Riad (nex) – Saudi-arabischen Medienberichten zufolge sind bei einem Hubschrauberabsturz am Sonntag in Saudi Arabien der Vize-Gouverneur der Provinz Asir sowie Prinz Mansur bin Muqrin bin Abdulaziz ums Leben gekommen.
In dem Kurzbericht des saudischen Staatsfernsehens wurde zunächst nur der Tod Prinz Muqrins bestätigt. Laut internationalen Medien befanden sich im Hubschrauber mehrere Regierungsvertreter der Provinz Asir.
Erst gestern hatte die saudische Führung im Zuge einer Antikorruptionskampagne elf Prinzen und zahlreiche frühere Regierungsminister festnehmen lassen.
Düsseldorf (nex) – Die Kurdische Gemeinde Deutschland übt scharfe Kritik an den Ausschreitungen bei der Kurden-Demonstration am Samstag in Düsseldorf.
Mehmet Tanriverdi, Vize-Chef der Dachorganisation, sagte der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“:
„Wir verurteilen die Gewalt der Demonstranten gegen die Polizei. Die Bilder werfen ein völlig falsches Licht auf die politischen Ziele der Kurden. Mit den Ausschreitungen in Düsseldorf haben die Demonstranten der kurdischen Bewegung sehr geschadet.“
Mehrere tausend Kurden hatten sich in Düsseldorf zu einer Demonstration für die Freilassung des seit 1999 in der Türkei inhaftierten PKK-Gründers Abdullah Öcalan versammelt.
Wie bei vorherigen Pro-PKK Demos war es auch bei der gestrigen Versammlung zwischen der Polizei und Demonstranten zu gewaltsamen Zusammenstößen gekommen, dabei wurden mindestens zwölf Polizisten, drei von ihnen schwer, verletzt. Neun Teilnehmer der Demo wurden vorläufig festgenommen.
Polizeiangaben zufolge schwenkten viele Demonstranten Fahnen mit dem in Deutschland verbotenen Abbild Öcalans, woraufhin der Demonstrationszug gestoppt worden sei. Die Teilnehmer wurden laut Zeugenberichten mehrfach aufgerufen, die Fahnen niederzulegen oder einzurollen.
Stattdessen seien Einsatzkräfte aber mit Gegenständen beworfen und Fahnenstangen angegriffen worden. Die Beamten mussten infolgedessen Pfefferspray einsetzen.
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Syrische Kurden haben am Samstag vor dem Parteibüro des syrischen Ablegers der terroristischen Organisation PKK, auch als PYD bekannt, in Berlin einen Protest organisiert. Die PYD muss auf die Terrorliste, fordert der Kurdische Nationalrat.
Almaty (nex) – Während in Deutschland beim Thema „Doppelpass für Türken“ den Politikern und der Mehrheitsgesellschaft auch nach über 50 Jahren noch immer die Haare zu Berge stehen, hat der türkische Präsident, nach der Ankündigung einer Einbürgerung von vielen Flüchtlingen im Januar dieses Jahres, nun auch die Einbürgerung von 23.000 Ahiska-Türken eingeleitet.
Die Türkei werde 23.000 Ahiska-Türken, die während der Sowjetzeit aus dem Kaukasus vertrieben wurden, die Staatsbürgerschaft erteilen, sagte ein Spitzenvertreter der ethnischen Gruppe am Sonntag.
„Die Türkei hat für uns Ahiska-Türken so viel getan, wir sind sehr dankbar und glücklich“, sagte Ziyatdin Kassanov gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu am Rande eines Treffens der Weltunion der Ahiska Türken (DATUB) in der kasachischen Hauptstadt Almaty.
„Über 23.000 Ahiska-Türken, die seit über 10 Jahren in der Türkei leben, aber bisher noch keine Arbeitserlaubnis oder Staatsbürgerschaft erhalten haben, werden nun eingebürgert“, so Kassanov.
(Foto: AA)
„Die Ausstellung von neuen Ausweisen begann letzten Monat im Auftrag von Präsident Recep Tayyip Erdogan mit einem Kabinettsbeschluss und Richtlinien des Innenministeriums“, sagte er.
Die Ahiska-Türken, auch als Meschetische Türken bekannt, wurden 1944 durch den Sowjetführer Josef Stalin aus ihrer Heimat, der Meschetenregion in Georgien, vertrieben, als dieser eine Zwangsumsiedlung der Türken von den Küsten des Schwarzen Meeres anstrebte.
Sowohl vor als auch nach ihrer Deportation erfuhr die Volksgruppe Diskriminierung und Menschenrechtsverletzungen. Diejenigen, die 1990 in die Ukraine emigrieren konnten, lebten in Elendsquartieren, die von Saisonarbeitern genutzt wurden.
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„Unser Präsident hat bei seinem Ukrainebesuch im vergangenen Jahr Vereinbarungen zur Übersiedlung der Ahiska-Türken in die Türkei getroffen“, so der stellvertretende Gouverneur von Erzincan, Ahmet Türköz.
Bundesregierung beteuert, nichts von US-Waffenlieferung über deutsches Territorium zu wissen
Osnabrück (ots) – Nach Berichten über möglicherweise illegale Aktivitäten der Amerikaner auf dem rheinland-pfälzischen Militärstützpunkt Ramstein fordert die Linke die Schließung des Stützpunktes. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte die stellvertretende Vorsitzende der Linken-Fraktion im Bundestag, Heike Hänsel:
„Die US-Militärbasis Ramstein in Rheinland-Pfalz muss endlich geschlossen werden.“ Es gebe glaubhafte Medienberichte, dass die US-Regierung Munition und Waffen über Ramstein an syrische Rebellen geliefert habe, um diese im Kampf gegen die Terrormiliz IS zu stärken. Dafür sollen private Dienstleister des US-Militärs in Osteuropa und auf dem Balkan Waffen und Munition russischer Bauart im Wert von hunderten Millionen Dollar gekauft haben.
Die Bundesregierung beteuert nach wie vor, nichts von solchen Waffen-Transits über Ramstein zu wissen. In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken, die der NOZ vorliegt, schreibt die Bundesregierung, sie habe „keine gesicherten eigenen Erkenntnisse“ über die Lieferung von Munition und Waffen über Deutschland nach Syrien.
In jedem Fall habe die Bundesregierung von 2015 bis 2017 keine Genehmigung nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz für solche Transits erteilt. Dabei betont das Auswärtige Amt, die Bundesregierung habe die US-Partner „mehrfach aufgefordert, die in Deutschland geltenden Ein- und Ausfuhrbedingungen für Waffen einzuhalten.“ Das US-Verteidigungsministerium habe dies zugesichert.
Die Linken-Abgeordnete Hänsel kritisierte: „Die Bundesregierung verfährt nach dem Motto ,Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen‘. Das ist völlig inakzeptabel.“ Die Linke forderte, dass von deutschem Boden aus keine Kriege geführt und Kriegsführungen in anderen Länder nicht mit illegalen Waffentransporten unterstützt werden dürften.
Der US-Stützpunkt stehe bereits wegen der US-Drohneneinsätze in der Kritik, weil von dort aus der Drohnen-Krieg der USA geplant und überwacht werde. Zudem soll über die US-Basis ein Terrorverdächtiger verschleppt worden sein. Solche Aktivitäten würden gegen deutsches oder internationales Recht verstoßen, so Hänsel.
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– US-Waffenlieferungen –
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Während deutsche Politiker und Talkshows mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan beschäftigt waren, hat die US-Regierung einem Bericht zufolge ohne eine Genehmigung der Bundesregierung über den Luftwaffenstützpunkt Ramstein massenweise osteuropäische Waffen nach Syrien geliefert. Die Bundesregierung wusste angeblich von nichts.
Berlin (ots) – Der Physiker Jochem Marotzke hält das Ziel des Pariser Klimaabkommens, die Erderwärmung auf zwei Grad zu begrenzen nur „rein physikalisch“ noch für möglich.
„Wenn man sich den politischen Prozess anschaut und sieht, wie schwer sich selbst ein Land wie Deutschland damit tut, die Kohleverstromung aufzugeben, dann sagt mir mein Bauchgefühl, die zwei Grad werden wir nicht schaffen“, erklärte der Direktor am Max-Planck-Institut für Meteorologie in Hamburg gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „neues Deutschland“.
Anlässlich der am Montag in Bonn beginnenden Klimakonferenz warnte der Ozeanograph vor den Folgen für die Inselstaaten besonders im Pazifik: „Ganz sicher werden niedrig liegende Inseln bei zwei Grad Erwärmung verschwinden.“
Doch auch bei einer Erderwärmung von 1,5 Grad steige der Meeresspiegel. „Es wird vermutlich nicht schnell gehen, es wird ein langsamer schleichender Prozess sein, aber um so unerbittlicher und unaufhaltsamer. Und deshalb fürchte ich, dass einige dieser kleinen flachen Inselstaaten verschwinden werden.“
Auch Grünen-Chefin Simone Peter hat größere Anstrengungen beim deutschen Klimaschutz gefordert. „Die Weltklimakonferenz in Bonn ist eine Chance für den internationalen Klimaschutz, die Gastgeber Deutschland nicht leichtfertig verspielen darf“, sagte Peter dem in Berlin erscheinenden „Tagesspiegel“.
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Staatspräsident Tong: „Wollen Sie, dass wir auch zu Ihnen kommen und sagen: Hier bin ich, weil meine Heimat auf der anderen Seite der Erde verschwunden ist?“ Erst vor zwei Wochen hatte Neuseeland einen Staatsbürger Kiribatis abgeschoben. Er hatte Asyl beantragt und wollte erster anerkannter Klimaflüchtling der Welt werden.
Brüssel (nex) – Wie spanische Medien berichten, sollen sich der ehemalige Regionalpräsident Carles Puigdemont und vier katalonische Minister der belgischen Polizei gestellt haben. Bei den Ministern handelt es sich Maria Aleu Serret, Antoni Oliveres Comin, Lluis Gordi Puig sowie Clara Obiols.
Der in Spanien wegen Rebellion angeklagte Puigdemont setzte sich vergangene Woche nach Belgien ab. Der Staatsgerichtshof in Madrid hatte am Freitag gegen ihn einen Europäischen Haftbefehl ausgestellt und bei den belgischen Behörden seine Festnahme beantragt.
Die belgische Staatsanwaltschaft bestätigte den Eingang des Europäischen Haftbefehls gegen Puigdemont und vier Ex-Minister am späten Freitagabend.
Auf die Frage, ob die Festnahme noch am Samstag erfolgen werde, sagte Staatsanwalt Eric Van der Sypt: „Morgen, oder vielleicht auch Montag. Wir haben keine Eile.“ Da Puigdemont seine Kooperation mit den belgischen Behörden zugesagt habe, bestehe keine Fluchtgefahr, sagte der belgische Staatsanwalt am Samstag.
(Foto: Screenshot/Twitter)
Ankara (nex) – Der türkische EU-Minister verglich am Samstag rechtsextreme Gruppen und Rassisten mit Terrororganisationen und warnte vor der Bedrohung, die sie für alle in Europa darstellten.
„Rechtsextreme Gruppen und Rassisten sind dasselbe wie der IS“, sagte Ömer Celik in einem Interview mit dem Nachrichtensender CNN Turk.
Wenn diese Gruppen stärker würden, wäre dies eine „große Bedrohung für demokratische, unschuldige Menschen in Europa, vor allem auch für Muslime und Türken“, sagte Celik.
Die Türkei zeigt sich über den Aufstieg von fremdenfeindlichen Parteien in Europa in den letzten Jahren sehr besorgt und hatte Anfang des Jahres bekannt gegeben, dagegen vorgehen zu wollen.
So hatte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan im Januar angekündigt, gegen Islamophobie und Rassismus zu kämpfen. Diese seien “zu einem schwerwiegenden Sicherheitsrisiko für unsere im Ausland lebenden Mitbürger geworden”, hatte er erklärt.
Erdogan hatte darauf hingewiesen, dass „manche westlichen Politiker, die nicht in der Lage sind, wirtschaftliche und finanzielle Probleme zu lösen“, sich an die Islamophobie wie an einen Rettungsring klammerten.
“Und deshalb werden wir Zeugen einer Zunahme der Anschläge auf Gebetsstätten, Geschäfte und Einrichtungen von Muslimen”, hatte er gewarnt und hinzugefügt:
“Das ist ein Spiel mit dem Feuer. Unsere Sorge über die Sicherheit muslimischer Minderheiten wächst wegen des erstarkenden Rassismus im Westen.”
Unterdessen haben Deutschtürkeneine unabhängige Untersuchungskommission zum Vorgehen der Behörden im Zusammenhang mit den Morden des NSU gefordert. Wie der Türkische Bund in Berlin und Brandenburg (TBB) am vergangenen Donnerstag mitteilte, blieben sechs Jahre nach Auffliegen des rechtsextremen Gruppe trotz parlamentarischer Untersuchungsausschüsse viele Fragen offen. Besonders die Verwicklung staatlicher Institutionen sowie Vorurteile in Behörden müssten aufgeklärt werden.
„Eine unabhängige Kommission bestehend aus Experten, Akademikern, pensionierten Richtern, ehemaligen Polizeibeamten und NGO-Vertretern würde eine tiefere Untersuchung der Verbindungen des NSU zu anderen rechtsextremen Gruppen und möglichen extremistischen Netzwerken innerhalb staatlicher Institutionen ermöglichen“, sagte Ilker Duyan der Nachrichtenagentur Anadolu.
„Nur durch eine uneingeschränkte öffentliche Aufarbeitung der Geschehnisse kann das Vertrauen in die staatlichen Institutionen wiederhergestellt werden“, erklärte TBB-Sprecherin Ayse Demir.
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– Islamophobie –
Bericht: Hass gegen Muslime mit über 200 Millionen US-Dollar gefördert
Nach einem gemeinsam veröffentlichten Bericht des Rates für amerikanisch-islamische Beziehungen (CAIR) und des Center for Race and Gender der California Berkeley Universität sind in den USA zwischen 2008 und 2013 circa 206 Millionen US-Dollar in Organisationen geflossen, die den Hass gegen Muslime fördern.
Riad (nex) – Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur SPA hat die saudische Führung im Zuge einer Antikorruptionskampagne elf Prinzen und zahlreiche frühere Regierungsminister festnehmen lassen.
„Einige schwache Seelen“ hätten ihre Interessen über die Interessen der Öffentlichkeit gestellt, um „illegal Gelder anzuhäufen“. hieß es in einer offiziellen Erklärung.
Zudem seien zahlreiche Regierungspolitiker und ranghohe Militärs entlassen worden. Laut SPA wurden unter anderem der Wirtschaftsminister, der Minister für die Nationalgarde und der Kommandeur der Marine abberufen.
Wie der US-Nachrichtensender CNBC berichtet, befindet sich unter den Betroffenen auch der Milliardär Prinz Al-Walid bin Talal. Bin Talal, der Vorsitzender der Investmentgesellschaft Kingdom Holding Company ist und Holdings in einer Reihe internationaler Unternehmen, unter anderem Twitter und Citigroup besitzt, zählt zu den reichsten Menschen im Nahen Osten.
Billionaire Saudi Prince Alwaleed Bin Talal arrested in corruption crackdown: Local reports https://t.co/zmHnD1m9vH
Beobachter vermuten hinter den Entlassungen den saudischen Kronprinz Mohammed bin Salman. Er leitet eine kürzlich geschaffene Anti-Korruptions-Kommission. Erst vor wenigen Monaten wurde Mohammed von seinem Vater, König Salman, zu dessen künftigen Nachfolger ernannt.
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Der saudische Milliardär Prinz al-Walid ibn Talal hat darauf hingewiesen, dass es an der Zeit sei, saudische Frauen ans Steuer zu lassen.
Düsseldorf (nex) – Erneut ist es bei einer Demonstration von PKK-Sympathisanten zu gewaltsamen Zusammenstößen mit der Polizei gekommen. Wie bei den Demos in Stuttgart im vergangenen Jahr oder in Berlin im Juni dieses Jahres mit 19 verletzten Polizisten habe es auch heute verletzte Beamte gegeben.
Mehrere tausend Kurden versammelten sich in Düsseldorf zu einer Demonstration für die Freilassung des seit 1999 in der Türkei inhaftierten PKK-Gründers Abdullah Öcalan.
— ZDF-Landesstudio Nordrhein-Westfalen (@ZDFnrw) November 4, 2017
Polizeiangaben zufolge schwenkten viele Demonstranten Fahnen mit dem in Deutschland verbotenen Abbild Öcalans, woraufhin der Demonstrationszug gestoppt worden sei. Die Teilnehmer wurden laut Zeugenberichten mehrfach aufgerufen, die Fahnen niederzulegen oder einzurollen.
Stattdessen seien Einsatzkräfte aber mit Gegenständen beworfen und Fahnenstangen angegriffen worden. Die Beamten mussten infolgedessen Pfefferspray einsetzen, es wurden fünf Demonstranten festgenommen. Vier Polizisten seien bei den Zusammenstößen verletzt worden.
Gegenüber Medien sagte ein Sprecher der Demonstranten, sie seien von der Polizei umstellt worden.
Ein Polizeisprecher antwortete darauf, dass alle Teilnehmer jederzeit die Demonstration hätten verlassen können, sobald ihre Öcalan-Fahnen eingerollt gewesen seien.
Die hohe Gewaltbereitschaft der Teilnehmer bei PKK-Demos lässt die anfänglichen Sympathien für die in Deutschland seit 1994 verbotenen Terrororganisation in der Bevölkerung stark sinken. In den sozialen Netzwerken verurteilen immer mehr Menschen die Aktionen, und in den Kommentaren machen sich Zorn und Unmut bemerkbar.
(Screenshot/Facebook)(Screenshot/Facebook)(Screenshot/Facebook)(Screenshot/Twitter)(Screenshot/Facebook)
Die 1978 gegründete PKK hatte seit den 1980-er Jahren gegen die Türkei für die Gründung eines unabhängigen kurdischen Staates gekämpft. Später änderte sie ihr Ziel und verlangt seitdem die Autonomie der überwiegend von Kurden bewohnten Regionen der Türkei.
Die von den USA, der Türkei und Deutschland als Terrororganisation eingestufte PKK nahm im Juli 2015 ihren 30-jährigen bewaffneten Kampf gegen den türkischen Staat wieder auf. Seitdem sind Tausende Menschen bei PKK-Anschlägen in der Türkei gestorben.
Sigmar Gabriel hatte im Juli dieses Jahres Fehler Deutschlands bei der Bekämpfung der Propaganda der PKK eingeräumt. Gabriel glaube, die Türkei habe damit recht, Deutschland zu warnen und zu fordern, nicht zuzulassen, dass die PKK Propagandaaktivitäten in Deutschland durchführe, hatte er auf einer Pressekonferenz im Bundesaußenministerium erklärt.
Er denke auch, dass es inakzeptabel sei, Auftritte türkischer Politiker zu verbieten, während gleichzeitig Plakate mit Öcalan-Porträts zugelassen würden, so Gabriel weiter. Er spielte damit auf Versammlungen von PKK-Anhängern in Deutschland an, bei denen Flaggen der Terrorgruppe und des Gründers Abdullah Öcalan zur Schau getragen worden waren.
Deutschland hat die PKK 1993 als Terrororganisation eingestuft, aber die Behörden sträuben sich dagegen, strenge Maßnahmen gegen deren Propaganda, Finanzierung und Rekrutierungsaktivitäten einzuleiten. Auch in der EU und den USA wird sie als Terrororganisation gelistet. Die PKK sei nicht nur für die Türkei, sondern auch für Deutschland eine Bedrohung, warnte Gabriel.
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Berlin: 19 verletzte Polizisten und über 100 Festnahmen bei Kurden-Demos
Bei einer Kurden-Demo in Berlin attackierten Demonstrationsteilnehmern mit Fahnenstangen, Faustschlägen und Tritten, teilweise direkt gegen den Kopf, Polizisten. Die Beamten setzten sich unter Einsatz von körperlicher Gewalt, des Schlagstocks und Pfeffersprays zur Wehr und drängten die Angreifer zurück oder nahmen sie fest.
Belgrad (nex) – Eine Region in Serbien mit einem reichen osmanischen Erbe bereitet sich darauf vor, 500 Tonnen eines ihrer traditionellen Gerichte in die Türkei zu exportieren.
Ein neues Freihandelsabkommen, das der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan während seines Besuchs in Serbien im Oktober unterzeichnete, sorgte für Aufregung unter den lokalen Produzenten in der Region Sandschak, im mehrheitlich muslimischen Süden des Landes.
„Mantije nach sandschakischer Art“ sind Teigtaschen mit verschiedenen Füllungen wie Käse oder Fleisch. Sie sind aber auch ohne zusätzliche Zutaten genießbar und werden normalerweise mit Joghurt serviert.
Fifa Koca, ein Experte für lokale Gerichte aus der sandschakischen Stadt Novi Pazar, sagte der Nachrichtenagentur Anadolu, dass die Mantije-Rezepte seiner Region Jahrhunderte zurückreichten und von Generation zu Generation weitergegeben worden seien.
Es würde keine spezielle Kochausrüstung benötigt, um die Teigtaschen zuzubereiten, aber „Liebe und Selbstaufopferung sind der Schlüssel für köstliche Sandžačke Mantije“, so Koca weiter.
Im Rahmen des revidierten Freihandelsabkommens, das letzten Monat unterzeichnet wurde, kann Serbien zollfrei 5.000 Tonnen Fleisch, 25.000 Tonnen rohes Sonnenblumenöl, 10.000 Tonnen raffiniertes Sonnenblumenöl, 15.000 Tonnen Sonnenblumenkerne, 5.000 Tonnen Soja sowie 500 Katzen- und Hundefutter exportieren.
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Die in der türkischen Küche sehr beliebte Tarhana-Suppe (Tarhana Çorbası) wird gebietsweise unterschiedlich zubereitet und ist ein urtürkisches Gericht, das auf die umherziehenden Nomadenstämme zurückgeht.
