Bergkarabachkonflikt
„Keine Vertretung für armenische Separatisten in Deutschland“

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Bergkarabachkonflikt <br></span>„Keine Vertretung für armenische Separatisten in Deutschland“</b>
Ein Gastbeitrag von Vugar Seidov – Sonderkorrespondent der aserbaidschanischen Nachrichtenagentur AZERTAC Die selbsternannte „Republik Arzach“ blieb ohne Vertretung in Deutschland Gab es eine ständige Vertretung der selbsternannten „Republik Arzach in Deutschland? Am 23. Mai 2020 verbreiteten aserbaidschanische Medien die Nachricht, dass die Bundesrepublik Deutschland die illegale Vertretung der selbsernannten „Republik Arzach“ auf deutschem Boden verboten hat. Eigentlich handelte es sich um die Aktivitäten von Harutyun Grigoryan, der sich, wie auch schon die selbsternannte „Republik Arzach“, ohne eine offizielle Akkreditierung zum „Vertreter der ständigen Vertretung der Republik Arzach“ erklärt hatte. Eine kurze Recherche kann uns dabei helfen, einige Details über die Aktivitäten von Herrn Grigoryan ans Licht zu bringen. Er war in den sozialen Medien aktiv und hat sogar eine Fanseite für die sogenannte „Ständige Vertretung der Republik Arzach in Deutschland“ sowie weitere Fanpages erstellt. Als ich diesen Artikel schrieb, erfuhr ich, dass die blockierte Fanpage noch in der Nacht zu „Artsakh.Germany“ umbenannt wurde. Über die Suchmaschinen findet man diverse Adressen dieser Quasi-Vertretung. Des Weiteren stellte sich Herr Harutyun Grigoryan bei zahlreichen Veranstaltungen als bevollmächtigter und diplomatischer Vertreter der separatistischen „Republik Arzach (Bergkarabach)“ in Deutschland vor. Gleichzeitig wurde die „Repräsentanz“ selbst als Nichtregierungsorganisation „European Center for Artsakh e.V.“ eingetragen, obwohl sie die deutsche liberale Gesetzgebung über die Funktionsweise von Nichtregierungsorganisationen tatsächlich verletzte. Zum Teil ist es Herrn Grigoryan gelungen, ein Scheinbild zu schaffen, um so einige deutsche Touristen in die aserbaidschanische Region Bergkarabach, die heutzutage von armenischen Truppen besetzt ist, zu locken. Die Touristen, die ohne die Erlaubnis von Baku die Region Bergkarabach besucht haben, landen aber automatisch auf einer schwarzen Liste des Außenministeriums der Republik Aserbaidschan. Darüber hinaus wäre Baku dazu berechtigt, gegen einige Personen, die sich auf dieser Liste befinden, ein Strafverfahren einzuleiten. Im Fall von Alexander Lapschin, einem Staatsangehörigen der Republik Israel, der im April 2011 und Oktober 2012 die Bergkarabach-Region illegal bereiste, wurde dieser auf Anfrage der aserbaidschanischen Seite von Interpol festgenommen und nach Aserbaidschan ausgeliefert. Was ist nun mit der „Vertretung“? In einer Stellungnahme zur selbsternannten Vertretung bekräftigte das Auswärtige Amt der Bundesrepublik Deutschland, dass sie die sogenannte „Republik Arzach“ nicht anerkennt. Dementsprechend gibt es in Deutschland weder diplomatische noch konsularische Bevollmächtigte dieser selbsternannten Vertretung. Des Weiteren verwies das Auswärtige Amt auf den Artikel 132a des Gesetzbuches, in dem festgehalten wird, dass das Führen von Titeln sowie Dienstbezeichnungen, die zum Verwechseln ähnlich sind, strafbar ist. Der o. g. Artikel ermöglichte dem Auswärtigen Amt, eine schriftliche Ermahnung an Herrn Grigoryan zu übermitteln, in der dieser zur Einstellung seiner Scheintätigkeit für Bergkarabach aufgefordert wurde. Mit anderen Worten ließ die Bundesrepublik die Aktivitäten von Herrn Grigoryan einstellen. Zudem wurden die Fanpages auf Facebook, Twitter sowie die touristische Webseite „artsakh.de“ entweder von Grigoryan selbst gelöscht oder offiziell gesperrt. Die Bundesrepublik Deutschland ist Vorbild für andere Länder Die selbsternannten Vertretungen gibt es noch in Russland, Frankreich und den USA. Deutschland schuf mit dieser Entscheidung einen Präzedenzfall, in dem das Völkerecht zur Priorität erklärte wurde, anstatt einigen politischen Interessen zu folgen. Deutschland ist somit ein Paradebeispiel für die o. g. Länder, in denen die selbsternannten Vertretungen deren schmutzige Propaganda verbreiten. Die o. g. Staaten sollten diesem Präzedenzfall bzw. Deutschlands Entscheidung folgen und bereits vor Anfrage der aserbaidschanischen Seite die Tätigkeit der mutmaßlichen Vertretungen verbieten. Des Weiteren sollte Aserbaidschan darauf bestehen, dass, statt einer der drei Co-Vorsitzenden (Russland, Frankreich und USA) der OSZE-Minsker-Gruppe, Deutschland den weiteren Verhandlungsprozess übernimmt, weil es in den Staaten der Co-Vorsitzenden eine starke armenische Lobby gibt. Können die wirtschaftlichen Sanktionen gegen Armenien den Konflikt lösen? Seit über 25 Jahren dauert der Konflikt um Bergkarabach an. Viele Politiker sowie Diplomaten, internationale Organisationen oder einfach Wissenschaftler zerbrechen sich die Köpfe, wie man diesen Konflikt endlich lösen könnte. Auf der anderen Seite stehen bereits erwachsene Aserbaidschaner und Armenier, die sich durch die ihnen erfahrene Erziehung prinzipiell feindlich gegenüberstehen und kaum eine Möglichkeit haben, miteinander in Kontakt zu treten. Es gibt zudem 30-jährige Aserbaidschaner aus der Karabach-Region, die das Land ihrer eigenen Vorfahren nie gesehen haben. Die simple Lösung des Konflikts wäre, dass die UN und weitere internationale Organisationen wirtschaftliche Sanktionen gegen Jerewan verhängen und die Großmächte diese Sanktionen auch strikt befolgen. Die EU und auch die UN könnten Beschlüsse zur Beendigung der armenischen Aggression und eigenständige Wirtschaftssanktionen in Bezug auf Armenien verhängen, sofern Armenien den vorher ergangenen Anordnungen nicht nachkommt. Diesen Fall haben wir bereits in vielen Konfliktsituationen erlebt. Ein Paradebeispiel dafür kann Russland sein: Die EU und die USA haben in diesem Fall aufgrund der Annexion der Krim-Insel politische und wirtschaftliche Sanktionen verhängt. Da Armenien wirtschaftlich schwach ist, ist es kaum möglich, dass die armenischen Truppen auch in Zukunft weiterhin aserbaidschanische Territorien besetzen und kontrollieren. Karte: Wikimedia
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.

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Dr. Christian Johannes Henrich: Zweifelsohne ist die jüngere Geschichte Aserbaidschans von den geopolitischen Rahmenbedingungen im Kaukasus und den Machtinteressen europäischer Großmächte geprägt.

Dr. Christian Johannes Henrich: Der Bergkarabach-Konflikt

Dietzenbach
Hessen: 50 Randalierer locken Polizei und Rettungskräfte in einen Hinterhalt

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Dietzenbach <br></span>Hessen: 50 Randalierer locken Polizei und Rettungskräfte in einen Hinterhalt</b>
Offenbach – „Es ist bereits der zweite schwere Angriff auf Einsatzkräfte binnen einer Woche. Die Gewaltspirale dreht sich ungehemmt weiter“, sagt Heini Schmitt, Landesvorsitzender des dbb Hessen zu den nächtlichen Randalen in Dietzenbach. Dort war es in der Nacht zu einem großen Feuerwehr- und Polizeieinsatz gekommen. Etwa 50 Männer hatten laut Medienberichten kurz nach Mitternacht Mülltonnen und einen Bagger angezündet. Als Feuerwehr und Polizei eintrafen, wurden sie von der gewaltbereiten Gruppe mit Steinen beworfen. „Wir gehen davon aus, dass die Feuer nur gelegt wurden, um die Einsatzkräfte anzulocken“, sagte ein Polizeisprecher gegenüber der Hessenschau. Die Brandstifter hatten sich nach Polizeiangaben bereits Steinhaufen zurechtgelegt. Erst vergangenen Sonntag war eine Polizistin in Frankfurt nur durch Glück dem Tode entronnen, nachdem ein Mann einen 20 Kilo schweren Blumenkübel vom Eisernen Steg auf sie herabfallen ließ und sie nur knapp verfehlte. „Diese Tat war für uns eindeutig der Versuch, der Kollegin schwerste Verletzungen beizubringen oder sie zu töten“, sagt Heini Schmitt. Allem Anschein nach hat der Vorfall in Dietzenbach in der vergangenen Nacht eine Vorgeschichte. Erst am Dienstag wurden dort ganze Lkw-Ladungen an Diebesgut sichergestellt. Es ist naheliegend, dass die Täter von vergangener Nacht eine Botschaft senden wollten, nach dem Motto: „Der Staat hat sich aus unserem Viertel rauszuhalten! Wenn bei uns die Polizei durchsucht und Diebesgut sicherstellt, dann provoziert das eine Reaktion!“ Es ist auch hinlänglich bekannt, dass es seit vielen Jahren in Dietzenbach große Probleme gibt, wenn staatliche Bedienstete vor Ort Amtshandlungen vornehmen wollen. Insofern muss man auch nüchtern feststellen, dass, egal, wer da in dieser Nacht auch nur zufällig als Repräsentant des Staates wahrgenommen worden wäre, sich in erheblicher Gefahr befunden hätte. „Das ist weit mehr als nur Krawall. Hier sollen Einsatzkräfte vorsätzlich in Gefahr gebracht oder gar verletzt werden. Solche Exzesse dürfen nicht länger toleriert werden“, sagt er. „Derlei Vorkommnisse müssen von der Justiz konsequent verfolgt und auch geahndet werden, um eine abschreckende Wirkung zu entfalten.“ Gewalt gegen Polizisten, aber auch generell gegen Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes hat in den vergangenen Jahren besorgniserregend zugenommen. Das bestätigt eine Studie, die der dbb Hessen gemeinsam mit der Uni Gießen erstellt und im Februar vorgestellt hatte. Polizisten und Rettungskräfte sind bei Weitem nicht die einzigen Berufsgruppen des Öffentlichen Dienstes, die sich zunehmend Gewalt und Beleidigungen ausgesetzt sehen. Auch Gerichtsvollzieher und Beamte im Justizvollzug werden immer häufiger zur Zielscheibe. Erst im Februar hatte ein Mann auf einen Gerichtsvollzieher geschossen, als der seiner Tätigkeit nachging. Der dbb Hessen fordert schon lange von der Politik, Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes besser vor Gewalt und Beleidigungen zu schützen. 2018 hatteder dbb Hessen einen Pakt mit den damaligen Landtagsfraktionen geschlossen. Daraus gibt es weiterhin noch Einiges zu tun, wenngleich die ersten Dinge sind auf den Weg gebracht. „Wir hoffen, dass die Politik trotz aller wichtigen Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie das Thema Gewalt gegen Beschäftigte im Öffentlichen Dienst nicht aus den Augen verliert und dieses wieder weiter nach oben auf der Agenda rückt“, findet Heini Schmitt. Der DBB Beamtenbund und Tarifunion ist ein Dachverband von Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes und des privaten Dienstleistungssektors mit 43 Mitgliedsgewerkschaften mit Sitz in Berlin.

Syrien-Sanktionen
EU verlängert Sanktionen gegen Syrien

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Syrien-Sanktionen <br></span>EU verlängert Sanktionen gegen Syrien</b>
Brüssel – Die Europäische Union hat am Donnerstag ihre Sanktionen gegen das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad bis zum 1. Juni 2021 erneut verlängert. Hierzu der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, in einer Stellungnahme:
Das syrische Volk musste im Laufe des Konflikts auf außerordentliche Reserven an Widerstandsfähigkeit zurückgreifen. Die Sanktionen der EU richten sich gegen diejenigen, die für ihr Leid verantwortlich sind, gegen Mitglieder des syrischen Regimes, ihre Anhänger und Geschäftsleute, die das Regime finanzieren und von der Kriegswirtschaft profitieren. Die EU ist entschlossen, ihre Unterstützung für das syrische Volk fortzusetzen, und ist nach wie vor entschlossen, alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel einzusetzen, um auf eine politische Lösung des Konflikts zu drängen, die allen Syrern zugute kommt und der anhaltenden Unterdrückung ein Ende setzt.
Auf der Liste sind aktuell 273 Personen und 70 Unternehmen ausgewiesen, die von Einreiseverboten und vom Einfrieren von Vermögenswerten betroffen sind, weil sie für das gewaltsame Vorgehen gegen die syrische Zivilbevölkerung verantwortlich sind, vom Regime profitieren oder dieses unterstützen und/oder mit diesem in Verbindung stehen. Im weiteren Sinne umfassen die derzeit geltenden Sanktionen gegen Syrien u. a. ein Erdölembargo, Restriktionen bei bestimmten Investitionen, das Einfrieren der in der EU gehaltenen Vermögenswerte der syrischen Zentralbank, Ausfuhrbeschränkungen für Ausrüstung und Technologie, die zur internen Repression verwendet werden können, sowie für Ausrüstung und Technologie zur Überwachung oder zum Abhören des Internets und von Telefongesprächen.

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– Syrienkrieg – Syrien: Der Tod des Hamza Ali al-Khatib

Sein Gesicht wurde zum einenden Element im Kampf der Syrer gegen das brutale Assad-Regime. Heute jährt sich zum siebten Mal der Tag der Festnahme des damals 13-jährigen syrischen Jungen Hamza Ali al-Khatib.

Syrien: Der Tod des Hamza Ali al-Khatib

Corona-Krise
Türkei: Gemeinschaftsgebete ab Freitag wieder erlaubt

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Corona-Krise <br></span>Türkei: Gemeinschaftsgebete ab Freitag wieder erlaubt</b>
Ankara – Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen und zu verlangsamen, verhängte die türkische Regierung am 16. März einen Stopp für die wöchentlichen Gemeinschaftsgebete in Moscheen. Wie Ali Erbas, Leiter des Amtes für religiöse Angelegenheiten des Landes, am Donnerstag mitteilte, werden die Freitagsgebete unter bestimmten Einschränkungen ab dem morgigen Freitag, und nicht wie zuvor angekündigt am 12. Juni, wieder zugelassen. In einem Interview mit der Nachrichtenagentur Anadolu sagte Erbas, dass er das erste Freitagsgebet im Hof der historischen Fatih-Moschee in Istanbul leiten werde. Die Menschen müssten ihre eigenen Gebetsteppiche mitbringen, es gebe in den Moscheen jedoch auch Ein-Weg-Gebetsteppiche. Zudem müssten Schutzmasken getragen und ein Sicherheitsabstand eingehalten werden. Die Rückkehr zu Gemeinschaftsgebeten werde schrittweise erfolgen, und in der ersten Phase würden Nachmittags- und Freitagsgebete in der Gemeinde erlaubt sein, sagte er und fügte hinzu, dass weitere tägliche Gebete in den kommenden Wochen schrittweise erlaubt sein werden.

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– Corona-Pandemie – US-Diplomat: Trump könnte von Erdogan lernen

Der ehemalige langjährige US-Diplomat Matthew Bryza hat in einem Beitrag auf der Webseite der in Washington ansässigen US-Denkfabrik Atlantic Council das Gesundheitssystem der Türkei und Ankaras Strategie im Zuge der weltweiten Corona-Pandemie gelobt.

US-Diplomat: Trump könnte von Erdogan lernen

Corona-Pandemie
US-Diplomat: Trump könnte von Erdogan lernen

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Corona-Pandemie <br></span>US-Diplomat: Trump könnte von Erdogan lernen</b>
Washington – Der ehemalige langjährige US-Diplomat Matthew Bryza hat das Gesundheitssystem der Türkei und Ankaras Strategie im Zuge der weltweiten Corona-Pandemie gelobt. „Die Türkei mag einen Weg gefunden haben, die Wirtschaft teilweise – oder sogar weitgehend – offen zu halten und gleichzeitig COVID-19 zu bändigen, aber es ist noch ein weiter Weg zu gehen. Angesichts der Tatsache, dass US-Präsident Donald J. Trump Präsident Erdoğan anscheinend aufrichtig bewundert, kann er vielleicht etwas von seinem harten Amtskollegen in Ankara lernen“, schrieb Bryza in einem veröffentlichten Beitrag auf der Webseite der in Washington ansässigen US-Denkfabrik Atlantic Council. Zu Beginn hätte es so ausgesehen, als ob Ankara die sich anbahnende Pandemie nicht ernst nehme und kostbare Zeit vergeuden würde. Allerdings habe die Regierung bereits am 15. März, also nur zwei Tage nach Bekanntwerden des ersten Infektionsfalls und zwei Tage vor dem ersten Todesopfer in Verbindung mit dem Virus, einen schon im vergangenen Jahr veröffentlichten Pandemie-Plan voll umgesetzt, so Bryan weiter.  Im April 2019 wurde vom türkischen Gesundheitsministerium ein detaillierter 229-seitiger Plan veröffentlicht, in dem die Vorkehrungen gegen eine mögliche Pandemie dargelegt wurden. Offizielle Institutionen wurden angewiesen, strenge Hygienevorschriften einzuhalten und besondere Maßnahmen für den Fall eines epidemischen Notfalls oder einer globalen Pandemie zu ergreifen. Bryza:
„Bisher scheint diese Strategie zu funktionieren. Anders als in Madrid oder in der Lombardei oder in New York City war das türkische Gesundheitssystem nie von COVID-19-Patienten überfordert. Und die steilste Coronavirus-Infektionskurve der Welt nimmt jetzt rapide ab. Darüber hinaus hat die türkische Wirtschaft die verheerenden Schließungen vermieden, die in den Vereinigten Staaten und im größten Teil Europas zu beobachten waren.“
Auch die Zahlen sprächen für den „relativen Erfolg der risikoreichen Strategie Ankaras bei gleichzeitiger Umsetzung begrenzter Schließungen sowie sozialer Distanzierung, Tests und Rückverfolgung“, betont Bryza.
Nach Angaben der Johns-Hopkins-Universität lag die Sterblichkeitsrate von COVID-19 in der Türkei (das Verhältnis der Todesfälle zu den Gesamtfällen) am 26. Mai bei 2,8 Prozent. Zum Vergleich: 5,9 Prozent in den Vereinigten Staaten, 12,2 Prozent in Spanien, 14,1 Prozent im Vereinigten Königreich (UK), 14,3 Prozent in Italien und 15,5 Prozent in Frankreich. Unterdessen hat die Türkei 5,27 Todesfälle pro 100.000 Bürger zu beklagen. Die entsprechende Statistik für die Vereinigten Staaten liegt bei 29,87, für Frankreich bei 42,35, für Italien bei 54,25, für das Vereinigte Königreich bei 55,46 und für Spanien bei 61,54.
(Foto: tccb)
Matthew Bryza ist leitender Mitarbeiter des Atlantic Council Global Energy Center. Er diente über zwei Jahrzehnte lang als US-Diplomat, unter anderem als US-Botschafter in Aserbaidschan und stellvertretender Sekretär für europäische und eurasische Angelegenheiten. Sie können ihm auf Twitter @BryzaMatthew folgen.

Zum Thema

– Türkei – Corona-Krise: EU-Vertreter lobt türkisches Gesundheitssystem

Der Leiter der Delegation der Europäischen Union in der Türkei lobte in einem Interview das türkische Gesundheitssystem.

Corona-Krise: EU-Vertreter lobt türkisches Gesundheitssystem
 

Corona-Krise
Corona-Medikament: Arzneimittelkommision warnt vor Remdesivir-Zulassung

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Corona-Krise <br></span>Corona-Medikament: Arzneimittelkommision warnt vor Remdesivir-Zulassung</b>
Der Vorsitzende der Arzneimittelkommission der Deutschen Ärzteschaft, Wolf Dieter Ludwig, warnt vor einer schnellen Zulassung des Arzneimittels Remdesivir gegen Covid-19. „Wir wissen noch viel zu wenig über die Nebenwirkungen“, sagt Ludwig. „Das einzige, was Remdesivir bisher gezeigt hat, ist, dass es die Krankheitsdauer um vier Tage verkürzt. Aber das Mindeste müsste doch sein, dass die Patienten, die es rechtzeitig bekommen, weniger schwer krank werden.“ Anfang vergangener Woche hat der Chef der Europäischen Arzneimittelagentur EMA, Guido Rasi, erklärt, dass seine Behörde „in den kommenden Tagen“ eine bedingte Marktzulassung für Remdesivir in Europa erteilen könne. Auf Nachfrage des NDR räumte die EMA jetzt aber ein, dass der Hersteller von Remdesivir, der Pharmakonzern Gilead, bisher noch gar keinen Antrag auf Zulassung eingereicht habe. „Aber wir erwarten, dass dieser Antrag in Kürze eingereicht wird“, dann werde die EMA Nutzen und Risiken des Medikaments „nach einem Zeitplan beurteilen, der auf das absolute Minimum reduziert ist“, teilte eine Sprecherin auf Anfrage mit. Der Chef der deutschen Arzneimittelkommission kritisiert dieses Vorgehen. „Ich hätte mich gefreut, wenn man noch gezögert und abgewartet hätte, bis man im Sommer erste Ergebnisse aus großen Studien gehabt hätte“, so Ludwig. „Ich glaube, es ist einfach zu früh für diese Zulassung in Europa.“ Wenn die EMA für Remdesivir tatsächlich eine bedingte Zulassung erteilt, kann es jede Ärztin und jeder Arzt in Deutschland einsetzen. Dann, so befürchtet der Vorsitzende der Arzneimittelkommission, würden weniger Patientinnen und Patienten in die derzeit laufenden Studien zu Remdesivir eingeschlossen. Bisher können Ärztinnen und Ärzte das Medikament nur im Rahmen von Studien oder Arzneimittel-Härtefallprogrammen verordnen. Diese Einschränkung entfällt, wenn eine Zulassung erteilt ist. In den USA hat Remdesivir bisher eine sehr eingeschränkte Zulassung, eine so genannte Emergency Use Authorization (EUA), erhalten. Ärztinnen und Ärzte können das Mittel dort nur im Krankenhaus einsetzen und auch nur, so lange die Covid-19-Notsituation andauert. Ist diese Notsituation nicht mehr gegeben, kommt die EUA wieder zum Erliegen. Wolf Dieter Ludwig von der Arzneimittelkommission kritisiert, dass derzeit „wichtige Studienstandards überhaupt nicht eingehalten werden“. So würden unter anderem Studienergebnisse ohne vorherige Begutachtung durch andere Mediziner veröffentlicht. „Das ist aus meinem Blickwinkel eine absolute Fehlentwicklung und wird nicht dazu führen, dass wir gut geprüfte, wirksame und sichere Arzneimittel gegen Covid-19 bekommen.“ Der Leiter der Infektiologie an der Universitätsklinik Köln, Gerd Fätkenheuer, würde im Unterschied zum Vorsitzenden der Arzneimittelkommission eine schnelle Zulassung des Mittels begrüßen. Fätkenheuer war an der Studie beteiligt, die gezeigt hat, dass einige Erkrankte, die das Medikament bekamen, schneller wieder gesund wurden. In der Studie wurde der Krankheitsverlauf von mehr als 1000 Covid-19-Patienten untersucht. Etwa die Hälfte von ihnen bekam das Medikament, die andere erhielt ein Placebo. Insgesamt verstarben auch etwas weniger Patienten in der Gruppe, die Remdesivir bekam, doch war der Unterschied zu gering, um aussagekräftig zu sein. Eine offene Frage sei noch, wann das Mittel am besten eingesetzt werde, sagt Fätkenheuer. Aufgrund bisheriger Erkenntnisse sollte dies zu einem frühen Zeitpunkt der Erkrankung erfolgen. Denn bei Patientinnen und Patienten, die mechanisch beatmet werden mussten, zeigte sich in der Studie kein Nutzen. „Wenn man es zu spät gibt, bei bereits schwer Erkrankten, bringt es anscheinend nichts mehr“, sagt Fätkenheuer. „Denn ein bis zwei Wochen nach der Erkrankung spielt das Virus selbst für den Verlauf keine so große Rolle mehr. Die schweren Verläufe liegen dann vielmehr an der überschießenden Reaktion des Immunsystems.“

Menschenrechte
USA ernennen Uiguren zum Beauftragten für internationale Religionsfreiheit

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Menschenrechte <br></span>USA ernennen Uiguren zum Beauftragten für internationale Religionsfreiheit</b>
Washington – Die demokratische Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hat den in Washington ansässigen uigurischen Anwalt Nury Turkel in die US-Kommission für internationale Religionsfreiheit (USCIRF) berufen. Turkel wird bis zum 14. Mai 2022 als Beauftragter des parteiübergreifenden Gremiums tätig sein und tritt die Nachfolge des tibetisch-amerikanischen Dr. Tenzin Dorjee an, wie aus einem Kongressprotokoll vom 22. Mai hervorgeht, berichtet Radio Free Asia (RFA) USCIRF fordert China für Menschenrechtsverletzungen an Uiguren in der Autonomen Region Xinjiang zur Rechenschaft zu ziehen. „Als Einwanderer und Mitglied einer unterdrückten ethnischen Gruppe in China, bin ich begeistert und demütig von der Sprecherin Nancy Pelosi zum Beauftragten der US-Kommission für internationale Religionsfreiheit ernannt zu werden“, sagte Turkel am Dienstag gegenüber dem uigurischen Dienst der RFA. „Ich bin zutiefst dankbar für die Gelegenheit, einen Beitrag zu der wichtigen Arbeit des USCIRF zur Förderung und zum Schutz der Religionsfreiheit in der ganzen Welt leisten zu können“. Die Ernennung erfolgt vor der für Mittwoch geplanten Abstimmung des Parlaments über den uigurischen Human Rights Policy Act of 2020 – ein Gesetzentwurf, der chinesische Regierungsbeamte sanktionieren würde, die für willkürliche Inhaftierungen, Zwangsarbeit und andere Missbräuche in der autonomen Region verantwortlich sind. Der US-Gesetzentwurf, der Mitte Mai einstimmig vom Senat verabschiedet wurde, verurteilt die Kommunistische Partei Chinas wegen des Internierungslagerprogramms und verlangt eine regelmäßige Überwachung der Situation in der Region durch US-Regierungsorgane zur Anwendung von Sanktionen, sobald diese von Präsident Donald Trump in Kraft getreten sind. Überparteiliches Gremium Der USCIRF besteht aus neun Kommissaren und ist ein unabhängiges Gremium, das Verletzungen der Religionsfreiheit auf internationaler Ebene überprüft und dem Weißen Haus, dem US-Außenministerium und dem Kongress politische Empfehlungen unterbreitet. Die USCIRF-Kommissare werden vom US-Präsidenten und von der Führung beider politischer Parteien im Repräsentantenhaus und Senat ernannt. Im vergangenen Monat forderte der USCIRF in einem Jahresbericht Sanktionen gegen Entitäten, die für die Verfolgung von Muslimen in der autonomen Region im Nordosten Chinas verantwortlich gemacht werden.

Zum Thema

– Menschenrechtsverletzungen in China – Nach Özil: Neuseeländischer Rugby-Spieler Sonny Bill Williams verurteilt China wegen Uiguren

Nachdem der ehemalige deutsche Nationalspieler Mesut Özil in einem Tweet die Unterdrückung und Verfolgung der muslimischen Minderheit der Uiguren in China scharf verurteilte, hat nun auch der neuseeländische Rugby-Spieler und Boxer Sonny Bill Williams China für die Verfolgung stark kritisiert.

Nach Özil: Neuseeländischer Rugby-Spieler Sonny Bill Williams verurteilt China wegen Uiguren
 

Terrorismus
USA: Keine Bewährung für armenischen Mörder eines türkischen Diplomaten

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Terrorismus <br></span>USA: Keine Bewährung für armenischen Mörder eines türkischen Diplomaten</b>
Los Angeles – Der Gouverneur des US-Bundesstaates Kalifornien, Gavin Newsom, hat einen Bewährungsantrag des US-Armeniers Hampig Sassounian, der 1982 in Los Angeles einen türkischen Diplomaten ermordet hatte, abgelehnt. Die Bekanntgabe erfolgte am Montag, als Newsom die Entscheidung des Ausschusses für Bewährungsanhörungen, der Sassounian für eine Bewährung geeignet befand, aufhob. „Nach Prüfung und Abwägung der Beweise in der Akte bin ich der Meinung, dass Herr Sassounian zusätzliche Arbeit leisten muss, bevor er sicher entlassen werden kann. Dementsprechend stelle ich fest, dass er immer noch eine unangemessene Gefahr für die Gesellschaft darstellt, wenn er freigelassen wird, und ich hebe die Entscheidung des Ausschusses zur Bewährung von Herrn Sassounian auf“, so der Gouverneur. Am 28. Januar 1982 wurde Kemal Arikan von Sassounian und seinem Komplizen Krikor Saliba mit 14 Schüssen hingerichtet. Saliba entkam der Justiz, aber Sassounian wurde verhaftet und 1984 zu lebenslanger Haft verurteilt. Das türkische Außenministerium begrüßte in einer Stellungnahme die Entscheidung des kalifornischen Gouverneurs. Wie die Nachrichtenagentur Anadolu weiter berichtet, begrüßten auch der Nationale Türkisch-Amerikanische Lenkungsausschuss (TASC) und die Amerikanisch-Türkische Vereinigung Südkaliforniens (ATASC) am Dienstag die Entscheidung des Gouverneurs, die Bewährung Sassounians abzulehnen. TASC und ATASC dankten Newsom und sagten, dass sie eine nationale und internationale Koalition anführen, um sicherzustellen, dass Sassounian seine lebenslange Haftstrafe verbüßt. In den Jahren 1975 bis 1984 wurden türkische Botschafter und Diplomaten weltweit zum Ziel der armenischen Terrorgruppe „Armenische Geheimarmee zur Befreiung Armeniens“ (ASALA) und ähnlicher Gruppierungen. ASALA tötete in diesem Zeitraum bei verschiedenen Anschlägen insgesamt 42 türkische Diplomaten, um die türkische Regierung zu zwingen, sich öffentlich zu dem so genannten Völkermord an den Armeniern im Jahr 1915 zu bekennen, Entschädigungszahlungen zu entrichten und Territorium für einen armenischen Staat abzutreten. Die Terrorakte der Armenier nahmen zwischen 1980 und 1983 zu. In dieser Zeit fanden 580 der insgesamt 699 Anschläge statt. Die Terrorattacken endeten im Jahr 1986.

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– NEX24 Interview – Französischer Historiker: „Die Verbrechen der armenischen Milizen sind in Vergessenheit geraten“

Zu Yves Bénard: “Um der Gerechtigkeit willen” lautet das Credo des franzöischen Historikers, der sich durch seinen kritischen Geist und mit einer gehörigen Portion Neugier ausgestattet in die historischen Archive verschiedener Staaten begab. Herausgekommen ist ein hoch interessantes Buch, das exemplarisch ist für eine sachliche Darstellung der Ereignisse.

Französischer Historiker: „Die Verbrechen der armenischen Milizen sind in Vergessenheit geraten“

Corona-Krise
Besonders AfD-Wähler denken, dass Politik und Medien bewusst übertreiben

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Corona-Krise <br></span>Besonders AfD-Wähler denken, dass Politik und Medien bewusst übertreiben</b>
Jeder fünfte Wahlberechtigte in Deutschland meint, dass „Politik und Medien die Gefährlichkeit des Corona-Virus ganz bewusst übertreiben, um die Öffentlichkeit zu täuschen“. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des NDR Medienmagazin „ZAPP“ hervor. Der Täuschungsthese stimmen besonders viele AfD-Anhängerinnen und Anhänger zu (54 Prozent) sowie Personen, die Social-Media-Plattformen aktiv nutzen (31 Prozent). Von allen Befragten halten 68 Prozent die öffentlich-rechtlichen Medien in der Berichterstattung über Corona für glaubwürdig. Dahinter folgen Printmedien mit 42 Prozent, der Private Rundfunk mit 23 Prozent und Social-Media-Plattformen mit 7 Prozent. Für Tanjev Schultz, Professor für Journalismus an der Universität Mainz, bestätigt die „ZAPP“-Umfrage in der Corona-Krise einen Trend: „Die Umfrageergebnisse zeigen, dass es insgesamt ein relativ hohes Vertrauen der meisten Menschen gerade in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und seine Informationsangebote und auch in Zeitungen gibt. Dieses Vertrauen ist auch flächendeckend, über die Altersgruppen hinweg – und bröckelt ein wenig ab bei den jüngeren Menschen, die stärker auf Social Media Angebote setzen.“ Er ergänzt: „Wir sehen eine ganz klare Kluft zwischen den Anhängern der AfD und dem Rest der Bevölkerung. Die Anhänger der AfD suchen Informationen eher in anderen Medien und vertrauen dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk deutlich weniger.“ Mehr als die Hälfte der Befragten gibt an, in sozialen Medien wie YouTube, Facebook oder in Blogs, aber auch in Messenger-Diensten wie Telegram und WhatsApp Nachrichten und Kommentare über Corona in den letzten Wochen wahrgenommen zu haben. Jeder Zehnte hat diese Inhalte auch intensiv geteilt. Am aktivsten teilen AfD-Anhängerinnen und -Anhänger Social-Media-Posts beim Thema Corona (19 Prozent), selten aktiv sind Anhängerinnen oder Anhänger der Grünen (3 Prozent). Im Lager der Linkspartei und der AfD werden Nachrichten auf Social Media zum Thema Corona am stärksten wahrgenommen (Linke 72 Prozent/AfD 67 Prozent). Das Medienmagazin „ZAPP“ berichtet am Mittwoch, 27. Mai, um 23.20 Uhr im NDR Fernsehen ausführlich über die Umfrage und ordnet mithilfe von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern die Ergebnisse ein. Außerdem hat die Redaktion mit Menschen gesprochen, die an den Aussagen von Politik und Medien zweifeln. Die Ergebnisse der Studie stehen online unter www.NDR.de/zapp. Für die Studie befragte Infratest dimap im Zeitraum 18. bis 22. Mai insgesamt 1012 Wahlberechtigte ab 18 Jahren in Deutschland. Die statistische Fehlertoleranz liegt bei 1,4 (bei einem Anteilswert von 5 Prozent) bis 3,1 (bei einem Anteilswert von 50 Prozent).

Wirtschaft
Neues Internetangebot: Krisenmonitor vergleicht Corona-Krise mit der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Wirtschaft <br></span>Neues Internetangebot: Krisenmonitor vergleicht Corona-Krise mit der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009</b>
Um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie mit der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009 vergleichen zu können, hat das Statistische Bundesamt (Destatis) in seinem Internetauftritt wichtige Konjunkturindikatoren in einem „Krisenmonitor“ gebündelt. Das Grafikset ermöglicht den direkten Vergleich der konjunkturellen Entwicklung während beider Krisen. Der Beginn der jeweiligen Krise wird anhand des ersten Rezessionsquartals bestimmt: Der Startpunkt der Corona-Krise im 1. Quartal 2020 wird dem 2. Quartal 2008 gegenübergestellt. Die Zahlen für das Jahr 2020 werden fortlaufend aktualisiert. Vergleichsweise abrupter wirtschaftlicher Einbruch in der Corona-Krise Der Vergleich der Entwicklung des preis- und saisonbereinigten Bruttoinlandsprodukts (BIP) zeigt beispielsweise den abrupten wirtschaftlichen Einbruch im 1. Quartal 2020 um 2,2 % gegenüber dem Vorquartal. Die Finanz- und Wirtschaftskrise setzte dagegen eher schleichend ein: Ab dem 2. Quartal 2008 begann der wirtschaftliche Abschwung mit einem Rückgang des BIP um 0,3 %, der sich in den nachfolgenden Quartalen weiter verstärkte. Der Tiefpunkt der damaligen Finanz- und Wirtschaftskrise in Deutschland war erst ein knappes Jahr später erreicht, mit einem Rückgang des BIP um 4,7 % im 1. Quartal 2009. Danach erholte sich die Wirtschaft im 2. Halbjahr 2009 zunehmend. Ähnliche Entwicklungen nahmen der Produktionsindex, der Einzelhandelsumsatz, der Außenhandel sowie verschiedene Preisindizes, die neben weiteren Indikatoren ebenfalls im Krisenmonitor enthalten sind. Daten in offenem Format verfügbar Der „Krisenmonitor“ unter www.destatis.de/krisenmonitor ergänzt die Sonderseite „Corona-Statistiken“ (www.destatis.de/corona) des Statistischen Bundesamtes, die seit Anfang April statistische Informationen zu den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie zusammenführt. Die Rohdaten der in diesen Angeboten enthaltenen Grafiken stehen im offenen CSV-Format zum Download bereit, auch die Grafiken selbst sind im PNG- und SVG-Format verfügbar. Weitere Hintergrundinformationen zur wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland im 1. Quartal 2020 sowie im April 2020 bietet auch das Statement zur Pressekonferenz „Wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Pandemie“ am 15. Mai 2020 in Berlin.
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