Pristina – Von den insgesamt 35.087 der Zentralen Wahlkommission des Kosovo genehmigten Wählerregistrierungen der im Ausland lebenden Kosovaren, gingen 4.337 aus Serbien ein.
Wie das Nachrichtenportal Kossev unter Bezugnahme von Informationen der Wahlkommission berichtet, belegten die Wähler aus Serbien hinter Deutschland und der Schweiz den dritten Platz. Von außerhalb des Kosovo seien insgesamt 42.600 Anträge eingegangen, im Vergleich zu den außerordentlichen Wahlen 2017 als 20.000 Anträge eingingen und über 15.000 genehmigt worden waren. Die meisten Anmeldungen kamen aus Deutschland (11.449), gefolgt von der Schweiz (11.449) und Serbien (4.337). Bei den vorangegangenen Wahlen 2017 wurden in Serbien fast doppelt so viele Wähler registriert.
Als Grund für die Ablehnungen nannte der Sprechers der Wahlkommission, Valmir Elezi, unter anderem, dass außer dem Anmeldeformular keine gültigen Unterlagen zum Nachweis, dass die stimmberechtigte Person die gesetzlichen Anforderungen erfüllt, eingereicht wurden.
„Insgesamt 32 der abgelehnten Antragsteller waren unter 18 Jahre alt, 2.338 Antragsteller, die sich mit gültigen Ausweispapieren bewarben, reichten keine Dokumente ein, die belegen, dass sie eines der rechtlichen Kriterien für die Aufnahme in die Wählerliste des Kosovo erfüllen, während 2.856 Antragsteller abgelehnt wurden, weil sie nur das Anmeldeformular eingereicht und ihre Identität und eine der rechtlichen Bedingungen für die Aufnahme in die Liste der Wähler außerhalb des Kosovo nicht nachgewiesen haben“, sagte Elezi dem in Pristina ansässigen
Gazeta Express.
Die im Ausland lebenden Kosovaren können ab heute für die am 6. Oktober stattfindenden vorgezogenen Parlamentswahlen ihre Stimmen abgeben.
Die Zentrale Wahlkommission ist eine unabhängige Institution, die für die Organisation und Durchführung von Wahlen im Kosovo zuständig ist. Die KEK regelt und überwacht den Wahlprozess und hat auch die Macht über die Registrierung politischer Parteien im Kosovo. Es wird geschätzt, dass derzeit zwischen 400.000 und 600.000 Kosovo-Bürger im Ausland leben, die für Wahlen im Kosovo wahlberechtigt wären.
Wie das Recherchenetzwerk PristinaInsight (PI) berichtet, habe sich die Zahl der Anträge auf Wählerregistrierung in der Diaspora 2019 im Vergleich zu den Parlamentswahlen 2017 verdoppelt. Im Juni 2017 hätten demnach nur 20.354 im Ausland lebende Kosovaren einen Registrierungsantrag gestellt. 15.118 dieser Anträge seien damals nach einer Bewertung genehmigt worden. Allerdings hätten danach nur rund 6.000 auch tatsächlich ihre Stimmen abgegeben.
Wie
PI weiter berichtet, gingen 71 Prozent der Stimmen der Auslands-Kosovaren an die Oppositionspartei Vetevendosje, während 16 Prozent an die Koalition der Demokratischen Liga des Kosovo, LDK, die Neue Allianz des Kosovo, AKR und Alternativa gingen. Die restlichen 13 Prozent der Stimmen seien an die PAN-Koalition, bestehend aus der Demokratischen Partei des Kosovo, der PDK, der Allianz für die Zukunft des Kosovo, AAK und Nisma, gegangen.
Im vergangenen Monat hatten mehrere Parteien Neuwahlen gefordert, nachdem Regierungschef Ramush Haradinaj seinen Rücktritt angekündigt hatte. Er hatte seine Entscheidung mit einer Vorladung vor ein Sondergericht zur Ahndung von Kriegsverbrechen begründet. Während des Kosovo-Krieges war Haradinaj Befehlshaber der Widerstands-Organisation UCK.
Ein Sondertribunal in Den Haag hat ihn wegen seiner Rolle bei dem Aufstand gegen die serbischen Streitkräfte 1998-99 als Verdächtiger für Kriegsverbrechen vorgeladen.
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