Die Corona-Pandemie hat im ersten Halbjahr 2020 das Unfall- und Erkrankungsgeschehen bei der Arbeit deutlich beeinflusst. Das geht aus vorläufigen Zahlen der Berufsgenossenschaften und Unfallkassen hervor, die ihr Verband, die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), heute veröffentlicht hat. Während die Zahl der Arbeits-, Schul- und Wegeunfälle stark zurückging, gab es einen deutlichen Anstieg bei der Zahl der gemeldeten Berufskrankheiten.
Laut Statistik der DGUV sank die Zahl der Arbeitsunfälle von 432.684 auf 367.016 (-15,2 Prozent), die Zahl der meldepflichtigen Wegeunfälle ging um rund 20 Prozent zurück. Noch stärker sanken die Zahlen in der Schüler-Unfallversicherung. Gab es im ersten Halbjahr 2019 noch 584.763 Schulunfälle, so waren es in den ersten sechs Monaten des Jahres 2020 noch 301.543 – ein Minus von fast 50 Prozent. Auch die Zahl der Schulwegunfälle ging um fast die Hälfte zurück: von 50.479 im ersten Halbjahr 2019 auf 26.881 im ersten Halbjahr 2020.
Die Zahl der Beschäftigten, die auf ihrem Weg zur oder von der Arbeit einen tödlichen Unfall erlitten, ging um rund ein Fünftel auf 106 zurück. Die Zahl derjenigen, die bei einem Arbeitsunfall starben, verringerte sich um fast ein Drittel: von 251 im Vorjahreszeitraum auf 171 in diesem Jahr. Der starke prozentuale Rückgang bei den tödlichen Arbeitsunfällen ist jedoch nur zum Teil der Pandemie geschuldet. 2019 hatte die Zahl der tödlichen Arbeitsunfälle außergewöhnlich hoch gelegen. Grund hierfür war, dass durch den Abschluss von Strafprozessen einige Todesfälle aus den Jahren 2000 bis 2005 erst 2019 in die Statistik aufgenommen wurden (weitere Informationen).
„Die Corona-Pandemie hat mittelbar deutliche Spuren im Unfallgeschehen hinterlassen“, sagt Dr. Stefan Hussy, Hauptgeschäftsführer der DGUV. „Der Grund hierfür dürfte zum einen die große Zahl der Beschäftigten sein, die in Kurzarbeit gegangen sind. Zum anderen sind Millionen Beschäftigte ins Homeoffice gewechselt, was ihr Wegeunfallrisiko praktisch ausgeschaltet hat. Die Zahlen überraschen daher eigentlich nicht.“ Gleiches gelte für die Schüler-Unfallversicherung. Hier habe die fast vollständige Schließung von Kitas, Schulen und Hochschulen zu einem historisch einmaligen Rückgang der Unfallzahlen geführt.
Für die gesetzliche Unfallversicherung sei die Pandemie dennoch eine in der Nachkriegszeit beispiellose Herausforderung, so Hussy. So hätten die Fachleute von Berufsgenossenschaften und Unfallkassen innerhalb kurzer Zeit branchenspezifische Handlungsempfehlungen für den Infektionsschutz in den Betrieben und Bildungseinrichtungen erarbeitet und veröffentlicht. „Arbeitsschutz ist Gesundheitsschutz. Insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen profitieren davon, dass sie in dieser Ausnahmesituation einen leistungsfähigen Partner und Berater für Sicherheit und Gesundheit an ihrer Seite haben: die Berufsgenossenschaften und Unfallkassen.“
Die Zahl neuer Unfallrenten nahm im Vergleich zum ersten Halbjahr 2019 um 1,7 Prozent auf 8.735 zu. Zu beachten ist in diesem Zusammenhang, dass die Entscheidung über Unfallrenten erst gegen Ende der Rehabilitation erfolgt. Die Zahlen zu Unfallrenten beziehen sich daher im Regelfall auf Arbeitsunfälle, die schon mehrere Monate zurückliegen.
Mehr Anzeigen auf Verdacht einer Berufskrankheit
Beschäftigte in stationären oder ambulanten medizinischen Einrichtungen und in Laboratorien können eine Erkrankung an COVID-19 unter bestimmten Voraussetzungen als Berufskrankheit anerkennen lassen. Insgesamt erhielten die Unfallversicherungsträger bis Ende Juni 13.601 Anzeigen auf Verdacht einer Berufskrankheit im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Das führte dazu, dass die Anzeigen auf Verdacht einer Berufskrankheit um rund 24 Prozent von 41.723 auf 51.789 stiegen. Abzüglich der mit Corona in Zusammenhang stehenden Erkrankungen gingen die restlichen Berufskrankheiten also leicht zurück.
Stand 25. September 2020 haben die gewerblichen Berufsgenossenschaften und die Unfallkassen 19.573 Anzeigen auf Verdacht einer Berufskrankheit im Zusammenhang mit COVID-19 an die DGUV gemeldet. Rund 11.300 davon sind bislang entschieden. In 8.545 Fällen wurde das Vorliegen einer Berufskrankheit anerkannt. Zu beachten ist, dass Verdachtsanzeigen die Unfallversicherungsträger selbst mitunter verzögert erreichen. Die Statistiken bilden also nicht das aktuelle Erkrankungsgeschehen ab.
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Mit dem neuen Schlüsselnotdienst erweitert der ADAC sein Leistungsangebot als Mobilitätshelfer in vier weiteren Metropolen. Zum Einsatz kommen speziell ausgebildete Mitarbeiter der Pannenhilfe sowie ausgesuchte, vertrauenswürdige Partnerunternehmen vor Ort.
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Von Kemal Bölge
Er gilt als einer der ganz Großen der türkischen Popmusik, der nicht nur in der Türkei, sondern auch international Erfolge feiern konnte. Seine Konzerte waren selbst in Buenos Aires oder in Moskau ausverkauft.
1972 im rheinhessischen Alzey geboren, interessierte sich Tarkan Tevetoğlu schon als kleiner Junge für Musik, das seinen Eltern nicht verborgen blieb. Die Familie entschließt sich 1985 zur Rückkehr in die Türkei. Er besucht das Gymnasium in Karamürsel/Kocaeli und nebenbei eine Musikschule für türkische Kunstmusik (Türk Sanat Müziği).
Nach dem Umzug nach Istanbul bleibt das Interesse des begabten Jugendlichen für die Musik bestehen. Er macht sein Abitur und tritt hier und da bei Veranstaltungen auf. Er verpasst die Aufnahmeprüfung für die Universität und da seine Eltern mittlerweile wieder nach Deutschland zurückkehren wollen, bleibt ihm nichts anderes übrig als ebenfalls zurückzukehren.
Kurz vor seiner Rückkehr lernt er den Inhaber einer Istanbuler Plattenfirma (Istanbul Plak) Mehmet Söğütoğlu kennen und unterzeichnet einen Vertrag für ein Album. Diese Entscheidung sollte den Weg zu einer großen Musikerkarriere ebnen. Vom ersten Album Yine Sensiz (Wieder ohne dich) werden 800.000 Exemplare abgesetzt. Das Lied Kıl oldum (Sinngemäße Übersetzung Das gefällt mir gar nicht) ist aus dem ersten Album.
Einen absoluten Tophit landet er mit dem Song Hepsi Senin mi (Ist alles deins) mit dem Album Aacayipsin, das sich 2,3 Millionen Mal verkauft. Das Lied entwickelt sich damals zu einem echten Ohrwurm. Mit der Single Şıkıdım zieht er ein wahres Feuerwerk ab.
Hier ein Auszug aus dem Lied und die deutsche Übersetzung:
Başkası olma kendin ol, böyle çok daha güzelsin.
Ya gel bana sahici sahici ya da anca gidersin.
Sei nicht irgendwer, sei du selbst, denn so bist du viel hübscher.
Entweder kommst du wirklich zu mir und spielst mit offenen Karten oder du siehst zu, dass du Land gewinnst.
Er bricht zu einer großen Konzerttournee auf und tritt nicht nur in der Türkei, sondern auch in Europa, USA, Asien etc. auf. Danach gelingen ihm zahlreiche Hits wie Kuzu Kuzu, Kış Güneşi oder Dudu. 2006 bringt Tarkan das englischsprachige Album Come Closer heraus. Zu einem absoluten internationalen Erfolg entwickelt sich das Lied Şımarık, das auch auf Englisch (Kiss Kiss) und anderen Sprachen erscheint.
Er wird zu einem internationalen Star der Popmusik und scheint endgültig am Gipfel des Olymp angekommen. Der „Prinz des Pop“ bringt weitere erfolgreiche Alben wie Adını Kalbime Yaz (Schreib meinen Namen in dein Herz) oder Ahde Vefa heraus. Für seine Musik erhielt er unzählige nationale und internationale Auszeichnungen. Musikalisch betrachtet ist es in den letzten Jahren etwas ruhig geworden um den König der türkischen Popmusik.
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Was halten im Deutschland lebende Aserbaidschaner vom Konflikt um Berg-KarabachEin Gastbeitrag von Asif Masimov und Matthias Wolf
Seit dem 27.9.2020 tobt im Südkaukasus erneut ein Krieg. Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach gilt seit dem Waffenstillstand von 1994 als ungelöst. Im Zuge dieses Konfliktes kam es zu einer humanitäre Katastrophe, bei der in beiden südkaukasischen Ländern ein großer Flüchtlingsstrom entstand.
Hierbei war Aserbaidschan noch damit konfrontiert, über 650.000 Binnenvertriebene aus Berg-Karabach und den umliegenden sieben Provinzen aufzunehmen. Dies führte in der Folge zur Veränderung der ethnischen Zusammensetzung der Bevölkerung von Armenien und Aserbaidschan. Heute ist Armenien mit 98% armenischer Bevölkerung quasi ein monoethnisches Land. Im Vergleich dazu ist Aserbaidschan jedoch ein multiethnisches und multikulturelles Land, in dem unterschiedliche Nationalitäten zusammenleben und gemeinsam ihre Tradition und Kultur weiterentwickeln. Darüber hinaus gibt es auch eine große aserbaidschanische Diaspora im Ausland, die ebenfalls ethnisch vielfältig ist.
Während an der Frontlinie die Kämpfe zwischen den armenischen und aserbaidschanischen Truppen andauern, werden im Internet, quasi im virtuellen Raum, noch Falschmeldungen auf beiden Seiten verbreitet, um die Bevölkerung in Panik zu versetzen. Der sogenannte „Vorsitzende der Nationalversammlung“ der selbst-proklamierten Republik Berg-Karabach (arm. „Artsakh“) Artur Tovmajan rief die aserbaidschanischen Minderheiten zur Passivität auf. In seinem Appell warnte Tovmanjan die aserbaidschanischen Minderheiten vor einer Beteiligung an den Kämpfen.
Gleichzeitig versprach er ihnen bei Bedarf humanitäre Hilfe. Bei vielen Aserbaidschanern, bzw. aserbaidschanischen Minderheiten wurde dieser Appell als sarkastisch wahrgenommen, denn Armenien hatte als monoethnisches Land alle Minderheiten bereits in den 90-er Jahren des letzten Jahrhunderts vertrieben.
Wir sprachen mit einigen Aserbaidschanern die auch Angehörige aserbaidschanischer Minderheiten sind und derzeit in Deutschland leben. Befragt wurden sie bezüglich der letzten Ereignisse an der Frontlinie im Kaukasus.
In Aserbaidschan lebt eine große russische und ukrainische Community. Diese Community ist insbesondere in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku und um die Stadt Sumqayıt herum konzentriert. Russisch gilt sogar als zweite wichtige Verkehrssprache in Baku. Wir kontaktierten Marina Zlogodukhova, um ihre Position zu den jüngsten Gefechten an der Frontlinie zu erfragen.
Zlogodukhova ist in Baku geboren und aufgewachsen. Zurzeit studiert sie in Deutschland. Zum aktuellen Konflikt meint sie, dass „seit fast 30 Jahren Armenien aserbaidschanische Territorien unter illegaler Besatzung hält und die Aufrufe der Weltgemeinschaft ( u.a. der UN) zur Befreiung bzw. Räumung aserbaidschanischer Territorien ignoriert“. Armenien müsse „seine Truppen aus den aserbaidschanischen Territorien abziehen, damit das Blutvergießen aufhört“, so Marina.
In Aserbaidschan existieren drei unterschiedliche jüdische Gemeinden, von denen die größte die der Bergjuden ist. In Deutschland, in Frankfurt am Main, gibt es ebenfalls eine solche bergjüdische Gemeinde, die momentan von Herrn Avi Shefatja geleitet wird. Avi spricht fließend Aserbaidschanisch.
Zum Konflikt um die Region Karabach kritisiert Shefatja die „westliche Berichterstattung“:
„Bedauerlicherweise muss ich einen Mangel an objektiver Berichterstattung, die zu den Grundbedingungen demokratischer Gesellschaft gehört, feststellen. Seit dem Aufflammen des Konfliktes kursieren in der Medienlandschaft die Wortverbindungen wie ´das mehrheitlich muslimische Aserbaidschan´ – ´das islamisch geprägte Aserbaidschan´ – ´christliche Karabach- Armenier´. In Anbetracht der Tatsache, dass es sich ausschließlich um einen territorialen und nicht um einen religiös-motivierten Konflikt handelt, möchte ich zum Ausdruck bringen, dass solche ´Hilfswörter´ zur Verbesserung der Situation im Südkaukasus keinen positiven Beitrag leistet.“
Des Weiteren hat Shefatja hervorgehoben, dass Aserbaidschan „ein säkularer und multinationaler Staat ist, wo unterschiedliche religiösen, ethnischen Gruppen seit Jahrhunderten friedlich zusammenleben“.
„Die hiesigen Medien stellen Aserbaidschan als Invasoren und Aggressor, und die Armenier stets als Opfer dar. Dabei ist Bergkarabach Teil Aserbaidschans. Wie können wir Invasoren unseres eigenen Landes sein?“, kritisiert auch Aslan Mammedov, der seit 30 Jahren in Dortmund lebt.
In der aserbaidschanischen nördlichen Provinz Zakatala leben unterschiedliche ethnische Gruppen wie Zachuren, Awaren und Lesgier. Laman Gurbanova stammt aus dieser Region. Ihre Mutter ist Zachurin, ihr Vater ein Aserbaidschaner. In Aserbaidschan sind oft solche gemischte Familien anzutreffen, wobei die Religion kaum die Rolle spielt.
„Aserbaidschan ist unser Land und unsere Heimat. Wir sehen jeden Angriff auf die aserbaidschanischen Territorien als einen Angriff auf uns und sind bereit, jeden Angriff gemeinsam zu überstehen“, so Laman Gurbanova. f
Im Norden Aserbaidschans leben die Lesgier, die zur kaukasischen Volksgruppe gehören. Mahammad Rahmanov gehört zur lesgischen Volksgruppe in Aserbaidschan. Er studiert Computerwissenschaften in Göttingen. Im Gespräch betont Mahammed, dass „wir alle Aserbaidschaner sind, egal von welcher Ethnie oder Nationalität wir abstammen: Aserbaidschaner, Lesgier oder Talyschen. In dieser Zeit müssen wir alle für Aserbaidschan zusammenhalten und zur Befreiung Karabachs unseren Beitrag leisten.“
Aserbaidschan führt seiner Meinung nach einen Befreiungskrieg, denn die UN-Resolutionen, so Rahmanov, seien seit 27 Jahren nicht implementiert und angewendet worden.
Ramin Shikhiyev kommt aus dem südlichen Teil Aserbaidschans. Im Süden Aserbaidschans leben sehr viele Talyschen, die zur iranischen Volksgruppe gehören. Ramin ist in Deutschland als Arzt beschäftigt.
„In Deutschland gibt es ja sehr viele Ärzte aus Aserbaidschan, ich bin einer von ihnen. Ich bin bereit, als Arzt an der Frontlinie in Aserbaidschan unsere verwundeten Soldaten zu behandeln. Ich habe den Appell der armenischen Seite an die aserbaidschanischen Bewohner gelesen. Als gebürtiger Lenkoraner (eine Stadt im Süden Aserbaidschans Anm. d. Red.) möchte ich betonen, dass alle in Aserbaidschan lebenden Bürger, ganz gleich welcher Ethnie, jederzeit bereit sein werden, unsere Heimat zu schützen“, so Ramin Shikhiyev.
Nijat Rzayev studiert in Deutschland Informatik. Obwohl Nijat in Baku geboren und aufgewachsen ist, weist er darauf hin, dass „Berg-Karabach historisch betrachtet aserbaidschanisches Territorium ist“. Er verurteilt die fast dreißigjährige illegale Besetzung der aserbaidschanischen Territorien sowie die Vertreibung von Aserbaidschanern durch das armenische Militär. Dennoch hofft er, dass „die Aserbaidschaner bald wieder in ihre historisch angestammten Gebiete zurückkehren können und somit im Kaukasus wieder Frieden einziehen wird“.
Am Beispiel der hier getätigten Aussagen ist deutlich zu erkennen, dass die ethnische oder religiöse Zugehörigkeit keinen Einfluss darauf hat, inwieweit sich Bürger Aserbaidschans zugehörig zu diesem Land fühlen. Wer in Aserbaidschan geboren und aufgewachsen ist, ist und bleibt ein Leben lang Aserbaidschaner und damit natürlich auch dem Land und seinen kulturellen Gegebenheiten verbunden. Auch wer nicht zwingend einer muslimischen Minderheit wie den Russen oder Bergjuden angehört, fühlt sich in diesem Fall als Aserbaidschaner und empfindet damit eine tiefe Loyalität gegenüber seiner Heimat und seinen Mitmenschen. Diese Loyalität ist es auch letztendlich, die die Gesellschaft im Land zusammenhält und die hoffentlich bald einen erfolgreichen Ausgang der Auseinandersetzungen um Karabach für Aserbaidschan zur Folge haben wird.
Dieser Kommentar gibt die Meinung der Autoren wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.Asif Masimov
Asif Masimov hat Internationale Beziehungen und Politikwissenschaften studiert. Er ist Doktorand im Fach Geschichte an der Humboldt-Universität zu Berlin. Er bloggt auf masimovasif.net zu historischen und politischen Themen rund um Deutschland, Aserbaidschan und Russland.
Matthias Wolf
Matthias Wolf, geb. 1987 ist Sprachwissenschaftler, Publizist und Dozent für romanische und slawische Sprachen. Er forscht ebenfalls im Bereich der Turksprachen und begann im Zuge dieser Studien, sich mit Aserbaidschan und dessen Kultur und Politik zu beschäftigen. Auch Themen wie „Russland und Europa“, „Aserbaidschan als Kulturraum zwischen den Kontinenten“ und „Musik und Film in der aserbaidschanischen SSR“ gehören zu seinen Arbeitsfeldern.
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– Karabach Konflikt –
Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan nicht religiös motiviert
„Seit dem ersten Tag der Auseinandersetzung verfolge ich achtsam die deutschen Medien, um deren Berichterstattung zu beurteilen. Die ersten Tage war dies aus meiner Sicht zum großen Teil ausgewogen. In den letzten Tagen wurde ich hingegen sehr enttäuscht.“
Baku – Die Lage zwischen Aserbaidschan und Armenien spitzt sich zu. Medienberichten zufolge hat die armenische Armee aus seinem Territorium am Sonntag die aserbaidschanische Stadt Gandscha beschossen.
Die Stadt Gandscha liegt von der Frontlinie sowie Karabach-Region etwa 70 km entfernt, was weitere Fragen zu der Situation aufwirft. Mit rund 500.000 Einwohnern ist Gandscha die zweitgrößte Stadt des Landes. Armenien bombardiert die aserbaidschanische Zivilbevölkerung sowohl aus den besetzten Gebieten Aserbaidschans als auch aus seinem eigenen Territorium.
Türkei verurteilt „Angriff auf Zivilisten“
Die Türkei hat am Sonntag „armenische Angriffe auf die aserbaidschanische Stadt Gandscha verurteilt und mitgeteilt, dass „sie das Recht Aserbaidschans auf Selbstverteidigung innerhalb seiner international anerkannten Grenzen“ unterstütze.
„Die Angriffe Armeniens auf die Zivilbevölkerung in Ganja… sind eine neue Manifestation der unrechtmäßigen Haltung Armeniens. Wir verurteilen diese Angriffe“, sagte das türkische Außenministerium.
Aserbaidschan teilte am Sonntag mit, dass die armenischen Streitkräfte Gandscha beschossen hätten, während Armenien bestritt, „irgendein Feuer“ auf Aserbaidschan gerichtet zu haben. Aserbaidschanische Medien veröffentlichten am Sonntag mutmaßliche Bilder des Angriffs.
(Foto: Masimov)
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– Bergkarabach-Konflikt –
Kommentar: „Bei Armeniern wird der christliche Glaube hervorgehoben“
Kommentar: „Ich habe in den letzten Tagen die Berichterstattung eines großen Teils der deutschen Presse zum Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan näher durchleuchtet. Diese ist nicht nur von einer einseitigen Parteinahme zugunsten von Armenien geprägt, sondern von einer Terminologie, die mit investigativem und sachlichem Journalismus wenig gemein hat.“
Der Deutsche Beamtenbund will die Warnstreiks im öffentlichen Dienst ausweiten. „Bislang verfolgten Verdi und wir eine Taktik der Nadelstiche.
Vor dem 22. Oktober werden wir die Warnstreiks aber sicher ausweiten, um die Kompromissbereitschaft der Arbeitgeber zu erhöhen. Dazu gehören auch wieder Warnstreiks in Kitas und Kliniken“, sagte Ulrich Silberbach, Chef des Beamtenbunds, der Düsseldorfer „Rheinischen Post“.
„Die Arbeitgeber haben angekündigt, dass sie am 15. Oktober endlich ihr Angebot vorlegen. Vermutlich fällt das enttäuschend aus, so dass wir bis zum Beginn der dritten Verhandlungsrunde am 22. Oktober den Druck nochmal erhöhen müssen“, so Silberbach. Den Hinweis auf leere Kassen lässt er nicht gelten:
„Die Kommunen haben über die Länder vom Bund Milliarden bekommen, um die Folgen der Pandemie abzufedern. Zudem geht es hier genau um die Menschen, die die Gesellschaft im Frühjahr noch beklatscht hat: um Krankenpfleger, Altenpfleger und Mitarbeiter im Gesundheitsdienst, Ordnungsämtern und Jobcentern.“
Der Beamtenbund vertritt neben den Beamten 400.000 Angestellte. In der aktuellen Tarifrunde für Bund und Kommunen fordert er 4,8 Prozent mehr Lohn, mindestens 150 Euro.
Führende Ökonomen sehen in der schnellen Alterung der Bevölkerung und der geringen Zuwanderung die größten Risiken für die wirtschaftliche Zukunft Ostdeutschlands.
„Die Demografie ist in der näheren Zukunft das Hauptproblem Ostdeutschlands: Die Bevölkerung ist im Schnitt älter, die Erwerbsquote niedriger, Zuwanderer entscheiden sich eher für Westdeutschland“, sagte Oliver Holtemöller, Vize-Chef des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), der Düsseldorfer „Rheinischen Post.
„Eine spezielle Herausforderung haben die neuen Länder: die demografische Alterung. Hier muss nachhaltig gearbeitet werden, durch Familienfreundlichkeit, gute Infrastrukturnetze, herausragende Bildungsangebote und medizinische Versorgung“, sagte auch Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln.
30 Jahre nach der Einheit sei der Saldo der Binnenwanderung in Deutschland zwar ausgeglichen. Doch Ausländer meiden die neuen Länder. Vor allem Hochqualifizierte ziehe es eher in die westdeutschen Wachstumsgebiete in Bayern, Baden-Württemberg, Hamburg oder Nordrhein-Westfalen.
„Man sieht es zum Beispiel an der Verteilung der Bluecards für Hochqualifizierte: Da kommen nur wenige in den ostdeutschen Flächenländern an“, sagte IWH-Ökonom Holtemöller. „Die neuen Länder werden die gesellschaftliche Stimmung ändern müssen, um mehr qualifizierte Zuwanderer zu gewinnen.“
Zudem sei die Schulabbrecherquote im Osten höher. „Ohne qualifizierte Menschen kein Wirtschaftswachstum, und ohne Wachstum wird die Schere zwischen Ost und West wieder größer“, sagte der Spitzenökonom.
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Türkei: Geburtenrate erneut gefallen
Nach Angaben des nationalen Statistikinstituts, steht die Türkei einem Problem gegenüber, das den meisten europäischen Ländern gemein ist – nämlich dem der alternden Bevölkerung.
Ankara – Unter Hochdruck suchen weltweit Forscher nach einem Impfstoff gegen das Coronavirus. Mittlerweile werden weltweit 40 Impfstoff-Kandidaten gegen das Coronavirus in klinischen Studien getestet. Nach Russland hat nun auch die Türkei einen einheimischen Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus angekündigt.
In einem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, sagte Gesundheitsminister Fahrettin Koca, dass der Impfstoff das Stadium der Erprobung am Menschen erreicht habe. Drei weitere Impfstoff-Bemühungen in der Türkei würden in den nächsten sieben bis zehn Tagen ebenfalls bereit sein für Erprobungen an Menschen.
Dies sei ein bedeutender Schritt bei der Zulassung von Impfstoffen gegen COVID-19. Jetzt könne das Mittel auf Wirksamkeit, Verträglichkeit und Sicherheit untersucht werden.
Bereits im September hatte Erdogan die Hoffnung auf einen Impfstoff aus der Türkei zum Ausdruck gebracht, der zu Beginn des nächsten Jahres der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen werde.
Experten für Infektionskrankheiten und Pandemien warnen jedoch, dass es einige Zeit dauern wird, bis ein Impfstoff für die Herstellung, Verteilung und Verabreichung von Milliarden von Dosen zugelassen ist.
Weltweit hat COVID-19 seit Dezember letzten Jahres mehr als eine Million Todesopfer in 188 Ländern und Regionen gefordert. Die USA, Indien und Brasilien sind derzeit die am schlimmsten betroffenen Länder.
Hagen – Die deutsche Sägeindustrie verklagt fünf Bundesländer auf Schadensersatz in Höhe von insgesamt 853,5 Millionen Euro. Die Branche wirft den Landesregierungen Verstöße gegen das Kartellrecht beim Holzverkauf vor.
Demnach sollen die Länder jahrelang gemeinsam mit kommunalen und privaten Waldbesitzern ein Rundholzsyndikat unterhalten und das Holz überteuert an die Sägewerke verkauft haben. Das berichtet die Westfalenpost (online und Samstag-Ausgabe).
Hinter der Klage stehen insgesamt 113 Sägewerke. Sie haben das Verfahren an den internationalen Prozessfinanzierer Burford Capital abgegeben, der seine Erlöse aus Teilen der Klagesumme erzielt. Geklagt wird gegen Baden-Württemberg (416 Millionen Euro), Rheinland-Pfalz (121 Millionen), Nordrhein-Westfalen (183 Millionen), Hessen (49 Millionen) und Thüringen (84,5 Millionen).
Die nordrhein-westfälische Landesregierung weist die Vorwürfe zurück. „Die laufenden Klagen in Nordrhein-Westfalen und in den anderen Bundesländern halte ich für nicht angemessen“, sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) der Westfalenpost. „Gerade jetzt ist es wichtig, dass alle Beteiligten aus Forst- und Holzwirtschaft gemeinsam an einem Strang ziehen, um die dramatischen Borkenkäferschäden zu bewältigen.“ Die Landesregierung erstelle derzeit die Klageerwiderung.
Prof. Rüdiger Lahme von der Anwaltskanzlei Quinn Emanuel, der Burford Capital vertritt, sagte der Westfalenpost: „Die Landesforstverwaltungen sind lange wie Gutsherren aufgetreten. Deshalb haben sich die Sägewerke nicht getraut, allein gegen die Länder vorzugehen. Es geht auch um kleinere und mittlere Betriebe, die lange Zeit vom Land betuppt worden sind.“ Burford Capital werde das Verfahren bis in die letzte Instanz durchziehen, kündigte Lahme an.
Ein Gastbeitrag von Kemal Bölge –kboelge@web.deParteinahme zugunsten von Armenien
Ich habe in den letzten Tagen dieBerichterstattungeines großen Teils der deutschen Presse zum Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan näher durchleuchtet. Diese ist nicht nur von einer einseitigen Parteinahme zugunsten von Armenien geprägt, sondern von einer Terminologie, die mit investigativem und sachlichem Journalismus wenig gemein hat.
Die verwendeten Begriffe werden von einem großen Teil der Medien unkritisch übernommen, so als ob eine Institution vor Kriegsbeginn die zu verwendenden Ausdrücke festgelegt hätte. Daher verwundert es kaum, wenn in den Artikeln explizit auf die religiöse Herkunft der Konfliktparteien bzw. der Länder hingewiesen wird. Auf tagesschau.de gab es am 28. September einen Artikel, in dem es heißt
„Die von Armenien kontrollierte Region Bergkarabach gehört völkerrechtlich zum islamisch geprägten Aserbaidschan.“
Ethnisch-territorialer Konflikt
Dieser Hinweis zieht sich durch die gesamte Presse. Bei den Armeniern wird der christliche Glauben hervorgehoben. Die Zeit spricht von „christlichen Armeniern, die Bergkarabach bewohnen“, auch wenn der Konflikt mit Religion wenig zu tun hat. Darauf hatte bereits der Politikwissenschaftler Asif Masimovin seinem wertvollen Beitrag hingewiesen, weil es sich in Wirklichkeit um eine ethnisch-territoriale Auseinandersetzung handelt. Durch den Hinweis auf die Religionszugehörigkeit wird eine Differenzierung der Konfliktparteien in „good and bad guys“ vorgenommen.
Fragwürdige Terminologie
Bei den Ausdrücken für den Präsidenten bzw. Ministerpräsidenten verwenden manche Medien für den aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew den Terminus „Diktator“, obwohl dieser durch demokratische Wahlen vom Volk bestimmt wurde, während hingegen die Legitimität von Nikol Paschinyan in Armenien über jeden Zweifel erhaben zu sein scheint.
Auch hier wird dem Leser suggeriert, dass der aserbaidschanische Präsident unrechtmäßig regieren würde und der armenische Ministerpräsident vom Volk durch freie Wahlen bestimmt worden sei.
Ein anderes Beispiel sind die Bezeichnungen für die Städtenamen, die sich seit fast 30 Jahren unter armenischer Besatzung befinden. Exemplarisch sei hier die Stadt Hankendi erwähnt, die Hauptstadt von Bergkarabach. Der Spiegel, tagesschau.de und andere Medien finden nichts dabei, den von der Invasionsmacht Armenien verwendeten Städtenamen Stepanakert zu verwenden. Das ist wahrlich kein Ruhmesblatt, was die etablierten Medien bei der Berichterstattung bisher geleistet haben.
Minsker-Gruppe und der Status quo
Ein anderer Aspekt ist die illegale Besetzung aserbaidschanischen Territoriums seit fast 30 Jahren. Es wird so getan, als ob sich die beiden Konfliktparteien nur wegen der Besetzung Bergkarabachs bekämpfen. Das Armenien neben Bergkarabach weitere 20 Prozent aserbaidschanisches Staatsterritorium rechtswidrig besetzt hält, wird nur am Rande erwähnt. Jetzt fordern die USA, Russland, Frankreich und andere Staaten eine sofortige Waffenruhe, also ausgerechnet jene Staaten, die in den letzten 27 Jahren als Minsker Gruppe eine Lösung für den Konflikt aushandeln sollten, fordern jetzt eine Feuerpause.
Diese Staaten waren es, die als Minsker-Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) in den letzten drei Jahrzehnten eine geradezu meisterhafte Leistung darin erbracht haben, Armenien den Rücken zu stärken, um den Status quo, also die rechtswidrige Besetzung aserbaidschanischen Territoriums zu zementieren.
Eine Feuerpause zum jetzigen Zeitpunkt würde Armenien nützen
Eine Feuerpause würde Armenien einen Vorteil verschaffen, weil es nach wie vor aserbaidschanische Gebiete besetzt hält und nicht bereit ist, diese zurückzugeben. Es ist eine Ironie der Geschichte, wenn ausgerechnet jetzt von den erwähnten Staaten und von sogenannten Experten eine Feuerpause gefordert wird, aber eine Million Aserbaidschaner, die vor 30 Jahren von den Armeniern aus ihrer Heimat für immer vertrieben wurden, finden nirgendwo Erwähnung. Haben diese Kriegsflüchtlinge es nicht verdient, in ihre Heimat wieder zurückzukehren?
Was ebenfalls keine Erwähnung in der Berichterstattung findet, ist der Beschuss von aserbaidschanischen Siedlungen durch armenische Einheiten, bei dem viele Zivilisten ihr Leben verloren haben. Stattdessen wird der Beschuss von armenischen Zivilisten durch die aserbaidschanische Armee behauptet, aber ein Beweis dafür wird nicht vorgelegt.
Ferner wird in der Presse behauptet, die Türkei habe „syrische Kämpfer“ nach Aserbaidschan entsendet, um dort die aserbaidschanische Armee zu unterstützen. Auch für diese Behauptung existieren keine Beweise. Einmal abgesehen vom Wahrheitsgehalt derartiger Anschuldigen, soll mit dieser Bezichtigung ein anderer Sachverhalt möglichst nicht thematisiert werden. Nach Medienberichten sollen die USA über 300 Terroristen der YPG/PKK aus den besetzten Gebieten Nordwestsyriens nach Bergkarabach transportiert haben, um Armenien bei der Verteidigung der besetzten Gebiete zu unterstützen.
Propaganda gegen Aserbaidschan
In der Presse war heute eine Nachricht, wonach der armenische Ministerpräsident vor einem „zweiten Syrien“ gewarnt hätte, und bezog sich auf den angeblichen Einsatz von Söldnern auf aserbaidschanischer Seite. Diese Warnung ist abwegig, weil Armenien selbst bei diesem Konflikt der Aggressor ist und seit dreißig Jahren aserbaidschanisches Territorium besetzt hält und bei der damaligen Invasion von aserbaidschanischem Boden auf die Unterstützung von kampferprobten Söldnern aus dem Libanon zurückgriff. Der armenische Außenminister Mnatsakanyan war mehrere Wochen vor Beginn des eskalierten Konflikts zu einem Besuch in der ägyptischen Hauptstadt Kairo.
Interessanterweise hatte dieser vor Ort, bevor die Auseinandersetzungen wieder aufflammten, von der Verlegung von „syrischen Kämpfern“ nach Aserbaidschan berichtet. Wie bereits dargelegt, sollen sich nach Presseberichten mehrere Hundert Terroristen der YPG/PKK in Bergkarabach befinden, um auf armenischer Seite gegen Aserbaidschan Krieg zu führen. Im Syrienkrieg befanden sich aufseiten der Terroristen der YPG/PKK armenische Milizen, die bei den Massakern und ethnischen Vertreibungen gegen die einheimische Bevölkerung aus Arabern, Turkmenen und oppositionellen Kurden mitwirkten. Auch dieser Sachverhalt wird in großen Teilen der Medien leider nicht thematisiert.
Iran ist Verbündeter Armeniens
Ein weiterer Verbündeter Armeniens ist der Iran. Auch wenn Teheran es offiziell nicht zugibt, existieren laut Presseberichten Beweise, dass der Iran über den Landweg Eriwan mit Waffen und militärischen Gerätschaften versorgt. Zu Beginn der 1990er-Jahre, als der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan ausbrach, unterstützte Teheran die Armenier mit Waffen und Ausrüstung.
In den sozialen Medien waren vor einigen Tagen Bilder zu sehen, die einen ellenlangen Konvoi aus Militärtankern im Iran zeigten und tonnenweise Dieselkraftstoff nach Armenien transportiert haben sollen. Die Lieferungen wurden vermutlich während der Nacht durchgeführt. Im Iran leben nach Angaben von Experten zwischen 25-35 Millionen Iraner mit aserbaidschanisch-türkischen Wurzeln.
Bevor ein Waffenstillstand überhaupt vereinbart werden sollte, wie Präsident Alijew es betont hatte, muss sich Armenien vollständig und ohne Kompromisse aus dem besetzten Gebieten Aserbaidschans zurückziehen.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
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SPD-Politikerin Hendricks: Armenien handelt nicht nach dem internationalen Völkerrecht
Am 27. September 2020 wurde der Krieg im Südkaukasus neu entfacht. Es geht wieder um die Region Karabach, u. a. das Gebiet Bergkarabach. Die Bergkarabach-Region sowie sieben umliegende Provinzen wurden noch in den 90er Jahren des letzten Jahrhunders durch armenische Truppen besetzt.
Asif Masimov
Asif Masimov hat Internationale Beziehungen und Politikwissenschaften studiert. Er ist Doktorand im Fach Geschichte an der Humboldt-Universität zu Berlin. Er bloggt auf masimovasif.net zu historischen und politischen Themen rund um Deutschland, Aserbaidschan und Russland.
