Prozess in Marbach
Gericht: Grieche soll „zu seinem Erdogan zurück“

Marbach – Eine Frau muss sich vor Gericht verantworten, weil sie sich an fremden Bäumen bedient hat. Vor einem Jahr sah ein Mann, wie die jetzt verurteilte Walnuss-Diebin von zwei kleineren Bäumen im Garten seines Nachbarn Walnüsse abriss und in ihr Auto warf. Wie die Stuttgarter Zeitung (SZ) berichtet, sprach der Rentner die Frau daraufhin an. Aber als das nichts half, notierte er sich das Kennzeichen, um seinen Nachbarn, den Besitzer der Bäume, zu informieren. Dieser wiederum schaltete die Polizei ein, weshalb es jetzt zum Prozess kam. Im Gericht sei die 58-Jährige zusätzlich noch mit einer verbalen Entgleisung aufgefallen. „Der konnte nicht mal richtig Deutsch, und seine Bäume waren es ja auch nicht. Da soll er doch lieber zu seinem Erdogan zurück“, sagte die Angeklagte empört. Der Mann war als Zeuge geladen und zuckte nur mit den Schultern. Was er mit dem türkischen Präsidenten Recep Erdogan zu tun haben soll, erschloss sich ihm nicht. Der Rentner ist Grieche, berichtet SZ weiter. Die Angeklagte müsse nun 100 Euro an eine gemeinnützige Organisation bezahlen.    

Internationaler Strafgerichtshof
Flüchtlingspolitik: Strafanzeige gegen führende EU-Politiker

Der internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat eine Strafanzeige gegen führende Politiker und Verwaltungsbeamte der EU wegen der europäischen Flüchtlingspolitik angenommen. Das geht aus einem Schreiben des Strafgerichtshofs an den Rechtsanwalt Omer Shatz hervor, das der Tageszeitung „neues deutschland“ vorliegt. Ob der Gerichtshof Ermittlungen aufnimmt, muss noch entschieden werden. Der israelische Rechtsanwalt Omer Shatz hatte im Juni zusammen mit dem französischen Anwalt Juan Branco nach dreijähriger Recherche die Strafanzeige bei dem Strafgerichtshof eingereicht. In der 245 Seiten umfassenden Anzeige werfen die Anwälte Shatz und Branco EU-Verantwortlichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. „Uns geht es um den Aufbau der libyschen Küstenwache und die Rückführung von Flüchtlingen in die Internierungslager in Libyen. Diese Politik hat zur Folge, dass Menschen Opfer schwerster Verbrechen werden“, sagte Shatz „nd – Die Woche“, der Wochenendausgabe des „nd“. Zweiter zentraler Punkt in der Anzeige ist die Einstellung der Rettungsmission „Mare Nostrum“. Diese Mission wurde abgelöst durch die vom EU-Grenzschutz Frontex betriebene Operation Triton. „Wir haben viele, teils geheime Dokumente gesichtet und können belegen: Die europäischen Entscheidungsträger wussten vor, während und nach dem Übergang von Mare Nostrum zu Triton, dass diese Entscheidung Menschenleben kosten wird“, so Shatz. „Das ist strafrechtlich relevant.“ Diethelm Klesczewski, Experte für Internationales Strafrecht an der Universität Leipzig, sagte dem »nd«: Ließe sich der Vorwurf nachweisen, nämlich dass die von der EU veranlasste Rückführung von Flüchtlingen durch die libysche Küstenwache zu Folter und Sklaverei führt, wäre eine Anklage der verantwortlichen Politiker durchaus denkbar. Florian Jeßberger, Professor für Internationales Strafrecht an der Universität Hamburg, hält das Verfahren zwar für rechtlich möglich, politisch aber für unwahrscheinlich. Er könne sich kaum vorstellen, dass ein förmliches Strafverfahren gegen ein amtierendes Mitglied einer europäischen Regierung eingeleitet wird. Der erfahrene Anwalt Shatz selbst sieht durchaus Chancen, dass ein Verfahren beim Strafgerichtshof eingeleitet wird – gerade weil die Chefanklägerin des Gerichtshofes, Fatou Bensouda, bereits seit 2017 mutmaßliche Verbrechen in libyschen Lagern untersucht. „Die Klage müsste also nur auf europäische Politiker ausgeweitet werden“, sagte Shatz im nd-Interview. In der Strafanzeige werden unter anderen Bundeskanzlerin Angela Merkel, der französische Präsident Emmanuel Macron und der scheidende Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, als Verantwortliche genannt. Kanzlerin Merkel beschuldigte der Strafrechtler Shatz im nd-Interview, sie habe bei der Unterzeichnung der Malta-Deklaration, in der es um Rückführungen von Flüchtlingen nach Libyen ging, von den Zuständen in den libyschen Lagern gewusst. „Ein paar Tage vorher warnten deutsche Botschafter in einem internen Bericht von KZ-ähnlichen Zuständen in den Lagern in Libyen. Merkel wusste also genau, was los war – und unterzeichnete am Ende trotzdem.“

Fernsehen
Benjamin Sadler: Klares Bekenntnis zu „Fridays for Future“

Schauspieler: Es sollte sexy sein, ein kleines Auto zu fahren oder auch keines  Osnabrück – Schauspieler Benjamin Sadler (48) hat ein klares Bekenntnis zur Klimabewegung „Fridays for Future“ abgelegt: „Bei den Veränderungen, die unserer Gesellschaft bevorstehen, finde ich es wichtig, solche Bewegungen positiv zu konnotieren. In der Werbesprache gesagt: Es sollte sexy sein, ein kleines Auto zu fahren oder gar keines und öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen, um dieses seltsame künstliche Mangelgefühl zu verlieren, wenn man zum Beispiel nicht dieses oder jenes Auto fährt“, sagte Sadler der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Viele der nötigen Veränderungen in unserem Konsum- und Lebensstil seien nicht unbedingt ein Verlust, sondern auch die Möglichkeit, eine wesentliche Lebensqualität wiederzugewinnen, so der Schauspieler: „Dass jetzt unsere Kinder auch im öffentlichen Raum ihr Recht in die Hand nehmen, um auf unser aller Verantwortungen hinzuweisen, stimmt mich zuversichtlich, dass wir was ändern können“, fügte der Vater einer 17-jährigen Tochter hinzu. Aus diesem Grund habe er als leidenschaftlich Reisender mittlerweile ein „gespaltenes Verhältnis“ zur Fliegerei: „Ohne zu fliegen könnte ich meinen Beruf in der Form nicht ausüben. Und wenn ich weiter weg will, sind die alternativen Reisemöglichkeiten oft zeitlich keine Option. Aber ich finde es sehr wichtig, dass sich gerade das Bewusstsein für so etwas verändert. Wenn ich mich in sieben von zehn Malen sehr bewusst für eine nachhaltige Form des Reisens, der Fortbewegung, des Konsums oder Essens entscheide, dann ändert sich was.“ Soziale Medien findet der 48-Jährige langweilig Nur wenig anfangen kann der Schauspieler hingegen mit sozialen Medien – die finde er zwar nicht schlimm, habe aber keinen emotionalen Zugang dazu: „Viele der Inhalte sind weder interessant noch unterhaltsam. Ich muss mir nicht von irgendjemandem zeigen lassen, was er gerade zum Frühstück isst. Alles muss immer top aussehen – egal, ob jemand an einer Trinkhalle in Essen eine Currywurst fotografiert oder in Paris sein Essen in einem Sterne-Restaurant. Diese sehr oft genormten hochpolierten Überflächen finde ich leider sehr langweilig.“ Am Montag (14.10., 20.15 Uhr) ist Sadler im ZDF-Thriller „Ein verhängnisvoller Plan“ zu sehen.

Syrienkrise
Aramäer: „Wo war der Aufschrei, als die YPG christliche Schulen schloss?“

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Amsterdam – Der Weltverband der christlichen Aramäer (WCA) hat die mediale internationale Anteilnahme für den syrischen Zweig der Terrororganisation PKK, die YPG, verurteilt und in einer Pressemitteilung gefragt, warum die Empörung ausblieb, als vier christliche Schulen der Aramäer in Nordsyrien am 28. August des vergangenen Jahres durch die YPG geschlossen wurden. „Warum sorgen sie sich nicht um die aramäischen Christen? Warum sorgen sie sich so sehr um diese ‚unschuldigen, wehrlosen, heroischen‘ #YPG #Kurden?“, schreibt der Weltverband in einem Tweet am Donnerstag. „Die selbsternannte und nicht anerkannte YPG-Regierung hat keine Autorität und keine Rechtsgrundlage, um solche Entscheidungen durchzusetzen“, sagte Sarah Bakir, WCA-Direktorin für UN-Angelegenheiten, im vergangenen Jahr nach Schließung der Schulen. „Die WCA berichtet seit Jahren über die eskalierende kurdische Aggression in Syrien: Beschlagnahme von Eigentum, Morde, Entführungen, Zwangsrekrutierung und jetzt die Schließung von Schulen. Wir haben die internationale Gemeinschaft mehrfach aufgefordert, zu handeln, ohne Erfolg. Die WCA und ihre Mitgliedsorganisationen stehen zu den Aramäern und anderen Minderheiten, die unter dem kurdischen Regime leiden, und sie verurteilt aufs Schärfste die rechtswidrigen Handlungen des YPG“, so der Verband in einer Stellungnahme. Es sei auffallend, „warum diejenigen Staaten, die YPG mit Waffen  und anderen Formen der Unterstützung belieferten“, die YPG nicht gestoppt hätten und warum sie diese wachsenden Menschenrechtsverletzungen immer noch nicht verurteilten, so der Verband weiter.
(Screenshot/Twitter)
Nach Schließung der Schulen seien aramäische Geistliche und Bürger von Qamischli spontan in Protest auf die Straße gegangen, um sich gegen die YPG und seine Verbündeten zu erheben. „Das Volk hat es satt, dass Tyrannen und ihre Stellvertreter ihre Menschenrechte verletzen“, sagt Bakir. „Jeder, der gegen die YPG spricht, hat Morddrohungen erhalten und wurde angegriffen. Opfer dieser Angriffe sind aramäische Gemeindeführer in der Diaspora und Aramäer in Qamischli“, betonte Bakir.

Zum Thema

– „Friedensquelle“ – Syrien: Aramäische Christen sprechen sich für Militäroffensive der Türkei aus

Nach der Vertreterin, einer in Schweden ansässigen Assyrer-Vereinigung, hat nun auch der Weltverband der aramäischen Christen die Kritiker der türkischen Anti-Terror-Offensive verurteilt und sich für die Mission ausgesprochen.

Syrien: Aramäische Christen sprechen sich für Militäroffensive der Türkei aus
 

Militäroffensive in Syrien
Aramäer: Es starben keine Christen während der türkischen Militäroffensive

Syrien: Aramäische Christen verurteilen Falschmeldungen der Medien Amsterdam – Eine der ältesten christlichen Minderheiten der Welt, die Aramäer Syriens, haben den US-Sender NBC News aufgefordert, die Öffentlichkeit nicht zu täuschen. Unter Berufung auf den YPG-nahen „Assyrischen Militärrat“, berichtete NBC News am Donnerstag, dass bei Angriffen der türkischen Streitkräfte auf Stellungen der YPG, Mittwochnacht zwei syrische Christen getötet worden seien. Des Weiteren berichtete der Sender, dass Baderkhan Ahmad, ein syrisch-kurdischer Journalist, der aus der Stadt Qamischli im Nordosten Syriens berichtet,  den Tod einer christlichen Mutter und ihrem Kind aus seiner Nachbarschaft gemeldet habe. Laut dem in den Niederlanden ansässigen Weltverband der aramäischen Christen, WCA NGO, seien während der türkischen Offensive im Norden Syriens „Null Christen“ getötet worden. Der Verband wandte sich am Samstag in einem Tweet an alle Medien und forderte diese auf, ihre Quellen zu überprüfen und fehlerhafte Artikel zu korrigieren. Die Medien sollten zumindest eine nicht YPG-nahe Quelle zitieren und die Leser und Öffentlichkeit nicht irreführen, so der Verband. „Hört auf, unsere Leute Zuhause zu erschrecken“, schreibt WCA in dem Tweet. Operation Friedensquelle Die türkischen Streitkräfte begannen nach einem grünen Licht des US-Präsidenten Donald Trump am Mittwoch die Anti-Terror-Offensive „Friedensquelle“ im Norden Syriens gegen die Terrororganisationen IS und YPG. Dort soll eine Sicherheitszone entstehen, in die die syrischen Flüchtlinge zurückkehren können.

Zum Thema

– Syrienkrise – Armenische Christen beten für Militäroffensive der Türkei

Nachdem sich bereits die Vertreterin einer in Schweden ansässigen Assyrer-Vereinigung und auch der Weltverband der aramäischen Christen mit Sitz in den Niederlanden für die Anti-Terror-Offensive der türkischen Streitkräfte gegen den IS und die YPG aussprachen, haben sich am Freitag auch die armenischen Christen der Türkei mit der Mission solidarisiert.

Armenische Christen beten für Militäroffensive der Türkei

Kunstturn-WM in Stuttgart
Erstmals in der Geschichte: Gold für Türkei im Kunstturnen

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Gold an den Ringen für die Türkei İbrahim Çolak ist bei der Kunstturn-WM (Geräteturnen) in Stuttgart als erster türkischer Sportler Weltmeister im Ringturnen geworden. Damit hat ein türkischer Nationalsportler erstmals bei einer WM eine Goldmedaille im Ringturnen der Männer gewonnen. Im heutigen Finale der Männer setzte sich der türkische Nationalsportler an den Ringen mit 14.933 Punkten gegen die Konkurrenz durch und sicherte sich und damit erstmals auch für die Türkei Gold. Damit ist İbrahim Çolak automatisch für die Olympischen Spiele 2020 in Tokio qualifiziert.  

Militäroffensive in Syrien
Türkischer Außenminister Cavusoglu: Weder Embargo noch Sanktionen werden uns stoppen

Ankara – Aufgrund der Anti-Terror-Offensive der türkischen Streitkräfte in Nordsyrien, hat Bundesaußenminister Heiko Maas Einschränkungen für die Genehmigung von Rüstungsexporten an den Nato-Partner angekündigt.
„Vor dem Hintergrund der türkischen Militäroffensive in Nordost-Syrien wird die Bundesregierung keine neuen Genehmigungen für alle Rüstungsgüter, die durch die Türkei in Syrien eingesetzt werden könnten, erteilen“, sagte der SPD-Politiker der Bild am Sonntag. Laut Maas habe die Bundesregierung bereits seit 2016 eine sehr restriktive Linie für Rüstungsexporte nach Ankara umgesetzt, so die Zeitung. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte noch vor der Entscheidung der Bundesregierung, dass die Türkei ihren Kampf gegen den Terrorismus von nichts und niemanden stoppen lassen werde.
„Auch wenn unsere Verbündeten die Terrororganisation unterstützen, auch wenn wir alleine dastehen, auch wenn ein Embargo verhängt wird, egal was sie tun, unser Kampf richtet sich gegen die Terrororganisation. Und im Kampf gegen die Terrororganisation werden wir auf keinen Fall zurückstecken“, sagte Cavusoglu der Deutschen Welle zufolge.

Zum Thema

– „Friedensquelle“ – Syrien: Aramäische Christen sprechen sich für Militäroffensive der Türkei aus

Nach der Vertreterin, einer in Schweden ansässigen Assyrer-Vereinigung, hat nun auch der Weltverband der aramäischen Christen die Kritiker der türkischen Anti-Terror-Offensive verurteilt und sich für die Mission ausgesprochen.

Syrien: Aramäische Christen sprechen sich für Militäroffensive der Türkei aus
   

Militäroffensive in Syrien
Türkei: Schauspieler Cem Yilmaz spendet gesamte Einnahmen aus Show an türkische Streitkräfte

Cem Yilmaz spendet für Soldaten Der bekannte türkische Comedian und Schauspieler Cem Yilmaz erklärte via Twitter, er werde die gesamten Einnahmen seiner Show vom 29. Oktober der Mehmetcik Stiftung spenden. Die Stiftung gehört den türkischen Streitkräften an. „Ich gebe allen meinen Fans bekannt, dass ich die gesamten Einnahmen meiner Show vom 29. Oktober, das im Bostanci Show Zentrum stattfinden wird, der Mehmetcik Stiftung spende.“
(Screenshot/Twitter)
Zuvor meldete sich auch der türkische Megastar Tarkan bezüglich der Anti-Terror-Offensive der türkischen Streitkräfte gegen die Terrororganisation PKK/YPG in Nordsyrien via Twitter zu Wort und solidarisierte sich mit den türkischen Truppen. Beileid vom Megastar Der Megastar, der im April 2016 in Köln seine Duisburger Freundin Pinar Dilek geheiratet hatte und seitdem auch in Deutschland ein Haus hat, drückte den bei der Anti-Terror-Operation „Friedensquelle“ gefallenen türkischen Soldaten über den Kurznachrichtendienst Twitter sein Beileid aus. Die Türkei hatte am 9. Oktober eine groß angelegte Säuberungsaktion gegenüber der Terrororganisation PKK/YPG in Nordsyrien gestartet. „Für die Gefallenen…“ Der türkische Megastar Tarkan schrieb via Twitter: „Ich bin zutiefst traurig über die gefallenen Soldaten und Zivilisten, die Märtyrer sind. Ich wünsche allen Gefallenen Allahs Barmherzigkeit sowie Beileid, Geduld und Kraft für ihre Familien und Angehörigen. Den Verletzten wünsche ich schnellstmögliche Genesung.“
(Screenshot/Twitter)
St. Pauli-Trainer Jos Luhukay streicht Cenk Sahin aus Kader St. Pauli-Trainer Jos Luhukay hat den Türken Cenk Sahin für das Testspiel gegen Werder Bremen nach dessen Äußerungen zur türkischen Militäroffensive in Syrien aus dem Kader gestrichen. St. Pauli-Trainer Jos Luhukay hat den Türken Cenk Sahin für das Testspiel gegen Werder Bremen nach dessen Äußerungen zur türkischen Militäroffensive in Syrien aus dem Kader gestrichen. Sahin hatte zuvor in Instagram angegeben, an der Seite der türkischen Parlamentsarmee zu stehen und für sie zu beten: „Wir sind an der Seite unseres heldenhaften Militärs und der Armeen. Unsere Gebete sind mit euch!“ Sahin kam in der Saison 2017/2018 zum Zweitligisten St. Pauli, war seither im Kader dabei. Nun, nach dem Instagram-Post und der St. Pauli-Ultras, die in einen Sturm der Entrüstung verfielen und dann den Rauswurf forderten, reagierte Jos Luhukay und nahm den Türken aus dem Kader. PKK auch in Deutschland eine Bedrohung Die PKK gilt sowohl in der EU als auch in den USA als terroristische Vereinigung und wird hier vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) beobachtet. Der Inlandsgeheimdienst der Bundesrepublik zählt im Verfassungsschutzbericht auch weitere Organisationen in Deutschland zum Umfeld der terroristischen PKK.

In einer Broschüre des deutschen Inlandsnachrichtendienstes werden die folgenden Gruppierungen, die mutmaßlich mit der PKK agieren, erwähnt: Das „Demokratische Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e.V.“ (NAV-DEM), die Jugendorganisation „Komalen Civan“ bzw. die europäische Jugendorganisation „Tevgera Ciwanen Soresger“, die „Kurdische Frauenbewegung in Europa“ (AKHK/TJK-E), der „Verband der Studierenden aus Kurdistan“ (CIK), die „Föderation der demokratischen Aleviten e.V.“ (FEDA) und der Zentralverband der Ezidischen Vereine e.V.“ (NAV-YEK)

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Militäroffensive in Syrien
Nach St. Paulis Cenk Sahin solidarisiert sich auch Pop-Star Tarkan mit türkischen Streitkräften

Popstar Tarkan solidarisiert sich mit der türkischer Armee Der türkische Musikstar Tarkan meldete sich bezüglich der Anti-Terror-Offensive der türkischen Streitkräfte gegen die Terrororganisation PKK/YPG in Nordsyrien via Twitter zu Wort und solidarisierte sich mit den türkischen Truppen. Beileid vom Megastar Der Megastar, der im April 2016 in Köln seine Duisburger Freundin Pinar Dilek geheiratet hatte und seitdem auch in Deutschland ein Haus hat, drückte den bei der Anti-Terror-Operation „Friedensquelle“ gefallenen türkischen Soldaten über den Kurznachrichtendienst Twitter sein Beileid aus. Die Türkei hatte am 9. Oktober eine groß angelegte Säuberungsaktion gegenüber der Terrororganisation PKK/YPG in Nordsyrien gestartet. PKK auch in Deutschland eine Bedrohung Die PKK gilt sowohl in der EU als auch in den USA als terroristische Vereinigung und wird hier vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) beobachtet. Der Inlandsgeheimdienst der Bundesrepublik zählt im Verfassungsschutzbericht auch weitere Organisationen in Deutschland zum Umfeld der terroristischen PKK. In einer Broschüre des deutschen Inlandsnachrichtendienstes werden die folgenden Gruppierungen, die mutmaßlich mit der PKK agieren, erwähnt: Das „Demokratische Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e.V.“ (NAV-DEM), die Jugendorganisation „Komalen Civan“ bzw. die europäische Jugendorganisation „Tevgera Ciwanen Soresger“, die „Kurdische Frauenbewegung in Europa“ (AKHK/TJK-E), der „Verband der Studierenden aus Kurdistan“ (CIK), die „Föderation der demokratischen Aleviten e.V.“ (FEDA) und der Zentralverband der Ezidischen Vereine e.V.“ (NAV-YEK). Während die türkischen Streitkräfte ihre Offensive gegen die Terrornester im Norden Syriens ausweiten, kommen aus den Reihen der türkischen Prominenz und des Showbusiness immer mehr Solidaritätsbekundungen. „Für die Gefallenen…“ Der türkische Megastar Tarkan schrieb via Twitter: „Ich bin zutiefst traurig über die gefallenen Soldaten und Zivilisten, die Märtyrer sind. Ich wünsche allen Gefallenen Allahs Barmherzigkeit sowie Beileid, Geduld und Kraft für ihre Familien und Angehörigen. Den Verletzten wünsche ich schnellstmögliche Genesung.“
(Screenshot/Twitter)
St. Pauli-Trainer Jos Luhukay streicht Cenk Sahin aus Kader St. Pauli-Trainer Jos Luhukay hat den Türken Cenk Sahin für das Testspiel gegen Werder Bremen nach dessen Äußerungen zur türkischen Militäroffensive in Syrien aus dem Kader gestrichen. St. Pauli-Trainer Jos Luhukay hat den Türken Cenk Sahin für das Testspiel gegen Werder Bremen nach dessen Äußerungen zur türkischen Militäroffensive in Syrien aus dem Kader gestrichen. Sahin hatte zuvor in Instagram angegeben, an der Seite der türkischen Parlamentsarmee zu stehen und für sie zu beten: „Wir sind an der Seite unseres heldenhaften Militärs und der Armeen. Unsere Gebete sind mit euch!“ Sahin kam in der Saison 2017/2018 zum Zweitligisten St. Pauli, war seither im Kader dabei. Nun, nach dem Instagram-Post und der St. Pauli-Ultras, die in einen Sturm der Entrüstung verfielen und dann den Rauswurf forderten, reagierte Jos Luhukay und nahm den Türken aus dem Kader.

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Syrien: Aramäische Christen sprechen sich für Militäroffensive der Türkei aus

Gesellschaft
Ministerpräsidenten rufen Bürger zur „Ächtung“ des Rechtsextremismus auf

Die Ministerpräsidenten von Hessen und Niedersachsen, Volker Bouffier (CDU) und Stephan Weil (SPD), haben die gesamte Gesellschaft nach dem Terroranschlag in Halle zum stärkeren Widerstand gegen den zunehmenden Rechtsextremismus aufgerufen. „Die Ächtung von rechtsextremer Gewalt und Hass im Netz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“, sagte Bouffier der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. „Wir brauchen einen kulturellen Wandel. Wenn heute Kinder auf Schulhöfen mit ,Du Jude‘ beschimpft werden oder ein Täter nach einer Messerattacke vor einer Synagoge in Berlin laufengelassen wird, läuft etwas grundsätzlich falsch in unserer Gesellschaft“, sagte Bouffier. Heute sei im Internet vieles sagbar und sendbar, was vor Jahren unvorstellbar gewesen sei. Hessen lege gerade ein großes Programm gegen Hatespeech im Netz auf. „Das beinhaltet auch, dass die Bürger melden können, wenn zu Hass und Gewalt gegen Minderheiten aufgerufen wird“, sagte Bouffier. Auch der niedersächsische Ministerpräsident Weil sieht die Bekämpfung des Rechtsextremismus als gesamtgesellschaftliche Aufgabe. „Wir brauchen eine breite gesellschaftliche Bewegung gegen alles, was die Hemmschwelle zur Gewalt senkt“, sagte Weil der Zeitung. „Hass, Gewaltaufrufe und Verunglimpfungen im Netz müssen geächtet werden, denn den Worten folgen Taten“, sagte Weil. „Das schaffen Politik und Behörden nicht allein. Dafür muss der Impuls auch aus der Bevölkerung kommen.“