Berlin:
Berlin: Porsche rast in Menschenmenge: 4 Tote – darunter ein Baby

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Berlin – Bei einem schweren Unfall an der Invalidenstraße in Berlin-Mitte sind am Freitagabend vier Personen ums Leben gekommen, darunter ein Baby. Wie die Berliner Morgenpost unter Berufung auf einen Feuerwehrsprecher weiter berichtet, sei ein Auto kurz nach 19 Uhr an der Invaliden- Ecke Ackerstraße auf den Gehweg gefahren und hätte dabei die Personen erfasst. Bei dem Unfallauto handele es sich laut Morgenpost-Informationen um einen Porsche. Der Sportwagen soll mit hoher Geschwindigkeit auf der Invalidenstraße unterwegs gewesen sein.
Die Mutter des Kleinkinds soll noch am Leben sein, sie werde derzeit von Seelsorgern betreut. Das berichtet die Bild-Zeitung.
Der Fahrer des Porsche sei schwer verletzt zur Behandlung ins Krankenhaus gebracht worden. Nach ersten Erkenntnissen befanden sich mehrere Menschen in dem Wagen – wie viele, war zunächst nicht geklärt. Laut der Berliner Morgenpost soll sich ein sechsjähriges Mädchen im Wagen befunden haben. Das Kind soll verletzt worden sei, sei aber inzwischen ebenfalls in eine Klinik gebracht worden.

Türkei
Neuer Flughafen in Istanbul: Jetzt schon über 30 Millionen Passagiere

Istanbul – Der neue Flughafen in Istanbul begrüßte seit seiner offiziellen Eröffnung im April bereits 30 Millionen Fluggäste, informierte der türkische Verkehrs- und Infrastrukturminister am Freitag. Die Zahl der neuen Ziele ab dem Flughafen Istanbul soll bis Ende dieses Jahres auf 10 steigen, so Cahit Turhan. Der Flughafen Istanbul, dessen erste Phase im Oktober 2018 offiziell eröffnet wurde, übernahm am 6. April den Flugverkehr vom ehemaligen Hauptflughafen Atatürk. Der neue Flughafen soll bei voller Auslastung mehr als 100 Fluggesellschaften und Flüge zu über 300 Zielen auf der ganzen Welt beherbergen sowie zu einem globalen Luftverkehrsdrehkreuz werden. Laut dem IGA-Konsortium, dem Auftragnehmer und Betreiber des Projekts, wird der neue Flughafen in den nächsten 10 Jahren, wenn alle vier Phasen mit sechs Start- und Landebahnen abgeschlossen sind, eine jährliche Kapazität von 200 Millionen Passagieren erreichen. Neuer Flughafen wird BIP um 79 Milliarden US-Dollar steigern
Nach den Worten des ehemaligen türkischen Ministers für Verkehr, Schifffahrt und Kommunikation, Ahmet Arslan, wird der neue Flughafen einen großen Beitrag für die Wirtschaft des Landes leisten sowie neue Arbeitsplätze schaffen.
Arslan zufolge werde der Flughafen einen erheblichen Beitrag zum Handel leisten und das BIP mit zusätzlichen 79 Milliarden US-Dollar um 4.9 Prozent steigern.
Der türkische Verkehrsminister erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu im vergangenen Jahr, dass der Luftverkehrssektor in der Türkei große Fortschritte gemacht habe. Dies sei der Politik der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt (AKP), die großen Wert auf diesen Bereich lege, zu verdanken.

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– Türkei – Neuer Flughafen in Istanbul: Turkish Airlines befördert am ersten Tag 25.000 Passagiere

Die türkische Fluggesellschaft Turkish Airlines (THY) hat an ihrem ersten Tag nach dem Umzug zu dem neuen Flughafen Istanbul mehr als 25.000 Passagiere befördert.

Neuer Flughafen in Istanbul: Turkish Airlines befördert am ersten Tag 25.000 Passagiere

Östliches Wirtschaftsforum 2019
Putin über Kamtschatka: Der schönste Ort der Welt

Wladiwostok – Der russische Präsident Wladimir Putin legte auf dem Östlichen Wirtschaftsforum offen, dass er keinen anderen Ort auf der Welt gesehen habe, der genauso schön wäre wie die russische Halbinsel Kamtschatka, berichtet Sputnik. „Kamtschatka im Allgemeinen ist natürlich unser Diamant, ein Naturschutzgebiet als Ganzes, alles ist dort geschützt. Ich habe auf der Welt nichts Schöneres gesehen als Kamtschatka“, zitiert Sputnik den russischen Staatschef. Die Vulkanregion Kamtschatka, die größtenteils als Naturpark ausgewiesen ist, wurde 1996 von der Unesco zum Weltnaturerbe erklärt. Auf einer Fläche von etwa 370.000 Quadratkilometern leben nach dem Stand von 2019 etwa 320.000 Menschen. Wie Sputnik weiter berichtet, hat Kamtschatka aufgrund der vulkanischen Geschichte der Gebirge erhebliche Vorkommen an Gold, Silber, Platin, Nickel, Kupfer und Zinn. Die Edelmetallgewinnung sei für die örtliche Bevölkerung von großer Bedeutung. Trotz einer stabilen Flugverbindung zwischen Moskau und der Hauptstadt der Region, Petropawlowsk-Kamtschatski, würden ihre schönen Vulkane und Seen bisher nur von wenigen Touristen besucht, so Sputnik. Im Osten Russlands findet vom 4. bis zum 6. September das Östliche Wirtschaftsforum statt. Das Treffen, das seit 2015 jährlich stattfindet, fungiert als Plattform zur Entwicklung der politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zwischen Russland und dem asiatisch-pazifischen Raum.    

Syrienkrise
Türkei: Warnung an Europa war kein Bluff

Cernobbio – Die Warnung der Türkei, den Flüchtlingen die Tore Europas zu öffnen, war „weder eine Bedrohung noch ein Bluff“, sagte Vizepräsident Fuat Oktay am Freitag. „Die Aussage unseres Präsidenten ist weder eine Drohung noch ein Bluff. Das ist eine Realität. In Syrien herrscht eine Krise. Die Türkei hat ihre Türen komplett geöffnet“, sagte Oktay türkischen Reportern am Rande des Ambrosetti Forums in Cernobbio, Italien. Seine Bemerkungen kamen einen Tag nach der Warnung von Präsident Recep Tayyip Erdogan, dass die Türkei „ihre Türen öffnen“ könne, um die syrischen Flüchtlinge nach Europa durchqueren zu lassen, wenn Ankara keine erwartete Unterstützung erhalte. Oktay sagte, dass der Gedanke, dass die Türkei einen neuen Migrantenstrom tragen wird, „falsch“ sei. „Die Türkei ist weder der Vormund eines anderen Landes noch sein Migrantenzentrum. Es ist nicht das Land, das die Rechnung für die Krisen bezahlen wird, die [die anderen Länder] verursachen“, fügte er hinzu. Die Türkei nimmt derzeit mehr als vier Millionen Flüchtlinge auf, darunter 3,6 Millionen Syrer, mehr als jedes andere Land der Welt. Erdogan sagte zuvor, dass Ankara allein für die Syrer über 37 Milliarden Dollar ausgegeben habe. „Ja, wir haben unsere Pflicht für die Flüchtlinge erfüllt, die wir immer noch tun und die wir auch weiterhin tun werden“, fügte er hinzu. Oktay sagte, wenn die Notlage in der nordwestlichen Provinz Idlib in Syrien andauert und eine neue Migrationskrise beginnt, dann hat Europa „keine Chance“, dieser Realität zu entkommen. „Dann muss sie sich den Krisen stellen“, fügte er hinzu. Erdogan: Die Türkei ist alleingelassen worden

Die Türkei ist mit dem Flüchtlingsstrom aus dem vom Krieg zerrütteten Syrien alleingelassen worden. Sie muss möglicherweise Grenzen nach Europa öffnen, wenn sie nicht die notwendige Unterstützung der internationalen Gemeinschaft erhält und wenn die geplante Sicherheitszone innerhalb Syriens nicht bald eingerichtet wird, sagte Präsident Recep Tayyip Erdoğan.

In einem Gespräch mit den Mitgliedern der regierenden AKP in der vergangenen Woche sagte Erdoğan, die Türkei sei entschlossen, bis Ende September aktiv die Sicherheitszone östlich des Euphrat zu errichten. „Unser Ziel ist es, mindestens eine Million syrische Flüchtlinge in die Sicherheitszone umzusiedeln, die wir entlang der 450 Kilometer langen Grenzlinie einrichten werden“, erklärte Erdoğan und betonte, dass die Türkei derzeit über 3,6 Millionen Flüchtlinge betreue und nicht die Hilfe der Europäischen Union erhalten habe. „Wir werden gezwungen sein, die Grenzen zu öffnen. Wir können nicht gezwungen werden, die Last allein zu tragen“, sagte er. Ankara forderte die Europäische Union wiederholt auf, ihr Versprechen von über drei Milliarden Euro an Hilfe für syrische Flüchtlinge zu erfüllen. Ein Abkommen zwischen der Türkei und der Europäischen Union sieht vor, dass die Europäische Union „3+3 Milliarden Euro an Hilfe“ für die Betreuung von Flüchtlingen in der Türkei bereitstellt. Die Türkei sagt, dass bisher nur 850 Millionen Euro geflossen seien.

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– Flüchtlingskrise – UN-Diplomat fordert die Welt zur Solidarität mit der Türkei auf

Filippo Grandi, hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, hat die internationale Gemeinschaft aufgefordert, die Türkei und andere Aufnahmeländer, die seit Beginn des Bürgerkriegs im Nahen Osten Millionen syrischer Flüchtlinge aufgenommen haben, zu unterstützen und Solidarität zu zeigen.

UN-Diplomat fordert die Welt zur Solidarität mit der Türkei auf

Montenegro
US-Senator Graham in Montenegro: NATO-Gegner müssen besiegt werden

Podgorica – Eine Delegation des US-Kongresses besucht Montenegro unter der Leitung von Senator Lindsey Graham. Er sagte, dass die bevorstehenden Wahlen einen großen Test für Montenegro darstellten und weltweit „genau beobachtet“ würden. Montenegros Parlamentswahlen im kommenden Jahr würden für die EU und die USA ein Test dafür sein, ob Montenegro eine fest etablierte Demokratie ist. „Kräfte, die die Bemühungen Montenegros auf dem Weg zur Demokratie untergraben wollen und die die Bemühungen auf dem Weg zur NATO untergraben, sind auch Kräfte, die gegen uns arbeiten. Und es ist wichtig, dass wir sie hier besiegen, nicht nur für die Zukunft Montenegros, sondern auch für die Zukunft der gesamten Region“, sagte Graham. „Unheilvolle Botschaft“ „Diese Botschaft des US-Senators war besonders unheilvoll, wenn es um den Teil der montenegrinischen Gesellschaft und Opposition geht, der sich dem Beitritt Montenegros zur NATO widersetzt“, kommentiert der politische Analyst Bosko Vukicevic auf Sputnik. Grahams Botschaften an Montenegro würden in jedem zivilisierten Land als Bedrohung für die Souveränität angesehen werden. Die Einmischung des US-Senatoren in die montenegrinischen inneren Angelegenheiten nannte Vukicevic einen „Verstoß gegen das diplomatische Verhalten“. Lindsey Olin Graham ist ein amerikanischer Politiker der Republikanischen Partei. Seit 2003 gehört er dem Senat der Vereinigten Staaten für den Bundesstaat South Carolina an, den er zuvor im US-Repräsentantenhaus vertreten hatte. Montenegros Staatspräsident Milo Đukanović empfing am gestrigen Donnerstag eine Delegation des Kongresses der Vereinigten Staaten unter der Leitung von Graham. Đukanović dankte ihm für seinen Besuch und die Aufmerksamkeit, die die Vereinigten Staaten und der Kongress Montenegro schenkten, sowie für die anhaltende Unterstützung Washingtons, die seiner Meinung nach wesentlich zur Friedenserhaltung, zur Festigung der multiethnischen Harmonie, zur Stärkung der Demokratie und zur Umsetzung sozialer Reformen beigetragen habe. Er dankte ihm insbesondere für seine Unterstützung des Nato-Beitritts Montenegros, der die „wichtigste Errungenschaft“ Montenegros in der jüngsten Geschichte sei.

Kosovo
Kosovo-Wahlen: Marko Djuric fordert Serben auf „Serbische Liste“ zu wählen

Belgrad – Laut dem Chef des serbischen Regierungsbüros für den Kosovo, Marko Djuric, sei es „schrecklich wichtig“, dass die Serben im Kosovo bei den kommenden Wahlen die Belgrad-treue Partei „Serbische Liste“ wählen. Belgrad werde die Serben im Kosovo weiterhin unterstützen und zu ihnen stehen. Am 6. Oktober 2019 finden im Kosovo vorgezogene Parlamentswahlen statt. Im vergangenen Monat hatten mehrere Parteien Neuwahlen gefordert, nachdem Regierungschef Ramush Haradinaj seinen Rücktritt angekündigt hatte. Er hatte seine Entscheidung mit einer Vorladung vor ein Sondergericht zur Ahndung von Kriegsverbrechen begründet.  Während des Kosovo-Krieges war Haradinaj Befehlshaber der Widerstands-Organisation UCK.
Ein Sondertribunal in Den Haag hat ihn wegen seiner Rolle bei dem Aufstand gegen die serbischen Streitkräfte 1998-99 als Verdächtiger für Kriegsverbrechen vorgeladen.

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– Balkan – Wahlen im Kosovo: Einreise für Vertreter ausländischer Staaten nicht erlaubt

Die kosovarische Übergangsregierung werde es keinem Vertreter ausländischer Staaten erlauben, in den Kosovo zu kommen und während des Wahlprozesses Wahlkampf zu betreiben, so Regierungsvertreter aus Pristina.

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Thyssenkrupp-Krise
Kone-Chef: „Thyssenkrupps Aufzugssparte passt perfekt zu uns“

Der Vorstandschef des finnischen Aufzugherstellers Kone, Henrik Ehrnrooth, bekundet öffentlich sein Interesse an einem Kauf von Thyssenkrupp Elevator. Der Düsseldorfer „Rheinischen Post“  sagte der Manager:

„Die Situation bei Thyssenkrupp ist sehr interessant für uns. Die Aufzugssparte von Thyssenkrupp würde perfekt zu Kone passen.“ Ehrnrooth argumentierte damit, dass Thyssenkrupp in Südamerika und Nordamerika, aber auch in Südkorea stark vertreten sei. „In Nordamerika ist Kone hinter Thyssenkrupp, in Asien sind wir stärker.“ Ehrnrooth ergänzt: „In der Kombination wären wir schneller und könnten die digitalen Herausforderungen besser angehen. Und natürlich könnten wir auch Einsparungen erzielen.“ Kartellprobleme befürchtet der Kone-Chef nicht: „Wir haben verschiedene Szenarien bewertet und sind der Meinung, dass ein Zusammenschluss aus kartellrechtlicher Sicht möglich ist. Beide Unternehmen würden profitieren.“ Dass die meisten Fusionen an unterschiedlichen Firmenkulturen scheitern, bestreitet Ehrnrooth zwar nicht. „Aber auch hier gilt: die Firmenkulturen passen gut zusammen. Beide Unternehmen haben eine hohe Wertschätzung für Ingenieurkunst, den Service für die Kunden und für die Mitarbeiter.“

ARD-DeutschlandTrend
Mehrheit der Deutschen für Fortbestand der Großen Koalition

61 Prozent der Deutschen sind der Meinung, die Bundesregierung aus Union und SPD sollte bis zum Ende der Legislaturperiode im September 2021 weiter arbeiten. Etwas mehr als ein Drittel (36 Prozent) spricht sich dagegen aus.

Nicht nur die Anhänger der Koalitionspartner CDU/CSU und SPD wollen den Fortbestand der Koalition mit deutlicher Mehrheit (Union: 86 Prozent; SPD: 79 Prozent), auch die Anhänger der Oppositionsparteien FDP (79 Prozent) und Grüne (67 Prozent) sprechen sich mehrheitlich für eine Fortführung aus. Ein anderes Bild ergibt sich bei den Anhängern von AfD und Linke.

Sie sprechen sich mehrheitlich gegen zwei weitere Jahre Große Koalition aus (AfD: 79 Prozent; Linke: 59 Prozent). Das hat eine Umfrage von Infratest dimap für den ARD-DeutschlandTrend mit 1.014 Befragten von Dienstag bis Mittwoch dieser Woche ergeben.

Mit der Arbeit der Bundesregierung ist ein großer Teil der Deutschen weiterhin nicht zufrieden: Wie im August sind zwei Drittel (67 Prozent) mit der Arbeit der Bundesregierung weniger bzw. gar nicht zufrieden. Zufrieden oder sehr zufrieden sind aktuell 33 Prozent. Wird die Zufriedenheit mit den drei Koalitionspartnern separat abgefragt, so kommt die CDU auf den besten Wert: 35 Prozent der Befragten sind mit ihrer Arbeit in der Bundesregierung sehr zufrieden bzw. zufrieden (+7 Punkte im Vgl. zu Oktober 2018). Auch die Zufriedenheit mit der CSU ist gewachsen: 23 Prozent der Befragten sind mit ihr sehr zufrieden bzw. zufrieden (+6).

Die SPD hingegen büßt 4 Prozentpunkte ein. Mit der Arbeit der SPD in der Koalition sind aktuell 23 Prozent der Befragten sehr zufrieden bzw. zufrieden. Fast drei Viertel der Befragten (73 Prozent) sind indes weniger bzw. gar nicht zufrieden mit der SPD. Bei der CSU sind es 67 Prozent, bei der CDU 62 Prozent.

Die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland haben laut ARD-DeutschlandTrend den Eindruck, dass die Bundesregierung viel verspricht, aber zu wenig bei den Menschen ankommt. Dieser Aussage stimmen drei Viertel der Befragten (74 Prozent) zu. Zudem sehen 58 Prozent der Befragten Angela Merkel als Garant dafür, dass es den Deutschen trotz all der Krisen in der Welt gut geht. 40 Prozent stimmen dieser Aussage nicht zu. Anhänger von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen sehen Merkels Rolle mit deutlicher Mehrheit positiv.

Die Anhänger der Linken sind in dieser Frage gespalten. Die Anhänger der AfD sehen ihre Rolle mit deutlicher Mehrheit (78 Prozent) kritisch. Befragungsdaten – Grundgesamtheit: Wahlberechtigte Bevölkerung in Deutschland – Fallzahl: 1.014 Befragte – Erhebungszeitraum: 03.09.2019 bis 04.09.2019 – Erhebungsverfahren: Telefoninterviews (CATI) – Stichprobe: Repräsentative Zufallsauswahl/Dual Frame – Schwankungsbreite: 1,4* bis 3,1** Prozentpunkte

Arbeitspolitik
40 Prozent der Hartz-IV-Bezieher erhalten trotz neuer Anstellung weiter Sozialleistungen

Rund 40 Prozent der alleinstehenden Hartz-IV-Bezieher erhalten auch nach dem Wechsel in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung weiterhin Sozialleistungen. Das geht aus der Antwort der Bundesagentur für Arbeit auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, die der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ vorliegt. Demnach konnten im Jahr 2018 nur 58,4 Prozent aller alleinstehenden Leistungsbezieher nach einem Wechsel in eine Beschäftigung ohne Unterstützung vom Amt über die Runden kommen. Diese sogenannte bedarfsdeckende Integration war in der Gruppe der über 55-Jährigen noch seltener. Von ihnen waren nur 46,9 Prozent nicht mehr auf Leistungen angewiesen, bei Alleinerziehenden lag die Quote bei nur 38,4 Prozent. Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion, sieht darin ein strukturelles Problem. „Trotz Arbeit bleiben viele im Hartz-IV-System gefangen“, sagte Zimmermann. Es sei ein Skandal, dass Hartz IV-Beziehende unter Androhung von Sanktionen in prekäre Beschäftigung hinein gezwungen werden könnten. „Das Hartz-IV-System muss durch eine sanktionsfreie Mindestsicherung ersetzt werden, die wirklich vor Armut schützt und gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht“, sagte Zimmermann. Sie forderte unter anderem einen Mindestlohn von zwölf Euro je Stunde. Von einer bedarfsdeckenden Integration in den Arbeitsmarkt gehen die Statistiker der Bundesagentur für Arbeit aus, wenn drei Monate nach dem Beginn einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung keine Leistungen nach SGB II mehr gezahlt werden müssen. Die Agentur weist darauf hin, dass nicht immer das neue Arbeitsverhältnis dazu führt, dass keine Leistungen mehr gezahlt werden müssten. Teils könnte auch ein anderweitiges Einkommen angerechnet werden, sodass der Leistungsanspruch erlischt.

Demografiegipfel in Ungarn
Vucic: Serbien braucht mehr Kinder

Budapest – Der serbische Präsident Aleksandar Vucic sagte Reportern am Donnerstag in Budapest, dass seine Treffen mit den Premierministern der Tschechischen Republik und der Slowakei, Andrej Babis und Peter Pellegrini, und insbesondere mit dem ungarischen Premierminister Viktor Orban, für Serbien von außergewöhnlicher Bedeutung waren. Der Demografiegipfel in der ungarischen Hauptstadt sei ein weiterer Anreiz, die Länder einander näher zu bringen. „Alle Teilnehmer des Gipfels verstanden, wie klein wir individuell sind und dass wir nur gemeinsam Fortschritte machen und in die Zukunft blicken können“ zitiert die serbische Nachrichtenagentur Tanjug Vucic, der zu den Referenten der Konferenz gehörte. „Die demographische und wirtschaftliche Macht breitet sich anderswo aus, auf dem asiatischen und afrikanischen Kontinent“, so Vucic. Der serbische Staatschef bekräftigte, dass jeder verstehen muss, dass Serbien mehr Kinder braucht. „Ohne sie werden wir weder eine Wirtschaft noch eine Nation haben“, sagte er. „Wir werden keine wirtschaftlichen Probleme haben, wenn wir politische Probleme vermeiden“, stellte er fest. Durch die Entvölkerung habe Serbien im vergangenen Jahr eine Stadt von der Größe Kikindas und in den letzten 20 Jahren Städte von der Größe Novi Sad und Nis verloren, so Vucic.

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– Demografiegipfel in Ungarn – Australiens Tony Abbott an Europa: Schützt eure Grenzen vor Flüchtlingen

Der ehemalige australische konservative Premierminister Tony Abbott hat die Mitteleuropäer aufgefordert, in der Frage der Migration hart zu sein, und fügte hinzu, dass Ungarn und andere Länder in der Region das Recht hätten, ihre Grenzen nach eigenem Ermessen zu schließen.

Australiens Tony Abbott an Europa: Schützt eure Grenzen vor Flüchtlingen