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Internationaler Gerichtshof
USA müssen Sanktionen gegen Iran aufheben

Seit August gelten neue US-Sanktionen gegen den Iran. Nach einem Beschluss des Internationalen Gerichtshofs muss Washington einige der Sanktionen nun bis auf weiteres aufheben.

Hassan Rohani ist seit dem 3. August 2013 der 7. Präsident der Islamischen Republik Iran. (Archivfoto: AA)
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Den Haag (nex) – Seit August gelten neue US-Sanktionen gegen den Iran. Nach einem Beschluss des Internationalen Gerichtshofs muss Washington einige der Sanktionen nun bis auf weiteres aufheben.

Das Gericht gab damit einer Klage des Iran statt, der eine einstweilige Verfügung gegen die Maßnahmen gefordert hatte. Der Entscheidung der Richter beweise, dass die Sanktionen „grausam und illegal“ seien, so Teheran in einer ersten Stellungnahme.

Vor allem Strafmaßnahmen, die die humanitäre Hilfe und die Sicherheit des Flugverkehrs bedrohten, müssten sofort beendet werden, so das Gerichtsurteil.

Die Entscheidung der Richter ist zwar bindend, das Gericht kann die Umsetzung aber nicht erzwingen. US-Präsident Trump hat bereits erklärt, dass er den Gerichtsentscheid nicht anerkennen wird.