Bonn/Berlin (ots) – Nach Ansicht des stellvertretenden SPD-Parteivorsitzenden Ralf Stegner hat die Entscheidung seiner Partei, auf Bundesebene in die Opposition gehen zu wollen, Stephan Weil in Niedersachsen Pluspunkte gebracht.
„Es hat geholfen, dass die Bundes-SPD gesagt hat: Wir taktieren nicht, wir gehen in die Opposition, stellen uns neu auf, als Volkspartei links der Mitte gegen die CDU-Volkspartei rechts der Mitte“, sagte Stegner am Montag dem Ereignis- und Dokumentationskanal phoenix.
Insgesamt sei es ein schlechtes Wahljahr für die SPD gewesen. Das Ergebnis in Hannover sei deshalb ein „dringend notwendiger Ermunterungspunkt“.
Aus den Niederlagen fordert Stegner Konsequenzen für die SPD: „Das kann nicht mit ‚weiter so‘ beantwortet werden, aber es wird uns helfen bei unserem Erneuerungsprozess, den wir programmatisch, organisatorisch und auch, was die Personalentwicklung angeht, vor uns haben.“
Der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, fordert die FDP in Niedersachsen auf, ihre Absage an eine Koalition aus SPD, Grünen und FDP noch einmal zu überdenken.
„Ich bin schon irritiert von der FDP, dass sie aus Angst vor Verantwortung sagt: Erst die Partei, dann das Land, und eine Ampelkoalition ausgeschlossen hat. Ich finde, das sind die falschen Lehren aus einem sich verändernden Parteiensystem“, sagte Kellner am Montag im Interview mit phoenix.
„Es wäre ein Respekt vor dem Wählerwillen, wenn sich die FDP bewegen würde. Denn es gab einen klaren Wahlsieger und das ist nun mal Stephan Weil. Da muss die Regel gelten: Das Land zuerst“, sagte Kellner. „Ich kann mir nur wünschen, dass die FDP das Gesprächsangebot von Stephan Weil annimmt und guckt, was möglich ist und was nicht.“
