Essen – Unternehmerverbände begrüßen den Vorstoß von NRW und anderen Bundesländern, der Bund möge die Vorschüsse für Not leidende Unternehmen deutlich erhöhen.
„Es ist nicht mehr vermittelbar, dass zwar massive Finanzhilfen immer wieder angekündigt werden, aber bis heute vielfach kaum Geld in den Betrieben ankommt“, sagte Johannes Pöttering, Hauptgeschäftsführer des Dachverbandes Unternehmer NRW, der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ). Viele vom Lockdown betroffene Betriebe wüssten nicht mehr, wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollten. Und die erneute Verlängerung der Schließungen bis Mitte Februar verschärfe die Situation.
„Der Ärger und die Verzweiflung sind groß. Viele stehen vor dem Aus. Wenn es jetzt nicht Insolvenzen hageln soll, muss Politik endlich handeln“, so Pöttering weiter. Die Unternehmer begrüßen die Ankündigungen zur deutlichen Nachbesserung der Corona-Hilfe. Es müssten aber auch „unmittelbar Taten folgen!“
Ähnlich äußerten sich die vom Lockdown besonders hart getroffenen Gastronomen. „Nur die ausbezahlte Hilfe ist die gute Hilfe. Nur auf dem Konto zählt, nicht auf dem Papier. Jeder weitere Tag, der ohne Auszahlung verstreicht, verschärft die Situation in unseren Betrieben“, sagte Thorsten Hellwig, Sprecher des Hotel- und Gaststättenverbandes Dehoga in NRW der WAZ.
Kiew – Basierend auf den Zahlen des Wirtschaftsjahres 2019-2020 ist die Ukraine hinter den USA zum zweitgrößten Getreideexporteur der Welt aufgestiegen.
„Die Ukraine ist ein wichtiger Akteur auf dem internationalen Getreidemarkt, einer der Garanten für die globale Ernährungssicherheit und hat das Potenzial, die Getreideproduktion und den Export zu steigern“, zitiert Ukrinform den stellvertretenden Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Taras Kachka, der auf der 52. Sitzung des Internationalen Getreiderates sprach.
Die Ukraine nimmt nach Angaben des US-Landwirtschaftsministeriums unter den größten Getreideexporteuren den zweiten Platz im Gerstenexport, den vierten Platz im Maisexport und den fünften Platz im Weizenexport ein. Wie Ukrinform unter Berufung auf Angaben des staatlichen Statistikdienstes weiter berichtet, wurden in der Ukraine im vergangenen Jahr auf einer Fläche von 15,3 Millionen Hektar 65,4 Millionen Tonnen Getreide und Hülsenfrüchte geerntet.
Die Ukraine besitzt die fruchtbarsten Böden der Welt, die „Schwarzerde“ sorgt für ertragreiche Ernten. Rund 70 Prozent der 603.000 Quadratkilometer großen Landfläche der Ukraine werden landwirtschaftlich genutzt, davon mehr als 55 Prozent für den Ackerbau. Und es handelt sich nicht um irgendein Ackerland, sondern um eines der besten der Welt. Nahezu 60 Prozent der Ackerfläche besteht aus der sehr geschätzten „Schwarzerde“ oder Tschernoseme (nach russisch „tschernyj“, schwarz), der einen hohen Anteil an Humus oder zersetztem Pflanzenmaterial (in manchen Fällen bis zu 15 Prozent) und wichtige Pflanzennährstoffe wie Phosphorsäure, Phosphor und Ammoniak enthält.
Solche Böden gibt es in einer Reihe von Ländern, aber die Ukraine beherbergt 30 Prozent der weltweiten „Schwarzerde“, was sie zum idealen Standort für den Anbau einer Vielzahl von Feldfrüchten macht, darunter Weizen, Gerste, Mais, Zuckerrüben, Sonnenblumen, Sojabohnen und Rapssamen. Auch die Milch- und Fleischproduktion gewinnt zunehmend an Bedeutung.
Die Ukraine konkurriert mit Deutschland um die großen Importländer in Nordafrika und im Nahen Osten, die durch ein hohes Bevölkerungswachstum und durch das Klima stark begrenzten Anbaubedingungen immer mehr auf Importe angewiesen sind.
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– Ankara –
Ukraines Premier Schmyhal wünscht Freihandelsabkommen mit der Türkei
Die Türkei sei ein wichtiger strategischer Partner für die Ukraine, sagte Denys Schmyhal am Sonntag.
Turin – Juventus Turins Rekordtorschütze Christiano Ronaldo soll einen Mega-Deal aus Saudi Arabien abgelehnt haben.
Wie die britische Tageszeitung Telegraphberichtet, soll Saudi Arabien dem 35-Jährigen sechs Millionen Euro pro Jahr angeboten haben, um das Gesicht des Tourismus für den Ölstaat zu werden. Hierfür sollte er unter anderem das Land regelmäßig besuchen.
Ronaldos Fußballrivale Lionel Messi wurde ebenfalls von der Tourismusbehörde des Königreichs kontaktiert, aber seine Entscheidung zu dem Vorschlag ist noch nicht bekannt, so die Zeitung. Repräsentanten von Ronaldo und Messi hätten sich dazu noch nicht geäußert.
Sport und Unterhaltung sind Teil von Saudi-Arabiens Vision 2030-Strategie, um die Wirtschaft zu diversifizieren und den internationalen Ruf des Landes zu verbessern.
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– „Fakenews“ –
ManU-Star Paul Pogba: Kein Rücktritt aus französischer Nationalmannschaft
Entgegen den Meldungen arabischer und türkischer Medien, ist der ManU-Star nicht aus der französischen Nationalmannschaft ausgetreten. Am Montag machten Meldungen um seinen Rücktritt die Runde.
Washington – Der designierte US-Präsident Joe Biden hat am Dienstag den NATO-Verbündeten Türkei als „sogenannten strategischen Partner“ bezeichnet und die Möglichkeit weiterer Sanktionen gegen Ankara wegen des Kaufs eines russischen Luftabwehrsystems ins Gespräch gebracht.
„Die Vorstellung, dass ein strategischer – sogenannter strategischer Partner von uns tatsächlich im Einklang mit einem unserer größten strategischen Konkurrenten sein würde, ist nicht akzeptabel“, sagte der designierte US-Außenminister Antony Blinken.
„Ich denke, wir müssen uns die Auswirkungen der bestehenden Sanktionen ansehen und dann entscheiden, ob noch mehr getan werden muss“, sagte Blinken während seiner Anhörung im Senatsausschuss für auswärtige Beziehungen.
Washington verhängte Dezember Sanktionen gegen die Türkei wegen des milliardenschweren Kaufs des russischen Raketensystems S-400.
Die verhängten Sanktionen beinhalten ein Verbot aller US-Exportlizenzen und -Genehmigungen für das Präsidium der türkischen Verteidigungsindustrie sowie ein Einfrieren von Vermögenswerten und Visabeschränkungen für den Präsidenten der Organisation, Dr. Ismail Demir und andere Spitzenbeamte.
Trotz Warnungen der NATO, testete die Türkei das von Russland erworbene fortschrittliche Luftverteidigungs-Raketensystem S-400 im Oktober.
Washington lehnte die Übernahme des russischen Fliegerabwehrsystems durch die Türkei entschieden ab und suspendierte die Türkei von ihrem Hi-Tech-Kampfjetprogramm F-35, da die S-400 eine Bedrohung für die Stealth-Kampfjets darstelle. Die US-Regierung hatte Ankara auch davor gewarnt, dass es US-Sanktionen nach dem Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act riskiert, wenn das S-400-System aktiviert wird.
Die Türkei besteht darauf, dass sie gezwungen wurde, das russische System zu kaufen, nachdem Washington sich geweigert hatte, ihm das US-Patriot-System zu verkaufen.
Ausschluss aus dem F-35-Programm
Nachdem die Bundesregierung im August 2015 den Abzug der deutschen Patriot-Abwehrraketen aus der Türkei angekündigt hatte und Washington sich geweigert hatte, Ankara das US-Patriot-System zu verkaufen, gab die Türkei 2017 den Kauf des russischen System S-400 bekannt. Die USA haben dieses Vorhaben Ankaras scharf verurteilt und ihren NATO-Partner im Juli aus dem gemeinsamen F-35-Entwicklungsprogramm ausgeschlossen.
Die Türkei ist Mitentwickler und Lieferant von etwa 900 Bauteilen. Schon sehr bald müssten türkische Soldaten, die an dem Projekt mitarbeiten, die USA verlassen. Spätestens im März 2020 soll der Ausschluss der Türkei abgeschlossen sein.
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– Türkei-Sanktionen –
Erdogan: Sanktionen werden die Türkei nicht aufhalten
Die Türkei lässt sich von Sanktionen nicht abschrecken und ist entschlossen, ihre Verteidigungsindustrie zu stärken, um völlig unabhängig zu sein, so Erdogan.
Moskau – Der russische Corona-Impfstoff Sputnik V soll in Zukunft auch in der Türkei hergestellt werden.
Der Russische Direktinvestitionsfonds (RDIF) habe mit einem führenden türkischen Hersteller von Pharmaprodukten ein Abkommen zur Herstellung des Impfstoffs in der Türkei unterzeichnet.
Wie die Nachrichtenagentur SNAunter Bezugnahme auf einen Kommentar des Fonds mit der russischen Mediengruppe Rossiya Segodnyaweiter berichtet, habe der Prozess des Transfers von Technologien bereits begonnen. Das Zusammenwirken mit dem Unternehmen erfolgt demnach im Rahmen der Tätigkeit von RDIF zur Förderung des Sputnik V-Impfstoffs auf Außenmärkten. Der mögliche Produktionsumfang soll bei Millionen Impfstoffdosen pro Jahr betragen und von dem Standort Türkei auch in Drittländer exportiert werden, berichtet SNA weiter.
Bei einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow in Sochi, hatte der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu bereits im vergangenen Dezember eine gemeinsame Produktion des Impfstoffs angekündigt.
„Wir sprechen nicht über eine einseitige Lieferung, wir sprechen über eine gemeinsame Produktion“, so der türkische Außenminister gegenüber Reportern.
Auch Ungarn bestellt Sputnik V
Obwohl der russische Corona-Impfstoff in der EU noch nicht zugelassen ist, hat Ungarn große Mengen davon bestellt. Der Kaufvertrag mit dem russischen staatlichen Investitionsfonds sei bereits in der Nacht unterzeichnet worden, sagte er ungarische Außenminister Peter Szijjártó, der sich gerade in Moskau befindet.
„Laut Vertrag kaufen wir eine Menge, die für die Impfung von einer Million Menschen ausreicht. Das bedeutet zwei Millionen Impfdosen. Wir haben vereinbart, dass wir sie in drei Tranchen kaufen. In erstem Monat bekommen wir Impfungen, die für 300.000 Menschen reichen. In zweitem Monat für eine halbe Million. Und im drittem Monat für 200.000 Menschen“, zitiert die tagesschauden ungarischen Außenminister.
Wie die tagesschau weiter berichtet, kritisierte Ministerpräsident Viktor Orban in einem Radiointerview erneut die Europäische Union wegen der aus seiner Sicht schleppenden Impfstoffbeschaffung. Die europäische Einheit sei schön. Es sei auch wichtig, einander zu helfen und sich an Vereinbarungen zu halten.
„Aber es geht nicht, dass Menschen in Ungarn sterben, weil Brüssel bei der Beschaffung der Impfung zu langsam ist. Das ist nicht akzeptabel. Wir müssen die Impfung besorgen.“
Angela Merkel bietet Herstellung in Deutschland an
Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine Herstellung des russischen Impfstoffs in Deutschland nahe gelegt. Hierfür müsse er jedoch zuerst zugelassen werden. Sie betonte, über alle derzeit großen politischen Differenzen mit Russland hinweg könne man angesichts einer Pandemie im humanitären Bereich dennoch zusammenarbeiten.
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– Corona-Pandemie –
Corona-Impfstoff: Türkei unterzeichnet Vertrag mit Pfizer-BioNTech über 4,5 Millionen Dosen
Die Türkei wird mit Pfizer – BioNTech einen Vertrag über 4,5 Millionen Dosen des Impfstoffs COVID-19 unterzeichnen, der bis Ende März geliefert werden soll, sagte Gesundheitsminister Fahrettin Koca.
Berlin – Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte (CDU), hat die Haltung der Bundesregierung verteidigt, sich nicht am internationalen Abkommen zum Verbot von Atomwaffen zu beteiligen.
Otte sagte am Freitag im Inforadio vom rbb, Landes- und Bündnisverteidigung seien Verfassungsauftrag. Und es gebe Staaten auf der Erde, die Atomwaffen hätten und nicht friedlich seien – beispielsweise Nordkorea.
„Solange unsere Region bedroht sein kann durch Atomwaffen, müssen wir im Rahmen der Abschreckung etwas dagegen halten können, damit niemand es wagt, uns anzugreifen. Da sind wir uns in der Nato einig. Und das ist auch der Garant, dass wir seit 70 Jahren Frieden und Freiheit haben.“
Otte sagte, eine atomwaffenfreie Welt und Abrüstung könne man nur aus einer Stärke heraus erreichen. Indem man Transparenz schaffe und Gespräche suche.
„Zu glauben, dass wenn wir aussteigen würden aus einem Atomwaffenvertrag und uns aus der Nato herausstellen würden, so wie die SPD das will, das wäre fatal.“
Der CDU-Politiker verteidigte in diesem Zusammenhang auch die Atomwaffen in Europa.
„Europas Frieden basiert auch darauf, dass in Europa nukleare Raketen stationiert sind, damit Russland nicht auf die Idee kommt, die neuen eingesetzten Raketen in Kaliningrad, die auch Berlin bedrohen können, einzusetzen.“
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– Algerienkrieg –
Frankreich: Keine Entschuldigung für Gräueltaten in Algerien
Macron, der einst die französische Kolonialisierung als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ bezeichnete, schließt „Reue“ und „Entschuldigungen“ als Teil der Versöhnung aus.
Tirana – Die albanische Außenministerin Olta Xhaçka hat die Aufnahme der EU-Beitrittsgespräche gefordert.
In einem Tweet schrieb die Ministerin, dass die Zukunft der Westbalkanregion in der EU liege und Albanien alle geforderten Bedingungen erfüllt habe. Sie sei optimistisch, dass die EU „ihr Wort halte und wie versprochen 2021 über den Verhandlungsrahmen und die erste Regierungskonferenz entscheide.“
(Screenshot/Twitter)
In einer von EU-Botschafter Luigi Soreca initiierten Videokonferenz mit Vertretern der EU-Mitgliedsstaaten in Albanien. dankte Xhaçka Soreca für seine Unterstützung, berichtet das Nachrichtenportal Exit.
„Dankbar an Amb. @LSorecaEU
für die Zusammenkunft und die gute Arbeit. Netter und offener Meinungsaustausch über dieses entscheidende Jahr für
von Albanien. Ich freue mich auf die enge Zusammenarbeit mit allen Vertretern und schätze ihren guten Willen und ihre Bereitschaft“, schrieb die Ministerin.
Soreca seinerseits betonte in einem Tweet, dass die EU Albanien auf seinem Weg zur Mitgliedschaft unterstützen werde.
Die Regierung von Edi Rama habe „immer wieder behauptet,“ die EU habe „versprochen“, innerhalb verschiedener Zeiträume Gespräche mit Albanien aufzunehmen, berichtet Exit weiter. Die Regierung habe jedoch nie geklärt, wer genau ihr die Aufnahme von Gesprächen zu einem bestimmten Zeitpunkt versprochen habe. Diese Behauptung habe sich vor allem während der zweiten Amtszeit der Regierung immer wieder gehäuft, so Exit.
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– Balkan –
Kosovo: „Bereit für einen NATO-Beitritt“
In einer Ansprache an die Soldaten der Kosovo-Armee (KSF) erklärte am Mittwoch die amtierende Präsidentin des Kosovo, Vjosa Osmani, gemeinsam mit dem US-Botschafter Philipp S. Kosnett, dass es für die Armee an der Zeit sei, Teil der NATO zu werden.
Paris – Frankreich will sich nicht für die Kolonialisierung Algeriens entschuldigen.
Der französische Präsident Emmanuel Macron, der einst die französische Kolonialisierung in einem Interview mit einem algerischen TV-Sender als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ bezeichnete, schließt „Reue“ und „Entschuldigungen“ als Teil der Versöhnung aus, wie sein Büro am Mittwoch mitteilte.
Es wird „weder Reue noch Entschuldigungen“ für die Besetzung Algeriens oder den blutigen achtjährigen Krieg geben, der die französische Herrschaft beendete, sagte Macrons Büro, und fügte hinzu, dass der Präsident stattdessen an „symbolischen Handlungen“ teilnehmen würde, die auf die Förderung der Versöhnung abzielen.
Der algerische Unabhängigkeitskrieg von 1954-62 belastet auch fast 60 Jahre später noch die Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Algerien fordert eine formelle Entschuldigung für die von Frankreich begangenen Gräueltaten. Der Krieg wurde 1962 mit dem Evian-Abkommen von der französischen und der algerischen Regierung offiziell für beendet erklärt.
Frankreich war 132 Jahre lang die Kolonialmacht in Algerien. 1962 erlangten die Algerier ihre Unabhängigkeit, nach einem siebenjährigen Krieg, der von Gräueltaten, darunter auch Folterungen, geprägt war. Paris hatte 2018 zum ersten Mal eingeräumt, dass Frankreich während des algerischen Unabhängigkeitskrieges für systematische Folter verantwortlich war. Mehr als 1,5 Millionen Algerier sollen während des Unabhängigkeitskrieges 1954-62 getötet worden sein.
Massaker von Sétif und Guelma
Das Massaker von Sétif und Guelma war eine Serie von Angriffen der französischen Kolonialbehörden und der pied-noir-Siedlermilizen auf algerische Zivilisten im Jahr 1945 rund um die Marktstadt Sétif, westlich von Constantine, in Französisch-Algerien. Am 8. Mai 1945 schoss die französische Polizei bei einer Kundgebung auf Demonstranten, bei der ein 14-jähriger Junge getötet wurde. Auf Unruhen in der Stadt folgten Angriffe auf französische Siedler (Colons) im Umland, die 102 Todesopfer forderten. Spätere Angriffe der französischen Kolonialbehörden und europäischen Siedler töteten zwischen 6.000 und 30.000 Muslime in der Region. Die Unruhen sollen zum Algerienkrieg von 1954-1962 geführt haben.
Das Massaker vom 17. Oktober 1961 in Paris
Auch in Frankreich gingen Sicherheitsbehörden brutal gegen demonstrierende Algerier vor. Als Massaker von Paris ging ein Massenmord und Staatsverbrechen in Paris am 17. Oktober 1961 in die Geschichte ein. Die Pariser Polizei ging brutal gegen eine friedliche Demonstration mehrerer zehntausend Algerier vor, zu der die algerische Unabhängigkeitsbewegung FLN aufgerufen hatte. Mindestens 200 Menschen wurden dabei getötet. Sie wurden erschossen, erschlagen und zum Teil in der Seine ertränkt. Die blutig verlaufene Massendemonstration wurde in den französischen Medien lange Zeit nahezu vollständig totgeschwiegen.
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Bericht: Franzosen am Völkermord in Ruanda beteiligt
Laut einem neuen Untersuchungsbericht waren französische Regierungs- und Militärbeamte im Jahre 1994 an der Lieferung von Waffen an die Täter des Völkermords von Ruanda beteiligt und behinderten Bemühungen, sie vor Gericht zu bringen.
Moskau – Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat sich am Donnerstag mit der Delegation der syrischen Opposition in Moskau getroffen, teilte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, während einer Pressekonferenz mit.
„In diesem Moment trifft sich der russische Außenminister Sergej Lawrow mit der Delegation von angesehenen Mitgliedern der syrischen Opposition, die die Moskauer und die Kairoer Plattform vertreten“, zitiert die Nachrichtenagentur TASSSacharowa.
Das Treffen mit der vereinigten Delegation ziele darauf ab, „den intersyrischen Dialog im Interesse der Förderung der syrischen politischen Regulierung auf der Grundlage der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrates zu fördern und die Beteiligung aller syrischen Kräfte an den konstruktiven Bemühungen um die Wiederherstellung des Landes nach dem Konflikt zu unterstützen“, betonte die Diplomatin.
Treffen zwischen der syrischen Opposition und dem stellvertretenden russischen Außenminister Michail Bodganow seien ebenso geplant, fügte Zakharova hinzu.
In seiner Eröffnungsrede lobte Lawrow die Beziehungen und die regelmäßige Kommunikation zwischen Russland und Mitgliedern der syrischen Opposition.
„Wir schätzen unsere Beziehungen und regelmäßigen Kontakte. Dies ist ein guter Moment, um zu sehen, wie wir die Friedensregelung in Syrien erleichtern und dazu beitragen können, den allumfassenden Charakter des politischen Prozesses im Rahmen des Verfassungsausschusses und der Bemühungen der gesamten internationalen Gemeinschaft sicherzustellen, den Syrern zu helfen, Vereinbarungen über die Zukunft ihres Landes zu treffen“, zitiert das russische Außenministerium Lawrow weiter.
Syrien befindet sich seit 2011 in einem blutigen Bürgerkrieg. Das Assad-Regime hatte damals die Demonstrationen für Demokratie, die als Teil der Aufstände im „Arabischen Frühling“ entstanden waren, mit unerwarteter Brutalität und unverhältnismäßiger Gewalt niedergeschlagen. Seitdem wurden Hunderttausende Menschen getötet und Millionen vertrieben.
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Lawrow: Russland wird israelisch-iranischen Konflikt in Syrien nicht zulassen
Während die Spannungen zwischen Israel und dem Iran weiter eskalieren, hat der russische Außenminister erklärt, dass Moskau die Austragung des Konflikts in Syrien nicht zulassen werde.
Moskau – Während die Spannungen zwischen Israel und dem Iran weiter eskalieren, hat der russische Außenminister erklärt, dass Moskau die Austragung des Konflikts in Syrien nicht zulassen werde.
Israel hatte in den letzten Tagen erneut mutmaßliche Stellungen des Iran in Syrien bombardiert. Israel hat diese in den letzten Jahren regelmäßig ins Visier genommen, um die Stärkung der iranischen Präsenz in dem vom Krieg zerrissenen Land zu verhindern.
In einer Pressekonferenz verurteilte Sergei Lawrow am Montag Israels Luftangriffe und wies daraufhin, dass Tel Aviv Moskau benachrichtigen solle, falls es Bedrohungen aus Syrien gebe.
„Also, unsere lieben israelischen Kollegen, wenn Sie Fakten haben, dass Ihr Staat mit Bedrohungen aus dem syrischen Territorium konfrontiert ist, berichten Sie diese Fakten dringend und wir werden jede Maßnahme ergreifen, um die Bedrohung zu neutralisieren“, zitiert die Nachrichtenagentur Sputnik den russischen Außenminister.
„Wir stehen in engem Kontakt mit Israel und fordern es auf, die Angriffe auf das syrische und libanesische Land zu beenden“, so Lawrow weiter.
Moskau unterhält zur Unterstützung des Regimeführers Baschar al-Assad im blutigen Bürgerkrieg in Syrien eine große Militärpräsenz. Um ungewollte Zusammenstöße zu verhindern, haben Jerusalem und Moskau in einer Abmachung einen sogenannten Deseskalationsmechanismus beschlossen , der es den beiden Ländern ermöglicht hat, effektiv miteinander zu kommunizieren und Zusammenstöße zu vermeiden.
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Syrien: Alle zehn Stunden stirbt ein Kind an den Folgen des Krieges
Im März begann für die Kinder in Syrien das zehnte Kriegsjahr. Zu diesem Anlass appelliert UNICEF Deutschland erneut an Regierungen und Öffentlichkeit, die syrischen Kinder nicht allein zu lassen.
