Duisburg (nex) – Am Sonntag fand in Duisburg der erste Parteitag der im Juni gegründeten Allianz Deutscher Demokraten statt, die sich unter anderem als eine inklusive politische Stimme von Deutschen aus der Einwanderercommunity versteht.
Die gut besuchte Veranstaltung diente vor allem der Vorbereitung zum ersten geplanten Wahlantritt der Allianz Deutscher Demokraten zu den Landtagswahlen im kommenden Mai in NRW. In diesem Zusammenhang wurde Osman Bahar zum Vorsitzenden des Landesverbandes im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland gewählt, sein Stellvertreter ist Selçuk Cingi.
Die Gründer der Allianz Deutscher Demokraten , Ramazan Akbaş und Remzi Aru, fanden auch Gelegenheit, gegenüber Pressevertretern über die Ziele und das Selbstverständnis der Partei zu sprechen. Akbaş appellierte an Medien und politische Gegner, die Demokratie ernst zu nehmen und demokratische Entscheidungen zu akzeptieren, auch dann, wenn einem das Ergebnis nicht gefällt.
Remzi Aru (ADD) beantwortet Fragen des ZDF
Wenn die Wähler in verschiedenen Ländern Politiker wie Erdoğan oder Trump sowie Parteien wie die AfD wählen, dann müsse ebenso damit zu leben lernen wie man es in der eigenen Partei muss, wenn ein Landes- oder Kreisverband jemand anderen als den eigenen Wunschkandidat unterstütze.
Journalist Martin Lejeune im Gespräch mit Sabrina Hofmann/ADD Hamm (Foto: Martin Lejeune)
Remzi Aru wiederum wies darauf hin, dass Deutschland aus einer Vielzahl von Parallelgesellschaften bestehe und dass es heuchlerisch sei, so etwas lediglich dann zu bemängeln, wenn diese die türkische Community betreffen. Aru machte deutlich, dass die ADD die Partei sei, die Einwanderern die Chance gebe, gleichberechtigt mitzuarbeiten, ohne dass diese zuvor mit ihren Wurzeln abschließen müssten. Dies unterscheide die ADD von allen anderen politischen Kräften des Landes.
Lejeune im Gespräch mit ADD-Vizechef Akbas
Eine Überraschung für die Anwesenden war, dass der berühmte Blogger Bilgili Üretmen am Rande des Parteitags erklärte, auch Mitglied der ADD geworden zu sein. Er werde zwar vorerst keine aktive politische Rolle in der Partei übernehmen, aber als medialer Berater für Marketingstrategien dem Bundesvorstand seine Expertise zur Verfügung stellen.
Remzi Aru begrüßte Üretmen offiziell in der ADD und kündigte an, dass die Partei zeitnah noch weitere Überraschungsmitglieder vorstellen werde. Um wen es sich dabei handle, wolle man aber noch nicht verraten.
Moskau (nex) – Der russische Flottenverband um den Flugzeugträger „Admiral Kusnezow“ sowie die ihn begleitenden Kriegsschiffe haben die syrische Küste erreicht. Dies berichtet das Onlineportal „sputniknews“ unter Berufung auf das russische Verteidigungsministerium. Sie hätten sich dem Kampf gegen die Terrormiliz IS (Daesh) angeschlossen, so der Verteidigungsminister Sergej Schoigu.
Laut Schoigu ist es in der Geschichte der russischen Kriegsmarine der erste Kriegseinsatz der „Admiral Kuznezow“. Schoigu erklärte in Moskau bei einem Treffen mit Präsident Putin, dass bordgestützte Flugzeuge Su-33 Angriffe in Syrien geflogen hätten. Die Ziele seien dabei Munitionslager, Trainingscamps sowie Kampfstoff-Fabriken der IS-Milizen gewesen.
Neben der Admiral Kusnezow gehörten, so sputniknews, der atomgetriebene Raketenkreuzer „Pjotr Weliki“ und die U-Boot-Jagdschiffe „Seweromorsk“ und „Vize-Admiral Kulakow“ ebenfalls der Flugzeugträgerkampfgruppe an.
Die russische Luftwaffe ist seit September 2015 in den Syrienkonflikt involviert. Sie fliege auf offizielle Bitte Damaskus‘ Angriffe gegen Stellungen des IS (Daesh) und mit ihm verbündete Terrorgruppen in dem Land, erklärt die russische Regierung.
Syrien befindet sich seit Anfang 2011, als Baschar al-Assads Regime Demonstrationen für Demokratie mit unerwarteter Brutalität niederschlug, in einem grausamen Bürgerkrieg.
Der Konflikt in dem Land, der UN-Angaben zufolge in die längste Flüchtlingskrise dieses Vierteljahrhunderts ausgeartet ist, hat mehr als vier Millionen Menschen, also ein Sechstel der Landesbevölkerung, gezwungen, Schutz in Nachbarländern zu suchen.
Bislang wurden nach Angaben der UNO mehr als 250.000 Menschen getötet und über 10 Millionen vertrieben.
Die Nichtregierungsorganisation Syrisches Zentrum für Politische Forschung geht jedoch von 470.000 Toten seit Ausbruch des Krieges vor fünf Jahren aus.
Washington (nex/eurasia) – Am vergangenen Samstag haben Ahiska Türken, die in den USA leben, vor dem Weißen Haus eine Zeremonie in Gedenken an den 72. Jahrestag der Vertreibung aus ihrer Heimat in Georgien abgehalten.
Sie wurden mit Zügen in Massen aus dem kaukasischen Siedlungsgebiet vom sowjetischen Machthaber Josef Stalin deportiert. Der Vorsitzende des „Amerikanischen Rates der Ahiska Türken“ sagte während der Gedenkfeier, dass solche Veranstaltungen wichtig seien, um die Vertreibung der Verfahren in über neun Staaten nicht zu vergessen. Der Rat ist eine Dachorganisation, die alle meschetisch-türkischen Organisationen in den USA repräsentiert.
Aydin Memedov fügte hinzu, dass die Gruppe im Anschluss an die Veranstaltung einen offenen Brief an den US-Kongress entsandte. Darin werden die schwierigen Umstände geschildert, in denen sich die türkische Minderheit während der Deportation wiederfand. Die Ahiska Türken wurden mit Eisenbahnwaggons aus Georgien systematisch abtransportiert.
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Die sowjetischen Behörden unter dem Machthaber Josef Stalin zwangsumsiedelten die Mescheten, wie die Ahiska-Türken auch genannt werden, 1944 aus der namensgleichen Mescheti-Region, beziehungsweise Samzche-Dschawachetien, in Georgien im Grenzgebiet zur Türkei. Grundsätzlich, so heißt es in der Geschichtsschreibung, sollten die Türken aus strategischen Gründen aus den Küstenregionen des Schwarzen Meeres zurückgedrängt werden.
Die ethnische Minderheit wurde seitdem politisch marginalisiert, diskriminiert und zahlreichen Menschenrechtsbrüchen ausgesetzt. Ihre Zahl wird laut öffentlich zugänglichen Informationen weltweit auf 600.000 Menschen geschätzt. Die meisten Mescheten leben in Kasachstan. Daraufhin folgen Siedlungsgebiete in Aserbaidschan, Russland und der Türkei.
Immer wieder kritisieren meschetische Aktivisten und Menschenrechtsorganisationen, dass die georgische Regierung kaum Anstrengungen zur Rehabilitisierung der Minderheit leistet. Obwohl sie die Rückkehr der Ahiska öffentlich billigt, wird der tatsächliche Prozess bei einer etwaigen Rückkehr in die Heimat von staatlicher Seite erschwert. Ein Interesse an der Rückkehr der Türken hat Tiflis in der Praxis aus strategischen Erwägungen mit Blick auf die demografische Entwicklung nicht.
Rund 13 Prozent der Gesamtbevölkerung Georgiens ist muslimisch geprägt. Die muslimische Minderheit in Georgien fühlt sich allerdings von der georgischen Regierung in Tiflis diskriminiert und tiefgreifend ausgegrenzt. Immer wieder verbiete Tiflis die sprachliche Autonomie, den Bau von religiösen Institutionen oder die Rückkehr der zu Sowjetzeiten vertriebenen Ahiska Türken in ihre Heimatregionen.
Erschienen bei eurasianews
Brüssel (nex) – Zwei Abgeordnete der Demokratischen Partei der Völker (HDP) sind am gestrigen Montag mit der Vorsitzenden der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament (S&D) zusammengekommen, obwohl gegen sie Terrorermittlungen in der Türkei durchgeführt werden.
Die beiden Flüchtigen – die HDP-Abgeordnete für die Provinz Van, Tugba Hezer Öztürk, und der HDP-Abgeordnete für die Provinz Sirnak, Faysal Sariyildiz, – wurden von der S&D-Vorsitzenden Gianni Pittella in Brüssel empfangen.
Pitella teilte später ein Foto von dem Meeting über ihren offiziellen Twitter-Account. Auf dem Foto ist auch der Europavertreter der HDP, Eyüp Doru, zu sehen, für den die Türkei wegen terroristischer Akte eine Red Notice an Interpol gerichtet hatte. Bei der Roten Ausschreibung handelt es sich um das Ersuchen um Festnahme oder vorläufige Festnahme mit dem Ziel der Auslieferung.
Die HDP ist die drittstärkste Partei im Parlament mit 59 Abgeordneten. Am vergangenen Freitag waren zwölf von ihnen festgenommen worden, weil sie der Vorladung der Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit Terrorermittlungen keine Folge geleistet hatten. Neun Abgeordnete, darunter auch die Co-Vorsitzenden Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag, befinden sich in Untersuchungshaft.
Die Haftbefehle für die anderen drei Abgeordneten stehen noch aus. Die parlamentarische Immunität, der Schutz der Abgeordneten vor Strafverfolgung, war Anfang des Jahres aufgehoben worden.
Wenn dies auch alle vier im Parlament vertretenen Parteien betrifft, sind dennoch HDP-Politiker, deren Partei Verbindungen zur Terrororganisation PKK vorgeworfen werden, sowie die Hauptoppositionspartei, die Republikanische Volkspartei (CHP), in besonderem Maße davon betroffen.
Die Mehrzahl der HDP-Politiker müssen sich vor Gericht wegen Verbreitung von Terrorpropaganda durch ihre Reden verantworten.
Washington (nex) – Im ersten Interview, das der designierte US-Präsident Donald J. Trump nach der Wahl vom 8. November dem Magazin „60 Minutes“ gegeben hat, rief er seine Anhänger dazu auf, jedwede Vandalenakte oder Übergriffe auf Muslime, Afro-Amerikaner, Latinos oder andere Minderheiten zu unterlassen.
Während in mehreren Städten Trump-Gegner gewalttätig gegen fremdes Eigentum, die Polizei und mutmaßliche Anhänger des künftigen Präsidenten vorgehen, wurden aus einigen Ecken des Landes auch Übergriffe auf Minderheiten gemeldet, von denen sich einige als authentisch verifizieren ließen.
„Ich würde damit aufhören, denn es ist der falsche Weg – ich werde dieses Land einen“, antwortete Trump auf eine der Fragen, die ihm im Rahmen des am Freitag aufgezeichneten Interviews gestellt wurden. „Und wenn es hilft, sage ich es auch hier direkt in die Kameras: Hört auf!“ An alle gerichtet erklärte Trump: „Habt keine Angst, wir werden die guten Zeiten in dieses Land zurückbringen. Es gibt keineswegs einen Anlass, Angst zu haben.“
Während der designierte Präsident zur nationalen Versöhnung aufruft, will auch seine Frau Melania Trump die Zeit als First Lady nutzen, um einen Fokus auf Anti-Mobbing-Aktivitäten in sozialen Medien zu legen. „Das ist sehr wichtig, weil viele Kinder und Teenager dadurch verletzt werden“, so Melania Trump. „Wir müssen sie lehren, wie wir auf die richtige Weise miteinander sprechen, einander behandeln und miteinander auf die richtige Weise in Verbindung treten.“
Tel Aviv (nex) – Obwohl seit dem Vorschlag des Sonderpanels des Gesundheitsministeriums, die Kriterien für Blutspenden zu ändern, sodass auch äthiopischstämmige und schwule Israelis daran teilnehmen können, achtzehn Monate vergangen sind, warten die Empfehlungen noch immer darauf, umgesetzt zu werden – ob dies überhaupt jemals eintreten wird, ist ungewiss.
In den Empfehlungen wird dazu aufgefordert, Blutspenden von Äthiopiern, die seit mehr als zehn Jahren in Israel leben, sowie von Männern, die in den vorangehenden zwölf Monaten in keiner sexuellen Beziehung zu anderen Männern standen, anzunehmen.
Die Empfehlungen müssen noch veröffentlicht werden; es gab bislang keine Begründung dafür, warum sie noch nicht umgesetzt wurden. In einer Erklärung teilte das Gesundheitsministerium am gestrigen Sonntag mit, dass man die Angelegenheit erörtere und nach deren Überprüfung die Vorgaben bezüglich Blutspenden genau festlegen werde.
Derzeit können nur in Israel geborene äthiopischstämmige Israelis Blut spenden; Schwule, die seit 1977 homosexuell aktiv waren, dürfen es gar nicht. Diese Einschränkungen wurden vor Jahrzehnten eingeführt, als man die Befürchtung hatte, dass HIV-kontaminiertes Blut in den Blutbanken des Landes landen könnte. Das Virus ist für die AIDS-Erkrankung verantwortlich.
Dortmund (nex) – Rumiyah, eine der IS (Daesh)-Propagandazeitschriften, hat in ihrer neuesten Ausgabe den Aufruf an die Terrormilizen zur Tötung von Mitgliedern der in der Türkei regierenden Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt (AKP) veröffentlicht.
Das in acht Sprachen, darunter auch in Englisch und Türkisch, erscheinende Online-Magazin ruft die IS (Daesh)- Milizen in der Türkei dazu auf, nicht nur AKP-Mitglieder, sondern auch Polizisten, Militärs und Richter zu töten.
Als die Zeitschrift ein Foto des in der vergangenen Woche im Baglar Distrikt in der Provinz Diyarbakir durchgeführten PKK-Bombenanschlags auf ihrer Titelseite veröffentlicht hatte, behauptete der IS, für den Angriff unweit vom Gebäude der Anti-Terror-Einheit und Bereitschaftspolizei verantwortlich zu sein, obwohl die Freiheitsfalken Kurdistans (TAK), ein Ableger der Terrororganisation PKK, sich öffentlich zu der Tat bekannt hatten.
Die Online-Zeitschrift ruft die IS (Daesh)-Terroristen auch zum „Dschihad“ in der Türkei auf. So heißt es in dem Appell: „Tötet AKP-Mitglieder. Greift alle an, die Erdogan und seine Partei unterstützen und ihnen helfen. Greift den Anführer des ‚Kufr‘ [(Ungläubiger) und des ‚Taghut‘ [Führungsperson, die Menschen vom Weg Gottes abbringt] an. Tötet Polizisten und Soldaten. Tötet die Gelehrten des ‚Taghut‘. Tötet auch die Richter. Die ungläubigen türkischen Soldaten jagen euch. Ihr Blut ist wie das Blut der Hunde.“
Berlin (nex) – Heute Abend erwartet alle Metallica-Fans ein absolutes Highlight! Metallica sind in Berlin (#MetInGermany), um ihr kommendes Studioalbum „Hardwired…To Self-Destruct“ vorzustellen, das am 18. November veröffentlicht wird.
Seit Metallica bei Circus HalliGalli für einen Talk zu Gast waren, sind sie große Fans der Show. Heute Abend kehren sie für eine ganz besondere Live-Performance zurück! Zum ersten Mal seit 13 Jahren werden James Hetfield & Co wieder live im deutschen TV performen. Ausgestrahlt wird diese brettharte Aufzeichnung mit den „4 Horsemen“ bei Circus HalliGalli am 21. November 2016 auf ProSieben um 22:15 Uhr. Aber das ist noch nicht alles:
Metallica rocken in Berlin noch weiter! Im Anschluss an ihren Auftritt bei Circus HalliGalli werden Metallica im Studio noch eine Auswahl weiterer Songs des neuen Albums live vor nicht einmal 400 Fans und geladenen Gästen präsentieren. Die größte Metal-Band der Welt, die sonst gigantische Stadien füllt, wird heute Abend in Berlin also in intimster Atmosphäre im Studio von Circus HalliGalli Teile ihres neuen Albums „Hardwired…To Self-Destruct“ live präsentieren! E
s dürfte einige Jahrzehnte zurückliegen, dass James Hetfield, Lars Ulrich, Kirk Hammett und Robert Trujillo in solch einem kleinen, exklusiven Rahmen live zu sehen waren! Die Tickets für diesen einzigartigen Event gab es nicht zu kaufen, sondern nur zu gewinnen – und natürlich sind alle Karten rest.los vergriffen.
Alle, die nicht dabei sein können, sollten auf den Social Media Kanälen den Hashtag #MetInGermany im Auge behalten für Vorortberichte und weitere News von Metallicas Berlin-Aufenthalt. Denn das ist nur der spektakuläre Auftakt der Metallica-Woche! Am Mittwoch heißt es dann noch einmal #MetInGermany, da die Band dann noch einmal Deutschland besuchen wird!
Das neue Album „Hardwired…To Self-Destruct“ erscheint am 18.11.2016
Die Singles „Hardwired“, „Moth Into Flame“ und „Atlas, Rise!“ sind bereits erhältlich.
Produziert wurde das neue Album von Greg Fidelman („Death Magnetic“ / 2008)
Das Album erscheint in folgenden Formaten: Digital, als 2-CD Standard, als 3-CD-Deluxe, als Doppel-Vinyl und als Deluxe Vinyl Box.
obs/Universal International Division/Philipp Gladsome“
Berlin (nex) – Der Vorwurf der türkischen Regierung an Deutschland, Berlin würde Terroristen in seinem Land ein ruhiges Hinterland bieten, erhält durch eine jüngst erschienene Veröffentlichung einer in Deutschland herausgegebenen Zeitung neue Nahrung.
So bejubelte „Yeni Özgür Politika“, eine Propagandaplattform der terroristischen PKK, in einem Leitartikel die Ermordung des Verwaltungschefs der Stadt Derik in der Provinz Mardin, den PKK-Terroristen in seinem Büro getötet hatten.
Der Beamte hinterlässt einen kleinen Sohn. Wut und Trauer erfüllten die gesamte türkische Nation, als dieser auf der Trauerzeremonie, an der auch Präsident Recep Tayyip Erdoğan und Premierminister Binali Yıldırım teilgenommen hatten, fragte, ob es sein Vater wäre, der im Sarg liege.
Yeni Özgür Politika illustrierte seine Jubeladresse über den Terrorakt mit einem Bild des zerstörten Büros. Das Vorgehen türkischer Behörden gegen Propagandisten der Yeni Özgür Politika wurde von deutschen Politikern und Medien wiederholt als angeblicher „Beweis“ für die „Verletzung der Pressefreiheit“ in der Türkei herangezogen.
Die Zeitung erscheint in Deutschland, nachdem der Druck der Strafverfolgungsbehörden in der Türkei zu groß geworden war. Anfang des Monats sprachen deutsche Politiker eine offizielle Einladung an „kritische Geister“ aus der Türkei aus, in Deutschland Asyl zu beantragen.
Bereits jetzt ist Deutschland nicht nur das Zentrum der Aktivitäten des Netzwerks rund um Yeni Özgür Politika außerhalb der Türkei, sondern auch jenes der PKK insgesamt. Seit der Niederschlagung des Putschversuchs vom 15. Juli wurde noch nicht einem Antrag der Türkei auf Auslieferung von Terrorverdächtigen von deutscher Seite entsprochen.
Die Türkei geht zumindest von einer „inoffiziellen“ Duldung von PKK-Aktivitäten durch die deutschen Behörden aus, von Deutschland aus sollen deren Angehörige auch terroristische Aktionen in der Türkei planen. In Ankara hegt man den Verdacht, Deutschland würde auf diese Weise gezielt die türkische Exekutive schwächen und unterminieren wollen.
Neben Terroristen der PKK gewährt Deutschland auch solchen der mutmaßlich hinter dem Putsch stehenden Fethullistischen Terrororganisation (FETÖ) und wegen des Verdachts des Landesverrats strafrechtlich verfolgten Personen wie dem Journalisten Can Dündar bereitwillig Zuflucht.
Während die Türkei ein Partner Deutschlands in der NATO ist, lebt dort auch die größte türkischstämmige Einwanderer-Community der Welt.
Düsseldorf (nex) – Im CDU-Präsidium ist die Entscheidung für Steinmeier als neuem Bundespräsidenten nicht von allen Mitgliedern positiv aufgenommen worden. Dies berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Teilnehmer der halbstündigen Telefonschalte.
Demnach habe Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Wahl Steinmeiers unter anderem auch als „Niederlage“ für die Union bewertet. Präsidiumsmitglied Jens Spahn habe den Informationen zufolge kritisiert, dass die Union die Zeit seit März nicht besser habe nutzen können, um einen eigenen durchsetzbaren Kandidaten zu finden.
Es sei nicht gut, dass sich Union und SPD bei der Wahl des Bundespräsidenten aneinander klammerten und damit das Signal aussendeten, erneut eine große Koalition anzustreben. Die Menschen erwarteten mehr Differenzierung der Parteien, soll Spahn laut Teilnehmern der Sitzung gesagt haben.
Der Chef des einflussreichen Parlamentskreises Mittelstand in der Unionsfraktion, Christian von Stetten, äußerte sich ebenfalls kritisch. „Bevor ich mir Gedanken über die Akzeptabilität des SPD-Vorschlages Frank-Walter Steinmeier mache, muss dieser erst einmal sein Verhältnis zum demokratisch gewählten US-Präsidenten Donald Trump neu definieren“, sagte von Stetten der Zeitung.
„Ein Bundespräsident, welcher den Präsidenten und Oberbefehlshaber unseres wichtigsten Partners und Verbündeten als ´Hassprediger´ bezeichnet und nicht bereit ist, diesem zur Wahl zu gratulieren, ist für mich schwer vorstellbar“, sagte von Stetten. Dem Parlamentskreis gehört etwa die Hälfte aller Unionsabgeordneten im Bundestag an.
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Die Online-Zeitschrift ruft die IS (Daesh)-Terroristen auch zum „Dschihad“ in der Türkei auf. So heißt es in dem Appell: „Tötet AKP-Mitglieder. Greift alle an, die Erdogan und seine Partei unterstützen und ihnen helfen. Greift den Anführer des ‚Kufr‘ [(Ungläubiger) und des ‚Taghut‘ [Führungsperson, die Menschen vom Weg Gottes abbringt] an. Tötet Polizisten und Soldaten. Tötet die Gelehrten des ‚Taghut‘. Tötet auch die Richter. Die ungläubigen türkischen Soldaten jagen euch. Ihr Blut ist wie das Blut der Hunde.“ 
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