Greenpeace
Interne TTIP-Dokumente bestätigen Risiken für Umwelt und Verbraucher durch Handelsabkommen
Berlin (ots) – Deutlich schwächere Umweltstandards drohen Europa durch das umstrittene Handelsabkommen TTIP. Dies geht aus umfangreichen Teilen des bislang weitgehend geheimen Verhandlungstexts hervor, die die Pressestelle von Greenpeace Niederlande an diesem Montag veröffentlicht. Das bislang in Europa geltende Vorsorgeprinzip, das Produkte nur erlaubt, wenn sie für Mensch und Umwelt nachweislich unschädlich sind, droht durch das in den USA angewandte Risikoprinzip ersetzt zu werden.
Dadurch dürften in Europa auch hoch umstrittene und bislang in vielen Ländern nicht zugelassene genmanipulierte Pflanzen und Lebensmittel oder mit Wachstumsbeschleunigern erzeugtes Fleisch so lange angebaut und konsumiert werden, bis ihre Schädlichkeit nachgewiesen ist. Ein Prozess, der Jahre dauern kann.
„Was bislang aus diesen Geheimverhandlungen an die Öffentlichkeit drang, klang wie ein Albtraum. Jetzt wissen wir, daraus könnte sehr bald Realität werden“, sagt Greenpeace-Handelsexperte Jürgen Knirsch. „TTIP rüttelt an den Fundamenten des europäischen Umwelt- und Verbraucherschutzes. Das Abkommen bedroht Rechte und Gesetze, die über Jahrzehnte mühsam erkämpft wurden. Dieser Vertrag darf nicht in Kraft treten.“
Das europäische Vorsorgeprinzip wird im TTIP-Text an keiner Stelle mehr erwähnt. Zudem bestätigt eine erste Analyse der Dokumente eine Reihe weiterer kritischer Punkte. Fortschrittliche EU-Umweltgesetze zu Lebensmittelsicherheit oder Chemikalien drohen geschwächt oder ganz abgeschafft zu werden. Industrievertretern wird bei wichtigen Entscheidungen eine zentrale Mitsprache eingeräumt, während die Belange der Zivilgesellschaft nicht berücksichtigt werden.
Die geplante gegenseitige Anpassung der Gesetzgebung zwischen den USA und der EU würde sich nach jetzigem Stand am kleinsten gemeinsamen Nenner orientieren. Europäische Gesetze etwa zur Lebensmittelkennzeichnung oder zu Kosmetika würden bedroht. „Handelsabkommen mit derart weitreichendem Einfluss müssen öffentlich diskutiert und transparent verhandelt werden. Alles andere ist undemokratisch und eine Gefahr für die Errungenschaften der Zivilgesellschaft“, sagt Knirsch.
Greenpeace-Pressestelle stellt Analyse des Verhandlungstexts am Montag in Berlin vor
Die vorliegenden 13 Kapitel stellen mit knapp 250 Seiten etwa die Hälfte des gesamten Abkommens dar und zeigen den Stand vor der vergangene Woche abgeschlossenen 13. Verhandlungsrunde. Bislang darf der Verhandlungstext nur von Parlamentariern und anderen ausgewählten Personen für maximal zwei Stunden unter Aufsicht in einem Leseraum eingesehen werden. Es dürfen keine Kopien angefertigt werden, und es besteht Schweigepflicht. „Diese Dokumente sind kein Betriebsgeheimnis, sie würden das Leben von über einer halbe Milliarde Menschen alleine in Europa verändern. Sie gehören öffentlich gemacht“, fordert Knirsch.
Die Analyse der Dokumente wird Greenpeace morgen um 11 Uhr auf einer Pressekonferenz im Rahmen der Re:Publica in Berlin präsentieren. Zeitgleich wird Greenpeace Niederlande die TTIP-Dokumente vollständig im Internet veröffentlichen.
Terror-Reporter
Türkei: Pro-PKK-Journalist beim Kampf gegen Polizei getötet
Pro-PKK-Journalist beim Kampf in den Reihen der Terrororganisation getötet
Mardin (nex) – Ein Journalist, der mit der PKK sympathisierte, wurde am vergangenen Freitag in der südosttürkischen Provinz Mardin bei Auseinandersetzungen mit der Polizei, bei denen er sich in den Reihen der Terrororganisation befand, getötet.
Ilyas Türkan, der Mitarbeiter der Nachrichtenagentur Dicle war, wurde im Stadtteil Nusaybin getötet, als er während eines Anti-Terror-Einsatzes gegen die Polizei kämpfte.
Türkan war auch der Vertreiber der Tageszeitung Özgür Gündem, die klar Stellung für die PKK bezieht.
Die PKK, die auch von den USA und der EU als Terrororganisation eingestuft ist, hat im Juli letzten Jahres ihren 30-jährigen bewaffneten Terror gegen die Türkei wiederaufgenommen.
Seitdem verloren mehr als 400 türkische Sicherheitskräfte ihr Leben und mehr als 3.700 Terroristen wurden landesweit und im Nordirak in Anti-Terror-Operationen außer Gefecht gesetzt.
Quoten-Garant Erdogan
Anne Will wünscht sich Erdogan als Talk-Gast
Düsseldorf (ots) – Fernsehmoderatorin Anne Will würde gerne den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan als Gast in ihrer Talk-Sendung begrüßen.
„Ihn haben wir auch angefragt, selbstverständlich“, sagte die 50-Jährige im Interview mit der „Rheinischen Post“.
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Der türkische Staatspräsident gebe aber so gut wie keine Interviews. „Aber wenn, würden wir auch zu ihm fahren, kein Thema.“
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NEX24-Interview mit Oliver Wittke
CDU-MdB Wittke: „Die Visafreiheit für Türken wird umgesetzt werden“
Dortmund (nex) –Oliver Wittke war von 1999 bis 2004 Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, von 2005 bis 2009 Minister für Bauen und Wohnen im Bundesland Nordrhein-Westfalen, von 2010 bis 2012 Generalsekretär der CDU NRW und sitzt seit 2013 für seine Partei im Bundestag. Mit Nachrichtenexpress sprach der Politiker unter anderem über die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin Angela Merkel, den Flüchtlingsdeal mit der Türkei und darüber, inwieweit die Union auch eine Partei für Muslime und türkische Einwanderer ist.
NEX24: Sehr geehrter Herr Wittke, Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich im Rahmen ihres jüngsten Türkeibesuchs davon überzeugen können, dass die Flüchtlinge aus Syrien in der Türkei gut versorgt werden. Gleichzeitig ist die Zahl illegaler Einreisen in den EU-Raum seit Inkrafttreten des Abkommens zwischen der Türkei und der EU massiv gesunken – wie es die Gegner der offenen Flüchtlingspolitik ja eigentlich gewollt haben. Warum wird trotzdem noch allenthalben gegen die Kanzlerin und ihre Politik gewettert?
Wittke: Um ehrlich zu sein, fällt es mir auch schwer, diese Widerstände und deren Intensität zu verstehen, zumal sich das Abkommen ja offensichtlich als effektiv erwiesen hat und seine Ziele erreicht. Ich stand in dieser Frage hinter der Politik der Kanzlerin und daran hat sich nichts geändert.
Es gibt natürlich zahlreiche Ängste in der Bevölkerung. Die Menschen wollen wissen, was bedeutet das alles für unsere Wirtschaft oder für unsere Kultur. Die Ängste sind aber unbegründet. Wir konnten den verhältnismäßig großen Flüchtlingsansturm im Sommer des Vorjahres bewältigen und haben mit der Vereinbarung zwischen der EU und der Türkei einen weiteren Schritt gesetzt, um dafür zu sorgen, dass Migrationsbewegungen, die unser Land betreffen, zu keiner Zeit unkontrolliert vonstattengehen.
Es ist aber wichtig, gegenüber den Menschen sachlich zu argumentieren. Die Vorstellung, man könne in Zeiten der Globalisierung einfach das eigene Land abschotten und Menschen an den Grenzen aufhalten, ist einfach nicht realistisch. Es müssen allerdings die Weichenstellungen, die man in der Außenpolitik setzt, mit jenen der Innenpolitik im Einklang sein.
NEX24: Offenbar erregen Vorstellungen wie jene, dass sich die EU finanziell an der Flüchtlingsbetreuung beteiligt, in ähnlicher Weise Ängste wie eine Beschleunigung der EU-Beitrittsverhandlungen. Wer hätte denn davon etwas zu befürchten? Und was wäre die Alternative?
Wittke: Ich höre mir gerne alle Ideen an, aber ich glaube nicht, dass es eine bessere Alternative zur derzeitigen Vorgehensweise gibt, zumindest keine, die realistisch und human ist. Die Flüchtlingspolitik muss allerdings innerhalb Europas und mit der Türkei abgestimmt sein und es muss auch eine faire Kostenbeteiligung geben. Gerade Polen als ein Land, in dem der Begriff „Solidarnosc“ einen besonderen Klang hat, sollte nachvollziehen können, dass auch jetzt Solidarität das Gebot der Stunde ist. „Schotten dicht“ ist nicht wünschenswert und nicht machbar, der Preis, den wir bezahlen würden, wäre die Infragestellung von Freiheit, Wohlstand und offener Gesellschaft.
Auch die Aufrechterhaltung der Beitrittsperspektive für die Türkei sehe ich als absolute Notwendigkeit. Die Türkei ist das einzige demokratische islamische Land.
NEX24: Bis zuletzt hatte es in Teilen der deutschen und auch der europäischen Politik Querschüsse gegen die Visafreiheit gegeben. Einerseits will man keine Flüchtlinge in Deutschland, türkische Touristen offenbar auch nicht. Wird diese wie geplant umgesetzt werden?
Wittke: Trotz vieler Diskussionen, die es zurzeit noch gibt, wird die Visafreiheit umgesetzt werden. Menschen in Not Hilfe zu verweigern, wäre unmenschlich. Und was die Visaregelung anbelangt, würden die Erleichterungen auch Impulse für die Türkei bringen.
NEX24: War die Relativierung vonseiten der Kanzlerin bezüglich ihrer Äußerung zum Böhmermann-Pamphlet gegenüber Premierminister Davutoğlu („bewusst verletzendes“ Gedicht) eine Verbeugung vor der Macht der Medien? Versuchen diese, eine mögliche Wiederwahl zu sabotieren?
Wittke: Die Kanzlerin hat einen Bruch in ihrer Argumentation erkannt. Es ging um die Bewertung, die vorweggenommen wurde. Sie kam zu der Auffassung, dass sie die Position der Privatperson Angela Merkel von der der Kanzlerin besser trennen hätte können.
NEX24: Während der Tatbestand der Beleidigung von Staatsoberhäuptern fremder Staaten abgeschafft werden soll, soll der eigene Bundespräsident tabu bleiben. Gibt es dafür eine sachliche Rechtfertigung oder will sich die Regierung bloß hinsichtlich der Frage nach einer Ermächtigung zur Strafverfolgung selbst aus der Schusslinie bringen?
Wittke: Über diese Fragen wird noch diskutiert werden müssen. Es sollte kein Eindruck erweckt werden, inkonsequent zu sein und mit zweierlei Maß zu messen.
NEX24: Vor zwei Jahren war der russische Präsident Putin noch das einigende Feindbild jener Medien, die jetzt 24/7 gegen die Türkei und ihren Präsidenten agitieren. Ist Kampagnenjournalismus konsensfähiger, wenn es gegen Muslime geht?
Wittke: Es wird jeden Tag eine neue Sau durchs Dorf getrieben. Verantwortungsvolle Politiker sollten diesen Trend nicht auch noch verstärken.
NEX24: Die AfD scheint den Islamhass für eine lohnende politische Investition zu halten. Immerhin will sie die Forderung nach gezielter Ungleichbehandlung von Muslimen und gesetzgeberischen Schikanen gegen Muslime zu einem zentralen Programmpunkt machen. Ist der Hass gegen Türken und Muslime zu einer Art „erlaubtem Rassismus“ geworden?
Wittke: Nein, so etwas wird es nicht geben. Auch die Kirchen haben da erfreulicherweise sehr deutlich Position bezogen und verwahren sich solchen Ambitionen. Es gilt einmal mehr der Grundsatz: Wehret den Anfängen! Und Kardinal Woelki hat mit seiner Einschätzung völlig Recht: Wer Minarette verbietet, verbietet irgendwann auch Kirchen.
NEX24: Der nunmehrige AKP-Abgeordnete im türkischen Parlament Mustafa Yeneroğlu hat gesagt, er hätte sich für eine politische Karriere in der Türkei entschieden, weil man als türkischer Einwanderer in deutschen Parteien nur dann akzeptiert wird, wenn man einen bestimmten, tendenziösen Blick auf die Türkei und den Islam aufweist. Wie gläubig und wie heimatverbunden darf ein türkischer Einwanderer sein, damit er in der CDU Platz hat?
Wittke: Es gibt viele türkischstämmige CDU-Abgeordnete, auf die das nicht zutrifft. Diese arbeiten in Parlamenten auf allen Ebenen für Deutschland. Türkischstämmige Bürger und gläubige Muslime sind in der CDU höchst willkommen.
NEX24: Herr Wittke, wir bedanken uns für das Gespräch
Palästina
Gaza-Künstler trotzt Israels Blockade mit Kreativität
Gaza-Kunst beweist, dass Kreativität niemals stirbt – auch trotz jahrzehntelanger Blockade durch Israel nicht.
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Gaza (nex) – Das harte Leben im unter Blockade stehenden Gazastreifen hat einen palästinensischen Künstler nicht davon abgehalten, mit allen nötigen Mitteln kreativ zu bleiben.
Ahmed al-Sahhar hat einen Weg gefunden, Farben mit örtlich zur Vefügung stehenden Materialien herzustellen. Die Idee kam ihm, als er nach Alternativen für importierte Farben suchte, deren Preise in den letzten Jahren wegen der Gazablockade Israels in die Höhe geschossen sind.
„Meine erste Erfahrung in der Farbenherstellung machte ich 2011“, erzählt er der Nachrichtenagentur Anadolu. „Ich stellte eine kleine Menge Farbe her, die ich für eins meiner Porträts verwendete. Dann fragte ich ein paar Künstler, ob sie sie nicht auch mal ausprobieren möchten.“
Der 27-Jährige, der am Kolleg der Schönen Künste an der Al-Aqsa Universität in Gaza studiert, war weitestgehend auf Informationen aus dem Internet angewiesen, um zu lernen, selbst Farben herzustellen.
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„Es war keine 100 Prozent von Erfolg gekrönte Erfahrung“, gesteht er. „Aber 2014 konnte ich die Qualität des Produkts verbessern und begann, es zu vermarkten, wenn auch die Grundmaterialien dafür Mangelware waren.“
Al-Sahhar stellt 13 Grundfarben und über 30 Untertöne sowie Gouache (wasserlösliches Farbmittel mit Kreide), Wasser- und Glasfarben her. Er verkauft zurzeit etwa 500 Boxen im Monat und geht davon aus, mit der Unterstützung eines von der Islamischen Universität Gaza gesponserten Förderprogramms für Unternehmer diese Zahl auf 1000 erhöhen zu können.
Als Hamas im Jahr 2006 die palästinensischen Parlamentswahlen gewann, verhängte Israel eine Blockade über den Gazastreifen, die für viele der 1,9 Millionen Einwohner schwere wirtschaftliche und humanitäre Konsequenzen hat.
iPhone vs Terror
Türkei: iPhone hält Terror-Kugel auf – Soldat überlebt
Mardin (nex) – Ein türkischer Soldat wurde am vergangenen Freitag während einer bewaffneten Auseinandersetzung mit PKK-Terroristen im Bezirk Nusaybin der südosttürkischen Provinz Mardin von einer Kugel getroffen, kam jedoch dank seines iPhones in der Hosentasche mit nur einer leichten Verletzung davon.
Mustafa Bozok wurde von Ankara zu einem temporären Einsatz nach Nusaybin zur Teilnahme an den Anti-Terror-Einsätzen gegen die PKK entsandt. Der 25-Jährige wurde an seinem rechten Bein getroffen, aber dank des Mobiltelefons in seiner Hosentasche konnte die Kugel nicht ganz durchdringen.
Bozok wurde im Krankenhaus Nusaybin behandelt. Das Mobiltelefon wurde von der Kugel zerstört.
Die PKK ist eine von der Türkei, den USA und der EU als eine Terrororganisation eingestufte Gruppierung.
Istanbul
Streit um Geld: Ein Toter und drei Verletzte bei Schießerei in Istanbul
Istanbul (nex) – Mindestens ein Toter und drei Verletzte – das war nach Angaben von örtlichen anonymen Polizeiquellen das Resultat einer Schießerei am gestrigen Samstag in einem Autohaus in der Nähe des Ortsteils Florya (Bezirk Bakirköy) in Istanbul.
Die Angreifer hätten nach dem Abschuss einer Granate auf das Betriebsgelände das Feuer auf das Autohaus eröffnet, teilten die Quellen weiter mit, die auf Grund von Restriktionen bezüglich öffentlicher Äußerungen unter der Bedingung der Anonymität sprachen.
Einer der Angreifer, der als Murat Sancak identifiziert wurde, starb während des Angriffs. Ein weiterer Angreifer wurde während der Schießerei verletzt und später beim Fluchtversuch durch die Polizei gefasst.
Die Polizei fahndet nun nach dem dritten in den Anschlag verwickelten Angreifer. Sie leitete Ermittlungen wegen des Vorfalls ein, als dessen Tatmotiv man Streit um Geld vermute.
Reisen
Turkish Airlines fliegt ab 10. Mai Dubrovnik an
Dubrovnik (nex) – Die neue Dubrovnik-Route der Turkish Airlines werde der „Anfang einer neuen Geschichte“ für die Türkei und Kroatien sein, erklärte der Bürgermeister der Balkanstadt.
In einem exklusiven Interview mit der Nachrichtenagentur Anadolu betonte Bürgermeister Andro Vlahusic, dass die neue Turkish Airlines-Route ein weiteres Tor zu Europa öffnen werde.
„Die Türkei wird durch diese Flugstrecke neue Verbindungen mit der EU knüpfen“, unterstrich Vlahusic und fügte hinzu, dass die beiden Länder sowohl politisch als auch kulturell bereits gute Beziehungen pflegten.
„Die neue Route zwischen Istanbul und Dubrovnik wird der Beginn einer neuen Geschichte für beide Länder sein“, so Vlahusic weiter. „Diese Zusammenarbeit wird einen guten Eindruck auf den Fluggästen und den Tourismusfirmen hinterlassen.“
Die Einführungspreise für die Strecke werden ab 99 US-Dollar inkl. Steuern und Gebühren beginnen.
Turkish Airlines hatte zuvor den Start der neuen Flugstrecke zu der Stadt an der Adria, die dreimal wöchentlich angeflogen werden soll, zum 10. Mai angekündigt. Neben der kroatischen Hauptstadt Zagreb ist Dubrovnik nun das zweite Flugziel der türkischen Fluggesellschaft in Kroatien.
Im letzten Quartal 2014 stieg die Zahl der Flugziele der Turkish Airlines von 264 auf 284 an, die aus 49 Inlands- und 235 internationalen Flugzielen bestehen. 2015 stieg die Flugkapazität im Laufe des Jahres um 13,6 Prozent auf 61.2 Millionen transportierte Fluggäste an.
Gesundheitsrisiko Mann
Studie: „Frauen kommen besser mit Verlust des Ehepartners zurecht“
Rom (nex) – Eine jüngst durchgeführte Studie über Frauen und Männer, die ihren Ehepartner verloren hatten, zeigte, dass Frauen mit dem Verlust besser zurechtkommen und als Witwen ein gesünderes Leben führen als Männer, deren Zustand sich verschlechtert, wenn ihre Partnerin fürs Leben nicht mehr am Leben ist.
Die Untersuchung, die von Dr. Caterina Trevisan von der Universität Padua geleitet wurde, legt den Schluss nahe, dass es für Männer vorteilhafter ist, verheiratet zu sein, da sich die Frau an ihrer Seite meist um ihre Gesundheit und Haushaltsangelegenheiten kümmert.
Auf Frauen treffe dies nicht unbedingt zu, so die Studie, da für sie mehr Stress das Leben schwieriger machen würde. „Männer, die nie verheiratet waren oder die Witwer sind, zeigen ein höheres Risiko, gebrechlich zu werden, als verheiratete Männer, während dieses Risiko bei Witwen geringer ist als bei verheirateten Frauen“, heißt es in der Studie.
„Anders als bei den Testergebnissen bei den Männern zeigten verwitwete Frauen ein signifikant geringeres Risiko, gebrechlich zu werden, als verheiratete Frauen, die auch seltener ungewollte Gewichtsverluste oder körperliche Inaktivität zeigen. Es ist außerdem so, dass Frauen, die nie verheiratet waren, keine signifikante Neigung zu Gebrechlichkeit zeigten und, bereinigt man die Ergebnisse um potenzielle Störfaktoren, sie auch eine deutlich geringere Neigung zu unerwünschtem Gewichtsverlust und Erschöpfung zeigten als verheiratete Frauen.“
Unverheiratete und verwitwete Männer hätten demnach ein höheres Risiko, gebrechlich zu werden, verwitwete Frauen ein deutlich geringeres. Der Studie zufolge soll auch das Risiko, an Depressionen zu erkranken, unter alleinstehenden Frauen geringer sein als unter Verheirateten.
Hisbollah-Finanzierung
Essen: Libanesen waschen 75 Millionen Euro südamerikanischer Drogenkartelle
Essen (nex) – Einem Bericht des „Spiegel“ zufolge soll die Zollfahndung in Essen einen besonders schweren Fall von Geldwäsche aufgedeckt haben. Demnach soll die Zollfahndung Essen einer Gruppe von Libanesen auf die Spur gekommen sein, die im Laufe von nur zwei Jahren nicht weniger als 75 Millionen Euro an Drogengeldern in Europa gewaschen haben soll.
Die Libanesen sollen wöchentlich rund eine Million Euro für Autos, Schmuck oder Uhren ausgegeben haben. Der Erlös daraus sei an südamerikanische Drogenkartelle geflossen. Sowohl Europol als auch das US-Finanzministerium gehen davon aus, dass mit dem Gewinn aus der Geldwäsche die Hisbollah finanziert wurde.
Die Miliz beherrscht erhebliche Teile des Libanons und unterstützt die Regierung Assad im Kampf gegen syrische Rebellen.
Die kriminellen Verwicklungen sollen aufgeflogen sein, so der „Spiegel“, als zwei Libanesen an der deutsch-belgischen Grenze kontrolliert worden seien, die zwei Reisetaschen mit insgesamt fast 500 000 Euro an Bargeld bei sich gehabt hätten, aber nicht in der Lage gewesen seien, glaubhafte Angaben hinsichtlich der Herkunft derselben zu machen. Bereits Ende Januar soll es europaweit zu Festnahmen gekommen sein, die ebenfalls mit den Geldwäscheaktivitäten der Hisbollah in Zusammenhang stehen sollen.
