Berlin
Berliner Bezirk Neukölln fühlt sich im Kampf gegen Drogen allein gelassen

Berlin – Im Kampf gegen den illegalen Drogenkonsum fordert der stellvertretende Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Falko Liecke (CDU), mehr Unterstützung vom Senat. Im Inforadio vom rbb sagte Liecke am Dienstag, der Bezirk schicke zwar Straßensozialarbeiter zu den Drogenabhängigen. Das seien aber reine Notwehrmaßnahmen, um das Problem anzugehen. Man wolle nicht mehr, dass die Abhängigen auf den U-Bahnhöfen konsumierten: „Ich hab die Beschwerden der Anwohner auf dem Tisch; ich sehe, dass die Kinder morgens zur Schule gehen und dort Konsumierende antreffen. Das ist ein Bild der Verwahrlosung, das nicht mehr hinzunehmen ist.“ Obwohl die Senatsgesundheitsverwaltung zuständig sei, finanziere der Bezirk momentan alle Maßnahmen selbst, erklärte Liecke. Das reiche bei weitem nicht aus. Liecke forderte vom Senat eine Initiative und kann sich „mobile Angebote des Drogenkonsums und Beratung vorstellen, um dort in einem geschützten Rahmen zu konsumieren und die Menschen aus den U-Bahnhöfen rauszubekommen“. Liecke schätzt, „dass davon in Neukölln zwei bis drei solcher Angebote gebraucht werden“. Nötig sei aber auch durch die Polizei eine massive Verfolgung der Dealer und der Strukturen dahinter. Dazu gehöre auch eine Justiz, die „knallhart verurteilt“. In dem Zusammenhang kritisiert der stellvertretende Bezirksbürgermeister und Gesundheitsstadtrat von Neukölln auch, dass es in Berlin kein stadtweites Lagebild der Drogenproblematik gibt. „Wir wissen gar nicht, wie die Entwicklung in der ganzen Stadt verläuft. Wir kriegen immer nur die Hot-Spots mit, das sind nur punktuelle Erkenntnisse.“  

Kriminalität
„Hawala“: Razzien in Deutschland und Türkei gegen illegale Geldüberweisungen

Von Nabi Yücel Düsseldorf – Am Dienstagmorgen nahmen Beamte des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamts an einer großangelegten Polizei-Razzia gegen die organisierte internationale Kriminalität teil. Sie durchsuchten Wohnungen und Geschäftsräume in mehreren Bundesländern sowie in den Niederlanden. Zeitgleich wurden auch in der Türkei landesweit Wohnungen und Geschäftsräume durchsucht. Bei der Razzia in Deutschland sollen rund 850 Polizisten an den Durchsuchungen beteiligt gewesen sein. Dabei wurden 27 Personen vorläufig festgenommen. Vorwurf gegen die 27 Beschuldigten im Alter zwischen 23 und 61 Jahren ist, dass sie im großen Stil Bargeld hin und her transferiert haben sollen. Der Schwerpunkt der Razzia lag Berichten nach im Großraum Duisburg. Dort sollen Metallfirmen, Juweliere und Privatwohnungen durchsucht worden sein. In der Türkei nahmen Beamte der türkischen Polizei aus 29 Provinzen an einer großangelegten Razzia teil, die von der Generalstaatsanwaltschaft in Ankara koordiniert wurde. Dabei wurden nach ersten Angaben 56 Personen festgenommen, gegen 23 weitere Personen wurde Haftbefehl erlassen, die man während der Razzia nicht antraf. In der Türkei lag der Schwerpunkt der polizeilichen Razzia im Großraum Ankara, İzmir, Antalya, Adana, Mersin, Kayseri und Gaziantep, bei der Juweliere, ein Privatkrankenhaus und Unternehmen durchsucht wurden. Den Beschuldigten wird in Deutschland wie auch in der Türkei vorgeworfen, ein sogenanntes Hawala-Geldsystem aufgebaut zu haben, um so unregistriert und an länderspezifischen Banken-Aufsichtsbehörden vorbei Geld ins In- wie Ausland gebracht zu haben. In der Türkei sollen demnach in Zusammenhang mit den noch laufenden Ermittlungen und Verfahren gegen die organisierte Kriminalität der FETÖ/PDY binnen weniger Wochen rund 20 Millionen US-Dollar über dieses sogenannte Hawala-Geldsystem geflossen sein. Diese Gelder seien unter anderem für untergetauchte Verdächtige der Gülen-Bewegung oder deren Familien verwendet oder an sie weitervermittelt worden sein. Die Ermittlungen sollen laut Medienberichten in der Türkei seit Februar anlaufen und sich als schwierig erwiesen haben, da die Geldtransfers ohne Belege und Quittungen stattgefunden hätten. Die türkischen Ermittlungsbehörden hätten nur aufgrund der von den Verdächtigen aktuell getätigten und abgefangenen elektronischen Nachrichtenverkehrs einen Zusammenhang festgestellt. Beim Geldtransfer-System, die nicht anders wie Western-Union funktioniert, erteilt ein anonymer Kunde einem Zwischenhändler in Deutschland, der Türkei oder anderen Ländern den Auftrag, einen Betrag zu überweisen und gibt ihm sein Geld. Dieser wiederum versieht die Transaktion mit einem Code und informiert den Zwischenhändler im Zielland darüber. Dort nimmt der vom Kunden bestimmte Empfänger Kontakt mit dem Zwischenhändler im Zielland auf, nennt den Code und erhält dafür das Geld. Die Zwischenhändler erhalten dafür eine gewisse Gebühr. Ende Februar hatte die türkische Generalstaatsanwaltschaft in Diyarbakir nach monatelangen Ermittlungen gegen insgesamt 25 Verdächtige Anklage erhoben, die mit dem Hawala-Geldsystem Gelder an die Terrormiliz IS übermittelten. Das Verfahren vor dem Strafgericht in Diyarbakir wird derzeit noch fortgesetzt. Neun Personen konnten bislang in Untersuchungshaft genommen werden, 12 weitere befinden sich noch auf der Flucht. Unter FETÖ/PDY (FETÖ bedeutet türkisch „Fethullahçı Terör Örgütü“, zu Deutsch „Fethullahistische Terrororganisation“ und PYD bedeutet „Paralel Devlet Yapılanması“ zu Deutsch „Parallelstaatstruktur“) versteht man die terroristische Organisation, die von der türkischen Justiz für den Putschversuch in der Türkei 2016 verantwortlich gemacht wird und das organisierte Netzwerk der Gülen-Bewegung mit erfasst. Das Hawala-Geldsystem ist im Zahlungsverkehr ein weltweit eingesetztes informelles Überweisungssystem, das seine Wurzeln in der frühmittelalterlichen Handelsgesellschaft des Vorderen und Mittleren Orients hat. Es ist nicht Teil des islamischen Bankwesens, „Hawala“ bedeutet auch nichts weiter als „Überweisung“.

Türkei
Großer Basar Istanbul: Ladenbesitzer fordert mindestens 12 Millionen TL für 9-qm-Shop

Istanbul – Der Große Basar, wegen seiner Überdachung auch Kapalı Çarşı (Gedeckter Basar) genannt, wurde bereits kurz nach der Eroberung von 1453 unter Fatih Sultan Mehmet II. errichtet  und ist immer noch das Handelszentrum der Altstadt Istanbuls. Das historische Einkaufszentrum beinhaltet zwischen 3.600 und 4.000 Geschäfte und erstreckt sich über eine Fläche von über 30.000 qm. Bis zu einer halben Millionen Einheimische und Touristen besuchen den Basar täglich. Ein nicht einmal 10 qm großes Ladenlokal soll nun bei einer Versteigerung im 6. Amtsgericht von Istanbul am 10. Januar für einen sensationellen Betrag von mindestens 12 Millionen türkische Lire, umgerechnet etwa 1,9 Millionen Euro, den Besitzer wechseln. Wie die türkische Tageszeitung Cumhuriyet unter Berufung auf eine Anzeige des Maklers im Amtsblatt weiter berichtet, befinde sich die Immobilie in der Nähe des „Beyazit“ Tors.    

Istanbul-Kanal
Türkei: Benelux-Staaten zeigen großes Interesse am Bau des Mega-Kanals in Istanbul

Istanbul – Die türkische Regierung ist entschlossen, den Bau des Multimilliarden-Dollar-Kanals in Istanbul voranzutreiben, sagte der Verkehrsminister und teilte mit, dass Unternehmen aus den Benelux-Ländern großes Interesse an dem Projekt gezeigt hätten, dessen Planungsphase kurz vor dem Abschluss stehe. „Unsere Gespräche über die Finanzierung sind im Gange. Die Chinesen sind interessiert, aber das größte Interesse an dem Projekt zeigen die Benelux-Länder. Sie haben Geschäftserfahrung und eine technologische Basis in diesem Bereich“, sagte Verkehrsminister Cahit Turhan der Hürriyet Daily News bei einem Besuch im Demirören Media Center in Ankara. Das Projekt benötige insgesamt rund 20 Milliarden Dollar Finanzierung, die erste Phase jedoch erfordere rund 5 Milliarden Dollar, betonte der Minister. „Wir werden diese Mittel für die Verlegung der bestehenden Infrastruktur, einschließlich Autobahnen, Energie- und Verkehrssysteme usw., die von dem Bau betroffen sein werden, verwenden. Die erste Ausschreibung wird dafür durchgeführt“, so Turhan. Einige Unternehmen aus den Benelux-Ländern hätten der türkischen Regierung mitgeteilt, dass sie auch die notwendige Finanzierung für das Projekt bereitstellen könnten, so Turhan. Viele Megaprojekte haben das letzte Jahrzehnt der Türkei geprägt. Vom neuen Flughafen Istanbul über den Eurasien-Tunnel, einem Straßentunnel, der die asiatische mit der europäischen Seite von Istanbul verbindet, bis hin zur Yavuz Sultan Selim Brücke, der dritten Brücke über dem Bosporus. Die türkische Regierung erhofft sich durch den neuen Kanal eine Entlastung des Bosporus vom Schiffsverkehr, insbesondere dem Öltankerverkehr, der die Meeresenge durchquert. Kanal Istanbul werde eine Kapazität von 160 Schiffen pro Tag haben und soll bis 2023 fertiggestellt werden. Offiziellen Meldungen zufolge würden am Bau des Kanals voraussichtlich rund 5000 Menschen beschäftigt sein. Nach Fertigstellung soll er noch etwa 1000 Menschen einen Arbeitsplatz bieten. https://youtu.be/q9aKoBeQDiM

EXPORTEX Iran
Türkei und Iran wollen Handelsvolumen auf 30 Milliarden Dollar steigern

Teheran – Türkische Geschäftsleute, die an einer Sitzung des Iranischen Wirtschaftsrates in Teheran teilnahmen, sagten am Sonntag, dass sie das Handelsvolumen zwischen der Türkei und dem Iran deutlich steigern wollen. Das Ziel sei, das Handelsvolumen von 9,5 Milliarden Dollar auf das von den Präsidenten der beiden Länder festgelegte Niveau von 30 Milliarden Dollar zu steigern, so Nail Olpak, Vorsitzender des türkischen Rats für Außenwirtschaftsbeziehungen (DEIK), gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu. An der 16. Sitzung des Iranischen Wirtschaftsrates nahmen Geschäftsleute aus der Türkei, dem Irak, Oman, Katar, Russland, Syrien, Indien, Afghanistan, Aserbaidschan und Usbekistan teil. Umit Kiler, Vorsitzender des Turkey-Iran Business Council, sagte, dass sie sich auf die Verbesserung der Handelsbeziehungen mit dem Iran konzentrieren und das nächste Wirtschaftsforum in Ankara stattfinden werde. Mehmet Akgun, Vorsitzender der Denizli-Zweigstelle der MÜSIAD – Unabhängige Industrieller und Unternehmer -, sagte, sie seien in Teheran, um die Bedingungen für den Handel mit dem Iran zu untersuchen, und betonte, dass es ein hohes Geschäftspotenzial gebe.

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– Iran-Sanktionen – Ankara: Türkei wird weiterhin mit dem Iran Handel treiben

Der türkische Wirtschaftsminister Nihat Zeybekçi hat gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu deutlich gemacht, dass die Türkei die Verhängung neuer Wirtschaftssanktionen durch US-Präsident Trump ablehnt.

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USA
Während Rede des israelischen Generalkonsuls: Über 100 Harvard Studenten verlassen Saal

Cambridge (nex) – Während eines Vortrags des israelischen Generalkonsuls Dani Dayan in der Elite-Universität Harvard in Cambridge, haben am Donnerstag über 100 Studenten in Solidarität mit den Palästinensern im Gaza den Saal verlassen. Als Dayan seinen Vortrag über „The Legal Strategy of Israeli Settlements“ (rechtliche Strategie israelischer Siedlungen) im besetzten Palästina beginnen wollte, standen die Studenten auf, hoben Plakate mit der Aufschrift „die Siedlungen sind Kriegsverbechen“ hoch und verließen schweigend den Raum. Dayan ist ein überzeugter Verfechter der illegalen Expansion israelischer Siedlungen im palästinensischen Gebiet. In einer Ausgabe von 2012 in der New York Times schrieb er, dass die internationale Gemeinschaft ihre vergeblichen Versuche einer Zwei-Staaten-Lösung aufgeben und die israelische Präsenz im Westjordanland als „eine unumkehrbare Tatsache“ akzeptieren sollte.

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– Hannah-Arendt-Preis – Kommentar: Biltmore-Programm von 1942 – Wendepunkt in der Geschichte des Zionismus

Die Kritik des Vorsitzenden der deutsch-Israelischen Gesellschaft an dem diesjährigen Preisträger des Hannah-Arendt Preises Étienne Balibar geht ins Leere. Ein Kommentar.

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Militäroffensive Friedensquelle
Syrien: Türkischer Geheimdienst MIT fasst Täter des Autobombenanschlags von Al-Bab

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Al-Bab (nex) – Wie das türkische Verteidigungsministerium am Sonntag mitteilte, sei es dem türkischen Nachrichtendienst MIT gelungen die Täter des gestrigen Anschlags in der Nordsyrischen Stadt al-Bab gefangen zu nehmen. Bewohner der nordsyrischen Stadt al-Bab protestierten am Sonntag gegen den gestrigen tödlichen Bombenanschlag der Terrorgruppe YPG/PKK, bei dem mindestens 19 Menschen starben. Demonstranten versammelten sich vor dem Polizeigebäude und forderten, die Verantwortlichen vor Gericht zu bringen, berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu.  Das Auto mit der Bombe soll an einer Bushaltestelle geparkt haben. Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte waren unter den Toten 13 Zivilisten. Zudem wurden mehr als 30 Menschen verletzt, berichtet die Deutsche Welle (DW) unter Berufung auf Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte. „Alle Anzeichen deuten darauf hin, dass kurdische Milizen hinter dem Angriff stecken“, zitiert DW Youssef Hamoud, ein Sprecher der sogenannten Syrischen Nationalarmee.

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– Militäroffensive Friedensquelle – Assyrisch-christlicher Journalist: Westliche Medien lassen keine kritischen Fragen über PKK oder YPG zu

Assyrische Christen und Aramäer sind frustriert über die Berichterstattung westlicher Medien zur Terrororganisation PKK und ihrem syrischen Ableger YPG. Die Berichte entsprächen nicht der Realität und wer Fragen stelle oder Einwände habe, werde in Europa nicht erhört.

Assyrisch-christlicher Journalist: Westliche Medien lassen keine kritischen Fragen über PKK oder YPG zu
     

Erziehungspolitik
Land NRW spricht sich gegen umstrittene Spielmethode „Original Play“

Die nordrhein-westfälische Landesregierung spricht sich deutlich gegen die umstrittene Spielmethode „Original Play“ aus, bei der sich Kinder mit fremden Erwachsenen raufen. “ ,Original Play‘ ist völlig indiskutabel und wird in Nordrhein-Westfalen mit aller Klarheit unterbunden“, sagte Familienminister Joachim Stamp (FDP) der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Die Spielmethode steht bundesweit in der Kritik, seit die ARD über mutmaßliche sexuelle Gewalt im Zusammenhang mit „Original Play“ an zwei evangelischen Kitas in Berlin und Hamburg berichtet hatte. Seitdem wurde die Methode unter anderem vom Berliner Bildungssenat und dem bayerischen Familienministerium untersagt. Durch die Methode werde „dem Missbrauch Tür und Tor geöffnet“, hieß es aus dem bayerischen Staatsministerium. Nach aktuellem Kenntnisstand der beiden Landesjugendämter in NRW, die für die Erteilung der Betriebserlaubnisse für die Kitas zuständig sind, werde die Methode zurzeit zwar nicht in nordrhein-westfälischen Kitas eingesetzt. „Die Landesjugendämter haben die Diskussion um ,Original Play‘ allerdings zum Anlass genommen, eine Bewertung vorzunehmen“, teilte das Landesfamilienministerium der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung mit. Das Ergebnis: Die Methode sei unverantwortbar – weil nicht ausgeschlossen werden könne, dass das Kindeswohl gefährdet werde. Die Landesjugendämter wollen sich deshalb mit einem Rundschreiben an alle Träger von Kitas richten, in dem sie klar Stellung zu „Original Play“ beziehen. Sollte doch ein Träger die Spielemethode in der Vergangenheit angewandt haben oder anwenden, muss er das bis Ende 2019 den Landesjugendämtern melden. „In diesen Fällen ist das Programm mit sofortiger Wirkung einzustellen“, so das Familienministerium. Auch der Kinderschutzbund hält ein Verbot der umstrittenen Spielmethode für richtig und notwendig. Der US-amerikanische Spielforscher Fred Donaldson hat das pädagogische Konzept erfunden. Unter anderem aus Beobachtungen freilebender, spielender Tiere seit den 70er Jahren entwickelte er „Original Play“. In Videosequenzen ist zu sehen, wie Kinder bei der Spielmethode auf Erwachsene springen, von ihnen über die Schulter geworfen werden und sich mit den Erwachsenen umarmen. In einer online veröffentlichten Stellungnahme der in Polen ansässigen Original-Play-Stiftung heißt es, man sei „erschüttert“ von der pauschalen Ablehnung. Die Spielmethode sei ein „Weg, um das Problem von Aggression und sozialem Ausschluss zu lösen“ und werde von vielen Profis anerkannt.

Hongkong-Demos
Grüne fordern Stopp der militärischen Zusammenarbeit mit China

Die Grünen fordern mit Blick auf den Einsatz von Sicherheitskräften gegen Demonstranten in Hongkong von der Bundesregierung den sofortigen Stopp der militärischen Zusammenarbeit mit China. „Die Bundeswehr muss die Ausbildung chinesischer Soldaten umgehend einstellen“, sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Tobias Lindner, dem Berliner „Tagesspiegel“ (Montagausgabe). „Wenn die Bundesregierung einerseits China zur Einhaltung von Menschenrechten ermahnt und andererseits deren Offiziere ausbildet als sei nichts gewesen, dann macht sie sich selbst unglaubwürdig“, sagte Lindner. Damit reagierte er auf Medienberichte über einen als geheim eingestuften Bericht der Bundeswehr („Militärische Ausbildungshilfe Projektjahr 2020“). Demnach sollen elf Soldaten der Volksrepublik unter anderem „Vorgesetztenausbildungen“ oder Logistikschulungen erhalten. Für einen Soldaten ist laut „Bild am Sonntag“ eine Fachausbildung für „Presse und Öffentlichkeitsarbeit“ vorgesehen. Insgesamt sollen Soldaten von 62 Staaten nächstes Jahr bei der Bundeswehr geschult werden. Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, stärkte indes dem Bundesverteidigungsministerium den Rücken. „Es geht ausschließlich um zivile Hilfe. Wenn wir das einstellen, dann gute Nacht“, sagte sie dem „Tagesspiegel„. „Auf dieser humanitären Ebene sollten wir über alle Grenzen hinweg arbeiten.“ Sie verwies darauf, dass deutsche und chinesische Streitkräfte im Rahmen der Übungsreihe „Combined Aid“ ausschließlich Katastrophenhilfe leisteten. Gegenstand dieser Übung seien gemeinsame Rettungsszenarien nach einem fiktiven Erdbeben. 2016 hätten erstmals deutsche Soldaten an einer solchen Übung in China teilgenommen. Die Reihe werde bis heute im gegenseitigen Tausch fortgesetzt.

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– Xinjiang-Papiere – China: Kommunistische Partei kritisiert Präsident Xi für Umgang mit Uiguren

In am Samstag von der US-Tageszeitung New York Times veröffentlichten Regierungspapieren befiehlt Chinas Staatspräsident Xi Jinping dem Parteiapparat, „ohne Gnade“ in Xinjiang vorzugehen.

China: Kommunistische Partei kritisiert Präsident Xi für Umgang mit Uiguren

Xinjiang-Papiere
China: Kommunistische Partei kritisiert Präsident Xi für Umgang mit Uiguren

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Peking – In am Samstag von der US-Tageszeitung New York Times veröffentlichten Regierungspapieren befiehlt Chinas Staatspräsident Xi Jinping dem Parteiapparat, „ohne Gnade“ in Xinjiang vorzugehen. Wie Handelsblatt berichtet, hatte ein anonymes Mitglied der chinesischen politischen Elite die Dokumente an die amerikanische Zeitung weitergereicht. Es handele sich nach Einschätzung der New York Times um eines der „bedeutendsten Leaks von Regierungspapieren aus der Kommunistischen Partei Chinas seit Jahrzehnten“, berichtet Handelsblatt weiter. Der Leak impliziere über Pekings Maßnahmen gegen die Uiguren eine „größere Unzufriedenheit im Parteiapparat als bisher bekannt war“. Die 24 Dokumente auf insgesamt 403 Seiten enthalten Anleitungen zur Überwachung der uigurischen Bevölkerung in Xinjiang, sowie Ansprachen des chinesischen Staats- und Parteichefs. Viele Beamte sähen die derzeitige Vorgehensweise in Xinjiang kritisch, so das Handelsblatt. Im Jahr 2017 sei gegen mehr als 12.000 Parteimitglieder intern ermittelt worden, weil sie im „Kampf gegen den Separatismus“ Fehler begangen hätten. Das war 20-mal häufiger als in den Jahren zuvor.

Für die Inhaftierung von Berichten zufolge mehreren Millionen Uiguren in Internierungslagern wird Peking international scharf verurteilt. Das kommunistische Regime weist alle Vorwürfe zurück und bezeichnet die Lager als „Berufsbildungszentren“ zur Bekämpfung von Extremismus.

Die Türkei ist die einzige muslimische Nation, die regelmäßig ihre Besorgnis über die Situation in Ostturkestan zum Ausdruck gebracht hat, wie auch im Februar im Rahmen des UN-Menschenrechtsrates.

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– Menschenrechtsverletzungen in China – Jüdische Menschenrechtler verurteilen „Genozid“ gegen Uiguren in China

Vor 70 Jahren war “nie wieder“ die Reaktion auf die Grauen des Holocausts. Doch es finden immer noch Genozide statt. Besorgniserregende Zeichen weisen darauf hin, dass dies auch gerade im äußersten Westen Chinas geschehe.

Jüdische Menschenrechtler verurteilen „Genozid“ gegen Uiguren in China