Fall Jalloh
Neues Gutachten: Polizisten zündeten Oury Jalloh in Zelle an

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Fall Jalloh <br></span>Neues Gutachten: Polizisten zündeten Oury Jalloh in Zelle an</b>
Dessau – Laut einem neuen Gutachten wurde Oury Jalloh 2005  in einer Gefängniszelle von Polizisten angezündet. Jalloh verbrannte 2005 in einer Gefängniszelle in Dessau. Die genauen Umstände seines Todes sind bis heute ungeklärt. Das am Mittwoch in Berlin vorgestellte neue Gutachten wurde von einer privaten Aufklärungsinitiative in Auftrag gegeben. Diese gehen seit Jahren davon aus, dass Jalloh ermordet worden ist. Die Familie Jallohs fordert nun die Wiederaufnahme der Mordermittlungen und erstattet Anzeige gegen die zuständigen Staatsanwälte. Wie der mdr unter Bezugnahme auf eine Mitteilung der Initiative berichtet, waren die Grundlage für das Gutachten Brandversuche mit einem Dummy in einem originalgetreuen Nachbau der Zelle, in der Jalloh 2005 verbrannte, sowie Bewegungsversuche. Dabei wurde eine Person auf einer Matratze in Originalgröße wie Jalloh an beiden Händen und Füßen fixiert. Der Versuch habe gezeigt, dass Jalloh weder den Bewegungsspielraum, noch andere Möglichkeiten hatte, die Matratze selbst anzuzünden. Oury Jalloh (amtlich Ouri Jallow; * 2. Juni 1968 in Kabala; † 7. Januar 2005 in Dessau) war ein in Deutschland geduldet lebender Sierra-Leoner. Er wurde in einer Gewahrsamszelle im Keller des Dienstgebäudes Wolfgangstraße 25 des Polizeireviers Dessau-Roßlau in Sachsen-Anhalt tot aufgefunden. Die genaue Todesursache ist unklar. Die Feuerwehr fand einen stark verbrannten Leichnam vor. „Oury Jalloh verbrennt in einer Zelle der Polizei Dessau-Rosslau. Erst sieht es so aus, als hätte er sich selbst angezündet. Doch warum taucht das Feuerzeug erst später auf? Wie leicht ist es eine schwer entflammbare Matratze anzuzünden und das Ganze auch noch in einer gefliesten Zelle?“, fragt der stern. Auch der Richter habe im ersten Prozess diese Theorie eines Selbstmordes stark angezweifelt und bei der Urteilsverkündung gemahnt: „All diese Beamten, die uns hier belogen haben, sind einzelne Beamte, die als Polizisten in diesem Land nichts zu suchen haben.“ Akten seien vernichtet worden und Zeugen hätten ihre Aussagen zurückgezogen. Experten seien „schon Anfang des Jahres 2017 überwiegend zu der Überzeugung gekommen, dass Oury Jalloh nicht selbst Feuer gelegt haben und daran gestorben sein kann“, sagte Rechtsanwältin Gabriele Heinecke im Interview mit nd Ende 2017. Sie bezeichnete den Falls damals schon als „skandalös und intransparent“.

Zum Thema

– „Selbstanzündungs-Theorie“ – Anwältin Oury Jallohs fordert die Wiederaufnahme des Verfahrens

Die Rechtsanwältin Gabriele Heinecke nennt das Vorgehen der Staatsanwaltschaft Halle im Verfahren zur Aufklärung des verstorbenen Oury Jalloh „skandalös und intransparent“.

Anwältin Oury Jallohs fordert die Wiederaufnahme des Verfahrens

Religion
In Köln voraussichtlich doppelt so viele Kirchenaustritte wie im Rekordjahr 2019

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Religion <br></span>In Köln voraussichtlich doppelt so viele Kirchenaustritte wie im Rekordjahr 2019</b>
Köln – Die beiden christlichen Kirchen in Köln stehen vor einem Rekord an Kirchenaustritten im Jahr 2021. Bis Jahresende werden in Köln voraussichtlich mehr als 20 000 Kirchenmitglieder beider Konfessionen ihren Austritt erklärt haben, berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“. Das sind doppelt so viele wie im bisherigen Rekordjahr 2019. Die Zahl von mehr als 20 000 Austritten ergibt sich aus der Addition des amtlichen Ergebnisses für die ersten drei Quartale (15 339) mit den 4500 vom Amtsgericht angebotenen und bereits ausgebuchten Terminen von Oktober bis Dezember. Hinzu kommen dann noch die notariell beglaubigten Austrittserklärungen. Diese Zahl dürfte sich nach den Erfahrungen der Vormonate in einer Größenordnung zwischen 400 und 900 bewegen. 2019 waren 10.073 Menschen aus den Kirchen ausgetreten. Das Corona-Jahr 2020 mit einem Rückgang der Zahlen auf 6960 ist wegen des zeitweiligen Lockdowns ein Sonderfall in der Statistik.

Rechtsradikalismus
Polizei stuft NSU-Unterstützer als Gefährder ein

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Rechtsradikalismus <br></span>Polizei stuft NSU-Unterstützer als Gefährder ein</b>
Die beiden verurteilten Unterstützer der rechtsextremen Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU), Ralf Wohlleben und André Eminger, werden nach Informationen der Wochenzeitung DIE ZEIT von der Polizei als Gefährder geführt. Die Landeskriminalämter (LKA) haben 2021 insgesamt 71 Personen bundesweit als rechtsextreme Gefährder eingestuft. Damit gehören Wohlleben und Eminger zu den gefährlichsten Rechtsextremisten in Deutschland. In die Kategorie „Gefährder“ fallen Akteure, denen die Polizei politisch motivierte Straftaten von erheblicher Bedeutung zutraut, etwa Gewaltdelikte oder Terroranschläge. Eingestufte Personen können observiert werden und erhalten regelmäßig Besuch von Beamten des LKA. „Sie können davon ausgehen, dass Herr Wohlleben derzeit einer der am besten beobachteten Neonazis der Republik ist“, so ein Ermittler des Landeskriminalamts Sachsen-Anhalt zur ZEIT. Ralf Wohlleben lebt in diesem Bundesland. Personen, die mit der Einstufung betraut sind, bestätigen die Recherchen zum Gefährder-Status André Emingers. Gegenüber der ZEIT behaupten André Eminger und seine Ehefrau Susann, sie seien aus der rechten Szene ausgestiegen. Seit mindestens zwei Jahren hätten sie „mit nichts und niemandem mehr zu tun“, so Susann Eminger. Recherchen zeigen jedoch weiter bestehende Verbindungen zum NSU-Unterstützer Ralf Wohlleben oder der 2021 verurteilten Rechtsterroristin Susanne G. Sie hat gegen das Urteil Revision eingelegt. Auch das Urteil im NSU-Prozess gegen André Eminger ist noch nicht rechtskräftig, am 15. Dezember wird der Bundesgerichtshof seine Entscheidung über die Revision der Bundesanwaltschaft verkünden. Auch gegen Susann Eminger ermittelt die Bundesanwaltschaft derzeit parallel wegen Unterstützung des NSU in einem weiteren Verfahren. Die Entscheidung, ob Anklage gegen sie erhoben wird, fällt laut dem Generalbundesanwalt frühestens Anfang 2022.

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– Kommentar – Der rassistische NSU-Mord an Halit Yozgat

Gestern vor 15 Jahren, am 6. April 2006, wurde Halit Yozgat in seinem Internetcafé in Kassel vom NSU-Killerkommando ermordet. Er wurde 21 Jahre alt. Zur Tatzeit saß ein Mitarbeiter des hessischen Verfassungsschutzes, Andreas Temme, im Café. Yozgat war das neunte und letzte Todesopfer der NSU-Mordserie, die in den Jahren 2000 bis 2006 in deutschen Großstädten durch die rechtsextreme Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) verübt wurde.

Der rassistische NSU-Mord an Halit Yozgat

Mitarachi in der Türkei
Flüchtlingskrise: Türkei und Griechenland wollen Zusammenarbeit stärken

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Mitarachi in der Türkei <br></span>Flüchtlingskrise: Türkei und Griechenland wollen Zusammenarbeit stärken</b>
Ankara – Der griechische Migrationsminister Notis Mitarachi reiste gestern zu einem Arbeitsbesuch in die Türkei. In der türkischen Hauptstadt wurde er von Innenminister Süleyman Soylu im Ministerium empfangen. Nach einem Gespräch beider Minister wurde die Unterredung auf Kommissionsebene im Koordinationszentrum für Sicherheit und Zusammenarbeit (GAMER) fortgesetzt. Themenschwerpunkte waren Migration, die Terrorismusbekämpfung und Sicherheit. An dem Meinungsaustausch nahmen neben den beiden Ministern der stellvertretende türkische Innenminister İsmail Çataklı, der stellvertretende Befehlshaber der Gendarmerie, Viersternegeneral Ali Çardakçı, der Befehlshaber der Küstenwache, Vizeadmiral Ahmet Kendir, der stellvertretende Polizeipräsident İbrahim Kulular, der stellvertretende Leiter des Migrationsamtes Savaş Ünlü sowie der Leiter der Abteilung für Auslandsbeziehungen, Sezer Işıktaş. Nach den Erörterungen erklärte Migrationsminister Mitarachi:
„Nach den Gesprächen zwischen Ministerpräsident Kiriakos Mitsotakis und Präsident Erdoğan sind wir uns im Rahmen der gemeinsamen EU-Türkei-Deklaration darin einig, dass wir noch mehr Zusammenarbeit benötigen. Griechenland wird unter Wahrung internationalen Rechts seine Verpflichtungen zum Schutz der EU-Grenzen weiterhin erfüllen. Wir werden die Anstrengungen der Türkei innerhalb der EU bezüglich eines möglichen Drucks aus Afghanistan unterstützen. Es liegt an der Türkei bei der Zusammenarbeit mit unserem Land guten Willen zu zeigen.“
Kemal Bölge/Ankara

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– G20-Gipfel – USA und Türkei wollen Beziehungen stärken Türkei und USA vereinbaren die Einrichtung eines gemeinsamen Mechanismus zur Stärkung der bilateralen Beziehungen
USA und Türkei wollen Beziehungen stärken

Donbass-Krise
„Türkei kann nicht für Drohneneinsatz in der Ukraine verantwortlich gemacht werden“

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Donbass-Krise <br></span>„Türkei kann nicht für Drohneneinsatz in der Ukraine verantwortlich gemacht werden“</b>
Ankara – In der vergangenen Woche setzte die ukrainische Armee gegen pro-russische Separatisten zum ersten Mal türkische Kampfdrohnen in der umkämpften Donbass-Region ein. Die türkischen Bayraktar TB2-Kampfdrohnen wurden von der ukrainischen Armee eingesetzt, um eine Haubitze zu zerstören, die von prorussischen Separatisten im Donbass eingesetzt wurde. Ein ukrainischer Soldat wurde getötet und zwei weitere wurden durch die Haubitzen verwundet, hieß es in einer Erklärung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Zelenskijs. Russland verurteilte den Verkauf und erklärte, dass sich seine Befürchtungen bezüglich der Entscheidung der Türkei, Kampfdrohnen an die Ukraine zu verkaufen, bewahrheitet hätten und dass die türkischen Drohnen die Situation in der Ostukraine destabilisieren könnten. Am Donnerstag erklärte Frankreich auch, es sei „besorgt“ über den Einsatz der Bayraktar-Drohne und über den „immer häufigeren Einsatz schwerer Waffen“, die den Waffenstillstand verletzten. Eine Sprecherin des deutschen Außenministeriums kritisierte laut der Nachrichtenagentur Ukrinform das Vorgehen ebenfalls. „Die Türkei kann nicht verantwortlich gemacht werden“ Die Türkei sei jedoch nicht verantwortlich für den Einsatz einer in Ankara hergestellten Drohne durch die Ukraine in ihrem Konflikt mit pro-russischen Rebellen, sagte Außenminister Mevlut Cavusoglu in einem am Sonntag veröffentlichten Kommentar. „Wenn ein Staat (Waffen) bei uns kauft, ist es kein türkisches Produkt mehr. Es mag in der Türkei hergestellt werden, aber es gehört der Ukraine“, sagte Cavusoglu vor Reportern nach einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow am Rande des G20-Gipfels in Rom. „Die Türkei kann dafür nicht verantwortlich gemacht werden“, sagte er. Auch Zelenskij hat die Vorwürfe beiseite geschoben und erklärt, dass sein Land „sein Territorium verteidige“. „Die Ukraine verteidigt ihr Territorium und ihre Souveränität“, sagte Zelensky in einer von seinem Büro veröffentlichten Stellungnahme. . „Wir greifen nicht an, wir reagieren nur“, so der ukrainische Staatschef. Situation in der Ostukraine In der östlichen Donbass-Region stehen sich seit Jahren pro-russische Separatisten und ukrainische Regierungssoldaten gegenüber. Dabei wurden nach Angaben der Regierung in Kiew seit Beginn des Konfliktes im Jahr 2014 rund 14.000 Menschen getötet. Die Kämpfe dort sind wieder aufgeflammt, wobei sich beide Seiten gegenseitig beschuldigen, einen im Juli in Kraft getretenen Waffenstillstand zu verletzen.

Erfurt
Maskenverweigerer bespuckt Polizisten im ICE-Zug

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Erfurt <br></span>Maskenverweigerer bespuckt Polizisten im ICE-Zug</b>
Erfurt – Im ICE 603, von Leipzig nach Erfurt fahrend, fiel ein Mann am gestrigen Abend wegen einer fehlenden Mund-Nasen-Bedeckung auf. Im Zug befand sich ein Polizist aus Bayern, der den Mann angesprochen und an das Tragen einer medizinischen Maske erinnert hat. Dieser Aufforderung sei die Person jedoch nicht gefolgt. Laut Angaben der Polizei habe er stattdessen begonnen seine Aggression verbal zu äußern. In der weiteren Folge bespuckte der 33-Jährige den Polizisten und deutete Schlagbewegungen sowie Kopfstöße in dessen Richtung an. Der Aggressor wurde daraufhin durch den Landespolizisten am Boden fixiert, wobei ein im Zug befindlicher Angehöriger der Bundeswehr Unterstützung leistete. Beim Eintreffen des Schnellzuges am Erfurter Hauptbahnhof gegen 18:30 Uhr übernahm eine Streife der Bundespolizei den renitenten Mann und nahm ihn vorläufig fest. Bei den strafprozessualen Maßnahmen wurden zudem etwas über 9 Gramm Cannabisblüten aufgefunden, die er im Rucksack mit sich führte. Eine Atemalkoholmessung ergab einen Promillewert von 2.29. Die Dienststelle am Erfurter Hauptbahnhof durfte der Beschuldigte am Abend verlassen – ohne die Drogen. Dafür hat er nun Anzeigen wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Verstößen gegen das Infektionsschutz- und Betäubungsmittelgesetz im Gepäck.

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– Berlin-Flughafen – BER-Flughafen: Fäkal-Bakterien im Trinkwasser

Bei einer routinemäßigen Probenahme wurden im Trinkwasser des BER-Flughafen coliforme Bakterien festgestellt. Die Ursache der Verunreinigung sei noch unklar.

BER-Flughafen: Fäkal-Bakterien im Trinkwasser

Historie
Sultan Mohammed V. Reşad: Der dichtende Padischah und der Erste Weltkrieg

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Historie <br></span>Sultan Mohammed V. Reşad: Der dichtende Padischah und der Erste Weltkrieg</b>
Ein Gastbeirag von Thomas Weiberg – Histoiker Auf Anraten der osmanischen Regierung und der Militärführung, beide von den Jungtürken bestimmt, sowie aufgrund des nachdrücklichen Wunsches der Regierungen in Berlin und Wien, verkündete Sultan Mohammed V. Reşad am 14. November 1914 den ›Heiligen Krieg‹: Das durch zwei Balkankriege der Jahre 1912 und 1913 stark geschwächte Osmanische Reich trat an der Seite der Mittelmächte, zu denen neben dem Deutschen Reich, Bulgarien und Österreich- Ungarn noch bis zum Frühjahr 1915 Italien gehörte, in den Ersten Weltkrieg ein. Der deutsche Theologe Otto Eberhard (1875-1966) schrieb über Mohammed V. Reşad in seinem 1918 verfaßten Buch ›Allerlei Türkisches‹:
… jener bezeichnende Ausspruch […], den dieser kurz vor seinem Tode getan hat: ›Leider bin ich zu alt, um meinen Truppen als Führer voranzureiten. Ich hoffe aber, noch die Kraft zu haben, eine andere, ebenso wichtige Führung übernehmen zu können, nämlich mit einem Pfluge, des Beispiels halber wenigstens, eine Furche zun ziehen. Das wäre eine gute Anregung für mein gutmütiges Volk.‹ Der Dreiundsiebzigjährige hat diese Absicht [den Aufbau der Wirtschaft] nicht mehr ausführen können.
Der Schriftsteller Friedrich Perzynski (1877-1965), der während des Ersten Weltkrieges in Konstantinopel für die konspirative deutsche ›Nachrichtenstelle für den Orient‹ tätig war, übersetzte ein pathetisches Gedicht Mohammeds V. Reşad, das dieser 1916 den siegreichen Dardanellenkämpfern gewidmet hatte:
Zweier Feinde Heer hat zu Meer und zu Land in wütendem Ansturm Tschanak Kale berannt. Gott sah es und half: wie ein Bollwerk aus Erz, so hielt unsere Schar jenen Rasenden stand. Mut stählte und Glaube jedes türkische Herz, bis der Feind sein Begehren als eitel erkannt. Statt daß er die Pforte des Islams zerschellt, war Schmach und Vernichtung der Preis, den er fand. Drum preise knieend, o Reschad, den Herrn: Er schütze den Islam! Er segne dies Land!
Leider fehlt bis heute eine deutsche Biographie über diesen vielseitig gebildeten Sultan im Schatten jenes jungtürkischen Triumvirats (Enver Pascha, Talat Pascha, Cemal Pascha), das das Osmanische Reich mit seiner skrupellosen und waghalsigen Politik in den Ersten Weltkrieg und in den Untergang führte. Sultan Mohammed V. Reşad stellte sich den eigentlichen Machthabern nicht entgegen. Er begnügte sich mit der repräsentativen Rolle des konstitutionellen Monarchen und versuchte das zerfallende Reich nach Kräften zusammenzuhalten. Wohl entgegen seiner persönlichen Überzeugung verkündete er im November 1914 den Eintritt des Osmanischen Reiches an der Seite der Mittelmächte in den Ersten Weltkrieg und proklamierte den Heiligen Krieg. Am Ende seiner Regierungszeit erlebte der osmanische Hof dann noch einmal zwei glanzvoll inszenierte Staatsbesuche – im Oktober 1917 empfing der Sultan den deutschen Kaiser Wilhelm II. und im Mai 1918 das österreichische Kaiserpaar Karl und Zita. Mehmed V. Reşad starb am 3. Juli 1918 im Yıldız-Palast. Seine eindrucksvolle nach Plänen des Architekten Mahmud Kemaleddin – der seine Ausbildung zum Teil an der Technischen Hochschule in Charlottenburg bei Berlin absolviert hatte – errichtete Türbe befindet sich in Eyüp am Goldenen Horn.

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– Deutsch-osmanische Freundschaft – Vor 120 Jahren wurde der Deutsche Brunnen in Istanbul eingeweiht

Das bedeutendste Denkmal der viel beschworenen und noch mehr strapazierten deutsch-osmanischen Freundschaft befindet sich bis heute gut sichtbar in Istanbul – auf dem repräsentativen Platz zwischen der Hagia Sophia und der Moschee Sultan Ahmeds.

Vor 120 Jahren wurde der Deutsche Brunnen in Istanbul eingeweiht

Corona-Pandemie
NRW fordert Städte zum Einrichten stationärer Impfstellen auf

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Corona-Pandemie <br></span>NRW fordert Städte zum Einrichten stationärer Impfstellen auf</b>
Essen- NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) will mehr Tempo bei den Auffrischungsimpfungen und forderte die Kommunen in NRW am Dienstag auf, zusätzlich zu ihren bisherigen Impfangeboten Impfstellen zu schaffen. Das NRW-Gesundheitsministerium werde „nun die Kreise und kreisfreien Städte auffordern, die Konzepte für flächendeckende Auffrischungsimpfungen zu aktivieren und damit neben den Arztpraxen zusätzliche Impfmöglichkeiten zu schaffen“, erklärte das Ministerium gegenüber der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ). Das bedeutet: Die Kreise und kreisfreien Städte sollen – zusätzlich zu den weiterhin laufenden mobilen Impfungen – eigenständig stationäre Impfstellen einrichten. „Die niedergelassene Ärzteschaft macht einen guten Job. Das steht für mich außer Frage. Die beiden Kassenärztlichen Vereinigungen und ich sind aber genauso der Ansicht, dass wir noch schneller werden können. Deswegen geben wir nun gemeinsam Gas“, sagte Laumann gegenüber der WAZ. „Dafür brauchen wir nicht mehr die Impfzentren alter Form, die für diese Aufgabe überdimensioniert wären. Wir werden die Voraussetzungen für Impfstellen vor Ort schaffen, die nah an den Menschen sind.“ Die Konzepte dafür lägen bei den Kreisen und kreisfreien Städten in der Schublade. Diese würden nun vor Ort aktiviert. Laumann erhofft sich von dieser Maßnahme einen „ordentlichen Schub“ bei den Auffrischungsimpfungen. Laut NRW-Gesundheitsministerium konnten die Kreise und kreisfreien Städte schon jetzt feste Impfstellen beim Gesundheitsministerium beantragen und einrichten. Es gebe bereits Genehmigungen für feste Impfstellen in Bochum, Bonn, Duisburg, Düren, Düsseldorf, Hagen, Köln, Krefeld, Solingen und Wuppertal.

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– Hamburg – Corona-Toter in Flugzeug aus Istanbul

An Bord eines Flugzeugs nach Hamburg ist offenbar ein Mann mit dem Coronavirus gestorben.

Corona-Toter in Flugzeug aus Istanbul

Finanzen
Kindergeld für Kinder über 18: Darauf sollten Sie achten

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Finanzen <br></span>Kindergeld für Kinder über 18: Darauf sollten Sie achten</b>
Neustadt a.d.W. – Grundsätzlich haben Eltern minderjähriger Kinder, also Kinder unter 18 Jahren, einen Anspruch auf Kindergeld – und unter bestimmten Voraussetzungen auch bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres. Der Lohnsteuerhilfeverein Vereinigte Lohnsteuerhilfe e. V. (VLH) erklärt, worauf es ankommt. Für das erste und zweite Kind bekommen Eltern seit dem 1. Januar 2021 monatlich je 219 Euro. Für das dritte Kind erhöht sich das Kindergeld auf 225 Euro, für jedes weitere Kind gibt es 250 Euro. Möglicherweise wird die neue Bundesregierung noch Erhöhungen für 2022 beschließen. Kindergeld bis zum 25. Geburtstag Eltern erhalten bis zum 25. Geburtstag ihres Kindes Kindergeld, wenn …
  • …das Kind für einen Beruf ausgebildet wird oder studiert – auch bei der zweiten Ausbildung oder dem Zweitstudium.
  • … das Kind auf einen Ausbildungs- oder Studienplatz warten muss.
  • … das Kind einen Freiwilligendienst wie das freiwillige soziale Jahr oder den Bundesfreiwilligendienst leistet.
  • … das Kind eine Pause von höchstens vier Monaten zwischen zwei Ausbildungsabschnitten macht. Die Familienkasse spricht hier von einer „Zwangspause“ oder einer „Übergangszeit“.
Erste Ausbildung: Kindergeld-Anspruch auch bei Nebenjob des Kindes Ein Beispiel: Das Kind ist über 18 Jahre und noch nicht 25 Jahre alt, ist im ersten Studium und arbeitet nebenbei in einem Café, um sich etwas dazuzuverdienen. Dann – nämlich wenn das Studium die erste Berufsausbildung des Kindes ist – haben die Eltern stets Anspruch auf Kindergeld. Keine Rolle spielt dabei, wie viel Geld das Kind im Nebenjob verdient. Zweite Ausbildung: Nur begrenzter Kindergeld-Anspruch bei Nebenjob des Kindes Absolviert das Kind eine zweite Berufsausbildung, darf es in der Regel nicht mehr als 20 Stunden in der Woche arbeiten – dann erhalten die Eltern weiterhin Kindergeld für das Kind. Arbeitet es mehr als 20 Stunden in der Woche, gilt der Nebenjob als Haupttätigkeit, wodurch der Anspruch auf Kindergeld entfällt. Übrigens: Wenn das Kind unmittelbar nach dem erfolgreichen Bachelorabschluss ein passendes Masterstudium aufnimmt, gilt das in der Regel nicht als zweite Berufsausbildung, sondern bleibt Teil der ersten Ausbildung. Die Folge: Das Kind kann nebenbei wenige oder viele Stunden arbeiten, die Eltern haben weiter Anspruch auf Kindergeld. Kein Kindergeld-Anspruch: Zu viel Abstand zwischen erster und zweiter Ausbildung Liegen zwischen dem Abschluss der ersten Ausbildung und dem Beginn der zweiten Ausbildung des Kindes mehr als vier Monate, dann haben Eltern für diese Monate keinen Anspruch auf Kindergeld. Entscheidend dabei sind für die Familienkasse zwei Zeitpunkte: der Abschluss der ersten Ausbildung und der Beginn der zweiten. Die erste Ausbildung gilt für die Familienkasse als abgeschlossen, wenn das Zeugnis schriftlich vorliegt und beispielsweise über ein Online-Portal heruntergeladen werden kann – und nicht erst, wenn das Kind sein Zeugnis tatsächlich abholt. Die zweite Ausbildung beginnt aus Sicht der Familienkasse dann, wenn die Ausbildung tatsächlich startet. Heißt für ein Studium: Entscheidend ist nicht der Zeitpunkt der Bewerbung oder Immatrikulation, sondern der Besuch von Seminaren und Vorlesungen. Nur wenn diese Zeitspanne zwischen Ende der ersten und Beginn der zweiten Ausbildung kürzer ist als vier Monate, gilt sie als „Übergangszeit“ und Eltern haben Anspruch auf Kindergeld. Aktuelles BFH-Urteil: Kindergeldanspruch auch für Zeitraum der Bewerbung Einem aktuellen Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) zufolge kann die Familienkasse Eltern auch für den Zeitraum Kindergeld zahlen, in dem sich das Kind um eine Ausbildung oder ein Studium bewirbt. Die Berechnung der Übergangszeit wird dadurch nicht verändert (BFH-Urteil vom 07.07.2021, Aktenzeichen III R 40/19). Damit wurde die Auffassung eines früheren Urteils bestätigt, dass die Bewerbung unter die Wartezeit fallen kann – bei einer erfolgreichen Bewerbung zählt die Zeit sogar zwingend dazu.

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– Grundsicherung – Linke: Anrechnung des Kindergeldes auf Hartz IV stoppen

Linken-Chefin sieht Hartz-IV-Bezieher und Alleinerziehende mit geringem Einkommen bei Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag benachteiligt.

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Berlin-Flughafen
BER-Flughafen: Fäkal-Bakterien im Trinkwasser

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Berlin-Flughafen <br></span>BER-Flughafen: Fäkal-Bakterien im Trinkwasser</b>
Berlin – Bei einer routinemäßigen Probenahme wurden im Trinkwasser des BER-Flughafen coliforme Bakterien festgestellt. Die Ursache der Verunreinigung sei noch unklar, so der Flughafen in einer Twittermitteilung. Derzeit würden alle Leitungen gespült und sowohl die Gesundheitsbehörden als auch die Trinkwasserversorger seien informiert worden. Im Duty-Free-Bereich seien die Preise für Trinkwasser seit heute auf 50 Cent gesenkt worden. Coliforme Keime – auch Coli-Bakterien genannt – sind Darmbakterien bei Mensch und Tier, die Säure und Gase produzieren. Gemäß der Trinkwasserverordnung sollten diese Bakterien nicht im Trinkwasser vorkommen. Coliforme Keime Insbesondere coliforme Keime der Enterobacter-, Citrobacter-, Klebsiella- und Serratia-Spezies gehören zu den Bakterien im Wasser, die Infektionen hervorrufen können, so das Fachportal Wasseranalyse. Coliforme Keime könnten besonders bei Kindern und Personen mit einem abgeschwächten Immunsystem Wundinfektion, Lungenentzündung oder eine Gesamtinfektion des menschlichen Organismus hervorrufen. Dies ist nicht das erste Mal, dass BER in die Schlagzeilen gerät. Die BILD berichtete unter Bezugnahme einer WELT-Meldung von überquellenden Mülltonnen, bereits kaputten Bodenfliesen, häufig verschmutzten Toiletten sowie defekten Rolltreppen und Aufzügen, schreibt die Zeitung. Laut Flughafen-Chefin Aletta von Massenbach seien die Laufbänder 2010 schief eingebaut worden. Dadurch hätten sie sich verhakt und seien mit der Zeit kaputt gegangen – nur einer von vielen Baufehlern, so der Bericht weiter. Das Bundesverkehrsministerium habe einen schriftlichen Bericht zum ersten Jahr des Betriebs angefordert.  

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– World Architecture Festival – Berlin: Istanbuls „weltgrößter Flughafen“ gewinnt Design Award

Istanbuls dritter Flughafen hat beim diesjährigen Berliner World Architecture Festival in der Kategorie „Infrastructure: Future Projects“ einen Preis erhalten.

Berlin: Istanbuls „weltgrößter Flughafen“ gewinnt Design Award
 
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