https://twitter.com/morgenpost/status/1179653507173015553
Prenzlauer Berg
Berlin: Mann verliert bei Straßenbahnunfall Arm
Berlin – In Prenzlauer Berg hat sich am frühen Donnerstagmorgen ein schwerer Unfall ereignet. An der Straßenbahnhaltestelle Björnsonstraße (Bornholmer Straße) geriet gegen 3.40 Uhr ein Mann zwischen Bahnsteig und eine einfahrende Tram der Linie M13.
Wie die Berliner Morgenpost (MP) weiter berichtet, gelang es den Rettungskräften der Feuerwehr nicht, den Mann zu befreien. Der hinzugezogene technische Dienst habe daraufhin versucht, mit einem Kran die Straßenbahn anzuheben. Trotzdem konnte der Mann nicht hervor gezogen werden. Erst gegen 5.30 Uhr sei es mit Hilfe von schwerem technischen Gerät gelungen den Schwerverletzten aus der sehr ungünstigen Lage zu befreien. Rund 30 Notfallhelfer seien im Einsatz gewesen.
Wie MP weiter berichtet, verlor der Mann bei dem Unfall einen Arm. Ob dies bei dem Unfall oder ob der Unterarm in Folge der schweren Verletzungen im Krankenhaus amputiert werden musste, sei zunächst noch unklar. Auch zur Identität des Verletzten wurden noch keine Angaben gemach. Er werde auf der Intensivstation einer Klinik behandelt.
DISKUTHEK
Aussteigerin: „Die Mehrheit der AfD-Wähler lebt in einer komplett eigenen Realität“
Warum gibt es 30 Jahre nach dem Mauerfall immer noch so große Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland? Ist Ostdeutschland wirklich so rechts? Und warum hat die AfD gerade im Osten so viel Zulauf? Darüber diskutieren in der neuen DISKUTHEK-Folge AfD-Aussteigerin Franziska Schreiber, „Zugezogen Maskulin“-Rapper „Testo“ alias Hendrik Bolz, „ze.tt“-Chefredakteurin Marieke Reimann und Christoph Giesa, Autor von „Gefährliche Bürger: Die neue Rechte greift nach der Mitte“.
Beim ersten Statement „Ostdeutsche sind anders als Westdeutsche“, zu dem sich die Gäste in der DISKUTHEK positionieren sollen, herrscht noch Konsens. Alle bejahen das Statement und erklären im Anschluss, dass es nach ihrer Auffassung große Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschen gibt.
Beim zweiten DISKUTHEK-Statement „Rechts sein ist im Osten normal“ gingen die Meinungen deutlich auseinander. Rapper „Testo“ und AfD-Aussteigerin Schreiber stimmen der These zu, während Journalistin Reimann und Publizist Giesa widersprechen. „Bei Landtagswahlen wählen in den neuen Bundesländern um die 20 Prozent die AfD. Wenn man es von hinten betrachtet, sind es 80 Prozent, die nicht die AfD wählen“, erklärt Reimann. Schreiber definiert „normal“ dagegen ganz anders. Für sie geht es nicht alleine um Wählerstimmen, sondern vor allem um die Frage, ob „definitiv rassistische Aussagen“ oder ein Bekenntnis zur AfD geächtet würden. Das sei im Osten deutlich anders als im Westen. Dem kann Rapper „Testo“, der in Leipzig geboren und in Stralsund aufgewachsen ist, nur zustimmen: „Ich musste in meiner Kindheit ein ‚Ich habe nichts gegen Ausländer‘ mehr erklären als ein ‚Schnauze, du Jude!'“ Gesellschaftliche Anerkennung für rechtes Gedankengut sei viel akzeptierter.
Ebenfalls umstritten unter den Diskutanten ist die Frage, ob die AfD schon bei ihrer Gründung eine „rechtsradikale Partei“ gewsen ist. Für Rechtsextremismus-Experte Christoph Giesa ist die Sachlage klar. Er beobachtet die Partei seit ihrer Gründung, die rechtsradikale Gesinnung sei von Anfang an deutlich zu erkennen gewesen.
Franziska Schreiber, die mittlerweile einen Youtubekanal im ARD- und ZDF-Netzwerk funk bespielt, widerspricht und schildert ihre eigene Erfahrung: „Ich hatte jetzt keinen Anlass zu denken: ‚Okay, in vier Jahren ist das eine hardcore-rechtsradikale Partei.'“ Sie räumt gleichzeitig aber ein, dass die Mehrheit der AfD-Wähler inzwischen in einer „eigenen Wahrnehmung“ und einer „komplett eigenen Realität“ lebten. Diese Realität suggeriere AfD-Anhängern zum Beispiel, dass wir uns in Deutschland „kurz vor einem Bürgerkrieg“ befänden. Ihr selbst sei das Ausbrechen aus dieser „Parallel-Realität“ gelungen, weil sie sich selbst und die Werte der Partei hinterfragt habe.
Auch deshalb habe sie ihre Social-Media-Kanäle geschlossen, um nicht mehr so viele „Schreckensnachrichten“ zu sehen. „Da werden Bilder von Männerhorden, die über Zäune oder durch Flüsse kommen, geteilt“, so die AfD-Aussteigerin. Das werde dann mit Vergewaltigungs- und Tötungsmeldungen kombiniert. Das wiederum spreche Ur-Ängste an.
Die ganze DISKUTHEK-Folge sehen Sie am Donnerstag, 3. Oktober, ab 17 Uhr auf www.youtube.com/stern.
Wirtschaft
Türkei: Inflation fällt auf niedrigsten Stand seit 2017
Ankara – Nach den im Juli erfolgten Maßnahmen des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan, ist die Inflation in der Türkei erneut gefallen und erreichte im September den niedrigsten Stand seit Juli 2017.
Der September lag laut dem Statistikinstitut der Türkei (TürkStat) mit 9,26 Prozent unter dem Wert von 15,01 Prozent im Juli und erreichte somit den niedrigsten Stand seit Juli 2017.
Die Institution sagte, dass im August die höchste jährliche Preissteigerung bei alkoholischen Getränken und Tabak mit 43,86 Prozent verzeichnet wurde.
„Gesundheit mit 15,41 Prozent, Dienstleistungen mit 14,98 Prozent, Hotels, Cafés und Restaurants mit 14,87 Prozent und Bildung mit 14,00 Prozent waren die anderen Hauptgruppen, in denen hohe jährliche Steigerungen verzeichnet wurden“, so TürkStat.
Am Dienstag ergab eine Umfrage der Nachrichtenagentur Anadolu, dass eine Gruppe von 14 Ökonomen im September einen durchschnittlichen jährlichen Anstieg der Verbraucherpreise um 9,64 Prozent prognostizierte.
https://twitter.com/BeratAlbayrak/status/1179680166454411265
Im vergangenen Juli ließ der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan die Leitzinsen um 4,25 senken und erntete dafür von der Opposition und auch von hiesigen Politikern und Medien viel Kritik und Spott.
Auch wenn die Europäische Zentralbank bereits vor der Türkei bei ihrer letzten Sitzung die Leitzinsen auf einem historischen Tiefstand von 0,0 Prozent ließ und die US-Notenbank erstmals seit der Finanzkrise ihre Zinsen senkte, waren „Erdogan hat sich verzockt!“ oder „Erdogan fährt die Wirtschaft gegen die Wand“ gängige, dem Anschein nach schadenfreudige Schlagzeilen.
Erdogans Entscheidung habe sich bisher jedoch als rational erwiesen, berichtet die Wirtschaftszeitung Handelsblatt. Nicht nur die Inflation ist wie geplant zurückgegangen – von 25 Prozent im Oktober vergangenen Jahres auf eine Inflationsprognose von 13,9 Prozent für 2019, sondern auch der Wert der türkischen Lira hat sich verbessert.Zum Thema
– Türkisch-amerikanische Beziehungen – 100 Milliarden Dollar: Türkisch-amerikanische Wirtschaftsvereinigung legt Fahrplan vor
Der Türkisch-Amerikanische Wirtschaftsrat (TAİK) wird seinen Fahrplan zur Steigerung des Handelsvolumens auf 100 Milliarden Dollar auf einer Veranstaltung in dieser Woche in New York vorstellen.
100 Milliarden Dollar: Türkisch-amerikanische Wirtschaftsvereinigung legt Fahrplan vor
Aufbau Ost
Ein Durchschnittsverdiener zahlte bisher insgesamt 6300 Euro an Solidaritätszuschlag
Ein alleinstehender Durchschnittsverdiener hat seit 1991 insgesamt rund 6300 Euro an Solidaritätszuschlag gezahlt. Das geht aus Berechnungen des Deutschen Steuerzahlerinstituts des Bundes der Steuerzahler hervor, die der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ vorliegen.
Demnach fiel bei einem kinderlosen Single, der jeweils das durchschnittliche Brutto-Jahresgehalt verdiente, von 1991 bis heute eine jahresdurchschnittliche Soli-Belastung von rund 242 Euro an. Familien mit Kindern und Eheleute mit Durchschnittsverdiensten bezahlten in der Regel wegen des Ehegattensplittings und der Kinderfreibeträge deutlich weniger, so das Institut.
Insgesamt summieren sich die Soli-Einnahmen zwischen 1991 und 2019 laut dem Steuerzahlerinstitut auf bisher rund 344 Milliarden Euro. Der Durchschnittsverdienst stieg von knapp 20.000 Euro im Jahr 1991 auf heute gut 36.000 Euro deutlich an – entsprechend nahmen auch die jährlichen Soli-Zahlungen zu.
„Mit dem Ende des Solidarpakts II muss auch der Soli fallen. Nicht nur teilweise und erst im Wahljahr 2021, wie das jetzt geplant ist. Sondern komplett“, forderte der Präsident des Steuerzahlerbundes, Reiner Holznagel, anlässlich des Tags der deutschen Einheit „Das ist eine Frage der politischen Glaubwürdigkeit. Außerdem ist es verfassungsrechtlich geboten“, sagte Holznagel.
Der Solidaritätszuschlag war erstmals 1991 mit der Begründung eingeführt worden, den Aufbau Ost in den neuen Bundesländern zu finanzieren. Er betrug zu Beginn 7,5 Prozent der Einkommen- und Körperschaftsteuer und seit 1998 durchgehend 5,5 Prozent.
Afghanistan
Save the Children warnt vor Abzug der deutschen Polizeimission aus Afghanistan
Die Kinderrechtsorganisation Save the Children warnt vor einem kompletten Abzug der deutschen Polizeimission aus Afghanistan infolge des Anschlags auf die Bundespolizei in Kabul.
„Die Forderung, die deutschen Beamten abzuziehen, ist im ersten Moment nachvollziehbar. Doch sie wäre das falsche Signal“, sagt Susanna Krüger, Geschäftsführerin von Save the Children. „Wir dürfen die vielen Afghanen, die sich eine bessere Zukunft wünschen, nicht im Stich lassen. Gerade weil sich die Sicherheitslage im Land so sehr verschlechtert hat, müssen wir afghanische Sicherheitskräfte weiter unterstützen.“
„Ich war während des ersten Anschlags auf das Büro der deutschen Polizeimission Anfang September selbst in Kabul“, berichtet Susanna Krüger. „Die Situation vor Ort ist beängstigend und ich habe Hochachtung vor allen, die unter Aufgabe ihres Privatlebens dazu beitragen, die Situation im Land zu verbessern – sei es in humanitären Projekten oder bei der Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte. Beides ist wichtig: Ohne die Anwesenheit von Sicherheitskräften könnten internationale Organisationen in Afghanistan nicht arbeiten.“
„Die Aufgabe der internationalen Staatengemeinschaft ist noch lange nicht erledigt“, sagt Krüger weiter. „Die humanitäre Situation ist katastrophal, vor allem für die Kinder. 3,7 Millionen Kinder gehen nicht zur Schule. Zwei Millionen Kinder unter 5 Jahren sind mangelernährt. Viele Kinder müssen arbeiten, um zum Lebensunterhalt ihrer Familie beizutragen. Die humanitäre Hilfe muss deutlich erhöht werden, damit diese Kinder eine Zukunft haben – und damit das Land überhaupt Frieden und Stabilität erreichen kann. Das geht aber nur, wenn auch die Sicherheitskräfte weiter unterstützt werden.“
Bosnien
Europäisches Gericht: Bosnien muss Kirche von Grundstück muslimischer Witwe entfernen
Brüssel – Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat angeordnet, dass eine serbisch-orthodoxe Kirche, die auf dem Grundstück einer Srebrenica-Witwe erbaut wurde, abgerissen werden muss.
„Mir wurde Unrecht angetan und das hat mein Leben zwanzig Jahre lang ruiniert“, zitiert heute.at Fata Orlovic. Sie hatte während des Bosnienkriegs alles verloren.
„Die Serben kamen während des Fastenbrechens und schlugen mich. Ich musste eine Geldstrafe bezahlen“, erinnert sich die 1942 geborene Muslima. „Kurz gesagt: Es war kein Vergnügen, aber ich habe alles überlebt.“
Ihr Ehemann und mehr als 20 Familienmitglieder überlebten jedoch nicht. Sie wurden 1995 im Massaker von Srebrenica von der bosnisch-serbischen Armee getötet. Orlovic und überlebende Verwandte wurden aus ihrer Heimat, der Gemeinde Konjevic Polje, vertrieben, berichtet heute.at weiter.
Wie die Deutsche Welle (DW) berichtet, ordnete der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zudem an, dass Bosnien-Herzegowina der muslimischen Familie ihren Grundbesitz vollständig zurückgeben muss. Darunter ist auch eine Parzelle, auf der 1998 eine serbisch-orthodoxe Kirche errichtet wurde. Das Grundstück sei ohne Kenntnis der Familie enteignet worden. Die Rückgabe müsse spätestens drei Monate nach dem Zeitpunkt erfolgen, zu dem die Entscheidung rechtskräftig sei, entschied der Gerichtshof in Straßburg.
Der Streit um die Eigentumsrechte in der bosnischen Ortschaft Konjevic Polje gehe auf die Zeit des Bosnien-Kriegs (1992-95) zurück. Die Klage wurde von 14 Mitgliedern einer Großfamilie eingereicht, die 1993 vertrieben wurde und ihr Land zurücklassen musste, berichtet DW weiter.
„Ich bin froh, es ist gut, ich danke den guten Leuten. Ich habe nie die Hoffnung verloren, aber es war nicht leicht. Zwanzig Jahre sind eine lange Zeit“, sagte Fata Orlovic in einem Gespräch mit dem Recherchenetzwerk BIRN.
Sie wurde für ihre Kampagne zu einer Art Helden für einige Bosniaken, wurde aber von bosnischen Serben kritisiert und manchmal auch belästigt.
Die lokale Regierung verklagte sie sogar wegen der Verbreitung von ethnischem Hass und der Verhinderung der Arbeit der Kirche, aber das Gericht habe die Anklage zurückwiesen. Wie BIRN weiter berichtet, sei sie in den Jahren 2008 und 2012 zudem zweimal von einzelnen Polizisten angegriffen worden.
Türkei
Keinen Döner bekommen: Mann greift Restaurant mit Axt an
Bursa – Du bist nicht du, wenn du hungrig bist: In der westtürkischen Stadt Bursa ist ein Mann ausgerastet, weil ein Restaurant ihm keinen Döner liefern wollte.
Wie türkische Medien berichten, habe der Mann ein Restaurant angerufen und Döner bestellt. Da sein Haus jedoch mit 10 km zu weit entfernt war, teilte man ihm mit, dass man dorthin nicht liefern könne.
Daraufhin sei der Mann ausgerastet und mit einer Axt bewaffnet zum Döner-Grill gefahren. Wie auf den Aufnahmen der Überwachungskameras des Restaurants zu sehen ist, griff der Mann völlig außer sich zuerst die Mitarbeiter mit Fäusten an und zerstörte anschließend die Fenster des Restaurants mit der Axt.
Passanten des Döner-Restaurants und Anwohner, die den Vorfall beobachtet hatten, informierten die Polizei. Der Mann war jedoch schon verschwunden.
Auch interessant
– Türkei – Antalya: Tourist versucht Buffet-Essen nach Russland zu schmuggeln
Die türkische Mittelmeerküste ist bei Pauschalurlaubern weltweit beliebt. Kein Wunder, denn die All Inclusive Angebote und das Preis-Leistungs-Verhältnis können sich im Vergleich mit anderen Reisezielen sehen lassen. Doch manchmal werden „All Inclusive“ oder „All You Can Eat“ auch missverstanden.
Antalya: Tourist versucht Buffet-Essen nach Russland zu schmuggeln
Düsseldorf
Cavusoglu: Türken in Europa systematischem Rassismus ausgesetzt
Düsseldorf (aa) – Türkische Migranten sind in Westeuropa zunehmend mit diskriminierender Politik und systematischem Rassismus konfrontiert, sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Mittwoch.
„Wir sind besorgt über die wachsende Diskriminierung türkischer Gemeinschaften in Westeuropa“, sagte Cavusoglu bei einem Treffen in Düsseldorf und betonte, dass diskriminierende und rassistische Politik zunehmend systemisch werde und von Beamten auf verschiedenen Ebenen in diesen Ländern unterstützt werde.
Der türkische Spitzendiplomat traf sich mit türkischen Generalkonsuln, die in europäischen Städten tätig sind, zu einem besonderen Treffen, um verschiedene Probleme der türkischen Gemeinschaften in Europa und mögliche Maßnahmen zur Verbesserung der konsularischen Dienste zu erörtern.
Cavusoglu forderte die türkischen Diplomaten nachdrücklich auf, den Vorfällen rassistischer Diskriminierung, fremdenfeindlicher Übergriffe und islamfeindlicher Verbrechen größte Bedeutung beizumessen, die Opfer zu unterstützen und in Gesprächen mit den zuständigen Behörden Bedenken zu äußern. „Als Generalkonsul sprechen Sie nicht nur mit unseren Bürgern, sondern auch mit Politikern in den Ländern, denen Sie dienen“, sagte er. „Politische Führer sollten mit gesundem Menschenverstand handeln, sie sollten auf eine spaltende Rhetorik verzichten, religiöse oder ethnische Unterschiede nicht für Propaganda nutzen“, so Cavusoglu. Diskriminierende Rhetorik schaffe ein Klima des Hasses, das rassistische Angriffe fördere. „Bitte sagen Sie dies bei Ihren Treffen mit Gesprächspartnern“, betonte der türkische Außenminister.#Düsseldorf ziyaretimiz.
— Mevlüt Çavuşoğlu (@MevlutCavusoglu) October 2, 2019
Visit to #Düsseldorf. pic.twitter.com/WYXQ3MrJ9M
Zum Thema
– Berlin – Weil sie türkisch sprachen: Mann attackiert Frauen am S-Bahnhof
Weil sie türkisch sprachen, wollte ein 37-jähriger Mann auf dem S-Bahnhof Wittenau zwei Frauen mit einer Metallratsche attackieren. Beide Frauen konnten in eine S-Bahn fliehen.
Weil sie türkisch sprachen: Mann attackiert Frauen am S-Bahnhof
Treffen in Ankara
Türkei und Kuwait wollen Zusammenarbeit in der Industrie und Technologie stärken
Ankara (aa) – Die Türkei und Kuwait haben sich am Mittwoch darauf geeinigt, die bilateralen Beziehungen in den Bereichen Industrie und Technologie auszubauen.
Die Vereinbarung wurde in einem Treffen zwischen dem türkischen Industrie- und Technologieminister Mustafa Varank und seinem kuwaitischen Amtskollegen Khaled Nasser al-Roudan in der türkischen Hauptstadt Ankara getroffen.
„Wir wollen unsere Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Industrie und Technologie sowie gemeinsame Investitionen zum 55-jährigen Bestehen unserer Beziehungen verstärken“, sagte Varank der Nachrichtenagentur Anadolu.
Er betonte die Bedeutung Kuwaits in der Region mit seiner humanitären Außenpolitik, die zur Stabilität in der Region beitrage.
Neue Produktionspolitik
Die Türkei verfolge eine neue Produktionspolitik und könne ihre Erfahrungen im Industriebereich mit Kuwait teilen.
Al-Roudan seinerseits begrüßte die „ausgezeichneten Beziehungen zwischen der Türkei und Kuwait auf allen Ebenen“ und verwies darauf, dass die Türkei das Land mit den weltweit zweitgrößten Investitionen in Kuwait sei. Dies spiegele das Vertrauen auf der Ebene der Politik und des Privatsektors wider.
Al-Roudan wies darauf hin, dass türkische Unternehmen, die in Kuwait tätig sind, in wichtigen Projekten „beeindruckende Aufgaben“ erfüllten, und verwies auf die Arbeit türkischer Unternehmen beim Bau des Terminals 2 am internationalen Flughafen Kuwait.
Kuwait könne von der großen Erfahrung der Türkei im Industriesektor profitieren, so al-Roudan. Türkische Unternehmen hätten sich weltweit bewährt.
Bakan @Varank, Kuveytli mevkidaşı el-Roudan ile görüştü.
— Sanayi ve Teknoloji Bakanlığı (@TCSanayi) October 2, 2019
Görüşmede, iki ülke arasında teknoloji transferi ve sanayi bölgeleri konularında iş birliği için önemli adımlar atılabileceği vurgulandı.
🇹🇷 🇰🇼https://t.co/gozcGmRNQN
Auch interessant
– Persischer Golf – Türkei errichtet weitere Militärbasis in Katar
Die Türkei wird in diesem Herbst eine neue Militärbasis in der Nähe der bestehenden gemeinsamen Kommandozentrale in Katar eröffnen und ihre Truppenpräsenz im Golfemirat deutlich ausbauen.
Türkei errichtet weitere Militärbasis in Katar
Gesundheitspolitik
Hermann: „Pharmalobby lullt Union ein“
AOK Baden-Württemberg erteilt Absage an Unions-Vorschläge für neugeregelte Rabattvertragsausschreibungen
„Die Politik darf sich nicht von der Pharmaindustrie auf eine falsche Fährte locken lassen“, bewertet Dr. Christopher Hermann, Vorstandsvorsitzender der AOK Baden-Württemberg und AOK-Verhandlungsführer, einen dieser Tage bekannt gewordenen Entwurf eines Positionspapiers der Bundestagsfraktion der Unionsparteien.
Deren Aussagen zu veränderten Ausschreibungsmodalitäten für Arzneimittelrabattverträge weist Hermann entschieden zurück. Die Pharmalobby lulle die Politik immer wieder mit dem Märchen ein, dass deutsche Rabattverträge Arzneimittelengpässe auslösten. „Auf diesen Unfug fällt das Entwurfspapier der Unionsparteien leider in weiten Strecken rein.“
Der deutsche Arzneimittelmarkt habe am globalen patentfreien Arzneimittelmarkt einen Anteil von gerade vier Prozent. Von diesen vier Prozent werde wiederum nur ein Teil durch Arzneimittelrabattverträge gesteuert.
Hermann weiter: „Selbst eine große Krankenkasse wie die AOK Baden-Württemberg beeinflusst letztlich weniger als ein Zwanzigstel dieser vier Prozent. Und dieser Bereich soll jetzt verantwortlich sein, für Engpässe, die im Weltmaßstab auftreten, nur damit die Hersteller sich weiterhin aus der Pflicht stehlen können?“
Gänzlich inakzeptabel ist für den AOK-Chef der Vorschlag, innerhalb einzelner Gebietslose alle Träger der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) einheitlich und gemeinsam ausschreiben zu lassen. „So bildet man Kassenkartelle auf der einen Seite und Pharmamonopole auf der anderen. Eine wettbewerbsfeindlichere Konstellation ist schwerlich vorstellbar. Hier wird nicht Versorgungssicherheit gestärkt, im Gegenteil, sie gerät vollends unter die Räder“, warnt Hermann. Jährlich sparen die Rabattverträge der Solidargemeinschaft Ausgaben in Höhe von vier Milliarden Euro, die an anderer Stelle für die gesundheitliche Versorgung der Menschen investiert werden können. „Diese Gelder dürfen zukünftig nicht wieder breit an Pharmahersteller rübergereicht werden, weil dirigistischer Zentralismus den Wettbewerb plattmacht“, so Hermann weiter.
Eine Abfuhr erteilt der AOK-Chef nicht zuletzt auch der Forderung, Rabattverträge dürften – wenn überhaupt – nur noch im Mehrpartnermodell ausgeschrieben werden: „Mit exklusiven Ausschreibungen haben wir vor zehn Jahren einen fairen Wettbewerb auf einem Markt erzwungen, auf dem zuvor nur Oligopole der Großkonzerne die Preise diktiert haben. Wer das einzige funktionierende Steuerungsinstrument des generischen Arzneimittelmarkts seiner Wirkmechanismen beraubt, handelt gegen das Interesse der GKV-Versicherten.“
Einige gut gemeinte Anknüpfungspunkte an Positionen der AOK Baden-Württemberg kann Vorstandschef Hermann in dem Entwurfspapier der AG Gesundheit von CDU und CSU immerhin entdecken: Die AOK setze sich bereits seit Jahren dafür ein, dass Engpässe verbindlich dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) gemeldet werden müssen.
Ebenso verfolge die AOK Baden-Württemberg seit langem die Idee, eine Arzneimittelreserve aufzubauen, wofür für pharmazeutische Unternehmen eine Vorratshaltung verbindlich gemacht werden müsse, wie es sie für Apotheken und Großhandel längst gibt.
