Moskau-Ankara-Achse
Russland: Visafreiheit für türkische Staatsbürger geplant

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Ankara (nex) – Ein Regierungsvertreter aus dem türkischen Außenministerium hat erklärt, dass Russland an der Aufhebung der Visumpflicht für türkische Staatsangehörige arbeite. Das Konzept sei noch in Bearbeitung, Geschäftsleute und offizielle Delegationen würden als erste davon profitieren, so die anonyme Quelle. Der Türkisch-Russische Rat für Zusammenarbeit auf hoher Ebene (HLCC) soll Anfang dieses Jahres zusammenkommen. Zwei der drei untergliederten Hauptmechanismen des Rates, der Gemischte Wirtschaftsausschuss sowie die Gemeinsame Strategische Planungsgruppe, haben bereits getagt. Der dritte Mechanismus, das Türkisch-Russische Community-Forum hat sich die Fortsetzung seiner politischen sowie Community-Arbeit zwischen den beiden Ländern zum Ziel gesetzt. Trotz unterschiedlicher Auffassungen in Bezug auf den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und seine Regierung haben die beiden Länder den landesweiten Waffenstillstand erreicht. Die Beziehungen zwischen Moskau und Ankara haben sich erheblich verbessert. Eine russische Delegation befand sich in dieser Woche zur Erörterung technischer Details der syrischen Friedensverhandlungen, die am 23. Januar in der kasachischen Hauptstadt Astana stattfinden sollen, in Ankara. Auch die Gespräche über das das Gaspipeline Turkish Stream-Projekt werden fortgesetzt. Das Projekt war im Dezember 2014 von Putin während eines Türkeibesuchs angekündigt worden. Vier Stränge auf dem Grund des Schwarzen Meeres sollen Erdgas ins türkische Thrakien transportieren. Die Kapazität soll bis zu 63 Milliarden Kubikmeter Gas jährlich betragen, mit dem sowohl die Türkei als auch europäische Länder versorgt werden sollen.

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Syrienkrieg
Bericht: Franzosen trainieren YPG-Milizen

Gaziantep (nex) – Etwa 100 Mitglieder der der PKK nahestehenden Volksverteidigungseinheiten (YPG) wurden in der syrischen Stadt Kobane für die in der IS (Daesh)-Hochburg Raqqa geplante Operation durch Frankreich trainiert. Dies berichtet das englischsprachige Nachrichtenportal Yeni Safak. Die französischen Soldaten unterstützten hierbei die PKK/PYD bei der Planung und Koordinierung der Luftschläge während der besagten Operation. Die meisten französischen Soldaten hätten demnach ihren Stützpunkt in einer militärischen US-Einrichtung in Kobane. Im November 2015 gab es bereits einen ähnlichen Fall: Damals waren etwa 1350 PYD-Terroristen in Tel Abjad im Gouvernement Raqqa ausgebildet worden. Die PYD gilt als der syrische PKK-Ableger, die YPG als deren bewaffneter Arm. Weiter habe sich herausgestellt, dass die USA den Terroristen 300 US-Dollar im Monat zahlten. Ankara behauptet, die YPG habe Verbindungen zu PKK-Terroristen, die seit drei Jahrzehnten Anschläge in der Türkei verüben. Die PKK wird von der Türkei, den USA und der EU als eine Terrororganisation eingestuft. Die USA und die EU bestehen aber trotz der Warnungen vonseiten der Türkei darauf, die YPG als ihre Verbündete im Kampf gegen den IS (Daesh) beizubehalten. Das türkische Militär startete am 24. August die Operation Schutzschild Euphrat zur Bekämpfung der Terroristen der PKK, PYD, YPG und des IS (Daesh). Die USA haben bislang keine Luftschläge zur Unterstützung der türkischen Militäroperation durchgeführt. Die Unterbrechung der Operation in Raqqa verschaffte den IS (Daesh)-Terroristen Vorteile gegenüber den türkischen Soldaten. Auch die mit der Unterstützung der PKK/PYD durchgeführte Mossul-Operation wurde vonseiten der USA abgebrochen. Die Anti-IS-Koalition setzt sich aus dreizehn Ländern zusammen. Beteiligt sind unter anderem die USA, Großbritannien, Frankreich, Kanada, Belgien, Dänemark und die Niederlande.

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"Spitzel-Affäre"
Ditib bedauert Beobachtung von Gülen-Anhängern

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Düsseldorf (ots) – Deutschlands größter Islamverband Ditib hat bestätigt, dass Imame des Verbands in Deutschland Informationen über Anhänger des Predigers Fethullah Gülen nach Ankara geschickt haben. Gülen gilt in der Türkei als Staatsfeind. Ditib-Generalsekretär Bekir Alboga sagte der „Rheinischen Post“: „Die schriftliche Anweisung des türkischen Religionspräsidiums Diyanet war nicht an die Ditib gerichtet. Trotzdem folgten dem einige wenige Ditib-Imame fälschlicherweise. Wir bedauern die Panne zutiefst und haben diesbezüglich auch mit Diyanet gesprochen.“ Zuvor hatten die regierungskritische türkische Zeitung „Cumhuriyet“ und „Die Welt“ berichtet, Ditib-Imame hätten angebliche Anhänger der Gülen-Bewegung in Deutschland bespitzelt. Das türkische Religionspräsidium hatte laut den Berichten eine entsprechende Aufforderung an alle Auslandsvertretungen der Türkei geschickt. Die Spitzel-Affäre war gestern auch Thema eines Gesprächs zwischen Ditib-Vertretern aus NRW und der Landesregierung in Düsseldorf.  

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Flüchtlingsabkommen
Nach Türkei-Abkommen: Deutlich weniger Flüchtlinge nach Deutschland gekommen

Dortmund (nex) – Nach Angaben des Bundesinnenministeriums kamen 2016 etwa 280.000 Flüchtlinge nach Deutschland. Im vergangenen Jahr waren es noch 890.000. Bundesinnenminister de Maizière führt das unter anderem auf die Schließung der Balkan-Route und das Abkommen zwischen der EU und der Türkei zurück. Der Rückgang zeige die Wirksamkeit der Maßnahmen, die die Bundesregierung und die Europäische Union ergriffen hätten, so de Maizière in einem Statement. Es sei gelungen, den Flüchtlingszustrom zu ordnen und zu steuern. Das Flüchtlingsabkommen zwischen der Türkei und der EU hat sich als Erfolgsgeschichte erwiesen – vor allem für Europa. Die Zahl der Flüchtlinge, die es geschafft haben, sich von der Türkei aus auf den Weg in die EU zu begeben, ist seit Inkrafttreten der Vereinbarung drastisch gesunken, in Deutschland stehen mittlerweile zahlreiche Aufnahmeeinrichtungen leer. Vor allem die Ägäis-Route, auf der zuvor hunderte Menschen gestorben waren, die sich mit Schiffen auf den gefährlichen Weg gemacht hatten, um griechische Inseln zu erreichen, ist fast vollständig unter Kontrolle und die türkischen Sicherheitskräfte verhindern erfolgreich versuche, über diesen Weg nach Europa zu gelangen. Die Visaliberalisierung im Schengen-Raum war eines der Hauptversprechen der EU bei der Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen der EU und der Türkei in der Flüchtlingskrise sowie bei der Beschleunigung der EU-Beitrittsverhandlungen des Landes. Die Türkei hat die meisten Bedingungen für die Visaliberalisierung erfüllt, lehnt jedoch die Forderung der EU nach einer Lockerung des Anti-Terror-Gesetzes vehement ab, was zu einem Stillstand bei den Verhandlungen geführt hat. Türkische Regierungsvertreter hatten bereits darauf hingewiesen, dass das Abkommen scheitern könnte, wenn die für türkische Staatsangehörige versprochene Visaliberalisierung nicht bis zum Ende letzten Jahres eingelöst werde.

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"Innovatoren garantieren USA einen Spitzenplatz"
USA: Obama verleiht höchste Auszeichnung an türkische Wissenschaftler

Washington, D.C (nex) – US-Präsident Barack Obama hat an zwei türkische Wissenschaftler die höchste US-amerikanische Auszeichnung im Bereich der Wissenschaft und Ingenieurwesen verliehen. Bei den beiden Forschern handelt es sich um Nurcin Celik von der University of Miami in Florida und Sinan Keten von der Northwestern University in Illinois. „Ich beglückwünsche diese hervorragenden Wissenschaftler und Ingenieure für ihre beeindruckende Arbeit“, teilte Präsident Obama in einer Erklärung zur Preisverleihung an die 102 Wissenschaftler und Forscher mit. „Diese Innovatoren garantieren den USA einen Spitzenplatz; sie sind der Beweis dafür, dass Investitionen des Landes in die Wissenschaft zum Fortschritt führen, der unser Wissen über die uns umgebende Welt erweitert und für unsere Wirtschaft einen Beitrag leistet.“ Das Weiße Haus wies darauf hin, dass bei der Auswahl der Gewinner das Kriterium „der innovativen Forschung an den Grenzen der Wissenschaft und Technologie“ ausschlaggebend gewesen sei. Celiks Forschungsinteressen umfassen dynamische, datengetriebene adaptive Multiskalen-Simulationen, Modellierung und Kontrolle komplexer Systeme, Vereinigung verteilter Multiparadigmen-Simulationen, Modellierung und Kontrolle neuartiger Anwendungen (Stromnetze, Abfallwirtschafts- und Recyclingssysteme) Nachdem sie im Jahr 2006 ihr Studium an der Bogazici Üniversitesi in Istanbul absolviert hatte, machte sie zwei Jahre später ihren Masterabschluss an der University of Arizona im Bereich Systems und Industrial Engineering und promovierte 2010 an derselben Universität. Ketens Fokus liegt auf nanostrukturierten Polymeren sowie biomolekularen und bioinspirierten Materialien. Auch er schloss zunächst sein Studium an der Bogazici Üniversitesi in Istanbul ab und machte anschließend seinen Masterabschluss im Ingenieurwesen und promovierte an der Massachusetts Institute of Technology. Die Auszeichnung war 1996 vom damaligen US-Präsidenten Bill Clinton ins Leben gerufen worden.

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"Fußfesseln kein Allheilmittel"
Kriminalbeamte zu Gefährder-Debatte: Helgoland nicht zu Guantanamo machen

Gewerkschaftschef Schulz sieht noch viele offene Fragen – „Fußfessel kein Allheilmittel“ Osnabrück (ots) – Trotz der Einigung der Bundesregierung auf ein härteres Vorgehen gegen „islamistische“ Gefährder sind aus Sicht des Bundes der Kriminalbeamten (BDK) noch zahlreiche Fragen offen. BDK-Vorsitzender André Schulz sagte im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ : „Fußfesseln sind kein Allheilmittel. Sie können nur ein Baustein sein, wenn es darum geht, gegen Gefährder vorzugehen.“ Schulz betonte, eine Abschiebehaft von Gefährdern komme nur dann in Frage, wenn es sich um ausreisepflichtige Ausländer handle. Unklar sei, wie bei Gefährdern mit deutschem Pass oder Staatenlosen verfahren werden soll. Auch darauf müsse die Bundesregierung Antworten geben, forderte Schulz. Der Polizeigewerkschafter warnte zugleich aber auch vor übertriebenen Maßnahmen: „Wir wollen Helgoland nicht zu Guantanamo machen. Schließlich befinden wir uns in einem Rechtsstaat.“

Flüchtlingspolitik
Özoguz zu Flüchtlingszahlen: „Integration ist in unserem ureigenen Interesse“

Düsseldorf (nex) – Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat trotz gesunkener Flüchtlingszahlen dazu aufgerufen, bei der Integrationsanstrengung nicht nachzulassen. „Es ist in unserem ureigenen Interesse, dass wir jeden Flüchtling, der in Deutschland bleiben darf, bei uns integrieren“, sagte Özoguz der „Rheinischen Post“. „Dieser Herausforderung müssen wir uns in Zeiten hoher wie niedriger Zuzugszahlen stellen.“ Die Bereitschaft der Bevölkerung, dabei mitzuwirken, werde davon abhängen, wie schnell es gelinge, deutlich zu machen, wer in Deutschland bleiben dürfe und wer nicht. „Ich vertraue hier ganz auf die Integrationskraft Deutschlands, sie ist stärker als viele meinen.“

Afrika
Hilfsorganisation: Hungerkrise im südlichen Afrika erreicht Höhepunkt

Bonn/Maputo (ots) – Nach der stärksten Dürre seit 35 Jahren sind 40 Millionen Menschen im südlichen Afrika von einer akuten Hungerkrise bedroht, warnt die Hilfsorganisation CARE. „Jetzt, nachdem mehrere Regenzeiten praktisch ausgefallen sind, stehen Millionen Menschen hier am Rande ihrer Überlebenskräfte. Aber die verfügbaren Gelder decken den enormen Bedarf bei weitem nicht“, so Marc Nosbach, CARE-Länderdirektor in Mosambik. Es fehlen zusätzliche 500 Millionen Euro, um den am meisten betroffenen Menschen zu helfen. Obwohl diese schleichende Krise kaum Aufmerksamkeit und Gelder erhält, hat CARE in den betroffenen Ländern Mosambik, Madagaskar, Malawi und Simbabwe inzwischen knapp eine Million Menschen mit akuter Überlebenshilfe erreicht. Allein in Simbabwe unterstützt CARE ein Viertel der betroffenen Bevölkerung mit Nahrung und Bargeld. „Unsere Teams arbeiten rund um die Uhr, und das schon seit vielen Monaten, um Hunger zu lindern. Aber diese Krise hört in den nächsten Wochen nicht auf. Wir müssen deshalb unsere Anstrengungen jetzt noch verstärken“, sagt Nosbach. Die nächste Ernte wird nicht bis März erwartet und den Gemeinden gehen inzwischen die Reserven aus. Die Dürre trifft Frauen und Kinder besonders stark. Vor allem junge Mädchen verpassen den Schulunterricht, um Essen und Wasser zu suchen. Laut einer aktuellen CARE-Studie prostituieren sich Frauen vermehrt, um Geld und Nahrungsmittel für ihre Familien zu beschaffen. „Die internationale Gemeinschaft muss jetzt handeln. Der Schaden wurde zum Teil schon angerichtet, vor allem bei Kindern“, berichtet CARE-Helfer Nosbach. „Ihre körperliche und kognitive Entwicklung wird für ihr gesamtes Leben gehemmt, weil sie nicht ausreichend mit Nährstoffen versorgt werden.“ Etwa 1,3 Millionen Kinder benötigen dringend Behandlung gegen Mangelernährung. Die Regierungen der betroffenen Länder haben den Katastrophenfall ausgerufen, da das Ausmaß der Dürre ihre Selbsthilfekräfte übersteigt. Die Hälfte der Bevölkerung dort lebt von weniger als einem Euro pro Tag. CARE betont, dass Geld vor allem auch für Vorsorge bereitgestellt werden muss, um künftige Risiken zu minimieren und die Widerstandsfähigkeit der Menschen zu stärken. Nur langfristige Anpassung kann sicherstellen, dass der Teufelskreis aus Armut, Klimawandel und Nahrungsunsicherheit durchbrochen werden kann. „Ohne ausreichend finanzielle Mittel können wir diese Hilfe nicht leisten. Mehr Menschen werden an Hunger leiden und Kinder irreparable Schäden aufgrund von Unterernährung mit sich tragen“, warnt Marc Nosbach. CARE arbeitet in den von der Dürre betroffenen Ländern Simbabwe, Malawi, Madagaskar und Mosambik. CARE hat sich zum Ziel gesetzt, mindestens vier Millionen Menschen mit Nahrungsmitteln und verbessertem Zugang zu Wasser zu erreichen und unterstützt Familien in den Dürregebieten dabei, die Produktivität durch verbesserte Anbaumethoden zu erhöhen. Kleinspargruppen ermöglichen Dörfern alternative Einkommensmöglichkeiten und stärken sie gegen den Klimawandel und wiederkehrende Naturkatastrophen.

Kampf gegen den Terror
Türkei: Über 350 Ausländer wegen Verbindungen zur IS in Haft

Ankara (nex) – Mindestens 780 Menschen, von denen 350 aus dem Ausland stammen, befinden sich wegen des Verdachts der Verbindungen zur Terrorgruppe IS (Daesh) in der Türkei in Haft. Einige unter ihnen sind bereits verurteilt worden. Dies teilte das türkische Justizministerium am heutigen Mittwoch mit. Das Ministerium hat heute einen Bericht veröffentlicht, wonach insgesamt 725 mutmaßliche IS (Daesh)-Mitglieder sich im Gefängnis befänden. Weitere 55 seien bereits der IS-Mitgliedschaft überführt worden. Des Weiteren seien 73 Personen wegen der Mitgliedschaft in der Terrororganisation al Qaida verurteilt worden, zehn Verdächtige befänden sich noch immer in Untersuchungshaft. Seit 2015 kämpft die Türkei gegen mehrere Terrororganisationen sowohl innerhalb des Landes als auch an ihren Grenzen. In Nordsyrien führt sie Militäroperationen gegen den IS (Daesh) und die syrische Schwesterpartei der PKK, die PYD, durch. In der Türkei kämpft sie ebenfalls gegen den IS (Daesh) und die PKK.

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MPT-76
Made in Turkey: „Weltbestes Sturmgewehr“ an türkische Streitkräfte ausgeliefert

Ankara (nex/eurasia) – Die türkische Rüstungsindustrie hat die ersten 500 heimisch hergestellten MPT-76 Sturmgewehre an die türkischen Streitkräfte ausgeliefert. Für die türkische Rüstungsindustrie stellt der Deal einen Meilenstein dar und bietet einen Grund für neue Rüstungsentwicklungen. Türkische Truppen erhalten am Mittwoch die erste Lieferung von indigenen Sturmgewehren, teilte ein Vertreter des Rüstungskonzerns MKEK am Dienstag mit. Das MPT-76 wird das Standardgewehr G-3 in der türkischen Armee ersetzen, das vom deutschen Hersteller Heckler & Koch (HK) entwickelt wurde. 2015 begann MKEK mit der Produktion des MPT-76 in der zentralanatolischen Stadt Kirikkale. MPT bedeutet auf Türkisch „Nationales Infanteriegewehr“. Es hat das Kaliber 7,62 Millimeter für NATO-Munition. Türkische Rüstungsexperten loben das neue Gewehr:
„Das MPT-76 ist effektiv wie das G-3, verlässlich wie die AK-47 und praktisch wie das M-16.“
Das Gewehr zeichnet sich durch eine effektive Schussreichweite von bis zu 600 Metern aus. Es kann 600 Schuss pro Minute mit einer Mündungsgeschwindigkeit von 800 Metern pro Sekunde abfeuern. Die MPT-76 gilt aktuell als das beste Sturmgewehr der Welt. Als bisher einziges Sturmgewehr hat die MPT-76 insgesamt 42 Nato- und weitere acht Tests bestanden. Wie das englischsprachige Nachrichtenportal Daily Sabah unter Berufung auf Militärkreise berichtet, seien dabei 1,1 Millionen Kugeln verschossen worden. „Wir erwarten, dass das Gewehr dem türkischen Staat große Mengen Geld einspart und einen Meilenstein für die weitere Entwicklung von anderen Waffensystemen darstellt“, so ein MKEK-Vertreter. NEX24 und Eurasia News sprachen mit dem renommierten türkischen Rüstungsexperten Yusuf Akbaba über die Bedeutung des neuen selbstentwickelten Rüstungsproduktes im Inventar der türkischen Armee. Akbaba erklärte:
„Die Türkei benutzt das deutsche G-3 als Standardgewehr. Die deutsche Rüstungsschmiede Heckler & Koch erklärte seinerzeit, dass es der TSK keine Waffe mehr zur Verfügung stellen wird. Die Erklärung Österreichs im November 2015, die Türkei angesichts ihres Kampfes gegen die terroristische PKK unter ein Rüstungsembargo zu stellen, war der letzte Beweis für die Notwendigkeit, dass die Türkei auf eigene Kräfte setzen muss.“
Auf die Frage hin, in welchem Ausmaß das neue Gewehr das altbewährte G-3 ersetzen soll, informierte der Rüstungsexperte:
„Wir haben es hier mit einem Gewehr zu tun, dass ausschließlich für die türkische Armee konzipiert wurde. Die Armee möchte mindestens 500.000 MPT-76 ins Inventar aufnehmen.“
Nur wenige Armeen kämpfen heute noch mit Munition vom NATO-Kaliber 7,62 Millimeter. Akbaba skizzierte gegenüber der Redaktion, warum die TSK diese Munitionsgröße befürworten:
„Andere NATO-Staaten in Europa führen keine Konflikte, wie es die Türkei im Südosten des Landes zu führen hat. Sie setzen deshalb auf kleinere Kaliber. Die TSK forderte von der lokalen Rüstungsindustrie, eine Waffe mit diesem großen Kaliber zu entwickeln, weil der Schütze in der Lage sein muss, den Angreifer mit einem Schuss direkt zu töten. Die NATO-Munition eignet sich dafür besser.“
Mit Blick auf das Export-Geschäft bemerkte der Militärexperte:
„Da das Gewehr MPT-76 zu hundert Prozent indigen ist, liegen die Patente für das System auch in der Türkei. Zwei Staaten interessieren sich für die Einführung des MPT-76. Aserbaidschan erhielt bereits Prototypen für den Test und benutzt das türkische Scharfschützengewehr Bora-12 in Serie. Pakistan benutzt auch das G-3 als Standardgewehr und möchte dieses ersetzen. MPT-76 wurde ins Rennen als neues Standardgewehr geschickt.“
 

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