Am 5. September 1951 stößt die Amerada Petroleum Co. auf dem Grundstück von Farmer Henry Bakken in Tioga, North Dakota auf Öl. Wie sich bald herausstellt, schlummern in der „Bakken-Formation“ gewaltige Mengen des begehrten Stoffgemischs. Was die Ingenieure zunächst frustriert: Das Öl lässt sich nicht richtig fördern, weil es zu großen Teilen in Schwarzschiefer- und Sandsteinschichten eingeschlossen ist. Das ändert sich schlagartig im 21. Jahrhundert durch technologische Durchbrüche beim »Hydraulic Fractioning« (»Fracking«). Heute fördert nur Texas mehr Erdöl als Nord Dakota. Für die US-Regierung liefern der Fracking-Boom und die Ausbeutung des Bakken-Felds „einen wesentlichen Beitrag zur Energieunabhängigkeit“ der USA.
"Apoistische Jugendintiative Hamburg"
Hamburg: PKK-Anhänger verüben Anschläge auf türkische Kulturvereine
Hamburg (nex) – Medienberichten zufolge haben kurdische Aktivisten in Hamburg Anschläge auf türkische Vereine verübt. Im Internet gebe es Bekennerschreiben und ein Video. Die Gruppe beschreibe sich als „Rachekommando der Apoistischen Jugendinitiative Hamburg“.
Die Täter hätten in der Nacht zu Mittwoch das Gebäude des Türkischen Kulturzentrums e.V. in Eimsbüttel mit Farbbeuteln beworfen, mit Steinen die Fenster eingeschlagen und den Satz „Kurdistan wird das Grab des Faschismus sein“ auf Türkisch auf die Wand gesprüht, berichtet die Hamburger Morgenpost.
Zur gleichen Zeit sei das Vereinsheim des FC Türkiye in Wilhelmsburg mit Molotow-Cocktails in Brand gesetzt worden.
Im Bekennerschreiben hätten die Aktivisten die Einrichtungen, mit der nationalistischen Partei MHP zusammenzuarbeiten beschuldigt, und sagten, dass sich die Anschläge „auch insbesondere gegen die seit 17 Jahren andauernde Inhaftierung und Isolation unseres Vorsitzenden Abdullah Öcalans“ richteten. so das Portal weiter. Der Staatsschutz ermittele.
Syrienkonflikt
Turkmenen: „Aleppo erlebt eines der heftigsten Bombardements der Menschheitsgeschichte“
Syrische Volksversammlung der Turkmenen
Liebe Pressemitarbeiter,
Seit dem 15. November erlebt das belagerte Aleppo, welches nicht einmal humanitäre Hilfsmittel erreichen können, eines der heftigsten Bombardements und höchsten zivilen Verlusten der Menschheitsgeschichte.
Am vergangenen Freitag, den 25. November, starteten das Regime und seine Verbündeten eine großangelegte Bodenoffensive mit heftigen Bombardements. Seit dem 15. November führten das Regime und seine Verbündete 2.000 Luftangriffe und 7.000 Artillerieangriffe aus. Bei diesen heftigen Angriffen wurden 600 Menschen getötet und 2.000 verletzt .
Die Mehrheit davon sind Zivilisten. Die vorrangigen Ziele dieser heftigen Bombardements waren wieder einmal die turkmenischen Gebiete. In der alttürkischen Stadt Aleppo wurden die turkmenischen Viertel Bostan Pascha, Hulluk, Hayderiye, Sheikh Feris, Sheikh Hidr und Baydin dem Erdboden gleichgemacht.
Die Arsenale der turkmenischen Brigaden vor Ort, Muntasir Billah undSultan Mehmet Fatih, wurden beschossen, wobei viele turkmenische Helden ihr Leben verloren. Als ob diese Angriffe, die auf die Existenz der Turkmenen abzielen, nicht reichten, infiltrierten Einheiten der YPG/PYD turkmenische Viertel.
Ein Teil der Zivilisten ist im Gebiet der Bombenhagel stecken geblieben. Ein Großteil jedoch konnte unter dem Schutz der Muntasir Billah Brigade und der Fatih Sultan Mehmet Brigade zu den von Rebellen gehaltenen Vierteln Meschhed, Sukkeri, Salhin, Firdews uns Schaar fliehen. Seit Beginn des Krieges in Syrien wurden die Turkmenen in Homs, Damaskus, Aleppo, Bayirbucak (Turkmenen-Berge), Rakka und Tal Abyad gezielt verfolgt.
Es gibt keinen Ort, der nicht von einer Kugel, einer Bombe erreicht wurde. In Homs, das 2013 einer ethnischen Säuberung ausgesetzt worden war, befinden sich sechs turkmenische Dörfer unter Belagerung und brauchen dringend humanitäre Hilfe. Bayir Bucak (Turkmenen-Berge) wurde im November 2015 vollkommen geräumt. Zur Zeit befinden sich nur in fünf Dörfern unsere Soldaten.
Die Turkmenen bei Tal Abyad in Rakka sind der Unterdrückung der PYD/YPG ausgesetzt. Und nun wird die alttürkische Stadt Aleppo dem Erdboden gleichgemacht. Vor den Augen der Welt stribt Aleppo. Eine großartige Geschichte, eine große Zivilisation werden für Kriegstreiber geopfert.
Die Geschichte ist Zeuge, dass nicht Aleppo, sondern die Menschlichkeit stirbt. Als syrische Turkmenen haben wir seit 2011 in unserer Heimat Syrien als Resultat der Verfolgungen, Unterdrückungen, Kriegsverbrechen und ethnischen Säuberungen 35.000 Leben beerdigt. Und wir beerdigen sie immer noch. Wir wurden aus unserer tausendjährigen Heimat vertrieben, und werden es immer noch.
Trotz allem verteidigen wir uns und werden weiterhin Widerstand leisten, so lange wir noch atmen. Damit wir weiterhin Widerstand leisten können, ist es von essenzieller Bedeutung, dass unsere Soldaten und Zivilisten im belagerten Aleppo aus der Region sicher befreit werden. Wir erneuern unseren Aufruf und fordern, dass ein echter Waffenstillstand und ein echter humanitärer Korridor in Aleppo ausgerufen wird!
Wir versprechen, dass wir unter allen Umständen früher oder später wieder zu unserer Heimat zurückkehren und nie aufgeben werden, für unsere Freiheit und unsere Würde zu kämpfen.
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Förderung für Familien
Handwerk kritisiert die Baupolitik der Regierung als „widersinnig“
Präsident Wollseifer: Förderung für Familien richtig, steigende Grunderwerbsteuer falsch
Osnabrück (nex) – Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer hat die Strategie der Bundesregierung zur Förderung von Wohneigentum als „widersinnig“ bezeichnet.
Es sei richtig, junge Familien beim Eigenheimbau zu unterstützen, sagte Wollseifer der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Falsch sei, zugleich die Kaufnebenkosten durch steigende Grunderwerbsteuer-Sätze in die Höhe zu treiben.
Der Steuersatz der Grunderwerbsteuer beträgt laut Wollseifer je nach Bundesland zwischen 3,5 und 6,5 Prozent. Er stelle damit neben den Notarkosten und gegebenenfalls anfallenden Maklerkosten den „Löwenanteil“ der Kaufnebenkosten dar. Grundsätzlich sei zu begrüßen, dass die Bundesregierung Wohneigentum schaffe und fördere.
Damit werde die Konjunktur angekurbelt und zugleich ein wichtiger Beitrag für die Altersvorsorge junger Familien geleistet. Noch offen sei allerdings, wer und in welcher Form die Förderung in Form eines Baukindergeldes oder eines Eigenkapitalzuschusses bekomme.
Bauministerin Barbara Hendricks (SPD) will Familien mit bis zu 20 000 Euro unterstützen, wenn sie in Gegenden mit knappem Wohnraum ein Eigenheim bauen oder kaufen. Der Zuschuss zum Eigenkapital richte sich nach der Zahl der Kinder, sagte die SPD-Politikerin. Fürs erste Kind solle es 8000 Euro geben, für die nächsten beiden je 6000.
"Medizinische Sensation"
Welt-Aids-Tag: Pharmaindustrie zeigt kein Interesse an möglichem HIV-Heilmittel
Dortmund (nex) – Mehr als zehn Jahre seines Forscherlebens habe der Hamburger Virologe Joachim Hauber bereits in seinen großen Traum investiert: HIV heilbar machen. Es seien mühselige Jahre im Labor, mit vielen Rückschlägen.
Den großen Durchbruch habe der Professor am Hamburger Heinrich-Pette-Institut im Februar 2016 erlebt: Hauber und Kollegen entfernten im Labor mit Hilfe einer Gen-Schere erstmals HI-Viren komplett aus menschlichen Zellen. Eine medizinische Sensation und Hoffnung für Millionen Infizierte.
Kein Geld für Studien
Nun könne die neue Methode erstmals auch an Menschen getestet werden. Aber der Weg sei für Hauber noch mühseliger geworden, wie NDR aktuell am Donnerstag berichtet. 12 Millionen Euro würden die klinischen Studien kosten und die Investorensuche gestalte sich schwierig. Ausgerechnet die Pharmaindustrie winke ab und habe kein Interesse, so Hauber gegenüber NDR. Für den Pharmakologen Gert Glaeske nicht verwunderlich. „Die Branche verdient gut an den vorhandenen HIV-Medikamenten. Eine Therapie kostet im Jahr 15.000 Euro, das ist ein gutes Geschäft!“
Kampf gegen den Terror
Syrien: Deutsches und US-amerikanisches YPG-Mitglied sterben im „heiligen Kampf“ gegen Türkei
Aleppo (nex) – Der Deutsche Anton Leschek und der US-Amerikaner Michael Israel sind bei einem Angriff der türkischen Luftwaffe westlich der syrischen Stadt Manbidsch getötet worden.
Wie lokale Medien unter Berufung auf Militärkreise der YPG berichten, habe sich der Zwischenfall bereits am 26. November ereignet.
In einer Mitteilung habe der sogenannte „Manbij Military Council“ (MMC) erklärt, dass zwei seiner internationalen Kämpfer im „Heiligen Krieg“ gegen die türkische „Besatzungsarmee“ und deren örtliche Partner als „Märtyrer“ gefallen seien.
Bei den getöteten Kämpfern handele es sich um den Amerikaner Michael Israel aus Lodi in Kalifornien mit dem Code-Namen „Robin Agiri“ und dem Deutschen Anton „Zana Ciwan“ Leschek aus Bielefeld.
Robin Agiri sei der YPG im Juli 2016 beigetreten, um am „Heiligen Kampf“ teilzunehmen. Der Deutsche Laschek habe sich seit September in den Rängen der Terrororganisation befunden.
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Wegen "fehlender Unterstützung"
Israel: Regierung verschiebt Abstimmung zu Gebetsruf-Verbot
Jerusalem (nex) – Die israelische Regierung hat am gestrigen Mittwoch Meldungen lokaler Medien zufolge die geplante Abstimmung über zwei kontrovers diskutierte Gesetze in der Knesset verschoben.
Bei dem einen Gesetz handle es sich um das Verbot des Muezzinrufs per Lautsprecher, bei dem zweiten um die Legalisierung von rein jüdischen Siedlungen im besetzten Westjordanland.
Nach Angaben der hebräischsprachigen Tageszeitung Jediot Acharonot habe Premierminister Benjamin Netanjahu angekündigt, dass die Abstimmung in der Knesset wegen der fehlenden Unterstützung für die beiden Gesetze auf die kommende Woche verschoben würde.
Das „Muezzin-Gesetz“, das Moscheen im besetzten Ostjerusalem und in Israel den Einsatz von Lautsprechern für den Gebetsruf verbieten möchte, werde am kommenden Montag der Knesset zur Abstimmung vorgelegt, heißt es in dem Blatt.
Netanjahu hatte behauptet, dass das Gesetz breite Unterstützung genieße, während Palästinenser es geschlossen als eine Verletzung des Rechts der Palästinenser der freien Religionsausübung verurteilten.
Auch über das Gesetz zur Legalisierung jüdischer Siedlungen im Westjordanland einschließlich des Außenpostens Amona soll am selben Tag abgestimmt werden, heißt es weiter in der Meldung.
Das Oberste Gericht Israels hat vor zwei Wochen den Antrag der Regierung auf die Verschiebung der Zwangsräumung der illegalen Siedlung Amona abgelehnt.
Medien
dpa und Reuters vereinbaren Partnerschaft bei der Verbreitung internationaler Inhalte
Berlin (nex) – Reuters, der weltweit größte Anbieter von multimedialen Nachrichten, und die Deutsche Presse-Agentur, Deutschlands größte Nachrichtenagentur, haben am Donnerstag eine neue Partnerschaft angekündigt. Demnach wird Reuters über seine Plattform Connect die internationalen Dienste der dpa an ihre Kunden außerhalb von Deutschland, Österreich und der Schweiz übermitteln.
Reuters werde zunächst die Inhalte des englischen und des arabischen Dienstes von dpa an die Kunden außerhalb von Deutschland, der Schweiz und Österreich übermitteln. Noch im Jahr 2017 werden Multimediainhalte hinzukommen, so die DPA in eier Mitteilung am Donnersteg.
„dpa hat immer auf professionelle und zuverlässige Partner vertraut“, sagte Andreas Schmidt, Geschäftsführer der dpa und verantwortlich für Finanzen, Logistik und Technik. „Ich freue mich, mit Reuters erneut solch einen Partner gefunden zu haben. Journalistisch bleiben wir Mitbewerber, aber als unabhängige, weltweit agierende Nachrichtenagenturen teilen wir viele Interessen.“
Joachim Harris, Chef von Business Development bei Reuters, sagte: „Die Einrichtung und Pflege einer Content-Verteilungsplattform kann ein zeitraubender und teurer Prozess für Medienorganisationen sein. Reuters Connect bietet eine zuverlässige, flexible und kostengünstige Distributionslösung und wir freuen uns, dass dpa die Plattform für die Bereitstellung von Inhalten an seine internationalen Kunden übernimmt und dafür sorgt, dass alle von der internetbasierten Technologie profitieren können, die Reuters Connect bietet.“
Reuters, die Nachrichten- und Mediensparte, ist der größte Anbieter von Multimedianachrichten auf der Welt und erreicht jeden Tag mehr als eine Milliarde Menschen. Reuters verbreitet zuverlässig Nachrichten aus den Bereichen Wirtschaft, Finanzen und nationale und internationale Neuigkeiten – an Fachleute über das System Thomson Reuters Desktop, über weltweit agierende Medienorganisationen und direkt über www.reuters.com und Reuters TV. Neuigkeiten über Reuters finden Sie unter @ReutersPR (https://twitter.com/ReutersPR).
Die dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH ist der unabhängige Dienstleister für multimediale Inhalte. Die Nachrichtenagentur versorgt als Marktführer in Deutschland tagesaktuelle Medien aus dem In- und Ausland. Ein weltumspannendes Netz von Redakteuren und Reportern garantiert die eigene Nachrichtenbeschaffung nach im dpa-Statut festgelegten Grundsätzen: unparteiisch und unabhängig von Weltanschauungsfragen, Wirtschafts- und Finanzgruppen oder Regierungen. dpa arbeitet über alle Mediengrenzen hinweg, rund um die Uhr. Auf diese Qualität verlassen sich Printmedien, Rundfunksender, Online- und Mobilfunkanbieter sowie andere Unternehmenskunden in mehr als 100 Ländern. Mehr unter www.dpa.com.
Mehr als eine Million Opfer
Völkermord in Ruanda: Generalstaatsanwalt ermittelt gegen Frankreich
Kigali (nex) – Die Regierung von Ruanda wird offiziell ein Strafverfahren gegen 20 französische Soldaten und Diplomaten im Zusammenhang mit dem Völkermord an Angehörigen der Tutsi-Volksgruppe im Jahr 1994 einleiten.
Den damaligen Gräueltaten fielen mehr als eine Million Menschen zum Opfer. Die damalige Regierung Ruandas stützte den Völkermord. Französische Diplomaten und Soldaten sollen jedoch dessen Durchführung erleichtert haben, indem sie die Milizen des Landes durch Waffen und Training unterstützt haben.
Aus Paris gab es noch keine Stellungnahme. Ruandas Generalstaatsanwalt Richard Muhumuza unterstrich am Dienstagabend aber, dass sich die jüngste Untersuchung auf 20 Personen fokussieren werde.
Die Strafverfolgungsbehörde will diese Personen erst einmal zu den bislang gesammelten Beweisen vernehmen, um dann zu entscheiden, ob es zu einer weiteren gerichtlichen Aufarbeitung kommen werde, so Muhumuza.
„Die relevanten französischen Regierungsstellen würden formal ins Verfahren miteinbezogen“, erklärte der Generalstaatsanwalt. „Die Generalstaatsanwaltschaft erwartet während der Dauer dieses Verfahrens die wechselseitige Zusammenarbeit zwischen den Justizbehörden beider Länder und durch die relevanten französischen Regierungsstellen.“ Aus der französischen Botschaft dringt indessen Skepsis.
Eine anonyme Quelle erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu, dass man die Entwicklungen abwarten müsse. „Nach meiner Ansicht dürfte jedoch nichts vorliegen, was die 20 Personen zu diesem Zeitpunkt verpflichten würde, sich zu den Vorwürfen zu äußern.“
Bereits im Oktober hatte die Regierung Ruandas eine Liste mit den Namen von 22 früheren und noch aktiven Chargen der französischen Armee veröffentlicht, die während des Genozids an der Volksgruppe der Tutsis im Jahre 1994 eine Rolle gespielt haben sollen.
An deren Spitze findet sich der Chef des französischen Generalstabes zur Zeit des Genozids, Admiral Jacques Lanxade, der Ruandas Armee damals weiterhin mit Waffen versorgt haben soll, obwohl er sich darüber bewusst gewesen wäre, dass die Massaker gegen die Tutsi von den Streitkräften organisiert worden waren.
In einer Erklärung der Regierung in Kigali heißt es: „Als oberster Kommandant der französischen Streitkräfte hat Jacques Lanxade Berichte über die Übergriffe vonseiten der Ruandischen Streitkräfte, ihre Massaker, ihre diskriminierende und genozidale Politik erhalten, aber die erhöhte Assistenzbereitschaft gegenüber dieser kriminellen Armee aufrechterhalten; er hat ihr Mittel wie Ausrüstung, Logistik und Personal für Training und Entwicklung zur Verfügung gestellt.“
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Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit
Russland: Türkei muss für Shanghai-Pakt nicht EU-Beitrittsverhandlungen beenden
Ankara (nex) – Die Russische Föderation wird von der Türkei nicht verlangen, ihre Verbindungen zur Europäischen Union zu lösen, wenn Ankara Beitrittsgespräche zur Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) führt.
Dies teilte der russische Botschafter in der Türkei, Andrej Karlow, am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu mit. „Alles ist Ankara selbst überlassen“, so Karlow. „Während des Beitrittsprozesses zur SCO verlangen wir in keiner Weise von der Türkei, ihre Beziehungen zur EU zurückzuschrauben oder einzufrieren.“
Die Russische Föderation, so betonte der Botschafter weiter, werde mit der Türkei „in jeder Hinsicht, sei es auf bilateraler oder internationaler Ebene, zusammenarbeiten“. Zuvor hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan angedeutet, dass die Türkei die Mitgliedschaft in anderen Handelsblocks als der EU erwäge, insbesondere in der SCO.
Karlow erklärte, das bevorstehende Treffen zwischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu und seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow, das am Donnerstag in Antalya stattfinden wird, werde zum Symbol einer neuen Phase in den bilateralen Beziehungen zwischen beiden Ländern werden.
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„An der Spitze der Tagesordnung werden die jüngsten Entwicklungen in der Ukraine und in Syrien stehen“, so der Botschafter. „Das Treffen wird eine Schlüsselrolle hinsichtlich der Zusammenarbeit spielen.“ Nächste Woche wird zudem Premierminister Binali Yıldırım in die Russische Föderation reisen. Karlow betonte auch, Russland wolle die Türkei als künftigen Erdgasknotenpunkt sehen und er unterstütze deshalb das TurkStream-Projekt. Die Türkei und Russland unterzeichneten im Oktober dieses Jahres in Istanbul am Rande des 23. World Energy Congress ein Regierungsabkommen über das Gaspipeline Turkish Stream-Projekt. Der türkische Energieminister Berat Albayrak und sein russischer Amtskollege Alexander Nowak unterzeichneten das Abkommen nach einem 140-minütigen Treffen der Präsidenten beider Staaten, Recep Tayyip Erdogan und Wladimir Putin.Das Projekt war im Dezember 2014 von Putin während eines Türkeibesuchs angekündigt worden. Vier Stränge auf dem Grund des Schwarzen Meeres sollen Erdgas ins türkische Thrakien transportieren. Die Kapazität soll bis zu 63 Milliarden Kubikmeter Gas jährlich betragen, mit dem sowohl die Türkei als auch europäische Länder versorgt werden sollen. Im vergangenen Monat hatte Gazprom den Baubeginn – für den Fall, dass im Oktober dieses Jahres ein Regierungsabkommen unterzeichnet werden sollte, – mit Ende 2017 angegeben. Bis Ende 2019 soll die Pipeline fertiggestellt sein. Der türkische Präsident erklärte damals, dass die Verhandlungen über das Atomkraftwerksprojekt Akkuyu ebenfalls wie geplant fortgesetzt würden. Putin erklärte, dass das Kraftwerk nicht nur als ein Mittel zur Kernenergiegewinnung, sondern auch zur Vermittlung von Technologiewissen sowie Ausbildung des türkischen Personals dienen werde. Das Atomkraftwerksprojekt Akkuyu, das in der südtürkischen Provinz Mersin errichtet werden soll, wird das erste Kernkraftwerk der Türkei sein. Der russische Präsident Putin teilte mit, dass die russische Regierung in der Frage der gegen türkische Exporte verhängten Sanktionen eine Entscheidung getroffen habe: „Wir lassen viele zuvor verbotene türkische Exporte wieder zu. Wir werden dem russischen Markt vor allem Zitrusfrüchte und weiteres frisches Obst, Gemüse und landwirtschaftliche Produkte zuführen. Dies ist eine zum Vorteil beider Parteien getroffene Entscheidung. Die russische Landwirtschaft produziert diese Art Ware nicht. Wenn diese Produkte aus der Türkei nach Russland exportiert werden, werden unsere Preise sinken“, so Putin weiter. Die Türkei hatte Ende November 2015 einen russischen Kampfjet im Grenzgebiet zu Syrien abgeschossen. Moskau hatte daraufhin Sanktionen gegen Ankara verhängt. Unter anderem hatte Russland seine Staatsbürger zum Boykott der Türkei als Reiseziel aufgerufen. Ende Juni hatte Erdogan schließlich sein Bedauern geäußert und damit den Weg für ein Ende der Eiszeit bereitet.
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„An der Spitze der Tagesordnung werden die jüngsten Entwicklungen in der Ukraine und in Syrien stehen“, so der Botschafter. „Das Treffen wird eine Schlüsselrolle hinsichtlich der Zusammenarbeit spielen.“ Nächste Woche wird zudem Premierminister Binali Yıldırım in die Russische Föderation reisen. Karlow betonte auch, Russland wolle die Türkei als künftigen Erdgasknotenpunkt sehen und er unterstütze deshalb das TurkStream-Projekt. Die Türkei und Russland unterzeichneten im Oktober dieses Jahres in Istanbul am Rande des 23. World Energy Congress ein Regierungsabkommen über das Gaspipeline Turkish Stream-Projekt. Der türkische Energieminister Berat Albayrak und sein russischer Amtskollege Alexander Nowak unterzeichneten das Abkommen nach einem 140-minütigen Treffen der Präsidenten beider Staaten, Recep Tayyip Erdogan und Wladimir Putin.Das Projekt war im Dezember 2014 von Putin während eines Türkeibesuchs angekündigt worden. Vier Stränge auf dem Grund des Schwarzen Meeres sollen Erdgas ins türkische Thrakien transportieren. Die Kapazität soll bis zu 63 Milliarden Kubikmeter Gas jährlich betragen, mit dem sowohl die Türkei als auch europäische Länder versorgt werden sollen. Im vergangenen Monat hatte Gazprom den Baubeginn – für den Fall, dass im Oktober dieses Jahres ein Regierungsabkommen unterzeichnet werden sollte, – mit Ende 2017 angegeben. Bis Ende 2019 soll die Pipeline fertiggestellt sein. Der türkische Präsident erklärte damals, dass die Verhandlungen über das Atomkraftwerksprojekt Akkuyu ebenfalls wie geplant fortgesetzt würden. Putin erklärte, dass das Kraftwerk nicht nur als ein Mittel zur Kernenergiegewinnung, sondern auch zur Vermittlung von Technologiewissen sowie Ausbildung des türkischen Personals dienen werde. Das Atomkraftwerksprojekt Akkuyu, das in der südtürkischen Provinz Mersin errichtet werden soll, wird das erste Kernkraftwerk der Türkei sein. Der russische Präsident Putin teilte mit, dass die russische Regierung in der Frage der gegen türkische Exporte verhängten Sanktionen eine Entscheidung getroffen habe: „Wir lassen viele zuvor verbotene türkische Exporte wieder zu. Wir werden dem russischen Markt vor allem Zitrusfrüchte und weiteres frisches Obst, Gemüse und landwirtschaftliche Produkte zuführen. Dies ist eine zum Vorteil beider Parteien getroffene Entscheidung. Die russische Landwirtschaft produziert diese Art Ware nicht. Wenn diese Produkte aus der Türkei nach Russland exportiert werden, werden unsere Preise sinken“, so Putin weiter. Die Türkei hatte Ende November 2015 einen russischen Kampfjet im Grenzgebiet zu Syrien abgeschossen. Moskau hatte daraufhin Sanktionen gegen Ankara verhängt. Unter anderem hatte Russland seine Staatsbürger zum Boykott der Türkei als Reiseziel aufgerufen. Ende Juni hatte Erdogan schließlich sein Bedauern geäußert und damit den Weg für ein Ende der Eiszeit bereitet.
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Greenpeace-Petition
Petition: Standing Rock und der Protest gegen die Dakota Access Pipeline
Am 29. April 1868 schließen die Vereinigten Staaten von Amerika einen Vertrag mit Stämmen amerikanischer Ureinwohner. Der Vertrag, der als zweites „Treaty of Fort Laramie “ in die Geschichte einging, sichert der „Great Sioux Nation“ ein Gebiet zu, das den gesamten US-Bundesstaat South Dakota umfasst und auf dem sich auch die „Black Hills“ befinden.
Zu jener Zeit kursieren in den weißen Siedlungen Gerüchte über Goldvorkommen in den Black Hills. Der katholische Missionar Pierre-Jean De Smet soll angeblich von Indianern berichtet haben, die mit funkelnden Steinen aus den Wäldern der Black Hills aufgetaucht seien. Im Jahr 1874 bricht ein 1000-Mann starker Treck unter Führung von Oberstleutnant George Armstrong Custer auf, um der Sache auf den Grund zu gehen. Die Expedition ist erfolgreich, in den Flüssen der Black Hills finden die Männer Gold, reichlich Gold. Die alte Weisheit, wonach kein anderer Stoff den weißen Mann so zuverlässig zu Vertreibung und Massenmord inspiriert, würde sich bald erneut bestätigen.
Am 25. Juni 1876 fällt Oberstleutnant Custers bei der legendären Schlacht am Little Bighorn River im heutigen Montana. Das von ihm geführte siebte US-Kavallerie-Regiment wird von Sioux, Arapaho und Cheyenne unter der Führung von Sitting Bull, Crazy Horse und Gall vernichtend geschlagen. Am Ausgang des Krieges um die schlagartig enorm begehrten Black Hills kann diese Schlacht jedoch nichts ändern. Die Sieger annullieren den Vertrag von Fort Laramie, die Black Hills werden den Sioux aberkannt, die Natives in Reservate abgeschoben – oder wie es der Fotograf Aaron Huey in einem TED-Talk ausdrückt: in Kriegsgefangenenlager.
Am 30. Juni 1980 erklärt das höchste Gericht der USA, der US-Supreme Court, dass die über einhundert Jahre zurückliegende Annektion der Black Hills durch die USA illegal erfolgt sei. Die Sioux weigern sich, die Auszahlung einer Entschädigung zu akzeptieren und bestehen weiter auf einer Rückgabe der Gebiete.
Im Juli 2014 gibt die texanische Unternehmensgruppe Energy Transfer Partners (ETP) den Bau der Dakota Access Pipeline bekannt. Sie soll das Bakken-Ölfeld mit dem 1800 Kilometer entfernten Patoka in Illinois verbinden. Flüsse sind ziemlich lästige Hindernisse, wenn man eine Pipeline verlegt. Erst recht, wenn es sich um eine Pipeline handelt, die dem Transport von täglich 470.000 Barrel Rohöl standhalten muss. Zunächst soll die Pipeline den Missouri River nördlich von der Bundeshauptstadt Bismark unterqueren. Als diese Route wegen Umweltbedenken abgelehnt wird, verlegt man sie kurzerhand einige Kilometer flussabwärts an den nördlichen Zipfel des Sioux-Reservats „Standing Rock“.
Die Kosten für die Pipeline sollen sich auf etwa 3,7 Milliarden US-Dollar belaufen. Ein Großteil der Summe kommt über Kreditlinien großer Banken und Finanzinstitutionen unter Federführung der Citibank zusammen. Zu den Geldgebern zählen nach Angabe der Organisation Food and Waterwatch auch deutsche Banken wie die Deutsche Bank und die Bayern LB (sämtliche Beteiligungen hat Food and Waterwatch in einer sehr schönen Infografikzusammengestellt).
Am 1. April 2016 gründet LaDonna Brave Bull Allard das Sacred Stone Camp am Ufer des Lake Oahes in North Dakota. Allard ist eine Älteste der Sioux im Standing Rock-Reservat. Bis September werden sich in dem Camp Mitglieder von über 300 verschiedenen Stämmen aus Nord-, Mittel und Südamerika einfinden, Promis wie Susan Sarandon und der Politiker Bernie Sanders werden sich solidarisieren, viele hundert Umweltaktivisten aus allen Teilen der USA und vielen anderen Ländern der Welt werden ihre Zelte aufschlagen. Ein Teilnehmer spricht von der größten Zusammenkunft von First Nations seit der Schlacht von Little Bighorn.
Die Natives, Bürger und Aktivisten im Sacred Stone Camp bezeichnen sich als „Water Protectors“. Sie wollen den Missouri River, der die in Standing Rock lebenden Sioux mit Trinkwasser versorgt, vor der drohenden Verunreinigung durch die Pipeline schützen. Geich drei Regierungsbehörden mahnen eine erneute Umweltverträglichkeitsprüfung an: Eine Empfehlung, der das zuständige Army Corps of Engineers nicht nachkommt. Dave Archambault II, der Vorsitzende des Standing Rock-Stammesrat, sagt :
Am 15. November 2016 gehen zehntausende Demonstranten in den USA und anderen Ländern auf die Straße und fordern US-Präsident Obama auf, die Dakota Access Pipeline zu stoppen. Allein in den USA finden 300 Protestveranstaltungen statt. Auch auf der zeitgleich stattfindenden UN-Klimakonferenz solidarisieren sich Delegierte mit den Standing Rock-Protesten.
https://www.instagram.com/p/BM2VAt9hGIK/
Am 8. November wird Donald Trump zum nächsten US-Präsidenten gewählt. Ein Beitrag auf jungewelt.de fasst sehr gut zusammen:
„Weniger als zwölf Stunden nach Trumps Wahlsieg stieg der Börsenkurs der ETP-Aktie um 15 Prozent an. Gegenüber dem Sender CBS zeigte sich Konzernchef Kelcy Warren »hundert Prozent davon überzeugt, dass Trump die Fertigstellung der Dakota Access Pipeline fördern« werde. Man kennt sich nicht persönlich, verkehrt aber auf entsprechender Ebene miteinander, wie CBS meldete: Warren hat 100.000 Dollar für Trumps Wahlkampf gespendet, und Trump anderthalb Millionen Dollar in ETP investiert.“
Am 20. November 2016 setzt die Polizei in der Nähe vom Sacred Stone Camp Wasserwerfer, Tränengas und Gummigeschosse ein, um gegen die Water Protectors vorzugehen. 167 Menschen werden verletzt.
Einst war es das Gold in den Black Hills, das staatliche Gewalt gegen die amerikanischen Ureinwohner legitimierte. Heute ist es das Öl im Bakken-Feld, für das die Rechte der Natives mit Füßen getreten werden, für das auf Klimaschutz gepfiffen wird, für das Journalisten und Umweltschützer eingeschüchtert und überwacht werden und für das bei Minustemperaturen mit Wasserwerfern gegen Demonstranten vorgegangen wird. Solidarisiert Euch mit den Natives und den Aktivisten in Standing Rock: Unterstützt die Petition unserer Kollegen von Greenpeace USA und fordert Präsident Obama auf, die Pipeline zu stoppen!
Erschienen auf Greenpeace.de
„Die Neuplanung der Route für die Pipeline durch unsere Stammesgebiete erfolgte, weil andere Bürger in North Dakota die Pipeline legitimerweise ablehnten, um ihre Gemeinschaften und ihr Wasser zu schützen. Wir wollen dieselbe Behandlung wie diese Bürger.“
Für die Natives geht es um mehr als die Bedrohung ihres Trinkwassers. „Was sich hier vollzieht, ist fortwährende koloniale Gewalt,“ erklärt der Navarro Remy in einem Interview mit ZDF heute . Der Bau der Pipeline ist für die Sioux ein staatlich autorisiertes Verbrechen – genau wie die Black Hill Wars oder das furchtbare Massaker von Wounded Knee. Allard erklärt , dass bis zu 380 Stätten von archäologischer und spiritueller Bedeutung für ihr Volk „entweiht“ werden könnten, und fragt:„Wenn wir einer Ölfirma erlauben, hier zu graben und unsere Geschichte, unsere Vorfahren, die Herzen und Seelen unseres Volkes zu zerstören, was ist das anderes als Völkermord?“
Am 3. September 2016 schaufeln Bulldozer einen knapp drei Kilometer langen und fünfzig Meter breiten Graben für die Pipeline frei – wenige Kilometer westlich vom Sacred Stone Camp. Als Aktivisten die Umzäunung überwinden, um Sioux-Grabstätten vor den Bulldozern zu schützen, werden Hunde auf sie losgelassen. Für die Democracy Now-Journalistin Amy Goodman, die den Vorfall mit einem Kamerateam dokumentiert, wird wenige Tage später ein Haftbefehl ausgestellt. Die Anklagen gegen Goodman wegen Vandalismus werden später wieder aufgehoben.Erschienen auf Greenpeace.de


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