Armenien-Resolution
Markus Löning (FDP) kritisiert geplante Armenien-Resolution als „nicht hilfreich“
Berlin (ots) – Der frühere Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning (FDP), hat die geplante Armenien-Resolution des Bundestags kritisiert.
„Wir sollten uns auf die drängenden Probleme konzentrieren und das Verhältnis zur Türkei nicht weiter verschlechtern“, sagte Löning dem „Tagesspiegel“ am Mittwoch. Er wundere sich, dass es in der Frage einen sehr breiten politischen Konsens gebe. Die sachlichen Inhalte der Resolution, in der der Türkei Völkermord an den Armeniern vorgeworfen werde, seien zwar unstrittig, sagte Löning.
„Angesichts der aktuellen außenpolitischen Agenda müssen wir uns aber verantwortungsvoll verhalten.“ Die Türkei sei ein unverzichtbarer Partner sowohl in der Flüchtlingsfrage als auch bei der Lösung des Syrienkonflikts. Die Resolution sei nicht hilfreich, um bei diesen wichtigen politischen Fragen voranzukommen. „Und sie wirkt sich auch nicht positiv auf das Zusammenleben in Deutschland aus.“
Trotz aller Probleme und der berechtigten Kritik an der Menschenrechtslage in der Türkei sei es wichtig, die Beziehungen zur Türkei so weit zu verbessern, „dass man miteinander arbeiten kann“.
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CERN als Zukunftsinvestition
Forschung: Türkei könnte bald Vollmitglied im CERN-Projekt werden
Istanbul (nex) – Experten haben sich dafür ausgesprochen, dass die Türkei zum Vollmitglied der Europäischen Organisation, auch bekannt als CERN, für Nuklearforschung ernannt werden soll.
Diese Einrichtung verfolgt das Ziel, Dimensionen und Partikel zu beobachten, aus denen so genannte „dunkle Materie“ gemacht sein könnte – eine Substanz, die nach Einschätzung von Forschern den Großteil des Universums ausmache.
Im Anschluss an eine Technologiekonferenz in Istanbul erklärte der zuständige Offizielle für die industriellen Beziehungen mit der Türkei bei CERN, Hakan Kızıltoprak, am Montag gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu, dass eine türkische Vollmitgliedschaft in der Forschungsorganisation für türkische Unternehmen im Bereich der Hochtechnologie Türen öffnen würde.
Kızıltoprak erklärte, eine Vollmitgliedschaft würde es der Türkei, die derzeit assoziiertes Mitglied von CERN ist, auch ermöglichen, zu sehen, was dem Land in Bereichen wie Weltraumforschung, Biomedizin und Nanotechnologie noch fehlt.
„Sobald die türkischen Firmen erkennen, was sie in diesen Bereichen schon gemacht und was noch nicht, können sie beginnen, nachzubessern“, so Kızıltoprak. Die Kosten für eine Vollmitgliedschaft bei CERN liegen für jeden Mitgliedsstaat bei 40 Millionen Schweizer Franken pro Jahr (36,2 Mio. Euro), während eine assoziierte Mitgliedschaft für vier Millionen zu haben ist, so CERN-Projektkoordinator Serkant Ali Çetin.
Während sich bereits jetzt türkische Staatsangehörige, darunter auch Wissenschaftler und Studenten, für Jobs bei CERN bewerben können, würde eine Vollmitgliedschaft die Anzahl der Personen steigern, die sich bewerben können, und der Türkei auch Mitbestimmung ermöglichen.
„Mitgliedsstaaten decken mit ihren Zahlungen einen bestimmten Teil des Budgets ab und davon werden die Gehälter der Beschäftigten bezahlt“, erklärte Giovanni Anelli, ein Abteilungsleiter für Wissenstransfer bei CERN, „das würde türkischen Staatsbürgern auch mehr Jobchancen eröffnen.“ Im März wurde die Bilgi Universität Istanbul mit der Projektkoordination auf dem nationalen Level betraut, was dem Koordinator Serkant Ali Çetin zufolge, der am 13. April die Details der Zusammenarbeit im Rahmen einer Pressekonferenz auf dem Campus bekanntgegeben hatte, einen Schritt darstelle, der den Wissenschafts- und Technologiestandort Türkei stärken werde.
Derzeit sind 21 Länder Vollmitglied bei CERN, darunter Österreich, Schweden, Finnland, Großbritannien, Dänemark, Norwegen und die Niederlande. Im Jahre 2012 wurde bei Experimenten mit dem Großen Hadronen-Beschleuniger in Genf mit dem Higgs Boson ein bedeutsames neues Teilchen entdeckt. Ein Jahr später erhielten die Physiker François Englert und Peter Higgs daraufhin den Physiknobelpreis für die „theoretische Entdeckung eines Mechanismus, der zu unserem Verständnis der Herkunft der Masse subatomarer Teilchen beiträgt“.
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"Gesellschaft für bedrohte Völker"
Völkermord-Resolution: Tilman Zülch fordert Einbeziehung griechischer Minderheiten
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Osnabrück (ots/nex) – Die Menschenrechtsorganisation „Gesellschaft für bedrohte Völker“ (GfbV) übt nach einem Bericht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ Kritik an dem Resolutionsentwurf zum Massenmord an Armeniern. Sie fordert den Bundestag auf, andere betroffenen Minderheiten christlichen Glaubens stärker einzubeziehen und sich für eine Versöhnung der Türkei mit den Nachfahren der Opfer einzusetzen.
In einem Brief an die Bundestagsabgeordneten, der der Zeitung vorliegt, schrieb GfbV-Generalsekretär Tilman Zülch, der Resolutionstext sei „nicht vollständig“. Es sollten unbedingt auch die Opfergruppen der Thrakischen Griechen, Pontos-Griechen und Ägäis-Griechen erwähnt werden, so Zülch. Er kritisierte zudem, dass in dem Resolutionsentwurf stets von „Vertreibung“ die Rede sei. Dies sei nicht gleichbedeutend mit den „Deportationen“ und „Todesmärschen“, die in den Jahren 1915 und 1916 stattgefunden hätten.
Der GfbV-Generalsekretär forderte, dass in der Türkei „die Nachkommen der Opfer, die als ‚versteckte Christen‘ eine Existenz der Leugnung der eigenen Identität fristen, ihre Identität wieder annehmen und offen leben dürfen“. Auch andere Minderheiten ¬- Kurden, Aleviten, Jesiden und Assyrer/Aramäer – würden in der Türkei „diskriminiert, schikaniert und haben kein Anrecht auf Gleichbehandlung“.
Der Bundestag debattiert am Donnerstag über den Resolutionsentwurf „Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916“ und stimmt darüber ab.
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Internationaler Hidschra-Kalender
Istanbul: Islamische Gelehrte aus 50 Ländern einigen sich auf gemeinsamen Kalender
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Istanbul (nex) – Regierungsvertreter für religiöse Angelegenheiten aus aller Welt sind zusammengekommen, um einen Kalender mit islamischen Feiertagen auszuarbeiten.
Muslimische Geistliche aus aller Welt einigten sich am gestrigen Montag auf einen vereinheitlichten Kalender, in dem religiöse Feiertage und Feste gemeinsam bestimmt und festgelegt werden sollen.
Vertreter aus über 50 Ländern einschließlich der Türkei, Malaysia, Ägypten und den USA stimmten dem Vorschlag auf der Konferenz in Istanbul zu.
„Der Kongress hat sich für einen Kalender entschieden, der weltweit verwendet werden soll“, teilte der Präsident der türkischen Religionsbehörde Diyanet, Mehmet Görmez, auf der Konferenz mit.
Er sagte, der Hidschra-Kalender werde der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) zur Umsetzung in den Mitgliedsstaaten vorgelegt werden.
Der Hidschra-Kalender ist ein Mondkalender, der zur Bestimmung religiöser Anlässe wie des Ramadans oder des Hadsch verwendet wird. Verschiedene Auslegungen des Korans führten jedoch dazu, dass Muslime auf der ganzen Welt diese besonderen Tage und Feste zu verschiedenen Zeiten begehen.
Auf der zweitägigen Konferenz kamen Astronomen und Religionsexperten zur Gestaltung des vereinheitlichten Kalenders zusammen.
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"Neue Rechte"
Verfassungsschutz nimmt „Identitäre Bewegung“ unter Beobachtung
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Düsseldorf (ots) – Der Verfassungsschutz hat die „Identitäre Bewegung“ (IB) ins Visier genommen. „Einige Landesämter schauen sich die Identitären inzwischen genauer an, weil dort die Schwelle für eine Beobachtung erreicht ist“, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, der „Rheinischen Post“.
„Wir haben festgestellt, dass sie in verschiedenen Bundesländern von reinen Internetaktivitäten zu Verabredungen im realen Leben übergegangen sind“, sagte Maaßen. Die Bewegung will Deutschlands Identität gegen Masseneinwanderung bewahren und versteht sich als „metapolitischer und aktivistischer Arm der neuen Rechten“.
Die IB setzt auch auf „körperliche Ertüchtigung“ in sogenannten „Sommerlagern“ und sieht sich „am Beginn einer Zeitenwende“. Im Internet wirbt sie um „die Mitarbeit von jungen, klugen und opferbereiten Aktivisten“, die willens seien, „ihre Heimat zu erhalten und zu verteidigen“.
Fußball-EM 2016
Ex-Bundestrainer Vogts hält Deutschland für Topfavoriten bei Europameisterschaft
Düsseldorf (ots) – Der ehemalige Bundestrainer Berti Vogts hält Deutschland für einen der Topfavoriten bei der Europameisterschaft. Das sagte er im Gespräch mit der „Rheinischen Post“.
Er glaubt nicht, dass „der Weltmeistertitel eine Belastung ist. Doch wenn die Spieler denken, es läuft von alleine, dann werden sie sich wundern. Denn jeder will den Weltmeister schlagen“. Von Bundestrainer Joachim Löw verlangt er:
„Da müssen sofort die richtigen Signale kommen.“ Durch die Aufstockung des Teilnehmerfelds werde zwar die „EM verwässert“, sagte Vogts. Andererseits habe die deutsche Mannschaft die Gelegenheit, sich in der Vorrunde einzuspielen.
„Wenn das deutsche Team im Rhythmus ist, wird es sich sicher für die zweite Runde qualifizieren und gestärkt in die K.o.-Spiele gehen“, sagte er.
DB Cargo
Deutsche Bahn verteidigt Aufgabe von Verladebahnhöfen
Halle (ots) – Die Deutsche Bahn AG hat ihre Pläne verteidigt, aus Kostengründen bundesweit 215 von 1.500 Güterbahnhöfen nicht mehr zu bedienen. Die betroffenen Verladestationen machten nur 0,4 Prozent des Gesamtumsatzes der Güterverkehrstochter DB Cargo aus, sagte der Bahn-Konzernbevollmächtigte für Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen, Eckart Fricke, am Montag der Mitteldeutschen Zeitung Dienstagausgabe. „Das ist kein Rückzug aus der Fläche und auch keine Schrumpfkur“, betonte er.
In Sachsen-Anhalt sollen zwölf Bahnhöfe nicht mehr von DB Cargo bedient werden. Es handelt sich um Standorte, an denen Waren zwischen Fabriken oder Lastwagen und dem Zug umgeschlagen werden. Nach MZ-Informationen sind darunter auch Stationen, an denen weniger als 50 Waggons pro Jahr be- oder entladen werden, also nicht einmal pro Woche ein Waggon.
Einige andere Stationen werden schon länger nicht mehr angefahren, weil die Bahn den entsprechenden Auftrag an private Bahn-Unternehmen verloren hat. Sie waren quasi als „Karteileichen“ aber noch im Güterbahnhofsbestand des Konzerns und sollen nun gestrichen werden. Nach Angaben von Fricke geht es in Sachsen-Anhalt um wöchentlich 14 Waggons, die künftig wegfallen sollen – bei insgesamt 10.200 Wagen pro Woche im ganzen Land. „Dieses Verhältnis zeigt, dass es in Sachsen-Anhalt ordentlich läuft“, sagte der Bahn-Manager.
Auf der Streichliste der Bahn steht auch der Elbhafen in Aken, wo 15.000 Tonnen des jährlichen Frachtaufkommens auf DB Cargo entfallen. Der Hafen rechnet bei einem Rückzug der Deutschen Bahn im schlimmsten Fall mit mehreren hunderttausend Euro Verlusten im Jahr (die MZ berichtete). Nach MZ-Informationen zeichnet sich mittlerweile eine Lösung ab, wonach DB Cargo weiter im Geschäft bleiben könnte. Fricke ging auf einzelne Standorte nicht ein.
Er sagte, es würden bis Ende Juni mit allen Kunden Gespräche geführt. „Wir suchen nach alternativen Lösungen.“ Diese könnten etwa darin bestehen, Aufträge an Mitbewerber, also private Bahn-Betreiber, abzugeben. Denkbar seien aber auch Verhandlungen über die Transportpreise.
Hintergrund der Streichpläne ist die wirtschaftliche Lage von DB Cargo. Das Unternehmen fährt seit Jahren Verluste ein. Im vergangenen Jahr belief sich das Minus nach Bahn-Angaben auf 184 Millionen Euro. Mit dem Rückzug von den betroffenen Verladebahnhöfen will Cargo wieder rentabler werden. Ziel sei es, die Rangierloks, die die Waggons zu den Kunden bringen und abholen, effizienter auszulasten und so Kosten zu sparen, sagte Fricke. Die Kürzungspläne sind Bestandteil des Projekts „Zukunft Bahn“, über das am 8. Juni der Aufsichtsrat des Bahn-Konzerns beraten soll.
Rennen in Donnington
Supersport-WM: Blitz-Türke Kenan Sofuoglu holt dritten Saisonsieg
Donnington (nex) – Der erfolgreichste Supersport-Motorradrennfahrer aller Zeiten, Kenan Sofuoglu, konnte beim gestrigen Rennen in Donnington seinen dritten Saisonsieg einheimsen.
Seinen Vorsprung in der Gesamtwertung baute der 31-Jährige Türke mittlerweile auf 26 Punkte aus. Polesetter Sofuoglu verlor zwar bereits in der ersten Runde die Führung an den Amerikaner PJ Jacobsen (Honda), holte sie aber schon in derselben Runde wieder zurück.
Nach perfekten 20 Runden schoss der Türke dann als Sieger über die Ziellinie. Um Platz 2 entbrannte ein Kampf zwischen Jacobsen und Sofuoglus Kawasaki Puccetti-Teamkollegen Randy Krummenacher, den der US-Amerikaner für sich entschied.
Sofuoglu liegt derzeit mit 121 Punkten auf Platz 1 der Supersport-WM, der Schweizer Randy Krummenacher auf dem zweiten Platz mit 95 Punkten. Patrick Jacobsen (US) ist dritter mit 76, Jules Cluzel (Frankreich) direkt hinter ihm mit 75 und U. K. Kyle Smith auf dem 5. Platz mit 67 Punkten.
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Unruhen in Frankreich
Präsident Erdogan verurteilt Polizeigewalt gegen demonstrierende Arbeiter in Frankreich
Istanbul (nex) – Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat die Gewalt der französischen Polizei gegenüber den friedlichen Demonstranten in Paris aufs Schärfste verurteilt und seine Sorge über das Schweigen der internationalen Medien zu den Ereignissen in Paris und Brüssel zum Ausdruck gebracht.
Erdogan, der auf der Eröffnungsfeier einer Messe im Istanbuler Stadtteil Esenler sprach, kritisierte die internationalen Medien für ihr Schweigen, wo doch Straßenproteste und das brutale Durchgreifen der Polizei in Paris und Brüssel überhandnähmen.
Er verwies auf die Gezi-Ausschreitungen von vor drei Jahren, als gewalttätige Demonstranten Fahrzeuge in Brand setzten und örtliche Geschäfte demolierten.
„Die Medien, die damals ununterbrochen live aus Istanbul berichteten, sind jetzt bei diesen Ereignissen blind, taub und stumm“, sagte Erdogan und unterstrich, dass ihn die Brutalität der französischen Polizei gegenüber den Demonstranten beunruhige.
Das Land wurde infolge der kontrovers diskutierten Vorschläge zur Arbeitsmarktreform von einer Protestwelle erfasst. Es kursieren viele Videoaufnahmen, die zeigen, wie Polizei und Sicherheitskräfte mit offensichtlich unverhältnismäßiger Gewalt gegen protestierende Arbeiter vorgehen. So wird beispielsweise gezeigt, wie ein Polizeibeamter eine Frau aggressiv anrempelt und anschließend zu Boden schubst.
PKK-Terror
Türkei: PKK-Bombe tötet vier Zivilisten – darunter zwei Kleinkinder
Silopi (nex) – Mindestens vier Zivilisten, darunter zwei Kleinkinder, starben am Montag im Südosten der Türkei an den Folgen der Detonation einer improvisierten Bombe. Der Anschlag forderte zudem 19 Verletzte, darunter fünf Polizeibeamte.
Dies teilen Quellen aus Polizei und Militär mit, meldet die Nachrichtenagentur Anadolu. Der Sprengkörper, der unter anderem ein vierjähriges Mädchen und ein sechs Monate altes Baby das Leben kostete, wurde von Terroristen gezündet, als ein gepanzertes Polizeifahrzeug durch den Bezirk Silopi in der Provinz Şırnak fuhr.
Die Verletzten wurden in ein nahe gelegenes Krankenhaus gebracht, während die Polizei eine umfangreiche Antiterror-Operation in der Region startete. Am Montag war zuvor auch ein Polizeibeamter im Militärkrankenhaus von Şırnak an seinen Verletzungen gestorben, die er sich im Antiterrorkampf gegen die PKK zugezogen hatte.
Die Terrororganisation wird auch hinter dem jüngsten Anschlag vermutet, die Terroristen hatten die Region bereits mehrfach als Versteck und Zielort für Terroranschläge genutzt. Seit die von der Türkei, den USA und der EU als Terrororganisation eingestufte PKK im Juli 2015 ihren bereits seit 30 Jahren andauernden bewaffneten Kampf wiederaufgenommen hatte, war es in der Stadt bereits mehrfach zu Anschlägen und Antiterroroperationen gekommen.
Seither starben etwa 500 Angehörige der Sicherheitskräfte, darunter Soldaten, Polizeibeamte und Dorfschützer. Im Zuge der Antiterroroperationen in der Südosttürkei und im Nordirak konnten 4900 Terroristen neutralisiert werden.
