Türkei
Nach Gesetzesänderung über 2.600 Ausländer eingebürgert

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Ankara – Um Investitionen zu fördern, hatte die türkische Regierung im vergangenen Jahr die erforderlichen Mindestvorgaben für den Erwerb der türkischen Staatsbürgerschaft durch Ausländer gesenkt. Wie das türkische Innenministerium am Donnerstag mitteilte, hätten seitdem 2.611 ausländische Investoren davon Gebrauch gemacht und ließen sich einbürgern. Wenn man die Familien der neuen Staatsbürger hinzuzählt, erreiche diese Zahl fast 10.000 Menschen, berichten türkische Medien. Insgesamt habe es seit der Verabschiedung des neuen Gesetzes im September vergangenen Jahres 3.859 Anträge gegeben. Iraker belegen bei den Einbürgerungen den ersten Platz. Aber auch Investoren aus Ländern wie Kanada, den USA, Brasilien, den Komoren oder der Dominikanischen Republik hätten von dem neuen Gesetz Gebrauch gemacht. Die untere Grenze der Sachinvestitionen zum Erwerb der türkischen Staatsbürgerschaft für Ausländer wurde mit dem neuen Gesetz gesenkt. Ausländer, die in der Türkei Immobilien im Wert von mindestens 250.000 $ statt 1 Million $ besitzen, können die türkische Staatsbürgerschaft erwerben. Die Einlagenpflicht von mindestens drei Millionen Dollar bei türkischen Banken wurde ebenfalls auf 500.000 Dollar gesenkt.

Die Verordnung gilt auch für Ausländer, die mindestens drei Millionen Dollar bei türkischen Banken einzahlen. Eine ähnliche Regelung gilt für ausländische Investoren, die über Staatsanleihen im Wert von mindestens 500 Millionen US-Dollar verfügen, die drei Jahre lang nicht diversifiziert sind.

Ausländer, die Arbeitsplätze für mindestens 50 Personen schaffen, – die frühere Anforderung war 100 Personen – werden auch die türkische Staatsbürgerschaft annehmen können, heißt es im Amtsblatt.

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– Türkei – Immobilienverkäufe an Ausländer um fast 130 Prozent gestiegen

Der Verkauf von Wohnimmobilien in der Türkei an Ausländer hat sich im August gegenüber dem Vorjahresmonat mehr als verdoppelt.

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Auktionshaus Bonhams
London: Osmanisches Kunstwerk „Koran lesendes Mädchen“ für über 7 Millionen Euro versteigert

London – Ein Meisterwerk eines spätosmanischen Künstlers wurde am Donnerstag in London für über sieben Millionen Euro (6,315 Mio Pfund) versteigert. Das Gemälde von 1880, Koran lesendes Mädchen, war das Werk von Osman Hamdi Bey, einem Pionier der türkischen Malerei. Die Versteigerung führte das Londoner Auktionshaus Bonhams durch. „‚Koran lesendes Mädchen‘ war eines der schönsten Gemälde von Osman Hamdi Bey, das in den letzten Jahren versteigert wurde. Ich bin nicht überrascht, dass die Gebote so stark waren und mit der Versteigerung ein neuer Weltrekord für den Künstler aufgestellt wurde“, so Charles O’Brien von Bonhams. Osman Hamdi Bey war eine bemerkenswerte Persönlichkeit, die sein Leben als Künstler mit einer Karriere als öffentlicher Verwalter in der osmanischen Bürokratie, als Archäologe und – als Direktor des osmanischen Museums und Gründer des Archäologischen Museums in Istanbul – als Pionier des Berufs des Museumskurators in der Türkei verband. Er gründete auch das Istanbuler Museum für Bildende Kunst. Osman Hamdi Bey, der zunächst als Rechtsanwalt ausgebildet wurde, beschäftigte sich mit der Malerei, während er 1860 sein Jurastudium in Paris abschloss. Er studierte Malerei bei den großen französischen Orientalisten Jean-Léon Gérôme und Gustave Boulanger. Er stellte 1867 auf der Pariser Exposition Universelle aus und malte trotz seiner vielen öffentlichen Aufgaben sein ganzes Leben lang weiter. Osman Hamdi Beys Gemälde spiegeln seine jahrelange Studienzeit bei Gérôme und Boulanger wider. Barnaby Rogerson, führender Reiseschriftsteller und Autor der muslimischen Welt, in einer Ausgabe des Bonhams Magazine:
„In seinen Werken wirft er keine zufälligen malerischen Objekte zusammen, sondern komponiert eine liebevolle Hommage an seine Heimat, die seit Jahrhunderten überwältigende Keramiken, Textilien, Gebäude, Teppiche, Gärten und Texte hervorbringt, die seine Gemälde zusammensetzen.“

Arbeitspolitik
„Es macht wenig Sinn, Arbeitslose vorzeitig zum Verzehr ihrer Altersvorsorge zu zwingen“

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Christiane Schönefeld, neue Vorständin der Bundesagentur für Arbeit, fordert eine Reform der Hartz-Gesetze. „Grundsätzlich haben sich die Hartz-Gesetze bewährt, insbesondere an der oft diskutierten Bezugsdauer beim Arbeitslosengeld I sollten wir festhalten. Aber auch die Hartz-Gesetze werden sich weiterentwickeln“, sagte sie der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Konkret forderte sie, Langzeitarbeitslosen mehr Vermögen zuzugestehen. „Die Vorstellung, dass sie ihr für den Ruhestand gespartes Vermögen antasten oder aus ihrem Haus ausziehen müssen, macht vielen Menschen Angst. Ich begrüße Pläne, in den ersten Jahren der Arbeitslosigkeit noch nicht auf das Vermögen zu schauen“, sagte Schönefeld. „Wer in das Arbeitslosengeld II rutscht, soll zwei Jahre lang auch dann in seiner Wohnung bleiben dürfen, wenn die nach heutigen Standards zu groß wäre.“ Ebenso sollten die Langzeitarbeitslosen mehr sonstiges Vermögen behalten dürfen. „Es wäre sinnvoll, ein höheres Schonvermögen als bisher festzulegen, das Langzeitarbeitslose nicht antasten müssen“, so Schönefeld weiter. Dabei könne man zum Beispiel über 100.000 Euro diskutieren. „Es macht wenig Sinn, Arbeitslose vorzeitig zum Verzehr ihrer Altersvorsorge zu zwingen. Das bedeutet nur mehr Altersarmut in der Zukunft“, begründete Schönefeld ihren Vorstoß. Sie war zuletzt Chefin der Regionaldirektion NRW, seit dem 25. September ist sie Vorstand Ressourcen der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg.

Diesel-Skandal
Justizministerin Lambrecht hält Massenvergleich mit VW für möglich

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) rechnet nicht mit einem schnellen Urteil im Diesel-Massenverfahren gegen VW, hält aber auch einen Vergleich mit VW für möglich. „Im Fall VW geht es um komplexe Sachverhalte, über die die Gerichte vermutlich Beweis erheben werden, was eine gewisse Zeit dauert“, sagte die SPD-Politikerin dem „Tagesspiegel am Sonntag“. Dafür seien diese Beweisfragen dann auch geklärt, und Verbraucher könnten sich später darauf berufen. Möglich sei es aber auch, dass „das Verfahren mit einem Vergleich abschließt, in dem eine finanzielle Entschädigung enthalten ist“, meint die Ministerin. Verbraucherschützer sehen das ähnlich, VW weist einen Vergleich aber bisher zurück. Ein Vergleich würde den Dieselklägern Folgeprozesse ersparen, in denen sie ihren individuellen Schaden geltend machen müssten. Am Montag findet die erste Verhandlung im Musterfeststellungsverfahren des Bundesverbands der Verbraucherzentralen gegen VW vor dem Oberlandesgericht Braunschweig statt. Inzwischen haben sich mehr als 450.000 Menschen dem Musterverfahren angeschlossen, Anmeldungen sind nur noch bis zu diesem Sonntag beim Bundesamt für Justiz möglich. Das Musterfeststellungsverfahren verhelfe Verbrauchern „einfach und kostengünstig zu ihrem Recht“, sagte Lambrecht. Dass das Verfahren in Braunschweig und damit im Kernland von VW stattfindet, hält die Ministerin nicht für ein Problem. „Die Richter und Gerichte sind unabhängig und allein an Recht und Gesetz gebunden, und die Praxis zeigt, dass der eigene Anspruch unserer Richterinnen und Richter an ihre Unabhängigkeit sehr hoch ist“, betont Lambrecht.

Berlin
Muslimische Frau mit Kleinkind beleidigt und mit Alkohol übergossen

Berlin – Die Meldungen über Angriffe auf muslimische Frauen in Deutschland reißen nicht ab. Eine Frau mit mit Kopftuch wurde am Mittwoch auf dem U-Bahnhof Hellersdorf von einem Mann erst rassistisch beleidigt, dann mit Alkohol übergossen. Wie die Berliner Zeitung (BZ) berichtet, war die 26-jährige Frau mit ihren zwei Kindern am Mittwochabend gegen 17.25 Uhrauf dem Bahnsteig des U-Bahnhofs Hellersdorf unterwegs. Die Frau habe ein Kopftuch getragen. Ein offensichtlich alkoholisierter Mann trat plötzlich an sie heran und habe sie rassistisch beleidigt. Wie BZ weiter berichtet, habe der Mann danach eine Flasche Alkohol über sie entleert, obwohl die Frau ihr Kleinkind auf dem Arm trug. Daraufhin sei Sicherheitspersonal auf den Vorfall aufmerksam geworden und habe eingegriffen. Sie hielten den Tatverdächtigen fest und klärten seine Identität, so BZ. Am Donnerstagmittag habe die Frau bei der Polizei Anzeige gegen den Tatverdächtigen erstattet. Der Staatsschutz habe die Ermittlungen aufgenommen.

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– München – Erneut Muslimin in U-Bahn attackiert

Die junge Frau ist Muslimin und offenbar wegen ihres Glaubens beleidigt worden. Die Polizei sucht nach Zeugen.

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Motorradsport
Als erster Türke: Kenan Sofuoglu Protegé Toprak Razgatlioglu gewinnt Superbike-Rennen

Magny-Cours – Kenan Sofuoglu Protegé Toprak Razgatlioglu schreibt in Magny-Cours Geschichte. Im 800. Rennen der Rennserie feiert der Türke seinen ersten Sieg in der WSBK, berichtet Motorsport Total.

Von Startplatz 16 auf Platz eins

Wie das Motorsport Magazin berichtet, gelingt dem Kawasaki-Piloten im ersten WSBK-Rennen in Magny-Cours nicht nur der erste Sieg eines türkischen Fahrers in der Superbike-Weltmeisterschaft, sondern auch noch sein erster Rennsieg. Und das auch noch im 800. Rennen der Serie. Jonathan Rea und Tom Sykes komplettieren das Podium, so Motorsport Magazin. „Zuerst rufe ich meine Mutter an. Mein Bruder ist hier, zum ersten Mal seit ich in der Superbike-WM fahre. Er war 2015 zum letzten Mal bei einem Rennen von mir. In der Türkei gibt es jetzt eine riesige Party. Ich fühle mich wie ein normaler Mensch. Der erste Sieg war ein Traum für mich. Das habe ich jetzt geschafft und bin glücklich“, zitiert Motorsport Total den 22-jährigen Kawasaki-Pucetti-Piloten.

Berlin
Linken-Chefin Katja Kipping setzt auf engere Zusammenarbeit mit der SPD

Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, rechnet für die Zukunft mit einer engeren Zusammenarbeit mit der SPD. Im Interview mit dem in Berlin erscheinenden „Tagesspiegel am Sonntag“ sagte Kipping, solange die SPD sich „in der Gefangenschaft der großen Koalition befindet, kann es mit ihr nicht aufwärts gehen“. Es sei allerdings in der SPD „viel in Bewegung“ gekommen, was sich unter anderem bei den Regionalkonferenzen zur Auswahl des Kandidatenduos für den SPD-Vorsitz zeige: „Wer einer Koalition mit der Linkspartei und den Grünen eine Absage erteilt, hat keine Chance, zum Vorsitzenden gewählt zu werden.“ Alle Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz seien nach eigenen Worten offen für eine Mitte-Links-Regierung. Mit Blick auf die Krisen von SPD und Linkspartei sagte Kipping: „Wichtig ist, dass wir beide wieder stärker werden.“ Sie hoffe darauf, „dass wir, von einer gesellschaftlichen Stimmung getrieben, gemeinsam dafür sorgen, dass irgendwann niemand mehr von Armut bedroht ist. Wenn wir uns zusammenreißen, können wir eine Menge verändern“. Differenzen zwischen beiden Parteien gebe es in der Außenpolitik, „da wird es harte Konflikte geben“. Allerdings beobachte sie auch ein Ablenkungsmanöver der SPD, „jedenfalls von einzelnen Politikern wie zum Beispiel Sigmar Gabriel“. Die würden auf Meinungsunterschiede in der Außenpolitik hinweisen. „Aber in Wirklichkeit geht es ihnen darum, dass ihnen unsere Vorschläge, beispielsweise zur Besteuerung von Superreichen, zu weitgehend erscheinen“, sagte Kipping dem „Tagesspiegel“.

FSVTS
Russland will gemeinsam mit Griechenland Kalaschnikow-Sturmgewehre herstellen

Moskau – Moskau hat Athen vorgeschlagen, eine gemeinsame Produktion von Kalaschnikow-Sturmgewehren in Griechenland zu starten. Laut dem Direktor des Russischen Föderalen Dienstes für militärisch-technische Zusammenarbeit (FSVTS), Dmitri Schugajew, wartet man nun auf eine Entscheidung der griechischen Seite, berichtet die Nachrichtenagentur Sputnik.  Nach einer Anfrage der Griechen habe Russland daran gearbeitet, eine gemeinsame Produktion von Kalaschnikow-Sturmgewehren auf der Grundlage des Unternehmens ‚Griechische Verteidigungssysteme‘ zu organisieren, zitiert Sputnik Schugajew. Man habe der griechischen Seite entsprechende Vorschläge unterbreitet, jedoch noch keine Antwort bekommen. Moskau warte derzeit auf eine Rückmeldung von seinen griechischen Partnern, so Schugajew.

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– Türkei – Made in Turkey: „Weltbestes Sturmgewehr“ MPT-76 entwickelt sich zum Renner

Das in der Türkei entwickelte Sturmgewehr MPT-76 gilt aktuell als das beste der Welt. Als bisher einziges Sturmgewehr hat sie insgesamt 42 Nato- und weitere acht Tests bestanden.

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Türkei
Kurden gegen PKK: Weitere Mutter schließt sich Protesten in Diyarbakir an

Diyarbakir – Seit Wochen protestieren kurdische Mütter vor den Büros der oppositionellen „Demokratischen Volkspartei“ (HDP) in der südosttürkischen Stadt Diyarbakır gegen die Verschleppung und Rekrutierung ihrer Kinder durch die Terrororganisation PKK. Nachdem sich in den letzten Wochen mächtige Kurden-Clans, Prominente, sowie Eltern aus dem benachbarten Iran den Protesten angeschlossen hatten, schloss sich am Freitag eine weitere Mutter dem Sitzstreik vor dem Büro der HDP in Diyarbakir an. Immihan Nilifirka sei extra aus der türkischen Millionenmetropole Istanbul angereist, um sich dem täglich wachsenden Protest anzuschließen. Ihr Sohn sei vor vier Jahren in Istanbul von der PKK entführt worden. „Mehmet war 22 Jahre alt, als er verschwand“, so die Mutter gegenüber türkischen Medien. „[….] Er hatte nur noch zwei Monate, um sein Studium an der Ege Universität in Izmir abzuschließen. Seitdem gibt es keine Neuigkeiten mehr. Wir haben ihn überall gesucht. Ich kam hierher, um andere Mütter zu unterstützen und hoffentlich meinen Sohn zurückzuholen“, zitiert die Nachrichtenagentur Anadolu die trauernde Mutter.

Im August hatte die kurdische Mutter Hatice Akar vor dem Provinzbüro der HDP in Diyarbakir einen Sitzstreik begonnen und verbrachte auch die Nächte vor dem Gebäude. Alles was sie wollte, war die Rückkehr ihres Sohnes. Trotz ihrer Erschöpfung hatte sie gesagt, sie werde mit ihrem Protest nicht aufhören. Laut Akar war ihr Sohn in die Berge verschleppt worden. „Mein Sohn betrat das HDP-Provinzbüro und kam nicht mehr heraus“, so Akar gegenüber Medien. Etwa eine Woche später konnte sie ihren 21-jährigen Sohn wieder in die Arme schließen.

In der darauffolgenden Woche setzte sich Fevziye Cetinkaya, eine weitere kurdische Mutter, die behauptet, ihr 17-jähriger Sohn sei über Mitglieder der HDP in die Reihen der Terrorgruppe aufgenommen worden, vor das Gebäude der Partei.

„Alles, was ich von ihnen (HDP-Mitglieder) will, ist, dass mein Kind zu mir zurückgebracht wird“, sagte sie. „Entweder haben sie mein Kind hier versteckt oder es woanders hingebracht…. Ich werde nicht gehen, bis mein Kind zurück ist“, fügte sie hinzu. Der Vater warf HDP-Mitgliedern vor, ihre Kinder zum Beitritt zur PKK zu ermutigen. „Sie schicken Kinder von armen Menschen [zur PKK]…. Ich will meinen Sohn zurück, sonst nichts. Wir haben diese Kinder unter schwierigen Bedingungen aufgezogen und in die Schulen geschickt“, sagte er. Die HDP wird seit ihrer Gründung beschuldigt, Verbindungen zur PKK zu unterhalten. Die separatistische PKK, die neben der Türkei auch in den USA und der EU als terroristische Organisation geführt wird, ist für den Tod von etwa 40.000 Menschen, darunter zahlreiche Frauen und Kinder, verantwortlich.

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– Kurden gegen PKK – Türkei: Künstler, Musiker und Schauspieler schließen sich Protesten kurdischer Eltern gegen HDP an

Der andauernde Sitzstreik gegen die Verschleppung und Rekrutierung kurdischer Kinder durch die Terrororganisation PKK und deren politischen Arm, der „Demokratischen Volkspartei“ (HDP), in Diyarbakır, entwickelt sich zu einem Lauffeuer. Nachdem sich in den letzten Tagen mächtige Kurden-Clans den Protesten angeschlossen hatten, bekamen die „Mütter von Diyarbakır“, wie die Aufbegehrenden genannt werden, prominente Unterstützung.

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Balkan
Albanien, Serbien und Nordmazedonien planen eigenen „Schengenraum“

Belgrad – Die Strategie der gemeinsamen wirtschaftlichen Entwicklung – die Bildung des so genannten „kleinen Schengen-Raums“ – wird eines der Themen auf dem Treffen der Premierminister Albaniens Nordmazedonien und Serbiens Anfang Oktober in Belgrad sein, berichtet die serbische Tageszeitung Danas. „Gemeinsam können wir wettbewerbsfähiger sein, sowohl in Bezug auf die EU als auch auf andere Weltmärkte“, sagte die stellvertretende serbische Premierministerin Zorana Mihajlović und fügte hinzu, dass jedes dieser Länder des westlichen Balkans zu klein ist, um globale Investoren anzuziehen und ohne die könne es kein konstantes Wirtschaftswachstum geben. Sie betonte, dass es auch für die westlichen Balkanländer von Vorteil wäre, ihre Infrastrukturpolitik zu harmonisieren.
Am Dienstag traf sich der serbische Präsident Aleksandar Vučić bei der UN-Generalversammlung in New York mit den Premierministern von Nordmazedonien und Albanien, Zoran Zaev und Edi Rama. Dabei diskutierten sie über ein Konzept zur weiteren Beseitigung der verschiedenen Geschäftsbarrieren sowie über einen freieren Waren-, Personen- und Dienstleistungsverkehr in den drei Westbalkanstaaten, berichtet Danas weiter.

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Albanien wird den Handel von landwirtschaftlichen und tierischen Erzeugnissen mit Saudi-Arabien stärken, teilte der albanische Minister für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung Bledi Cuci am Donnerstag mit.

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