Wie Deutschtürken in Sippenhaft genommen werden
Ein Kommentar*
Es ist Wahlkampfzeit. Und in diesen Wochen muss nicht alles, was gesagt wird, eine Logik haben. Von einem Wahlkampffieber kann bis auf ein Thema keine Rede sein. Und das ist der Dauerbrenner, der sowohl bei Links- wie Rechtspopulisten am meisten zieht: Erdoğan und die Türkei.
Wahlkampf auf dem Rücken von Deutschtürken
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) und sein Kollege, Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) echauffieren sich in einem Beitrag für ein bekanntes Nachrichtenmagazin über den türkischen Staatspräsidenten. Sie tun das gleiche, was eigentlich alle anderen sogenannten Spitzenpolitiker derzeit ebenso gerne machen: Wahlkampf auf dem Rücken von Deutschtürken und der Türkei. Gabriel und Maas fordern auf Spiegel-Online eine stärkere Kontrolle von muslimischen Religionsgemeinschaften und zivilgesellschaftlichen Vereinen, denen sie unterstellen, von der Türkei „unterhalten“ zu werden.
Außerdem sehen sie in den Medien und TV-Sendern, die Deutschtürken konsumieren, eine Gefahr für die innere Sicherheit und die „demokratische Kultur“. Die „pluralen Medien“, von denen die Minister sprechen, scheinen in ihren Augen nur diejenigen zu sein, die Erdoğan- und Türkeibashing betreiben. Ähnlich wie die pluralen Zeitungen, Fernseh- und Talksendungen in Deutschland, die sich seit Monaten in nahezu gleichem Duktus gegen Erdoğan, die türkische Regierung oder deutsch-türkische Vereine empören.
Sippenhaft und Kriminalisierung der Deutschtürken
„In unserer demokratischen und pluralen Gesellschaft ist großer Platz für das politische Engagement von Menschen mit Migrationshintergrund”, schreiben die SPD-Politiker. Das ist sehr zu begrüßen. Aber warum verschweigen die Herren, dass allein die Sympathie zur türkischen Regierungspartei AKP oder zum Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan, dessen Bekanntheitsgrad offenbar größer als der manch eines deutschen Politikers ist, oftmals ein Ausschlusskriterium für die Deutschtürken darstellt, sich politisch, gesellschaftlich oder ehrenamtlich zu engagieren?
Allein schon Verständnis für Erdoğan wird nicht selten als Vaterlandsverrat an Deutschland angesehen. Deutschtürkische Zivilverbände und Moscheegemeinden werden kriminalisiert und in die Ecke der Illegalität gerückt, wenn sie auch nur Anteilnahme mit der Türkei erkennen lassen. Die Deutschtürken werden durch die unverantwortliche Ideologie von einigen populistischen Politikern und Redakteuren in Sippenhaft genommen.
Dieses: „Entweder seid ihr für oder gegen uns“ erinnert stark an die Rhetorik von George W. Bush und andere Despoten aus der Geschichte. Manche würden das als Erpressung oder Einschüchterung bezeichnen. Andere, die noch weiter gehen, wiederum als psychologische Kriegsführung.
Justiz- und Außenminister disqualifizieren sich
Populistische Politik auf dem Rücken von Einwanderern, in diesem Falle von Deutschtürken zu betreiben, ist nicht nur arm, sondern auch schwach. Aus diesem Grund gehören die verleumderischen Vorwürfe und die Brechstangenmentalität des Chefdiplomaten Gabriel in den Papierkorb. Ein Diplomat handelt anders. Ein Diplomat grenzt Bürger und Minderheiten nicht aus. Gerade ein Diplomat drückt sich zivilisierter aus. Dass Leute, die noch vor einem Monat in zweisprachigen Zeitungsartikeln, zuerst auf Türkisch und dann auf Deutsch, schrieben:
„Sie, die türkischstämmigen Menschen in Deutschland gehören zu uns – ob mit oder ohne deutschen Pass“, heute diese Menschen als illoyale Bürger und potentielle Kriminelle darstellen, handeln verantwortungslos gegenüber der Gesamtgesellschaft. Ihnen scheint der populistische Stimmfang an den extremen Rändern wichtiger zu sein als die gesellschaftliche Harmonie und der Frieden. Sind die Menschenrechte nicht universell? Sind Deutschtürken von diesen Rechten ausgenommen? Sollte das nicht eigentlich zum Grundlagewissen eines jeden Justizministers gehören?
Nicht als Geiseln behandeln
Es wäre an der Zeit, dass Herr Gabriel und Herr Maas aufhören, die Deutschtürken in Sippenhaft zu nehmen und sie wie Geiseln behandeln.
Hamburg (nex) – Seit den G20-Ausschreitungen in Hamburg befinden sich in Deutschland noch immer unzählige Ausländer in Untersuchungshaft, so auch der 18-jährige Italiener Fabio V. aus Belluno. Schweren Landfriedensbruch und tätliche Angriffe auf Vollstreckungsbeamte wirft die Staatsanwaltschaft dem Italiener und den übrigen Beschuldigten vor.
Wie der NDR berichtet, gebe es inzwischen jedoch konkrete Anhaltspunkte, dass der Demonstrationszug am Rondenbarg nicht so gefährlich gewesen sei, wie Polizei, Staatsanwaltschaft und Haftrichter behaupten.
Ein von der Polizei selbst aufgenommenes Video zeigt das Aufeinandertreffen von Beamten und Demonstranten um 6.27 Uhr morgens. Panorama 3 liege das Video vor. „Schwerste Ausschreitungen“ und „massiven Bewurf“ mit Gegenständen, wie von den Strafverfolgern behauptet, sieht man darin nicht, so der NDR weiter.
„Ich möchte jetzt nicht zu sehr relativieren oder entschuldigen. Aber tatsächlich erlebt man dieses Ausmaß der Gewaltintensität bei jedem Zweitliga-Fußballspiel“, sagte der Experte und frühere Polizist Professor Rafael Behr gegenüber Panorama 3. „Schwerste Ausschreitungen“ oder gar „bürgerkriegsähnliche Zustände“ erkenne man in dem Video „eindeutig nicht“.
Wie der NDR weiter berichtet, werfe nicht nur das Video zahlreiche Fragen auf, auch die Haftbegründungen der Richter des Oberlandesgerichts seien erstaunlich. Der 18-jährige Italiener müsse „mit einer empfindlichen Freiheitsstrafe“ rechnen, so der OLG-Beschluss vom 21. Juli, der die Untersuchungshaft des Italieners Fabio V. begründet.
„Erhebliche Anlage- oder Erziehungsmängel“ gehörten zu den Wertungen der Richter zur Persönlichkeit des Italieners, dabei sei der 18-Jährige NDR zufolge nicht einmal von einem Psychologen begutachtet worden. Fabio V. ist nicht vorbestraft und arbeitet in Italien in einer Fabrik. Außer Fabio V. sitzen noch vier weitere Italiener im Zusammenhang mit den G20-Demonstrationen in Untersuchungshaft.
Mogadishu (nex) – Ein Frachtflugzeug der Turkish Airlines mit über 60 Tonnen Nahrungsmittelhilfe an Bord landete am gestrigen Dienstag in der somalischen Hauptstadt Mogadischu.
Die Lebensmittelhilfe richtet sich an die von der Dürre im Land sehr stark betroffenen Kinder. Die Hälfte der Bevölkerung ist laut UN-Angaben mit der humanitären Krise konfrontiert.
„Wir haben weitere 60 Tonnen Nahrungsmittelhilfe nach Somalia gebracht! #TurkishAirlinesHelpSomalia #LoveArmyForSomalia“, twitterte Turkish Airlines.
Die Hashtags beziehen sich auf eine Kampagne, die Social-Media-Berühmtheiten ins Leben gerufen hatten. Hollywood-Schauspieler Ben Stiller hatte die teilstaatliche türkische Fluggesellschaft dazu aufgefordert, die Lebensmittelspenden in das Land zu transportieren.
Abdikarin Asair, Leiter des American Refugee Committee in Somalia, erklärte gegenüber Journalisten, dass die Hilfe an 12 Standorten in Somalia in den nächsten Tagen verteilt würde.
Die Aufgabe der Turkish Airlines war, die Nahrungsmittel nach Somalia zu bringen, die Spenden kommen jedoch von der humanitären Gruppe LoveArmyForSomalia. „Wir danken der türkischen Regierung und dem türkischen Volk für ihre lebensrettenden Bemühungen in Somalia „, sagte Asair.
Im April dieses Jahres hatte ein Frachtflugzeug der Fluggesellschaft bereits über 60 Tonnen Nahrungsmittelhilfe, Arzneimittel und Medizinprodukte im Zuge der Kampagne in Mogadischu eingeflogen.
Die türkische Airline ist seit 2011 die einzige kommerzielle Fluggesellschaft, die nach Somalia fliegt.
Ankara (nex) – Die Türkei hat sich Bürokratieabbau zum Ziel gesetzt, um Investitionen in das Land zu erhöhen. Dies erklärte der stellvertretende Ministerpräsident Recep Akdag in einem Interview mit der Anadolu-Agentur.
Zu den geplanten Innovationen gehöre auch die Einführung von landesweiten „one-stop contact points“ (Anlaufstellen) in den Provinzen zur besseren Koordination der Behördenangelegenheiten für Investoren.
Die Regierung konzentriere sich auf die Verbesserung des Investitionsklimas zur Steigerung des Wirtschaftswachstums, fügte er hinzu.
„Die Verringerung der Bürokratie ist die Hauptaufgabe“, betonte Akdag am vergangenen Samstag. „Wir als politische Entscheidungsträger werden mehr auf dem Feld aktiv sein.“
Des Weiteren soll ein Monitoring-System eingerichtet werden, um die Vorteile der angestrebten Politik für Investoren zu verfolgen.
In dem letzten, im vergangenen Oktober veröffentlichten Doing-Business-Bericht der Weltbank befand sich die Türkei aufgrund ihres vorteilhaften Investitionsumfelds nach einem Reformprogramm weltweit auf Platz 69.
Die Wirtschaft des Landes wuchs nach Angaben des Statistikinstituts der Türkei verglichen mit dem Vorjahreszeitraum im ersten Quartal dieses Jahres um 5 Prozent. Die Regierung hat sich eine Wachstumsrate von 4,4 Prozent bis zum Ende des Jahres zum Ziel gesetzt.
Im Juni hat die Weltbank die Wachstumsprognose für die Türkei von 3 auf 3,5 Prozent erhöht. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat ebenfalls eine Revision von 3,3 Prozent auf 3,4 Prozent vorgenommen.
Bundesrat könnte noch im September abstimmen
Osnabrück (ots) – Die Bundesregierung will die Rezeptpflicht für einige Fipronil-haltige Tierarzneien aufheben. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Samstag). 27 Medikamente mit dem Insektizid als Bestandteil wären dann künftig frei verkäuflich in Apotheken und im Internet. Über eine entsprechende Änderung der Arzneimittelverschreibungsordnung auf Vorschlag von Bundesgesundheits- und Bundeslandwirtschaftsministerium könnte der Bundesrat noch im September abstimmen.
Fipronil war zuletzt im Zuge eines Lebensmittelskandals in Verruf geraten: Der Wirkstoff war illegalerweise in Legehennenställen zum Einsatz gekommen. Millionen Fipronil-belastete Eier gelangten in den Handel. Im Heimtierbereich ist der Fipronileinsatz beispielsweise im Kampf gegen Läuse und Zecken erlaubt. Die 27 in Rede stehenden Mittel sind für den Einsatz bei Hunden und Katzen gedacht.
Niedersachsen fordert Komplettverbot des Wirkstoffs
Niedersachsens Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Grüne) reagierte mit Unverständnis auf die Freigabepläne. Der Vorsitzende der Agrarministerkonferenz sagte der „NOZ“: „Fipronil muss europaweit verboten werden – für den Verbraucherschutz, für den Umweltschutz und zum Schutz der Tiere. Und aus Sorge um unsere Bauern, die plötzlich unverschuldet in eine existenzielle Notlage geraten.“ Die Bundesregierung müsse die Reißleine ziehen, bevor die Rezeptpflicht für die 27 Präparate aufgehoben werde. Ein Expertengremium des Bundes empfahl hingegen im Januar die Rezeptpflicht aufzuheben. „Das Risiko […] wird als gering angesehen“, hieß es in einem Gutachten laut NOZ.
Nach Angaben des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) sind derzeit 71 Medikamente zugelassen, die nur auf Fipronil basieren. Diese sind demnach bereits 2001 aus der Verschreibungspflicht entlassen worden, die Apothekenpflicht hat Bestand. Gleiches soll jetzt auch mit 27 weiteren zugelassenen Tierarzneimitteln geschehen, in denen Fipronil mit dem Wirkstoff Methopren kombiniert wird. Beide Varianten dürfen in der Nutztierhaltung nicht verwendet werden.
Berlin (ots) – Die Berliner Spitzenkandidatin der Grünen, Lisa Paus, bezeichnet ein mögliches Dreierbündnis mit CDU/CSU und FDP nach der Bundestagswahl als „extrem schwierig“.
Im Sommerinterview mit der rbb-Abendschau sagte Paus: „Mir persönlich fehlt die Fantasie, wie mehr Ökologie mit einer FDP gehen soll, die bei der Energiepolitik stärker bei Trump ist als in Deutschland, die bei Sozialfragen Politik für die oberen Zehntausend macht statt für die Breite der Gesellschaft. Und wie ich dann gleichzeitig noch mit einer CSU darüber verhandeln soll, dass Weltoffenheit und eine Obergrenze nicht zusammengeht, das finde ich extrem schwierig.“
Im Zusammenhang mit dem Abgas-Skandal kritisierte Paus die Ergebnisse des Diesel-Gipfels. Dass die Autoindustrie nur Software-Updates für Euro-5 und Euro-6-Dieselfahrzeuge zugesagt habe, sei „ein Witz. Wir brauchen mindestens Nachrüstungen bei der Hardware.“ Es müsse klar sein, dass die Industrie die allein bezahle.
Im Kampf gegen Kinderarmut sprach sich die grüne Spitzenkandidatin für eine sukzessive Abschaffung des Ehegattensplittings und die Einführung einer einkommensunabhängigen Kindergrundsicherung von mindestens 300 Euro pro Monat und Kind aus. So könne die Ungerechtigkeit, dass nur der Trauschein, nicht aber die Kinder unterstützt würden, beendet werden.
#iyikivarsineren
Ankara (nex) – Die Bomben, die gestern nahe der türkischen Stadt Hakkari im Einsatz gegen die Terrororganisation PKK abgefeuert wurden und fünf Terroristen außer Gefecht setzten, trugen den Namen des am Donnerstag von der PKK getöteten Eren Bülbül.
Der 15-Jährige musste sterben, weil er den Sicherheitskräften ein Lager der PKK zeigte.
Vor zwei Monaten hatte Eren auf seinem Social Media Profil die Nachricht geteilt ‘Biri de çıkıp demiyor ki Eren iyi ki varsın’ – „ Nie sagt jemand: ‚Gut, dass es dich gibt, Eren’“.
Er wurde zum Märtyrer. Zehntausende erweisen ihm dafür die Ehre und schreiben „İyi ki varsın Eren“, also: „Eren, gut, dass es dich gibt“.
(Foto: Screenshot)(Screenshot/CNN Turk)
Bülbül wurde am Donnerstag in Macka, einem Ort in der Provinz Trabzon, von PKK-Terroristen angeschossen und erlag im Krankenhaus seinen Verletzungen.
(Foto: Screenshot/Privat)
Neben den vielen Opfern der türkischen Streit- und Polizeikräfte im Kampf gegen die Terrororganisation PKK beklagt das Land in letzter Zeit häufiger auch zivile Opfer. So werden zum Beispiel immer öfter Lehrer entführt und anschließend getötet.
Von Martina Yaman
Alanya (nex) – Hüseyin Baraner, Beauftragter der TÜRSAB (Türkiye Seyahat Acentaları Birliği – Vereinigung türkischer Reiseveranstalter) für Deutschland besuchte mit einer Gruppe von 43 Inhabern und Angestellten deutscher Reisebüros die Stadt Alanya und stellte, begleitet von Bürgermeister Adem Murat Yücel, die Stadt vor.
Alanyas Bürgermeister Adem Murat Yücel (l.) und Hüseyin Baraner. (Foto: Martina Yaman)
Man wolle den Fachleuten die Gelegenheit bieten, sich selbst ein Bild von der Realität vor Ort zu machen, so Baraner. Einige der Delegationsmitglieder waren auch tatsächlich zum ersten Mal in der Türkei.
(Foto: MY)
Nach dem Besuch der Damlataş-Höhle (deren Entdeckung Ende der Vierziger Jahre allgemein als „Startschuss“ für den Tourismus gilt) hatten die Teilnehmer die Gelegenheit, mit der derzeit noch nicht offiziell eröffneten Seilbahn über den gut besuchten Kleopatrastrand Richtung Burgberg zu fahren.
Die Teilnahme des Bürgermeisters Adem Murat Yücel, der fast das komplette Programm begleitete, zeigte die Bedeutung, die die deutschen Gäste nach wie vor für die Stadt Alanya haben. Auch der Vorsitzende der Alanya Tourismus-Stiftung Burhan Sili und der Vorsitzende der Alanyaner Journalistenvereinigung Mehmet Ali Dim nahmen an dem Programm teil.
(Foto: MY)
Alanya sei eine Stadt der vielfältigen Kulturen, Sprachen und Religionen, sagte Yücel in seiner Begrüssungsrede. „Die Deutschen sind unsere Freunde und werden es immer bleiben. Alanya ist für uns die schönste, sicherste und glücklichste Stadt der Welt und Alanya wird in der Türkei als „Kücük Almanya“ – kleines Deutschland – bezeichnet“ hieß es in einer gemeinsamen Presseerklärung.
(Foto: MY)
Insbesondere wurde die demnächst in den offiziellen Betrieb gehende Seilbahn hervorgehoben – ein 37 Jahre währender Traum der Stadt werde damit verwirklicht, sagte der Bürgermeister weiter. Die Seilbahn werde das neue Wahrzeichen der Stadt. Alanya lebe von und mit den Touristen, betonte er.
(Foto: MY)
Der Tourismus und damit verbunden das Baugewerbe und der Immobilienverkauf seien neben der Agrarwirtschaft die wichtigsten Wirtschaftszweige der Stadt und deswegen tue man alles, damit sich die Gäste in Alanya sicher und wohl fühlen könnten.
Dass die normale Einwohnerzahl von 300.000 im Sommer im Schnitt auf 800.000 und mehr ansteige, sei hier für die Einheimischen überhaupt kein Problem, Alanya sei schließlich eine offene und gastfreundliche Stadt, betonte Hüseyin Baraner bei dem kleinen Empfang im Garten des historischen Kulturhauses auf der Burg.
Weiter sagte Baraner, dass Alanya, die Stadt, in der auch der türkische Aussenminister Mevlüt Çavuşoğlu geboren und ein häufiger Besucher ist, eine besondere Bedeutung für die deutsch-türkischen Beziehungen habe. Vor mehr als vierzig Jahren habe hier in Alanya der Tourismus insbesondere mit deutschen Gästen begonnen.
Man hoffe, so heißt es in der gemeinsamen Erklärung, dass diese Organisation später vielleicht als Wendepunkt in den derzeit doch etwas schwierigen Beziehungen gelten könnte.
Die Teilnehmer an der Tour, die teilweise zum ersten Mal in der Türkei waren und vor allem im Vorfeld von Freunden und Familien auf Unverständnis stießen, waren sichtlich angetan von der Stadt und der Seilbahn.
Bei Gesprächen am Rande des Treffens wurde von einer Teilnehmerin unter anderem gesagt, dass ihre Familie ihr die Teilnahme an dem zweitägigen Trip verübele – und sie nicht aus dem Gefängnis holen werde, wenn sie verhaftet werde. Dass derartige Bedenken völlig absurd sind, merkten die Reisefachleute doch recht schnell.
Trabzon (nex) – Eine große Feier wird im Landkreis Malazgirt der osttürkischen Provinz Mus am 26. August stattfinden, um den 946. Jahrestag der Schlacht bei Manzikert („Malazgirt“ auf Türkisch), den Sieg des Sultans der Groß-Seldschuken Alparslan gegen das Byzantinische Reich im Jahre 1071 zu begehen. Präsident Recep Tayyip Erdoğan und Ministerpräsident Binali Yıldırım werden an den Feierlichkeiten teilnehmen.
Es wird erwartet, dass Erdogan und Yıldırım das Siegesdenkmal 1071 besuchen, das sich auf dem ehemaligen Schlachtfeld am westlichen Eingang von Malazgirt befindet. Die Statue zeigt Sultan Alparslan auf einem Hengst. Auf der Inschrift der Sockeltafel ist zu lesen, dass Alparslan mit nur 15.000 Mann gegen 200.000 Byzantiner angetreten war.
(Foto: AA)
Erdoğan kündigte die Feier bei einer Versammlung mit den lokalen Führungskräften der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt (AKP) in der Schwarzmeerprovinz Trabzon an.
„Am 26. August werde ich, so Gott will, in Malazgirt sein, an dem Ort, an dem unsere Vorfahren Geschichte schrieben“, sagte Erdogan und fügte hinzu: „So wie wir jedes Jahr des Sieges bei Gallipoli gedenken, werden wir von nun an auch den 26. August begehen. Da wir uns für 2023, 2053 und 2071 Ziele gesetzt haben, müssen wir damit beginnen, diese sofort in die Wege zu leiten.“
Die Schlacht von Manzikert fand im Jahre 1071 zwischen dem byzantinischen und dem seldschukischen Reich um die Übernahme der Kontrolle über Ostanatolien statt. Alparslan besiegte Romanos IV. Diogenes, nahm ihn gefangen und ließ ihn später wieder frei.
Der Sultan habe dafür eine Prinzessin zur Braut für einen seiner Söhne, ein Lösegeld von 1,5 Millionen Goldstücken und die Übergabe von Manzikert, Edessa, Antiocheia und Hieropolis gefordert.
Ankara (nex) – Ankara wird Maßnahmen ergreifen müssen, wenn Moskau die Einschränkungen für die Einfuhr türkischer Tomaten nicht aufhebt, sagte der türkische Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci am vergangenen Mittwoch.
„Wegen der anhaltenden Einschränkungen für die Einfuhr von Tomaten und anderem Gemüse erleben wir großen Druck [vonseiten der lokalen Exporteure, Anm. der Red.]“, sagte er und ergänzte: „Wir werden Maßnahmen ergreifen müssen, um diesen Druck zu beenden, denn so kann es nicht weitergehen.“
Zeybekci wies auch darauf hin, dass die Gespräche, die in Izmir vom 17. bis zum 19. August stattfinden sollen, für die Türkei sehr wichtig seien.
„Wir haben keine Erwartungen, was die Tomaten-Exporte betrifft“, betonte der türkische Wirtschaftsminister. „Die [russischen. Anm. d. Red.] Ministerien haben zwar diesbezüglich verschiedene Erklärungen abgegeben, aber wir würden gerne etwas über die Zukunft des ‚Tomatenverbots‘ sowie über die Einschränkungen im Zusammenhang mit anderen Gemüse-, Fleisch- und Milchprodukten erfahren.“
Russland hat fast alle Einschränkungen für landwirtschaftliche Einfuhren aus der Türkei aufgehoben, aber das Importverbot für Tomaten bleibt nach wie vor bestehen.
Außerdem hat der russische Föderale Aufsichtsdienst für Tier- und Pflanzengesundheit Rosselkhoznadzor Einschränkungen für den Import von Zucchini, Salat, Eisbergsalat, Auberginen, Granatäpfeln, Kürbissen und Pfeffer beibehalten.
