Dortmund (nex) – US-Präsident Barack Obama hat am gestrigen Montag in einer Erklärung gegenüber den Muslimen auf der ganzen Welt seine herzlichsten Wünsche anlässlich des Opferfestes zum Ausdruck gebracht. So erklärte Obama, dass dieses Fest ein „Zelebrieren der Wege ist, auf denen der Glaube alle Unterschiede und Grenzen überwinden und uns unter dem Banner der Verbundenheit und Liebe vereinen kann“.
Weltweit feiern Muslime das Opferfest, indem sie von den erlaubten Tieren opfern – gewöhnlich sind das Kühe, Ziegen oder Schafe –, um der Bereitschaft des Propheten Abraham zu gedenken, seinen Sohn auf den Befehl Gottes hin zu opfern. Obama wies darauf hin, dass der diesjährige Feiertag auch Anlass zum Gedenken der Millionen Flüchtlinge auf dem gesamten Planeten sei, die diesen heiligen Feiertag getrennt von ihren Familien verbrachten, einer ungewissen Zukunft entgegenblickten und trotzdem auf bessere Zeiten hofften.
„Als eine Nation heißen wir weiterhin Fremde – ob den Flüchtling, der aus einem kriegszerrütteten Land kommt oder den Einwanderer, der seine Heimat auf der Suche nach einem besseren Leben verlässt – mit Empathie und offenem Herzen willkommen“, betonte der US-Präsident und schloss mit den Worten:
„Möge der Geist der Gemeinschaft und der Zusammengehörigkeit, der standfesten Prinzipien sowie Barmherzigkeit und Großzügigkeit denen, die Eid al-Adha feiern, nur Gutes bringen. Eid Mubarak von unserer Familie an Sie.“
Die Erklärung des US-Präsidenten steht im scharfen Gegensatz zu den Bemerkungen des republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump, der regelmäßig die US-amerikanische Muslime zu Sündenböcken macht und auch schon zu einem Einwanderungsstopp für Muslime in die USA aufrief. Trump liefert sich mit der demokratischen Herausforderin Hillary Clinton ein Kopf-an-Kopf-Rennen, die momentan mit einer Lungenentzündung zu kämpfen hat. Die gewählten Präsidentschaftskandidaten werden am 26. September im TV-Duell gegeneinander antreten.
ADD: Parteianwalt wehrt sich gegen willkürliche Konto-Verweigerung durch Berliner Sparkasse
Berlin (nex) – Die Allianz Deutscher Demokraten (ADD) ist erst zwei Monate alt und löst trotzdem bereits Geschäftigkeit in politischen Kreisen aus, denen die neue Konkurrenz nicht willkommen ist. Der Rechtsanwalt und Mitbegründer der sozialkonservativen Partei, Ramazan Akbas, ist deshalb gleich zu Beginn primär stärker mit juristischen Fragen beschäftigt als mit politischen im engeren Sinne.
Akbas hat jüngst der Berliner Sparkasse rechtliche Schritte angedroht, weil diese am 24. August in einem Schreiben erklärt hatte, sie könne kein Konto für die neu gegründete Partei eröffnen. Die besagte Neugründung war jedoch zu diesem Zeitpunkt längst geschehen. Es gab bereits eine Rahmenvereinbarung zum Onlinebanking, zudem waren auch schon Mitgliedsbeiträge und Spenden in fünfstelliger Höhe eingegangen. Rechtsanwalt Akbas verweist in seinem Schreiben auf § 5 des deutschen Parteiengesetzes, wonach alle zugelassenen politischen Parteien in Deutschland von öffentlichen Institutionen – also auch von den im Landesbesitz befindlichen Sparkassen – gleich zu behandeln sind.
Auch die deutschen obersten Gerichtshöfe haben in diesem Sinne eine eindeutige Rechtsprechung entwickelt, wobei der Anlassfall jeweils Konten der rechtsextremistischen NPD waren. Wenn Sparkassen jedoch von höchster Stelle dazu verpflichtet seien, sogar für verfassungsfeindliche Rechtsextremisten Konten zu führen, dann müsse das erst recht für eine demokratische Partei gelten, deren Parteiprogramm mit jedem Punkt und Komma auf dem Boden des Grundgesetzes stehe, so Akbas. Sein Gründerkollege und Parteisprecher Remzi Aru geht davon aus, dass politische Interventionen hinter der auch aus seiner Sicht eindeutig rechtswidrigen Vorgehensweise der Sparkasse stünden.
Die Angelegenheit beweise jedoch einmal mehr die Existenzberechtigung der Partei. „Deutschland ist in weiten Bereichen zu einer gelenkten Demokratie geworden“, erklärte Aru. „Wie man sieht, zeigt sich das nicht nur an den Medien, sondern auch an öffentlichen Institutionen wie der Berliner Sparkasse, die jetzt Gefahr läuft, einen aussichtslosen Gerichtsprozess führen zu müssen, der am Ende den kleinen Steuerzahler und kleinen Sparer Geld kosten wird. Der korrupte Politklüngel der Altparteien versucht mit allen Mitteln, eine politische Konkurrenz einzuschüchtern und zu behindern, weil er meint, es zu können. Die Kosten für einen verlorenen Prozess tragen die Politbonzen ja nicht persönlich.“
Solche Missstände zu bekämpfen, sei ein wesentliches Ziel der ADD. „Es kann nicht angehen, dass politische Ideologen den Rechtsstaat mit Füßen treten“, so Aru. „In Berlin scheint diesbezüglich bei sehr vielen die Überzeugung vorzuherrschen, dass der Primat der Politik über allem steht, sogar über der Verfassung und über höchstgerichtlicher Rechtsprechung. So wie man bis heute das Kopftuchurteil des Bundesverfassungsgerichts ignoriert, so indifferent ist man offenbar auch im Sparkassenvorstand gegenüber der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts. Bevor man andere Länder über deren angeblichen Probleme mit der Rechtsstaatlichkeit belehrt, wäre man gut beraten, vor der eigenen Türe zu kehren.“
Peking (nex) – Die Volksrepublik China und die Russische Föderation haben mit ihrem ersten gemeinsamen Flottenmanöver im Südchinesischen Meer begonnen, das Gegenstand völkerrechtlicher Streitfragen ist.
Die staatliche Tageszeitung China Daily zitierte Marinesprecher Liang Yang, der erklärte, es gehe bei den auf acht Tage anberaumten Manövern um Rettungs-, Verteidigungs- und Anti-U-Boot-Einsätze sowie um „gemeinsame Einnahmemissionen von Inseln und ähnliche Aktivitäten“.
Die fünfte Drill-Übung der Seestreitkräfte beider Länder wird im Osten von Zhanjiang stattfinden, der südlichsten Stadt der Provinz Guangdong. Im Rahmen des Manövers „Joint Sea-2016“ werden U-Boote, Kriegsschiffe, Kampfflugzeuge, auf Flugzeugträgern stationierte Helikopter und mit Waffen versehene Amphibienfahrzeuge zum Einsatz kommen. Liang zufolge sollen die jährlichen Manöver „die gemeinsame strategische Partnerschaft Chinas und Russlands konsolidieren und voranbringen“ und die „freundschaftliche und praktische Kooperation“ zwischen den Armeen beider Länder stärken.
China Daily zitiert auch den Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, Yang Yujun, der bereits im Juli deutlich gemacht hatte, dass sich das Manöver „nicht gegen irgendeine dritte Partei richtet“. Peking beansprucht 90 Prozent des Südchinesischen Meeres als eigenes Hoheitsgebiet, während andere südostasiatische Länder Teile der Gewässer, Inseln und Riffe als eigenes Territorium betrachten. Ein Schiedsgericht in Den Haag hatte im Juli zu Gunsten der Philippinen geurteilt, als es um die „Linie der neun Segmente“ ging, von der China spricht – währen Manila einen Teil der Gewässer als „Westphilippinisches Meer“ betrachtet.
China erklärte, das Urteil als „null und nichtig“ zu betrachten und warf den Philippinen vor, den Konflikt „absichtlich falsch dargestellt“ zu haben. Über den Seeweg findet jährlich Handel im Umfang von fünf Trillionen US-Dollar statt. Die USA und ihre Verbündeten vor Ort – Japan und die Philippinen – zeigten sich besorgt über die chinesischen Ansprüche in der Region. Dass China auch Landebahnen auf einzelnen Inseln errichte, deute darauf hin, dass man auch eine militärische Expansion zur See anstrebe. Die USA hielten ihrerseits Manöver in der Nähe der umstrittenen Inseln und Riffe unter dem Banner der „Freiheit der Seefahrt“ ab. China bezeichnete diese als „provokativ“.
Dortmund (nex) – Der Rechtsanwalt und Mitbegründer der neuen Partei Allianz Deutscher Demokraten Ramazan Akbas hat gegen den Mainzer FDP-Politiker Tobias Huch Anzeige wegen übler Nachrede erstattet. Dies teilte Akbas auf seiner Facebookseite mit.
Tobias Huch, Geschäftsführer mehrerer Unternehmen, deren letzte Jahresabschlüsse eine bilanzielle Überschuldung ausweisen und von denen eines derzeit von einem vorläufigen Insolvenzverwalter geführt wird, soll auf seiner Facebook-Pinnwand ehrenrührige Behauptungen über den ADD-Parteisprecher Remzi Aru verbreitet haben. Huch ist in den sozialen Netzwerken mehrfach durch apologetische Äußerungen über die terroristische PKK und deren syrische Ableger aufgefallen.
Darüber hinaus machten er und einige seiner Anhänger in der Vergangenheit online auch gegen den Türkei-Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Abgeordneten für Montabaur, Dr. Andreas Nick, mobil, der jüngst im Bundestag die Erfolge des maßgeblich von der deutschen Kanzlerin ausgehandelten Flüchtlingspaktes zwischen der EU und der Türkei gewürdigt hatte.
Dass MdB Nick sich bei der Debatte um den Flüchtlingspakt gegen undifferenzierte Angriffe auf die Türkei und deren Präsidenten gewandt hatte, nahm Huch zum Anlass für einen pathetischen Post auf Facebook, in dem auch Kontaktdaten des Abgeordneten angegeben wurden. Daraufhin haben offenbar Anhänger des als Stadtratskandidat der FDP gescheiterten Erotikunternehmers den Politiker mit Zuschriften eingedeckt, in denen dieser als vermeintlicher Mittäter angeblicher „Verbrechen Erdogans“ bezeichnet wurde. Den Politiker scheint die Anfeindungskampagne jedoch kalt zu lassen.
Auf Facebook machte Nick deutlich, dass er nicht gedenke, sich von Huch und seinen vorwiegend aus dem Umfeld der terroristischen PKK und islamfeindlichen Kreisen stammenden Anhängern einschüchtern zu lassen.
„Als Türkei-Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werbe ich beständig dafür, sehr sorgfältig zu differenzieren zwischen legitimer und berechtigter Kritik am türkischen Staatspräsidenten und der innenpolitischen Entwicklung der Türkei insbesondere im Bereich von Meinungs- und Pressefreiheit, Rechtsstaatlichkeit und dem Umgang mit Minderheiten einerseits und dem Bedienen oder gar Schüren von pauschalen anti-türkischen Ressentiments andererseits“, erklärte Nick und fuhr fort:
„Dafür werde ich jetzt von einem angeblichen Liberalen – der laut Wikipedia vorbestraft ist – und seinen offenbar extremistischen Freunden mit einem Shitstorm überzogen, indem man mir eine genau gegenteilige Aussage in den Mund legt.“
Auf dieses Niveau der Diskussion werde er sich jedoch nicht einlassen, so der Politiker weiter, „sondern weiterhin klar und eindeutig in der Sache, aber nüchtern und sachlich im Ton meine Arbeit als Türkei-Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion fortsetzen: für eine prosperierende Türkei mit einer lebendigen Zivilgesellschaft und stabilen demokratischen Verhältnissen und für konstruktive deutsch-türkische Beziehungen.“
Gerade angesichts von mehr als drei Millionen Menschen mit türkischem Hintergrund, die in Deutschland zu Hause seien, sei es „unsere gemeinsame Verantwortung, die innenpolitische Polarisierung in der Türkei nicht noch weiter zu verschärfen oder gar derartige Methoden in unsere Gesellschaft hineinzutragen“.
(Foto: Facebook)
Michael Bertrams: Dem Versuch der AfD, die NS-Vergangenheit umzudeuten, entgegenwirken – Kritik an AfD-Chefin Petry
Köln (ots) – Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, hat eine konsequente Ahndung des Leugnens oder Verharmlosens der NS-Verbrechen gefordert. Einzelne Urteile aus jüngster Zeit dehnten „den Rahmen des Erlaubten in unerträglicher Weise aus“, schreibt der Jurist im „Kölner Stadt-Anzeiger“.
Damit werde einer Umdeutung der NS-Vergangenheit Vorschub geleistet, wie sie die AfD-Vorsitzende Frauke Petry mit ihrer Forderung betreibe, den vom NS-Rassenwahn durchsetzten Begriff „völkisch“ wieder positiv zu besetzen. „Das setzt auf das Vergessen und findet den Beifall derer, die den Holocaust leugnen oder verharmlosen“, warnte Bertrams.
Es sei „wichtig, dem entgegenzuwirken“ – auch in der Rechtsprechung. Bertrams bezog sich in seiner Kritik auf ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Naumburg. Es hatte einen von den Vorinstanzen verurteilten NPD-Funktionär freigesprochen. Dieser hatte die Zustände im ehemaligen deutschen Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau und die Zahl der von den Nazis ermordeten Juden In Deutschland angezweifelt und als „Propagandalügen der Sieger“ bezeichnet. Das Leugnen oder Verharmlosen des Holocaust steht in Deutschland seit 1994 unter Strafe.
Türkei: Erdoğan begrüßt Vorgehen gegen 28 terrorverdächtige Bürgermeister
Ankara (nex) –Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan sagte am Montag, jene 24 Bürgermeister, die jüngst unter dem Verdacht der Unterstützung der terroristischen PKK entlassen wurden, hätten schon wesentlich früher ihrer Ämter enthoben werden sollen.
Im Anschluss an die Gebete zum Beginn der Feierlichkeiten anlässlich des islamischen Opferfestes erklärte Erdoğan gegenüber der Presse, dass jede Kommune, die Terroristen unterstützt hätte, den Preis dafür bezahlen werde.
Erdoğan überbrachte der muslimischen Welt auch seine besten Wünsche zum Opferfest und brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, das Fest möge den Muslimen und der gesamten Menschheit Frieden und Glück bringen. Insgesamt 28 Bürgermeister werden verschiedener strafbarer Handlungen beschuldigt, darunter Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, Hilfe und Schutz für eine terroristische Gruppe und Finanzierung von Terror.
Sie wurden durch staatliche Zwangsverwalter ersetzt. Neben den 24 Bürgermeistern, denen PKK-Nähe vorgeworfen wird, sollen weitere vier Verbindungen zur Fethullistischen Terrororganisation/Parallelstaatsstruktur (FETÖ/PDY) gepflegt haben. Sollten sich die Vorwürfe als ungerechtfertigt erweisen, werden die betroffenen Lokalpolitiker binnen 15 Tagen wieder in ihre Funktionen eingesetzt, erklärte das türkische Innenministerium am 1. September auf seiner Webseite.
Berlin (nex) – Der EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) erklärte am heutigen Montag, dass die Türkei bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise „ein verlässlicher Partner der EU“ sei.
Schulz bekräftigte seine Unterstützung für den im März umgesetzten Flüchtlingsdeal zwischen der EU und der Türkei und wies die Behauptung zurück, dass das Abkommen wegen einer Reihe öffentlich ausgetragener Diskussionen zwischen türkischen und EU-Politikern auf der Kippe stehe.
Er erklärte gegenüber der Nordwest-Zeitung, dass der Türkei-Deal nicht platzen werde, die Türkei in diesem Bereich ein zuverlässiger Partner und im Umgang mit Flüchtlingen vorbildlich sei.
Schulz ging auch auf den Missbrauch der Flüchtlingsthematik durch die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) ein. In einem Interview mit den Norddeutschen Neuesten Nachrichten sagte er: „Diese Partei hat keine seriösen Lösungen für die drängenden Probleme oder bietet eine echte Alternative, sondern sie sucht Sündenböcke. Mal ist der Islam schuld, mal die Medien, mal Europa oder Flüchtlinge.“
Die AfD, die vor drei Jahren als Protestbewegung entstanden war, ist in neun der insgesamt 16 Bundesländer in die Landtage eingezogen – und zwar dank ihres antimigrantischen und antiislamischen Programms. AfD-Politiker lehnen vehement den EU-Beitritt der Türkei wie auch die Zusammenarbeit zwischen der EU und der Türkei bei der Reduzierung der Flüchtlingsströme ab.
Ziel des im März vereinbarten Abkommens ist die Eindämmung der gefährlichen Migration der Flüchtlinge über dem Ägäischen Meer nach Europa durch strengere Maßnahmen gegen die Menschenhändler. Ein weiteres Ziel ist die Verbesserung der Situation der fast drei Millionen Flüchtlinge in der Türkei.
Dank des Abkommens konnte der Menschenhandel deutlich reduziert werden. Aber die EU hat es versäumt, das Umsiedlungsprogramm umzusetzen. Des Weiteren gibt es Verzögerungen bei der Umsetzung von der Türkei versprochenen Punkte wie die finanzielle Unterstützung des Landes bei der Betreuung der Flüchtlinge und die Visaliberalisierung für türkische Staatsangehörige im Schengen-Raum.
Antalya (nex) – Die britische Musiklegende Sir Elton John gab am vergangenen Freitag ein Konzert in Antalya. Der Pianist, Sänger, Songwriter und Komponist trat auf der Expo 2016 Antalya, einer der größten Gartenschauen der Welt, auf. Der 69-Jährige lieferte seinen Fans eine eineinhalbstündige Super-Show und wurde am Ende mit tosendem Beifall belohnt.
Elton John nahm auch die Gelegenheit wahr, Kritik an Künstlern zu üben, die ihre Shows wegen der Spannungen in der Türkei absagten.
„Ich möchte dies euch allen und der Türkei widmen. Und denen, die ihre Shows hier absagen und nicht kommen, möchte ich sagen: ‚Ihr habt keine Ahnung, was ihr verpasst!‘“, sagte er während des Konzerts und fügte hinzu: „Ich bin so froh, hier zu sein. Wir haben unsere beste Zeit hier, wir können euch nicht genug danken. Gott segne die Türkei!“
Verschiedene Shows werden in diesem Jahr in der gesamten Türkei wegen der Anschläge von IS (Daesh) und PKK sowie des Putschversuchs vom 15. Juli abgesagt.
Der Musikveteran hatte zuvor einen Brief an die EXPO-Organisatoren geschrieben, in dem er den Putschversuch vom 15. Juli verurteilte, bei dem 240 Menschen getötet und 2.200 verletzt wurden. Er versprach, ungeachtet dessen sein Konzert abzuhalten.
Van (nex) – 48 Menschen wurden am heutigen Montag bei einem Bombenanschlag in der Nähe des Gouverneursamtes sowie des Büros der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt (AKP) in der südosttürkischen Provinz Van verletzt. In der Türkei haben heute mehrtägige Feiertage zum Opferfest begonnen.
Wie das Gouverneursamt von Van bestätigte, sei ein bombenbeladenes Fahrzeug um 10.50 Uhr Ortszeit in der Nähe einer Polizeistation vor dem AKP-Gebäude explodiert. Bei dem Angriff seien 48 Menschen, darunter zwei Polizisten, verletzt worden. Zwei der Verletzten befänden sich in Lebensgefahr, teilte der Polizeichef Suat Ekici mit.
Bei der Explosion wurden das AKP-Gebäude sowie ein Hotel in der Nähe stark beschädigt. Die Wucht des Anschlags ließ die Fenster und die Schaufenster der umstehenden Häuser und Geschäfte zersplittern.
Die Feuerwehr löschte den durch die Explosion entstandenen Brand. Auch die Polizei war sofort vor Ort.
Ankars (nex) – Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat in seiner am heutigen Sonntag gehaltenen Ansprache anlässlich des Opferfests versprochen, den Terror zu besiegen. In seiner im Fernsehen übertragenen Botschaft erklärte Erdogan, die Türkei habe „die Aufgabe, die Terrorgruppe IS (Daesh) in Syrien zu besiegen und ihr so die Fähigkeit zu nehmen, Aktivitäten in der Türkei auszuführen“.
Im vergangenen Monat startete Ankara eine Militäroperation zur Vertreibung des IS (Daesh) von der nördlichen Grenzregion Syriens. Der türkische Präsident fügte hinzu, dass das Land entschlossen sei, „die PKK-Pest in der Südosttürkei zu beenden“ und dass das Gülen-Netzwerk FETÖ, das hinter dem Putschversuch vom 15. Juli stecke sowie die PKK/PYD in Syrien das gleiche Schicksal erleiden würden wie die PKK in der Türkei. Die Türkei sei nach dem Putschversuch, stärker, entschlossener und dynamischer, so Erdogan weiter.
„Menschen mit bösen Absichten müssen wissen, dass sie eine Türkei mit einer 570.000-Mann-Armee, 260.000-Mann-Polizei und 79-Millionen-Nation vorfinden werden“, warnte er.
Auch der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim ließ eine Festtagsbotschaft veröffentlichen, in der er versprach, dass die Verräter es nicht schaffen würden, der Einheit der Türkei Schaden zuzufügen.
„Alle schmutzigen Pläne gegen die Einheit der Türkei sind zwecklos“, so Yildirim. „Keine Terrorgruppe wird die Türkei in die Knie zwingen können“, so Yildirim.
Partei-Gründer Remzi Aru: Sparkasse verwehrt ADD Bankkonto" title="
