Ratgeber
Corona und Kurzarbeit: Wann Sie eine Steuererklärung abgeben müssen
Höher, schneller, leichter: Aufgrund der Corona-Pandemie verbessert die Bundesregierung das Kurzarbeitergeld. Aber: Wer Kurzarbeitergeld von mehr als 410 Euro im Jahr erhalten hat, für den besteht die Pflicht zur Abgabe einer Steuererklärung.
Außerdem erhöht sich durch den Bezug von Kurzarbeitergeld der Progressionsvorbehalt. Die wichtigsten Informationen samt einem Rechenbeispiel zeigt der Lohnsteuerhilfeverein Vereinigte Lohnsteuerhilfe e. V. (VLH) in einem Überblick.
Schneller und einfacher zum Kurzarbeitergeld
Bislang waren es 30 Prozent der Beschäftigten, die in einem Betrieb von Arbeitsausfall betroffen sein mussten, jetzt wird Kurzarbeit bereits bei einem Anteil von lediglich zehn Prozent betroffener Beschäftigter anerkannt. Arbeitnehmer sind außerdem derzeit nicht verpflichtet, die ausgefallene Arbeitszeit auf einem Arbeitszeitkonto zu sammeln („negatives Arbeitszeitsaldo“), bevor Kurzarbeit ermöglicht wird. Die dritte entscheidende Erleichterung ist, dass die Sozialversicherungsbeiträge, wie sie auch bei Kurzarbeit zu entrichten sind, den Arbeitgebern in voller Höhe erstattet werden.
Antrag auf Kurzarbeit stellt der Arbeitgeber
Unternehmern erhalten Kurzarbeitergeld zu den leichteren Bedingungen dann, wenn ihnen wirtschaftliche Einbußen wegen des Coronavirus und der damit zusammenhängenden Einschränkungen entstehen. Die Beantragung ist Sache des Arbeitgebers. Dieser muss die Details mit der Agentur für Arbeit klären. Arbeitnehmer müssen also nicht aktiv werden.
Das Kurzarbeitergeld kann rückwirkend zum 1. März 2020 beantragt und kurzfristig ausbezahlt werden.
So viel Kurzarbeitergeld gab es bis dato
Für Arbeitnehmer bringt das Kurzarbeitergeld finanzielle Einbußen mit sich. Die Agentur für Arbeit übernimmt bislang nur 60 Prozent des entgangenen Lohns, bei Arbeitnehmern mit einem oder mehreren Kindern zahlt sie bis dato 67 Prozent für maximal zwölf Monate. Die Mitgliedschaft in der Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung bleibt erhalten und die gesetzlichen Urlaubsansprüche bestehen.
Neu: Anhebung des Kurzarbeitergeldes
Die Koalitionsspitzen heben das Kurzarbeitergeld gestaffelt an. Wer das Kurzarbeitergeld für eine um mindestens 50 Prozent reduzierte Arbeitszeit bezieht, erhält ab dem vierten Monat des Bezugs 70 Prozent. Für Haushalte mit Kindern sind es 77 Prozent. Ab dem siebten Monat des Bezuges bekommen Arbeitnehmer ohne Kinder 80 Prozent und Haushalte mit Kindern 87 Prozent – und zwar längstens bis Ende 2020.
Außerdem: Für Arbeitnehmer in Kurzarbeit, die sich etwas hinzuverdienen, werden ab 1. Mai bis Ende 2020 bereits bestehende Hinzuverdienstmöglichkeiten erweitert.
Nebenbeschäftigung während Kurzarbeit möglich
Bisher galt: Hatten Arbeitnehmer vor ihrer Kurzarbeit eine Nebenbeschäftigung, wurde der Lohn aus dieser Nebenbeschäftigung nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet. Wer allerdings während der Kurzarbeit eine neue Nebenbeschäftigung anfing, musste damit leben, dass dieses Einkommen in voller Höhe auf die Lohnersatzleistung angerechnet wurde. Das Kurzarbeitergeld fiel entsprechend geringer aus.
Im Zuge der Corona-Krise hat die Bundesregierung nun diese Regelung vorübergehend fallen gelassen. Ab sofort haben Kurzarbeiter die Möglichkeit, zusätzliches Geld zu verdienen, ohne dass es sich auf das Kurzarbeitergeld auswirkt.
Kurzarbeitergeld erhöht den Progressionsvorbehalt – ein Rechenbeispiel
Das Kurzarbeitergeld ist steuerfrei, da es durch die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung getragen wird. Es handelt sich dabei um eine sogenannte Lohnersatzleistung – die allerdings dem steuerlichen Progressionsvorbehalt unterliegt. Dadurch erhöht sich der persönliche Steuersatz, mit dem das restliche Einkommen versteuert wird.
Ein Rechenbeispiel: Ein Arbeitnehmer ist kinderlos und verdient netto normalerweise 1.332 Euro. Sein Arbeitgeber beantragt für einen Monat Kurzarbeit und streicht die Hälfte der Arbeitszeit auf 20 Stunden pro Woche. Der Nettolohn des Arbeitnehmers sinkt damit auf beispielsweise 777 Euro, also 555 Euro weniger. Die Bundesagentur übernimmt 60 Prozent des entgangenen Nettolohns, also 333 Euro. Zusammen kommt der Arbeitnehmer auf 1.110 Euro. Somit verdient er 222 Euro weniger. Ohne Kurzarbeitergeld würde er 555 Euro weniger verdienen.Zusammen kommt der Arbeitnehmer auf 1.110 Euro, also dank Kurzarbeitergeld auf 222 Euro weniger, statt 555 Euro.
Die 333 Euro Kurzarbeitergeld aus dem Rechenbeispiel sind für den Arbeitnehmer steuerfrei. Aber der persönliche Steuersatz, mit dem das restliche Einkommen versteuert werden muss, erhöht sich. Je nachdem, wie lange und wie viel ein Arbeitnehmer Kurzarbeitergeld bezieht, können für ihn dadurch mehr Steuern anfallen als vorher – obwohl er Kurzarbeitergeld erhalten hat, statt den vollen Lohn.
Die VLH: Größter Lohnsteuerhilfeverein Deutschlands
Der Lohnsteuerhilfeverein Vereinigte Lohnsteuerhilfe e. V. (VLH) ist mit mehr als einer Million Mitglieder und rund 3.000 Beratungsstellen bundesweit Deutschlands größter Lohnsteuerhilfeverein. Gegründet im Jahr 1972, stellt die VLH außerdem die meisten nach DIN 77700 zertifizierten Berater.
Die VLH erstellt für ihre Mitglieder die Einkommensteuererklärung, beantragt Freibeträge, ermittelt und beantragt Förderungen und Zulagen, prüft den Steuerbescheid und einiges mehr im Rahmen der gesetzlichen Beratungsbefugnis nach § 4 Nr. 11 StBerG.
Corona-Krise
Pathologen wollen für Corona-Obduktionen bessere Bezahlung
Deutschlands Pathologen dringen darauf, die derzeit anfallenden Obduktionen von verstorbenen Corona-Patienten den Kliniken schneller und besser zu vergüten. In einem Schreiben an die Spitzenverbände der Krankenkassen, das der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montag) vorliegt, fordert der Bundesverband Deutscher Pathologen, die Vergütungshürde in Form unverhältnismäßig hoher Obduktionsquoten abzuschaffen.
„Die Pathologie vermag im Allgemeinen und auch bei dieser neuen Viruserkrankung über die Obduktionen einen wichtigen Beitrag zur strukturierten Aufschlüsselung der Pathogenese dieser Krankheit zu leisten und somit die Grundlage für neue Impulse in der Therapie zu liefern“, heißt es.
Dies gelinge aber nur, wenn die Obduktionsquoten vorübergehend ausgesetzt würden. Erst seit 2018 können Kliniken einen Zuschlag für Obduktionen von den Krankenkassen erhalten. Zuvor mussten sie die Kosten stets selbst tragen. Die Obduktionszahlen gehen seit Jahren zurück. Karl-Friedrich Bürrig, Präsident des Bundesverbands Deutscher Pathologen, kritisiert: „Die Fallzahl, die es benötigt, um den Zuschlag zu erhalten, wurde 2018 so hoch angesetzt, dass nahezu keine Klinik diese erreicht. Wir haben die Spitzenverbände der Krankenkassen daher aufgefordert, diese Praxis gerade in der Corona-Krise doch noch einmal zu überdenken.“
Die Obduktionsquote, ab der Geld von den Kassen fließt, liegt bei 12,5 Prozent. In den Kliniken würden aber nur ein bis vier Prozent der Verstorbenen obduziert, sagt Bürrig. Die Häuser blieben also weiterhin auf den Kosten sitzen. Die Pathologen fordern zudem, den derzeitigen Zuschlag von 750 Euro pro Obduktion anzuheben.
Corona-Krise
Corona-Krise: China kontaktiert heimlich deutsche Beamte
Berlin – Mit der Zielsetzung, dass deutsche Beamte sich öffentlich positiv über das Corona-Management Chinas äußern, haben Diplomaten der Volksrepublik diese kontaktiert. Laut einem Medienbericht bestätigte dies die Bundesregierung.
Wie die „Welt am Sonntag“ berichtet, erklärte Berlin, auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Margarete Bause, Kenntnis von Kontaktaufnahmen chinesischer Diplomaten zu deutschen Beamten zu haben.
Die Kontaktversuche aus China erfolgten demnach „mit dem Zweck, öffentliche positive Äußerungen über das Coronavirus-Management der Volksrepublik China zu bewirken“. Hierfür wurden unter anderem Beamte und Mitarbeiter in Bundesministerien kontaktiert. Allerdings seien die deutschen Ministerialbeamten der Aufforderung „nicht nachgekommen“, schrieb das Innenministerium an Bause.
Bause kritisierte in der „Welt am Sonntag“ den Umgang der Bundesregierung mit China: „Die Antwort des Innenministeriums zeigt einmal mehr die Leisetreterei der Bundesregierung gegenüber China.“ Die chinesische Botschaft in Berlin hatte Vorwürfe abgestritten und den Bericht öffentlich als „unwahr“ und „verantwortungslos“ genannt.
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Corona-Pandemie
Töchter danken Erdogan: Türkei lässt Corona-Patient aus Schweden holen
Malmö – Obwohl bei ihm ein symptomatisch schwerer Verlauf der Corona-Infektion und auch ein positiver Test vorlag, schickte ein Krankenhaus in Schweden den 47-jährigen Türken wieder nach Hause.
Daraufhin wandten sich die beiden Töchter des Schwerkranken, Leyla und Samira Gülüsken, über Twitter an die türkische Regierung und baten um Hilfe.
„Helft uns, dass unsere Stimme gehört wird, unser Vater ist in einem schlimmen Zustand, er muss schnellstmöglich behandelt werden!“.Und tatsächlich antwortete der türkische Gesundheitsminister Fahrettin Koca auf den verzweifelten Hilferuf der Töchter und kündigte an, für den erkrankten Vater ein Flugzeug zu schicken.
„Liebe Leyla, wir haben dich gehört. Unser Ambulanzflugzeug wird um 6 Uhr starten, wir kommen nach Schweden. Die ganze Türkei ist traurig, dass ihr in einer solchen Zeit in der Ferne seid. Unsere Krankenhäuser und Ärzte warten schon auf deinen Vater. Ich möchte ihm von unserem Präsidenten und dem ganzen Volk unsere Genesungswünsche ausdrücken.“Das Ambulanzflugzeug mit dem schwerkranken Mann landete bereits am heutigen Sonntag um 13.30 Uhr Ortzeit in der türkischen Hauptstadt Ankara. Nach routinemäßigen Gesundheitskontrollen wurden Gülüsken und seine Kinder ins Stadtkrankenhaus von Ankara gebracht. Die Töchter sprachen dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, dem Gesundheitsminister Koca und der Regierung auf Twitter ihren Dank aus. Sie seien sehr stolz auf die Türkei. https://twitter.com/KoronaReport/status/1254244672496717824 https://twitter.com/kubragulusken/status/1254399138361458690 https://twitter.com/ley1aa/status/1254248615867904000 Auch der Pressesprecher der schwedischen Provinz Skane habe sich zu dem Vorfall geäußert. Man habe Routine-Behandlungen für Covid-19-Patienten und es werden jeweils medizinische Bewertungen vorgenommen. „Gleichzeitig ist darauf hinzuweisen, dass die meisten Fälle in Krankenhäusern nicht behandelt werden“, sagte Jimmy Gottfridsson, Pressesprecher der Region Skane, laut der österreichischen Kronenzeitung.
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Türkei
Glaubensfreiheit: Erdogan schickt Brief an armenischen Patriarchen
Ankara – Der türkische Präsident schickte am Freitag einen Brief an das Oberhaupt des armenischen Patriarchats, in dem er Gleichbehandlung unabhängig von Glauben und Identität im Land zusichert.
In einem Brief an den Patriarchen Sahak Mashalian gedachte Recep Tayyip Erdogan der im Ersten Weltkrieg gefallenen osmanischen Armenier und übermittelte ihren Nachkommen sein Beileid, berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu.
„Bei dieser Gelegenheit wünsche ich allen osmanischen Bürgern, die in dieser schmerzlichen Zeit ihr Leben verloren haben, Gottes Gnade“, sagte Erdogan und fügte hinzu, dass die Türkei niemals zulassen würde, dass jemand im Land „aufgrund seines Glaubens und seiner Identität anders behandelt wird“.
Erdogan unterstrich, dass die Türkei eine Zukunft der „Einheit, des Wohlstands und des Friedens“ anstrebe und sagte, dass die Solidarität in der Türkei während „dieser schwierigen Tage“ inmitten der neuartigen Coronavirus-Pandemie auf der ganzen Welt zunehme.
„Mit diesen Worten gedenke ich wieder aller osmanischen Armenier, die wir im Ersten Weltkrieg verloren haben, mit Respekt und Barmherzigkeit“, so der türkische Staatschef.
Maschalian ist seit dem 11. Dezember 2019 der 85. Patriarch von Istanbul der Armenischen Apostolischen Kirche.
Ereignisse von 1915
Die Türkei erkennt die Tragödie hinter den Todesfällen Hunderttausender Menschen an, die von 1915 an im Zusammenhang mit den Ereignissen in Ostanatolien während des Ersten Weltkrieges ihr Leben verloren hatten. Allerdings verwahrt sich die Türkei gegen die Beurteilung der Ereignisse als „Völkermord“ und spricht von einer beiderseitigen Tragödie.
Ankara hat wiederholt die Bildung einer gemeinsamen internationalen Historikerkommission angeregt, um die Ereignisse vom Grunde her aufzuarbeiten und historisch zu bewerten. Die Regierung des Osmanischen Reiches hatte 1915 die Deportation armenischer Bevölkerungsteile aus der Region beschlossen, nachdem sich armenische Terrormilizen und Teile der Bevölkerung mit der russischen Armee verbündet hatten, die im Osten an der Kaukasusfront in osmanische Gebiete vorrückte.
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Noch nie in der Geschichte der Türkischen Republik hat es so viele Sanierungen und Instandsetzungen von Gotteshäusern der Minderheiten gegeben, wie in der Regierungszeit der vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegründeten islamisch-konservativen AKP.
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Corona-Pandemie
Jugendpsychiater fordert, Kindergärten so schnell wie möglich wieder zu öffnen
Osnabrück – Der Kinder- und Jugendpsychiater Prof. Michael Schulte-Markwort, Direktor am Uniklinikum Hamburg-Eppendorf, schaltet sich in die Debatte um Corona-Lockerungen ein und fordert, die Kindergärten so schnell wie möglich wieder zu öffnen.
Das sollte „lieber heute als morgen“ geschehen. „Für mich gibt es keinen Grund, das nicht zügig anzugehen“, sagte Schulte-Markwort im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Die immer wieder geäußerten Ängste, Kinder könnten Hygiene- und Abstandsregeln nicht ausreichend einhalten, würden sich infizieren und das Virus nach Hause tragen, stehen laut Schulte-Markwort „in keinem Verhältnis dazu, dass die Betreuung der Kleinen uns besonders am Herzen liegen sollte“.
Das mit den Kita-Öffnungen drohende Risiko einer Durchseuchung halte er für handhabbar. Weder die Todesrate der Infizierten noch die Inanspruchnahme von Intensivbetten würden derzeit Anlass zur Sorge geben.
Der ehemalige Präsident der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie, der auch Mitglied im Beirat der Deutschen Liga für das Kind in Familie und Gesellschaft ist, wirft der Politik vor, im Kampf gegen die Corona-Pandemie übervorsichtig zu agieren.
Die Frage müsse erlaubt sein, wie gefährlich das Virus tatsächlich ist. Schulte-Markwort verweist darauf, dass in Hamburg noch niemand an Covid-19 gestorben sei, der keine Vorerkrankung gehabt habe.
„Wir hatten 2017/2018 die große Influenza-Epidemie mit 25.000 Toten. Es gibt keine Hinweise darauf, dass wir diese Todeszahl mit Covid-19 in Deutschland erreichen werden“, betonte der gebürtige Osnabrücker, der als einer der renommiertesten Experten für Kinder- und Jugendpsychiatrie in Deutschland gilt.
Gesundheit
Studie: Impfungen erhöhen das Risiko für Autismus nicht
Eine neue Analyse unter mehr als einer Million Kindern zeigt, dass Schutzimpfungen gegen Masern, Mumps, Röteln und Windpocken nicht mit einem erhöhten Risiko für Autismus einhergehen: Diagnostizierte Fälle von Autismus traten bei geimpften und nicht geimpften Kindern in ähnlicher Anzahl auf. Gleiches gilt auch für bestimmte Krankheiten.
Wie Aponet weiter berichtet, hat ein internationales Forscherteam 138 Studien zu Nutzen und Risiken von Schutzimpfungen gegen Masern, Mumps, Röteln und Windpocken ausgewertet. Dabei habe sich gezeigt, dass zwei Impfungen gegen Masern einen 96-prozentigen Schutz vor den Krankheitserregern erzeugen.
Aufgrund falscher Behauptungen über einen angeblichen Zusammenhang zwischen Schutzimpfungen und Autismus, die viele Eltern verunsicherten, legten die Wissenschaftler bei Risiken ihr Augenmerk besonders auf Autismus.
Die Überprüfung der Ergebnisse aus zwei Studien mit 1.194.764 Kindern habe gezeigt, dass es keinen Unterschied der Autismus-Diagnosen bei geimpften und nicht geimpften Kindern gibt. Schutzimpfungen erhöhten das Risiko für andere Krankheiten nicht
Zwei weitere Studien mit mehr als einer Million Kindern ergaben zudem keine Hinweise auf einen Zusammenhang zwischen Kombi-Impfstoffen gegen Masern, Mumps und Röteln mit Entzündungen des Gehirns, der Haut oder des Darms, Morbus Crohn, geistigen Entwicklungsstörungen, Typ-1-Diabetes, Asthma, Heuschnupfen, Leukämie, Multipler Sklerose, Gangstörungen und bakteriellen oder viralen Infektionen, berichtet Aponet weiter.
„In Bezug auf die Sicherheit wissen wir aus Studien auf der ganzen Welt, dass die Risiken dieser Krankheiten die der zur Vorbeugung verabreichten Impfstoffe bei weitem überwiegen“, stellte der italienische Epidemiologe Dr. Di Pietrantonj fest, der die Studie geleitet hat.
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Als Lady Mary Wortley Montagu, die Frau des englischen Botschafters am osmanischen Hof in Konstantinopel, 1717 beobachtet, wie Haremsfrauen ihre Kinder absichtlich mit Pocken infizieren, glaubt sie erst an eine barbarische Praxis.
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Corona-Pandemie
Kinderärzte warnen: Eltern zögern Arztbesuche wegen Corona hinaus
Düsseldorf – Kinderkliniken und -praxen erleben seit Wochen einen massiven Rückgang von jungen Patienten, weil die Eltern eine Ansteckung mit dem Coronavirus fürchten.
Das habe teils bedrohliche Folgen, warnt Professor Wolfgang Kölfen, Chefarzt der Klinik für Kinder und Jugendliche der Städtischen Kliniken Mönchengladbach und Vorsitzender des Verbands Leitender Kinder- und Jugendärzte Deutschlands in der „Rheinischen Post“. So habe es bereits Komplikationen bei Blinddarmentzündungen gegeben, weil Eltern zu lange gewartet hätten.
Zudem fehle durch den Wegfall der Kitas ein Frühwarnsystem für Kinder aus schwierigen Verhältnissen. In Mönchengladbach war zuletzt ein fünfjähriger Junge zu Tode geprügelt worden. „Deshalb müssen wir die Kinder in den Fokus nehmen“, sagt Kölfen und fordert einen Schutzschirm für Kinder.
„In dem Sinne, dass man sie nicht einfach wegsperren kann ohne eine Perspektive. Das ist doch staatlich angeordnete Kindesvernachlässigung.“ Bisher gebe es keine Beweise dafür, dass Kinder das Virus weitergeben, wenn sie selbst keine Symptome zeigen.
Alles, was Kinder aus schwierigen Familien derzeit psychisch gesund erhalte, falle zudem weg, Langzeitschäden seien nicht auszuschließen. Kölfen wünscht sich daher eine Perspektive für die Eltern, wie es weitergeht.
„Ich könnte mir auch vorstellen, dass sich ein Politiker öffentlich in kindgerechter Sprache auf Augenhöhe einmal an Kinder wendet, warum nicht?“
Türkisch-deutsche Beziehungen
Coronakrise: Merkel und Erdogan telefonieren
Ankara – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Freitag mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan telefoniert. Man habe bilaterale Beziehungen und regionale Themen besprochen.
Zudem sei auch über die Corona-Krise gesprochen worden. Wie das präsidiale Kommunikationsamt am Freitagabend weiter mitteilte, sei es in dem Gespräch um die Möglichkeiten der Zusammenarbeit im Kampf gegen das Virus sowie um mögliche Schritte nach der Pandemie gegangen. Die Türkei lieferte bereits Schutzmasken an Deutschland.
Wie der Business Insider berichtete, soll es wegen der Maskenlieferung aus der Türkei zwischen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und Außenminister Heiko Maas (SPD) zu „einem handfesten Streit“ gekommen sein.
Laut Insidern soll Maas nämlich Bedenken geäußert haben, Masken aus einem autoritär geführten Land wie der Türkei zu importieren. Daraufhin soll Laschet gekontert haben, dass Deutschland derzeit fast ausschließlich Masken aus China einführe und deren Demokratieverständnis nicht gerade besser sei als das aus der Türkei, berichtet Business Insider. Im Oktober 2019 warf Maas Erdogan vor, völkerrechtswidrig in Nord-Syrien einzumarschieren und kündigte an, dass Deutschland der Türkei keine Waffen mehr liefere. Erdogan griff daraufhin Maas persönlich an, nannte ihn einen Dilettanten. Wörtlich: „Wenn du etwas von Politik verstehen würdest, würdest du nicht so sprechen“, berichtet BI weiter.
Cumhurbaşkanı @RTErdogan, Almanya Başbakanı Angela Merkel ile bir telefon görüşmesi gerçekleştirdi.
— T.C. Cumhurbaşkanlığı (@tcbestepe) April 24, 2020
Görüşmede, Kovid-19 ile mücadelede ve salgın sonrası dönemde atılacak adımlarla ilgili iş birliği imkânları ile ikili ilişkiler ve bölgesel meseleler ele alındı.
NRW
Chinesische Bauteile für Leverkusener Brücke mit Hunderten Fehlern behaftet
Köln – Die Stahlbauteile aus chinesischer Produktion, die für den Neubau der Leverkusener A1-Brücke über den Rhein gefertigt wurden, sind nach Angaben des nordrhein-westfälischen Straßenbaubetriebs (Straßen NRW) mit Hunderten von Fehlern und Mängeln behaftet.
Das betrifft laut Straßen NRW jedes einzelne, der 22 in China gefertigten Brückenteile aus Stahl, wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ berichtet. Der Landesbetrieb spricht von 250 bis 600 Mängeln je Bauteil. Diese außergewöhnlich hohe Zahl an Mängeln sei das Problem.
Auch nach einer Reparatur entsprächen die Bauteile nicht der geforderten Norm. Zwar sei es prinzipiell denkbar, die Brücke mit den reparierten und von staatlichen Prüfern genehmigten Bauteilen zu bauen. Das bedeute aber dann verkürzte Prüfintervalle und eine permanente Überwachung für eine gerade neu errichtete Brücke.
„Das kann für niemanden eine Option sein. Wenn die Brücke jetzt neu gebaut wird, muss sie langlebig gebaut werden ohne Abstriche bei Qualität und Sicherheit“, sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) der Zeitung.
Als Konsequenz aus den „schwerwiegenden Mängeln“ an den Stahlbauteilen hat Straßen NRW am Freitag den Vertrag mit dem österreichischen Baukonzern Porr AG, der den Brückenneubau bisher verantwortet hat, mit sofortiger Wirkung gekündigt.
Zum Hintergrund:
Der Bau der Leverkusener Rheinbrücke wird sich um mindestens zwei Jahre bis Ende 2023 verzögern. Nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ hat der Landesbetrieb Straßen NRW dem österreichischen Baukonzern Porr AG, der die Ausschreibung für die 363 Millionen Euro teure Brücke gewonnen hatte, mit sofortiger Wirkung gekündigt. Das kommt faktisch einem Baustopp gleich.
Das Projekt muss jetzt neu ausgeschrieben werden. Grund für die Kündigung sind schwerwiegende Mängel an 22 Stahlbauteilen, die in China produziert und bereits ausgeliefert wurden. Sie werden für den Bau des ersten Brückenteils benötigt, der nach dem bisherigen Plan Ende 2021 abgeschlossen sein soll. Wie aus dem Kündigungsschreiben von Straßen NRW hervorgeht, weisen die Bauteile, die man inzwischen alle untersucht habe, derart schwerwiegende „systematische Mängel“ auf, dass sie nicht eingebaut werden können.
Insgesamt werden für den Bau der Brücke, die aus zwei Teilen besteht, 80 dieser Stahlbauteile gebraucht. Der Baukonzern Porr hatte angeboten, die Mängel an den bereits gelieferten Stahlbauteilen vor Ort zu beheben und die beiden ersten Träger komplett neu in China fertigen zu lassen. Vier Brücken lagern in Köln-Niehl, 18 im Hafen von Rotterdam. Aus Sicht des Landesbetriebs macht das keinen Sinn. Man sei sich mit dem Baukonzern zwar einig, „dass einzelne Mängel in einer überschaubaren Anzahl repariert werden könnten“.
Das Problem sei aber die außergewöhnlich hohe Zahl der Mängel, hieß es in dem Schreiben weiter. Der Landesbetrieb spricht von 250 bis 600 Mängeln pro Bauteil. Selbst nach einer Reparatur würden diese daher weder den Verträgen entsprechen noch die geforderten Normen erfüllen. Weil niemand vorhersagen könne, welche Folgen das für eine Brücke habe, über die täglich 120.000 Fahrzeuge, darunter 14.000 Lkw fahren, „käme die Inbetriebnahme mit diesen reparierten Mängeln einem experimentellen Bauwerk gleich“, heißt es in dem internen Schreiben.
Theoretisch sei es zwar möglich, die Brücke unter diesen Bedingungen fertigzustellen. Das gehe aber nur, wenn das vorab durch staatliche Prüfer genehmigt werde. Dazu müsse Straßen NRW einen sogenannten Tolerierungsantrag stellen, dessen Genehmigung rund zwei Jahre dauern könne. Die mögliche Genehmigung werde aber nur unter Auflagen wie verkürzte Prüfintervalle oder gar die permanente Überwachung der neuen Brücke erfolgen. Ein Zustand, den die Autofahrer bei der bestehenden Brücke täglich erleben. Nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ hat das NRW-Verkehrsministerium ein solches Verfahren abgelehnt, zumal es keinen Zeitvorteil bringt.
„Das kann für niemanden eine Option sein. Wenn die Brücke jetzt neu gebaut wird, muss sie langlebig gebaut werden ohne Abstriche bei Qualität und Sicherheit“, heißt es. Dem Vernehmen nach geht man in Düsseldorf davon aus, dass der erste Teil des Neubaus wegen der neuen Ausschreibung statt wie zuletzt geplant Ende 2021 erst zwei Jahre später fertig wird. Die alte Brücke wird also mindestens bis zu diesem Zeitpunkt für den Lkw-Verkehr ab 3,5 Tonnen gesperrt bleiben. Bei der Porr AG geht man von einem deutlich längeren Zeitraum aus.
Die Rede ist von einer Verzögerung von bis zu viereinhalb Jahren. Die Mehrkosten könnten bis zu 300 Millionen Euro betragen. Der Streit mit dem Baukonzern war in den vergangenen Monaten immer weiter eskaliert. Der Landesbetrieb Straßen NRW hatte die Kündigung am 20. März angedroht und die Frist zweimal verlängert, zuletzt bis zum 20. April, wenn die Stahlbauteile nicht komplett zurückgenommen und den Normen entsprechend neu hergestellt werden.
