärübungen mit Katar durch.
Tychy (nex) – Deutschlands Nachwuchs-Fußballer haben bei der U21-Europameisterschaft in Polen das Finale erreicht.
Allerdings konnte sich das deutsche Team erst mit einem 4:3 im Elfmeterschießen gegen England durchsetzen.
Nach 120 Minuten hatte es 2:2 gestanden. Stürmer Davie Selke brachte die deutsche Elf in der 35. Minute verdient in Führung. Demarai Gray gelang nach einer Ecke in der 41. Minute der Ausgleich für die Engländer. Kurz nach der Pause geriet die DFB-Auswahl durch Tammy Abraham in der 50. Minute in Rückstand. In der 70. Minute traf Felix Platte bei seinem allerersten U21-Einsatz zum Ausgleich.
Am Freitag kämpft die U21 von Trainer Stefan Kuntz gegen Spanien oder Italien um den Titel. „Ich bin so stolz auf die Mannschaft, was die heute geleistet hat. Sie hat das überragend gemacht“, sagte Kuntz im ARD.
(Foto: Wikimedia)
