Ausland
Türkei und Iran verstärken wirtschaftliche Beziehungen
Ankara (nex/aa/ds) – Wie der Minister für Handel und Zoll, Bülent Tüfenkçi, am Freitag in Ankara bekannt gab, will die Türkei ihre Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit ihrem Nachbarn verstärken. Tüfenkci erwartet, dass das Handelsvolumen in den kommenden Jahren auf 30 Milliarden Dollar steigen wird. 2010 lag das Handelsvolumen noch bei 10 Milliarden Dollar.
„Wir glauben, dass die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Türkei und dem Iran in Schwung kommen werden“, sagte Tüfenkci gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu. Der Zoll von Gürbulak-Bazargan zwischen dem Iran und der Türkei soll wieder eröffnet werden.
Die nach der Aufhebung des Embargos gegen den Iran infolge des Atomabkommens vom Vorjahr eingetretene wirtschaftliche Wiederbelebung hat sich auch auf die Reiselust der iranischen Bevölkerung ausgewirkt. Dadurch sind auch zahlreiche Städte in der Türkei, darunter vor allem Istanbul, zu beliebten Urlaubszielen der Iraner geworden. Zwischen den beiden Ländern finden derzeit 18 regelmäßige Flüge pro Tag statt. Die Auslastungsrate der Flüge nach Istanbul ab Teheran, Schira, Meschhed, Isfahan und Ahvaz liege derzeit bei 85 Prozent. Von Istanbul aus starten wiederum wöchentlich 165 Flugzeuge in verschiedene iranische Städte.
Bereits im Jahr 2015 hatten laut Timur Bayindir, dem Präsidenten der Tourismus-, Hotellerie- und Investoren-Vereinigung (TUROB), rund 1,6 Millionen Iraner die Türkei besucht, was eine Steigerung von 6,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr ausmachte. Bayindir zufolge gehören iranische Touristen zu den Top-Einkaufsgruppen der Türkei. „Eine der bedeutsamsten Herkunftsländer ausländischer Touristen für die Türkei ist der Iran“, erklärte der Verbandschef. „Mit der Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran werden wir in vielen Bereichen eine Normalisierung sehen, einschließlich der Tourismusbranche. Wir erwarten positive Erträge in diesem Bereich.“
"Hoffnung der islamischen Welt"
Türkei: Erdogan warnt Schüler vor „drei großen Gefahren“
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Der türkische Staatspräsident kritisiert konfessionalistische Tendenzen innerhalb des Islams
Istanbul (nex) – In einer Rede hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan junge Muslime vor „drei großen Gefahren“ gewarnt: „Konfessionalismus, Rassismus und Terrorismus“.
Erdogan hielt seine Rede auf einem vom Alumni-Netzwerk der Önder-Imam Hatip-Schulen organisierten Jugendtreffen im Sinan Erdem Dome in Istanbul. Er kritisierte Tendenzen innerhalb des Islams, die manchmal sogar für wichtiger gehalten würden als die muslimische Gesamtidentität eines Menschen.
„Dieses Problem verursacht in der islamischen Welt ernsthafte Wunden“, fuhr er fort. „Wir haben eine Religion, die über all diese verschiedenen Richtungen steht: Islam.“
Erdogan beklagte sich auch darüber, dass die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC), die er als „die stärkste kollektive Stimme der islamischen Welt“ bezeichnete, – selbst in Grundfragen – selten in der Lage sei, eine Einigung zu treffen.
Er versprach, diesen Missstand zu beheben, da die Türkei die nächsten zwei Jahre den Vorsitz der Organisation innehaben wird.
An die Jugendlichen appellierte Erdogan mit den Worten: „Die einzige Hoffnung der islamischen Welt ist die Türkei. Und die einzige Hoffnung dieses Landes seid ihr.“
De Präsident fügte hinzu, dass auch er und seine vier Kinder alle einen Imam Hatip-Schulabschluss hätten, die seinerzeit zur Imamausbildung gegründet worden waren.
In den vergangenen Jahren wurde die Zahl der Imam Hatip-Schulen erhöht und der Fokus auf einen breiter angelegten Lehrplan mit größerem theologischem Inhalt gerichtet.
Tarifkonflikt
IG Metall droht mit unbefristeten Streiks
Düsseldorf (ots) – Im Tarifkonflikt in der Metall- und Elektroindustrie wird der Ton zwischen den Tarifparteien rauer: IG-Metall-Chef Jörg Hofmann sagte der „Rheinischen Post“:
„Es wäre schön, wenn wir auf dem Wege des Verhandelns zeitnah zu einem Ergebnis kommen. Wenn die Arbeitgeber aber die Signale, die jetzt von unseren Warnstreiks ausgehen, nicht kapieren und ihr Angebot in der nächsten Runde nicht noch einmal ordentlich aufstocken, dann reden wir auch über Urabstimmung und Streik.“
Hofmann zufolge reiche die Dividendensumme der vier größten Mitglieder des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall aus, um die komplette Forderung der IG Metall für alle Beschäftigten zu finanzieren. „Auch das zeigt: Wir haben eine stabile konjunkturelle Lage, volle Auftragsbücher und eine gute Ertragssituation“, sagte Hofmann.
Der IG-Metall-Chef kritisierte erneut das jüngste Angebot der Arbeitgeber von 2,1 Prozent für zwei Jahre: „Wir hatten mit fünf Prozent ein Kompromiss-Signal gesetzt. Die niedrigste Forderung seit Langem. Die Arbeitgeber haben das nicht aufgegriffen.“
Der Abschluss werde deutlich über diesem Angebot liegen. „Wie der Verband das seinen Mitgliedern verkaufen will, ist mir ein Rätsel“, sagte der IG-Metall-Chef.
Islamverbot
AfD-Chefin Frauke Petry für „staatliche Überwachung von Moscheen“
Bonn (ots) – Die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry stellt sich nicht nur gegen islamischen Religionsunterricht an deutschen Schulen, sondern will auch den christlichen Religionsunterricht in der bisherigen Form verändern.
„Ein islamisch gebundener Religionsunterricht an deutschen Schulen ist nicht zielführend. Wir sollten viel eher darüber reden, dass es generell einen konfessionsungebundenen Unterricht im Sinne einer Religionswissenschaft an deutschen Schulen gibt“, äußerte sich Petry im Fernsehsender phoenix am Rande des Bundesparteitags in Stuttgart. Auf diese Weise könnten sich alle Schüler über die Inhalte von Religion informieren.
Die AfD-Chefin stimmte dem Unions-Fraktionschef im Bundestag, Volker Kauder, zu, der eine staatliche Überwachung von Moscheen gefordert hatte. Das sei ein „Schritt in die richtige Richtung“, um das Predigen in arabischer Sprache in Moscheen und Koranschulen zu unterbinden. „Aber das geht uns noch nicht weit genug, weil wir grundsätzlich darüber sprechen müssen, welche islamische Symbolik in Deutschland erlaubt sein soll.“
Jörg Meuthen, neben Petry ebenfalls Bundesvorsitzender der AfD, gab sich optimistisch, dass seine Partei auch künftig Wahlsiege feiern könne. „Ich sehe uns auf dem besten Weg in den Bundestag. Die Konservativen in Deutschland hatten bis zum Erscheinen der AfD keine Heimat mehr. Wir sind dann in eine Marktlücke vorgedrungen“, meinte Meuthen.
Krieg gegen den Terror
Syrien: Israelische Waffen auf dem Weg zum IS abgefangen
Tel Aviv (nex) – Wie die israelische Zeitung „Jerusalem Post“ und syrische Medien berichten, haben Soldaten der syrischen Armee eine Waffenlieferung aus israelischer Produktion abgefangen.
Die Waffen hätten sich auf dem Weg zu Kämpfern der Terrormiliz IS befunden. Bei den Waffen handele es sich um Raketenwerfer, Mörsergranaten, Minen und Handgranaten. Der Wagen sei im Südwesten Syriens nahe Al-Suweida angehalten worden.
Wie israelische Waffen in die Hände des IS kommen konnten, sei noch unklar. Der Fahrer des Wagen sei bei der Kontrolle erschossen worden.
Völkermord an Tscherkessen
Wie Russland die Tscherkessen verhöhnt und die westeuropäische Öffentlichkeit dabei wegsieht
Istanbul (nex) – Jedes Jahr am 21. Mai gedenken Tscherkessen weltweit des Völkermordes, den das zaristische Russland an ihrer Volksgruppe im 19. Jahrhundert verübt hat. Neben politischen Demonstrationen werden auch wissenschaftliche Konferenzen veranstaltet, es werden Mahnwachen mit Kerzen abgehalten oder auch Blumenkränze ins Meer geworfen in Erinnerung an diejenigen, die bei der gefährlichen Überfahrt von der östlichen Schwarzmeerküste ins osmanische Exil im Meer ertrunken sind.
Der 21. Mai 1865 hatte nicht das Ende des Genozids dargestellt, er markierte vielmehr einen traurigen Höhepunkt und steht für den zynischen Triumph der Sieger. Nachdem im April/Mai 1864 im Zuge eines blutigen kolonialen Unterwerfungskrieges mit den Abazinen und Achipsou die letzten widerständigen Stämme der Tscherkessen geschlagen worden waren, trafen die verschiedenen Truppenteile der zarischen Armee auf der Hochebene von Krasnaja Poljana (tscherkessisch: Kbaade) zusammen und hielten dort an besagtem 21. Mai 1865 eine Militärparade sowie einen Dankesgottesdienst ab, mit dem sie das Ende der russisch-kaukasischen Kriege feierten. Zur gleichen Zeit kampierten an den Ufern des Schwarzen Meeres noch zehntausende Tscherkessen, die dort unter widrigsten Umständen darauf warteten, ins Osmanische Reich deportiert zu werden und dort massenhaft Hunger, Seuchen und den Folgen der Kriegshandlungen erlagen.
Nach einer kurzen Phase der Öffnung Anfang der 1990er Jahre ist im heutigen Russland ein Gedenken an dieses traurige Kapitel der Geschichte des Vielvölkerreiches Russland erneut unerwünscht und wird von offizieller Seite nach Kräften behindert. Museumsausstellungen werden entfernt, unliebsame Direktore erhalten die Kündigung, Archivmaterial bleibt unter Verschluß, tscherkessische Aktivisten werden schikaniert und bedroht, ausländischen Journalisten mit Interesse an den Tscherkessen stellt der FSB nach und bei tscherkessischen Demonstrationen und Gedenkveranstaltungen müssen Teilnehmende damit rechnen, willkürlich verhaftet und in Polizeigewahrsam genommen zu werden.
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Jedoch geben sich die russischen Behörden mit Repression und Verhinderung alleine nicht zufrieden, sie setzen vielmehr eigene, auch erfundene Traditionen und moderne Massenevents dagegen. Immer wieder wird das historische Narrativ bemüht, der Nordkaukasus habe sich freiwillig in den Verband des russischen Reiches begeben und dies sei zum Vorteil auch der einheimischen Bewohner gewesen, diese hätten von dieser “Vereinigung” im Sinne des zivilisatorischen Fortschrittes profitiert. Dies schlägt sich u.a. in einer Denkmalskultur nieder, innerhalb derer der russischen Kriegsverbrecher, nicht deren Opfer, gedacht wird. Im November 2015 wurde im Kurort Sotschi zum “Tag der Stadt” eine Büste des Zaren Alexander II. errichtet, also ausgerechnet jenes russischen Herrschers, der am 10. Mai 1862 seine Unterschrift unter das folgenträchtige Dokument zur “Umsiedlung” der Tscherkessen gesetzt hatte und damit die Endphase des Genozids überhaupt erst ermöglicht und offiziell sanktioniert hatte. Das Denkmal bildet einen Teil der “Allee des russischen Ruhms”, Alexander II. wird als “Befreier” präsentiert. Russische Behörden beriefen sich zur Erklärung dieses Beinamens auf die Reformpolitik von Alexander II. und insbesondere auf dessen Bemühungen um die Aufhebung der Leibeigenschaft. Kritiker des Denkmals wiesen jedoch darauf hin, dass es in der Gegend um Sotschi gar keine Leibeigenen gegeben habe. Die Botschaft des Denkmals bleibt damit eine höchst ambivalente. Als Reaktion auf diesen Affront wurde denn auch von tscherkessischer Seite eine (bislang rein russischsprachige) Petition ins Leben gerufen, die die Beseitigung des Denkmals in Sotschi fordert und insbesondere fragt, ob der Begriff “Befreier” sich etwa auf die “Befreiung” der Gegend von Sotschi von der einheimischen Bevölkerung beziehe. Am 30. Dezember 2015 traf eine Antwort der Stadtverwaltung von Sotschi ein, die auf ausschweifende Weise noch einmal die “historischen Verdienste” von Alexander II. darlegte und sich darauf berief, dass in der heutigen Zeit in der Gegend von Sotschi mehr als 110 Nationen und Nationalitäten lebten, diese sähen Alexander II. als Teil der “ruhmvollen Geschichte des heimischen Russischen Staates” an.
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In einem ähnlich gearteten Manöver verkündete der Kurort Krasnaja Poljana im Januar 2016 auf seiner Webseite, der “Tag der Stadt”, eine Art Festival zur Volksbelustigung mit Jahrmarkt, sportlichem Wettbewerb, Auftritten von Künstlern und weiterem Vergnügungsprogramm, sei vom September auf den 21. Mai verschoben worden. Auf Proteste der tscherkessischen Community hin wurde diese Meldung stillschweigend abgeändert. Jetzt ist dort nur noch “von September auf Mai verschoben” zu lesen, das genaue Datum werde noch bekanntgegeben, heißt es. Ein Vertreter der Stadtverwaltung soll mittlerweile versichert haben, es werde nicht am 21. Mai gefeiert, dies sei “politisch nicht korrekt”; als verbindlich muss diese Aussage aber bislang wohl nicht gewertet werden. Immerhin als Geschmacklosigkeit, wenn auch nicht unbedingt als gezielter Affront, wurde von Seiten der internationalen tscherkessischen Diaspora wahrgenommen, dss im April 2016 im Rahmen des sogenannten “Boogel Woogel Karneval” im Skiresort Rosa Chutor bei Krasnaja Poljana ein Massenevent stattfand, bei dem über tausend Teilnehmer einen Weltrekord im Skifahren in Badebekleidung (Bikinis und Badehosen) aufstellen wollten. Während repressive Maßnahmen und gezielte Provokationen von russischer Seite gegenüber den Tscherkessen in der westeuropäischen Öffentlichkeit immer noch allzu oft stillschweigend übergangen werden, hatten sich sowohl das ZDF (im heute Xpress) als auch die European Press Agency für die spärlich bekleideten Sportler interessiert und über den Guiness-Versuch berichtet. Die Symbolik des Ortes blieb dabei außen vor. Ein würdevolles Gedenken an den an den Tscherkessen verübten Völkermord gestaltet sich unter diesen Umständen sowohl auf lokaler als auch auf internationaler Ebene äußerst schwierig. Bislang haben sich westeuropäische Medien nicht einmal dazu durchringen können, regelmäßig zum Jahrestag des 21. Mai 1864 über diesen noch weitgehend unbekannten Völkermord zu berichten und damit eine Art historische Erstaufklärung zu leisten. Russland hat damit im Großen und Ganzen gegenüber den Tscherkessen freie Hand. Irma Kreiten
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Jedoch geben sich die russischen Behörden mit Repression und Verhinderung alleine nicht zufrieden, sie setzen vielmehr eigene, auch erfundene Traditionen und moderne Massenevents dagegen. Immer wieder wird das historische Narrativ bemüht, der Nordkaukasus habe sich freiwillig in den Verband des russischen Reiches begeben und dies sei zum Vorteil auch der einheimischen Bewohner gewesen, diese hätten von dieser “Vereinigung” im Sinne des zivilisatorischen Fortschrittes profitiert. Dies schlägt sich u.a. in einer Denkmalskultur nieder, innerhalb derer der russischen Kriegsverbrecher, nicht deren Opfer, gedacht wird. Im November 2015 wurde im Kurort Sotschi zum “Tag der Stadt” eine Büste des Zaren Alexander II. errichtet, also ausgerechnet jenes russischen Herrschers, der am 10. Mai 1862 seine Unterschrift unter das folgenträchtige Dokument zur “Umsiedlung” der Tscherkessen gesetzt hatte und damit die Endphase des Genozids überhaupt erst ermöglicht und offiziell sanktioniert hatte. Das Denkmal bildet einen Teil der “Allee des russischen Ruhms”, Alexander II. wird als “Befreier” präsentiert. Russische Behörden beriefen sich zur Erklärung dieses Beinamens auf die Reformpolitik von Alexander II. und insbesondere auf dessen Bemühungen um die Aufhebung der Leibeigenschaft. Kritiker des Denkmals wiesen jedoch darauf hin, dass es in der Gegend um Sotschi gar keine Leibeigenen gegeben habe. Die Botschaft des Denkmals bleibt damit eine höchst ambivalente. Als Reaktion auf diesen Affront wurde denn auch von tscherkessischer Seite eine (bislang rein russischsprachige) Petition ins Leben gerufen, die die Beseitigung des Denkmals in Sotschi fordert und insbesondere fragt, ob der Begriff “Befreier” sich etwa auf die “Befreiung” der Gegend von Sotschi von der einheimischen Bevölkerung beziehe. Am 30. Dezember 2015 traf eine Antwort der Stadtverwaltung von Sotschi ein, die auf ausschweifende Weise noch einmal die “historischen Verdienste” von Alexander II. darlegte und sich darauf berief, dass in der heutigen Zeit in der Gegend von Sotschi mehr als 110 Nationen und Nationalitäten lebten, diese sähen Alexander II. als Teil der “ruhmvollen Geschichte des heimischen Russischen Staates” an.
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In einem ähnlich gearteten Manöver verkündete der Kurort Krasnaja Poljana im Januar 2016 auf seiner Webseite, der “Tag der Stadt”, eine Art Festival zur Volksbelustigung mit Jahrmarkt, sportlichem Wettbewerb, Auftritten von Künstlern und weiterem Vergnügungsprogramm, sei vom September auf den 21. Mai verschoben worden. Auf Proteste der tscherkessischen Community hin wurde diese Meldung stillschweigend abgeändert. Jetzt ist dort nur noch “von September auf Mai verschoben” zu lesen, das genaue Datum werde noch bekanntgegeben, heißt es. Ein Vertreter der Stadtverwaltung soll mittlerweile versichert haben, es werde nicht am 21. Mai gefeiert, dies sei “politisch nicht korrekt”; als verbindlich muss diese Aussage aber bislang wohl nicht gewertet werden. Immerhin als Geschmacklosigkeit, wenn auch nicht unbedingt als gezielter Affront, wurde von Seiten der internationalen tscherkessischen Diaspora wahrgenommen, dss im April 2016 im Rahmen des sogenannten “Boogel Woogel Karneval” im Skiresort Rosa Chutor bei Krasnaja Poljana ein Massenevent stattfand, bei dem über tausend Teilnehmer einen Weltrekord im Skifahren in Badebekleidung (Bikinis und Badehosen) aufstellen wollten. Während repressive Maßnahmen und gezielte Provokationen von russischer Seite gegenüber den Tscherkessen in der westeuropäischen Öffentlichkeit immer noch allzu oft stillschweigend übergangen werden, hatten sich sowohl das ZDF (im heute Xpress) als auch die European Press Agency für die spärlich bekleideten Sportler interessiert und über den Guiness-Versuch berichtet. Die Symbolik des Ortes blieb dabei außen vor. Ein würdevolles Gedenken an den an den Tscherkessen verübten Völkermord gestaltet sich unter diesen Umständen sowohl auf lokaler als auch auf internationaler Ebene äußerst schwierig. Bislang haben sich westeuropäische Medien nicht einmal dazu durchringen können, regelmäßig zum Jahrestag des 21. Mai 1864 über diesen noch weitgehend unbekannten Völkermord zu berichten und damit eine Art historische Erstaufklärung zu leisten. Russland hat damit im Großen und Ganzen gegenüber den Tscherkessen freie Hand. Irma Kreiten
„Migration ist gut für Europa“
Historiker: „Europas Angst vor Migranten ist absurd“
„Mein ganzes Leben lang war ich ein Migrant“
Istanbul (nex) – Der 91-Jährige, der 1924 in Rumänien zur Welt kam, aber sein ganzes Leben in der Türkei und den USA verbrachte, ist ein renommierter Wissenschaftler und Autor von mindestens einem Dutzend Büchern über die Geschichte des Osmanischen Reichs und Politikwissenschaft.
„Ich weiß nicht, wie es sich anfühlt, 100 Prozent nur in einem Land zu leben“, erklärt Karpat, der an zahlreichen US-amerikanischen Universitäten als Dozent für Sozialwissenschaften tätig war. New York University, Princeton, Harvard, John Hopkins University und Columbia sind nur einige davon.
„Überall, wohin ich gehe, ist Zuhause und doch ist gleichzeitig keins davon Zuhause“, fügt er hinzu.
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„Aber wenn Sie mich fragen, nun, ich fühle mich in jedem Land zuhause, in dem ich lebe“, unterstrich Karpat am vergangenen Mittwoch auf einer Konferenz an einer Istanbuler Universität. „Ich gehe nach Rumänien, meinem Geburtsort, und fühle mich dort zu 100 Prozent zuhause. Einen Tag später komme ich in der Türkei an und vergesse, dass ich zuvor woanders gelebt hatte.“ Während viele europäische Länder Maßnahmen zur maximalen Eindämmung der Migrations- und Flüchtlingsströme ergriffen haben, vertritt Karpat die Auffassung, dass die Migration doch ein positives Phänomen für die Gesellschaft sei. „Grundsätzlich ist Migration gut für Europa, weil sie Europa Arbeitskräfte liefert“, so Karpat. „Die Bevölkerung Westeuropas schrumpft oder wächst nicht stark genug, um den Arbeitskräftebedarf zu decken. Deutschland hat eine Million Flüchtlinge aufgenommen – warum? Weil Deutschland Arbeitskräfte braucht.“ Karpat nennt Beispiele für Erfolgsgeschichten von Menschen mit Migrationshintergrund wie den reichsten Mann der Welt, Carlos Slim, einen mexikanischen Geschäftsmann, dessen Vater aus dem Libanon stammte oder den Apple-Gründer Steve Jobs, der Sohn eines syrischen Einwanderers war. 2015 machten sich immer mehr Migranten, zumeist Syrer, die vor Krieg und Verfolgung flohen, auf den gefährlichen Weg nach Europa, das infolgedessen derzeit die schlimmste Flüchtlingskrise seit dem Zweiten Weltkrieg erlebt. „Europa war darauf nicht vorbereitet, eine so große Zahl Menschen innerhalb so kurzer Zeit aufzunehmen“, meint Karpat. Im Februar dieses Jahres warnte der EU-Kommissar für Migration, Dimitris Avramopoulos, davor, dass der Schengen-Raum komplett zusammenbrechen werde, wenn die 28 Mitgliedsstaaten keine Maßnahmen zur Eindämmung der Migrations- und Flüchtlingsströme ergriffen. „Anstatt die Fehler und Mängel zu erkennen und entsprechende Maßnahmen zu deren Behebung zu ergreifen, hat Europa eine migrations-, islam- und fremdenfeindliche Kampagne gestartet“, betont Karpat in Bezug auf das Erstarken der rechtsextremen, ausländerfeindlichen Parteien quer durch Europa. Karpat weist auf die Angst in Europa hin, dass eine wachsende Zahl an Einwanderern seine soziale Ordnung, Sitten und Traditionen durcheinanderbringen werde. Diese Angst sei absurd, sagt er, weil die eine Million Migranten, die 2015 nach Europa gekommen seien, im Vergleich zu den 700 Millionen Einwohnern Europas eine verschwindend kleine Zahl darstellten. „Leider ist es jedoch ein menschliches Phänomen, dass Neuankömmlinge von den alten Mitgliedern einer alten Bevölkerung immer misstrauisch beäugt werden“, schloss Karpat.
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„Aber wenn Sie mich fragen, nun, ich fühle mich in jedem Land zuhause, in dem ich lebe“, unterstrich Karpat am vergangenen Mittwoch auf einer Konferenz an einer Istanbuler Universität. „Ich gehe nach Rumänien, meinem Geburtsort, und fühle mich dort zu 100 Prozent zuhause. Einen Tag später komme ich in der Türkei an und vergesse, dass ich zuvor woanders gelebt hatte.“ Während viele europäische Länder Maßnahmen zur maximalen Eindämmung der Migrations- und Flüchtlingsströme ergriffen haben, vertritt Karpat die Auffassung, dass die Migration doch ein positives Phänomen für die Gesellschaft sei. „Grundsätzlich ist Migration gut für Europa, weil sie Europa Arbeitskräfte liefert“, so Karpat. „Die Bevölkerung Westeuropas schrumpft oder wächst nicht stark genug, um den Arbeitskräftebedarf zu decken. Deutschland hat eine Million Flüchtlinge aufgenommen – warum? Weil Deutschland Arbeitskräfte braucht.“ Karpat nennt Beispiele für Erfolgsgeschichten von Menschen mit Migrationshintergrund wie den reichsten Mann der Welt, Carlos Slim, einen mexikanischen Geschäftsmann, dessen Vater aus dem Libanon stammte oder den Apple-Gründer Steve Jobs, der Sohn eines syrischen Einwanderers war. 2015 machten sich immer mehr Migranten, zumeist Syrer, die vor Krieg und Verfolgung flohen, auf den gefährlichen Weg nach Europa, das infolgedessen derzeit die schlimmste Flüchtlingskrise seit dem Zweiten Weltkrieg erlebt. „Europa war darauf nicht vorbereitet, eine so große Zahl Menschen innerhalb so kurzer Zeit aufzunehmen“, meint Karpat. Im Februar dieses Jahres warnte der EU-Kommissar für Migration, Dimitris Avramopoulos, davor, dass der Schengen-Raum komplett zusammenbrechen werde, wenn die 28 Mitgliedsstaaten keine Maßnahmen zur Eindämmung der Migrations- und Flüchtlingsströme ergriffen. „Anstatt die Fehler und Mängel zu erkennen und entsprechende Maßnahmen zu deren Behebung zu ergreifen, hat Europa eine migrations-, islam- und fremdenfeindliche Kampagne gestartet“, betont Karpat in Bezug auf das Erstarken der rechtsextremen, ausländerfeindlichen Parteien quer durch Europa. Karpat weist auf die Angst in Europa hin, dass eine wachsende Zahl an Einwanderern seine soziale Ordnung, Sitten und Traditionen durcheinanderbringen werde. Diese Angst sei absurd, sagt er, weil die eine Million Migranten, die 2015 nach Europa gekommen seien, im Vergleich zu den 700 Millionen Einwohnern Europas eine verschwindend kleine Zahl darstellten. „Leider ist es jedoch ein menschliches Phänomen, dass Neuankömmlinge von den alten Mitgliedern einer alten Bevölkerung immer misstrauisch beäugt werden“, schloss Karpat.
Sieg der Meinungsfreiheit
Uni-Duisburg: AStA und PKK-Anhänger können Vortrag nicht verhindern
Duisburg (nex) – Wie bereits im Vorfeld befürchtet wurde, konnte die Vortragsveranstaltung des „Vereins Türkischer Studenten“ mit dem Historiker Şahin Ali Söylemezoğlu, der zum Thema „Terror in Istanbul 1896“ im Audimax der Universität Duisburg referieren sollte, nicht ohne Störungen vonstattengehen.
Im Vorfeld der Veranstaltung hatte der AStA der Universität das Rektorat aufgefordert, diese nicht stattfinden zu lassen, da die kritische Haltung des Referenten zum so genannten „Armenischen Genozid“, wie die Ereignisse rund um die Deportation armenischer Bevölkerungsteile 1915/16 im Osmanischen Reich im westlichen Mainstream genannt wird, dort nicht auf Zustimmung stieß. Die Ereignisse von 1915 waren allerdings gar kein Thema des Vortrages. Nachdem der Rektor diesem Ansinnen nicht nachgekommen war, rief der AStA zu einer „kritischen Begleitung“ der Veranstaltung auf.
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Gleich zu Beginn versuchten Anhänger der terroristischen PKK, den Vortrag durch Lärm, Skandieren von Parolen und Zwischenrufe zu stören. Der Referent versuchte, die Atmosphäre zu beruhigen, indem er sich gleich von Beginn an bereiterklärte, Fragen und Einwände zuzulassen und auf diese zu antworten. Auf diese Weise gelang es dem Referenten langfristig, einen geordneten Ablauf des Vortrags zu ermöglichen, obwohl einige Zwischenfragen nicht zum Thema passten und lediglich aus provokatorischen Motiven heraus aufgeworfen wurden. Nach wenigen Minuten versuchten PKK-Anhänger auch, das Podium einzunehmen, was von beherzt dazwischen gehenden Veranstaltungsgästen verhindert werden konnte. Der AStA beklagte sich daraufhin über „aggressiv auftretende Nationalisten“, die zudem Bilder von den Anwesenden angefertigt hätten. In einer Presseerklärung zeigte sich der „Verein türkischer Studenten“ mit dem Verlauf der Veranstaltung zufrieden, die einen niveauvollen und informativen Gedankenaustausch möglich gemacht habe, obwohl der AStA versucht hätte, Andersdenkenden einen Maulkorb zu verpassen. Presseerklräung des VtS – Verein türkischer Studenten Universität Duisburg-Essen Presseerklaerung_vts_veranstaltung_260416_2-signed (1)
Baden-Württemberg: „Kurdenmarsch“ nach Gewaltexzessen von PKK-Anhängern verboten
Gleich zu Beginn versuchten Anhänger der terroristischen PKK, den Vortrag durch Lärm, Skandieren von Parolen und Zwischenrufe zu stören. Der Referent versuchte, die Atmosphäre zu beruhigen, indem er sich gleich von Beginn an bereiterklärte, Fragen und Einwände zuzulassen und auf diese zu antworten. Auf diese Weise gelang es dem Referenten langfristig, einen geordneten Ablauf des Vortrags zu ermöglichen, obwohl einige Zwischenfragen nicht zum Thema passten und lediglich aus provokatorischen Motiven heraus aufgeworfen wurden. Nach wenigen Minuten versuchten PKK-Anhänger auch, das Podium einzunehmen, was von beherzt dazwischen gehenden Veranstaltungsgästen verhindert werden konnte. Der AStA beklagte sich daraufhin über „aggressiv auftretende Nationalisten“, die zudem Bilder von den Anwesenden angefertigt hätten. In einer Presseerklärung zeigte sich der „Verein türkischer Studenten“ mit dem Verlauf der Veranstaltung zufrieden, die einen niveauvollen und informativen Gedankenaustausch möglich gemacht habe, obwohl der AStA versucht hätte, Andersdenkenden einen Maulkorb zu verpassen. Presseerklräung des VtS – Verein türkischer Studenten Universität Duisburg-Essen Presseerklaerung_vts_veranstaltung_260416_2-signed (1)
Kampf gegen den Terror
Türkei: Deutsche Luftwaffe baut Stützpunkt in Incirlik aus
Berlin (nex) – Die deutsche Luftwaffe soll nach Angaben des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ dabei sein, ihre Basis auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik in der Türkei auszubauen. Incirlik wird bereits von den US-amerikanischen Kampfflugzeugen für Angriffe in Syrien genutzt. Das geplante Projekt soll 65 Millionen Euro kosten und im Sommer 2017 fertiggestellt sein.
Im Gegensatz zu mehreren Berichten soll Ankara dem Antrag Deutschlands, einen vorübergehenden Standort auf Incirlik zu errichten, stattgegeben haben. Berichten in den türkischen Medien zufolge sei die Bundeswehr dabei, Unterkünfte für die dauerhafte Entsendung von circa 400 deutschen Soldaten zu bauen, einen vollausgestatteten Kommando- und Kontrollposten sowie Anlagen für Tornado Kampfjets und Airbustanker zu errichten.
Desweiteren wird berichtet, dass die Türkei die Möglichkeit zur Nutzung oder Zerstörung der Basis haben werde, nachdem Deutschland diese wieder verlassen habe.
Die Air Base befindet sich östlich von Adana, einer südtürkischen Provinz, in der Nähe der Mittelmeerküste. Ankara hat den USA die Nutzung des Stützpunkts für den Syrieneinsatz gegen den IS (Daesh) unter der Bedingung, PKK-nahe Gruppierungen in Syrien nicht zu unterstützen, gestattet. Auch Saudi-Arabien ist auf Incirlik präsent.
Auf die Frage nach den in den deutschen Medien erschienenen Berichten über die Bestrebungen Berlins, in der Nähe von Incirlik eine Basis zu errichten, antwortete der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan: „Solche Angelegenheiten sind von Entwicklungen abhängig.
Als NATO-Mitglied sind für uns derartige Einsätze von Vorteil. Wenn Deutschland oder Frankreich so etwas in der Nähe von Incirlik errichten möchten, könnte das für uns von Vorteil sein, vergessen wir das nicht.“ Er fügte jedoch hinzu, dass solche Aktionen nur mit Ankaras Erlaubnis möglich seien.
Da der IS (Daesh) weiterhin eine Gefahr für die internationale Gemeinschaft darstellt, hat Deutschland im vergangenen Januar vier weitere Tornado Aufklärungsflugzeuge sowie Militärpersonal von rund 100 Mann auf die Incirlik Air Base entsandt. Mitte Dezember letzten Jahres, nachdem der Bundestag den Bundeswehreinsatz als Teil der US-geführten internationalen Koalition gegen IS (Daesh)-Terroristen in Syrien beschlossen hatte, verlegte Deutschland zwei Tornados auf den Luftwaffenstützpunkt.
Der Bundestagsbeschluss sieht eine einjährige Verpflichtung zum Einsatz im Rahmen der Koalition mit 1200 Soldaten, sechs Tornado Aufklärungsflugzeugen, einem Tankflugzeug und der Fregatte „Augsburg“ der Bremen-Klasse zur Unterstützung eines französischen Flugzeugträgers im östlichen Mittelmeer vor. Deutschland kommt mit dem Mandat für Anti-IS-Einsätze als Teil der internationalen Koalition auf Kosten von etwa 134 Millionen Euro.
Kritiker sprechen von Selbstzensur
Deutsche Medien verweigern Abdruck Merkel-kritischen Inserats
Zürich (nex) – In der „Neuen Zürcher Zeitung“ sorgte kürzlich eine Anzeige für Aufsehen, die für nicht weniger als 16 000 Euro von der „Vereinigung zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und bürgerlichen Freiheit“ in der internationalen Ausgabe des renommierten Blattes geschaltet worden war.
„Merkel mogelt weiter“ lautete die Überschrift eines großflächigen Inserates, das ein Bild der Kanzlerin als Hütchenspielerin zeigt und scharfe Kritik am Flüchtlingsdeal mit der Türkei artikuliert, den die Auftraggeber aus dem AfD-Umfeld für „Geldverschwendung“ halten.
Verantwortlich für das Inserat zeichnet ein AfD-Mitglied aus Bayern, finanziert haben sollen die Einschaltung jedoch zwölf Millionäre, die namentlich nicht genannt werden wollten. Bis auf die „Hannoversche Zeitung“ wollte nach Angaben des Inserenten keine einzige deutsche Zeitung das Inserat schalten.
Dies würde im Umkehrschluss jedoch auch bedeuten, dass keine jener Zeitungen, die bei anderer Gelegenheit gerne einen besonderen Belehrungseifer an den Tag legen, wenn es um die Pressefreiheit in anderen Ländern, etwa der Türkei, geht, bereit war, dieser bezahlten Form der Regierungskritik ein Forum zu bieten.
Ein derartiges Beispiel für Selbstzensur sei in der Türkei eher unüblich, beanstanden Kritiker in sozialen Medien. Eine ähnliche Aktion gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, würde sie auf Plattformen wie Facebook und Twitter geäußert, könnte regelmäßig auf die Mitwirkung einer Vielzahl von Zeitungen von Sözcü über Hürriyet bis hin zu Cumhuriyet oder dem Zaman-Ersatzblatt Yeni Hayat zählen.
