Corona-Krise
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Terrorismus
ASALA-Terror: Türkei gedenkt ermordeten Staatsbediensteten Dursun Aksoy
Drei armenische Terrorgruppen übernahmen die Verantwortung für den Mord – die Armenische Geheimarmee für die Befreiung Armeniens (ASALA), die Justizkommandos des armenischen Völkermords (JCAG) und die Armenische Revolutionsarmee (ARA).
Der Augenzeuge habe den Attentäter, der später in den Niederlanden verhaftet wurde, identifiziert. Er sei jedoch freigelassen worden, da mehrere Zeugen ihm ein Alibi lieferten. Sie sagten aus, dass er sich zum Zeitpunkt des Attentats in Frankreich aufgehalten habe. Seine anschließende Freilassung löste in der Türkei große Empörung aus. Obwohl die belgischen Behörden zusagten, dass die Ermittlungen fortgesetzt würden, sind bis heute – mehr als 35 Jahre später – keine weiteren Verdächtigen festgenommen worden, und der Mörder von Aksoy bleibt straffrei, berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu.
In den Jahren 1975 bis 1984 wurden türkische Botschafter und Diplomaten weltweit zum Ziel der ASALA und ähnlicher Gruppierungen. ASALA tötete in diesem Zeitraum bei verschiedenen Anschlägen insgesamt 42 türkische Diplomaten, um die türkische Regierung zu zwingen, sich öffentlich zu dem so genannten Völkermord an den Armeniern im Jahr 1915 zu bekennen, Entschädigungszahlungen zu entrichten und Territorium für einen armenischen Staat abzutreten. Die Terrorakte der Armenier nahmen zwischen 1980 und 1983 zu. In dieser Zeit fanden 580 der insgesamt 699 Anschläge statt. Die Terrorattacken endeten im Jahr 1986.
We commemorate with respect our martyr Dursun Aksoy, Administrative Attaché of the Embassy of Turkey in Brussels, assassinated in a heinous attack by the terrorist organization ASALA on July 14, 1983. #diplomats
— Turkish MFA (@MFATurkiye) July 14, 2020
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Corona-Krise
Masken-Lieferanten klagen gegen Gesundheitsministerium
Landgericht Bonn bestätigt rund 20 Klagen im Streit um nicht bezahlte Rechnungen
Wie das Landgericht Bonn dem Wirtschaftsmagazin Capital (Heft 8/2020, EVT 16. Juli) bestätigte, liegen dort mittlerweile rund 20 Klagen von Firmen vor, die auf ihr Geld warten. Der Großteil der Klagen wurde nach Angaben eines Gerichtssprechers bereits dem Ministerium zugestellt. Dieses hat nun die Gelegenheit zur Gegenäußerung. Die Streitwerte der meisten Klagen, hinter denen eher kleine und mittelgroße Maskenlieferanten stehen, betragen demnach 500.000 bis 1 Mio. Euro. In einem Fall geht es um 2,5 Mio. Euro. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte auf dem Höhepunkt der Corona-Krise im Frühjahr in einem sogenannten Open-House-Verfahren Masken für mehr als 1 Mrd. Euro bestellt. Dabei wurden 738 Zuschläge an Firmen erteilt, denen ein Abnahmepreis von 4,50 Euro netto je Maske der Schutzklasse FFP2 bei Lieferung zu einem fixen Termin garantiert wurde. Insgesamt bestellte Spahns Ministerium auf diesem Weg mehr als 200 Millionen FFP2-Masken und mehr als 60 Millionen einfachere OP-Masken. Bei der Abwicklung stellte das Ministerium allerdings fest, dass bei einigen Lieferungen die Qualität nicht stimmte und die Masken nicht zu gebrauchen waren. Daher beauftragte der Bund den TÜV mit einer Kontrolle der Masken und holte sich zur Unterstützung die Prüffirma EY ins Haus. Dabei wurde auch klar, dass der im Open-House-Verfahren zugesagte Preis von 4,50 Euro je FFP2-Maske aus heutiger Sicht viel zu hoch war. Nach Informationen von Capital lassen sich FFP2-Schutzmasken in China inzwischen für weniger als 1 Euro beschaffen – etwa im Freihafen von Schanghai. Einige Lieferanten vermuten daher, dass der Bund Qualitätsmängel teils nur vorschiebe, weil er die für ihn nachteiligen Verträge nicht erfüllen wolle. Aus diesem Grund weigere sich das Ministerium auch, ihnen Einsicht in die Prüfberichte des TÜV zu geben, heißt es in Kreisen der Lieferanten. Auf Anfrage von Capital bestätigte das Gesundheitsministerium, dass einige Klagen zugestellt worden sind. Inhaltlich wollte es sich nicht zu den Vorgängen äußern. Man werde im gerichtlichen Verfahren Stellung nehmen, erklärte das Ministerium.Auch interessant
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Asif Masimov
Humboldt Universität zu Berlin, Institut für Geschichtswissenschaften
Born 1987 in Ismayilli, Azerbaijan. Graduate of Baku State University (Bachelor of Arts in “International Relations”) and Georg-August University of Göttingen (Master of Arts in “Political Science”). Currently a PhD student in History at the Humboldt University of Berlin.
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