Kampf gegen den Terror
Syrien-Offensive: Putin gratuliert Erdogan zum Erfolg gegen IS
Ankara (nex) – Der russische Staatspräsident Wladimir Putin hat seinem türkischen Amtskollegen zum Erfolg der Türkei gegen den IS (Daesh) in Syrien gratuliert. Aus dem Büro des Präsidenten hieß es, dass die beiden Staatschefs am gestrigen Dienstagnachmittag ein Telefongespräch geführt und die jüngsten Entwicklungen in Syrien und Irak sowie den Kampf gegen den Terror erörtert hätten.
Erdogan und Putin seien sich darin einig gewesen, dass die andauernden Kämpfe in Aleppo zu einem Ende kommen sollten und die humanitäre Hilfe die Zivilisten so bald wie möglich erreichen müsse. Die Freie Syrische Armee (FSA) hat im Rahmen der Militäroperation Schutzschild Euphrat bereits mehr als 1.200 Quadratkilometer von der Terrorgruppe IS (Daesh) in Nordsyrien zurückerobert.
IS (Daesh)-Milizen wurden im Zuge dieser Operation aus neun Städten und Dörfern, einschließlich der Städte Dabik und Sawran, in Nordsyrien vertrieben. Somit ist ein zusammenhängendes Gebiet zwischen den Städten Mare und Dscharablus entstanden, was der Bedrohung vonseiten der Terrorgruppen IS (Daesh) und PYD ein Ende setzt.
Dabik, das etwa 40 Kilometer nordöstlich von Aleppo und zehn Kilometer von der syrisch-türkischen Grenze entfernt liegt, ist für den IS (Daesh) von großer symbolischer Bedeutung. Die Terrorgruppe ist nämlich davon überzeugt, dass hier eine Endschlacht mit den Nichtmuslimen stattfinden werde. Dabik heißt auch eine der Online-Zeitschriften des IS (Daesh).
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IS-Netzwerk
Bericht: Terrorverdächtiger Dschabar al-Bakr wurde von Untergrund-Netzwerk unterstützt
Hamburg (nex) – Der Terrorverdächtige Dschabar al-Bakr war offenbar kein klassischer Einzeltäter. Wie das Hamburger Magazin stern in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, erhielt der mutmaßliche Bombenbauer von Chemnitz finanzielle Unterstützung und womöglich gab es sogar einen zweiten Mann.
Der wegen des Verdachts der Mittäterschaft in Haft sitzende Chemnitzer Chalil A. soll nach stern-Informationen al-Bakr Anfang September 2250 Euro ausgezahlt haben. Auftraggeber war danach ein Syrer, der sich „Abu Nur“ nennt und in Flüchtlingsunterkünften im Raum Düsseldorf Boten für ein Geldtransfer-Netzwerk anwirbt. Viele geflüchtete Syrer nutzen so ein informelles Bank-System, genannt Hawala, für Transfers in die Heimat. Chalil A. war ein Vertrauensmann des Netzwerks in Sachsen. Üblicherweise sammelte er Geld ein. Im Fall al-Bakr zahlte er zum ersten Mal eine größere Summe aus und stellte ihm auch seine Wohnung zur Verfügung. Ob Chalil A. von den Anschlagsplänen wusste, ist unklar.
Die Aussagen von Chalil A. geben nach stern-Informationen Hinweise in Richtung eines zweiten Täters. Chalil A. ist danach kurz vor seiner Festnahme von dem Düsseldorfer „Abu Nur“ angewiesen worden, eine weitere Summe von 2700 Euro an einen ihm noch unbekannten Landsmann in Chemnitz zu übergeben. Dschabar al-Bakr, so berichtete der Inhaftierte, hätte ihn außerdem gefragt, ob er eine Wohnung kenne, in der al-Bakr einen bald eintreffenden Freund unterbringen könnte. Der Verfassungsschutz geht nach eigenen Angaben davon aus, dass al-Bakr im Kontakt mit dem sogenannten Islamischen Staat stand.
Arzneimittelgesetz
Lauterbach fordert neue Gesetze nach EuGH-Urteil zu Preisbindung
Düsseldorf (nex) – Der für Gesundheitspolitik zuständige SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach sieht nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur Preisbindung rezeptpflichtiger Medikamente gesetzgeberischen Handlungsbedarf in Deutschland. „Ich rechne fest damit, dass wir gesetzgeberisch handeln müssen“, sagte Lauterbach der „Rheinischen Post“.
Das sei nötig, um die Folgen dieses Urteils für Verbraucher und Apotheker in Einklang zu bringen. Lauterbach sieht für Verbraucher Vorteile, warnt jedoch vor einem Preiskampf zulasten der Grundversorgung durch Apotheken. „Einerseits könnten solche Patienten profitieren, die ein bestimmtes Medikament über einen langen Zeitraum einnehmen müssen, da die Preise bei Online-Versandapotheken voraussichtlich sinken werden“, sagte der SPD-Gesundheitspolitiker.
Nachteile erwarte er jedoch deswegen, weil insbesondere kleine Apotheken in der Fläche bei einem Preiskampf nicht mithalten könnten. „Den Menschen geht damit im schlimmsten Fall eine Grundversorgung mit Medikamenten zu jeder Tag- und Nachtzeit verloren, wenn solche Apotheken schließen müssen“, warnte Lauterbach. Ein Kernproblem an den Folgen des Urteils sei, dass sich die Online-Apotheken an die Preisbindung nicht mehr halten müssten, die stationären Apotheken über das Arzneimittelgesetz aber schon. „So entsteht eine erhebliche Wettbewerbsverzerrung“, sagte Lauterbach.
Um Apothekern in dieser Lage zu helfen, schlägt der SPD-Politiker eine bessere Vergütung anderer Leistungen vor. „Denkbar wäre es beispielsweise, Apothekern die Beratungsleistung besser zu vergüten“, sagte Lauterbach der „Rheinischen Post“.
Fremdenfeindlichkeit
Brandstiftung: BKA zählt bereits 800 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte
Dortmund (nex) – Seit Beginn des Jahres hat es Medienberichten zufolge bundesweit bereits fast 800 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte gegeben. Zeitungen der Funke Mediengruppe berichteten, laut dem Bundeskriminalamt (BKA) habe es im laufenden Jahr 797 Straftaten auf Asylunterkünfte gegeben. Dabei handele es sich bei 740 Delikten um Straftaten mit rechtsradikalem Hintergrund.
In 320 Fällen ging es um Sachbeschädigung, bei 180 Delikten wurde rechtsextreme, fremdenfeindliche Propaganda verteilt. Bei 137 Straftaten war Gewaltanwendung mit im Spiel. Das BKA teilt weiter mit, dass es im laufenden Jahr 61 Brandstiftungen sowie zehn Vergehen gegen das Sprengstoffgesetz gegeben habe. In vier Fällen explodierte der Sprengstoff in oder an der Flüchtlingsunterkunft.
Nach einem Bericht des Tagesspiegels hätten Neonazis und andere Rechtsextreme in diesem Jahr mehr versuchte Morde und Totschlagsdelikte begangen als zuvor. So habe es bis Anfang Oktober elf versuchte Tötungsdelikte gegeben. Aus der Antwort des Innenministeriums auf eine schriftliche Anfrage einer Abgeordneten gehe hervor, dass viermal die Tat als versuchter Mord, siebenmal als versuchter Totschlag gewertet worden sei.
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hatte Mitte Juni einen Bericht veröffentlicht, wonach deutsche Behörden bei Angriffen auf Migranten und Flüchtlinge nicht angemessen ermittelten und häufig die rassistischen Motive hinter diesen Taten ignorierten.
Wirtschaft
Türkei und Kosovo bereit für Freihandelsabkommen
Ankara (nex) – Das Interesse türkischer Unternehmen am Kosovo werde mit dem baldigen Freihandelsabkommen steigen, sagte der türkische Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci am gestrigen Dienstag in Istanbul.
Zeybekci, der eine Rede auf dem vom Türkischen Außenhandelsverband (DEIK) ausgerichteten Turkey-Kosovo Business and Investment Forum hielt, betonte, wie wichtig das Kosovo für die Türkei sei:
„Wir sind bereit, dem Kosovo jede Art der Unterstützung für die Teilnahme an internationalen Messen und Ausstellungen zu gewähren. Unser Wunsch ist nicht nur eine passive Freundschaft“, so Zeybekci.
Der türkische Wirtschaftsminister bedauerte, dass die Handelsbeziehungen zwischen den beiden Ländern nicht ideal seien – die Exporte der Türkei ins Kosovo im vergangenen Jahr hätten einen Wert von rund 250 Millionen US-Dollar, die des Kosovo in die Türkei lediglich 9 Millionen US-Dollar gehabt.
Während seiner Rede wies Zeybekci auch darauf hin, dass der Wert türkischer Investitionen in Russland die 10-Milliarden-Dollar-Marke überschritten hätten.
„In Ägypten beträgt die Summe türkischer Investitionen etwa 6 Milliarden US-Dollar, in Äthiopien sind es 3 Milliarden US-Dollar, wo der größte Arbeitgeber von 10.000 Äthiopiern ein türkisches Unternehmen ist“, so Zeybekci weiter.
Der kosovarische Handelsminister Hykmete Bajrami sagte, es gebe über 700 türkische Firmen, die im Energie-, Bau-, Gesundheits- und Finanzsektor des Kosovo tätig seien.
„Nach einem Bericht der Weltbank befindet sich der Kosovo auf der Liste der 189 investierbaren Länder auf Platz 66“, unterstrich Bajrami.
Der kosovarische Handelsminister sagte, das Kosovo sei dankbar für die Unterstützung der Türkei und fügte hinzu: „Ich möchte im Namen der kosovarischen Regierung das Versprechen abgeben, dass unsere Türen für Sie immer offen sein werden, um Probleme und Fragen jeder Art zu besprechen.“
Im Anschluss wurden Absichtserklärungen zwischen dem türkischen DEIK, der kosovarischen Agentur für Investitionsunterstützung und der Kosovarisch-Türkischen Handelskammer unterzeichnet.
Burak Copur: Wir sitzen auf einem Pulverfass
Türkei-Experte warnt vor „türkischer Pegida“ in Deutschland
Osnabrück (nex) – Der Türkei-Experte Burak Copur hat vor einem wachsenden türkischen Nationalismus und Islamismus in Deutschland gewarnt. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte der Politikwissenschaftler von der Universität Duisburg-Essen, es bilde sich bereits seit längerem eine gefährliche „türkische Pegida“, die mit Kampfbegriffen wie „Lügenpresse“ und „Volksverräter“ hantiere.
Regelmäßig sähen sich auch deutsche Abgeordnete mit türkischen Wurzeln Einschüchterungsversuchen ausgesetzt. Es würden Ängste und Feindbilder geschürt. Der Migrationsforscher sagte: „Wir sitzen hier auf einem Pulverfass.“
Copur warb dafür, im Gespräch zu bleiben mit den in Deutschland lebenden Anhängern der türkischen Regierung unter Recep Tayyip Erdogan. „Wir müssen aufpassen, dass wir Deutsch-Türken nicht weiter in die Arme von Erdogan treiben“, sagte der Politikwissenschaftler.
Die Großkundgebung vor zweieinhalb Monaten in Köln, bei der Zehntausende nach dem gescheiterten Putschversuch rote Halbmondfahnen schwenkten, sei „auch ein Schrei nach mehr Anerkennung und Wertschätzung“ gewesen. Viele Deutsch-Türken fühlten sich nach wie vor als „Menschen zweiter Klasse“.
Politische Aufrufe zur Loyalität an die Adresse von Deutsch-Türken sieht der Türkei-Experte hingegen kritisch. Werte und Normen ließen sich nicht von oben verordnen. Statt hastig die Versäumnisse einer „verschlafenen Integrationspolitik“ anzugehen, „sollten wir die liberalen und demokratischen Kräfte in der türkischen Community stärken“, forderte Copur.
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"Viel zu lasch bestraft."
Polizeigewerkschaft fordert härtere Strafen für Verfasser von Drohbriefen
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Vorsitzender Wendt kritisiert Gerichte: Es wird viel zu lasch bestraft
Osnabrück (nex) – Nach den bundesweiten Drohungen gegen Schulen hat die Polizeigewerkschaft DPolG härtere Strafen gegen die Verfasser von Drohbriefen gefordert. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Gewerkschaftschef Rainer Wendt:
„Es müsste härtere Strafen geben. Die Polizei müsste sich nicht nur den Einsatz, sondern zusätzlich auch noch ihre Ermittlungsarbeit bezahlen lassen.“ Die Kosten der Einsatzkräfte würden sich schnell auf mehrere tausend Euro belaufen.
In der Realität sehe es aber so aus, dass viele Gerichtsverfahren gegen die Täter gegen eine kleine Geldbuße von ein paar hundert Euro eingestellt würden. Wendt kritisierte: „Es wird viel zu lasch bestraft.“ Die Gerichte nutzten den möglichen Strafrahmen nicht aus. Da die Polizei grundsätzlich jede Drohung ernst nehmen und ihr nachgehen müsse, koste das die Beamten viel Zeit.
„Die Täter müssen erkennen, dass Drohbriefe kein Spaß sind.“ Die Täter seien in der Regel männlich und lebten in einem schwierigen Umfeld, hätten etwa Probleme in der Schule, im Beruf oder in der Familie, sagte Wendt. Der Gewerkschaftschef meinte: „Das sind verkrachte Existenzen, die einfach nichts anderes zu tun haben und den Hass über ihre Erfolglosigkeit auf andere projizieren.“
Autoverkehr soll reduziert werden
Köln: Fußgängerzone vom Dom bis zum Heumarkt?
Köln (nex) – Eine Fußgängerzone vom Dom bis zum Heumarkt – diesen Plan will die Kölner Stadtverwaltung nach Informationen der Kölnischen/Bonner Rundschau der Politik und den Bürgern vorlegen.
Ein Ingenieurbüro hat ein Gutachten erstellt, in dem Ideen vorgestellt werden, wie der Autoverkehr in Bahnhofsnähe und in der Altstadt reduziert werden kann. Die von der Verwaltung favorisierte Variante schlägt vor, mehrere Straßen zwischen Roncalliplatz und Heumarkt zu sperren, damit eine durchgehende Fußgängerzone entsteht.
Notwendig wird die neue Verkehrsführung aus Sicht der Verwaltung wegen städtebaulicher Pläne wie Via Culturalis oder Archäologische Zone. Diese Attraktionen könnten dann zu Fuß entdeckt werden, ohne dass Touristen von Autos befahrene Straßen überqueren müssten.
Die Durchfahrt der Altstadt wäre für Autofahrer nicht mehr möglich. Die Parkhäuser sollen aber erreichbar bleiben. Allerdings nicht mehr alle aus allen Richtungen. Zudem sollen mehr als 100 Stellflächen am Straßenrand verschwinden.
Samsung stellt Produktion ein
Phablets: Alternativen zum Samsung Galaxy Note 7
Dortmund (nex) – Seit Kurzem ist es offiziell: Samsung nimmt sein Phablet Galaxy Note 7 vom Markt und stellt die Produktion ein. Alle bereits ausgelieferten Modelle werden zurückgerufen und die Käufer können sich zwischen einer Rückerstattung oder einem alternativen Gerät entscheiden.
Ein gleichwertiges Gerät mit allen Funktionen gibt es natürlich nicht, doch was sind die besten Alternativen? Auf ein neues Note-Modell zu warten ist aktuell keine Lösung. Schließlich steht noch gar nicht fest, ob der Konzern die Reihe überhaupt weiterführen wird. Und selbst wenn, so schnell würde es definitiv nicht erscheinen. Die Suche nach einem Ersatzgerät ist also unausweichlich.
Samsung Galaxy S7 Edge
Das Note 7 zeichnet zwei Besonderheiten aus. Dies wäre zum einen der S-Pen und zum anderen das Edge-Display (auf beiden Seiten gebogen). Deshalb verwundert es nicht, dass das Galaxy S7 Edge aus eigener Produktion die wohl beste Alternative ist. Der Bildschirm ist ebenfalls gebogen und es kann von der Leistung her ohne Probleme mit dem Note der siebenten Generation mithalten. Alles andere wäre auch verwunderlich, da es aus der S-Serie das aktuelle Flaggschiff ist. Abstriche muss man nur beim fehlenden Iris-Scanner, beim nicht vorhandenen Stift und bei einem um 0,2 Zoll kleineren Display machen. Kleinere Unterschiede gibt es auch beim Design, doch unterm Strich ist es die beste Alternative. Das zeigt auch die Praxis, da sich laut aufgetauchten Zahlen über 90 Prozent für das S7 Edge statt einer Geldrückgabe entscheiden.
Samsung Galaxy Note 5
Manche werden sich sicherlich fragen, ob nicht auch der Vorgänger (das Galaxy Note 5) ein cleverer Umtausch wäre. Theoretisch ist das auch so, schließlich hat auch dieses Modell einen Stift und ein beeindruckendes Display. Einen Strich durch die Rechnung macht allerdings die Verfügbarkeit. Samsung hat sich beim Note 5 gegen einen Release in Europa entschieden, sodass es gar nicht oder nur über Umwege erhältlich ist. Aus diesem Grund ist es leider keine Alternative.
Muss es ein Stift sein?
Leider ist die Auswahl an Handys mit Stiften begrenzt, deshalb bieten andere Hersteller nur bedingt eine gleichwertige Lösung. Einer der wenigen Marken ist LG, sie haben zum Beispiel das LG Stylus 2 im Angebot. Von einem High-End-Gerät kann aber bei Weitem nicht die Rede sein, das Display löst bei 5,7 Zoll lediglich mit 720p auf. Außerdem ist der Prozessor (Snapdragon 410) kein Leistungsmonster. Wer also unbedingt einen Stift dabei haben möchte, der muss entweder zum Stylus 2 oder zu einer Vorgängerversion des Note 7 greifen.
Leistung statt S-Pen
Ist der Stift kein Muss, dann sieht die Auswahl an Alternativen wesentlich besser aus. Geräte wie das OnePlus 3, Sony Xperia XZ oder das Google Pixel XL stehen dem Note 7 in nichts nach. Das gilt zumindest für die Performance, einige Punkte unterscheiden sich dann aber doch. So fällt beispielsweise die Akkulaufzeit kürzer aus oder die Kamera ist ein wenig schlechter. Fakt ist aber, dass in Sachen Antrieb viele Konkurrenten dem Note 7 nahe kommen. Vom Aussehen her muss man natürlich auf den gebogenen Bildschirm verzichten, außerdem enthält keines der Smartphones einen S-Pen.
Die Anforderungen haben oberste Priorität
Die perfekte Alternative zum Samsung Galaxy Note 7 gibt es nicht. Manche haben mehr (wie das Galaxy S7 Edge) und manche bedeutend weniger (wie das LG Stylus 2) Eigenschaften vom Phablet. Die meisten Features hat aber ganz klar das S7 Edge, aus diesem Grund entscheidet sich die Mehrheit dafür. Laut einigen Quellen wurde dafür sogar die Produktion der beiden S7-Modelle erhöht.
Eine generelle Antwort lässt sich letztendlich nicht geben, es variiert von Fall zu Fall. Wer auf das Edge-Display steht, der sollte sich für das Galaxy S7 Edge entscheiden. Wer hingegen vor allem an die Leistung des Note 7 herankommen will, der ist mit einem Sony Xperia XZ oder einem Google Pixel XL gut bedient.
Kampf gegen Terror
IS-Verdächtige: Mehrere Festnahmen in Istanbul
Vier IS (Daesh)-Verdächtige, die während der Militäroperation Schutzschild Euphrat gegen die von der Türkei unterstützte Freie Syrische Armee gekämpft hatten, wurden in Istanbul gefasst.
In einer von der Istanbuler Polizei durchgeführten Militäroperation wurden die vier Männer am heutigen Dienstagabend in den Distrikten Ümraniye, Üsküdar, Sultanbeyli und Pendik festgenommen.
Unterdessen wurden sieben weitere Personen, die wegen IS (Daesh)-Verbindungen festgenommen worden waren, verhaftet.
In der vergangenen Woche wurden im Laufe einer Operation gegen eine IS (Daesh)-Zelle im Istanbuler Distrikt Sultanbeyli 19 Personen festgenommen. Sie werden des Waffenschmuggels für IS (Daesh)-Terroristen, die in Syrien kämpfen, beschuldigt.
Das türkische Militär startete am 24. August gemeinsam mit der von den USA angeführten Koalition in der nordsyrischen Grenzstadt Dscharablus eine grenzüberschreitende Militäroperation zur Säuberung des Gebiets von der IS (Daesh)-Terrorgruppe.
Die von der Türkei unterstützte FSA hat bislang ein Gebiet von über 1.000 Quadratkilometer an der türkischen Grenze von IS-Terroristen befreit.
