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„Positive Signale“ zwischen der Türkei und Armenien

Armenien sieht "positive Signale" aus der Türkei und wird entsprechend reagieren, sagte der armenische Premierminister am Freitag.

Regierungschef Nikol Paschinjan während eines Interviews im Oktober 2010 (Foto: Archivfoto: Screenshot/Twitter)
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Jerewan – Armenien sieht „positive Signale“ aus der Türkei und wird entsprechend reagieren, sagte der armenische Premierminister am Freitag. Auf einer Kabinettssitzung in der Hauptstadt Eriwan räumte Premierminister Nikol Paschinjan ein, dass aus Ankara positive Signale für den regionalen Frieden kämen.

„Um auf die Agenda der Schaffung von Frieden in der Region zurückzukommen, muss ich sagen, dass wir einige positive öffentliche Signale aus der Türkei erhalten haben. Wir werden diese Signale bewerten und auf positive Signale mit positiven Signalen reagieren“, sagte er.

„Alle Länder der Region, einschließlich Armenien, und die ganze Welt werden von Frieden und Entspannung im Kaukasus profitieren“, sagte Präsident Recep Tayyip Erdogan in einer Rede vor dem aserbaidschanischen Parlament im Juni.

Bereits im Dezember vergangenen Jahres hatte Erdogan bei einem Staatsbesuch in Aserbaidschan in einer bedeutungsvollen Geste des Frieden eine mögliche Öffnung der Grenzen zu Armenien angekündigt.  Erdogan sagte damals, sein Land könne seine Grenzen zu Armenien öffnen, wenn auch Jerewan Schritte für einen regionalen Frieden unternimmt. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem aserbaidschanischen Amtskollegen Ilham Aliyev in Baku betonte Erdogan, dass die Türkei keine Probleme mit der armenischen Bevölkerung habe.

„Wir hegen keinen Groll gegen das Volk von Armenien. Das Problem ist mit der armenischen Regierung. Über 100.000 Armenier leben in meinem Land“, erklärte Erdogan. Die Grenze zwischen der Türkei und Armenien wurde nach den Massakern an der aserbaidschanischen Zivilbevölkerung in Bergkarabach durch armenische Milizen 1993 geschlossen und seitdem nicht mehr geöffnet. Unter den damaligen türkischen Außenminister Abdullah Gül, Ali Babacan und Ahmet Davutoglu (2003-2014) gab es eine Annäherung zwischen der Türkei und Armenien was 2009 zur Unterzeichnung der Züricher Protokolle führte, in denen eine Wiederöffnung der Grenze in Aussicht gestellt wurde. Die Gespräche scheiterten jedoch und die Grenze blieb geschlossen.

Der türkische Staatschef erwähnte in seiner Rede einen Plan für einen „Sechs-Nationen-Block“. Auch Russland befürworte dieses Vorhaben.

„Russland, die Türkei, Aserbaidschan, Iran, Georgien….Armenien könnten in diese Plattform einbezogen werden“, so Erdogan.

Im April dieses Jahres hatte Erdogan in einem Brief an das Oberhaupt des armenischen Patriarchats in Istanbul zudem den Wunsch zu einer gutnachbarlichen Beziehung zu Armenien geäußert. In seiner Botschaft an Sahak Maschalian, das Oberhaupt des armenischen Patriarchats der Türkei, erklärte Erdogan, dass die Debatte über die armenischen Behauptungen zu den Ereignissen von 1915, die von Dritten politisiert und zu Instrumenten der Einmischung gemacht worden sei, niemandem geholfen habe.

„Wir können nicht zulassen, dass die jahrhundertealte Kultur des Zusammenlebens von Türken und Armeniern in Vergessenheit gerät“, so Erdogan weiter. Der türkische Präsident wiederholte seinen Aufruf, gutnachbarschaftliche Beziehungen zu Armenien zu entwickeln. Die Türkei erkennt die Tragödie hinter den Todesfällen Hunderttausender Menschen an, die von 1915 an im Zusammenhang mit den Ereignissen in Ostanatolien während des Ersten Weltkrieges ihr Leben verloren hatten. Allerdings verwahrt sich die Türkei gegen die Beurteilung der Ereignisse als „Völkermord“ und spricht von einer beiderseitigen Tragödie.

Ankara hat wiederholt die Bildung einer gemeinsamen internationalen Historikerkommission angeregt, um die Ereignisse vom Grunde her aufzuarbeiten und historisch zu bewerten. Die Regierung des Osmanischen Reiches hatte 1915 die Deportation armenischer Bevölkerungsteile aus der Region beschlossen, nachdem sich armenische Terrormilizen und Teile der Bevölkerung mit der russischen Armee verbündet hatten, die im Osten an der Kaukasusfront in osmanische Gebiete vorrückte.

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