Berlin
SPD will „Verhältnisse wie in Österreich“ verhindern
Bonn (ots) – Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, hat deutlich gemacht, dass sich seine Partei nach dem Ende der Jamaika-Sondierung zwar auch zu Gesprächen mit Kanzlerin Merkel bereitfinde, eine Neuauflage der Großen Koalition aber aus mehreren Gründen unwahrscheinlich sei.
„Wir verwehren uns nicht Gesprächen, aber die Wahrscheinlichkeit einer großen Koalition ist sehr gering. Die Bevölkerung ist dieser großen Koalition überdrüssig“, erklärte Lauterbach im Fernsehsender phoenix. In der Sendung „Unter den Linden“ verdeutlichte der Sozialdemokrat, dass ein erneutes Zusammengehen von Union und SPD die große Gefahr beinhalte, „den rechten Rand noch stärker zu machen“. Man wolle jedoch unbedingt Verhältnisse wie in Österreich verhindern.
Außerdem würde nach Lauterbachs Ansicht ein Bündnis mit der Union so schwierig wie nie zuvor. „Die Schnittmengen zwischen der Union und der SPD sind abgegrast.“ Künftig hätte man mit starker Konfrontation zu rechnen, was die Regierungsgeschäfte erschwere. Allerdings hielt Lauterbach eine Hintertüre für eine Koalition mit der Union offen. Man strebe keine Neuwahlen an, doch sollte es dazu kommen, „und wir ein ganz neues Votum hätten, beispielsweise uns deutlich verstärkten und den Bundeskanzler stellen würden, dann wäre das eine ganz andere Situation“, so Lauterbach.
Türkei
Noch kein Urteil gegen Terrorhelfer in Istanbul
Istanbul (nex) – Der Prozess gegen die mutmaßlichen Helfer des IS-Attentäters, der sich im Januar 2016 in Istanbul mit einer Bombe in die Luft sprengte, ist vertagt worden. Bei seiner Unter hatte der IS/Daesh-Terrorist zahlreiche Menschen, darunter auch viele Deutsche, mit in den Tod gerissen oder verletzt. Das eigentlich für heute erwartete Urteil konnte jedoch noch nicht verkündet werden.
Eigentlich war für den heutigen Montag das Urteil des Istanbuler „Gerichts für schwere Straftaten“ gegen die 26 angeklagten mutmaßlichen Terrorhelfer erwartet worden. Doch konnten die Richter ihr Urteil nicht verkünden, weswegen der Prozess auf den 12.Januar 2018 vertagt wurde.
Entsprechend den juristischen Regeln in vielen Ländern, so auch in der Türkei, ist es notwendig, dass alle Angeklagten zur Urteilsverkündung anwesend sind. Nachdem in den letzten Tagen jedoch gegen die Mehrzahl der Angeklagten verschärfte Sicherheitsmaßnahmen verhängt worden werden mussten, konnten die vollständige Überführung aller Angeklagten zum Prozess nicht erfolgen.
Die zuständigen Sicherheitsbehörden wollten dazu heute, aus verständlichen Gründen, nicht näher Stellung nehmen, doch in Istanbul hatte es in den letzten Tagen Gerüchte über ein geplantes mögliches Attentat auf die Angeklagten gegeben. Auch dazu gab es keinerlei Stellungnahme. Den Antrag der Verteidiger von vier Verdächtigen, denen langjährige Haftstrafen drohen, auf Aussetzung der Untersuchungshaft, lehnte das Gericht, verständlicher Weise, ab.
Diese bleiben „wegen dringenden Tatverdachts“ in Untersuchungshaft. Ein inhaftierter Angeklagter, in dessen Fall wohl ein Freispruch mangels stichhaltiger Beweise erwartet wird, wurde bis zum Urteil auf freien Fuß gesetzt.
Ein Attentäter des IS/Daesh hatte am 12.01.2016 zwölf Deutsche in Istanbul mit in den Tod gerissen und zahlreiche Menschen verletzt. Das Attentat geschah nahe der berühmten Blauen Moschee – sie gehört mit der nahegelegenen Hagia Sophia zu den beliebtesten Sehenswürdigkeiten in Istanbul.
Die türkischen Behörden klagten zahlreiche mutmaßliche Helfer hinter dem Anschlag an. Diese, so der Tatvorwurf, sollen den Anschlag mutmaßlich mit organisiert und vorbereitet haben. Die Staatsanwaltschaft fordert für drei Angeklagte mehrmals lebenslänglich und zusätzlich lange Haftstrafen. Ihnen wird unter anderem vorgeworfen, sie hätten „mit dem Ziel des Terrors“ zwölf Menschen getötet. Ein weiterer Beschuldigter soll wegen Mitgliedschaft in der IS für bis zu 15 Jahre in Haft. Für die restlichen Angeklagten werden Freisprüche erwartet – aus Mangel an Beweisen.
Thomas Bernhard, Istanbul.
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Izmir
In der Türkei entwickelter „unsichtbarer Stoff“ bereit für Export
Izmir (nex) – Ein von der Türkei hergestellter unsichtbarer Stoff, der nicht von Radar und Wärmebildkameras entdeckt werden kann, soll bald an NATO-Länder verkauft werden.
Der von Sun Textile and Research Development Center entwickelte Stoff wurde von der türkischen Armee getestet und wartet nun auf die Genehmigung vonseiten des türkischen Verteidigungsministeriums für den Export.
Sabri Ünlütürk, Vorstandsvorsitzender der Sun Holding, sagte am vergangenen Freitag gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu, dass der Stoff von zwei Wissenschaftlern am Teknokent der Hacettepe Universität in Ankara entwickelt worden sei.
Er fügte hinzu, dass sie in ihrer Fabrik in der westtürkischen Provinz Izmir mit der Produktion des Stoffes beginnen würden.
Laut Ünlütürk gibt es weltweit nur sehr wenige Länder, die in der Lage sind, diese Textilart zu produzieren. Die Türkei sei nach den USA und Israel nun der dritte Staat mit dieser Technologie.
„Wir sind stolz darauf, dass die türkische Armee diesen Stoff verwenden wird“, betonte Ünlütürk und ergänzte: „Die bisherigen Produkte waren nur für die visuelle Tarnung gedacht.“
Der Stoff verteile die Körperwärme so, dass die Person die sie trägt, unmöglich von Wärmebildkameras entdeckt werden könne, so der Sun-Chef weiter.
Auch die Tests für Uniformen aus diesem Stoff liefen zurzeit.
„Diese Uniformen wurden für unsere Soldaten entworfen, um sie vor Nachtsichtgeräten zu verstecken. Sie werden vom Militäreinheiten getestet“, sagte Ünlütürk.
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Türkei
Streit um S-400-Kauf: Ankara könnte US-Radarsystem abschalten
Ankara (nex) – Der Druck der NATO und USA auf die Türkei wegen des Erwerbs des russischen Raketenabwehrsystems S-400 wächst: Die US-Regierung droht damit, die Lieferung von F-35 Kampfflugzeugen an die Türkei zu stoppen.
Bis zum Jahr 2030 sollten die türkischen Streitkräfte insgesamt 116 F-35-Kampfflugzeuge der fünften Generation erhalten, die zum Teil in der Türkei von TAI-TUSA hergestellt werden.
Wie türkische Medien unter Berufung auf namentlich nicht genannte Quellen aus Sicherheitskreisen berichten, könnte Ankara als Reaktion auf die amerikanischen Drohungen eigene Maßnahmen ergreifen – im Extremfall sogar die Demontage des mächtigen Malatya-Kürecik AN-TPY-2-Radars, das 2012 von den USA aufgestellt worden war. Das AN/TPY-2 ist ein bodengestütztes Radar zur Erfassung und Verfolgung von ballistischen Raketen.
Die Demontage des Radars würde Israel einer Bedrohung durch ballistische Raketen aussetzen. Dank des in Kürecik stationierten Systems sind die gesamten westlichen Territorien des Iran bis an die Grenzen von Teheran für die NATO sichtbar.
Ähnliche Radarsysteme befänden sich auch in Israel, Jordanien, Katar und den vereinten Arabischen Emiraten, jedoch erreiche etwa das System in Israel mit einer Reichweite von 1.300 Kilometer nur die Grenzen des Iran.
Die Systeme in Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten, die nicht zur NATO gehören, könnten nur die südlichen Regionen des Iran beobachten.
Im Rahmen ihres Abkommens mit der NATO erteilte die Türkei damals die Erlaubnis für den Einsatz des Radars auf ihrem Staatsgebiet, was zu Spannungen mit Russland und dem Iran führte, die sich heftig gegen einen solchen Schritt ausgesprochen hatten.
Dazu der politische Analyst Ömer Özkizilcik gegenüber NEX24:
„Die türkisch-amerikanischen Beziehungen sind angespannt, insbesondere seit dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 und der Weigerung der USA, ein Justizverfahren gegen Fethullah Gülen, den Drahtzieher des Putsches, einzuleiten oder ihn an die Türkei auszuliefern. Mit der Unterstützung der YPG in Syrien seitens der USA fand sich die Türkei in einer gefährdeten Position. Der NATO-Allierte der Türkei unterstützt bzw. gewährt den zwei Hauptgefährdern der Türkei Schutz“.In dieser misslichen Lage habe sich die Türkei Russland angenähert und versucht, eine geostrategische Balance zwischen den USA und Russland zu finden, so Özkizilcik weiter. Die S-400 Luftabwehrsysteme aus Russland sollten mit den geplanten Luftabwehrsystemen aus gemeinsamer Produktion der Türkei mit Frankreich und Italien die Luftsicherheit gewährleisten. Somit habe die Türkei auch sicherheitspolitisch zwei verschiedene Systeme verwenden wollen, um die eigene Verteidigung zu maximieren, betont Özkizilcik und fügt hinzu:
„Die USA sahen lange Zeit in den Verhandlungen für den Kauf der S-400 Systeme ein Mittel, um für einen Preisnachlass für amerikanische Luftabwehrsysteme zu sorgen. Nachdem der Kauf des S-400 Luftabwehrsystems abgeschlossen wurde, versuchten die USA, mit Drohungen wie die Verwehren von F-35 Jets oder anderen Militärtechnologien die Türkei von ihrem Unternehmen abzubringen. Die Türkei selbst ist an der Produktion der F-35 Jets beteiligt und verzeichnet ein rasantes Wachstum in der Verteidigungsindustrie“
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Der geplante Kauf des russischen Raketenabwehrsystems S-400 sei kein Grund „zur Sorge“, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nach seiner Rückkehr von einer Staatsreise in die Golfstaaten.
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Krise in Jemen
Saudi-Blockade: 400.000 Kinder in Jemen dem Hungertod nah
Bonn (ots) – Drei UN-Organisationen haben davor gewarnt, dass Tausende von hungernden jemenitischen Kindern „dem Risiko des Todes ausgesetzt“ sind, wenn sie nicht bald Hilfe erhalten.
In einer gemeinsamen Erklärung teilten die WHO, UNICEF und das Welternährungsprogramm (WFP) mit, dass Tausende unschuldiger Opfer, darunter viele Kinder im Jemen, sterben werden, wenn ihnen nicht bald humanitäre Hilfe zukommt.
Mehr als 20 Millionen Menschen, darunter 10 Millionen Kinder, bräuchten dringend humanitäre Hilfe und über 400.000 Kinder seien durch „akute Unterernährung“ dem Risiko des Todes ausgesetzt.
Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) ist alarmiert über die Verschlimmerung der humanitären Lage im Jemen, die durch die aktuelle Grenzblockade eingetreten ist. Die Schließung der Land-, See- und Luftgrenzen, die am 6. November begonnen hatte, geht bereits in die zweite Woche.
Die Grenzschließung hat dazu geführt, dass die Auslieferung von Hilfsgütern nahezu zum Erliegen gekommen ist. Nach UNHCR-Planungen sollten ursprünglich rund 280.000 Vertriebene im Jemen mit Basisgütern versorgt werden. Auch UNHCR-Mitarbeiter sind von der Blockade betroffen. Einige können nicht mehr ins Land einreisen, andere sitzen im Jemen fest, weil kein Benzin mehr für den Transport zur Verfügung steht.
„Bis Ende des Jahres sollten eigentlich 140.000 Menschen mit Hilfsgütern versorgt werden. 13.000 Haushalte sollten Bargeldhilfen erhalten, um Vorbereitungen für den Winter zu treffen. Außerdem war geplant, 9.000 Haushalten Mietzuschüsse zu geben. Diese dringend benötigte Unterstützung ist akut gefährdet“, so der Geschäftsführer der UNO-Flüchtlingshilfe, Peter Ruhenstroth-Bauer.
Weil der gewerbliche Verkehr im Jemen weitgehend stillliegt, sind die Preise für Nahrung, Wasser, Haushaltsgas und Benzin ins Astromische gestiegen. In der Hauptstadt Sanaa erhöhte sich zum Beispiel der Preis für Benzin um 60, für Trinkwasser aus Tanklastzügen um 133 Prozent. Immer mehr Bedürftige suchen daher Unterstützung im UNHCR-Zentrum für Vertriebene in Sanaa. Bis zu 800 Menschen sind es täglich. Vor der Grenzschließung waren es zwischen 400 und 600.
Der Jemenkonflikt, der im März 2015 begann, hat sich zur größten humanitären Katastrophe weltweit entwickelt. 21 Millionen Jemeniten sind betroffen. Zwei Millionen Vertriebene, eine Million Rückkehrer, 280.000 Flüchtlinge und Asylsuchende kämpfen derzeit ums Überleben. Aufgrund der katastrophalen Situation im Jemen ruft die UNO-Flüchtlingshilfe, der deutsche Partner des UNHCR, dringend zu Spenden auf.
Die Vereinten Nationen hatten am vergangenen Dienstag Saudi-Arabien erneut aufgefordert, die anhaltende Blockade der Seehäfen des Jemen sofort zu beenden. Andernfalls sei das Leben von Millionen Menschen in Gefahr, sagte Jamie McGoldrick, UN-Koordinator für humanitäre Hilfe im Jemen.
Klinik-Verbund
Köln plant zweitgrößtes Klinikum Deutschlands
Köln (ots) – Köln könnte in den kommenden Jahren das zweitgrößte Klinikum Deutschlands entstehen. Das berichtet der Kölner Stadt-Anzeiger in seiner Samstagausgabe.
Nach der Vorstellung von Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker soll die Uniklinik mit den drei städtischen Kliniken Merheim, Holweide und Amsterdamer Straße eine weitreichende strategische Zusammenarbeit eingehen.
Durch das Zusammengehen entstünde mit 3000 Betten und etwa 15 000 Mitarbeitern, davon 2100 Ärzten und 5400 Pflegekräften, ein Klinik-Verbund in der Größenordnung der Berliner Charité.
Als neues Gesundheitszentrum sollen die beiden Einrichtungen demnach ihre Kräfte bündeln, um den steigenden Herausforderungen „einer wachsenden Stadt und einer älter werdenden Gesellschaft bei der medizinischen Versorgung gerecht zu werden“, so Oberbürgermeisterin Reker gegenüber dem Kölner Stadtanzeiger.
Die wirtschaftlichen Probleme der städtischen Kliniken seien ein weiterer Grund für diesen Schritt. Diese hatten das vergangene Geschäftsjahr 2016 mit einem Minus von 6,5 Millionen Euro abgeschlossen.
Wie der Kölner Stadtanzeiger unter Berufung auf eine Stellungnahme des NRW-Gesundheitsministeriums weiter berichtet habe es bereits mehrere Gespräche zwischen Vertretern der Landesregierung und der Uniklinik gegeben. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann stehe dem Plan positiv gegenüber.
Fußball Bundesliga
Gladbachs Herrmann: „Muss schauen, wie es sich für mich entwickelt“
Düsseldorf (ots) – Mehr als 250 Spiele hat Patrick Herrmann für Borussia Mönchengladbach absolviert, in der aktuellen Saison kommt er aber nur selten von Beginn an zum Zug.
„Es ist schwierig, das gebe ich zu. Jeder, der mich kennt, weiß, dass ich gern spielen will. Und das kann ich momentan selten. Natürlich habe ich ein paar Spiele gemacht in dieser Saison, aber dass ich damit komplett zufrieden bin, kann ich nicht sagen“, sagte der Flügelspieler im Interview mit der „Rheinischen Post“. Entsprechend mache er sich Gedanken um seine Zukunft, 2019 läuft Herrmanns Vertrag aus.
„Es ist keineswegs so, dass ich unbedingt weg will, im Gegenteil. Aber man muss eben schauen, wie es sich entwickelt für mich. Wir werden darüber in Ruhe reden mit Borussia.“
„Wir spielen ja trotz der Schwankungen noch eine gute Saison. Wir haben viele Punkte geholt, und das auch verdient“, sagte Herrmann. „Dennoch müssen wir noch an ein paar Stellschrauben drehen, damit es runder wird. Das will jeder Spieler und jeder im Verein. Aber ich denke nicht, dass man mit der Situation aktuell sehr unzufrieden sein muss.“
Fußball International
Wird Thomas Tuchel neuer Trainer von Fenerbahce Istanbul?
Istanbul (nex) – Für den 19-maligen türkischen Meister läuft es derzeit wahrlich nicht rund. In der Liga stand man vor diesem Spieltag auf Platz sieben, neun Punkte hinter der Spitze. Nachdem an diesem Wochenende bereits mehrere Spiele stattfanden, findet sich, (diese eingerechnet) Fenerbahçe sogar auf Platz 9 wieder. Das bedeutet, auch ohne jede Trainerdiskussi
Skandal in Norwegen
NATO-Chef Stoltenberg entschuldigt sich persönlich bei Erdogan
Ankara (nex) – NATO-Chef Jens Stoltenberg hat sich am gestrigen Samstag persönlich beim türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan entschuldigt. Ein ziviler norwegischer Angestellter hatte Erdogan während einer Übung in Norwegen als „feindlichen Kollaborateur“ dargestellt.
Der namentlich nicht genannten Quelle zufolge habe der NATO-Generalsekretär die Entschuldigung am Telefon ausgesprochen, berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu.
Während einer computergestützten Übung war ein Porträt des Republikgründers Mustafa Kemal Atatürk und Erdogans in der „feindlichen Anführerliste“ gezeigt worden. Die Türkei zog sich nach dem Vorfall in Norwegen am Freitag aus der NATO-Militärübung zurück.
Im Telefongespräch habe Stoltenberg dem türkischen Präsidenten mitgeteilt, dass eine Untersuchung durch den kommandierenden Offizier eingeleitet und das Arbeitsverhältnis des an dem Vorfall beteiligten norwegischen Technikers sofort beendet worden sei.
Der NATO-Chef habe auch darauf hingewiesen, dass die Türkei ein wichtiger Verbündeter der NATO sei und dass er alle notwendigen Vorkehrungen treffen werde, um eine Wiederholung eines solchen Vorfalls zu vermeiden.
Er hoffe, der Skandal werde die Beziehungen zwischen der NATO und der Türkei nicht beeinträchtigen, so die Quelle weiter.
Stoltenberg hatte sich bereits am Freitag in einer schriftlichen Erklärung bei der Türkei entschuldigt.
“Der Vorfall spiegelt nicht die Sicht der Nato wider”, so der Generalsekretär. Die Türkei sei ein geschätzter NATO-Verbündeter, der wichtige Beiträge zur Bündnissicherheit leiste. “Ich entschuldige mich für die verursachten Beleidigungen”, sagte Stoltenberg. Der Vorfall sei die Tat eines Einzelnen und spiegele nicht die Sicht der Nato wider, heißt es in dem Statement. Bei der Person handele es sich nicht um einen Nato-Mitarbeiter, sondern einen Zivilangestellten Norwegens. Er sei bereits von der Übung “Trident Javelin“ in Stavanger ausgeschlossen und eine Untersuchung des Vorfalls sei eingeleitet worden. Erdogan hatte die Entschuldigung der NATO am Samstag zurückgewiesen. Er sagte, ein solch respektloses Verhalten könne nicht so leicht verziehen werden. „Wir haben gestern ein respektloses Verhalten gesehen. Diese Angelegenheit kann nicht mit einer einfachen Entschuldigung beendet werden“, sagte Erdogan in einer live im Fernsehen übertragenen Rede am Samstag und fügte hinzu: “Solch einen Pakt, solch ein Bündnis kann es nicht geben“Zum Thema
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Flüchtlingspolitik
Türkei: Regelmäßiger Schulunterricht für fast 500.000 syrische Kinder
Ankara (nex) – Laut offiziellen Daten hat das türkische Bildungsministerium im Schuljahr 2016/17 die Beschulung von fast einer halben Million syrischer Kinder gewährleistet.
Wie Daten des Ministeriums zu entnehmen ist, wurden im Schuljahr 2016/17 492.544 von knapp über 833.000 syrischen Kindern in das türkische Bildungssystem integriert. Das sind fast 60 Prozent der schulpflichtigen syrischen Flüchtlinge in der Türkei.
Unter den fast einer halben Million syrischen Kindern im türkischen Bildungssystem befanden sich im vergangenen Schuljahr 25.761 in Kindergärten, 106.257 in Mittelschulen und 51.889 in Oberstufen. Zudem hätten über 308.637 syrische Kinder eine Grundschule besucht.
Das Ministerium strebe an, den Bildungszugang für syrische Kinder im Schuljahr 2017/18 auf 65 Prozent zu erhöhen.
Christian Berger, Botschafter der EU-Delegation in Ankara, lobte am vergangenen Donnerstag die Bemühungen der Türkei bei der Sicherstellung von Bildung für Flüchtlingskinder.
Berger sagte, dass das türkische Bildungsministerium und die Behörde für Katastrophen- und Notfallmanagement (AFAD) große Anstrengungen für die Bildung von mehr als 500.000 Kindern aus Syrien zeigten.
Von den weltweit 65 Millionen Flüchtlingen beherbergt die Türkei über drei Millionen, die laut einer Statistik vom vergangenen Jahr vor allem aus Syrien stammen. So soll die Zahl der irakischen Flüchtlinge in der Türkei bei 30,400 liegen.
Pakistan belegt mit 1,4 Millionen Flüchtlingen den zweiten, der Libanon mit einer Million Flüchtlingen den dritten Platz.
In den vergangenen 20 Jahren hat sich nach dem neuen “Global Trends“- Report von UNHCR die Zahl der Zwangsvertriebenen von 33,9 Millionen im Jahr 1997 auf 65,6 im Jahr 2016 verdoppelt. Demnach würden pro Minute 20 Menschen zur Flucht gezwungen.
Lediglich 8 Prozent dieser Flüchtlinge leben in den 26 für sie vorgesehenen Camps in der gesamten Türkei. Der Rest ist in Städte gezogen, wo sie sich mit Gelegenheitsjobs durchs Leben schlagen.
Nach den Worten des türkischen Innenministers Süleyman Soylu habe die Türkei für die Beherbergung der Flüchtlinge bislang mehr als 25 Milliarden US-Dollar ausgegeben.
