Wahlen im Kosovo
Kosovo: Oppositionsparteien liegen vorn

Pristina – Am Sonntag öffneten im Kosovo die Wahllokale zu den Parlamentswahlen des jungen Staates. Der Wahlausgang könnte zu großen Veränderungen im politischen System des Landes führen. Laut einer einer vom Sender „Kosova Klan“ durchgeführten Wahltagsbefragung liefern sich die bisherigen Opposiitonsparteien, die liberalkonservative Demokratische Liga (LDK) und die linksnationalistische „Vetevendosje“, mit je etwa 30 Prozent ein Kopf an Kopf Rennen. Die seit 2008 im Kosovo regierende Demokratische Partei (PDK) lag demnach mit 22,28 Prozent auf Platz drei. Hauptthemen für die 1,9 Millionen Wahlberechtigten des Kosovo war die Bekämpfung der Korruption und ein Friedensabkommen mit Serbien, das den Weg für die Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen ebnen würde.

Im vergangenen August hatten mehrere Parteien Neuwahlen gefordert, nachdem Regierungschef Ramush Haradinaj seinen Rücktritt angekündigt hatte. Er hatte seine Entscheidung mit einer Vorladung vor ein Sondergericht zur Ahndung von Kriegsverbrechen begründet. Während des Kosovo-Krieges war Haradinaj Befehlshaber der Widerstands-Organisation UCK. Ein Sondertribunal in Den Haag hat ihn wegen seiner Rolle bei dem Aufstand gegen die serbischen Streitkräfte 1998-99 als Verdächtigen für Kriegsverbrechen vorgeladen.

Meinungsumfragen haben gezeigt, dass die Öffentlichkeit mit Haradinajs Leistung an der Spitze einer Dreierregierung unzufrieden ist und die Werte Oppositionsparteien gestiegen seien. Es wird erwartet, dass die Demokratische Liga für das Kosovo (LDK) oder die nationalistische, linksgerichtete Vetevendosje, bei der heutigen Wahl als Sieger hervorgehen. Auch der Demokratischen Partei des Kosovo (PDK), die größte Partei der aktuellen Koalition, räumt man gute Chancen für einen Sieg ein.

„Die nächste Regierung wird die Regierung des Dialogs sein, vom ersten Tag bis zum letzten Tag, und erst wenn der Dialog vorbei ist, werden wir uns mit echten Themen wie Korruption, Bildung und Wirtschaft befassen müssen“, sagte Arton Demhasaj vom Cohu (Wake up) Think Tank in Pristina gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Die erste Aufgabe der neuen Regierung sei es, die Verhandlungen mit Serbien wieder aufzunehmen.

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– Parlamentswahlen am Sonntag – Kosovo-Wahlen: Wird Vjosa Osmani die erste Premierministerin?

Am kommenden Sonntag finden im Kosovo Parlamentswahlen statt, die zu großen Veränderungen im politischen System des Landes führen könnten.

     

VW-Werk Türkei
Istanbuler Handelskammer: VW-Investition in Türkei wird andere Großunternehmen ermutigen

Istanbul – Die Großinvestition des deutschen Automobilriesen Volkswagen in der Türkei würde andere große ausländische Unternehmen ermutigen, in das Land zu investieren, sagte Sekib Avdagic, Präsident der Istanbuler Handelskammer (ITO) am Sonntag. Volkswagen hat in der vergangenen Woche eine Tochtergesellschaft in der Türkei gegründet und plant den Bau eines Mehrmarken-Produktionswerks in der westlichen Provinz Manisa. „Die Investition von Volkswagen in der Türkei ist selbst eine sehr wichtige Entwicklung. Dies wird weitere ausländische Investitionen im Land ankurbeln“, sagte Avdagic in einem exklusiven Interview mit der Nachrichtenagentur Anadolu.  „Die Türkei ist dank ihrer qualifizierten Arbeitskräfte und eines dynamischen Investitionsumfelds zu einem Produktionszentrum für globale Unternehmen für internationale Märkte geworden“, sagte er. Andere führende Automobilhersteller – darunter Fiat, Ford, Hyundai, Mercedes, Renault und Toyota – haben bereits Produktionsstätten in der Türkei. Trotz heftigem politischen Widerstand in Deutschland und Brüssel gründete VW in der vergangenen Woche das Unternehmen Volkswagen Türkei Otomotiv Sanayi ve Ticaret A.S. mit einem Kapital von 943,5 Millionen türkischen Lira (164,5 Millionen Dollar). Der deutsche Automobilhersteller wird voraussichtlich mehr als 1 Milliarde Euro in das Werk investieren und 2022 die Produktion aufnehmen.

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– Brüssel – VW-Werk in der Türkei: Auch CSU will dagegen vorgehen

Der Widerstand gegen das geplante VW-Werk in der Türkei wächst. Am Donnerstag habe auch EU-Fraktionschef Manfred Weber gesagt, dass er die Entscheidung für die Türkei für einen Fehler halte und habe die EU-Kommission zum Einschreiten aufgefordert.

VW-Werk in der Türkei: Auch CSU will dagegen vorgehen
 

Serbisch-türkische Beziehungen
140 Jahre diplomatische Beziehungen: Erdogan reist nach Serbien

Belgrad – Zur Feier des 140-jährigen Bestehens der diplomatischen Beziehungen zwischen der Türkei und Serbien reist der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan für einen zweitägigen Besuch am Montagmorgen nach Belgrad. Erdogan soll seinen serbischen Amtskollegen Aleksandar Vucic treffen und gemeinsam bilaterale Fragen erörtern. Des Weiteren sollen eine Reihe von Vereinbarungen unterzeichnen werden. Die beiden Staatschefs werden auch zum Wirtschaftsforum Türkei-Serbien erwartet, berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu. In einem Gespräch mit Anadolu sagte der türkische Botschafter Tanju Bilgic, dass der Besuch Erdogans von großer wirtschaftlicher und kommerzieller Bedeutung sei. „Im Jahr 2011 beliefen sich die türkischen Investitionen in Serbien auf insgesamt 1 Million Euro, aber heute liegen sie bei über 200 Millionen Dollar“, so Bilgic. „Eine große Anzahl von Fabriken türkischer Unternehmen wurden eröffnet“, betonte er. Der wichtigste Teil des Besuchs sei jedoch der Spatenstich für eine Autobahn, die die serbische Hauptstadt Belgrad mit Sarajevo, der Hauptstadt des benachbarten Bosnien und Herzegowina, verbindet, eine Autobahn, die bereits als „die Friedensstraße“ bezeichnet wurde. Die Zeremonie werde unter Beteiligung von Erdogan, Vucic und Mitgliedern des Präsidialrates von Bosnien und Herzegowina stattfinden, fügte er hinzu. Bilgic betonte, dass mehrere Abkommen unterzeichnet und Projekte, die von der Türkischen Kooperations- und Koordinierungsagentur (TIKA) in Serbien abgeschlossen wurden, mit der Teilnahme Erdogans feierlich eröffnet werden sollen. Der zweitägige Besuch umfasse auch das Dreiergipfel der Staats- und Regierungschefs der Türkei, Bosnien-Herzegowina und Serbien.

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– Erdogans Serbienbesuch – Serbische Ministerin Mihajlovic: Die Türkei ist ein wichtiger Investor

Das Sarajevo-Belgrader Autobahnprojekt wird nicht nur Länder der Region, sondern auch Menschen verbinden, so die serbische Ministerin für Bau, Verkehr und Infrastruktur, gegenüber der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu am Samstag.

Serbische Ministerin Mihajlovic: Die Türkei ist ein wichtiger Investor

ANUGA 2019
Russland kündigt „Getreide-OPEC“ an

Moskau – Der stellvertretende russische Ministerpräsident Alexej Gordejew schlug bei den Gesprächen am Samstag in Deutschland vor, eine Organisation von Getreideexporteuren, ähnlich der Organisation Erdölexportländer (OPEC) zu gründen, berichtet die Nachrichtenagentur TASS unter Bezugnahme auf eine Erklärung seines Pressedienstes. „Der stellvertretende Ministerpräsident Alexej Gordejew hat einen Vorschlag zur Schaffung einer OPEC-ähnlichen Organisation für Getreideexporteure vorgelegt, um die Stabilität des Getreidemarktes zu gewährleisten, die Getreidepreise zu koordinieren und den Hunger zu bekämpfen“, heißt es in der Erklärung. Die Initiative sei bei einem Treffen mit der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft – Julia Klockner und dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet am Rande der ANUGA-2019 in Köln vorgestellt worden, berichtet TASS weiter. Laut dem russischen Abgeordneten könnte die zukünftige Organisation „Russland, die Europäische Union, die Vereinigten Staaten, Kanada, Argentinien und andere Nationen umfassen“. Gordeyev führe die russische Delegation zur ANUGA-2019 in Köln, die in diesem Jahr ihr 100-jähriges Bestehen feiert. Insgesamt 41 russische Unternehmen präsentierten ihre Produkte auf der Veranstaltung, verglichen mit 12 im Vorjahr, so TASS. 

Fußball
Nationalmannschaft: Joachim Löw nominiert Suat Serdar

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Schalkes Mittelfeld-Motor wurde von Jogi Löw (59) für die Länderspiele gegen Argentinien (9.10.) und in Estland (13.10.) nominiert. Der U21-Vize-Europameister darf damit auf sein Debüt für die A-Nationalmannschaft hoffen, berichtet die BILD-Zeitung. „Alle Schalker freuen sich, dass einer unserer Jungs in die deutsche Nationalmannschaft berufen wurde. Suat hat sich diese Nominierung durch seine vorbildliche Einstellung, seinen bedingungslosen Einsatz und seinen hervorragenden Leistungen sehr verdient“, so Sportvorstand Jochen Schneider gegenüber der BILD. Wie Kicker berichtet, ist dies die erste Berufung für den 22-jährigen Mittelfeldspieler. Der Ex-Mainzer, der seit der U 16 alle DFB-Auswahlteams durchlaufen hat und im Sommer mit der U 21 Vize-Europameister geworden war, erzielte in fünf Einsätzen in dieser Saison bereits drei Treffer in der Bundesliga. Löw habe sich dazu entschieden, nachdem Jonas Hector wegen „neuromuskulärer Probleme“ absagte und nicht am Spiel teilnehmen kann. Am Sonntag wird auch noch Toni Kroos wegen einer Adduktorenverletzung am linken Oberschenkel fehlen, berichtet Kicker weiter.  

Flüchtlingsabkommen
„Viel geleistet“: Bundesinnenminister Seehofer fordert mehr Geld für die Türkei

Berlin – Nach Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn, hat auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union aufgefordert, mehr für die Türkei zu tun. „Die Türkei leistet bei der Aufnahme von Flüchtlingen sehr viel. Das liegt auch in unserem Interesse. Darüber hinaus ist klar, dass wir nicht mit den Mitteln der Vergangenheit die Zukunft bewältigen können. Deswegen will ich die Zusammenarbeit mit der Türkei weiter stärken“, sagte Seehofer in einem Interview in der „Welt am Sonntag“. Auf die Frage, wie viel Geld Ankara über die sechs Milliarden hinaus erhalten soll, die die EU im Rahmen des Flüchtlingspakts von 2016 zu zahlen versprochen hat, sagte Seehofer: „Diese Entscheidung kann ich als deutscher Innenminister nicht allein treffen.“ Sowohl die Türkei als auch Griechenland seien an der EU-Außengrenze seit Jahren stark belastet, die Anzahl der Zuwanderer dort habe sich massiv erhöht, betonte er auf seiner Reise. Die Türkei ist mit dem Flüchtlingsstrom aus dem vom Krieg zerrütteten Syrien allein gelassen worden, und sie muss möglicherweise Grenzen nach Europa öffnen, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan im vergangenen Monat. „Wir werden gezwungen sein, die Grenzen zu öffnen. Wir können nicht gezwungen werden, die Last allein zu tragen“, sagte er. Ankara forderte die Europäische Union wiederholt auf, ihr Versprechen von über drei Milliarden Euro an Hilfe für syrische Flüchtlinge zu erfüllen. Ein Abkommen zwischen der Türkei und der Europäischen Union sieht vor, dass die Europäische Union „3+3 Milliarden Euro an Hilfe“ für die Betreuung von Flüchtlingen in der Türkei bereitstellt.

Wahlen im Kosovo
Kosovo: Die nächste Regierung wird die Regierung des Dialogs mit Serbien sein

Pristina – Am Sonntag öffneten im Kosovo die Wahllokale zu den Parlamentswahlen des jungen Staates. Der Wahlausgang könnte zu großen Veränderungen im politischen System des Landes führen.
Hauptthemen für die 1,9 Millionen Wahlberechtigten des Kosovo war die Bekämpfung der Korruption und ein Friedensabkommen mit Serbien, das den Weg für die Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen ebnen würde.
Im vergangenen August hatten mehrere Parteien Neuwahlen gefordert, nachdem Regierungschef Ramush Haradinaj seinen Rücktritt angekündigt hatte. Er hatte seine Entscheidung mit einer Vorladung vor ein Sondergericht zur Ahndung von Kriegsverbrechen begründet. Während des Kosovo-Krieges war Haradinaj Befehlshaber der Widerstands-Organisation UCK. Ein Sondertribunal in Den Haag hat ihn wegen seiner Rolle bei dem Aufstand gegen die serbischen Streitkräfte 1998-99 als Verdächtigen für Kriegsverbrechen vorgeladen.
Meinungsumfragen haben gezeigt, dass die Öffentlichkeit mit Haradinajs Leistung an der Spitze einer Dreierregierung unzufrieden ist und die Werte Oppositionsparteien gestiegen seien.
Es wird erwartet, dass die Demokratische Liga für das Kosovo (LDK) oder die nationalistische, linksgerichtete Vetevendosje, bei der heutigen Wahl als Sieger hervorgehen. Auch der Demokratischen Partei des Kosovo (PDK), die größte Partei der aktuellen Koalition, räumt man gute Chancen für einen Sieg ein.
„Die nächste Regierung wird die Regierung des Dialogs sein, vom ersten Tag bis zum letzten Tag, und erst wenn der Dialog vorbei ist, werden wir uns mit echten Themen wie Korruption, Bildung und Wirtschaft befassen müssen“, sagte Arton Demhasaj vom Cohu (Wake up) Think Tank in Pristina gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Die erste Aufgabe der neuen Regierung sei es, die Verhandlungen mit Serbien wieder aufzunehmen.

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– Parlamentswahlen am Sonntag – Kosovo-Wahlen: Wird Vjosa Osmani die erste Premierministerin?

Am kommenden Sonntag finden im Kosovo Parlamentswahlen statt, die zu großen Veränderungen im politischen System des Landes führen könnten.

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Meisenheim
Rassistische Beleidigungen: Äthiopier von drei Männern attackiert

Ein 19-jähriger Zuwanderer aus Äthiopien wurde am gestrigen Samstag, gegen 13:00 Uhr, von drei Männern im Stadtpark Meisenheim attackiert. Wie die Polizeipräsidium Westpfalz mitteilte, schlug einer der Drei mit einem Stock nach dem 19-Jährigen, der hierbei leicht an der Hand verletzt wurde. Dieser lief dann zu seiner Wohnung, wobei ihm die Männer folgten. Vor dem Wohnhaus angekommen, skandierten diese daraufhin eine Beleidigung mit rassistischem Hintergrund gegen den Äthiopier und verließen kurz darauf den Ort. Im Rahmen der weiteren Maßnahmen konnten zunächst die Personalien eines der Täter festgestellt werden, da sich dieser und der 19-Jährige kannten, so die Polizeimitteilung. Die weiteren Ermittlungen dauerten an. Zeugen die Hinweise zum geschilderten Sachverhalt machen können, werden gebeten sich mit der Polizei in Lauterecken unter 06382-9110 bzw. pilauterecken@polizei.rlp.de in Verbindung zu setzten.

Hamburg
Filmfest Hamburg: NDR Nachwuchspreis geht an Mehdi M. Barsaoui für „Ein Sohn“

Der NDR Nachwuchspreis geht in diesem Jahr an den tunesischen Regisseur Mehdi M. Barsaoui für seinen Film „Ein Sohn“. Der Preis für Langfilmdebüts oder zweite Regiearbeiten, der seit 2012 beim Filmfest Hamburg vergeben wird, wurde am Samstag verliehen und ist mit 5000 Euro dotiert. NDR Intendant Lutz Marmor: „Gutes Fernsehen lebt von guten Filmen. Ich freue mich, dass viele der auf dem Filmfest gezeigten Produktionen auch einen Platz in unseren Programmen finden werden. Mit dem NDR Nachwuchspreis möchten wir junge Künstlerinnen und Künstler unterstützen und sie ermutigen, auch in Zukunft anspruchsvolle Filme zu produzieren.“ In der Jurybegründung heißt es: „‚Ein Sohn‘, das erstaunlich reife Spielfilmdebüt des Tunesiers Mehdi M. Barsaoui, erzählt ergreifend die Geschichte einer modernen Familie, die durch einen furchtbaren Schicksalsschlag auf archaische Verhaltensregeln zurückgeworfen wird. Mit seinen zahlreichen, klug durchdachten Twists – Barsaoui schrieb auch das Drehbuch – wird die hochkomplexe Geschichte immer dichter und packender, ohne sich je in der gesellschaftlichen und sozialen Vielschichtigkeit zu verlieren. Vor allem aber hat uns dieses hervorragend gespielte und gefilmte Werk in jeder Minute gefesselt, aufgewühlt und schlichtweg nicht mehr losgelassen.“ Zum Inhalt: Tunesien im Sommer 2011. Fares, Meriem und ihr 10-jähriger Sohn Aziz sind eine moderne Familie, die auch sechs Monate nach dem Sturz des Ben Ali-Regimes unbeirrt ihr privilegiertes Leben führt. Eines Tages fahren die drei in den Süden des Landes, um die atemberaubende Landschaft der tunesischen Wüsten zu entdecken. Doch der Traumurlaub wird zum Albtraum, als ihr Auto von einer bewaffneten Gruppe überfallen und Aziz schwer verletzt wird. Während die Eltern um das Leben ihres Sohnes kämpfen, droht ihre Liebe an vergangen geglaubten Ereignissen zu zerbrechen.

Mönchengladbach-Basaksehir
Türkische Polizei verwundert: Es gab keine Verhaftungen wegen christlichen Symbolen

Istanbul – Die Polizei in Istanbul zeigte sich sichtlich verwundert über die Meldungen in deutschen Medien vom Samstag. In einer Mitteilung sagte die Behörde, dass weder irgendwelche Banner wegen „christlichen Symbolen“ abgenommen wurden, noch hätte es Verhaftungen gegeben. Lediglich sei ein Eintritt mit Plakaten mit der Aufschrift „Ultras“ nicht erlaubt worden. Diese seien nach türkischem Gesetz verboten, da der Begriff im Fußball für Gewalt und Hooliganismus stünde. Die etwa 10 Mönchengladbach-Fans hätten daraufhin einen Eintritt abgelehnt und draußen gewartet. Auch sei niemand in Busse gezwungen worden. Dass die Banner „christliche Symbole“ beinhalten habe man erst in den Medien erfahren. Deutsche Medien berichteten in den vergangenen Tagen, dass Mönchengladbach-Fans vor dem Europa-League-Spiel gegen Basaksehir drangsaliert worden seien. Die türkische Polizei habe den Fans Fahnen abgenommen, weil sie „christliche Symbole“ zeigten. Borussia Mönchengladbachs Sportdirektor Max Eberl  sprach von einer „Polizeidiktatur“ und kündigte eine Beschwerde bei der UEFA an. „Das macht mich extrem traurig, dass wir 2019 in Europa solche Zustände haben, dass die Polizei diktieren kann, welche Fahnen mit ins Stadion kommen. Diese Regel gibt es nicht“, zitiert die Tageszeitung WAZ den Sportdirektor.