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Werder Bremen sichert sich die Dienste von US-Sturmtalent Joshua Sargent
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— Werder Bremen Frauenfußball (@werderfrauen) September 20, 2017
EU-Türkei-Beziehungen
Laura Batalla: Stopp der EU-Beitrittsverhandlungen mit Türkei wäre „tödlicher strategischer Fehler“
Brüssel (nex) – Ein Stopp der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei wäre ein „tödlicher strategischer Fehler“, erklärte die Generalsekretärin des Türkei-Forums im Europäischen Parlament, Laura Batalla, gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu.
„Der Beitrittsprozess der Türkei sollte nicht ausgesetzt oder beendet werden. Das wäre ein tödlicher strategischer Fehler der EU-Seite“, hatte Batalla Anfang dieser Woche in Brüssel gewarnt.
Eine Einstellung der Gespräche wäre eine „Lose-Lose-Situation“, weil die Türkei und die EU „extrem miteinander verknüpft“ seien, und das nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch, so die Türkei-Forum-Chefin weiter.
Nach dem vereitelten Putschversuch vom Juli vergangenen Jahres hatten die Spannungen zwischen einigen EU-Staaten und der Türkei zugenommen. Deutsche Politiker hatten daraufhin öffentlich die Einstellung, das EU-Parlament in einer nicht bindenden Resolution ein Einfrieren der Beitrittsverhandlungen gefordert.
Der Europäische Rat wird die Verhandlungen mit der Türkei im kommenden Monat erörtern, obwohl einige Mitgliedsstaaten wie Ungarn, Finnland, Litauen und Irland sich gegen den deutsche Vorschlag zur Aussetzung der Gespräche positioniert haben.
Batalla betrachtet eine offizielle Beendigung der Verhandlungen sei „nicht wahrscheinlich“, da diese einstimmig beschlossen werden müsste.
Die Türkei sollte hinsichtlich der Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit unterstützt werden, zwei Punkte, die das Europäische Parlament beunruhigten, so die Diplomatin weiter.
Batalla sagte auch, dass der technische Prozess des EU-Beitritts „politisiert“ worden sei.
Wir wissen, dass es Probleme mit Menschenrechten in der Türkei gibt”, zitierte die Rheinische Post Finnlands Außenminister Timo Soini in der estnischen Hauptstadt Tallinn. Er sei aber nicht dafür, die Verhandlungen zu stoppen. Dialog mit Ankara sei der beste Weg, um mit Problemen umzugehen. Eine Absage an einen Abbruch habe es auch aus Litauen gegeben: “Nein, nein, nein”, sagte Berichten zufolge Minister Linas Linkevicius. und: “Wir sollten den Prozess fortsetzen.” Es sei nicht einfach, man müsse aber zu Vereinbarungen stehen. Wie RP unter Berufung auf die griechische Zeitung “Kathimerini” weiter berichtet, habe Frankreichs Präsident Emmanuel Macron angekündigt, einen “Bruch” zwischen der EU und der Türkei “verhindern” zu wollen. Die Türkei sei “ein wesentlicher Partner”. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich beim TV-Duell am Sonntag erstmals überraschend deutlich für das Ende der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ausgesprochen und diese Woche auch eine “Neuausrichtung” der Türkei-Politik angekündigt.Auch interessant
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Studie
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Berlin
Flüchtlingskind findet 14.000 Euro in U-Bahn
Ihre Tochter sei auf dem Weg zur Schule gewesen, als ihr in der U-Bahn die ältere Frau mit den vielen Taschen auffiel. Als sie das nächste Mal nach der Frau schaute, war sie weg, aber eine Tasche lag noch da, so die Mutter der 16-Jährigen Pravda S. gegenüber der Morgenpost.
„Meine Tochter hat die Tasche mitgenommen, ist damit zu mir gekommen und hat mir davon erzählt. Dann sind wir zur Polizei gegangen“, sagte Pravda S.
Schülerin fand in @BVG_Ubahn eine Handtasche mit 14000 € 💰
— Polizei Berlin (@polizeiberlin) September 19, 2017
Abgegeben beim #A47 👍
Besitzerin #happy 😊
Wir sagen #topp und #Danke
^tsm
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Türkei
Istanbul: Deutscher Generalkonsul Birgelen trifft Deniz Yücel
Istanbul (nex) – Wie das Auswärtige Amt am Dienstag mitteilte, hat der deutsche Generalkonsul in Istanbul, Georg Birgelen, den in der Türkei inhaftierten Journalisten Yücel besucht. Es gehe ihm „den Umständen entsprechend gut“. Das Auswärtige Amt hatte erst am Freitag mitgeteilt, dass ein erneuter Haftbesuch bei Yücel verweigert worden sei.
Es sei der insgesamt fünfte Besuch Birgelens gewesen. Die deutsche Seite hatte ursprünglich eine Genehmigung für vergangenen Dienstag erbeten. Darauf war allerdings keine Antwort der türkischen Behörden erfolgt, berichtet Deutschlandfunk. Der Welt-Korrespondent sitzt seit Februar in Untersuchungshaft. Ihm werden Terror-Propaganda und Volksverhetzung vorgeworfen. Da Deniz Yücel neben der deutschen auch die türkische Staatsbürgerschaft besitzt, hat Berlin keinen Rechtsanspruch auf konsularische Betreuung.
EU-Türkei-Beziehungen
Verheugen: Ablehnung der Türkei als EU-Mitglied aus Angst vor Muslimen
Verheugen, der von 1999 bis 2004 das Amt des EU-Erweiterungskommissar bekleidete, äußerte sich über die wachsende anti-türkische Rhetorik im deutschen Wahlkampf sehr besorgt.
„Das hat zwei Gründe“, so Verheugen. „Die dramatische Verschlechterung der Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei in den letzten zwei Jahren und die tief verwurzelte Angst vor muslimischer Einwanderung unter einigen Deutschen.“ Die deutsch-türkischen Beziehungen waren nach dem vereitelten Putschversuch im Juli vergangenen Jahres und Erdogans anschließenden Durchgreifen unter Druck geraten. Deutschland kritisiert die Massenverhaftungen und weigert sich, die Menschen auszuliefern, die die Türkei der Teilnahme am Staatsstreich beschuldigt. Deutschland fordert auch die Freilassung von rund einem Dutzend seiner Staatsbürger, die in den letzten Monaten verhaftet wurden. Türkische Regierungsvertreter werfen Deutschland vor, bei illegalen Gruppen und Terrororganisationen ein blindes Auge zu haben. Trotz Berlins jüngster Aufforderung an die anderen EU-Mitgliedstaaten, eine kritischere Haltung gegenüber der Türkei einzunehmen, unterstützte bisher nur Österreich eine Beendigung der Beitrittsgespräche.Jede Entscheidung, die Beitrittsgespräche mit der Türkei zu beenden, würde eine Einstimmigkeit unter allen EU-Mitgliedsstaaten erfordern, was von Diplomaten als unwahrscheinlich angesehen wird,
Die meisten Mitgliedsstaaten lehnten bei EU-Treffen der letzten Monate solche Forderungen ab und bestanden darauf, den Dialog mit Ankara aufrechtzuerhalten.
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Rohingya-Krise
Grüne: Deutschland soll Rohingya-Flüchtlinge aufnehmen
Spendenkonto UNO-Flüchtlingshilfe Sparkasse Köln-Bonn – IBAN: DE78 3705 0198 0020 0088 50 BIC: COLSDE33
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