Syrienkrieg
Türkei: 600.000 syrische Kinder eingeschult

Thorsten Reuters
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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Syrienkrieg <br></span>Türkei: 600.000 syrische Kinder eingeschult</b>
Ankara (nex) – In der Türkei haben in diesem Jahr mehr als 600.000 syrische Flüchtlingskinder den Schulunterricht wieder aufgenommen, so das türkische Bildungsministerium. Die Daten zeigen, dass sich die Einschreibung in diesem Jahr verdoppelt hat, so die Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf das Ministerium. Im Rahmen einer staatlichen Bildungspolitik werden in der Türkei lebende syrische Kinder seit dem Schuljahr 2016-2017 in das türkische Bildungssystem integriert. Die Einschreibung von syrischen Schülern der ersten, fünften und neunten Klasse an staatlichen Schulen ist gemäß der Richtlinie obligatorisch. Schüler anderer Klassen studieren an temporären Bildungszentren im Land und besuchen intensive türkischsprachige Kurse. Sie werden in der nächsten Klasse in staatliche Schulen gehen. Über einer Million syrische Kinder im Schulalter werden nach und nach in staatliche Schulen integriert, so die diesjährigen Daten der Einwanderungsbehörde des Innenministeriums. Die Türkei hat bis dato fast 3,5 Millionen syrische Flüchtlinge aufgenommen, mehr als jedes andere Land der Welt. „Die Türkei beherbergt aktuell mehr Flüchtlinge als jedes andere Land, und etwa 3,2 Millionen dieser Flüchtlinge sind Syrer“, sagt Johannes Zutt, Weltbank Country Director für die Türkei, in einer Erklärung. Nach den Worten des türkischen Innenministers Süleyman Soylu habe die Türkei für die Beherbergung der Flüchtlinge bislang mehr als 25 Milliarden US-Dollar ausgegeben. Syrien leidet seit Jahren unter einem verheerenden Bürgerkrieg, der 2011 begann, als das Assad-Regime mit unerwarteter Grausamkeit gegen Demonstranten vorging.

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„Die Welt ist größer als die Fünf“ US-Schauspielerin Lindsay Lohan lobt Erdogans Flüchtlingspolitik

Die Schauspielerin lobte den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan dafür, dass er den syrischen Flüchtlingen die Tore geöffnet habe und die Türkei für ihre Unterstützung dieser Menschen.

US-Schauspielerin Lindsay Lohan lobt Erdogans Flüchtlingspolitik
   

Kampagne
Menschenrechte im Welthandel

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Kampagne <br></span>Menschenrechte im Welthandel</b>
Frankfurt – „Menschenrechte vor Profit – weltweit!“ Unter diesem Motto haben das globalisierungskritische Netzwerk Attac und die Hilfs- und Menschenrechtsorganisation Medico International am heutigen Mittwoch eine gemeinsame Kampagne zur Durchsetzung der Menschenrechte im Welthandel gestartet. In einem Appell, der online unterzeichnet werden kann (www.medico.de/binding-treaty), fordern sie die Bundesregierung dazu auf, sich für einen starken UN-Vertrag einzusetzen, der Unternehmen zur Einhaltung der Menschenrechte verpflichtet. Auch soll Deutschland ein Gesetz beschließen, das Menschenrechtsverletzungen von Konzernen im In- und im Ausland unter Strafe stellt. Menschenrechte sollen zudem unbedingten Vorrang vor Vereinbarungen in internationalen Handelsabkommen erhalten. „Überall auf der Welt verletzen transnationale Konzerne Menschenrechte – und kommen meistens straffrei davon. Die Interessen von Unternehmen werden durch Freihandels- und Investitionsschutzabkommen rechtlich geschützt. Sie können häufig vor internationalen Schiedsgerichten direkt eingeklagt werden. Für die Einhaltung der Menschenrechte durch Unternehmen gelten dagegen nur freiwillige Verfahren“, sagt Brigitte Hamm von Attac. „Doch statt eine Vorreiterrolle einzunehmen, torpediert die Bundesregierung den Verhandlungsprozess der Vereinten Nationen für ein Abkommen, das Konzerne zur Einhaltung der Menschenrechte verpflichtet. Das ist ein Skandal.“ Bei den Vereinten Nationen (UN) wird derzeit ein verbindliches Abkommen (Binding Treaty) erarbeitet, das Menschenrechte zum Maßstab wirtschaftlichen Handelns auch über Ländergrenzen hinweg machen soll. Doch die Bundesregierung bremst die Verhandlungen immer wieder aus. So ist die deutsche Regierung aktuellen Medienberichten zufolge die treibende Kraft hinter dem Versuch der EU, Ecuador wegen angeblicher Verfahrensfehler den Vorsitz der zuständigen UN-Arbeitsgruppe zu entziehen. Bei den Budgetberatungen der UN im Dezember soll die deutsche Regierung versucht haben, die Finanzierung für weitere Beratungen über den Binding Treaty zu streichen. „Jeden Tag müssen wir erfahren, wie Menschenrechte durch Unternehmenshandeln systematisch missachtet werden“, sagt medico-Menschenrechtsreferent Dr. Thomas Seibert. „Offene Gewalt und Vertreibung, flächendeckende Umweltverschmutzung oder die oft unwiederbringliche Zerstörung von Lebensgrundlagen sind Teil des Geschäfts. Entlang der globalen Lieferketten schaffen Unternehmen Arbeitsbedingungen, die abertausende Menschen krank machen, verletzen oder töten. Es ist höchste Zeit, das Menschenrecht zum global einklagbaren Maßstab auch des wirtschaftlichen Handelns zu machen.“ Am Tag der Menschenrechte, dem 10. Dezember, werden Attac und Medico International mit Aktionen auf ihre Forderungen aufmerksam machen. Anfang 2019 sollen die gesammelten Unterschriften an die Bundesregierung übergeben werden.

Stern-Interview
Bushido und seine Ehefrau: „Wir lassen uns nicht mehr einschüchtern“

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Stern-Interview <br></span>Bushido und seine Ehefrau: „Wir lassen uns nicht mehr einschüchtern“</b>
„Er bestimmte unser gesamtes Leben, das ganze Denken meines Mannes“, sagt Anna-Maria Ferchichi im Gespräch mit dem stern über Arafat Abou-Chaker, den Clan-Chef und langjährigen Geschäftspartner ihres Ehemannes Bushido. Erstmals brechen der Rapper und seine Frau gemeinsam ihr Schweigen und berichten ausführlich darüber, wie sehr sie und ihre Ehe jahrelang unter dem Einfluss des kriminellen Abou-Chaker-Clans standen – und wie ihnen die Befreiung gelang. 2013 hatte der stern unter dem Titel „Bushido und die Mafia“ die Verbindung des Rappers mit der deutsch-arabischen Großfamilie enthüllt. Bushido hatte Arafat Abou-Chaker eine Generalvollmacht über seine Geschäfte erteilt. Es heißt, der Clan-Chef habe 50 Prozent aller Einkünfte Bushidos erhalten. „Er hat uns lange genug abkassiert und beinahe unsere Ehe zerstört“, sagt Ferchichi im stern. Im März gab ihr Mann die Trennung von Abou-Chaker bekannt. Kein ungefährlicher Schritt im Milieu der organisierten Kriminalität. Anna-Maria Ferchichi: „Natürlich haben wir Angst, dass jemand aus Rache auf mich oder meinen Mann schießt. Eigentlich rechnen wir jeden Tag damit. Aber wir blenden das aus. Etwas anderes bleibt uns nicht übrig.“ Die Trennung, so sagen beide, sei unausweichlich gewesen. „Die Eingriffe in mein Privatleben wurden immer massiver“, schildert Bushido das Verhalten seines Geschäftspartners. So habe Arafat Abou-Chaker sogar bestimmt, dass Bushidos 2013 verstorbene Mutter im Rahmen einer islamischen Beerdigung beizusetzen sei, bei der Männer und Frauen getrennt zum Grab gehen. Dazu sagt Anna-Maria Ferchichi dem stern: „Ich hatte die Mutter meines Mannes bis zum Schluss gepflegt, und jetzt durfte ich nicht mit meinem Mann zusammen an ihrem Grab stehen. Stattdessen standen da irgendwelche Rocker und halb Neukölln.“ Bushido räumt ein, wie er sich Arafat Abou-Chaker unterordnete: „Weil die Wahrheit nämlich so aussah, dass ich nichts zu melden hatte. Dass Arafat einfach alles entschieden hat.“ Bushido sagt auch: „Natürlich bin ich nicht nur Opfer. Ich bin auch Mitwisser, und deshalb trage ich eine Mitschuld. Ich habe weggesehen. All die Jahre.“ Am Ende wäre das Paar auch bereit gewesen, eine hohe Ablösesumme zu bezahlen, um sich freizukaufen.

Meinung
Türkischunterricht aus der „leider nicht sonderlich demokratischen Türkei“

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Meinung <br></span>Türkischunterricht aus der „leider nicht sonderlich demokratischen Türkei“</b>
Von Nabi Yücel Eine SPD-Politikerin aus Baden-Württemberg fordert tapfer “Tücherfreie Köpfe” bis zum Erwachsenenalter, während die Kippa heruntergerissen und alsbald geächtet wird. Ein vergeblicher Versuch, das Wählerpotenzial halbwegs zu halten. In Nordrhein-Westfalen fordert eine Stadt von einem Moscheeverein die Loslösung von der DITIB. Erst danach soll ihr der Moschee-Neubau mit Gemeindezentrum gestattet werden, während in anderen Landesteilen manch ein DITIB-Bauvorhaben komplett versagt wird. Wohl auch eine unbeholfene Geste gegenüber dem Fußvolk, das sie wieder wählen soll. In Dortmund brüllen Rechtsextreme von frühmorgens bis spätabends antisemitische Parolen und die Polizei spricht von “Vorkommnissen”, während die Landespolitiker um die Clan-Kriminalität besorgt sind. Auch ein netter Gimmick, um von den tatsächlichen Problemen abzulenken. Und zu guter Letzt wird die Eröffnungsfeier der DITIB-Zentralmoschee in Köln wohl nur noch vom türkischen Präsidenten begangen, weil man Stärke zeigen will und sich abwendet – auch so eine Geste, um das Bild zu erhalten, das man jahrelang aufgebaut hat, während man das Bild über al-Sisi zurechtrückt und den arabischen Frühling verteufelt. Die unendlichen Widersprüchlichkeiten, moralischen Abgründe und Luftschlösser, die von Medien und der Politik aufgebaut wurden, sind von Angst, Arroganz oder Hochmut geprägt – oder wie kann man das sonst noch erklären? Im Zusammenhang mit der Religionsfreiheit und dem persönlichen Freiheitsrecht, die beide im Grundgesetz verbrieft sind, kann es sich ja eigentlich jeder Muslim erlauben, seine persönliche Glaubensüberzeugung innerhalb der vier Wände oder öffentlich auszuüben bzw. auch zu zeigen. Stattdessen gibt es in der Parteienlandschaft Deutschlands querbeet Politiker, die immer vehementer ihre Geistesverwandtschaft mit den Mullahs des Islamischen Staates offenbaren. Während die Mullahs die Freiheit anderer massiv einschränken, fordern immer mehr Politiker – neben der NRW-Staatssekretärin Serap Güler nun auch noch die SPD-Vorsitzende in Baden-Württemberg, Leni Breymaier – unverblümt “tuchfreie Köpfe” für unter 18-jährige und wähnen sich im Recht, die Freiheit schützen zu wollen. Seit Jahrzehnten wird das Thema immer wieder angeschnitten mit dem Ergebnis, dass inzwischen die Kippa heruntergerissen wird. In Bergneustadt – eine nordrhein-westfälische Kleinstadt – verknüpft der Stadtrat mit den Ausschüssen den Neubau einer Moschee samt Gemeindezentrum an die Bedingung, sich von der DITIB loszusagen. Dies verstößt zwar gegen das Vereinigungsrecht und die Vereinigungsfreiheit, aber für die Lokalpolitiker ist dies unbedeutend, weil sich die Menschen gefälligst an die Mehrheitsmeinung zu halten haben. In einem Gymnasium in Neuenburg am Rhein, hält man es für wichtig und richtig, die türkischstämmigen Schüler darüber zu informieren, dass der konsularische Unterricht aus der „leider nicht sonderlich demokratischen Türkei“ jetzt angeboten wird. Damit greift die Schule zwar vorab in das Neutralitätsgebot ein und findet daran wohl noch Gefallen. Dennoch ist es eine Indoktrination von Schülern bzw. Schutzbefohlenen, so wie die angebliche Indoktrination von Kindern durch manche DITIB-Moscheegemeinde, in denen Theater-Vorführungen während eines türkischen nationalen Jahrestages stattfanden. Bei dem Religions-, Vereinigungs- oder persönlichen Freiheitsrecht schießt die Bundesrepublik Deutschland inzwischen schon im Sekundentakt einen Vogel nach dem anderen ab, erklärt sich aber paradoxerweise zur erstinstanzlichen Seelsorge, wenn es um die Belange anderer Staaten geht. In dieser Atmosphäre und Lage im Land, möchte Volker Kauder (CDU) mit Erdogan während seines Deutschlandbesuches über die Religionsfreiheit in der Türkei sprechen. Was wünscht sich Kauder von der Türkei? Die Anerkennung mancher christlichen Gemeinden als Religionsgemeinschaft? Vielleicht sollte man erst einmal bei sich im Haus für Recht und Ordnung sorgen, bevor man von anderen dasselbe verlangt. Während man über Medien weiterhin die unnachgiebige Haltung gegenüber der Türkei bzw. „Handlanger“ DITIB exportiert, hebt man kleinlaut das Wirtschaftsembargo gegen das Land auf, um das Wirtschaftssystem Deutschland, das auf den Export angewiesen ist, auf Trab zu halten und den transatlantischen Verlust aufgrund des Handelskriegs zu kompensieren. Dennoch bringt Andrea Nahles (Vorsitzende der SPD) das Thema Finanzhilfen ins Spiel. Dies wurde jedoch von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) im Kleingedruckten dementiert. “Solche Anfragen seitens der Türkei habe es nicht gegeben”. Widersprüchliche, moralische Abgründe tun sich da auf… Man macht offenkundig und dabei wohlüberlegt die Rechnung ohne den Wirt und täuscht damit alle anderen, nur nicht die türkische Community…
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.

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– Deutsch-türkisches Treffen – Wirtschaftsminister Altmaier: Türkei hat nicht nach Finanzhilfen gefragt

In Deutschland wird seit Monaten über eine direkte finanzielle Hilfe an die Türkei diskutiert. So ein Vorhaben wird in der Bevölkerung mehrheitlich abgelehnt und von der Politik kategorisch ausgeschlossen. Dabei habe Ankara laut Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier nie um direkte Finanzhilfen gebeten.

Wirtschaftsminister Altmaier: Türkei hat nicht nach Finanzhilfen gefragt
 

Niedersachsen
Wirtschaftsverband fordert von Landesregierung Stellenabbau

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Niedersachsen <br></span>Wirtschaftsverband fordert von Landesregierung Stellenabbau</b>
Familienunternehmer wünschen sich „langfristig gedachte Personalstrategie“ Osnabrück – Der niedersächsische Wirtschaftsverband „Die Familienunternehmer“ begrüßt die FDP-Forderung nach einer personellen Verschlankung der Landesministerien. „Die Kritik an der Aufblähung der Verwaltung ist völlig richtig“, sagte der Landesvorsitzende des Verbandes, Kay Uplegger, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Mit vielen Stellen wurden teure Doppelstrukturen geschaffen, die auf Kosten der Effizienz gehen. Wir erwarten von der Landesregierung einen umfassenden Plan, wie sie die zusätzlichen Stellen wieder abbauen will“, ergänzte er. Die oppositionelle FDP hatte die Landesregierung am Donnerstag scharf kritisiert. Die Fraktion hatte vorgerechnet, dass in den Ministerien seit 2014 insgesamt 394 neue Stellen geschaffen worden sind. Uplegger forderte die rot-schwarze Regierung auf, eine „langfristig gedachte Personalstrategie, die wirtschaftliche Planungssicherheit unabhängig von politischen Mehrheiten ermöglicht“ zu entwickeln. Die seit 2017 amtierende aktuelle Große Koalition hatte sich nach Amtsantritt per Nachtragshaushalt 99 neue Stellen genehmigt. Begründet wird der Zuwachs mit neuen Aufgaben wie der Digitalisierung. Ein Sprecher von Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) bekräftigte gegenüber unserer Redaktion, dass die Regierung diese Stellen bis Ende der Legislaturperiode 2022 wieder einsparen will. Außerdem wollen SPD und CDU die Verwaltungsstrukturen im Land mithilfe einer Regierungskommission auf den Prüfstand stellen. Diese ist aber noch nicht im Amt.

Italien
Nach vermehrten Wolfsangriffen: Italiener bestellen türkische Kangals

Annette Klimek
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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Italien <br></span>Nach vermehrten Wolfsangriffen: Italiener bestellen türkische Kangals</b>
Sivas (nex) – Mit seiner imposanten Erscheinung lehrt er den Wölfen in der Türkei schon seit Jahrtausenden das Fürchten. Eine Größe von bis zu 85 cm und ein Gewicht von bis zu über 80 kg lässt ihn wahrlich als Koloss erscheinen. Trotz seiner Statur ist er ein sehr athletischer und beweglicher Hund. Der Kangal, in der Türkei auch „Karabash“ (Schwarzkopf) genannt, ist besonders in den Bergregionen Anatoliens heimisch. Dieser äußerst kräftige Hund muss die Schafsherden auch gegen Bären verteidigen. Er fühlt sich in den weiten Bergregionen der Türkei am wohlsten und ist für ein Stadtleben nicht geschaffen. Bestellungen aus Italien Nach vermehrten Wolfsangriffen in der Toskana, bestellen italienische Bauern zum Schutz ihrer Tiere nun Kangals aus der Türkei. Der Politiker Roberto Salvini habe den Bauern aus Siena dazu geraten. „Da es vermehrt zu Angriffen durch Wölfe auf die Tiere kam, hat der Stadtrat den Bauern die Anschaffung von Kangal-Hunden empfohlen. Wir haben uns mit den Käufern vorerst auf acht Welpen geeinigt“, so der Züchter Ümit Taşdelen gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu. Er betonte, dass die Ausfuhr der Hunde eine Genehmigung des Ministeriums für Landwirtschaft und Viehzucht benötigt.    

Deutsch-türkische Partnerschaft
Bahnindustrie-Chef Axel Schuppe: Weltklasse Eisenbahnen in Deutsch-Türkischer Zusammenarbeit

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Deutsch-türkische Partnerschaft <br></span>Bahnindustrie-Chef Axel Schuppe: Weltklasse Eisenbahnen in Deutsch-Türkischer Zusammenarbeit</b>
Berlin – Die türkische Industrie und die deutsche Technologie können zusammenarbeiten, um Eisenbahnen von Weltklasse zu bauen, so der Leiter einer deutschen Eisenbahngruppe. „Lasst uns Infrastruktur und Züge in der Türkei bauen und mit deutscher Technologie ausstatten, die teilweise in der Türkei hergestellt wird“, sagte Axel Schuppe, Chef des im Jahre 1877 gegründeten Verbandes der Bahnindustrie in Deutschland (VDB), gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu. (AA) Die deutsche Bahnindustrie sei bereit, Partnerschaften mit der Türkei zu schließen, so Schuppe weiter. „Die Türkei ist ein riesiges Land mit einer Bevölkerung von über 80 Millionen Menschen und riesigen Organisationen in Istanbul, Ankara und im Osten des Landes“, sagte er. Schuppe betont in seinem Gespräch mit AA, dass die beiden Länder hervorragend zusammenarbeiten: „Lasst uns damit fortfahren.“ 420-Millionen-Dollar-Deal Bereits im April diesen Jahres, zog das deutsche Traditionsunternehmen Siemens in der Türkei einen Mega-Deal über 420 Millionen Dollar ans Land.

Die türkische Staatsbahn hatte für 340 Millionen Euro (etwa 420 Millionen US-Dollar) zehn Hochgeschwindigkeitszüge vom Typ Velaro bestellt.

Wie das Unternehmen mitteilte, schließe der Auftrag auch die Reinigung, Wartung und Reparatur der Züge über drei Jahre mit ein. Die türkische Velaro-Flotte sei mit diesem Vertrag auf 17 Züge angewachsen, so Siemens.

Sabrina Soussan, CEO der Mobilitätssparte von Siemens, sagte, der Velaro bleibe ein „Maßstab für Hochgeschwindigkeitszüge“ in Bezug auf Kapazität und Komfort.

„In der Türkei kann der Zug all seine Stärken voll entwickeln und beweist dies bereits im täglichen Betrieb“, sagte Soussan und fügte hinzu: „Unser Flaggschiff fährt hier mit 99 Prozent Verfügbarkeit“.

Wie das Unternehmen weiter mitteilt, wurden die Velaro-Züge für den Weltmarkt entwickelt und sind derzeit in Spanien, Frankreich, Deutschland, Großbritannien, Belgien, Russland, China und der Türkei sowie zuletzt in den Niederlanden in Betrieb. In den letzten Jahren hat die Türkei eine Reihe von Hochgeschwindigkeitsprojekten durchgeführt, beginnend mit der Eröffnung der Strecke Ankara-Eskisehir im Jahr 2009. Im Jahr 2011 wurde die über 200 Kilometer lange Strecke Ankara-Konya in Betrieb genommen, gefolgt von der Strecke Eskisehir-Istanbul im Jahr 2014. Das Land arbeitet noch an den Hochgeschwindigkeitsstrecken Ankara-Izmir mit 625 km Länge und der rund 400 km langen Ankara-Sivas Strecke. Bereits im August 2017 Multimilliarden-Deal an Land gezogen Siemens hatte in der Türkei bereits im Juni vergangenen Jahres einen Multimillarden-Dollar Deal an Land gezogen. Ein deutsch-türkisches Konsortium aus Siemens und Türkerler-Kalyon hatte mit 3,48 Dollar pro Kilowattstunde damals den geringsten Preis bei einer Ausschreibung geboten. Das Projekt sieht vor, in fünf Regionen der Türkei Windturbinen mit einer Gesamtleistung von 1000 Megawatt zu bauen. Über 7.500 deutsche Unternehmen in der Türkei Deutschland ist der wichtigste Wirtschafts- und Handelspartner der Türkei, mehr als 7.500 deutsche Unternehmen sind in der Türkei tätig. Im Jahr 2017 erreichte das bilaterale Handelsvolumen 37,6 Milliarden Euro (43,6 Milliarden Dollar).    

Maaßen-Krise
Bosbach: Einknicken der Union vor der SPD im Fall Maaßen wäre „Politik paradox“

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Maaßen-Krise <br></span>Bosbach: Einknicken der Union vor der SPD im Fall Maaßen wäre „Politik paradox“</b>
Düsseldorf – Der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach hat die Union vor einem weiteren Imageschaden gewarnt, wenn sie in Bezug auf den umstrittenen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen einen neuen Kompromiss mit der SPD eingeht. „Wenn die Union jetzt auf Druck der SPD einknickt, wäre das Politik paradox“, sagte Bosbach der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Erst habe SPD-Chefin Andrea Nahles CDU und CSU „eins auf die Fresse geben“ geben wollen. „Dann bekommt sie selber Prügel von der eigenen Partei und als Dank für die wüsten Drohungen soll ihr dann die Union aus der Patsche helfen. Super Plan.“ Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Innenminister Horst Seehofer hatten am Freitag Nahles Forderung akzeptiert, noch einmal gemeinsam über die Konsequenz für Maaßen nachzudenken, der sich irritierend zu rechtsextremen Vorfällen in Chemnitz geäußert hatte. Die SPD fordert die Ablösung Maaßens als Verfassungsschutzpräsident, Seehofer will ihn zum Staatssekretär befördern.

Northstream 2
Ukrainischer Präsident warnt Deutschland vor Gas-Abhängigkeit

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Northstream 2 <br></span>Ukrainischer Präsident warnt Deutschland vor Gas-Abhängigkeit</b>
Düsseldorf – Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat Deutschland eindringlich vor dem Bau der neuen Ostsee-Pipeline Northstream 2 gewarnt. Ökonomisch mache das milliardenschwere Projekt keinen Sinn, sagte Poroschenko der Düsseldorfer „Rheinischen Post“, denn es gebe noch erhebliche ungenutzte Pipelinekapazitäten in seinem Land. Northstream 2 sei in Wirklichkeit „der Versuch Russlands, die Ukraine zu schwächen, die bisher im Jahr rund drei Milliarden Dollar Transitgebühren einnimmt.“ Vor allem aber wolle Russlands Präsident sich ein geopolitisches Druckmittel auf Westeuropa verschaffen. „Wenn man bei Gaslieferungen so von Russland abhängig ist, wie die Ukraine das noch vor wenigen Jahren war, ist man erpressbar“, sagte Poroschenko. „Gehen Sie nicht in dieselbe Falle!“ Zweifel an der Zuverlässigkeit von Gaslieferungen über die Ukraine wies er von sich. „Ich lade die deutschen Energiekonzerne herzlich ein, in unsere Gaswirtschaft zu investieren! Wenn sie möchten, können sie gerne das Management kontrollieren, sollte es da irgendwelche Zweifel geben. Unsere Türen stehen offen“, so Poroschenko.  

Deutsch-türkisches Treffen
Wirtschaftsminister Altmaier: Türkei hat nicht nach Finanzhilfen gefragt

Klaus Jürgens
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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Deutsch-türkisches Treffen <br></span>Wirtschaftsminister Altmaier: Türkei hat nicht nach Finanzhilfen gefragt</b>
Berlin (nex) – In Deutschland wird seit Monaten über eine direkte finanzielle Hilfe an die Türkei diskutiert. So ein Vorhaben wird in der Bevölkerung mehrheitlich abgelehnt und von der Politik kategorisch ausgeschlossen. „Maas bekräftigt Ablehnung deutscher Wirtschaftshilfe“, meldete der Deutschlandfunk am Freitag. „Maas macht Türkei keine Hoffnung auf deutsche Wirtschaftshilfe“, so das Handelsblatt. „Maas schließt Finanzhilfen für Türkei aus“, titelt ntv-Nachrichten. „Sollte Deutschland der Türkei helfen?“, fragte Zeit online am 23. August. Dabei habe Ankara nie um direkte Finanzhilfen gebeten, so Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier nach seinem heutigen Treffen mit dem türkischen Finanzminister Berat Albayrak. Man werde in einem intensiven Prozess die wirtschaftlichen Beziehungen ausbauen, so Altmaier. Man habe „gemeinsame geopolitische Interessen“. Albayrak traf im Bundesfinanzministerium heute auch Finanzminister Olaf Scholz. Man werde die Formen der Zusammenarbeit, die man gefunden hat, ausbauen, so Scholz. “Mit diesem Besuch wurde ein neuer Stein gesetzt”, sagte Albayrak. Laut Altmaier dürfte die deutsch-türkische Zusammenarbeit vor allem bei Energie, Handel und Finanzen ausgebaut werden. Neue Phase der Beziehungen „Wir sind in eine neue Phase unserer bilateralen Beziehungen eingetreten. Wir wollen unsere Partnerschaft weiter ausbauen, indem wir einen aufrichtigen und konstruktiven Ansatz verfolgen und strategische Schritte unternehmen“, sagte Albayrak. Weiter betonte er: „Ich bin fest davon überzeugt, dass die Türkei und Deutschland in den nächsten Tagen stärkere Schritte in Richtung einer strategischen Zusammenarbeit unternehmen werden“. Deutschland ist der wichtigste Wirtschafts- und Handelspartner der Türkei, mehr als 7.500 deutsche Unternehmen sind in der Türkei tätig. Im Jahr 2017 erreichte das bilaterale Handelsvolumen 37,6 Milliarden Euro (43,6 Milliarden Dollar). Berlin hatte bereits vor Ankunft des türkischen Ministers seine Unterstützung für die wirtschaftliche Stabilität der Türkei bekräftigt und angekündigt, dass die hochrangigen Gespräche zwischen Berlin und Ankara in den kommenden Wochen fortgesetzt werden sollen. „Wir haben ein großes Interesse an der Stabilität der Türkei, auch an ihrer wirtschaftlichen Stabilität. Andererseits denke ich, dass die Türkei in der Lage ist, die notwendigen Entscheidungen zur Wiederherstellung der Stabilität zu treffen“, sagte Außenminister Heiko Maas auf einer Pressekonferenz in Berlin.

Zum Thema

– Erdogan-Besuch – Ankara: Erdogan hat positive Botschaften für das deutsche Volk

Die türkische Regierungspartei AKP plant ein Treffen mit deutschen Parteien. „Wir werden in den nächsten Tagen Vorkehrungen treffen, um Parteien in Deutschland zu treffen“, so der stellvertretende Vorsitzende der Partei, Cevdet Yilmaz am Freitag.

Ankara: Erdogan hat positive Botschaften für das deutsche Volk
         
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