Die wichtige Botschaft von Baku

Ein Gastbeitrag von Kemal Bölge

Am 10. Dezember 2020 wurde in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku anlässlich des Sieges über Armenien im Berg-Karabach-Krieg eine Militärparade abgehalten. An dieser Zeremonie nahm neben dem Präsidenten von Aserbaidschan, Ilham Aliyev, auch sein türkischen Amtskollege Recep Tayyip Erdoğan teil. Neben den Feierlichkeiten wurden von beiden Staatsoberhäuptern wichtige Botschaften mitgeteilt.

Beim Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan ist es Baku gelungen, große Teile des seit fast 30 Jahren von Armenien okkupierten Berg-Karabach und umliegender Gebiete zu befreien. Die erfolgreiche Befreiung des eigenen Territoriums beruht nicht nur in der Überlegenheit der aserbaidschanischen Armee und der Unterstützung durch die Türkei und Israel, sondern auch in der Zusammenarbeit der Türkei, Russlands und Aserbaidschans.

Dabei ist eine kurze Rückblende zu den Ereignissen vor dem erneut ausgebrochenen Krieg um Berg-Karabach hilfreich. Die Besetzung Berg-Karabachs und weiterer Gebiete Aserbaidschans durch die armenische Armee hielt fast drei Jahrzehnte an. Nikol Paschinyan organisierte 2018 über Monate Massenproteste gegen die damalige armenische Regierung, und bei den anschließend durchgeführten Wahlen wurde er an die Macht gewählt. Paschinyan führte im Gegensatz zu seinen Vorgängern im Amt einen pro-westlichen Kurs, was Russland missfiel.

Kalkulierte Provokation Armeniens

Die Angriffe der armenischen Armee auf die aserbaidschanische Stadt Tovuz, weit weg von Berg-Karabach, waren eine kalkulierte Provokation, denn in der Nähe befinden unter anderem Erdöl- und Erdgasleitungen wie die Baku-Tiflis-Ceyhan Pipeline sowie die Eisenbahnstrecke Baku-Tiflis-Kars. Mit anderen Worten, die armenischen Angriffe galten einer energiepolitisch und strategisch äußerst wichtigen Region. Die Pipeline Baku-Tiflis-Ceyhan transportiert Erdöl mit einer Kapazität von 50 Mio. Tonnen an die Mittelmeerküste der Türkei und von dort an die internationalen Märkte. Ferner bezieht Ankara circa 15 Prozent seines Erdgasbedarfs über die Pipeline aus Aserbaidschan.

Der Plan hinter den Angriffen

Die armenischen Angriffe auf Tovuz zielten darauf ab, die Türkei herauszufordern und einen Krieg zwischen der Türkei und Armenien anzuzetteln. Militärisch ist die türkische Armee der armenischen haushoch überlegen, aber darum ging es gar nicht, sondern um Artikel 3 von Kapitel 2 der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS), in dem unter anderem Armenien und Russland Mitglied sind. Dieser Paragraf sieht bei einem Angriff auf das Territorium Armeniens militärischen Beistand durch die anderen Mitgliedsstaaten (Russland) vor.

Damit wären Russland und die Türkei in einen Krieg involviert, der nicht im gegenseitigen Interesse ist. Dieser Plan hat nicht funktioniert, weil Aserbaidschan eine starke Armee besitzt, die mit modernsten Waffen ausgestattet ist, die Soldaten und Offiziere seit Jahren durch die türkische Armee auf NATO-Standard ausgebildet werden und das Land eine stabile Wirtschaft vorzuweisen hat.

Während des Krieges hatte der armenische Ministerpräsident einige Unwahrheiten verlautbart. Der angebliche Abschuss eines armenischen SU-25 Kampfflugzeugs durch eine türkische F-16 war genauso frei erfunden wie die Behauptung eines Einsatzes von „syrischen Söldnern“ aufseiten der aserbaidschanischen Armee in Berg-Karabach. Die israelische Journalistin und Forschungsanalystin Rachel Avraham hatte in einem Artikel in der Jewish Press von 1.500 PKK-Mitgliedern aufseiten Armeniens berichtet.

Präsident Putin hat sich auf den Eskalationsplan nicht eingelassen

Der russische Präsident Putin hatte den von westlichen Strategen entwickelten Eskalationsplan erkannt und die armenischen Forderungen nach militärischem Beistand zurückgewiesen, da der Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan um Berg-Karabach außerhalb des armenischen Staatsgebietes liege.

Nach der Waffenstillstandsvereinbarung vom 10. November musste Armenien einen großen Teil der in den 90er-Jahren besetzten Gebiete in Berg-Karabach räumen. Die Vereinbarung sieht außerdem eine Landverbindung zwischen Aserbaidschan und seiner Exklave Nachitschewan vor, die durch armenisches Territorium führen soll. Dieser Korridor würde zu einer Vertiefung der aserbaidschanisch-türkischen Beziehungen beitragen und das Tor zu den turksprachigen Staaten in Zentralasien öffnen.

Mit Kooperation von sechs Staaten könnte ein Wirtschaftraum für 400 Millionen Einwohner entstehen

Nach der Militärparade traten Ilham Aliyev und Recep Tayyip Erdogan vor die Presse und betonten, dass beide Staaten nicht nur in den Bereichen Wirtschaft und Verteidigung, sondern in allen Gebieten noch enger zusammenarbeiten werden. Russland ist ebenfalls an einer Stärkung der Beziehungen zur Türkei und Aserbaidschan interessiert. Diese drei Staaten waren es, die den Konflikt in Berg-Karabach größtenteils entschärft haben.

Die Staatschefs der Türkei und Aserbaidschan sprachen in Baku von einer Organisation, bestehend aus sechs Ländern: Aserbaidschan, die Türkei, Georgien, Iran, Russland und Armenien, sofern Eriwan dem zustimmt. Frankreich, Deutschland und andere europäische Staaten hatten während des Karabach-Krieges Partei zugunsten Armeniens ergriffen.

Die angesprochene Organisation zwischen diesen Staaten würde die Wirtschaft ankurbeln und damit den Wohlstand in der Region mehren. Eine Kooperation zwischen diesen sechs Ländern würde einen Wirtschaftsraum von fast 400 Millionen Einwohnern bedeuten. Armenien bekäme damit die Möglichkeit, sich aus der eigenen ökonomischen Isolierung zu befreien. Dieser Aspekt wurde auch in den Statements von Aliyev und Erdogan deutlich, als beide darauf hinwiesen, dass man kein Problem mit der armenischen Bevölkerung, sondern mit der Regierung von Armenien habe.

Erforschung von historischen Ereignissen ist Sache von Geschichtswissenschaftlern und nicht von Parlamenten

Eriwan und die armenische Diaspora sollten damit aufhören, durch ihre weltweiten Lobbyorganisationen mit politischen Kampagnen Druck auf Regierungen und Parlamente auszuüben, um erlittenes Leid während des Ersten Weltkriegs als „Genozid“ anerkennen zu lassen, da die Erforschung von historischen Ereignissen Historikern überlassen werden sollte, wie die Türkei das in der Vergangenheit mit der Bildung einer Historikerkommission vorgeschlagen hatte.

Es ist jedoch davon auszugehen, dass die armenischen Lobbyorganisationen sich nicht darauf einlassen, weil die armenischen Behauptungen über einen angeblichen Genozid auf tönernen Füßen stehen bzw. auf Hörensagen, also auf Erzählungen von anderen. Diese Vorgehensweise ist unseriös, weil der Wahrheitsgehalt von derartigen Aussagen problematisch ist.

Das ist auch der Grund, warum die armenische Diaspora seit Jahrzehnten mit großen finanziellen Mitteln ausgestattet versucht, Einfluss auf Parlamente und Regierungen auszuüben, statt vor einem internationalen Gericht zu klagen. Da aber vor einem Gericht Beweise vorgelegt werden müssen, bedient man sich einer politischen Kampagne, um politische Entscheidungsträger zu beeinflussen.

Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.

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