Sicherheitskonferenz in Latrun
Israelischer Minister: „Die Zeit ist gekommen, Assad zu töten“

Israelischer Minister ruft zur Ermordung Assads auf

Jerusalem (nex) – Anlässlich einer Sicherheitskonferenz in Latrun, einer westlich von Jerusalem gelegenen strategischen Stellung, hat der israelische Bauminister Joav Galant die Ansicht geäußert, daß Baschar al-Assad rote Linien überschritten habe und nun die Zeit gekommen sei, ihn zu töten. Galant sagte laut Times of Israel, Assad habe „keinen Platz mehr in dieser Welt“.

Der Minister tätigte seine Aussage vor dem Hintergrund neuerer Anschuldigungen, denen zufolge das syrische Regime tausende Gefangene hingerichtet und die Leichen verbrannt habe.

Bereits im Jahr 2014 waren Bilder aufgetaucht, denen zufolge das syrische Regime mindestens 11 000 Gefangene ermordet hätte. Ein übergelaufener Militärpolizist hatte eine umfangreiche Dokumentation aus Syrien herausgeschmuggelt und an den Guardian weitergeleitet. Seine Behauptungen wurden damals von Experten als glaubwürdig eingestuft.

Am Montag hatte das U.S.-Außenministerium das Assad-Regime beschuldigt, die Leichen von getöteten Regimegegnern in einem großen Krematorium außerhalb von Damaskus beseitigt zu haben.

„Die reale Situation in Syrien ist, dass dort Menschen hingerichtet werden, daß sie dort mit chemischen Waffen angegriffen werden, und das jüngste Extrem ist, dass ihre Leichen verbrannt werden – was wir seit 70 Jahren nicht mehr gesehen haben“, sagte Galant in Anspielung auf den Holocaust.

Galant selbst ist Sohn einer Holocaustüberlebenden und ehemaliger General der israelischen Armee. Seiner Auffassung nach spielt sich in Syrien aktuell ein Genozid ab.

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Trump-Skandal
Russland: Putin will geheime Trump-Notizen veröffentlichen

Sotschi (nex) – Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich zu den geheimen Notizen, die US-Präsident Trump dem russischen Außenminister Lawrow übergeben hatte, geäußert. Putin sei bereit, eine Aufnahme des Gesprächs zwischen Trump und Lawrow zu veröffentlichen. Er werde dem US-Kongress die Aufnahme aushändigen, wenn die Regierung in Washington einverstanden sei, sagte Putin der Presse in Sotschi. Laut Putin handele es sich um keine Geheimnisse über die Trump mit Lawrow gesprochen habe. Dies wolle er mit US-Medien berichten, Trump habe bei dem Gespräch in der vergangenen Woche vertrauliche Geheimdienstinformationen über den IS an Lawrow weitergegeben. Mittlerweile gibt es erste Forderungen für einen Rücktritt Trumps.

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Flüchtlingspolitik
Suizidversuche von Asylbewerbern nehmen zu

Suizidversuche von Asylbewerbern in Niedersachsen nehmen zu. Kommunen melden 50 Vorfälle im vergangenen Jahr. Osnabrück (ots) – Die Zahl der Suizidversuche von Asylbewerbern in Niedersachsen ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf eine Antwort des Innenministeriums auf Anfrage der FDP-Landtagsfraktion. Demnach hätten 13 von 47 Kommunen im Land 50 versuchte Selbsttötungen von Flüchtlingen im vergangenen Jahr an das Ministerium gemeldet. Drei Menschen starben. 2015 seien es noch 19 Versuche gewesen. Die restlichen Kommunen hätten nicht geantwortet oder keine entsprechende Statistik, so das Ministerium. Eine steigende Tendenz der Selbstmordversuche hatte zuletzt auch Bayern gemeldet. Die dortigen Behörden registrierten mit 162 Versuchen 2016 mehr als eine Verdreifachung der Vorfälle binnen weniger Jahre. Pro Asyl: Psychische Situation wird immer prekärer Bernd Mesovic, stellvertretender Geschäftsführer von Pro Asyl, beklagte im Gespräch mit der „NOZ“: „Die psychische Verfassung von Asylsuchenden wird immer prekärer.“ Viele seien durch ihre Erlebnisse traumatisiert, hinzu käme die zermürbende Situation in Deutschland voller Unklarheit. „Menschen mit all ihren Hoffnungen fallen regelrecht in sich zusammen“, so Mesovic. FDP-Innenpolitiker Jan-Christoph Oetjen forderte eine Meldepflicht für Suizidversuche von Flüchtlingen, damit sich das Land ein Gesamtbild machen und gegebenenfalls entgegensteuern könne. „Asylbewerber befinden sich in der Obhut des Staates. Da muss der Staat auch wissen, was mit den Menschen geschieht“, so Oetjen. Auch interessant
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Ausland
Irak: Türkische Hilfsorganisation beliefert kurdische Stadt mit Nahrungsmitteln

Sulaimaniyya (nex) – Der Türkische Rote Halbmond (TRH) hat für 400 behinderte Menschen im nordostirakischen Sulaimaniyya Nahrungsmittelhilfe bereitgestellt. Sulaimaniyya befindet sich unter der Kontrolle der Autonomen Kurdischen Gebiete (KRG). Serdar Yilmaz, Chef der Delegation für humanitäre Hilfe des TRH im Irak, erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu, dass seine Organisation 400 Lebensmittelpakete an Behinderte in der Stadt verteilt habe. Yilmaz wies auch darauf hin, dass der TRH im bald beginnenden Ramadan, den Fastenmonat der Muslime, die Menge der an bedürftige Familien ausgegebenen Lebensmittelpakete erhöhen werde. „Wir werden dieses Jahr, da der Ramadan naht, verschiedene Hilfsaktionen durchführen, und wir werden versuchen, von Philantropen Unterstützung zu bekommen“, gab er bekannt. Die Hilfsorganisation werde, so Yilmaz, weiter, durch Mobilisierung von Programmen, die an Bedürftige in der Region gerichtet seien, besonders an diejenigen, die vor Kämpfen in Mossul geflohen seien und jene, die in Flüchtlingslagern ums Überleben kämpften, weiterhin humanitäre Hilfe leisten.

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ICCT-Studie
Mehr als 100.000 vorzeitige Todesfälle weltweit im Jahr 2015 durch NOx aus Diesel

Berlin (nex) – Wissenschaftliche Studie quantifizierte erstmals die Folgen erhöhter Stickoxidemissionen von Dieselfahrzeugen für Umwelt und Gesundheit – Mehr als 100.000 vorzeitige Todesfälle weltweit im Jahr 2015 durch NOx aus Diesel, die meisten in Europa, China und Indien – Deutsche Umwelthilfe fordert Fahrverbote für alle schmutzigen Diesel-Pkw inklusive Euro 6 Eine Studie des International Council on Clean Transportation (ICCT) und des Environmental Health Analytics, LLC. quantifiziert erstmals die Auswirkungen erhöhter Stickoxidemissionen (NOx) aus Dieselfahrzeugen auf Umwelt und Gesundheit weltweit. Die Abgase von Pkw, Lkw und Bussen mit Dieselmotor tragen demnach wesentlich zu Todesfällen bei, die durch Luftverschmutzung verursacht werden. Im Jahr 2015 liegt diese Zahl nach Studienangaben bei 107.600, davon sind knapp 40.000 den im Vergleich zu Laborwerten deutlich höheren Emissionen im realen Betrieb der Fahrzeuge zuzuordnen. Für Europa schätzen die Forscher die verursachten vorzeitigen Todesfälle auf 28.500 insgesamt, davon 11.500 aufgrund von Überschreitungen der geltenden Grenzwerte für NOx. Die ICCT-Ergebnisse kommentiert Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH): „Die neuen Berichte des ICCT bestätigen den dringenden Handlungsbedarf, wonach praktisch alle Diesel-Fahrzeuge inklusive Euro 6 ab 2018 mit einem Fahrverbot für belastete Innenstädte belegt werden müssen. Ausnahmen für Fahrverbote darf es nur für solche Diesel-Fahrzeuge geben, die durch eine Nachrüstung ertüchtigt wurden, den Euro 6 Grenzwert von 80 mg NOx/km auf der Straße auch im Winterhalbjahr sicher zu unterschreiten. Die neue ICCT-Studie widerspricht auch der Ignoranz von Teilen dieser Bundesregierung, die gemeinsam mit den Autokonzernen die gesundheitsschädlichen Effekte von NOx und hier insbesondere Stickstoffdioxid in Abrede stellt.“ Die heute im Magazin Nature veröffentlichte Studie quantifiziert erstmals die Folgen der hohen Abgasmengen in elf großen Fahrzeugmärkten. Damit werden 80 Prozent der im Jahr 2015 verkauften Dieselfahrzeuge erfasst. Insgesamt stießen die Fahrzeuge in Australien, Brasilien, Kanada, China, der EU, Indien, Japan, Mexico, Russland, Südkorea und den USA 13,2 Millionen Tonnen NOx aus. Das sind 4,6 Millionen Tonnen mehr als laut Labordaten zu erwarten gewesen wären. Schwere Nutzfahrzeuge – Lkw und Busse – tragen mit 76 Prozent der Gesamtemissionen am meisten bei, 90 Prozent davon entstehen in den Märkten Brasilien, China, der EU, Indien und USA. Im Bereich Pkw werden innerhalb der EU mit knapp 70 Prozent die meisten Emissionen ermittelt. NOx trägt wesentlich zur Luftbelastung bei. Das Gas ist Vorläuferstoff von bodennahem Ozon und von Sekundärpartikeln (PM 2,5). Diese verursachen eine Reihe von Gesundheitsschäden, einschließlich Schlaganfällen, Herz-Kreislauferkrankungen, chronische obstruktive Lungenerkrankung (COPD) und Lungenkrebs. Besonders gefährdet sind Menschen mit Vorbelastung sowie ältere Menschen. Die Studie kommt zu dem Schluss, dass etwa 38.000 vorzeitige Todesfälle weltweit auf die erhöhten NOx-Emissionen zurückzuführen sind. In Europa, so die Forscher, könnte die durch Ozon verursachte Sterblichkeitsrate jährlich um 10 Prozent gesenkt werden, wenn die NOx-Emissionen den Grenzwerten entsprechen würden.

Psychologie
Umfrage: Großteil wertet arrogantes und aggressives Auftreten als Zeichen für Minderwertigkeitskomplexe

Baierbrunn (ots) – Wer sich nach außen besonders arrogant und aggressiv präsentiert, steckt im Inneren voller Minderwertigkeitsgefühle – davon sind laut einer repräsentativen Umfrage des Apothekenmagazins „Senioren Ratgeber“ drei Viertel der Männer und Frauen in Deutschland (77,3 %) überzeugt. Der Grund liegt für die große Mehrheit der Befragten (83,2 %) auf der Hand: „Wer selber ein wirklich gutes Selbstbewusstsein besitzt, wird nicht auf andere herabschauen oder sie kleinreden.“ Jeder Neunte (11,2 %) gibt bei der Umfrage tatsächlich zu, er gebe sich oft ganz besonders selbstbewusst, ja geradezu arrogant, um seine Unsicherheiten zu überspielen. Gesteigertes Selbstbewusstsein kommt dabei bei den meisten (84,0 %) grundsätzlich gar nicht so gut an. Ihnen sind bescheidene, zurückhaltende Menschen viel lieber, als solche mit einem besonders stark gezeigten Selbstbewusstsein. Quelle: Eine repräsentative Umfrage des Apothekenmagazins „Senioren Ratgeber“, durchgeführt von der GfK Marktforschung Nürnberg bei 1.998 Männern und Frauen ab 14 Jahren.

Türkisch-deutsche-Beziehungen
Incirlik: Bundesaußenminister fordert Türkei zum Einlenken auf

Gabriel: Abgeordneten Besuch deutscher Soldaten in Incirlik nicht länger verweigern Osnabrück (ots) – Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Türkei dazu aufgerufen, Bundestagsabgeordneten einen Besuch bei den deutschen Soldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik nicht länger zu verweigern. „Ich kann nur hoffen, dass die türkische Regierung ihre Meinung in den kommenden Tagen ändert. Sonst wird der deutsche Bundestag sicher die Soldaten nicht in der Türkei lassen“, sagte Gabriel in einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ . Der Einsatz der Bundeswehr dort sei ein wichtiger Beitrag im Kampf gegen den IS-Terror. „Dieses Interesse haben nicht nur wir, sondern auch wichtige Nato-Partner, wie etwa die USA“, betonte der Minister. Warnung vor „Erpressung“ Wenn jetzt ständig deutsche Staatsbürger mit nicht nachvollziehbaren Vorwürfen in Haft kämen, Deutsche nicht ausreisen dürften aus der Türkei und laut Gabriel „nun auch noch das deutsche Parlament erpresst werden soll, ist die Grenze des Erträglichen erreicht“. Der Minister erklärte weiter: „Wenn eine vernünftige Arbeit von Incirlik aus nicht mehr möglich ist – und dazu gehört nun einmal auch, dass die Bundestagsabgeordneten ihre Soldaten besuchen können -, dann müssen wir Alternativen ins Auge fassen.“ Deutschland habe in den letzten Monaten „wirklich alles getan, um die Türen für die Türkei nicht zuzuschlagen.“

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Trump nach Treffen mit Erdogan: Es wird keinen sicheren Platz mehr für PKK und IS geben

USA
Trump nach Treffen mit Erdogan: Es wird keinen sicheren Platz mehr für PKK und IS geben

Washington (nex) – Nach dem ersten offiziellen Treffen am heutigen Dienstag haben US-Präsident Donald Trump und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan die Intensivierung der bilateralen Beziehungen sowie des Kampfes gegen den Terror im Nahen Osten bekräftigt. „Wir unterstützen die Türkei im Kampf gegen den IS (Daesh) und die PKK“, unterstrich Trump gegenüber Reportern nach dem Treffen mit Erdogan im Weißen Haus und ergänzte, dass sie keinen sicheren Platz mehr finden würden. „Unsere Völker teilen gemeinsame Bedrohungen, die die Zukunft ihrer Würde und Sicherheit beeinträchtigen“, so Trump weiter. Die PKK führt seit über drei Jahrzehnten einen bewaffneten Kampf gegen die Türkei, den sie im Juli 2015 nach dem Scheitern der Friedensverhandlungen wiederaufgenommen hat. „Der Mut der Türken im Krieg ist legendär und so wahr“, betonte Trump und dankte der Türkei für die Unterstützung ihrer Soldaten beim Koreakonflikt in den 1950-er Jahren. Erdogan wies darauf hin, dass die Türkei im Kampf gegen den Terror „die Stabilität auf der Welt und den Frieden“ fördern werde. Die Türkei betrachtet die PKK und ihren syrischen Ableger PYD, deren bewaffneter Arm wiederum die YPG ist, als Terrororganisationen, während die USA und die EU lediglich die PKK als eine Terrorgruppe einstufen. Die USA unterstützen nach wie vor die PYD/YPG, die den IS (Daesh) bekämpfen und von der ihrer Meinung nach keine Bedrohung für die Türkei ausgehe. „Bezieht man die YPG, HPG, PYD mit ein, wird es niemals einen Frieden geben“, warnte Erdogan und ergänzte: „Wir sollten nicht zulassen, dass sie die religiösen und sozialen Strukturen manipulieren.“ Auf die Ankündigung Washingtons, es werde den Partner der US-geführten Anti-IS-Koalition, die Demokratischen Kräfte Syriens (SDF), in denen die YPG ebenfalls aktiv sind, weiter mit Waffen beliefern, gingen die beiden Politiker nicht ein. Auch die Forderung der Türkei, den in den USA lebenden Prediger Fetullah Gülen auszuliefern, war während des Briefings kein Thema. Erdogan betonte die langjährigen „tief verwurzelten“ Beziehungen zwischen den USA und der Türkei, die sie durch die Mitgliedschaft bei der UNO, Nato und G-20 hätten. „Wir genießen die enge Zusammenarbeit“, betonte Erdogan. „Und in Zukunft werden wir darauf bauen.“ Die Beziehungen fußten auf gemeinsamen demokratischen Werten sowie gemeinsamen Interessen, erklärte der türkische Präsident. Mit Trump würden erstere unschlagbar, fügte er hinzu und lud Trump mitsamt Familie zu einem Besuch in der Türkei ein. Die beiden Präsidenten werden am NATO-Gipfel vom 24. bis zum 25. Mai in Brüssel teilnehmen. Auch interessant
Putin: „Wir werden den Kontakt zur PYD aufrechterhalten“

Verband Südostasiatischer Nationen
Philippinen-Präsident Duterte möchte ASEAN-Beitritt der Türkei unterstützen

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Die Philippinen sind bereit, die Mitgliedschaft der Türkei im Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) zu unterstützen, erklärte Präsident Rodrigo Duterte am heutigen Dienstag. Der philippinische Präsident sagte, dass sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan und der mongolische Premierminister Dschargaltulgyn Erdenebat auf dem jüngsten Seidenstraßen-Forum in der chinesischen Hauptstadt Peking mit dem Vorschlag an ihn herangetreten seien, dass die Türkei sich der Zehn-Staaten-Organisation anschließen könnte. Die Philippinen haben derzeit den Vorsitz der ASEAN inne. „Sie möchten der ASEAN beitreten“, gab er nach einer Meldung der Nachrichtenagentur Rappler auf einer Pressekonferenz in Davao City bekannt. „Und da ich, da die Philippinen den Vorsitz innehaben, wollten sie, dass ich den Beitritt unterstütze, und ich erwiderte: ‚Ja, warum nicht?‘“, so Duterte weiter. Die myanmarische Staatsberaterin Aung San Suu Kyi habe die Frage gestellt, ob die Türkei und die Mongolei wegen ihrer geographischen Distanz ASEAN beitreten könnten. „Bei der Türkei ist das eine ambivalente Frage – ob sie eine Brücke zwischen Europa und Asien oder ob sie asiatisch ist“, betonte Duterte und fügte hinzu: „In dieser Sache gibt es nichts Definitives. Dieses Thema war schon immer ambivalent.“ Eine der Beitrittsbedingungen zur ASEAN ist zwar, dass das Land sich in Südostasien befinden muss, aber die Türkei hat langjährige Beziehungen zu der Organisation. Nach Angaben des türkischen Außenministeriums hat die Türkei im Jahr 1999 sich zur Aufnahme von Beziehungen zur ASEAN entschieden. 2010 wurde ein Kooperationsabkommen unterzeichnet. Türkische Außenminister haben als Gäste an ASEAN-Treffen teilgenommen, zuletzt Mevlüt Cavusoglu im Jahr 2015. Ein Jahr zuvor überschritt der Handel zwischen der Türkei und den ASEAN-Mitgliedsstaaten 8,5 Milliarden US-Dollar – was einen vierfachen Anstieg im Laufe von zehn Jahren bedeutet. Der EU-Beitritt der Türkei ist in den vergangenen Monaten immer weiter in die Ferne gerückt. Ankara warf der EU nach dem vereitelten Putschversuch vom 15. Juli 2016 mangelnde Solidarität vor. Auch vor dem Verfassungsreferendum vom 16. April war es im Zusammenhang mit Wahlkampfauftritten türkischer Politiker in Europa zu mehreren Eklats gekommen.

Kampf gegen den Terror
Putin: „Wir werden den Kontakt zur PYD aufrechterhalten“

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Peking (nex) – Russland wird seinen „Arbeitskontakt“ zur PYD/PKK aufrechterhalten, wenn es auch keine Waffen an die Gruppe liefert. Dies hat der russische Staatspräsident Wladimir Putin am gestrigen Montag angekündigt.

„Wir liefern keine Waffen an sie, und sie brauchen auch nicht Lieferungen insbesondere von unserer Seite“, betonte Putin auf einer Pressekonferenz in der chinesischen Hauptstadt Peking, wo er sich wegen des internationalen Seidenstraßen-Forums aufhält, und fügte hinzu: „Sie haben andere Quellen, aus denen sie ihre Waffen beziehen können.“

Da sie jedoch gegen den IS (Daesh) kämpften, werde Russland die Arbeitskontakte mit der Gruppe aufrechterhalten, unterstrich Putin und ergänzte:

„Wir denken, dass wir das Recht haben, die Arbeitskontakte  zu ihnen beizubehalten, zumindest um Konflikte zu vermeiden.“ Er glaube, dass für die Türkei kein Grund zur Sorge bestehe.

Die Türkei betrachtet die PYD und ihren bewaffneten Arm YPG als syrische Ableger der in den USA, der Türkei und der EU als Terrororganisation eingestuften PKK, wohingegen die Washington Erstere als „Partner“ im Kampf gegen den IS (Daesh) in Nordsyrien bezeichnet.

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