Agentenkrimi am Bosposrus
Türkische Polizei nimmt russische Agenten fest – Planten sie Mord an Tschetschenen?

Istanbul (eurasia/nex) – Die mutmaßlichen russischen Agenten, der 52-jährige Juri Anisimow und der 55-jährige Alexander Smirnow, wurden beim Sammeln von Informationen für eine weitere Exekution in Istanbul festgenommen. Das berichtete die Tageszeitung Habertürk. Die russischen Spione, die es bisher ablehnten, bei Befragungen auszusagen, wurden bis auf Weiteres festgesetzt.
Am 1. November 2015 näherte sich Edelgirejew im Istanbuler Distrikt Kayasehir ein weißes Auto. Er wurde aus nächster Nähe angeschossen und von den Mördern niedergestochen. Polizeiermittlungen ergaben, dass das benutzte Auto 20 Tage vor dem Anschlag von einem russischen Staatsbürger namens Alexander Nasirow angemietet wurde, der am 11. September 2015 nach Istanbul reiste. Zwischen dem 11. und 16. September mietete Nasirow jeden zweiten Tag zwei Autos. Die Autos wurden jeweils auf einem Parkplatz in der westlichen Provinz Yalova abgestellt. Nasirow wohnte allein in einem Istanbuler Hotel und verließ die Türkei schließlich am 16. September 2015. Er nahm einen Flug vom Atatürk-Flughafen in der Bosporus-Metropole zurück in die Russische Föderation. Die Polizei verfolgte Nasirows Bewegungen in der Türkei. Dabei fanden sie heraus, dass sich die Agenten Anisimow und Smirnow in einem Hotel der Stadt Yalova aufhielten. Sie schliefen in separaten Zimmern und blieben vom 11. bis zum 13. September. Im Anschluss reisten beide von Yalova nach Istanbul weiter und nahmen verschiedene Hotels im Touristenviertels Sultanahmet zwischen dem 14. und 16. September. Schließlich verabredete sich Nasirow mit seinen Kollegen Smirnow und Anisimow unweit ihrer Hotels in Sultanahmet. Eine offizielle Pressestellungnahme bezüglich der Ermittlungen zu den Russen gab es bislang nicht. In der Zwischenzeit teilten russische Behörden dem Nachrichtenportal RT, ehemals Russia Today, mit, sie stünden in Kontakt mit Anisimow und Smirnow. Das russische Konsulat in Istanbul gab an, dass die zwei Männer die schwerwiegenden Anschuldigungen zurückwiesen. Ankara jedenfalls konfrontierte russische Diplomaten noch nicht mit Details im Zusammenhang mit den Anschuldigungen. Die Verdächtigen reisten am 4. April erneut nach Istanbul und mit einem Auto weiter nach Yalova. Die Polizei setzte das Duo bei ihrer Rückkehr von Yalova nach Istanbul letztlich fest. Dies geht aus Erkenntnissen von Habertürk hervor. Ermittlungen ergaben, dass die russischen Agenten gefälschte Pässe benutzten, um in die Türkei einzureisen. Gefälschte Interpol-Identifikationen, eine Vielzahl an Fotos von russischen Staatsoffiziellen, ein USB-Speicherstick, fünf Handys mit verschiedenen Telefonnummern und US-amerikanisches Geld mit fortlaufenden Seriennummern wurden bei den mutmaßlichen Spionen durch türkische Sicherheitskräfte konfisziert. Nach ersten Informationen, die dem USB-Stick entnommen werden konnten, machten die Verdächtigen Aufnahmen von Parkflächen, Kfz-Kennzeichen, Sicherheitskameras, Hotelzimmern und Räumen. Des Weiteren dokumentierten die mutmaßlichen Spione Bewegungen von Sicherheitskameras und schossen stündlich Fotos von Kamerapositionen. Derweil versuchen Experten, gelöschte Informationen auf dem USB-Stick wiederherzustellen. Edelgirejew war eine bekannte und zentrale Persönlichkeit im Netzwerk des sogenannten Kaukasus-Emirats. Die Mitglieder der Organisation kämpfen für die Schaffung eines islamischen Emirats auf dem Territorium des muslimisch geprägten Nordkaukasus. Das Kaukasus-Emirat soll wiederum Beziehungen zum internationalen al-Qaida-Netzwerk pflegen. Mehrere tausend Tschetschenen leben in Istanbul, wo es seinerzeit drei große Flüchtlingscamps für Tschetschenen, die vor den Kämpfen mit russischen Sicherheitskräften in den 1990er und 2000er Jahren im Nordkaukasus flohen, gab. Auch für tschetschenische Kämpfer und ihre Familien ist die Stadt zum Heimathafen geworden. Kinder und Ehefrauen von tschetschenischen Kämpfern leben schon seit Jahren in der Metropole. Die Kämpfer kehren immer wieder zur medizinischen Versorgung zurück. Viele ehemalige Mitglieder des Kaukasus-Emirats fürchten inzwischen um ihr Leben. So sagte einer gegenüber dem britischen Nachrichtenportal „The Guardian“: „Wir sind gezwungen, zahlreiche Vorsichtsmaßnahmen zu treffen, leider.“ Edelgirejew wurde 1983 in der russischen Stadt Wolgograd geboren. Nach seinem Schulabschluss wollte er ein Jurastudium aufnehmen, doch es brach der zweite Tschetschenienkrieg 2000 aus. Seine Familie entschied, zurück in die Heimat, nach Tschetschenien, zu gehen. Drei seiner Brüder schlossen sich den tschetschenischen Rebellen an. Immer wieder griffen sie russische Kräfte an. „Abdulwahid war kein Kämpfer, aber er wurde so oft von Sicherheitskräften verschleppt, die von ihm Informationen zu seinen Brüdern herauskriegen wollten, dass er schließlich entschied, dass es besser ist, in den Wald zu gehen“, verteidigte sein 71-jähriger Vater, Ali Edelgirejew, seinen Sohn. Dieser lebt nur zwei Blocks vom Todesort Abdulwahids in Istanbul entfernt.  
Erschienen bei unserem Kooperationspartner eurasianews

Wahlen in Frankreich
Frankreich: Türkische Partei will sich für Rechte der Muslime einsetzen

0
Straßburg (nex) – Ein führendes Mitglied der französisch-türkischen Muslimpartei „Partei für Gleichheit und Gerechtigkeit“ (PEJ) hat erklärt, dass seine Partei zu den am 22. Mai stattfindenden Nachwahlen in Straßburg antreten werde. Der Antritt soll eine Vorbereitung auf die französischen Parlamentswahlen im Jahr 2017 darstellen. PEJ-Chef Şakir Çolak erklärte, eine Partei wäre notwendig, um die Rechte der Muslime zu verteidigen, die in Frankreich der Diskriminierung ausgesetzt wären. Die Neuwahl in der Elsass-Metropole war nach dem Rücktritt des sozialistischen Abgeordneten Armand Jung erforderlich geworden. Türkische und andere Verbände der Einwanderercommunity hätten es der Partei durch Unterstützung seit 1998 ermöglicht, ihre derzeitige Stärke zu erreichen. Die meisten Mitglieder und Aktivisten seien zuvor im Jahre 2001 Kandidaten für die Sozialistische Partei zu den Rathauswahlen gewesen, hätten aber später die Partei verlassen und als Unabhängige kandidiert. Es sei nun erforderlich, solche Kandidaten „unter einem Dach [zu] vereinen“, so Çolak. Die PEJ kämpfe nicht nur für die Rechte der Türken, sondern auch jene anderer Einwanderer. „Das Ziel unserer Partei ist der Kampf gegen Ungerechtigkeit und Ungleichheit. Niemand repräsentiert die muslimische Community in Straßburg“, so der Parteichef. Der Straßburger Parlamentskandidat Murat Yozgat erklärte: „Unsere Partei ist erstmals 2015 zu den Kommunalwahlen angetreten. Das wird unsere zweite Kandidatur sein. Wir versuchen, bei diesen Wahlen Eindruck zu machen und unsere Partei vor den französischen Parlamentswahlen im Jahre 2017 noch bekannter zu machen.“ Im März 2015 schied die Partei in der ersten Runde der Stadtratswahlen aus. Allerdings ist es ihr nur zwei Monate nach ihrer Gründung gelungen, in vier Städten und zehn Kantonen tausende Stimmen zu erhalten.

SPD vs. Erdogan
Fall Böhmermann: SPD stimmte gegen Strafverfolgung

SPD wollte Ermächtigung zur Strafverfolgung gegen Böhmermann verhindern Berlin (nex) – Die Bundesregierung hat ihre Entscheidung, die Ermächtigung zur Strafverfolgung bezüglich des Strafantrags des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan gegen den Journalisten Jan Böhmermann nach § 103 StGB zu erteilen, nicht einstimmig getroffen. Wie das Magazin „Focus“ berichtet, haben alle zuständigen Minister der SPD die Erteilung der Ermächtigung abgelehnt. Der Fraktions-Chef der SPD, Thomas Oppermann, habe demnach die Entscheidung der Bundesregierung im Fall Böhmermann als „falsch“ bezeichnet.
Mehr zum Thema:

Türkei: Podolski twittert gegen Böhmermann


Bei der Ermächtigung zur Strafverfolgung im Falle eines Strafantrages wegen des Verdachts des Vergehens nach § 103 StGB (Beleidigung eines ausländischen Staatsvertreters) handelt es sich um eine formale Verfahrensvoraussetzung. Die Prüfung hat sich entsprechend auf das Vorliegen der formalen Voraussetzungen zu beschränken. Eine vorgeschaltete inhaltliche Prüfung des Antragsbegehrens durch die Bundesregierung wäre

Türkisch-russische Wirtschaftsbeziehungen
Der Rubel rollt trotz Putin: Gazprom bestätigt Deal mit sechs türkischen Privatunternehmen

0
Russische Gazprom bestätigt Deal mit sechs türkischen Privatunternehmen Moskau (nex) – Wie Gazprom Export am Mittwoch mitteilte, hat es sich zusammen mit sechs türkischen Unternehmen auf einen Erdgaspreis geeinigt, der im gesamten Jahr 2016 gültig sein wird. Das Unternehmen gab in einem Statement bekannt, dass Bosphorus Gaz, Enerco Enerji, Bati Hatti, Kibar Enerji, Avrasya Gaz und Shell Enerji sich nach „konstruktiven Gesprächen“ mit Gazprom geeinigt hätten.
Mehr zum Thema:

Trotz Sanktionen: Türkisches Unternehmen wird Terminal für Moskauer Flughafen bauen


Die russische Gesellschaft erklärte, die Gaslieferungen erfolgten weiterhin im Einklang mit den laufenden Verträgen, legte jedoch den Preisnachlass nicht offen. Gazprom-Generaldirektorin Elena Burmistrova sagte: „Wir sind erfreut über die Vereinbarung mit unseren türkischen Handelspartnern. Wir hoffen auf die Fortführung unserer Zusammenarbeit auf dem türkischen Erdgasmarkt.“ Zuvor war berichtet worden, dass Gazprom, das am 29. Januar mit sechs türkischen privaten Unternehmen Gespräche führte, einstimmig den Preisnachlass von 10.25 Prozent, der seit dem 1. Januar dieses Jahres auf Gazproms Gaslieferungen gewährt wurde, aufgehoben habe. Im Februar hatte Gazprom auch die täglichen Gaslieferungen an die Türkei um etwa 50 Prozent an der Westlinie entlang reduziert. Quellen aus dem Energieministerium äußerten gegenüber der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu Ajansi, dass Gazprom die Gasexporte des Monats Januar an türkische Unternehmen zu einem 10.25 Prozent höheren Preis als die zuvor vereinbarten ermäßigten Preise in Rechnung gestellt, somit den Preisnachlass aufgehoben habe. Die Türkei, nach Deutschland der zweitgrößte Abnehmer des russischen Erdgases, importiert jährlich circa 30 Milliarden Kubikmeter Erdgas über zwei Pipelines aus Russland: den Blauen Strom und der Westlinie. Der Privatsektor in der Türkei importiert 10 Milliarden Kubikmeter Erdgas pro Jahr, was mehr als 30 Prozent der Gasexporte Russlands in die Türkei ausmacht. Neben den 48 Milliarden Kubikmeter wurden weitere 38 Milliarden Kubikmeter Erdgas vom staatseigenen Rohöl- und Erdgasleitungs- und -handelsgesellschaft BOTAS importiert. Gazprom war gegenüber BOTAS zum Preiserlass von 10.25 Prozent verpflichtet, doch die Gesellschaft bestätigt, dass dieser nie angewandt wurde.

Erdoğan kontra Böhmermann
Merkel erteilt Ermächtigung: Staatsanwaltschaft kann nun gegen Böhmermann vorgehen

0
Berlin (nex) – Mit der Erteilung der Ermächtigung zur Strafverfolgung hat die deutsche Bundesregierung ein gerichtliches Strafverfahren gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann wegen des Verdachts der Beleidigung eines ausländischen Staatschefs gemäß § 103 des deutschen Strafgesetzbuches möglich gemacht. Böhmermann hatte in einem – wie er es selbst nannte – „Schmähgedicht“, das in seine Satiresendung „Neo Magazin Royale“ eingebaut war, den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan auf vulgäre Weise beleidigt. Die Kanzlerin erklärte, dass die Ermächtigung zur Strafverfolgung keiner Vorverurteilung gleichkomme, sondern Staatsanwaltschaft und Gerichten die Möglichkeit gäbe, die „Abwägung zwischen Persönlichkeitsrechten und der Meinungs- und Kunstfreiheit zu treffen“. Die Bundesregierung gibt mit der Erteilung der Ermächtigung einem entsprechenden Wunsch der Türkei statt. Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat selbst Strafantrag gegen Böhmermann gestellt und will auch zivilrechtlich gegen den Journalisten vorgehen. Die Bundeskanzlerin hat jedoch auch erklärt, dass die Bundesregierung den § 103, der eine Spezialbestimmung zur Beleidigung gemäß § 185 des deutschen StGB darstellt, als „für die Zukunft entbehrlich“ betrachte und noch in dieser Wahlperiode einen Gesetzesentwurf zu dessen Abschaffung einbringen wolle. Dies würde bedeuten, dass ausländische Staatschefs wie alle anderen Personen auf dem herkömmlichen Wege des § 185 gegen Ehrverletzungen vorgehen müssten – ohne dass die Bundesregierung mit der Bürde einer Prüfung hinsichtlich der Erteilung einer Verfolgungsermächtigung belastet werden würde.

Seit 2011 Microchip-Pflicht
Reisen mit Vierbeinern: Kennzeichnungs-Pflicht auch innerhalb der EU

0

Bei Auslandsreisen mit Tieren an den Ausweis denken Innerhalb der EU besteht Kennzeichnungs-Pflicht für Vierbeiner

München (ots) – Wer sein Haustier auf eine Auslandsreise mitnehmen will, muss laut ADAC viele Vorschriften beachten. So müssen innerhalb der EU Vierbeiner gekennzeichnet sein. Dafür ist seit Juli 2011 ein Mikrochip Pflicht; eine vor diesem Stichtag erfolgte und gut lesbare Tätowierung wird ebenfalls anerkannt. Außerdem ist der EU-Heimtierausweis mitzuführen, den ein Tierarzt ausstellt. Der ADAC empfiehlt, sich rechtzeitig über die Vorschriften zu informieren und mindestens einen Monat vor der Abreise an die Impfungen beim Tierarzt zu denken.
(Foto: obs/ADAC)
(Foto: obs/ADAC)
Bei Reisen mit Tieren innerhalb der EU muss der Ausweis Angaben zum Tier, seinem Besitzer und der durchgeführten Tollwutimpfung enthalten. Die Erstimpfung muss mindestens 21 Tage vor Grenzübertritt durchgeführt worden sein. In Finnland, Großbritannien, Irland und Malta ist bei Hunden zusätzlich eine Behandlung gegen Bandwürmer Pflicht. Nicht-EU-Länder haben länderspezifische Besonderheiten, über die sich Tierbesitzer unbedingt vor Reiseantritt informieren sollten. Die Schweiz und Liechtenstein haben die EU-Regeln übernommen – hier genügen Mikrochip, EU-Heimtierausweis und Tollwutimpfung. Norwegen verlangt bei Hunden zusätzlich die Behandlung gegen Bandwurm. Bei der Wiedereinreise in die EU aus Ländern wie zum Beispiel Norwegen, der Schweiz, Australien, den USA und Kanada gelten die gleichen Bestimmungen wie innerhalb der EU. Ansonsten muss für alle anderen Länder noch vor der Abreise in Deutschland ein Tollwut-Antikörpertest durchgeführt werden. Dieser darf frühestens 30 Tage nach der Impfung stattfinden.

Zusammenarbeit in der Luft- und Raumfahrtindustrie
Ukraine und Türkei einigen sich auf gemeinsame Entwicklung von Satelliten

Ankara (eurasia/nex) – Das staatlich geführte, türkische Rüstungsunternehmen Havelsan und der ukrainische Rüstungskonzern Ukroboronprom unterzeichneten eine Absichtserklärung zur Verknüpfung von Unternehmensteilen im Bereich der Satellitentechnologie. Ziel ist es, gemeinsam neue System zu entwickeln und zu produzieren, gaben Offizielle an, die namentlich ungenannt bleiben wollten.
Ein Militäroffizieller sagte, die Absichtserklärung beinhalte zukünftig ebenso eine Zusammenarbeit im Bereich der Luft- und Raumfahrtindustrie. „Wir sind erfreut, zu beobachten, dass die Ukraine bereit ist, Technologie mit einem NATO-Staat zu teilen und gemeinsam zu entwickeln“, gab ein türkischer Beschaffungsbeamter für das Militär an. „Wir glauben, wir können effizient bei der Entwicklung von Systemen auf internationalem [NATO-] Standard zusammenarbeiten.“
(Foto: Göktürk)
(Foto: Göktürk)
Im Februar einigten sich die Türkei und Ukraine, beide mittlerweile regionale Widersacher Russlands, darauf, eine bilaterale „strategische Partnerschaft“ im rüstungsindustriellen Bereich zu implementieren. Der Fokus liegt dabei auf der gemeinsamen Entwicklung und Produktion von Rüstungsgütern.
Mehr zum Thema:

Erdogan: “Wer hat Russland in die Ukraine eingeladen?


Am 15. Februar besuchte der türkische Premierminister Ahmet Davutoğlu die ukrainische Hauptstadt Kiew, um den anti-russischen Block an der Südwestflanke der Föderation zu zementieren. Am Rande des Staatsbesuchs trafen sich Beschaffungsbeamte sowie Rüstungs- und Technologiebeamte beider Seiten. Sie einigten sich darauf, ihre bislang überschaubare Zusammenarbeit deutlich anzukurbeln. Der Vorsitzende des militärischen Beschaffungsamtes der Türkei, Ismail Demir, indes beschrieb die Verteidigungskooperation mit der Ukraine als besonders bedeutsam. Die türkische Seite wolle sie weiter ausbauen. Ein türkischer Regierungsbeamter informierte weiter, die Türkei und Ukraine beabsichtigen, sich primär bei der Entwicklung von Flugzeugmotoren, Radareinrichtungen, Militärkommunikations- und Navigationssystemen auszutauschen.
Mehr zum Thema:

Türkei und Ukraine vereinbaren Kooperation in der Rüstungsindustrie


Im vergangenen Dezember verhandelten die größten Unternehmen der Türkei und der Ukraine über etwaige Auftragsverteilungen. Die Verhandlungen werden voraussichtlich in ein Kooperationsabkommen münden, auf dessen Grundlage gemeinsam ein Modernisierungsprogramm für Panzer aufgesetzt wird. Das türkische Unternehmen Aselsan und Ukroboronprom gaben zuvor auch bekannt, sie suchten nach Möglichkeiten, ein gemeinsames Programm zu konzipieren, Panzer technologisch zu aktualisieren.  
Erschienen bei unserem Kooperationspartner euasianews

Türkei
Edi bese: Kurden-Clan droht der PKK

0
Das kurdische Jirki-Clan, einer der mächtigsten Clans in der Türkei, hat in einer öffentlichen Versammlung in Hakkari mit weiteren befreundeten Clans Rache für den Angriff auf eines ihrer Mitglieder geschworen. Die PKK wies den Vorwurf zurück. Auch ein Bruch zwischen den Clans und der prokurdischen Partei HDP kam zur Aussprache. Hakkari (tp/nex) – Am 7. Juni 2015 hatten die kurdischen Stammesoberhäupter der Kejan, Rişvan, Boydan, Alika, Badıkan, Kaplan, Jirki, Maladina und Raman-Clans ihre „Wahlempfehlung“ zu gunsten der prokurdischen HDP getroffen. Was die Stammesoberhäupter sagen, ist Gesetz und was sie gegenwärtig zu sagen haben, wird Folgen für die PKK, aber auch für die HDP haben. Die AKP verlor bei der Parlamentswahl 2015 erstmals wieder wichtige Abgeordnetensitze in einigen Provinzen im Südosten. Bis dahin hatten die kurdischstämmigen Clans der amtierenden Regierung immer wieder zu Wahlsiegen im Südosten verholfen. 2015 änderten die Stammesoberhäupter, die zudem auch aktiv als Dorfbeschützer eine sehr große Rolle im Kampf gegen die PKK spielen, ihre Meinung. Vielleicht waren es die hohen Wahlversprechungen der HDP oder auch ein nötiger Tapetenwechsel nach mehr als 10 Jahren AKP-Regierungszeit. Das hat sich jetzt wohl wieder geändert. Die Terrororganisation PKK richtet ihr Augenmerk erneut gegen die Clanmitglieder, die ihren Job als Dorfbeschützer sehr ernst nehmen – für die PKK wohl sehr ernst. Seit Wochen nehmen die Übergriffe gegen einzelne Stammesmitglieder zu und der jüngste Fall, bei der Tahir Adıyaman, ein ranghohes Mitglied des Stammes Jirki, bei einem Kreuzfeuer der PKK lediglich verletzt wurde, könnte das Faß zum überlaufen gebracht haben.
Mehr zum Thema:

Türkei: Immer mehr Kurden kehren der HDP den Rücken


In einer gestrigen Stammesversammlung in Hakkari im Südosten des Landes, erklärten die Stammesältesten, dass die Tat nicht ungesühnt bleiben werde und richtete die offene Drohung an die Terrororganisation PKK selbst. Tahir Adıyaman wurde am vergangenem Dienstag in der Nähe von Beytüssebap beschossen, nach dem das Stammesmitglied in Begleitung seines Sohnes und weiterer Mitglieder einer Straßensperre der PKK entgehen wollten. Tahir Adıyaman wurde dabei am Bein verletzt. Mehmet Adıyaman, einer der Stammesältesten der Jirkis erklärte am Mittwoch vor versammelten Stammesmitgliedern und weiteren Clanoberhäuptern, man werde diese Tat sühnen. Keiner werde sich der Verantwortung entziehen können, sagte Mehmet Adıyaman. Desweiteren erklärte der Stammesälteste, dass die Kugel die Tahir Adıyaman am Bein getroffen habe, das Herz alles Jirkis getroffen habe. Das letzte Bindeglied habe damit die PKK zerstört und man werde sich davon nicht abbringen, weiterhin an der Regierungspolitik festzuhalten, sagte Mehmet Adıyaman. Auch auf den politischen und gesellschaftlichen Arm der PKK, kam Mehmet Adıyaman zu sprechen. Adıyaman zufolge werde die Sühne auch nicht vor dem politischen wie gesellschaftlichen Arm der PKK halt machen. Damit deutete Mehmet Adıyaman auf die prokurdische Partei HDP und der BDP hin, dem die Clans 2015 noch ihre Stimmen gegeben hatten. Türkische Kolumnisten werten dies als das Ende der Ära mit der HDP. Adıyaman verurteilte in seiner Ansprache auch die PKK mit ihrer Guerilla-Taktik in den kurdischen Städten wie Yüksekova. Sie hätte die Bevölkerung zur Flucht getrieben und sehr viele Kurden ins Elend gestürzt. In Cizre, Diyarbakir, Silopi sei die Lage brisanter, erklärte der Stammesälteste, der die zivilen Opfer der Kämpfe der PKK anlastete. Ausserdem versagte das Stammesmitglied in der Rede der PKK, der HDP und der BDP die Gastfreundschaft – ein deutlicher Aufruf an die Adressaten, sich nicht auf ihrem Gebiet blicken zu lassen. Laut Adıyaman habe man nur noch einen kurdischen Vertreter, und das sei der Kurden-Führer im Nordirak, Massud Barzani. Die Terrororganisation PKK hat laut einer kurdischen Nachrichtenagentur die Tatbeteiligung abgestritten. Man habe mit der Tat in Zusammenhang mit Tahir Adıyaman nichts zu tun, es sei eine Provokation seitens der Regierung, teilte ein Sprecher der PKK gegenüber der Nachrichtenagentur mit.
Mehr zum Thema:

Erdogans Demokratiepaket: Erste kurdischsprachige Suchmaschine „Serketin“ geht in Diyarbakır online


Allein das Jirki-Clan hat mehr als 50.000 Mitglieder, wovon nach unbestätigten Angaben über 15.000 als Dorfbeschützer für die Regierung arbeiten und Sold sowie soziale Sicherheit beziehen. 2015 hatte der Clan alle Hoffnungen auf die HDP gesetzt und ihren Kurs geändert. Es endete für die AKP im Südosten mit einem erheblichen Stimmenverlust, obwohl die Clans weiterhin die Einheit des Landes als oberste Priorität ansehen. Unterdessen schwindet auch innerhalb der kurdischstämmigen Bevölkerung im Südosten das Vertrauen an die prokurdische Partei HDP. Die HDP versucht widerum ihre bisherige Politik der indirekten Unterstützung von „zivilen Aufständen“ in bestimmten Regionen, wie sie es nannte, zu ändern. Erst vor kurzem sprach die Co-Vorsitzende der HDP, Figen Yüksekdag, von der Unteilbarkeit des Landes und auch Selahhatin Demirtas, der erst vor kurzem von einer Deutschlandreise zurückkehrte, beschwichtigt die Lage wieder. Experten sehen darin eine Schubumkehr in der bisherigen Politik, um den Schaden an der Partei, die durch die innerstädtischen Konflikte mit der PKK geschürt wurden, so gering wie möglich zu halten. In vom Konflikt betroffenen Stadtvierteln ist die Stimmung bereits umgekippt und die Menschen haben kein Verständnis mehr dafür, dass die HDP-geführten Bürgermeisterämter bei den Kämpfen indirekt geholfen und dem Treiben der PKK nur zugeschaut zu haben.
Mehr zum Thema:

Kurden an HDP-Politiker: “So kann man nicht seiner eigenen Ethnie dienen!”


In Diyarbakır ist an jeder Ecke zu hören, wie unzufrieden man mit der Politik des HDP-Co-Vorsitzenden Selahattin Demirtas und seiner Partei ist, der ihnen zwar “Demokratie” versprochen, aber Elend und Gewalt gebracht habe. Die Bewohner beschuldigen in vielen Fällen die Terrororganisation PKK und auch die HDP für die Zustände und Probleme der Bürger in der Metropole verantwortlich zu sein.  
Erschienen bei turkishpress

Europa League Viertelfinale
Fußball-Krimi in Liverpool! – Dortmund scheidet in der Nachspielzeit aus

Liverpool (nex) – Wer hätte das gedacht? Dortmund verliert in Liverpool trotz 0-2 Führung 4-3 in der Nachpielzeit und scheidet in der UEFA Europa League Viertelfinale aus. Alles sah bereits nach 10. Minuten nach einem klaren Sieg und einem Weiterkommen der Borussia aus Dortmund aus, denn in der 5. Minute gelang Mkhitaryan der frühe Führungstreffer und in der 9. Minute erhöhte Aubemeyang sogar auf 0-2. Kurz nach der Pause gelang dem Liverpooler Origi der Anschlusstreffer, aber der BVB blieb davon unbeeindruckt und erhöhte in der 57. durch Marco Reus auf 1-3. Was danach passierte war ein Fußballkrimi. Liverpools Coutinho verkürzte in der 66. Minute auf 2-3 und in der 78. Gelang Sakho sogar der Ausgleichstreffer. Sichtlich verunsichert durch den Ausgleich übernahm Liverpool das Spiel in die Hand und erzielte in der Nachpsielzeit durch ein klasse Kopfballtor von Lovren das 4-3 und sicherte somit seinem Team das Weiterkommen in der UEFA Europa League. Für Dortmund ist das sehr bitter, denn ein 3-3 hätte für das Weiterkommen ins Halbfinale gereicht. Die Enttäuschung sah man der Mannschaft, dem Trainerstab und den Fans an, nun muss der BVB am Sonntag gegen den HSV antreten und sich die Bundesliga und DFB Pokal konzentrieren. In den weiteren Partien gab es folgende Resultate: Shakhtar Donetsk – Sporting Braga 4-0 AC Sparta Prag – Villareal 2-4 FC Sevilla – Athletic Bilbao 1-2

"Gefährliche Produkte 2016"
Gefährliche Produkte: Deutschland löst China bei Produktwarnungen ab

0
Dortmund (ots) – Deutschland löst China bei den Produktwarnungen ab. Das berichtet die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) im Informationsdienst „Gefährliche Produkte 2016“. Rund 25 Prozent der erfassten mangelhaften Produkte kamen aus Deutschland, womit China erstmals seine Spitzenreiterposition abgibt. Insgesamt wertete die BAuA 186 Meldungen aus Deutschland für das RAPEX-System der Europäischen Kommission aus. Über die statistischen Auswertungen hinaus beleuchtet der gerade erschienene Informationsdienst auch das Unfallgeschehen mit Geräten und Maschinen. Zwei Drittel der per RAPEX gemeldeten Produkte verstießen allgemein gegen das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG). Davon entfallen die meisten auf die Produktkategorien „Fahrzeuge und Aufbauten“ oder Fahrzeugteile beziehungsweise -zubehör. Wie bereits im vergangenen Jahr stehen Verstöße gegen das Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) an zweiter Stelle der Mängelstatistik. Die größte Produktgruppe bildeten mit 31 Prozent Bedarfsgegenstände für Heim und Freizeit. In den meisten Fällen bestand eine mechanische Gefährdung, zum Beispiel durch einen Bruch aufgrund von Festigkeitsmängeln, oder eine stoffliche Gefährdung, zum Beispiel mit der Folge einer allergischen Reaktion. Gemeldet wurden hier überwiegend Bekleidung und Ohrstecker, bei denen Grenzwerte für Farbstoffe oder Chrom VI überschritten wurden. Als mögliche Folgen der gefundenen Mängel stehen Atemnot und Ersticken (30%) an erster Stelle. Danach folgen Wegschleudern von Teilen mit rund 23 Prozent sowie Ausrutschen, Stolpern beziehungsweise Stürzen mit etwa 13 Prozent. 2015 hat die BAuA insgesamt 152 Rückrufe bekannt gemacht. Darunter befanden sich sehr häufig Sportgeräte und Fortbewegungsmittel (25), Verteiler und Stromwandler (17) sowie Bedarfsgegenstände für Kinder (14). Die Auswertung von Unfallberichten zu tödlichen Arbeitsunfällen mit technischen Produkten vervollständigt den Bericht. Für das Jahr 2015 wurden der BAuA bis zur Drucklegung des Berichtes 146 tödliche Arbeitsunfälle gemeldet; 117 davon standen im Zusammenhang mit technischen Produkten. In 68 Prozent der Fälle ist menschliches Fehlverhalten als Unfallursache anzunehmen. Der Bericht schließt mit Hinweisen auf die Meldeverfahren in der Europäischen Union und den amtlichen Bekanntmachungen in 2015. „Gefährliche Produkte 2016. Informationen zur Produktsicherheit“; Isabell Bentz, Annegret Bilinski, Tobias Bleyer, Jochen Blume, Marie Pendzich; 1. Auflage; Dortmund; Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin 2016; 978-3-88261-171-7; 77 Seiten. Den Bericht (PDF-Format) sowie weitere Informationen zur Produktsicherheit gibt es im Internetangebot der BAuA unter www.produktsicherheitsportal.de. Hier sind auch die im Bericht veröffentlichten Statistiken verfügbar.