Autor von Kommissar Kurt Wallander
Bestseller-Autor Henning Mankell ist tot
Berlin (dts) – Der insbesondere durch seine Kriminalroman-Reihe mit Kommissar Kurt Wallander bekannt gewordene Schriftsteller ist im Alter von 67 Jahren seinem Krebsleiden erlegen, teilte Mankells Verlag mit. Der Schriftsteller, dessen Bücher millionenfach verkauft und mehrfach verfilmt wurden, erhielt für seine Werke zahlreiche Auszeichnungen, darunter den Europäischen Preis für Kriminalliteratur und den Internationalen Ehrenpreis des Rivertonklubben. Mankell hatte seine Krebserkrankung im Februar des vergangenen Jahres öffentlich gemacht.
"EU ist nicht perfekt"
EU-Kommissarin Cecilia Malmström befürchtet negative Folgen des VW-Skandals für TTiP
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Brüssel (dts) – EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat Volkswagen wegen der Auswirkungen des Abgas-Skandals auf die TTIP-Verhandlungen kritisiert. „Dieser Skandal betrifft viele Bereiche und ist sehr unerfreulich“, sagte sie in einem Gespräch mit der „Süddeutschen Zeitung“. „Ich habe viel Zeit verwendet, den Amerikanern zu erklären, dass wir in Europa die höchsten Umweltstandards haben. Und jetzt stellt sich heraus: Wir sind nicht perfekt.“
Malmström kündigte an, die Transparenz beim umstrittenen TTIP-Abkommen zu erhöhen. „Wir arbeiten daran, in den Mitgliedsstaaten zusätzliche Leseräume für vertrauliche Dokumente bereitzustellen“, sagte sie. Die viel kritisierte Regelung für deutsche Abgeordnete in US-Botschaften sei „eine Übergangslösung“. Zu ihrem Vorschlag für einen neuen Investorenschutz schränkte sie ein, sie glaube nicht, dass die US-Regierung diesen zu 100 Prozent akzeptieren werde. Die Handelskommissarin versprach durch das Abkommen viele Arbeitsplätze. „Natürlich bringt TTIP viele Jobs! Darum geht es ja gerade.“ Malmström widersprach dem Vorwurf von Kritikern, sie opfere für einen Deal europäische Umwelt- oder Verbraucherstandards. „Selbst wenn ich perfide wäre und den Amerikanern alles geben würde, was sie wollen, würde ich damit nicht durchkommen“. Sie spreche vor jeder Verhandlungsrunde mit jedem Mitgliedsstaat und berichten Ihnen danach. „Wir können gar nichts verbergen.“ Das größte Risiko des Scheiterns berge der enge Zeitplan. „Die Uhr läuft“.
Syrien-Krise
Türkische Luftwaffe drängt russischen Kampfjet ab
Ankara (dts) – Die türkische Luftwaffe hat an der Grenze zu Syrien offenbar einen russischen Kampfjet abgefangen. Die Maschine sei bereits am Samstag in den türkischen Luftraum eingedrungen, teilte das Außenministerium in Ankara am Montag mit. Zugleich warnte die Türkei Russland vor einer Wiederholung eines derartigen Zwischenfalls: Moskau müsse selbst die Verantwortung für „nicht gewollte Ereignisse“ tragen, sollte es eine erneute Verletzung des türkischen Luftraums durch russische Kampfflugzeuge geben.
Russland fliegt seit vergangenem Mittwoch Luftangriffe in Syrien. Der Westen wirft Moskau vor, dabei nicht nur die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) zu attackieren, sondern auch die Stellungen von Rebellen, die in Opposition zum syrischen Präsidenten Baschar al-Assad stehen. Russland bestreitet die Vorwürfe.
Auch von der WHO bescheinigt
US-Universität Harvard: Erfolge der Türkei im Gesundheitssystem sind Vorbild für die Welt
Boston (nex) – Die Erfolge der Türkei bei Reformen im Bereich der Medizin sind nach der US-Universität Harvard ein Vorbild für die Welt. Der Universitätsbericht 2015 führt die kostenlosen Dienste, den Rückgang der Mutter-Baby-Sterberate und die hohe Patientenzufriedenheit in der Türkei auf. Die Türkei erfülle dank einer strebsamen Führung globale Gesundheitskriterien, und das Gesundheitssystem weise durch Volksgesundheit und Patientenzufriedenheit Erfolg vor.
Ex-Gesundheitsminister Prof. Dr. Recep Akdag, gab den Bericht über Twitter bekannt. Akdag schrieb, der Bericht sei für die Türkei wichtig, da der Erfolg der Türkei der ganzen Welt attestiert werde. In naher Vergangenheit sei dies auch von der Weltgesundheitsorganisation und anderen Institutionen bescheinigt worden.
Palliativmedizin
Nur jede vierte Klinik ist auf Palliativmedizin spezialisiert
Berlin (dts) – Nur 500 der rund 2.000 Krankenhäuser in Deutschland können Sterbenskranke umfassend palliativmedizinisch versorgen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, die der „Rheinischen Post“ vorliegt. Im vergangenen Jahr rechneten die Krankenhäuser in 58.691 Fällen eine spezielle palliativmedizinische Versorgung ab.
73 Prozent der Fälle lag als Hauptdiagnose Krebs zugrunde. Aus Sicht der Linken ist der Bedarf deutlich größer. „Bedarfsgerechtigkeit muss endlich Maßstab der Gesundheitsversorgung werden“, sagte die Gesundheits- und Pflegeexpertin der Linksfraktion, Birgit Wöllert. „Das gilt besonders für die stationären Angebote zur Palliativ- und Hospizversorgung.“ Ein Defizit sieht Wöllert insbesondere in den Pflegeheimen: „Auch schwerstkranke und sterbende Menschen in Pflegeheimen müssen denselben Anspruch auf eine hochwertige Versorgung haben wie Menschen im stationären Hospiz“, forderte Wöllert. In ihrer Antwort räumt auch die Bundesregierung ein, dass es im Bereich der Pflegeheime bei der Palliativversorgung ein Defizit gibt: „Untersuchungen zeigen, dass Pflegebedürftige in der Sterbephase oft in ein Krankenhaus überwiesen werden, da ein Teil der Pflegeheime nicht im erforderlichen Maß auf die Versorgungsbedarfe ihrer Bewohner und Bewohnerinnen am Lebensende eingeht oder eingehen kann“, heißt es in der Antwort der Bundesregierung.
EU-Kandidat Türkei
Claudia Roth will die Türkei trotz Erdogan in der EU aufnehmen
Berlin (dts) – Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) plädiert trotz der Einschränkungen der Pressefreiheit und der Einsätze türkischer Streitkräfte gegen die kurdische PKK weiterhin für einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union (EU). „Es würde der EU gut tun, eine demokratische Türkei mit einem funktionierenden Rechtsstaat als Mitglied zu haben“, sagte Roth der „Welt“. „Damit könnte die EU zeigen, dass sie kein Projekt des christlichen Abendlandes ist und nicht auf religiösen Fundamenten aufgebaut ist, sondern dass es in Europa um Demokratie und Rechtsstaatlichkeit geht.“
Claudia Roth: „Türkei trägt Mitschuld an Syrien“
Scharfe Kritik äußerte die Grünen-Politikerin am Vorgehen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Die Türkei trage eine Mitschuld daran, dass die Lage im Syrien-Konflikt so verfahren sei. „Präsident Erdogan spielt sich zum Anführer der Sunniten auf, erklärt den Kurden den Krieg und spaltet sein Land“, kritisierte die Grünen-Politikerin. „Dahinter steht der Versuch, nach dem Vorbild Putins das Land von einer Demokratie in eine Autokratie umzubauen.“
Roth bedauerte es, dass die EU die Beitrittsgespräche mit der Türkei seit Monaten de facto ruhen lasse und damit Druckpotenzial gegen Erdogan aus der Hand gegeben habe. „Aber die Nato müsste ihren Einfluss einsetzen und Erdogan deutlich seine Grenzen aufzeigen“, verlangte die Bundestagsvizepräsidentin. „Als Erdogan Angriffe auf kurdische Städte und Dörfer fliegen ließ, hat die Nato geschwiegen. Da erwarte ich klare Worte von Seiten der Nato.“
1. Bundesliga
Bayern München nimmt Verfolger Borussia Dortmund auseinander
München (nex) – Am achten Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat Spitzenreiter München Verfolger Dortmund mit 5:1 geschlagen. Dortmund begann stark und offensiv, während die Münchener zunächst schwach in das Spiel starteten und keine Mittel gegen die starken Gäste fanden.
In der 26. Minute gingen die Hausherren durch ein Konter-Tor von Müller nach einer überragenden Vorlage von Boateng in Führung. Mkhitaryan foulte Gegenspieler Thiago in der 34. Minute im eigenen Strafraum, Schiedsrichter Fritz entschied auf Strafstoß, den Müller zum 2:0 verwandelte. Nur eine Minute später sandte Dortmund ein Lebenszeichen: Aubameyang bekam einen präzisen Pass von Castro an den Fuß und verwandelte zum 2:1. Nur wenige Sekunden nach der Pause erhöhte Lewandowski auf 3:1 für die Gastgeber.
In der 58. Minute traf Lewandowski erneut. Die Borussen versuchten dennoch das Tempo der Partie hochzuhalten und spielten offensiv auf. In der 66. Minute erzielte Götze seinen ersten Saisontreffer und traf mit einem Flachschuss aus acht Metern Entfernung zum 5:1. In der 76. Minute scheiterte Reus mit einem direkten Freistoß.
Trotz des deutlichen Rückstandes kombinierten sich die Gäste immer wieder in den Münchener Strafraum. Es war die erste Pflichtspiel-Niederlage für Dortmund-Trainer Tuchel. Der FC Bayern setzt sich mit dem Sieg an der Tabellenspitze ab, der Vorsprung auf Dortmund beträgt sieben Punkte. In der anderen Spätpartie trennten sich Bayer Leverkusen und Augsburg 1:1.
NSU-Morde
Neuer Skandal im NSU-Prozess: Nicht existente Türkin als Nebenklägerin
NSU: Eine nicht existente Person als Nebenklägerin?
Der NSU-Prozess ist um einen weiteren Skandal reicher: Wie das Nachrichtenportal „Spiegel online“ berichtet, soll eine der Nebenklägerinnen gar nicht existieren. Vielmehr habe ein anderer Nebenkläger deren „Existenz und Opfereigenschaft“ vorgetäuscht. Bei der Nebenklägerin „Meral K.“, die vom Anwalt Ralph Willms vertreten wird und die den Zuspruch einer Entschädigung als vermeintlich Verletzte aus dem Nagelbombenanschlag in der Kölner Keupstraße begehrt, soll es sich demnach um eine nicht existente Person handeln.
Anwalt Willms hat SpOn zufolge an diesem Freitag auch sein Mandat mit sofortiger Wirkung niedergelegt und das Oberlandesgericht München um seine Entbindung als Nebenklagevertreter im NSU-Verfahren gebeten. Nach eigenen Angaben habe er zudem Strafanzeige gegen den anderen Nebenkläger bei der Staatsanwaltschaft Köln erstattet.
Im April 2013, kurz vor Eröffnung der Hauptverhandlung gegen die nach Darstellung der Staatsanwaltschaft einzige Überlebende aus der 2011 aufgeflogenen rechtsextremen Terrorzelle, Beate Zschäpe, hatte Willms demnach ein ärztliches Attest, datierend vom 9. Juni 2004, an das Oberlandesgericht, um die Zulassung von „Meral K.“ als Nebenklägerin zu beantragen. Ein in Handschrift, Schriftbild, Inhalt, Datum und Unterschrift identischer Arztbericht, lediglich auf den Namen eines anderen Nebenklägers lautend, soll jedoch auch bereits von dessen Anwalt eingereicht worden sein. Dem OLG München fiel dies nicht auf, weshalb die vermeintlich geschädigte „Meral K.“ als Nebenklägerin zugelassen wurde.
Willms soll zudem, so SpOn, eine gefälschte „Einladung des Bundespräsidenten“ übermittelt haben, die das Begehren enthielt, „Meral K.“ als Nebenklägerin zuzulassen, das jedoch die Unterschrift des damaligen Münchener Oberbürgermeisters Christian Ude getragen habe. Der nun angezeigte Nebenklageanwalt soll auch auf eine vermeintliche Vernehmung der gefakten Nebenklägerin vor der Polizei hingewiesen haben, die nie stattgefunden habe. Zeugenladungen sei „Meral K.“ nie nachgekommen. Ihrem Anwalt zufolge habe sie einmal den Flug aus der Türkei verpasst, ein weiteres Mal sei sie auf dem Weg zum Gericht zusammengebrochen.
Willms räumte auch ein, dem anderen Nebenkläger, der mittlerweile für Medien nicht mehr erreichbar sein soll, eine Provision für die Vermittlung des Mandats bezahlt zu haben. Richter Götzl habe hinsichtlich der Nebenklägerin Verdacht geschöpft und Nachforschungen angestellt. Auf diese Weise sei der Skandal aufgeflogen. Auf den Verlauf des Verfahrens selbst hat dieser keine Auswirkung, da es hierbei nur um eine formalrechtliche Frage geht. Da der Prozess aber bisher schon von zahlreichen Skandalen überschattet war, gerät die Rechtssache einmal mehr dadurch ins Zwielicht.
Eskalation in Israel
Palästinenser verurteilen Sperrung der Altstadt von Jerusalem
Jerusalem (dts) – Angesichts der jüngsten Eskalation der Gewalt in Israel ist die Altstadt von Jerusalem für Palästinenser gesperrt worden. Grund seien, so das Ministerium für Innere Sicherheit, die jüngsten Angriffe auf Israelis, bei denen vier Menschen ums Leben gekommen waren. Ausnahmen gebe es nur für Anwohner, Ladeninhaber, Schüler und Touristen. Außerdem dürfen vor jüdischen Feiertagen nur muslimische Männer über 50 Jahre auf den Tempelberg zum Beten. Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu berief das Sicherheitskabinett ein und verschob einen geplanten Besuch in Berlin um mehrere Stunden.
Die palästinensische Regierung warf Israel am Sonntag vor, die Lage willentlich eskalieren zu lassen. „Die Regierung verurteilt die Eskalationsstrategie der israelischen Besatzungsbehörden gegen unsere Bevölkerung in Jerusalem und dem Westjordanland“, hieß es in einer Reaktion aus Ramallah.
Visafreiheit für Bürger der Türkei
EU-Aktionsplan: Türkei soll für Visafreiheit Flüchtlinge abfangen
Bericht: Flüchtlinge sollen in der Ägäis abgefangen werden
Brüssel (dts) – Die Europäische Kommission hat offenbar mit der Türkei einen Aktionsplan erarbeitet, der den Flüchtlingsstrom nach Europa aufhalten soll: Demnach sollen die Flüchtlinge bereits in der Ägäis abgefangen werden, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (F.A.S.) unter Berufung auf Quellen in der Kommission und in der Bundesregierung. Gemäß dem Plan verpflichtet sich die türkische Regierung, die Grenze zu Griechenland besser zu sichern. Zu diesem Zweck sollen die türkische und die griechische Küstenwache gemeinsam in der östlichen Ägäis patrouillieren, koordiniert von der EU-Grenzschutzagentur Frontex.
Die Patrouillen sollen gegen Schleuser vorgehen und alle Flüchtlinge in die Türkei zurückführen. Dort sollen sechs neue Flüchtlingslager für bis zu zwei Millionen Menschen entstehen, die von der EU mitfinanziert werden. Die EU-Staaten sollen sich verpflichten, einen Teil der Flüchtlinge aufzunehmen. Auf diese Weise könnten bis zu eine halbe Million Menschen ohne Schleuser und den gefährlichen Weg über das Mittelmeer nach Europa umgesiedelt werden. Der Plan ist, wie die F.A.S. weiter schreibt, in der vergangenen Woche zwischen der Kommission und Vertretern der türkischen Regierung ausgehandelt worden. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker habe sich eng mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten François Hollande abgestimmt.
Der Plan bilde die Grundlage der Gespräche von EU-Spitzenvertretern mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Montag in Brüssel. Wenn sich beide Seiten darauf politisch verpflichten – was laut F.A.S. in Brüssel erwartet wird -, soll der Plan bis zum nächsten EU-Gipfeltreffen Mitte Oktober ausgearbeitet und dann schnellstmöglich umgesetzt werden. So soll die chaotische Lage auf den griechischen Inseln und auf der Balkanroute bis zum Frühjahr wieder unter Kontrolle gebracht werden. Es handelt sich um die wichtigste Fluchtroute nach Deutschland. Allein im September wählten mehr als 100.000 Menschen diesen Weg, vorwiegend Syrer, außerdem Afghanen und Pakistaner.
Der Aktionsplan soll eine Vereinbarung mit Leben füllen, die Brüssel und Ankara vor zwei Jahren getroffen haben. Damals stellte die EU der Türkei eine schrittweise Abschaffung der Visumpflicht in Aussicht, wenn das Land seine Außengrenze besser schütze. Migranten, die über türkischen Boden nach Europa kommen, dürfen gemäß einem Abkommen in die Türkei zurückgeführt werden. Die Umsetzung des Aktionsplans würde die Visa-Erleichterungen „beschleunigen“, heißt es in dessen Präambel, wie die F.A.S. berichtet.
