Auswirkung von Megaprojekten
Türkischer Immobilienmarkt wird im Laufe des Jahres 2016 weiter aufblühen
Istanbul (nex) – Die Türkei genießt weiterhin das Vertrauen der Investoren, auch im Immobilienbereich. Im vergangenen Jahr wurden trotz zahlreicher politischer und wirtschaftlicher Turbulenzen im Land Immobilien im Wert von etwa fünf Milliarden US-Dollar an Ausländer verkauft. Dies bestätigte der Vorsitzende der Immobilienmakler-Kammer von Istanbul, Nizameddin Aşa, gegenüber TRT. Dies sei in Anbetracht des vergleichsweise schwierigen Umfelds ein beachtlicher Wert. Im laufenden Jahr rechnet der Kammerpräsident mit einer Steigerung auf etwa zehn Milliarden.
Grund für den Optimismus ist vor allem die Aussicht, dass 2016 einige wichtige Infrastrukturprojekte fertiggestellt werden sollen, die auch eine Folgewirkung auf den Immobilienmarkt haben werden. So soll in Istanbul der größte Flughafen der Welt fertiggestellt werden, außerdem die Yavuz-Sultan-Selim-Brücke, die Brücke über den Golf von Izmit, durch welche die Strecke zwischen İzmir und Istanbul verkürzt wird, sowie der Ovid-Tunnel zwischen Rize und Erzurum. All dies werde das Interesse ausländischer Investoren weiter steigern. Außerdem, so Nizameddin Aşa, werde die Türkei im Vergleich zu den anderen Ländern in der Region als ein sicherer Hafen gesehen.
Anti-IS-Allianz
Bundeswehr steht vor Libyen-Einsatz
Berlin/Tripolis (dts) – Die Bundeswehr steht nach den jüngst beschlossenen Missionen in Syrien und Mali vor einem weiteren Auslandseinsatz. Laut internen Plänen könnten deutsche Soldaten gemeinsam mit italienischen Kameraden bereits in wenigen Monaten damit beginnen, libysche Streitkräfte auszubilden, schreibt der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Aus Sicherheitsgründen soll die Mission vorerst in Libyens Nachbarland Tunesien stattfinden.
Sie könnte 150 bis 200 Bundeswehrsoldaten umfassen und sich daran orientieren, wie die Kurden im Norden des Irak ausgebildet werden. Der Einsatz soll Libyen stabilisieren und verhindern, dass sich die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) weiter in dem nordafrikanischen Land ausbreitet. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte die Idee seinen Amtskollegen bereits Mitte Dezember auf einem internationalen Treffen in Rom vorgestellt. Vor dem deutschen Auslandseinsatz müssten die verfeindeten politischen Kräfte Libyens, die einander seit Jahren bekämpfen, allerdings eine Einheitsregierung bilden. Kurz vor Weihnachten hatte der deutsche Uno-Sondervermittler Martin Kobler eine grundsätzliche Einigung zwischen den Konfliktparteien erzielt, diese sollen sich zu einer Übergangsregierung zusammenfinden. Das Berliner Verteidigungsministerium wollte sich auf Anfrage nicht äußern.
Sexuelle Gewalt
Schwesig fordert strengeres Sexualstrafrecht
Berlin (dts) – Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig sieht erhebliche Mängel beim Schutz sexuell bedrängter Frauen. „Es ist dringend nötig, dass das Strafrecht geändert wird, um Frauen zukünftig besser vor Gewalt zu schützen“, sagte die SPD-Politikerin dem Redaktions-Netzwerk Deutschland (RND), dem mehr als 30 Tageszeitungen angehören. „Losgelöst von den Fällen in Köln gilt: Vergewaltigung muss konsequent bestraft werden. Nein heißt Nein! Das muss auch per Gesetz gelten.“
Sie unterstütze Justizminister Heiko Maas (SPD) bei dessen Vorhaben, Paragraf 177 des Strafgesetzbuches zu reformieren. „Eine Änderung der Gesetzeslage wird dazu beitragen, dass mehr betroffene Frauen sich zu einer Anzeige entschließen, dass weniger Strafverfahren eingestellt werden und dass sexuelle Übergriffe adäquat geahndet werden“, sagte Schwesig dem RND. Derzeit gilt Geschlechtsverkehr nur in drei Fällen als Vergewaltigung: Wenn er entweder mit Gewalt oder mit Drohungen für Leib und Leben erzwungen wird oder wenn der Täter eine schutzlose Lage des Opfers ausnutzt. Es genügt nicht, dass eine Frau eindeutig „Nein“ sagt. Gewalt gegen Frauen ist laut Schwesig alltäglich: „Sexuelle Übergriffe auf Frauen passieren jeden Tag. In Deutschland erlebt jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben körperliche oder sexuelle Gewalt – die Gewalt findet in der Mitte der Gesellschaft statt“, sagte Schwesig dem RND.
Hannover
Continental steht Kooperation mit Apple offen gegenüber
Hannover (dts) – Der Autozulieferer Continental steht einer Kooperation mit dem IT-Konzern Apple offen gegenüber. „Wenn Apple ein Auto bauen würde, hätten wir selbstverständlich Interesse daran, mit ihnen zu arbeiten“, sagte Conti-Chef Elmar Degenhart der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagsausgabe). Apple soll hinter den Kulissen an einem eigenen, selbstfahrenden Auto arbeiten; Experten rechnen damit, dass ein solches Produkt schon 2019 oder 2020 auf den Markt kommen könnte.
Auch Google forscht an eigenen Autos. Allerdings glaubt Degenhart „nicht, dass sie im großen Stil Autos bauen werden. Die haben ein ganz anderes Interesse.“ Angst, dass die deutschen Traditionshersteller von neuen Anbietern aus der IT-Industrie überrollt werden könnten, hat der Manager nicht. „Das ist nicht schwarz-weiß“, so Degenhart. „Es wird sowohl auf der IT-Seite als auch auf der Automobil-Seite Unternehmen geben, die sehr erfolgreich sind, und solche, die es nicht sind.“
Entscheidend sei, dass die Autobauer umdenken und künftig verstärkt auf die Kommunikation zwischen Fahrer und Auto setzen. „Wir werden uns auf jeden Fall mit unseren Autos unterhalten“, so der Conti-Chef. „Wir werden unseren Autos sogar Namen geben, und sie können auf Wunsch automatisch fahren, dies zuerst auf Autobahnen. Sie werden miteinander sowie mit der Infrastruktur kommunizieren. Das wird anders sein als heute.“ Degenhart zufolge könne es etwa zehn Jahre dauern, bis 70 Prozent der alten, klassischen Autos durch moderne Fahrzeuge mit Assistenzsystemen ersetzt seien.
„In 15 bis 20 Jahren werden wir dann nur noch so ausgestattete Fahrzeuge auf den Straßen sehen. Unfälle gehören ins Museum, und das werden wir auch schaffen“, sagte er. Nicht nur die Autos, auch Continental werde sich im Zuge dieser Umbrüche verändern. „Wir machen heute noch ein Viertel unseres Umsatzes mit Reifen“, sagte Degenhart. Dieser Anteil sei zwar „lebenswichtig“, allerdings nehme die „Bedeutung des Geschäfts mit Elektronik, Sensorik und Software überproportional zu“. Degenhart hat daher sehr klare Zukunftspläne: „Wir sind mitten im Umbruch – hin zu einem Technologieunternehmen, das immer mehr Software und Serviceleistungen verkauft. Unser Wandel durch zunehmende Digitalisierung ist nicht mehr evolutionär, sondern revolutionär.“
Dies bedeute aber nicht, dass man das Reifengeschäft irgendwann verkaufen werde. „Wir werden auch noch in zehn und zwanzig Jahren Reifen herstellen, denn Reifen werden gebraucht.“ Schnellen Kaufprämien, um den Absatz von Elektroautos anzustoßen, lehnt der Continental-Chef zum jetzigen Zeitpunkt ab. „Ich halte direkte Kaufprämien erst dann für sinnvoll, wenn die Technologie reif genug für den Marktdurchbruch ist“, sagte er. „So weit sind wir noch nicht. Besser wäre es, mehr in die Forschung und Entwicklung zu investieren sowie die gewerblichen Nutzer wie zum Beispiel Flottenbetreiber mit beschleunigten Abschreibungsmöglichkeiten zu locken.“
Krieg gegen Terror
Irak: Türkei gelingt Abwehr von IS-Terrorangriff
Istanbul (nex) – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan erklärte am Freitag angesichts des Angriffs der Terrormiliz IS auf das irakische Camp Bashiqa, dass dieser zeige, wie richtig die Entscheidung der Türkei war, ihre dort stationierten Truppen nicht vollständig aus der Region abzuziehen.
Am Donnerstagabend war es den türkischen Soldaten gelungen, einen Angriff vonseiten der Terrormiliz auf das Camp nahe Mosul zurückzuschlagen und dabei mindestens 18 Terroristen zu töten. „Mir ist zugetragen worden, dass etwa 18 Daesh-Terroristen versucht hätten, in das Bashiqa-Camp einzusickern und dabei neutralisiert wurden“, erklärte Erdoğan und er bestätige zeitgleich, dass es keine Verluste aufseiten der türkischen Truppen gegeben habe. „Natürlich zeigt dieser Angriff nur, wie unendlich wichtig unser Schritt bezüglich des Lagers war“, unterstrich der Präsident mit Blick auf die Anfang Dezember getroffene Entscheidung, die Truppenpräsenz zu verstärken. In dem Lager betreibt die Türkei ein Trainingsprogramm für irakische Freiwillige als Teil des Krieges gegen den Terror.
Auch Premierminister Ahmet Davutoğlu hat sich mittlerweile zu Wort gemeldet und Medien gegenüber erklärt, dass die türkische Präsenz in Bashiqa „lediglich gegen Daesh“ gerichtet wäre und die „natürliche Konsequenz“ der türkischen Anstrengungen, zusammen mit der internationalen Anti-IS-Koalition und der irakischen Regierung gegen Terrorismus zu kämpfen. In Anbetracht einer Reihe in den letzten Monaten in die Welt gesetzter Verschwörungstheorien angesichts der Truppenverstärkung betonte Davutoğlu, die Türkei habe „keine andere Agenda und kein geheimes Ziel“ im Irak.
Sobald es der irakischen Zentralregierung gelungen sei, die Kontrolle über die gesamte Region wiederherzustellen und die eigene Souveränität zu schützen, werde es keine Notwendigkeit mehr für eine türkische Präsenz geben, führte Davutoğlu aus und unterstrich das Bekenntnis der Türkei zur territorialen Integrität und Souveränität des Irak. Die Situation im Nordirak, so der Premierminister, sei jedoch auch eine elementare Angelegenheit der nationalen Sicherheit für die Türkei, da „die Präsent der PKK und von Daesh die Türkei mehr als jedes andere Land“ gefährde.
Am 4. Dezember hatte die Türkei die Schutzkomponente ihrer Einheiten im Camp Bashiqa auf Grund erhöhter Sicherheitsrisiken verstärkt, was im Irak auf Besorgnis getroffen war. Um dieser entgegenzuwirken, erklärte sich Ankara nach bilateralen Gesprächen am 14. Dezember bereit, einen Teil der Truppen in die Etappe zu verlegen. Zu jener Zeit taten 150 türkische Soldaten dort ihren Dienst und 25 türkische Panzer waren vor Ort, um das bereits im März begonnene Training für lokale Einheiten zu verstärken. Die türkischen Soldaten hatten keinen Kampfauftrag.
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Terroralarm München: Tipp kam vom türkischen Geheimdienst M.I.T
Terror in Hurghada
Drei verletzte Touristen nach IS-Messerattacke in Hurghada (update)
Kairo (nex) – Mehrere Medien melden, dass im ägyptischen Touristenzentrum Hurghada drei bewaffnete mutmaßliche Anhänger der Terrormiliz IS ein Ferienhotel gestürmt haben sollen. Sie sollen IS-Flaggen mit sich geführt haben. Der Anschlag ereignete sich am an der White Beach im Stadtzentrum gelegenen Bella Vista Hotel, berichtete Ahram Online. BBC sprach anfangs von einem verletzten Touristen, der ins Krankenhaus gebracht wurde, ein Hotelangestellter sprach von Ahram gegenüber von mindestens zwei.
Später berichtigte auch BBC seine Meldung und ergänzte, dass einer der verletzten Touristen aus Deutschland und der andere aus Dänemark gekommen sei. Wie Sicherheitskräfte Reuters gegenüber erklärten, hätten die Terroristen im Vorfeld den Weg über das Wasser genommen. Augenzeugen zufolge sollen zwei der Attentäter getötet worden sein. Das ägyptische staatliche Fernsehen bestätigte, dass es den lokalen Sicherheitskräften gelungen sei, die Terroristen an der weiteren Ausführung ihres Vorhabens zu hindern.
Es ist noch nicht restlos geklärt, ob der Anschlag ausschließlich den Sicherheitskräften gegolten habe oder ob er im Zusammenhang mit der Aufforderung des Anführers der Daesh-Terrormiliz, Abu Bakr al-Baghdadi, steht, verstärkt und gezielt israelische Ziele anzugreifen. Bereits am Donnerstag hatte es einen Anschlag auf israelische Touristen in Kairo gegeben, zu dem sich der IS bekannt hatte. Im nunmehr angegriffenen Hotel hatten sich einige israelische Araber befunden, die dort als Gäste weilten.
UPDATE 22:35 Mittlerweile hat die AFP ursprünglich kolportierten Angaben modifiziert. Nach diesen neuen Erkenntnissen seien mindestens drei Urlauber verletzt worden, zwei davon seien Österreicher, das dritte Opfer stamme aus Schweden. Diese Einschätzung stützt sich auf Aussagen des ägyptischen Innenministeriums vom Freitagabend. Die drei verletzten Touristen hätten Messerwunden erlitten, ihr Zustand sei aber stabil, zitiert AFP einen Sprecher des ägyptischen Innenministeriums.
Anti-Atomkampagne scheitert
Belgien: EU-Kommission lässt deutsche Proteste gegen Atomkraftwerke ins Leere laufen
Brüssel (dts) – Die EU-Kommission lehnt die Forderungen von NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) nach zusätzlichen Sicherheitsüberprüfungen für belgische Atomkraftwerke ab: „Basierend auf den Informationen, die wir derzeit von der nationalen Behörde haben, sehen wir keinen sofortigen Grund, neue Standards aufzustellen“, sagte die Sprecherin des zuständigen Energiekommissars dem WDR-Magazin „Westpol“. Zugleich kritisiert die belgische Atomaufsicht FANC mit scharfen Worten die Aussagen von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD): „Sie sind falsch und unwahr.“ Anders als die Ministerin es darstelle, seien keine direkten Gespräche zu der Pannenserie in belgischen Atomkraftwerken geplant.
„Sie hat noch nie Kontakt zu uns aufgenommen. Sie sagt, sie würde Gespräche mit uns führen, und das ist bizarr“, sagte eine Sprecherin der belgischen Atomaufsicht im Interview mit „Westpol“. Bei einem am Montag in Brüssel beginnenden Treffen handele es sich vielmehr um ein EU-weites Expertentreffen auf Arbeitsebene, das unabhängig von den jüngsten Vorfällen seit längerer Zeit geplant sei. Die EU-Kommission und die belgische Atomaufsicht sehen zudem keine akute Gefahr für die deutsche Bevölkerung durch die belgischen Kraftwerke. Belgien würde sich an die geltenden Sicherheitsstandards halten, heißt es von der EU-Kommission. Seit der Wiederinbetriebnahme der belgischen Atomkraftwerke Tihange und Doel im Dezember hatte es dort mehrere technische Pannen gegeben. In Tihange war nach Weihnachten 2015 ein Transformator in Brand geraten, im Kraftwerk Doel bei Antwerpen gab es ein Wasserleck, ein anderer Teil des Kraftwerks schaltete sich außerdem selbst ab.
Kooperation der Geheimdienste
Bad Aibling: Gemeinsame Abhörstation von BND und NSA wieder in Betrieb
Bad Aibling (dts) – Der Bundesnachrichtendienst (BND) und der US-Geheimdienst NSA haben laut eines Berichts von „Süddeutscher Zeitung“, NDR und WDR die gemeinsame Überwachung des Internets in der Abhörstation im bayerischen Bad Aibling wieder aufgenommen. Die Anlage gilt als zentral für die Überwachung des sogenannten Islamischen Krisenbogens, zu dem Länder wie Afghanistan, Syrien, der Irak und Libyen zählen. Befürchtungen, dass der Geheimdienststreit zwischen Deutschland und den USA dazu führen könnten, dass die US-Seite wichtige Informationen zur Terrorismusbekämpfung zurückhält, haben sich nicht bewahrheitet, berichten die drei Medien weiter.
Bereits seit Monaten liefert die US-Seite Begründungen für die in Bad Aibling verwendeten sogenannten Suchbegriffe – E-Mail-Adressen etwa – mit denen die Internet-Kommunikation überwacht wird. Im Mai des vergangenen Jahres hatte die Bundesregierung die jahrelange Kooperation ausgesetzt: Zuvor war herausgekommen, dass die NSA die Zusammenarbeit auch dazu missbraucht hatte, europäische Diplomaten und Spitzenpolitiker abzuhören. Es kam zum Eklat – Bundesregierung und BND verlangten eine Begründung für jeden einzelnen der zuletzt 4,5 Millionen Suchbegriffe. Weil die NSA erklärte, diese nicht so schnell liefern zu können, wurde die Datenbank abgeschaltet. Nach Angaben aus Regierungskreisen wurde bisher keine der von der NSA gelieferten Begründungen für einen Suchbegriff und die damit verbundene Abhöraktion abgelehnt, berichten SZ, NDR und WDR weiter.
Börsen weiter belastet
Trotz positiver US-Arbeitsmarktdaten: DAX schließt unter 10 000 Punkten
Frankfurt/Main (dts) – Zum Wochenausklang hat der DAX trotz guter US-Arbeitsmarktdaten mit deutlichen Verlusten geschlossen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 9849,34 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,31 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Im Tagesverlauf hatte der Aktienmarkt noch positiv auf die Zahlen vom US-Arbeitsmarkt reagiert: Im Dezember waren statt wie erwartet 200 000 neuer Stellen außerhalb der Landwirtschaft 292 000 Stellen geschaffen worden.
Die Arbeitslosenquote blieb bei 5,0 Prozent. Vom Dow kamen unterdessen negative Vorgaben. Am Nachmittag wurde der Index mit 16 470,13 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,27 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Der Nikkei-Index hatte zuletzt ebenfalls nachgelassen und mit einem Stand von 17 697,96 Punkten geschlossen (-0,39 Prozent). Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Freitagnachmittag schwächer. Ein Euro kostete 1,0890 US-Dollar (-0,29 Prozent). Auch der Goldpreis zeigte sich schwächer, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 1102,72 US-Dollar gezahlt (-0,57 Prozent). Das entspricht einem Preis von 32,56 Euro pro Gramm. Der Ölpreis sank unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagnachmittag 33,24 US-Dollar (-2,44 Prozent).
Kampf gegen "Mein Kampf"
Bayern will weiterhin gegen Nachdruck der Hitler-Kampfschrift vorgehen
Bayern will weiterhin gegen Nachdruck der Hitler-Kampfschrift vorgehen" title="
München (dts) – Bayern will weiterhin gegen die Veröffentlichung von Adolf Hitlers „Mein Kampf“ vorgehen. „Wir tun weiterhin alles, was wir können, um eine Verbreitung dieses menschenverachtenden Gedankenguts zu verhindern“, sagte der bayerische Justizminister Winfried Bausback (CSU) im Interview mit der F.A.Z. (Samstagsausgabe). Er fügte hinzu: „Das sind wir den Opfern schuldig. Insbesondere in Israel herrscht Unverständnis darüber, dass `Mein Kampf` wieder zu lesen sein soll.“
Am Tag der Vorstellung der mit öffentlichen Geldern geförderten kommentierten Ausgabe sagte Bausback der F.A.Z.: „Der Tatbestand der Volksverhetzung ist bei einem unkommentierten Nachdruck klar erfüllt.“ Ein kommentierter Nachdruck könne etwa dann erlaubt sein, wenn er gerade darauf abzielt, den menschenverachtenden Inhalt des Originals zu verdeutlichen und wissenschaftlich einzuordnen. Die Kommentierung müsse „einen distanzierenden Charakter haben, sie darf nicht nur ein Mantel sein“. Im Einzelfall müssten Staatsanwaltschaften und die unabhängigen Gerichte entscheiden, was genau strafrechtlich relevant ist. Bausback betonte aber: „Die Staatsanwaltschaften bleiben gesetzlich dazu verpflichtet, gegen unkommentiert oder nur scheinbar kommentierte Nachdrucke vorzugehen.“
