Düsseldorf (ots) – Angesichts der Zuspitzung im Nordirak will die SPD erst weitere Aufklärung, bevor sie einer Verlängerung von Bundeswehr-Mandaten zustimmt.
„Es muss schnell geklärt werden, ob von der Bundeswehr ausgebildete und ausgerüstete kurdische Soldaten an den Kämpfen mit der irakischen Zentralregierung beteiligt sind“, sagte SPD-Verteidigungsexperte Thomas Hitschler der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“.
Das Verteidigungsministerium hatte die Ausbildung der Peschmerga-Kämpfer zuvor ausgesetzt. Die Bundesregierung will am heutigen Mittwoch eine dreimonatige Verlängerung von sieben Ende Dezember und Ende Januar auslaufenden Bundeswehr-Missionen auf den Weg bringen.
Ungeklärt ist, wie die Detailberatung im neuen Bundestag geschehen soll. Eine FDP-Initiative, den Auswärtigen Ausschuss vorab zu installieren, fand keine Zustimmung bei der Union.
Deren Vorstellung, einen Hauptausschuss zu bilden, trifft auf Skepsis der Grünen.
Auch interessant
PKK-Anhänger: “Oberst Stephan Spöttel starb bei Antiterrorangriff der Türkei”
PKK-Anhänger: „Oberst Stephan Spöttel starb bei Antiterrorangriff der Türkei“
