Syrienkrieg
Aleppo-Tragödie: Türkischer Roter Halbmond bereitet sich auf 50.000 Flüchtlinge vor
Urla (nex) – Der Türkische Rote Halbmond hat am heutigen Mittwoch mitgeteilt, dass mindestens 1.000 Zivilisten, die in Ostaleppo eingeschlossen waren, in der vergangenen Nacht in Idlib angekommen sind. Idlib liegt etwa 60 Kilometer südwestlich von der kriegszerrütteten Stadt.
Der Präsident des Türkischen Halbmondes, Dr. Kerem Kinik, erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu, dass seine Organisation die Kapazitäten in den Flüchtlingslagern erhöhen werde, da mit bis zu 50.000 evakuierten Menschen zu rechnen sei.
Die hohe Zahl der befreiten Menschen geht auf einen kürzlich geschlossenen Deal zwischen syrischen Oppositionsgruppen in Ostaleppo und den Pro-Regime-Kräften zurück.
„Wir wissen, dass einige Zivilisten in die Azaz-Dscharablus-Region gehen möchten, sobald die Bedingungen dafür vorhanden sind und der Afrin-Korridor errichtet worden ist“, sagte Kinik und fügte hinzu: „Andere möchten da hin, wo sie Verwandte haben.“
Im Rahmen des beschlossenen Deals sollen die in der Konfliktzone eingeschlossenen Zivilisten mit Bussen nach Westaleppo gebracht werden. Auch einige Oppositionskämpfer hätten sich damit einverstanden erklärt, die Stadt zu verlassen.
In den vergangenen Tagen hat das von Russland unterstützte Assad-Regime die Kontrolle über die von bewaffneten Oppositionsgruppen vor vier Jahren eroberten Stadtteile zurückerlangt.
Syrien befindet sich seit 2011 in einem Bürgerkrieg. Das Assad-Regime hatte damals die Demonstrationen für Demokratie, die als Teil der Aufstände im „Arabischen Frühling“ entstanden waren, mit unerwarteter Brutalität und unverhältnismäßiger Gewalt niedergeschlagen.
Seitdem wurden nach Angaben der UNO im ganzen Land mehr als 250.000 Menschen getötet und mehr als zehn Millionen Menschen vertrieben. Die Nichtregierungsorganisation Syrisches Zentrum für Politische Forschung geht jedoch von 470.000 Toten seit Ausbruch des Krieges vor fünf Jahren aus.
Deutschland
Armutsforscher Butterwegge: Bundesregierung verharmlost Problem der wachsenden Armut in Deutschland
Osnabrück (nex) – Kandidat der Linken fürs Bundespräsidentenamt fordert Erhöhung des Mindestlohns auf zehn Euro – DGB: Niedriglohnsektor austrocknen
Der Kölner Armutsforscher Christoph Butterwegge wirft der Bundesregierung vor, „das Problem der wachsenden Armut in Deutschland zu verharmlosen“. Butterwegge, der auch Kandidat der Linken für die Wahl des Bundespräsidenten ist, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, auch die seit 2010 im Schnitt gestiegenen Reallöhne seien kein Grund zur Beruhigung.
Butterwegge reagierte auf den Entwurf des fünften Armuts- und Reichtumsberichtes der Bundesregierung. Er betonte: „Laut dem Bericht sind die Reallöhne zwar gestiegen. Das betrifft aber nicht den Niedriglohnsektor, in dem mittlerweile ein Viertel aller Beschäftigten angestellt ist.“
Dass zudem die Zahl der überschuldeten Haushalte in einer guten Konjunkturphase zugenommen habe, verdeutliche, „wie tief gespalten die Gesellschaft ist“. Dem Bericht zufolge gab es im Jahr 2006 insgesamt 1,64 Millionen überschuldete Haushalte. Im laufenden Jahr sind es 2,05 Millionen.
Um Armut zu bekämpfen, forderte Butterwegge unter anderem eine Anhebung des Mindestlohns auf wenigstens zehn Euro: „Der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro beziehungsweise 8,84 Euro ab kommendem Jahr ist zu gering. Der Niedriglohnsektor ist der Wegbereiter der Armut.“
Auch DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell beklagte in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, dass die Zahl der überschuldeten Bürger steige. „Diese Entwicklung ist nicht vom Himmel gefallen, sie wurde durch den politisch gewollten und geförderten Ausbau des Niedriglohnsektors befördert.“
Die arbeitsmarktpolitischen Korrekturen der letzten Jahre allein könnten diesen Trend nicht stoppen, sagte Körzell. „Wir müssen mehr tun: den Niedriglohnsektor austrocknen und Einkommen und Vermögen gerecht besteuern.“
Ab 01.01,2017
Straßenverkehrsordnung 2017: Rettungsgasse schon bei stockendem Verkehr
München (nex) – Mit dem Jahreswechsel treten einige rechtliche Neuerungen für Verkehrsteilnehmer in Kraft. Der ADAC gibt einen Überblick.
In Deutschland müssen Radfahrer ab 1. Januar 2017 die Verkehrsampeln für den Fahrverkehr beachten, sofern keine besonderen Radfahrerampeln vorhanden sind. In diesem Fall waren bisher die Fußgängerampeln verbindlich.
Mit dem Inkrafttreten der Änderung der Straßenverkehrsordnung zum 14. Dezember 2016 können außerdem Radfahrer mit bestimmten Elektrorädern auch Radwege nutzen – außerorts generell, innerorts, wenn dies mit einem neuen Hinweisschild freigegeben wird.
Aufsichtspersonen dürfen Kinder mit Fahrrädern auf Gehwegen begleiten. Daneben können Kinder unter acht Jahren wählen, ob sie alternativ zum Gehweg einen baulich getrennten Fahrradweg benutzen.
Vor Schulen, Kitas und Seniorenheimen kann nun auch auf Vorfahrts- und Durchgangsstraßen leichter Tempo 30 verhängt werden. Die Behörden müssen nicht mehr nachweisen, dass solche sensiblen Stellen Unfallschwerpunkte darstellen.
Ab sofort ist ebenso geregelt, wo auf Autobahnen und großen Bundesstraßen eine Rettungsgasse für Polizei und Rettungskräfte gebildet werden muss. Schon bei stockendem Verkehr ist die Gasse bei mindestens zwei Streifen pro Richtung „zwischen dem äußerst linken und dem unmittelbar rechts daneben liegenden Fahrstreifen“ frei zu halten – also auch bei mehr als drei Spuren zwischen der ganz linken und den beiden daneben.
Für 2017 ist weiter eine Gesetzesänderung beim Handyverbot am Steuer geplant, das künftig weitere Geräte wie beispielsweise Tablets umfassen soll. Zudem ist eine Erhöhung der Bußgelder für diese Verstöße in der Diskussion.
Im kommenden Jahr soll außerdem das Carsharing-Gesetz in Kraft treten. Es definiert, was unter dem Begriff Carsharing-Fahrzeug zu verstehen ist und wie diese Fahrzeuge zu kennzeichnen sind. Auch sollen sie von Parkgebühren befreit werden können. Ein neues Verkehrsschild soll Carsharing-Parkflächen kennzeichnen. Das Gesetz schafft die Grundlage, um im Wege einer Verordnung den kommunalen Straßenverkehrsbehörden die Möglichkeit zu geben, separate Parkflächen für Carsharing-Fahrzeuge ausweisen zu können.
Auch im Ausland gibt es Änderungen für Auto- und Motorradfahrer. So heben Italien und die Niederlande zum 1. Januar 2017 die Geldsanktionen für Verstöße im Straßenverkehr an.
Wer in Italien ohne Freisprecheinrichtung telefoniert, dem droht künftig ein Führerscheinentzug von bis zu zwei Monaten. Für Inhaber ausländischer Fahrerlaubnisse würde dies einem Fahrverbot in Italien gleichkommen.
In Frankreich besteht für Motorradfahrer seit 20. November 2016 eine Handschuhpflicht.
Serbien
Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation: Türkei übernimmt Vorsitz von Serbien
Belgrad (nex) – Die Türkei hat am gestrigen Dienstag den Vorsitz der Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation (BSEC) von Serbien übernommen.
Am Ende der 35. Tagung des Rates der Außenminister machte der serbische Außenminister Ivica Dacic die Übergabe an den stellvertretenden türkischen Außenminister Ahmet Yildiz, da Außenminister Mevlüt Cavusoglu terminlich anderweitig gebunden war.
„Unser Vorsitz fällt mit dem 25-jährigen Jubiläum der Organisation zusammen. Auf der Tagung im kommenden Juni in Istanbul wird eine unserer Prioritäten der Abschluss des in der Organisation gestarteten Reformprozesses sein, um ihre Effizienz zu steigern”, so Yildiz.
Der russische Außenminister Sergei Lawrow sprach den türkischen Regierungsvertretern und dem türkischen Volk wegen des Terroranschlags vom vergangenen Samstag in Istanbul sein Beileid aus.
Russland habe an der Stärkung der Kooperation innerhalb der Organisation Interesse, teilte Lawrow mit.
Die BSEC wurde 1992 gegründet. Sie ist eine „multilaterale politische und wirtschaftliche Initiative“ und hat sich Frieden, Stabilität und Wohlstand in der Schwarzmeerregion zum Ziel gesetzt.
Die Organisation besteht aus elf Mitgliedsstaaten: Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Bulgarien, Georgien, Griechenland, Moldawien, Rumänien, Russland, der Türkei und der Ukraine. Rumänien, Griechenland und Bulgarien sind daneben auch EU-Mitglieder.
Die nächste BSEC-Generalversammlung ist für den Juni 2017 in der Türkei geplant.
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TV-Branche
„Zügelloser Sex“: Bangladeschische Filmemacher fordern Verbot türkischer Serien
Dhaka (nex) – Bangladeschische Schauspieler und Regisseure haben am Montag zum Verbot der türkischen Historie-Serie Sultan Suleiman aufgerufen. Sie zerstöre die einheimische TV-Branche und fördere Scheidungen, so die Gegner.
Die Synchronfassung der Serie über den osmanischen Herrscher Suleiman den Prächtigen (16. Jh.) ging im November vergangenen Jahres in Bangladesch an den Start und ist seitdem ein Quotenerfolg.
Die Popularität der Serie veranlasste andere Sender dazu, ähnliche ausländische Serien zur Prime Time zu bringen, was viele Sendungen aus einheimischer Produktion aus dem Sendeplan kickte.
„Alles fing mit Sultan Suleiman an. Diese Serien zerstören unsere Industrie, die Tausende Schauspieler und anderes Personal beschäftigt“, erklärte der Chef der Gewerkschaft der Regisseure gegenüber der Nachrichtenagentur AFP und fügte hinzu:
„Eine Umfrage hat ergeben, dass die Hälfte aller Studios infolge Arbeitsmangel schließen mussten. Hunderte Schauspieler sind davon betroffen. Selbst Top-Darsteller büßten die Hälfte ihres Einkommens ein.“
Rakayet schätzt den Gesamteinkommensverlust der Schauspieler auf etwa acht Millionen US-Dollar.
Zwar hat die Regierung auf den Unmut in der Branche noch nicht reagiert, viele Kommentatoren verteidigen jedoch die ausländischen Serien und weisen darauf hin, dass die Zuschauer wegen der dünnen Storys der einheimischen Produktionen umschalteten.
Andere wiederum kritisieren, die Serien unterminierten Familienwerte in dem Land mit mehrheitlich muslimischer Bevölkerung.
„In Sultan Suleiman und den anderen ausländischen Serien grassiert der Sex“, erklärte der Vorsitzende der Föderation TV Professionals Organisation und Schauspieler Mamunur Rashid, gegenüber der AFP.
„Fernsehen bedeutet Familienunterhaltung. Beliebtheit kann nicht der einzige Maßstab sein“, so Rashid weiter.
Der Schauspieler wies darauf hin, dass die Programme mit ihren Bettszenen auch soziale Probleme schafften, die die Scheidungsrate in die Höhe schnellen ließen.
„Das kommt von den außerehelichen Affären, die diese Sender zeigen“, fügte er hinzu.
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Cyber-Kriegsführung
Frankreich: Neue Spezialeinheit soll Cyberattacken identifizieren und abwehren
Paris (nex) – Vor dem Hintergrund anhaltender Verschwörungstheorien über einen angeblich von der Russischen Föderation ausgehenden Hackerangriff auf die Vorstandsetagen der beiden großen politischen Parteien in den USA hat jetzt auch Frankreich seine erste „Cyberkrieger-Einheit“ vorgestellt.
Verteidigungsminister Le Drian verglich das Gefährdungspotenzial von Hackern auf die Kriegsführung mit jenem der ersten Kampfflugzeuge im frühen 20. Jahrhundert. Dies mache eine neue Doktrin für die Armee erforderlich, die auch Cyberattacken als Form der Kriegsführung begreife und auf welche die neue Einheit mit dem Namen Cybercom eine adäquate Antwort zu geben imstande sein soll.
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Sollte sich erweisen, dass Hacker aus einem bestimmten Land kommen und dieses es nicht geschafft haben, sie zu stoppen, würde sich „die Frage der Verantwortung dieses Staates stellen“. Die neue Einheit soll nicht nur ausländische Hacker identifizieren können, sondern auch Schwachstellen in wichtigen militärischen IT-Netzen wie jenen von Drohnenpiloten. Im Januar soll die französische Einheit ihren Dienst aufnehmen und bis 2019 insgesamt 2600 Spezialisten einstellen. Im Monat zuvor hatte auch Großbritannien einen neuen Cyber-Verteidigungsplan verabschiedet, der mit 2,1 Milliarden Euro finanziert werden soll. Die Russische Föderation weist alle Anschuldigungen hinsichtlich einer möglichen Verantwortung für Hackerangriffe zurück, die zu Enthüllungen zu Lasten einer als aussichtsreich geltenden Präsidentschaftskandidatin während des US-Wahlkampfs geführt hatten. Stattdessen habe man selbst am letzten Freitag Pläne für massive Cyberattacken gegen das Finanzsystem des Landes aufgedeckt, hinter denen ausländische Nachrichtendienste stecken. Auch von den USA und Israel sollen bereits staatlich gebilligte Hackerangriffe ausgegangen sein – beispielsweise 2010, als der Wurm „Stuxnet“ die nukleare Infrastruktur des Iran geschädigt hatte.
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Sollte sich erweisen, dass Hacker aus einem bestimmten Land kommen und dieses es nicht geschafft haben, sie zu stoppen, würde sich „die Frage der Verantwortung dieses Staates stellen“. Die neue Einheit soll nicht nur ausländische Hacker identifizieren können, sondern auch Schwachstellen in wichtigen militärischen IT-Netzen wie jenen von Drohnenpiloten. Im Januar soll die französische Einheit ihren Dienst aufnehmen und bis 2019 insgesamt 2600 Spezialisten einstellen. Im Monat zuvor hatte auch Großbritannien einen neuen Cyber-Verteidigungsplan verabschiedet, der mit 2,1 Milliarden Euro finanziert werden soll. Die Russische Föderation weist alle Anschuldigungen hinsichtlich einer möglichen Verantwortung für Hackerangriffe zurück, die zu Enthüllungen zu Lasten einer als aussichtsreich geltenden Präsidentschaftskandidatin während des US-Wahlkampfs geführt hatten. Stattdessen habe man selbst am letzten Freitag Pläne für massive Cyberattacken gegen das Finanzsystem des Landes aufgedeckt, hinter denen ausländische Nachrichtendienste stecken. Auch von den USA und Israel sollen bereits staatlich gebilligte Hackerangriffe ausgegangen sein – beispielsweise 2010, als der Wurm „Stuxnet“ die nukleare Infrastruktur des Iran geschädigt hatte.
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Syrien
Türkischer Außenminister: Barbarei in Aleppo ist einmalig in der Geschichte
Istanbul (nex) – Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu und türkische Geheimdienstmitarbeiter sollen am morgigen Mittwoch mit ihren russischen Amtskollegen zusammenkommen, um die Situation in der nordsyrischen Stadt Aleppo zu erörtern. Über 150.000 Zivilisten sind in den von der Opposition kontrollierten Stadtteilen eingekesselt und den pausenlosen Angriffen, Luftschlägen und Bombardements des Assad-Regimes ausgesetzt.
Ein hochrangiger türkischer Regierungsvertreter, der mit der Nachrichtenagentur Reuters sprach, gab an, dass Ankara mit den USA, Iran, Russland, der EU und den Golfstaaten daran arbeite, die Evakuierung der Zivilisten aus Aleppo zu unterstützen.
Der türkische Außenminister Cavusoglu bestätigte am heutigen Dienstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Ankara mit seinem tschechischen Amtskollegen Lubomír Zaorálek, dass die Türkei mit allen beteiligten Parteien Gespräche über Syrien führe.
„Es ist eine Feuerpause in Aleppo erforderlich, um die Zivilbevölkerung zu evakuieren“, erklärte er und fügte hinzu, dass das syrische Regime explizit Zivilisten ins Visier nehme: „Es wurden gezielt Krankenhäuser in Aleppo mit Luftschlägen angegriffen, um die Behandlung von Verletzten zu verhindern.“ Zivilisten müssten verhungern, da humanitäre Hilfe nicht geleistet werden dürfe, so Cavusoglu weiter, „Die Barbarei, deren Zeugen wir gegenwärtig in Aleppo sind, ist bisher einmalig in der Geschichte.“
Die jüngste Aleppo-Initiative der Türkei kam nach drei Telefonaten des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin über Aleppo und die Region zustande. Türkische und iranische Regierungsvertreter kamen bislang zweimal zusammen, um die Situation in Aleppo zu erörtern. Zudem gab es Treffen mit den USA, der EU und den Golfstaaten.
Die Freie Syrische Armee (FSA) hat durch die von türkischen Streitkräften unterstützte Militäroperation „Schutzschild Euphrat“ ein Gebiet etwa 30 Kilometer nordöstlich von Aleppo unter ihre Kontrolle gebracht. Ihr nächstes Ziel ist die Vertreibung der IS (Daesh)-Terroristen aus der nordwestsyrischen Stadt al-Bab.
Details über das geplante Treffen wurden noch nicht bekannt gegeben. Es wird jedoch erwartet, dass die Türkei die Errichtung eines Evakuierungskorridors für die Zivilisten in Aleppo vorschlagen wird, der entweder zu dem von der FSA kontrollierten Territorium im Nordosten oder zu dem von der Opposition kontrollierten Gebiet im Westen führt.
Islamfeindlichkeit
„Ich will einen Moslem töten!“: Mann sticht auf Asiaten ein
London (nex) – Eine mutmaßlich rassistisch motivierte Attacke hat sich am Montag auf dem Bahnhof von Forest Hill im Südosten Londons ereignet.
Die britische Polizei nahm einen Mann fest, der auf einen asiatischen Mitbürger einstach und dabei schrie: „Ich will einen Moslem töten.“
Augenzeugen berichten, der mutmaßliche Täter sei zuvor durch eine Bahn gelaufen und habe sein Opfer auf der Basis des Aussehens ausgesucht.
Er brüllte anschließend „Geht zurück nach Syrien“ und „Moslems… tötet sie alle“, bevor er sein Opfer ins Gesicht und in den Brustkorb stach. Dieses wurde in ein Krankenhaus gebracht und befindet sich in einem kritischen Zustand.
Der mutmaßliche Messerstecher wurde festgenommen. Eine Anklage gibt es noch nicht. Trotz des offenkundigen islamfeindlichen Hintergrundes will die Britische Transport-Polizei die Tat „derzeit“ nicht als Akt des Terrorismus einstufen.
Anschlag in Mogadischu
Somalia: Türkei verurteilt Al-Qaida-Anschlag im Hafen von Mogadischu
Ankara (nex) – Das türkische Außenministerium hat am Sonntag den Terroranschlag in Somalia scharf verurteilt, der wenige Stunden zuvor mindestens 22 Todesopfer gefordert hatte.
In einer Mitteilung erklärte Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu, die Türkei werde „weiterhin in Bruderschaft zum somalischen Volk stehen und seine Bemühungen fortsetzen, Stabilität und Wohlstand im Land zu schaffen“.
Mindestens 22 Menschen starben und 23 wurden verletzt, als am Sonntagmorgen im Hafen der somalischen Hauptstadt Mogadischu eine Autobombe explodiert war. Die zu Al-Qaida gehörige Terrorgruppe Al-Shabaab hat sich zu dem Anschlag bekannt und sprach von 30 Toten und 50 Verletzten.
Die türkische Firmengruppe Albayrak leitet den Hafen von Mogadischu. Wenige Tage zuvor hatte sich Al-Shabaab auch zu einem weiteren Autobombenanschlag mit vier Toten bekannt.
Dieser hatte den von den USA trainierten Sondereinsatzkräften Somalias gegolten, die am Rande der Stadt ihre Ausbildungslager haben.
Krieg in Syrien
Russisches Außenministerium: „Was westliche Agenturen berichten, muss nicht Realität entsprechen“
Damaskus (nex) – Der stellvertretende russische Außenminister Sergej Ryabkow erklärte am Sonntag, dass es noch keine Einigung mit den USA über einen freien Abzug der noch in Aleppo verbliebenen Oppositionskämpfer gibt.
Dies berichtet die Nachrichtenagentur RIA. In der Vorwoche war es der syrischen Armee mit Unterstützung Russlands gelungen, den Ostteil der Stadt einzunehmen. Reuters zufolge hatten Angehörige der Gruppen davon gesprochen, dass zwei Länder einen Entwurf für ein Abkommen vorgelegt hätten, das deren Angehörigen und ihren Familien freies Geleit zum Abzug aus Aleppo ermöglichen würde.
„Was westliche Agenturen berichten, muss nicht unbedingt der Realität entsprechen“, erklärte Ryabkow. Die Russische Föderation arbeite daran, die erforderlichen Voraussetzungen für einen freien Ausgang der Menschen aus der Stadt zu schaffen.
„Die Frage des Abzugs von Oppositionskämpfern ist Gegenstand unterschiedlicher Verhandlungen“, so Ryabkow. „Es gibt noch kein Abkommen, hauptsächlich weil die USA auf inakzeptablen Bedingungen bestehen.“ RIA zufolge kündigte der Minister aber an, die Gespräche zwischen US-amerikanischen und russischen Experten würden in Genf fortgesetzt.
