Corona-Fakenews
Zur „Pathologie-Konferenz“ der Impfgegner

Mit diversen „Konferenzen“, „Ausschüssen“ und „Stiftungen“ versuchen Impfgegner und radikale Kritiker der Corona-Maßnahmen, die Corona-Schutzimpfung zu sabotieren. Sie werfen etablierten Medien und Wissenschaftlern vor, einseitig und manipulativ zu informieren. Ein Vorwurf, der auf sie selbst zurückfällt. Microsoft-Gründer Bill Gates mag in den Narrativen von Corona-Impfgegnern mittlerweile eine geringere Rolle spielen als noch zu Beginn der Pandemie. Immerhin hat er nicht nur eine Scheidung zu bewältigen – es dürfte ihm auch bis auf Weiteres an den erforderlichen Ressourcen fehlen, um mittlerweile mehr als 4,2 Milliarden mindestens einmal geimpfter Menschen weltweit über injizierte Mikrochips fernzusteuern. Auch der vermeintliche „Massenmord“ durch die „Todesimpfung“, von der schon vor dem Einsatz der ersten Impfpräparate gegen Covid-19 die Rede war, lässt auf sich warten. Die meisten der Milliarden Immunisierten tanzen mittlerweile springlebendig in wieder geöffneten Lokalen, lassen sich an ihren Lieblings-Urlaubsorten die Sonne auf den Bauch scheinen oder feuern in Stadien ihre Lieblingsteams an. AfD-Fraktionschefin Weidel: Die meisten Covid-Patienten auf Intensivstationen sind geimpft AfD-Fraktionschefin Alice Weidel hatte in einem Gespräch mit Phoenix-Moderator Erhard Scherfer am Rande der Kanzlerwahl in Berlin auch indirekt behauptet, die meisten Covid-Patienten auf Intensivstationen seien geimpft. Das gehe aus Zahlen des Statistischen Bundesamts hervor. Bundesamt dementiert Destatis verfüge jedoch über gar keine entsprechenden Daten, berichtet der Faktenfinder der tagesschau. „Bei uns gibt es keine Daten zum Impfstatus von Intensivpatientinnen und -patienten“, heißt es auf dem Twitter-Profil von destatis. Daten zu den aktuellen Zahlen der Covid-Intensivpatienten lassen sich jedoch im Intensivregister aufrufen. Laut Tagesbericht vom 11. Dezember sind derzeit mehr als 4900 Covid-Patienten in intensivmedizinischer Behandlung, davon werden 2705 invasiv beatmet. Das RKI bietet zudem diverse Statistiken an, die zeigen, dass das Risiko für Ungeimpfte deutlich höher ist, schwer an Covid-19 zu erkranken. Dies belegen beispielsweise Daten über vollständig geimpfte und ungeimpfte hospitalisierte COVID-19-Fälle, die auf 100.000 Geimpfte/Ungeimpfte bezogen werden, berichtet tagesschau weiter. Mithilfe nicht geschützter Bezeichnungen Seriosität vortäuschen Die Impfgegner wollen jedoch um jeden Preis ihre „große Erzählung“ retten. Dieser zufolge planen Frankenstein-ähnliche Wissenschaftler im Auftrag dunkler Mächte ein groß angelegtes Genexperiment mit tödlichen Folgen für einen großen Teil der Menschheit – und nur die Schwarmintelligenz von Querdenkern und vom Mainstream ausgestoßenen Experten, die sich in ihren Telegram-Gruppen Fragen stellen, auf die Wissenschaftler in 30 Jahren mRNA-Forschung nicht gekommen wären, könne sie noch daran hindern. Da bloße Screenshots aus Telegram-Unterhaltungen aber schon rein optisch dem Normalbürger nicht den Eindruck vermitteln, dahinter müssten zwingend Fachkompetenz und ein adäquater, zeitgemäßer Forschungsapparat stehen, bedarf es seriös klingender Namen, die deren Vorhandensein zumindest suggerieren. Bezeichnungen wie „Institut“, „Konferenz“, „Ausschuss“, „Seminar“ oder „Symposium“ sind nicht geschützt. Sie können von jedermann verwendet werden – und je näher die Namenswahl an jener bekannter und als seriös anerkannter Einrichtungen angesiedelt ist, umso eher ist diese geeignet, den gewünschten ersten Eindruck hervorzurufen. Was beim „Erhard Seminar Training“, der „Landmark Education“, dem „Schiller-Institut“ oder der „Oxford-Persönlichkeits-Analyse“ funktioniert hat, hinter denen sich Sekten und esoterische Kreise verbargen, sollte auch der „Stiftung Corona-Ausschuss“ oder dem „Pathologischen Institut Reutlingen“ möglich sein. Der Volksverpetzer:
Dabei hätte eine einfache Google-Suche zu der Konferenz schon massive Zweifel am Inhalt geweckt. Denn ein „Pathologische Institut Reutlingen“, bei dem die Konferenz angeblich stattgefunden hat, gibt es gar nicht. Das „Institut für Pathologie“ am Klinikum in Reutlingen ist es nicht. Der Clou: Alles kann sich „Institut“ nennen, der Begriff ist nicht geschützt. Der Hauptbeteiligte, Prof. Arne Burkhardt, nennt sich offenbar nur selbst so. An der im Impressum angegebenen Adresse befindet sich eine Radiologische Gemeinschaftspraxis. Er ist als Gegner der Corona-Maßnahmen bekannt und hat auch schon Gastauftritte bei Querdenker-Gruppierungen gehabt.
Komplette Selbstdemontage des „Corona-Ausschusses“ Der „Corona-Ausschuss“ hat es jedoch schnell geschafft, sein durch den hochtrabend und offiziell klingenden Namen erlangtes Anfangsprestige nachhaltig zu verspielen. Voraussagen wie jene, wonach die meisten Menschen, die gegen Corona geimpft würden, „spätestens bis September verstorben“ sein würden, haben sich nicht einmal annähernd bestätigt. Der angebliche „Völkermordplan“, der hinter der Impfung stecken sollte, wurde also entweder sehr unprofessionell durchgeführt – oder es hat ihn schlicht nie gegeben.
(Screenshot/Twitter)
Widerlegte Aussagen dieser Art und immer schriller werdende antisemitische und die nationalsozialistischen Gräuel verharmlosende Aussagen der Protagonisten haben den obskuren „Ausschuss“ schnell aufs Abstellgleis geführt. Dass sich die zuletzt angekündigte, angeblich unmittelbar bevorstehende Anerkennung der zum „Corona-Ausschuss“ gehörigen „Stiftung“ als „gemeinnützig“ am Ende ebenfalls als Luftnummer entpuppen dürfte, könnte dem Fiasko noch die Krone aufsetzen. Eine der groß angekündigten Klagen des Wortführers des „Corona-Ausschusses“, Reiner Füllmich, gegen die deutsche Corona-Politik vor ausländischen Gerichten wurde in Toronto zu allem Überfluss noch als „querulatorisch“ ohne weitere Behandlung zurückgewiesen. Protagonisten der „Pathologie-Konferenz“ haben nicht selbst obduziert Es musste also ein neuer „großer Wurf“ her, um die Corona-Pandemie weiterhin von einer Herausforderung für das gesamte Gemeinwesen in eine riesengroße Verschwörung „von oben“ gegen „das Volk“ umdeuten zu können. Ein solcher neuer Anlauf war die sogenannte Pathologie-Konferenz, die im September 2021 ein Video veröffentlicht hatte, wonach Obduktionen von zehn Menschen ergeben hätten, dass bei den meisten Todesfällen wahrscheinlich die Covid-19-Impfung für den Tod verantwortlich gewesen wäre. Mittlerweile gibt es dazu offenbar bereits ein Follow-Up von Anfang Dezember, in dem sogar von 19 Obduktionen und „12 von 15 Fällen“ die Rede war, bei denen die Corona-Impfung den Tod verursacht habe. Die sogenannten Untersuchungen hätten zum Ergebnis gehabt, dass Impfstoffe gegen Covid-19 „undeklarierte metallhaltige Bestandteile“ enthalten hätten. Darüber hinaus wurden auch angeblich durch die Impfung verursachte Entzündungsreaktionen, ein „Lymphozyten-Amok“ an Geweben und Organen und mittlerweile sogar Fälle von „Turbokrebs“ behauptet. Belegt wurden die Behauptungen lediglich durch mikroskopische Aufnahmen, die massive Entzündungsreaktionen darstellen sollen. Schon bald nach Veröffentlichung des Videos äußerten Fachkollegen Zweifel daran, dass die federführenden Pathologen hinter der Veranstaltung, Arne Burkhardt und Walter Lang, tatsächlich Obduktionen durchgeführt haben. DGP geht auf Distanz Die Deutsche Gesellschaft für Pathologie (DGP) erklärte, dass beide Pathologen in ihrer Gesellschaft keine Funktion ausübten und distanzierte sich von den angeblichen Erkenntnissen, die diese auf der Veranstaltungen präsentierten. Es handele sich „um persönliche Meinungsäußerungen und nicht um die Position unserer Fachgesellschaft“. Die präsentierten Daten seien „nicht wissenschaftlich fundiert“. Die österreichische Forscherin und Wissenschaftskommunikatorin Sylvia Kerschbaum-Gruber bezeichnete das Video in ihrer Instagram-Story sogar als „Bullshit“. „Ich habe mir Teile angesehen – das gesamte Video packen meine Nerven nicht. Einen verantwortungsloseren Bullshit habe ich selten gesehen“, so Kerschbaum-Gruber.
(Screenshot/Instagram)
Neben mehreren anderen Fachkollegen und Webpräsenzen befasste sich auch das Faktenchecker-Portal „Correctiv“ mit den Darstellungen der „Pathologie-Konferenz“ des „Pathologischen Instituts Reutlingen“ – das nichts mit dem „Institut für Pathologie“ am Klinikum in Reutlingen zu tun hat, sondern mutmaßlich ebenfalls eine Fantasiebezeichnung darstellt, die Seriosität vermitteln soll. Für seine Untersuchung hatte sich Burkhardt offenbar Gewebeproben von Kollegen zusenden lassen, die von Personen zwischen 54 und 95 Jahren stammten und die zwischen 31 Tagen und sechs Monaten nach der Corona-Impfung verstorben waren. Die injizierte mRNA wird übrigens schon wenige Stunden nach der Erfüllung ihrer Funktion vom Körper wieder abgebaut – es ist daher schon prinzipiell unwahrscheinlich, dass der Impfstoff nach mehr als wenigen Tagen noch körperliche Wirkungen hervorruft. Bei zweien waren offenbar sogar weder Todeszeitpunkt noch Impfstatus bekannt. Burkhardt selbst sprach von „älteren Menschen über 50“. Krankenakten oder andere Erkenntnisse über Vorerkrankungen, Symptomatik oder genaue Umstände des Todes hatte er hingegen offenbar nicht zur Verfügung. Zudem erklärt er selbst, Probleme bei der Zuordnung der Proben gehabt zu haben:
„Weil irgendwann lagen da die Organe bei mir und ich wusste gar nicht, wozu das gehört.“
Die Pathologen äußerten sich weder zur Herkunft der Proben und Organe noch zu den Untersuchungsmethoden, die sie angewandt hatten. Wesentliche Fragen zur Einordnung bleiben unbeantwortet Die Darstellungen über angeblich „eingewanderte Lymphozyten“ oder „metallische Verunreinigungen“, die der „Pathologie-Konferenz“ zufolge Entzündungen, „Riesenzellen im Lungengewebe“ und eine „Hyperplasie und Aktivierung der lymphatischen Organe“ herbeigeführt hätten, werden von Fachkollegen unterdessen als spekulativ und nicht durch belastbare Fakten belegt eingeschätzt. Das Paul-Ehrlich-Institut, das über angebliche und tatsächliche Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit der Impfung Buch führt, betont, dass es zwar drei Chargen von Impfstoffen mit metallischen Verunreinigungen in Japan gegeben habe, die erkannt und aus dem Verkehr gezogen worden seien. Allerdings sei keine davon in der EU auf den Markt gekommen. Das PEI erklärt weiter:
„Alle Impfstoffe, die in Deutschland verabreicht werden, unterliegen der staatlichen Chargenprüfung. Bislang gab es keine Beanstandungen.“
Professor Benjamin Ondruschka, Direktor des Instituts für Rechtsmedizin am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf, schätzt die Ausführungen der Vortragenden der „Pathologie-Konferenz“ als unklar und in keiner Weise aussagekräftig ein.
Mir war bis zum Schluss nicht klar, wovon konkret die beiden eigentlich sprechen
Die Pressekonferenz sei „weit von einem wissenschaftlichen Anspruch entfernt“ gewesen. Ursächliche Zusammenhänge seien nicht belegt worden. „Nicht klar belegte Vermutungen wie diese sollten nicht einfach auf die Öffentlichkeit losgelassen werden, die das vielleicht gar nicht einordnen kann“, zitiert Correctiv Ondruschka. Wesentliche Aspekte, die zur Beurteilung der Qualität der Erkenntnisse erforderlich wären, blieben unerörtert, zudem sei die Zusammenstellung der Fälle willkürlich und heterogen. „Nur in einem Fall ein ursächlicher Zusammenhang“ Bezüglich der Entzündungszellen im Herzmuskel, die während der Präsentation angesprochen wurden, sei weder ein potenziell tödlicher Befund noch ein Zusammenhang mit der Impfung erkennbar gewesen. Lymphozyten, die in Gewebeschnitten aufgefunden werden, seien nicht ungewöhnlich: „Die gehören ins Blut.“ Die Pathologen räumen im Video selbst ein, dass sie nur mit „vorläufigen Befunden“ gearbeitet hätten, die noch weiterer Schritte der Untersuchung bedürften. Aber man müsse „auch die vorläufigen Befunde unter die Leute bringen, damit vielleicht noch ein paar aufwachen“. Ondruschka stimmt zwar der Einschätzung zu, dass es mehr Obduktionen von Menschen geben müsse, die in zeitlichem Zusammenhang mit der Corona-Impfung verstorben wären. Dass aus der niedrigen Obduktionsfrequenz jedoch eine Vertuschung von Impftoten oder eine deutlich höhere Dunkelziffer hergeleitet werden könne, liege auf der Basis der bislang schon durchgeführten Obduktionen in keiner Weise nahe:
„Wir haben hier in Hamburg bislang knapp 60 Obduktionen durchgeführt, die in zeitlichem Zusammenhang zur Corona-Impfung standen. Tatsächlich haben wir nur bei einem Fall einen ursächlichen Zusammenhang sicher feststellen können, in wenigen anderen Fällen kritisch diskutiert. Die allermeisten Fälle zeigten klar fassbare, von der Impfung unabhängige Todesursachen.“
Untersuchungen in den deutschsprachigen Nachbarländern hätten einen gleichlautenden Trend erkennen lassen:
„Das ist meilenweit von den Prozentzahlen entfernt, über die in der Pressekonferenz gemutmaßt wurde.“
Wie lassen sich unseriöse „Experten“ entlarven? Es ist nicht immer ganz leicht für in den vergangenen Jahren zunehmend kritischer gewordene Medienkonsumenten, in Sachen Corona und Impfung mit Gewissheit auf den ersten Blick seriöse Wissenschaft von ideologischer Scharlatanerie zu unterscheiden. Übergehen seriöse Medien unseriöse Darstellungen, um ihnen kein Forum zu bieten, setzen sie sich dem Vorwurf der Zensur und selektiven Berichterstattung aus. Dies ist insbesondere dann kontraproduktiv, wenn diese eine gewisse Popularitätsschwelle überschritten haben, was im Zeitalter der Echokammern in sozialen Medien schnell passieren kann. Andererseits kann ein zu penibles Streben nach Ausgewogenheit auch randständige und abstruse Positionen über Gebühr aufwerten, wie dies etwa im Fall von Debatten bei „Servus TV“ zur Corona-Krise häufig der Fall ist, wo durch eine gleichmäßige Präsenz anerkannter und nicht anerkannter Experten der Eindruck einer Gleichwertigkeit der Positionen entsteht. Von Seriosität wissenschaftlicher Symposien und medialer Analyse kann in jedem Fall eher dort ausgegangen werden, wo Positionen hinterfragt, diskutiert und mit Pro- und Contra-Argumenten diskutiert werden können. Im Fall dubioser „Konferenzen“, „Ausschüsse“ und „Alternativmedien“ geht es hingegen nur um die Begründung einer bestimmten Position – und das durchgehend. Wo die Möglichkeit, dass es sich bei Corona um eine gefährliche und potenziell tödliche Krankheit handelt, oder dass die Impfung zumindest dazu beiträgt, die Gefahr zu minimieren und die Pandemie zu überwinden, von vornherein nicht in Betracht gezogen wird und Impfungen ausschließlich im Kontext von Risiken, Schäden oder fehlender Wirksamkeit thematisiert werden, ist davon auszugehen, dass keine seriöse Wissenschaft mit im Spiel ist. Denn in diesem Fall geht es offenbar ausschließlich darum, eine bereits feststehende Position zu bestätigen und zu publizieren, was die Personen, die sie vertreten, hören wollen. Auch entgegenlautende Fakten sind Beweis für den Narrativ Während sich seriöse Wissenschaft durchaus auch mit Bedenken von Skeptikern befasst und deshalb die Mühe macht, Behauptungen von Impfgegnern und sogenannten Alternativwissenschaftlern Faktenchecks zu unterziehen, werden deren Ergebnisse von Impfgegner-Medien schlicht ignoriert oder gar nicht erst zur Kenntnis genommen. Deshalb wird man auf einschlägigen Seiten zwar beispielsweise ohne kritische Anmerkungen auskommende Berichte über Events wie die genannte „Pathologie-Konferenz“ finden. Weder im Artikel selbst noch in möglichen Folgebeiträgen wird jedoch die Einschätzung von Faktencheckern präsentiert. Besonders auffällig sind auch die völlig willkürlich variierten, unterschiedlichen Standards der Impfgegner und die wechselanfälligen Narrative dahinter: Wer sich an die ersten Monate der Pandemie erinnert, dem wird noch die Darstellung in Erinnerung sein, die Zahl der Corona-Toten werde übertrieben, weil zwischen Menschen, die ursächlich an Codiv-19 starben, und jenen, die nur mit der Infektion starben, kein Unterschied gemacht würde. Volksverpetzer:
Querdenker rühmen sich, alles zu hinterfragen und „kritischer“ zu sein als die „Schlafschafe“. Umso merkwürdiger, dass sie aktuell völlig unkritisch und ohne zu hinterfragen den Livestream der sogenannten „Pathologie-Konferenz“ teilen.
Genau diesen Unterschied machen nun auch Impfgegner nicht, wenn sie Menschen, die in einem zeitlichen Abstand von bis zu sechs Monaten oder mehr zur Impfung starben, durch die Bank zu „Impftoten“ erklären – unabhängig davon, ob und inwieweit Altersschwäche, bereits vorhandene schwere Erkrankungen oder gar Blitzschläge oder Stürze die eigentlichen Gründe für das Ableben waren. Mehr noch als das: Im Fall der „Pathologen-Konferenz“ wird eine völlig unklare Gruppe von fünf Todesfällen auf Grund bloßer Spekulationen nicht nur kausal auf die Corona-Impfung zurückgeführt, sondern dieser Befund auch zur Grundlage einer noch spekulativeren Projektion über eine vermeintlich nicht erfasste Dunkelziffer von angeblichen „Impftoten“ gemacht, von denen 90 Prozent nicht deklariert würden. Obgleich die Zahl vermeintlich an den Folgen einer Impfung Verstorbener aber so hoch sein soll, wäre sie nach Darstellung von „Querdenkern“ immer noch nicht ausreichend, um eine Übersterblichkeit zu begründen. Denn eine solche wird von den gleichen Akteuren ebenfalls bestritten. Sogar der alternativen Corona-Theorien nicht unbedingt abgeneigte russische Staatssender „SNA News“ merkt mit Blick auf diese Art von Schlussfolgerungen an, solche „Operationen“ würden „deshalb schnell verdächtigt, mehr verwandt mit Magie als mit Statistik zu sein“. SNA:
Eine „Pathologie-Konferenz“ in Reutlingen erweckte den Eindruck, dass es in Deutschland sehr viele nicht erfasste Impftote gäbe. Indes hatte die Konferenz wissenschaftliche Mängel. Hintergründe fehlten, Behauptungen wurden nicht belegt, es gibt auch offene Widersprüche. Pathologenverbände distanzieren sich von der Darstellung in Reutlingen.
Impfgegner-Verlautbarungsorgane bringen sogar das Kunststück zuwege, sich auf der gleichen Seite selbst auf – willkürlich schief interpretierte – Angaben des RKI und anderer seriöser Institutionen zu berufen, diesen aber gleichzeitig vorzuwerfen, mit falschen und unvollständigen Zahlen zu operieren. In Summe gleicht das Verständnis impfgegnerischer Einrichtungen und deren politischer und medialer Lautsprecher jenem von Sekten: Egal, was in der Welt passiert – es ist immer eine Beweis für die Richtigkeit der eigenen Position, auch wenn es den gegenteiligen Anschein haben mag. Immerhin ist davon auszugehen, dass spätestens bis Ende des Jahrhunderts die meisten Empfänger einer Corona-Schutzimpfung verstorben sein werden. Möglicherweise hatte Dr. Fuellmich bezüglich seiner Todesprognose entsprechend gar nicht den September 2021 gemeint.

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Gleichwie auch Weltkrisen der Vergangenheit – wie etwa die Spanische Grippe Anfang des vergangenen Jahrhunderts mit fast 50 Millionen Toten – hat auch die Corona-Pandemie die skurrilsten Fantastereien und Verschwörungstheorien zum Vorschein gebracht.

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Bosnien
Srebrenica-Massaker: 10 weitere Opfer ausgegraben

Sarajewo – Im Südosten Bosnien-Herzegowinas sind bei einer Ausgrabung eines Massengrabs die Gebeine von 10 getöteten bosnischen Muslimen identifiziert worden. Wie die Sprecherin des Instituts für vermisste Personen Bosnien-Herzegowinas, Emza Fazlić, mitteilte, handelt es sich bei den sterblichen Überresten, die im Juli dieses Jahrs in der Ortschaft Klavonik entdeckt wurden, um Bosnier, die 1995 in Srebrenica getötet wurden. Wie die Nachrichtenagentur Anadolu berichtet, habe die Exhumierung und Untersuchung der Gebeine zu diesem Ergebnis geführt. Die entdeckten Toten seien, das bisher am weitesten vom Tatort Srebrenica entfernt liegende Massengrab. Fazlić betonte:
„Es war sehr schwer an die sterblichen Überreste zu gelangen, weil diese mit Bauschutt und anderem Müll überdeckt war. Zur Identifizierung der vom Massengrab ausgehobenen Knochen der Opfer sind diese zur DNA-Analyse verschickt worden. Laut dem Ergebnis der DNA-Analyse handelt es sich bei den Leichen um Opfer, die während des Bosnien-Krieges getötet wurden“
Srebrenica-Genozid gilt in Europa als größtes Verbrechen seit Ende des Zweiten Weltkriegs Am 11. Juli 1995 überrannten unter dem Kommando von Militärchef Ratko Mladic bosnisch-serbische Einheiten die Ortschaft Srebrenica, obwohl die dort anwesenden holländischen UN-Blauhelmsoldaten zum Schutz der dortigen Zivilbevölkerung eingesetzt waren. Die hilflosen Menschen flüchteten zuvor in die UN-Schutzzone, um den bosnisch-serbischen Mordkommandos zu entkommen. Die Schergen von Ratko Mladic erlaubten Frauen und Kindern die Durchreise in die von der bosnischen Armee kontrollierten Gebiete, während mindestens 8.372 bosnische Männer und Jungen durch die niederländischen UN-Blauhelmsoldaten an die serbische Armee übergeben wurden. Serbische Einheiten ermordeten die männliche Zivilbevölkerung in Waldgebieten, in Fabriken und Lagern und die getöteten Menschen wurden anschließend in Massengräber verscharrt. Der Genozid von Srebrenica gilt in Europa als das größte Verbrechen seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Auch nach 26 Jahren ist es nicht gelungen, die Leichen von fast 1.000 Opfern des Srebrenica-Genozids zu finden. Kaan Aydin/Sarajewo

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Wie eine vom Staat beauftragte Untersuchungskommission am Freitag mitteilte, wurde damit ein bereits 2014 von einer Historikerin vorgelegter Bericht bestätigt.

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Zoom-Videokonferenz
Griechenland: Zoom-Konferenz der Türkischen Union

İskeçe/Xanthi – Anlässlich des heutigen Internationalen Tages der Menschenrechte veranstaltet die Türkische Union İskeçe (İTB) eine Online Zoom-Videokonferenz zum Thema „Die Politik Griechenlands hinsichtlich der Nichtumsetzung von Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) zur türkischen Minderheit in Westthrakien und anderen Minderheiten“. Die Videokonferenz beginnt heute um 17 Uhr Ortszeit, also 16 Uhr deutscher Zeit. Hauptthema des Online-Meetings ist der seit 38 Jahren durch die Türkische Union von İskeçe geführte Kampf für die Rechte der türkischen Minderheit und die durch Griechenland nicht umgesetzten Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte bezüglich der Verbände der türkischen Minderheit und anderer Minderheiten im Land. Die Konferenz wird laut Veranstalter simultan ins Türkische und Griechische übersetzt. Datum: 10. Dezember 2021 Uhrzeit: 17 Uhr Ortszeit (16 Uhr deutscher Zeit) Moderator: Ozan Ahmetoğlu, Präsident der Türkischen Union İskeçe Ahmet Kara – Rechtsanwalt und juristischer Berater im Rechtsstreit Bekirusta „Folgen der Nichtumsetzung der Entscheidungen des EGMR am Fallbeispiel der Türkischen Union İskeçe“ Prof. Dr. Panayotis Dimitras – Direktor der Menschenrechtsorganisation Greek Helsinki Monitor „Vertragsverletzungsverfahren für Griechenland in Bezug auf Minderheitenverbände“ Çiğdem Asafoğlu – Vorsitzende der Partei für Freundschaft, Gleichheit und Frieden „Die türkische Minderheit von Westthrakien im Lichte der Menschenrechte“ Pavlos Voskopoulos Filipov – Regenbogen/Vorsitzender der Europäischen Freien Allianz und Vorstandsmitglied des mazedonischen Kulturhauses „Die mazedonische Minderheit könnte als ‘Medizin’ für den griechischen Regime-Nationalismus dargestellt werden“ Dr. Pervin Hayrullah – Vorsitzende der Menschenrechtskommission der Minderheit Westthrakiens „Menschenrechte, Dilemmata in der Praxis und das Beispiel Griechenland“ Melek Kırmacı – Direktorin für internationale Beziehungen der Föderation der Westthrakien-Türken in Europa „Die internationale Dimension im Kampf der Türkischen Union von İskeçe“ Evgenia Naçulidou – Gründungsmitglied der Non-Profit-Organisation ‘Krste Misirkov’ „Offensichtliche Gründe, warum die griechische Justiz sich weigert, Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte umzusetzen“ İlker Çavuşoğlu – Jurist und Rechtsberater im Rechtsstreit Bekirusta „Die Verpflichtung zur Umsetzung nach der Europäischen Menschenrechtskonvention Artikel 46“ Interessierte können unter folgenden Infos an der Online-Konferenz teilnehmen: Zoom-Videokonferenz Meeting id: 85391598290 Passcode: 579046 Kaan Aydin/Athen

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Griechenland
Simandra: Gebeine von 201 muslimischen Türken aus osmanischer Zeit beigesetzt

Gargara/Simandra – Mit einer religiösen Zeremonie wurden am 8. Dezember im Stadtfriedhof von Gargara (Kreis Thessaloniki) die Gebeine von 201 muslimischen Türken aus osmanischer Zeit umgebettet. Unter der Leitung des Imams der islamischen Moschee in Athen, Zaki Sidi Mohammed, wurden die Toten nach den Riten der islamischen Religion (Nakli Kubur) beigesetzt. An der Umbettung nahmen neben dem türkischen Generalkonsul in Thessaloniki, Efe Ceylan, auch der Leiter für internationale Beziehungen im griechischen Außenministerium für Thessaloniki, Ioannis Vikelidis sowie seine Stellvertreterin Katerina Tsampikidou, teil. Anwesend waren auch die diplomatischen Vertreter anderer Staaten. „Im Rahmen des gebührenden Respekts, den #Griechenland den Verstorbenen ungeachtet ihrer Religion oder Herkunft stets zollt, fand heute in Simantra, Chalkidiki, eine Umbettung der menschlichen Überreste von 201 ehemaligen Bewohnern muslimischen Glaubens aus dem Dorf Karkara statt“, twitterte das griechische Außenministerium. Anfang des Jahres stießen bei Bauarbeiten zu einer Turnhalle die Arbeiter auf die muslimischen Grabstätte, in dem die Gebeine von 201 Toten lagen. Die Gebeine der Toten wurden von den griechischen Behörden fotografiert, dokumentiert und vom Baugelände abtransportiert. Der Fall sorgte für diplomatische Verstimmungen zwischen Athen und Ankara. Nach Bekanntwerden des Vorfalls bestellte das türkische Außenministerium den Botschafter Griechenlands in Ankara ein, um das Missfallen der türkischen Regierung zum Ausdruck zu bringen. Diese Vorgehensweise wurde am 18. Februar 2021 unter anderem vom Journalisten und Herausgeber der Zeitung Birlik, Ilhan Tahsin, in einem Artikel scharf kritisiert, weil dabei ohne das nötige Feingefühl vorgegangen und auf die religiösen Riten der islamischen Religion keine Rücksicht genommen worden sei. Das Stadtparlament von Nea Propontida (Νέα Προποντίδα) hatte 2021 in einer Sitzung mit einem einstimmigen Votum die erneute Umbettung der aus osmanischer Zeit stammenden muslimischen Gräber beschlossen. Zum Thema der muslimischen Grabstätten erklärte die Historikerin Dr. Neval Konuk Halaçoğlu von der Marmara Universität in Istanbul auf Anfrage, dass sie von 2009-2010 bei Forschungsarbeiten in dieser Region auf osmanische Grabstätten gestoßen sei und dazu eine Gedenkstätte mit einer religiösen Zeremonie vorgeschlagen habe. In dem ehemaligen osmanischen 500-Seelen-Dorf lebten nach Angaben der Universitätsdozentin einst 167 türkische Familien, die aus Fethiye, Gemlik (Bursa), Içel und Istanbul auswanderten, um sich in der landschaftlich reizvollen und fruchtbaren Region der Chalkidike Halbinsel anzusiedeln. Kaan Aydin/Athen

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CBD-Gesetzgebung
Was hat die neue europäische CBD-Gesetzgebung mit sich gebracht?

Am 1. Januar 2019 hat der Zyklus für die gesetzlichen Änderungen für den CBD Konsum in Deutschland begonnen, als die Europäische Kommission einen neuen Eintrag von Cannabinoide in ihrem Novel-Food-Katalog hinzugefügt hat und die ONU Cannabis und CBD aus der internationalen Liste der gefährlichen Betäubungsmittel entfernt hat. Obwohl die Lage im Allgemeinen immer noch ein bisschen kompliziert ist, brauchen sich die Konsumenten jedoch keine Sorgen zu machen, solange sie CBD-Produkte, wie zum Beispiel die besten CBD-Blüten, in einem autorisierten Shop kaufen. Denn bei den Waren, die in den Shops erhältlich sind, handelt es sich um CBD-Produkte. Das bedeutet, dass sie arm an THC und reich an CBD sind, sie machen also nicht high. Die Gesetzesänderung hat nämlich festgelegt, dass die CBD-Produkte mit einem THC-Gehalt von bis zu 0,2 % in Deutschland legal verkauft und konsumiert werden können. Was genau wurde festgelegt? Die neue Gesetzgebung sieht auch vor, dass alle CBD-Produkte deutlich mit ihrem THC-Gehalt gekennzeichnet werden müssen, damit die Verbraucher eine fundierte Entscheidung treffen können, ob sie sie kaufen wollen oder nicht. Dies ist ein positiver Schritt, da er dazu beiträgt, dass die Verbraucher nicht versehentlich Produkte mit hohem THC-Gehalt konsumieren. Es ist wichtig zu beachten, dass die neue Gesetzgebung CBD-Produkte mit einem THC-Gehalt von mehr als 0,2 % nicht legalisiert. Diese Produkte sind in Deutschland weiterhin illegal und können strafrechtlich verfolgt werden. Was bringt dies nun mit sich? Die neue Gesetzgebung kommt, nachdem das wachsende Interesse an cannabisbasierter Medizin in den letzten Jahren zu einer deutlich gestiegenen Nachfrage nach CBD-Produkten in Deutschland geführt hat. Bislang gab es jedoch keine etablierten Richtlinien, wie CBD in Deutschland vermarktet werden könnte, was dazu führte, dass viele Unternehmen unsicher waren, wie sie ihre Produkte vermarkten sollten. Dies hat dazu geführt, dass es inzwischen sind in Deutschland Hunderte von CBD-Produkten auf dem Markt. Die neue Gesetzgebung hat nicht zu einem Anstieg des Verkaufs von Medikamenten auf Cannabisbasis geführt, zumindest noch nicht – es wird erwartet, dass dies in Zukunft geschehen wird. Dies liegt daran, dass das Gesetz nur für CBD-Produkte mit einem THC-Gehalt von weniger als 0,2 % gilt, was bedeutet, dass es noch wenige CBD-Produkte auf dem Markt gibt, die diese Kriterien erfüllen. Medikamente auf Cannabisbasis sind derzeit nur für Menschen zugelassen, die an Multipler Sklerose oder chronischen Schmerzen leiden. Es gibt jedoch Pläne, den Kreis der Erkrankungen, die mit diesen Produkten behandelt werden können, in naher Zukunft zu erweitern. Man hofft, dass Medikamente auf Cannabisbasis bald für Patienten, die an einer breiteren Palette von Krankheiten leiden, legal erhältlich sein werden einschließlich Krebs. Es wird erwartet, dass Medikamente auf Cannabisbasis auch für die Verwendung bei Kindern zugelassen werden. Dies ist ein positiver Schritt, da dadurch Menschen, die am Dravet-Syndrom – einer seltenen Form der Epilepsie – und anderen ähnlichen Erkrankungen leiden, die notwendige Behandlung erhalten können. Man geht davon aus, dass Medikamente auf Cannabisbasis eines Tages so beliebt werden könnten wie opioide Schmerzmittel, insbesondere wenn sie zur Behandlung tödlicher Krankheiten wie Krebs eingesetzt werden. Man schätzt, dass derzeit etwa die Hälfte aller Krebspatienten an den Nebenwirkungen der Chemotherapie stirbt. Wenn Medikamente auf Cannabisbasis dazu beitragen können, dies zu ändern, könnte dies jedes Jahr Tausende von Leben retten. Fazit Einige argumentieren, dass die Legalisierung von medizinischem Cannabis nicht früh genug gekommen ist und dass CBD schon vor vielen Jahren hätte legalisiert werden sollen. Auf der anderen Seite haben andere die jüngsten Legalisierungsänderungen kritisiert, weil sie zu eng definiert sind und weil sie nicht weit genug gehen. Sie argumentieren, dass die neue Gesetzgebung nicht genug tut, um den grauen Markt zu bekämpfen und zu verhindern, dass CBD-Produkte als Lebensmittel oder Kosmetika verkauft werden. Aus diesem Grund ist es wichtig, dass die Menschen nur CBD-Produkte aus seriösen Quellen kaufen, um sicherzustellen, dass sie ein Qualitätsprodukt erhalten.

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Die neue Ampelkoalition auf Bundesebene plant, den Konsum von Cannabis für Erwachsene zu erlauben. Brandenburgs Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) kritisiert dieses Vorhaben, insbesondere wegen der Auswirkungen für Jugendliche.

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Hat sich der Tourismus in Spanien erholt?

Während die meisten Länder der Welt versuchen, ihre Tourismusindustrien zu erholen, gibt es gute Nachrichten aus Spanien. Wie das Nationale Statistikamt (NSO) mitteilte, hat sich die Zahl der internationalen Reisenden in Spanien im September im Vergleich zum Vorjahr vervierfacht und erreichte 4,7 Millionen. Doch wie ist der Ausblick für das kommende Jahr? Wird es wieder wie üblich möglich sein in heiß beliebten Städten wie Lloret de Mar ein Ferienhaus zu buchen? Welche Reiseziele stehen dem Tourismus zur Verfügung und wieviel geben Touristen überhaupt im Urlaub aus? Im folgenden Artikel stehen wir Rede und Antwort auf genau diese Fragen. Reaktivierung des internationalen Tourismus Es wird erwartet, dass Spanien bei den derzeitigen Zahlen bis 2022 wieder die Zahl der ausländischen Reisenden von vor COVID erreichen wird, vor allem aufgrund des Anstiegs im September. Der spanische Tourismusminister Reyes Moroto erklärte außerdem:
„Diese Daten bestätigen, dass eine Reaktivierung des internationalen Tourismus im Gange ist und dass wir im Jahr 2022 wieder das Niveau von vor der Pandemie erreichen könnten.“
Es sei darauf hingewiesen, dass etwa 80 Prozent der spanischen Bevölkerung geimpft sind, was das Land zu einem relativ sicheren Reiseziel macht und auch den Schutz seiner Bürger gewährleistet. Spanien verlangt auch keine COVID-19-Negativbescheinigung oder einen Impfnachweis für öffentliche Einrichtungen. Der Tourismus ist einer der wichtigsten Wirtschaftszweige des Landes, das im Jahr 2019, kurz vor dem Auftreten von COVID, 8,8 Millionen Besucher verzeichnete. Wo kann ich jetzt in Spanien Urlaub machen? Wenn es um Urlaub in Spanien geht, hat das Land wirklich für jeden etwas zu bieten. Da mittlerweile in allen Urlaubsgebieten Hygienekonzepte bestehen, sind der Reiselust meist nur kleinere Grenzen gesetzt – daher auch der touristische Aufschwung. Egal, ob Sie ein Abenteurer, ein echter Feinschmecker oder ein Kunst- und Architekturliebhaber sind, Sie werden sicher ein Urlaubsziel in Spanien finden, das Ihren Bedürfnissen entspricht. Lloret de Mar… …ist einer der beliebtesten Ferienorte des Mittelmeers und sicherlich der lebhafteste Urlaubsort an diesem Abschnitt der spanischen Küste. Das ehemalige Fischerdorf erstreckt sich über 48 Quadratkilometer und verfügt über fünf Hauptstrände entlang einer sieben Kilometer langen Küstenlinie. Die urige Architektur der Bauwerke lässt sich natürlich am besten in einem Lloret de Mar Ferienhaus bestaunen und erleben. Ebenso die Gassen der Ortschaften lassen das Eintauchen in die Geschichte der Region zu. Lloret verfügt über eine ausgezeichnete touristische Infrastruktur mit Sportanlagen, Einkaufsmöglichkeiten, Freizeitangeboten und Restaurants für Touristen. Die sicheren Sandstrände ziehen Strandliebhaber an. Auch der größte Wasserpark Europas, ein Aquazoo und der Themenpark Universal Studios Port Aventura sind einen Besuch wert. Ganz zu schweigen von der Partie-Meile, welche vor allem bei jungem Publikum großen Anklang findet. In Lloret de Mar ein Ferienhaus zu buchen lohnt sich folglich auf jeden Fall. Madrid… …beeindruckt durch ein spektakuläres und hektisches Leben, das stets von Reisenden, die die Wunder der Stadt entdecken wollen, belebt wird. Hier können Sie das weltberühmte Prado-Kunstmuseum besuchen, eine Flamenco-Show sehen, durch das Bohème-Viertel Malasana schlendern oder sich in das pulsierende Nachtleben rund um das Viertel Gran Via und den beeindruckenden Königspalast stürzen. Granada… …in Andalusien ist eine Stadt, die Sie unbedingt besuchen müssen. Diese historische Stadt beherbergt den atemberaubenden Alhambra-Palast, eine der meistbesuchten Sehenswürdigkeiten Spaniens. Granada ist berühmt für seine unzähligen Flamenco-Künstler, das pulsierende Albaicin- Viertel und die Sierra Nevada mit ihren beliebten Ski- und Wintersportgebieten. Was geben Touristen in Spanien aus? Die Touristen gaben allein im September 2021 insgesamt 5,04 Milliarden Euro (5,84 Milliarden US-Dollar) im Land aus, was einen Anstieg gegenüber den 964 Millionen Euro des Vorjahres bedeutet, aber weit von den 9,62 Milliarden Euro entfernt ist, die im September 2020 ausgegeben wurden. Trotzdem wird ein Aufwärtstrend für 2022 erwartet. Den Daten zufolge bildeten die Deutschen die größte Gruppe ausländischer Reisender, gefolgt von Briten und Franzosen. Die Quintessenz Spanien gilt als das von Touristen am zweithäufigsten besuchte Land der Welt und lockt mit seinen zahlreichen Attraktionen, darunter architektonische Wunderwerke, malerische Strände, endlose Partys, einzigartige Traditionen sowie der Schatz der Natur, den es zu bieten hat. Der zunehmende Tourismus in diesem Land könnte der Silberstreif am Horizont sein, auf den die Reisebranche in aller Welt gewartet hat.

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In der vorletzten Woche sind die Sommerferien in ganz Deutschland zu Ende gegangen. Insgesamt blickt Deutschland damit auf 12 Wochen Ferienzeit zurück. „Nach monatelangen Corona-Einschränkungen waren sowohl Hoffnung als auch Vorfreude an den Flughäfen für die Sommersaison groß“, zieht ADV-Hauptgeschäftsführer Ralph Beisel ein erstes Fazit und das fällt mehrheitlich positiv aus.

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Kampf gegen den Terror
Türkei: 188 PKK-Terroristen ergeben sich Sicherheitskräften

Ankara – In der Türkei hat sich am Donnerstag ein weiterer Kämpfer der Terrororganisation PKK den Sicherheitskräften ergeben. Er habe sich der PKK 1988 angeschlossen und war im Irak aktiv. Laut dem türkischen Innenministerium, ergaben sich alleine in diesem Jahr durch Überzeugungsarbeit der Behörden in Koordination des Innenministeriums mit der Gendarmerie und der Generaldirektion für Polizeiwesen somit bereits 188 PKK-Kämpfer. Wie der türkische Innenminister Süleyman Soylu bekannt gab, gelang auch den Anti-Drogen-Einheiten ein herber Schlag gegen das Terrornetzwerk. Bei Operationen in der südosttürkischen Provinz Hakkari seien demnach 270 Kilogramm, mehrheitlich für Europa bestimmtes, Heroin und 25 Kilogramm Metamphetamine sichergestellt worden. Die Gesamtmenge des beschlagnahmten Heroins belaufe sich in diesem Jahr auf sieben Tonnen, was in Deutschland einen Straßenpreis (2019) von fast 360 Millionen Euro entspricht. Die Terrororganisation PKK verfügt jährlich über ein Budget von bis zu 600 Millionen Euro, die sie über Drogenhandel, Erpressung, Geldwäsche, Menschenhandel und Prostitution erwirtschaftet. Rund 60 Prozent der Einnahmen werden über Drogenhandel generiert, lediglich ein kleiner Teil stammt aus Spenden, die von Mitgliedern der PKK in Europa eingesammelt werden.

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Griechenland
Thessaloniki: Freispruch für gewählten Mufti Ibrahim Şerif

Thessaloniki – Die Gerichtsverhandlung gegen den gewählten Mufti von Gümülcine (Komotini), Ibrahim Şerif, wegen „Amtsanmaßung“, endete in der gestrigen Verhandlung der Strafkammer des Landgerichts Thessaloniki mit einem Freispruch. Während der Gerichtsverhandlung wurden Zeugen der Anklage und der Verteidigung angehört. Nach der Anhörung zog sich das Gericht zu Beratungen zurück und verkündete anschließend das Gerichtsurteil. Der angeklagte İbrahim Şerif ist nach Auffassung des Gerichts unschuldig und werde daher freigesprochen. Şerif wurde von der griechischen Staatsanwaltschaft vorgeworfen 2017 an einer Beschneidungszeremonie in Alankuyu, einem Stadtteil von Gümülcine, für arme türkisch-muslimische Familien teilgenommen zu haben. Da die griechischen Behörden seine Wahl zum Mufti nicht anerkennen, wurde er wegen „Amtsanmaßung“ mehrfach vor Gericht angeklagt und verurteilt. An der Gerichtsverhandlung nahmen als Beobachter aus der Türkei der „Internationale Verein der Juristen“ (UHUB) und Rechtsanwälte der 2. Rechtsanwaltskammer Istanbul teil. Rechtsanwalt Kaya erklärte nach der Verhandlung: „Mit Besorgnis beobachten wir die Rechtsverletzungen gegen die muslimisch-türkische Minderheit, insbesondere der Rechte, die sich aus den bilateralen Abkommen und des Lausanner Vertrags ergeben, deren Wahrnehmung nicht gestattet ist. Hier ist es der türkischen Minderheit nicht erlaubt die wesentlichen Grundrechte auszuüben. Die Meinungsfreiheit, das Recht zum Erwerb von Grund und Boden, das Recht auf Bildung, die Religionsfreiheit sowie die Rechte, die sich aus dem Lausanner Vertrag ergeben. Der muslimisch-türkischen Minderheit bleiben diese Rechte verwehrt. Diesbezügliche Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) werden nicht umgesetzt. Während in einem Fall eines türkischen Staatsbürgers das Europaparlament die Türkei dazu auffordert, die Entscheidung des EGMR umzusetzen. Aber zu den seit Jahren bekannten Rechtsverletzungen Griechenlands und der Nichtumsetzung von Entscheidungen des EGMR schweigt [das Europaparlament] es. Diese Scheinheiligkeit sollten europäische Werte nicht beeinhalten“, so Kaya.

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– Warschau – OSZE-Bericht erwähnt Behandlung türkischer Minderheit in Griechenland

OSZE veröffentlicht Jahresbericht 2020 für Hasskriminalität. Im Kapitel für Griechenland wurden Vorfälle gegen die türkische Minderheit in Westthrakien dokumentiert.

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Türkei
Oppositionspolitiker Babacan kritisiert Wachstumsmeldungen der Regierung

Ankara – DEVA-Chef Ali Babacan hat die Wachstumsmeldungen der Regierung kritisiert. Eine „immer stärker verarmende Bevölkerung“ profitiere nicht von einem Wirtschaftswachstum und das „chinesische Wirtschaftsmodell“ sei für ein demokratisches Land nicht geeignet, so der Oppositionspolitiker. Babacan wies zudem auf die nicht vorhandenen Gewerkschaften in China hin. Dies sei kein Wirtschaftsmodell für eine gerechte Verteilung des Wachstums.

Babacan:

„Damit die Probleme gelöst werden können, müssen sie erst diagnostiziert und akzeptiert werden. Derzeit weist die Regierung die Probleme dieses Landes zurück und sagt: „Es gibt kein Problem“. Wenn ihr ‚Kein Problem‘ sagt, gibt es nie eine Korrekturphase, sie kann nicht kommen.“

Lirakrise Die angeschlagene türkische Währung ist in den letzten Monaten gegenüber dem US-Dollar und dem Euro auf ein Allzeittief gefallen. Die Lira hat seit Jahresbeginn rund 40 Prozent ihres Wertes verloren.

Der türkische Präsident hatte bei einer Kabinettssitzung gesagt, dass es ein „Komplott“ gegen die türkische Wirtschaft gebe. Er werde seine Geldpolitik nicht ändern und dem „Druck widerstehen“, den Leitzins zu erhöhen. Erdogan verteidigte seine jüngste Zinssenkung und erklärte, sein Land führe einen „wirtschaftlichen Unabhängigkeitskrieg“.

„Wir sehen sehr gut das Spiel einiger mit dem Wechselkurs, den Devisen, den Zinsen, den Preiserhöhungen“, sagte er. „Wir werden unseren Willen zeigen, unserem eigenen Spielplan zu folgen.“ Die Regierung setze auf Wachstum, um Investitionen, Produktion, Exporte und Beschäftigung zu fördern, sagte er. „Deshalb schenken wir dem Geschrei der Schwarzmaler keine Beachtung“, so der türkische Staatschef weiter.

Er verglich den Kampf mit dem, den die Nation nach dem Ersten Weltkrieg gegen die ausländischen Besatzer führte und der 1923 in der Gründung der modernen türkischen Republik gipfelte. „Mit der Hilfe Gottes und der Unterstützung unseres Volkes werden wir aus diesem Krieg um wirtschaftliche Unabhängigkeit siegreich hervorgehen“, sagte er.

Ökonomen warnen davor, dass eine solche Logik fehlerhaft ist, und erklären, dass das Zulassen der Lira-Spirale das Risiko einer Hyperinflation in einem Land birgt, das stark von Energie- und Rohstoffimporten abhängig ist. Semih Tümen, ein ehemaliger stellvertretender Gouverneur der Zentralbank, der im vergangenen Monat als einer von mehreren hochrangigen Beamten entlassen wurde, meldete sich zum ersten Mal seit seiner Entlassung öffentlich zu Wort und forderte die Regierung auf, „dieses irrationale Experiment aufzugeben, das keine Aussicht auf Erfolg“ habe. Er schrieb auf Twitter: „Wir müssen sofort zu einer qualitativ hochwertigen Politik zurückkehren, die den Wert der Lira und das Wohlergehen des türkischen Volkes schützen wird.“ DEVA-Gründer: Neues Bewusstsein „Wir werden einen neuen Stil, ein neues Bewusstsein für die Parteimitgliedschaft, einen neuen Führungsstil und eine neue Art, Geschäfte zu machen, schaffen“, sagte DEVA-Gründer Ali Babacan bei der Eröffnung der Parteizentrale in der Hauptstadt Ankara im Juli 2020.

Der einstige Weggefährte des türkischen Präsidenten trat im Juli 2019 aus der regierenden „Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung“ (AKP) aus und gründete im März 2020 eine neue Partei. Er kritisiert die Regierung besonders in Wirtschaftsfragen. Er war einst für die türkische Wirtschaft verantwortlich.

Ihm schreibt man den Verdienst zu, den Wirtschaftsboom des Landes in den 2000er-Jahren ausgelöst zu haben. Auch der deutsch-türkische Abgeordnete Mustafa Yeneroglu, der wie zahlreiche andere 2019 aus der AKP ausgetreten war, gehörte zu den Mitgründern der neuen Partei. Insgesamt gab es 90 Gründungsmitglieder. Babacan war 2001 Mitgründer der AKP und arbeitete jahrelang eng mit Präsident Erdogan zusammen. Er war zudem Chefunterhändler für die EU-Beitrittsgespräche und wurde 2007 Außenminister und Stellvertreter des damaligen Ministerpräsidenten Erdogan.

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Geschlechterparität
Politikwissenschaftlerin: Identität und Zugehörigkeit nicht wichtiger als Kompetenz

Osnabrück. – Die Direktorin der Akademie für politische Bildung in Tutzing, Ursula Münch, warnt vor der Vereidigung des ersten paritätisch besetzten Bundeskabinetts davor, die Anforderungen an politische Gremien über die Geschlechterparität hinaus auszuweiten. „Man muss aufpassen, dass man es mit der Repräsentanz von Gruppen nicht auf die Spitze treibt. Identitäten und Zugehörigkeiten dürfen nicht wichtiger werden als Kompetenz und Erfahrung“, sagte Münch der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Mit Blick auf das Kabinett sieht sich etwa Bayern gar nicht und der Osten nicht ausreichend repräsentiert, außerdem beklagen Migrantenverbände, dass allein der Grüne Cem Özdemir als neuer Landwirtschaftsminister eine Migrationsgeschichte vorzuweisen hat. Münch sieht in manchen Rufen nach Repräsentanz von gesellschaftlichen Gruppen auch eine Gefahr für die repräsentative Demokratie: Es gebe bereits gesellschaftliche Minderheiten, die es als nächsten zu erfüllenden Schritt sehen, ebenfalls im Kabinett und im Bundestag mit ihren Vertretern entsprechend ihrem Anteil an der Bevölkerung repräsentiert zu sein. „Repräsentation hat aber nicht nur etwas mit Zugehörigkeit zu tun. Alle Volksvertreter und Minister sind dem Grundgesetz verpflichtet und haben also ohnehin den Auftrag, die Interessen der gesamten Bevölkerung zu vertreten“, erklärte Münch. Wenn dieser Grundsatz nicht mehr Konsens sei, käme man in „schwieriges Fahrwasser“.

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