CIA-Foltermethoden
USA: CIA-Generalinspektor vernichtet „aus Versehen“ Festplatte mit Folterbericht des Senats
Washington (nex) – Wie US-amerikanischen Medien am gestrigen Montag zu entnehmen war, hat der Generalinspektor der CIA „versehentlich“ die einzige Kopie eines Senatsberichts über die Foltermethoden der Behörde vernichtet.
Christopher Sharpley hatte bereits im vergangenen August den Senatsausschuss darüber unterrichtet, so die Medien, dennoch wurde der Zwischenfall erst öffentlich bekannt, als die Dienstaufsichtsbehörde keine neue Kopie des Berichts vorlegen konnte.
Der 6 700 Seiten umfassende aus Depeschen und Memos erstellte Bericht des Geheimdienstausschusses des Senats enthält Details über den Einsatz von „Waterboarding, Schlafentzug und anderen aggressiven Verhörmethoden“ der CIA in ausländischen Gefängnissen.
Die damalige Ausschussvorsitzende, Senatorin Dianne Feinstein, gab Ende 2014 Kopien des Berichts zur Überprüfung heraus, unter anderem an das Büro des Generalinspektors sowie andere US-amerikanische Geheimdienstbehörden einschließlich der CIA.
Medienberichten zufolge lud Sharpley die Datei im Intranet der Behörde hoch und vernichtete gemäß den Verfahrensvorschriften die Harddisk.
Doch ein weiterer Mitarbeiter löschte die Datei mit dem Bericht, offensichtlich hatte er die Anweisung des Justizministeriums missverstanden, die Datei nicht zu öffnen, damit diese nicht unter das Informationsfreiheitsgesetz falle.
Seit Anfang vergangenen Jahres versuchte der derzeitige Ausschussvorsitzende Senator Richard Burr sämtliche Dateien der Geheimdienste zu retten.
Feinstein drängte Berichten zufolge die interne Aufsichtsbehörde der CIA, eine Kopie des Berichts vorzulegen.
Nachdem das Büro des Generalinspektors den Bericht nicht liefern konnte, sandte Feinstein einen Brief an die Justizministerin Loretta Lynch und den CIA-Direktor James Clapper, der bestätigte, dass die einzige Kopie des Berichts im Büro des Generalinspektors verloren gegangen sei.
Der republikanische US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump verspricht, bei seiner Wahl die Folter wiedereinzuführen.
„Würde ich Waterboarding genehmigen? Darauf könnt ihr euren Arsch drauf wetten, dass ich es genehmigen würde – und zwar auf der Stelle!“, versprach er auf einer Kundgebung im vergangenen Jahr.
„Und ich würde sogar mehr als das genehmigen. Macht euch nichts vor, Leute. Es funktioniert, okay? Nur ein dummer Mensch würde behaupten, dass es nicht funktioniert“, fügte er hinzu.
Deutsche immer häufiger in Türkei festgehalten
Türkei: Student aus Mainz sechs Tage lang in Gewahrsam
Dortmund (4RFEH) – Wer bei uns im Geografieunterricht aufgepasst hat, dem hätte möglicherweise nicht so leicht das passieren können, was in den letzten Wochen anscheinend einigen deutschen Studenten in der Türkei widerfahren ist und nun plötzlich ungläubiges Staunen bei „Report Mainz“, im „Focus“ und in weiteren diversen Formaten auslöst.
Unser Lehrer, ein schon von seiner Ausbildung wegen weitgereister Mann, erzählte damals, gegen Ende der 1980er Jahre, in der Zeit des Falls des Eisernen Vorhangs, von seinen Erfahrungen im Zusammenhang mit Bildungskongressen und Studienreisen nach Osteuropa.
Je mehr sich die Staaten öffneten, umso unproblematischer war es für Touristen und Kongressgäste, die Sehenswürdigkeiten und Landschaften der ehemals sozialistischen Staaten zu fotografieren. Ein Tabu stellte es aber anhaltend dar, Hafenanlagen zu fotografieren, und wenn sich darin gar sowjetische Kriegsschiffe befanden, konnte man als Gast in dem Land sogar in ziemlich gravierende Schwierigkeiten geraten.
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Der Kalte Krieg war eben immer noch nicht zu Ende, nach wie vor war die Angst vor einem möglichen Überraschungsangriff des jeweiligen Gegners zu groß, als dass man Fremden erlauben wollte, sensible Bereiche fotografisch einzufangen. Heute herrschen keine Bedingungen des Kalten Krieges mehr, und auch in der Türkei genießen Touristen grundsätzlich alle Freiheiten, wenn es darum geht, Städte, Landschaften und Menschen zu fotografieren. Allerdings wird die Türkei – und dies dürfte auch den in das Land Einreisenden nicht völlig unbekannt sein – seit fast einem Jahr wieder massiv von blutigen Terroranschlägen heimgesucht, die aus den verschiedensten Richtungen kommen: von der PKK, dem Daesh oder auch der DHKP/C. Ihr Ziel sind vor allem staatliche Sicherheitsbehörden, aber auch Zivilisten. Die Anschläge werden in professioneller Weise für die propagandistische Ausschlachtung in den sozialen Medien vorbereitet, die meist erst beginnt, wenn der Selbstmordattentäter selbst längst das Zeitliche gesegnet hat. Aus diesem Grund ist es aber auch – vor allem in Zeiten wie diesen – so absolut nicht zu empfehlen, ausgedehnte Fotosessions oder Selfie-Serien vor Militärkasernen, Regierungsgebäuden und Polizeirevieren durchzuführen. Dass ein solches Verhalten als durchaus verdächtig wahrgenommen werden sowie Polizeigewahrsam, Verhöre, Leibesvisitationen, Konfiszierungen von Handys und Fotoapparaten und sogar Abschiebungen nach sich ziehen kann, sollte vor diesem Hintergrund nicht verwundern. Spielt sich das Ganze auch noch in ausgewiesenen Sicherheitszonen oder Sperrgebieten ab, kann es noch weit ungemütlicher werden. „Report Mainz“ zufolge soll sich seit Anfang 2015 die Zahl derartiger Vorfälle mit deutschen Staatsangehörigen bereits auf etwa 20 belaufen. Gemessen an der angespannten Situation und der permanenten Terrorgefahr ist das nicht einmal übermäßig viel. Jeder einzelne Fall hätte jedoch möglicherweise verhindert werden können. Dass es so weit gekommen ist, hat nicht zuletzt auch mit der romanhaften, einseitigen und unempathischen Berichterstattung der deutschen Leitmedien zu tun, die jede Türkeimeldung in erster Linie als Herausforderung dahingehend betrachten, auf noch klarere Weise als der Mitbewerber den vorgegebenen Klassenstandpunkt zu transportieren und das Märchen von dem bösen Sultan und den braven Freiheitskämpfern auszuschmücken, statt tatsächlich einen Eindruck davon zu vermitteln, wie sehr das türkische Volk Tag für Tag unter dem Terror zu leiden hat und wie dieser in ihren Alltag eingreift. Von Linken und Grünen, deren geistige Ahnen im früheren Ostblock bzw. im China der so genannten „Kulturrevolution“ wesentlich weniger liberal im Zusammenhang mit Fotoaufnahmen waren, ist offenbar nicht viel an konstruktiven Beiträgen zu erwarten.
Anti-Terror-Gesetze: Türkei soll lockern – während EU-Länder verschärfen
Der Kalte Krieg war eben immer noch nicht zu Ende, nach wie vor war die Angst vor einem möglichen Überraschungsangriff des jeweiligen Gegners zu groß, als dass man Fremden erlauben wollte, sensible Bereiche fotografisch einzufangen. Heute herrschen keine Bedingungen des Kalten Krieges mehr, und auch in der Türkei genießen Touristen grundsätzlich alle Freiheiten, wenn es darum geht, Städte, Landschaften und Menschen zu fotografieren. Allerdings wird die Türkei – und dies dürfte auch den in das Land Einreisenden nicht völlig unbekannt sein – seit fast einem Jahr wieder massiv von blutigen Terroranschlägen heimgesucht, die aus den verschiedensten Richtungen kommen: von der PKK, dem Daesh oder auch der DHKP/C. Ihr Ziel sind vor allem staatliche Sicherheitsbehörden, aber auch Zivilisten. Die Anschläge werden in professioneller Weise für die propagandistische Ausschlachtung in den sozialen Medien vorbereitet, die meist erst beginnt, wenn der Selbstmordattentäter selbst längst das Zeitliche gesegnet hat. Aus diesem Grund ist es aber auch – vor allem in Zeiten wie diesen – so absolut nicht zu empfehlen, ausgedehnte Fotosessions oder Selfie-Serien vor Militärkasernen, Regierungsgebäuden und Polizeirevieren durchzuführen. Dass ein solches Verhalten als durchaus verdächtig wahrgenommen werden sowie Polizeigewahrsam, Verhöre, Leibesvisitationen, Konfiszierungen von Handys und Fotoapparaten und sogar Abschiebungen nach sich ziehen kann, sollte vor diesem Hintergrund nicht verwundern. Spielt sich das Ganze auch noch in ausgewiesenen Sicherheitszonen oder Sperrgebieten ab, kann es noch weit ungemütlicher werden. „Report Mainz“ zufolge soll sich seit Anfang 2015 die Zahl derartiger Vorfälle mit deutschen Staatsangehörigen bereits auf etwa 20 belaufen. Gemessen an der angespannten Situation und der permanenten Terrorgefahr ist das nicht einmal übermäßig viel. Jeder einzelne Fall hätte jedoch möglicherweise verhindert werden können. Dass es so weit gekommen ist, hat nicht zuletzt auch mit der romanhaften, einseitigen und unempathischen Berichterstattung der deutschen Leitmedien zu tun, die jede Türkeimeldung in erster Linie als Herausforderung dahingehend betrachten, auf noch klarere Weise als der Mitbewerber den vorgegebenen Klassenstandpunkt zu transportieren und das Märchen von dem bösen Sultan und den braven Freiheitskämpfern auszuschmücken, statt tatsächlich einen Eindruck davon zu vermitteln, wie sehr das türkische Volk Tag für Tag unter dem Terror zu leiden hat und wie dieser in ihren Alltag eingreift. Von Linken und Grünen, deren geistige Ahnen im früheren Ostblock bzw. im China der so genannten „Kulturrevolution“ wesentlich weniger liberal im Zusammenhang mit Fotoaufnahmen waren, ist offenbar nicht viel an konstruktiven Beiträgen zu erwarten.
Visaliberalisierung für Türken
Türkischer Außenminister: „EU misst bei Visafreiheit mit zweierlei Maß“
Wien (nex) – Cavusoglu kritisierte am gestrigen Montagabend in einer Ansprache vor türkischen Geschäftsleuten nach einem Treffen zu Libyen in Wien, dass die EU mit zweierlei Maß messe, wenn es um die Gewährung der Visafreiheit gehe: Manche EU-Länder seien Mitglied geworden, obwohl sie nicht alle Anforderungen erfüllt hätten:
„Sie haben Beitrittskandidaten Visafreiheit gewährt, noch bevor die Verhandlungsphase begonnen hatte. Ist es dann nicht das Recht der türkischen Staatsangehörigen, auch dieses Privileg genießen zu dürfen? Wir sprechen hier von visafreiem Reisen, nicht von Mitgliedschaft“, fügte er hinzu.
Am vergangenen Mittwoch hatte das EU-Parlament den Prozess der für türkische Staatsangehörige ausgehandelten Visaliberalisierung angehalten. Die Türkei habe es nicht geschafft, die notwendigen Kriterien zu erfüllen, lautete die Begründung.
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Ohne die Türkei könne die EU keine globale Kraft entfalten und ihre Wirtschaftsprobleme lösen, betonte der türkische Außenminister und rief in der Visadiskussion zu Vernunft auf. „Wir werden die Visaangelegenheit auf vernünftige Weise mit der EU diskutieren. Wir müssen einen Fahrplan entwickeln. Jeder wird seine Versprechen halten“, unterstrich er. Cavusoglu bekräftigte auch, dass Ankara seine Anti-Terror-Gesetze nicht ändern werde und die Beharrlichkeit der EU in dieser Frage „einer Unterstützung des Terrors“ gleichkomme. Die Türkei werde, so der Außenminister weiter, dem Druck der EU nicht nachgeben, um im Gegenzug Visafreiheit für ihre Staatsangehörigen im Schengen-Raum zu erhalten. „Uns aufzufordern, unsere Anti-Terror-Gesetze zu ändern, während wir gegen die PKK und den IS (Daesh) kämpfen, kommt einer Unterstützung des Terrors gleich. Wir werden uns niemals solchen Zwängen ausliefern“, stellte Cavusoglu klar.
Bundesagentur für Arbeit bittet Türkei um Fachkräfte, doch Türken lehnen ab
Ohne die Türkei könne die EU keine globale Kraft entfalten und ihre Wirtschaftsprobleme lösen, betonte der türkische Außenminister und rief in der Visadiskussion zu Vernunft auf. „Wir werden die Visaangelegenheit auf vernünftige Weise mit der EU diskutieren. Wir müssen einen Fahrplan entwickeln. Jeder wird seine Versprechen halten“, unterstrich er. Cavusoglu bekräftigte auch, dass Ankara seine Anti-Terror-Gesetze nicht ändern werde und die Beharrlichkeit der EU in dieser Frage „einer Unterstützung des Terrors“ gleichkomme. Die Türkei werde, so der Außenminister weiter, dem Druck der EU nicht nachgeben, um im Gegenzug Visafreiheit für ihre Staatsangehörigen im Schengen-Raum zu erhalten. „Uns aufzufordern, unsere Anti-Terror-Gesetze zu ändern, während wir gegen die PKK und den IS (Daesh) kämpfen, kommt einer Unterstützung des Terrors gleich. Wir werden uns niemals solchen Zwängen ausliefern“, stellte Cavusoglu klar.
"Massiv überschrittene Grenzwerte bei Stickoxid-Emissionen"
Opel: „Monitor“ und „Der Spiegel“ bleiben bei ihrer Darstellung
Opel: „Monitor“ und „Der Spiegel“ bleiben bei ihrer Darstellung" title="
Köln (ots) – Das ARD-/WDR-Politikmagazin „Monitor“ und „Der Spiegel“ bleiben auch nach den Äußerungen des Opel-Vorstandschefs Karl-Thomas Neumann von heute (Dienstag, 17.05.2016) bei Ihrer Darstellung, die auf gemeinsamen Recherchen mit der Deutschen Umwelthilfe beruht.
Das Rechercheteam hat Opel am Montag (09.05.2016) vor der Veröffentlichung (12.05.2016) mit allen Vorwürfen bis in die technischen Details konfrontiert. Opel entschied sich, nicht auf die konkreten Vorwürfe einzugehen. Auf das Angebot, weiterführende Gespräche über die Recherche-Ergebnisse zu führen, reagierte Opel nicht. Auch auf das Angebot eines Interviews vor der Kamera ging Opel nicht ein.
Das Rechercheteam hat die Ergebnisse seiner Untersuchung (reduzierte Abgasreinigung ab 145 Stundenkilometer, ab 2.400 Umdrehungen/min, bei 915 Millibar) dem Bundesverkehrsministerium übergeben. Diese werden nun Gegenstand einer Untersuchung des Bundesverkehrsministeriums sein.
In diesem Rahmen wird Opel erneut die Gelegenheit haben, die Abschaltfunktionen in der Software der Motorensteuerung darzulegen und die massiv überschrittenen Grenzwerte bei Stickoxid-Emissionen des Opel Zafira 1,6 Liter Diesel Euronorm 6, sowie des Opel Astra 1,6 Liter Euronorm 6 zu erklären.
Reisen
Turkish Airlines: Neue Flugroute nach Atlanta
Atlanta ist das 15. Flugziel der türkischen Fluggesellschaft auf dem amerikanischen Kontinent
Istanbul (nex) – Wie Turkish Airlines in einem Statement bekannt gab, bietet sie eine neue Direktroute zwischen Istanbul und Atlanta an. Der Mitteilung der türkischen Fluggesellschaft war weiter zu entnehmen, dass am gestrigen Montag das erste Flugzeug von Istanbul nach Atlanta startete.
Die Direktflüge sollen täglich stattfinden.
Atlanta ist bereits das 15. Flugziel der Turkish Airlines auf dem amerikanischen Kontinent.Die türkische Fluggesellschaft bietet Flüge zu über 250 internationalen Destinationen in mehr als 100 Ländern in Europa, Asien, Afrika, Australien und Amerika.
Erdgas in der Türkei
Türkei: Kanadisches und norwegisches Unternehmen intensivieren Erdgas-Exploration in Thrakien
Edirne (nex) – Das in Norwegen ansässige Energieunternehmen Statoil hat zusammen mit dem kanadischen Unternehmen Valeura einen verbindlichen Lizenzierungsvertrag über die Erdgasexploration im türkischen Teil Thrakiens abgeschlossen.
Die Lizenz erstreckt sich über eine Fläche von 540 Quadratkilometern. Die Kanadier hatten sich, so hieß es in der schriftlichen Erklärung von Statoil, zuvor hauptsächlich auf die Erdgas-Exploration im Bezirk Banarlı in der Provinz Tekirdağ konzentriert. An den Lizenzen für Banarlı ist Statoil mit einem 50-prozentigen Anteil beteiligt, der Rest wird Valeura zugeordnet. Das Unternehmen in an der Börse von Toronto gelistet.
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Dem Abkommen zufolge werden die Explorationsarbeiten in Thrakien in beschleunigter Form vonstattengehen, am Ende soll bereits im Frühjahr 2017 Gas aus den Quellen gebohrt werden. Die Explorationstätigkeit des Konsortiums soll einen Maßstab für das Gaspotenzial bilden, das in den Tiefen des 540 m³ großen Areals vorhanden sei. In der Erklärung machte das Unternehmen deutlich, dass die im Nordwesten der Türkei begonnenen Explorationsbemühungen Teil der Explorationsstrategie von Statoil gewesen sei. Man wäre jedoch optimistisch bezüglich eines möglichen darüber hinausgehenden Potenzials, wird der für Statoil sonst für die Exploration in der südlichen Hemisphäre zuständige Vizepräsident des Unternehmens in der Erklärung zitiert. Valeura wiederum betreibt Öl- und Gasexploration in der Türkei seit etwa vier Jahren. Anfang 2016 hatte das Unternehmen mitgeteilt, dass man Erdgas im Brunnen des Feldes Batı Gürgen-1 gefunden habe, das zu den Lizenzen von Banarlı gehört. Diese Quelle habe während der Explorationsperiode eine Kapazität von 100 000 Kubikmeter erkennen lassen. In der Region Thrakien hat Valeura nach eigenen Angaben Erdgas in drei verschiedenen Brunnen gefunden und bereits mit der Produktion begonnen. Insgesamt übt das kanadische Unternehmen derzeit 14 Explorations- und Produktionslizenzen in Thrakien und eine Öl-Explorationslizenz in Gaziantep aus.
Großes Interesse an türkisch-israelischem Gas-Deal
Dem Abkommen zufolge werden die Explorationsarbeiten in Thrakien in beschleunigter Form vonstattengehen, am Ende soll bereits im Frühjahr 2017 Gas aus den Quellen gebohrt werden. Die Explorationstätigkeit des Konsortiums soll einen Maßstab für das Gaspotenzial bilden, das in den Tiefen des 540 m³ großen Areals vorhanden sei. In der Erklärung machte das Unternehmen deutlich, dass die im Nordwesten der Türkei begonnenen Explorationsbemühungen Teil der Explorationsstrategie von Statoil gewesen sei. Man wäre jedoch optimistisch bezüglich eines möglichen darüber hinausgehenden Potenzials, wird der für Statoil sonst für die Exploration in der südlichen Hemisphäre zuständige Vizepräsident des Unternehmens in der Erklärung zitiert. Valeura wiederum betreibt Öl- und Gasexploration in der Türkei seit etwa vier Jahren. Anfang 2016 hatte das Unternehmen mitgeteilt, dass man Erdgas im Brunnen des Feldes Batı Gürgen-1 gefunden habe, das zu den Lizenzen von Banarlı gehört. Diese Quelle habe während der Explorationsperiode eine Kapazität von 100 000 Kubikmeter erkennen lassen. In der Region Thrakien hat Valeura nach eigenen Angaben Erdgas in drei verschiedenen Brunnen gefunden und bereits mit der Produktion begonnen. Insgesamt übt das kanadische Unternehmen derzeit 14 Explorations- und Produktionslizenzen in Thrakien und eine Öl-Explorationslizenz in Gaziantep aus.
Krieg gegen den Terror
Türkei: Polizei warnt vor IS-Anschlägen am Nationalfeiertag
Alle Polizeistationen des Landes werden vor möglichen Terroranschlägen am kommenden Donnerstag, dem 19. Mai, gewarnt
Ankara (nex) – Die Generaldirektion für Sicherheit habe am gestrigen Montag eine vertrauliche schriftliche Warnung vor möglichen Terroranschlägen des IS (Daesh) am kommenden Donnerstag an alle 81 Provinzdirektionen für Sicherheit herausgegeben.
Wie Polizeiquellen mitteilten, die aufgrund von Restriktionen bezüglich öffentlicher Äußerungen unter der Bedingung der Anonymität sprachen, verlange die besagte Mitteilung die Ergreifung aller notwendigen Maßnahmen gegen mögliche Anschläge auf Militär und Polizei, aber auch auf wichtige öffentliche Einrichtungen an dem Nationalfeiertag – der 19. Mai ist der Feiertag der Jugend, des Sports und des Gedenkens an Atatürk.
Weiter heiße es in der Mitteilung, dass die für die Zeremonien, die üblicherweise am 19. Mai stattfinden, zu ergreifenden Maßnahmen verschärft und weitere Maßnahmen eingeleitet werden müssten. Die Terrororganisation IS (Daesh) sehe die türkische Armee und Polizei als „Ungläubige“ und deren Bekämpfung und Tötung als „erlaubt“ an.
Am 19. Mai begann der Unabhängigkeitskrieg und die Modernisierung der Türkei. Er wird landesweit mit offiziellen Zeremonien gefeiert.
Am 19. Mai 1919 kam Mustafa Kemal – später ‚Mustafa Kemal Atatürk‘ –, der Gründer der Republik Türkei, aus Istanbul in der Schwarzmeerstadt Samsun an und organisierte von hier aus den Befreiungskrieg. Vier Jahre später führte er die Überreste des Osmanischen Reiches in die moderne Türkei über.
"Gefährlichster Kommunist der Welt"
Südafrika: Tipp eines CIA-Agenten brachte Nelson Mandela ins Gefängnis
Südafrika: Tipp eines CIA-Agenten brachte Nelson Mandela ins Gefängnis" title="
Dortmund (nex) – Ein ehemaliger CIA-Agent hat bestätigt, dass der Geheimdienst hinter der Verhaftung Nelson Mandelas gesteckt habe, der anschließend fast 28 Jahre im Gefängnis verbringen musste.
Nach einem Bericht der Sunday Times habe der “reuelose“ 88-jährige Donald Rickard zwei Wochen vor seinem Tod dem Filmemacher John Irvin anvertraut, dass sein Tipp zu Mandelas Verhaftung geführt habe.
Rickard habe die Verhaftung des meistgesuchten Südafrikaners im Jahre 1962 damit verteidigt, dass es notwendig gewesen sei, „den gefährlichsten Kommunisten der Welt außerhalb der Sowjetunion“ dingfest zu machen.
Wirtschaft
Türkei: Haushaltsüberschuss steigt im April auf 1,6 Milliarden Euro
Ankara (nex) – Der türkische Finanzminister Naci Agbal erklärte am heutigen Montag, dass die türkische Regierung im April einen Haushaltsüberschuss in Höhe von umgerechnet 1,6 Milliarden Euro erzielt habe.
Somit liegt der Haushaltsüberschuss im Vergleich zum April des vorigen Jahres bei 1,2 Milliarden Euro. Damals betrug er lediglich 400 Millionen Euro.
Der Primärüberschuss ohne Zinszahlungen betrug 2,4 Milliarden Euro, also 200 Millionen Euro mehr im Vergleich zu 2,2 Milliarden Euro im selben Zeitraum des vorigen Jahres.
„Die Ergebnisse der ersten vier Monate dieses Jahres zeigen, dass unsere Regierung unbeirrt an ihrer Haushaltsdisziplin festhält“, schlussfolgerte Agbal und fügte hinzu: „Wir werden auch den Rest des Jahres an den Prinzipien unserer Haushaltsdisziplin festhalten.“
Nach offiziellen Angaben des Ministeriums hatte der Haushalt der türkischen Regierung einen Überschuss in Höhe von 1,6 Milliarden Euro vorzuweisen. Im vergangenen Jahr hatte sie im selben Zeitraum ein Defizit von 1,2 Milliarden Euro zu verzeichnen.
Bundestagswahl 2017
Olaf Scholz lehnt Konkurrenzkampf um Kanzlerkandidatur ab
Hannover (ots) – Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) geht nicht auf das Angebot von SPD-Chef Sigmar Gabriel ein, mit ihm um die Kanzlerkandidatur zu konkurrieren.
„Der SPD-Vorsitzende ist der natürliche Kanzlerkandidat“, sagte Scholz den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND). „Die SPD ist eine solidarische Partei und in der SPD-Spitze halten wir zusammen. Wir machen uns nicht gegenseitig die Posten streitig.“
Es gehe in der Politik nicht um persönliches Machtstreben und Posten, sagte Scholz. „Unser Ziel muss es sein, die SPD gemeinsam voran zu bringen. Und ich halte Sigmar Gabriel für einen guten Parteichef.“
Gabriel hatte sich im Gespräch mit dem Magazin „Der Spiegel“ zwei oder drei Bewerber für die Spitzenkandidatur gewünscht und sich dafür ausgesprochen, in einem Mitgliederentscheid über die Personalie abstimmen zu lassen.
