Griechenland-Rettung
Varoufakis bezeichnet Schäuble als „Marionettenspieler“
Athen (dts) – Griechenlands ehemaliger Finanzminister Janis Varoufakis wirft Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vor, „ein Marionettenspieler“ zu sein. In einem Interview der „Welt“ und der belgischen Zeitung „Le Soir“ für die „Leading European Newspaper Alliance“ (LENA) sagte Varoufakis: „Er ist eine bedeutende Persönlichkeit. Er hat Beiträge zu der Art und Weise geleistet, wie heutzutage Politik gemacht wird. Ob ich es genossen habe, mich mit ihm zu unterhalten? Ja, enorm. Habe ich etwas gelernt in den Gesprächen mit ihm? Ja. Hat er die Euro-Zone geprägt? Absolut. Die Euro-Gruppe ist sein Geschöpf. Er ist ein Marionettenspieler. Ganz klar.“
Varoufakis hält seinem ehemaligen Amtskollegen vor, die finanzpolitische Souveränität der Euro-Staaten infrage zu stellen. „Er will, kurz gesagt, einen obersten Steueraufseher installieren, wahrscheinlich den Präsidenten der Euro-Gruppe. Der soll durch einen neuen Vertrag die Kompetenz erhalten, sein Veto gegen jeden nationalen Haushalt einzulegen. Nicht nur in Griechenland, auch in Frankreich und sonstwo“, sagte Varoufakis. Schäuble gefalle nicht, „wie die Franzosen ihr Budget zusammenstellen. Er will das alles kontrollieren. Griechenland ist ihm egal.“ Aber Schäuble sei „es wichtig, Frankreichs Haushalt zu kontrollieren“. Varoufakis sieht darin auch Schäubles Eintreten für einen Austritt der Griechen aus dem Euro begründet: „Seiner Vorstellung nach würde der Grexit derartiges Leid in Griechenland bewirken, dass die französischen Politiker gedanklich schon vollkommen darauf ausgerichtet sind, seine Forderung zu befolgen.“
Hinsichtlich der Erfolgschancen für die Griechenland-Rettung ist Varoufakis pessimistisch. „Ich glaube, dass dieses Rettungspaket nicht funktionieren kann. Und ich bin sicher, dass auch niemand anders das glaubt – einschließlich Wolfgang Schäuble und Christine Lagarde.“ Varoufakis machte allerdings deutlich, dass Schäuble der einzige Finanzminister im Kreise der Euro-Gruppe gewesen sei, der „wirklich meinte, was er sagte – jedes Mal, wenn ich mit ihm gesprochen habe“. Im Übrigen habe er sich mit Schäuble „nie gelangweilt“.
China-Krise
Dominoeffekt: Dow Jones stürzt innerhalb von Minuten um 1000 Punkte!
Minus 1000 Punkte: Auch Dow Jones stürzt ins Bodenlose
New York (nex) – Auch die US-amerikanischen Finanzmärkte bleiben von den Turbulenzen an den Börsen nicht verschont. Nachdem der Ausverkauf der letzten Tage an der chinesischen Börse zu einem Dominoeffekt an den asiatischen und europäischen Börsen geführt hatte, zog nun auch der US-amerikanische Dow Jones nach und stürzte in den ersten Minuten des Handels an der New Yorker Börse um mehr als 1000 Punkte ab.
Sowohl der Dow Jones Industrial als der Standard&Poor’s 500-Stock-Index gaben um mehr als fünf Prozent nach, der NASDAQ sogar um mehr als acht Prozent.
In China hatte ein Absturz des Benchmark-Index Shanghai Composite um 8,5 Prozent niedriger geschlossen und damit alle Gewinne wieder zunichtegemacht, die im bisherigen Verlaufe des Jahres eingefahren werden konnten. In Europa standen die Indizes am frühen Nachmittag immer noch um vier Prozent niedriger.
2 Millionen Flüchtlinge
Türkei: Polizeibeamte werden für Umgang mit Flüchtlingen in Arabischkursen weitergebildet
Mersin/Türkei (nex) – Im Süden der Türkei sind arabische Sprachkurse für Polizisten eingerichtet worden, damit sie den Herausforderungen, denen sie sich sprachlich im Umgang mit den syrischen Flüchtlingen gegenüber sehen, stellen können. Der Großteil der Syrer, die in die Türkei flüchten, sind der türkischen Sprache nicht mächtig.
Die Mersin-Universität bietet die arabischen Sprachklassen für das Personal des Mezitli Polizeidirektorats in der Provinz an, da in dieser Region mehr als 110.000 syrische Flüchtlinge leben. Die ersten Anmeldungen von Polizisten für einen Arabischkurs liegen bereits vor. Offiziere, die Arabisch lernen werden besser im Stande sein, mit Syrern in kriminaldienstlichen Angelegenheiten, Passregistrierungsverhandlungen und anderen polizeilichen Dingen zu kommunizieren.
Die Zahl der syrischen Flüchtlinge in der Türkei hat die 1.9 Millionen Grenze bereits überschritten. Nur ein kleiner Bruchteil von ihnen lebt in den 25 Flüchtlingslagern entlang der Grenze. Die wohlhabenderen Syrer kaufen oder mieten Häuser in großen Städten, während sich die minder bemittelten Flüchtlinge durch betteln und unterbezahlten Jobs versorgen müssen.
Gesundheitswesen
Krankenkassen tief in den roten Zahlen
Berlin (dts) – Trotz guter Konjunktur und Arbeitsmarktlage wachsen die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen weiterhin schneller als die Einnahmen. Wie eine Umfrage des „Handelsblatts“ (Dienstagausgabe) zeigt, haben die Kassen das Halbjahr mit einem Defizit von fast 500 Millionen Euro abgeschlossen. Nach den ersten drei Monaten lag der Fehlbetrag nur bei knapp 170 Millionen Euro.
Bei den Innungskrankenkassen hat sich das Defizit binnen Jahresfrist auf 118 Millionen Euro fast verdoppelt. Mit rund 100 Millionen Euro kommen die Betriebskrankenkassen auf eine ähnliche Größenordnung. Bei den Ersatzkassen ist der Fehlbetrag zwar stark geschrumpft auf 191 Millionen Euro. Dies ist aber vor allem darauf zurückzuführen, dass die Kassen seit Jahresbeginn keine Prämien mehr an ihre Versicherten ausschütten dürfen. Schon zuvor bekannt waren das Defizit von 110 Millionen Euro bei den Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) und der Überschuss von 48 Millionen Euro bei der Knappschaft Bahn See. SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach hält die Zahlen noch nicht für dramatisch, erwartet aber für das kommende Jahr eine neue Beitragsdebatte. „Ich halte es deshalb für den wichtigsten Schritt, die Parität bei der Finanzierung wieder herzustellen“, sagte der Gesundheitsexperte dem „Handelsblatt“. Arbeitgeber und Arbeitnehmer sollten künftig also wieder gleichmäßig an Kostensteigerungen im Gesundheitswesen beteiligt werden.
Rechtsextremismus
Regierungssprecher: Ausschreitungen in Heidenau sind abstoßend
Berlin (dts) – Regierungssprecher Steffen Seibert hat die Ausschreitungen im sächsischen Heidenau scharf verurteilt: „Es ist abstoßend, wie Rechtsextreme und Neonazis versuchen, rund um eine Flüchtlingseinrichtung ihre dumpfe Hassbotschaft zu verbreiten. Und es ist beschämend, wie Bürger, sogar Familien mit Kindern, durch ihr Mitlaufen diesen Spuk unterstützen“, so Seibert am Montag. Für Gewalt gebe es keinerlei Rechtfertigung.
Die Bundesrepublik lasse nicht zu, „dass Flüchtlinge, über deren schwierige Lebenssituation jeder durchaus einmal nachdenken sollte, von hasserfüllten Parolen empfangen oder von alkoholisierten Schreihälsen bedroht werden“, betonte Seibert. Zuvor hatte es in Heidenau Demonstrationen gegen eine Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber gegeben. Am Wochenende eskalierte die Lage und es war wiederholt zu Krawallen gekommen, bei denen über 30 Polizisten verletzt wurden.
Engineering News Record
Bauwirtschaft: Türkische Bauunternehmen weltweit noch vor den USA auf Platz zwei
„Kultur der Partnerschaft“: Türkische Bauwirtschaft baut globale Marktanteile aus
Istanbul (nex) – Bereits zum achten Mal in Folge belegt die türkische Bauwirtschaft weltweit den zweiten Platz nach China auf der Liste der 250 größten international tätigen Bauunternehmen. Während der Markt insgesamt um 4,1 Prozent schrumpfte, gelang es türkischen Unternehmen, sowohl ihren Marktanteil als auch ihre Erlöse zu vergrößern. Die Liste der 250 größten Bauunternehmen wird jährlich auf der Basis der Einkünfte erstellt, die Unternehmen aus Projekten außerhalb ihrer Heimatländer erlangen. Die Zahl der türkischen Baufirmen in den Top 250 ist zudem von 42 auf 43 gestiegen. China steht mit 65 Unternehmen immer noch auf Platz eins, die USA folgen mit 32 Baufirmen unter den Top 250 auf dem dritten Platz.
Die Liste wird Jahr für Jahr vom Engineering News Record (ENR), einem internationalen Magazin für die Baubranche, veröffentlicht. Die Vereinigung türkischer Bauunternehmer zeigte sich zufrieden mit der Entwicklung, die in der jüngst veröffentlichten Liste für das Vorjahr zum Ausdruck kam. Die Entwicklung im Bereich der internationalen Bauwirtschaft wird überschattet durch die globale Wirtschaftskrise, die sich mit am stärksten auf diese Branche auswirkt, darüber hinaus bestehen Unsicherheiten mit Blick auf die Folgeperioden und es gilt als schwierig, einen Punkt zu identifizieren, an dem Marktgleichgewicht herrscht. Die Größe der 250 bedeutsamsten Baufirmen der Welt schrumpfte entsprechend 2014 im Vergleich zum Jahr davor um 4,1 Prozent auf 521,6 Milliarden US-Dollar.
Die Leistungsbilanz der türkischen Unternehmen konnte sich jedoch weiterhin verbessern. Die Summe der Gesamterlöse der 43 berücksichtigten türkischen Unternehmen auf der ENR-Liste stieg um 43,4 Prozent gegenüber 2013 auf 29,3 Mrd. US-Dollar. Der Gesamtanteil der türkischen Bauwirtschaft am globalen Auftragsvolumen, das vor zwei Jahren noch 3,8 Prozent betragen hatte, stieg im Vorjahr auf 5,6 Prozent. Dabei war die regionale Verteilung der Engagements höchst ungleichmäßig. Während die Erlöse aus internationalen Aufträgen insgesamt weltweit stiegen, spielten türkische Unternehmen auf dem nord- und südamerikanischen Kontinent immer noch kaum eine Rolle.
Allerdings legte die türkische Bauwirtschaft auf den besonders hart umkämpften Märkten in Europa, Asien, dem Nahen Osten und Afrika zu. Den größten Marktanteil hat China. Seine 65 Bauunternehmen nehmen zusammen 17,2 Prozent des Marktes ein. Spaniens Marktanteil fiel von 14,7 auf 13,1 Prozent, jener der US-Unternehmen von 13 auf 11,4 Prozent. Die zehn größten türkischen Unternehmen auf der Liste sind Öztürk, Rönesans, Polimeks, Enka, TAV, Çalık, Tekfen, Ant Yapı, İlk und Yapı Merkezi. Der Vorsitzende der Vereinigung türkischer Bauunternehmer, Mithat Yenigün, erklärte, die Türkei habe ihre Akzente auf der Liste gesetzt, die weltweit mit großer Aufmerksamkeit verfolgt werde und auch als Maßstab für Qualität ausgewertet werde. Von den 43 türkischen Unternehmen auf der Liste gehören 37 seinem Verband an, so Yenigün.
Seit acht Jahren den zweiten Platz hinter China halten zu können, sei ein Anlass für Stolz. Auch die Steigerung der Erlöse aus der Bautätigkeit sei eine außerordentlich befriedigende Entwicklung, so der Verbandspräsident. Dass diese sich auf einem so hohen Niveau bewegten, sei ein Resultat der türkischen Kultur der Partnerschaft und der Vereinigung der Kräfte, die sich positiv auf die Unternehmen im internationalen Wettbewerb auswirke. „Trotz Problemen in Libyen und im Irak, sinkenden Ölpreisen, der jüngsten Wachstumsverlangsamung in Russland und der steigenden internationalen Konkurrenz bei gleichzeitigen globalen Unsicherheiten, haben die im Ausland erbrachten Engagements sich als wichtige Erfolge erwiesen“, so Yenigün.
Art. 302 Türkisches Strafgesetzbuch
PKK: Vizebürgermeisterin aus der Provinz Van wegen „Autonomie“-Erklärungen festgenommen
PKK: Vizebürgermeisterin aus der Provinz Van wegen Separatismusverdachts festgenommen
Ankara (nex) – Nachdem bereits am 14. und 23. August Festnahmen im Zusammenhang mit Erklärungen der „Autonomie“ durch kommunalpolitisch aktive Anhänger der terroristischen PKK erfolgt waren, wurde heute auch die Vizebürgermeisterin des Bezirks Edremit in der Provinz Van, Sevil Rojbin Çetin, in Gewahrsam genommen. Ihr wird ebenso wie den weiteren Verdächtigen vorgeworfen, mit ihren Aktivitäten gegen den Art. 302 des türkischen Strafgesetzbuches verstoßen zu haben, der den Versuch verbietet und unter Strafdrohung stellt, die „Einheit und territoriale Integrität des Staates“ zu zerstören.
Çetin war zusammen mit S.S., einem Mitarbeiter der Bezirksverwaltung festgenommen worden, der sich mittlerweile wieder – bei schwebendem Verfahren – auf freiem Fuß befindet und der die „Autonomie“-Erklärungen über die Medien lanciert hatte, nachdem die Staatsanwaltschaft von Van bereits eine Untersuchung im Zusammenhang mit separatistischen Tendenzen gegen mehrere PKK-nahe Kommunalpolitiker eingeleitet hatte. Während der vorangegangenen Wochen hatten diese in insgesamt zwölf Regionen in mehreren Provinzen, darunter Van, Şırnak, Mardin, Batman, Hakkari, Muş und Diyarbakır, eine „Selbstverwaltung“ ausgerufen.
Sämtliche inhaftierte Politiker gehören der „Demokratischen Partei der Regionen“ (DBP) an, die als politische Verbündete der „Demokratischen Partei der Völker“ (HDP) gilt und deren Vizechefin Emine Ayla erst jüngst wieder den „bewaffneten Aufstand“ für legitim erklärt jede Zusammenarbeit mit der Regierung in Ankara ausgeschlossen hatte. Auch aus der HDP kamen Stimmen, die sich apologetisch bezüglich der „Autonomie“-Erklärung geäußert haben. So verurteilte die Vizebürgermeisterin von Diyarbakır, Gültan Kışanak, jüngst die Inhaftierung der Verwaltungschefs von Sur und Silvan und erklärte die Ausrufung der Selbstverwaltung im Falle der Inhaftierung von Bezirksbürgermeistern für legitim. „Die Forderung nach Selbstverwaltung seitens dieser Menschen ist eine politische Forderung“, so Kışanak.
Zentralverband des Deutschen Handwerk
Handwerk hat noch fast 30.000 freie Lehrstellen
Berlin (dts) – Wenige Tage vor Beginn des neuen Lehrjahrs am 1. September sind im Handwerk noch fast 30.000 Ausbildungsstellen unbesetzt. Das berichtet „Bild“ unter Berufung auf Zahlen des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH). Danach sind derzeit noch rund 27.000 Lehrstellen freie Vor einem Jahr gab es im Handwerk rund 24.000 unbesetzte Stellen.
Besonders gesucht werden Lehrlinge unter anderem in den Berufen Anlagenbauer (Heizung/Sanitär), Bäcker, Elektroniker, Hörgeräte-Akkustiker und Schreiner, hieß es. ZDH-Präsident Hans Peter Wollseifer erklärte gegenüber „Bild“, er hoffe, dass sich die Ausbildungslücke in den nächsten Woche deutlich verkleinern werde. „Meisterinnen und Meister kennen praktisch keine Arbeitslosigkeit“, erklärte Wollseifer. Daher sei eine Lehre im Handwerk eine „Ausbildung für die Zukunft“.
DGB-Untersuchung
Jeder fünfte Beschäftigte rutscht bei Jobverlust sofort in Hartz IV
Berlin (dts) – Mehr als jeder fünfte Beschäftigte, der im ersten Halbjahr 2015 seinen Job verlor, ist nach einem Bericht der „Saarbrücker Zeitung“ sofort in Hartz IV gerutscht. Das Blatt beruft sich dabei auf eine noch unveröffentlichte Untersuchung des Deutschen Gewerkschafts-Bunds (DGB). Demnach waren in den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres 264.000 Beschäftigte schon zu Beginn ihrer Arbeitslosigkeit auf Hartz IV angewiesen.
Das waren 21,3 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten mit Jobverlust. Besonders angespannt ist die Lage in der Zeitarbeitsbranche: Dort wurden im ersten Halbjahr 183.000 Arbeitskräfte entlassen. Davon waren rund 68.000, also 37 Prozent, direkt im Anschluss auf staatliche Grundsicherung angewiesen. Zur Bekämpfung des Problems plant Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) eine Lockerung der Bedingungen für den Bezug von Arbeitslosengeld I. So soll die Frist, innerhalb der man zwölf Monate lang versicherungspflichtig gearbeitet haben muss, von zwei auf drei Jahre ausgeweitet werden.
Nach Angaben des DGB-Arbeitsmarktexperten Wilhelm Adamy könnten dadurch im Jahresschnitt bis zu 35.000 Personen vor dem sofortigen Abdriften in Hartz IV bewahrt werden. Gegen die Pläne von Nahles sperrt sich allerdings die Union. DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach verteidigte den Vorstoß der Ministerin. „Die soziale Sicherungsfunktion der Arbeitslosenversicherung hat Lücken, die geschlossen werden müssen“, sagte sie dem Blatt. Es sei eine Frage der Gerechtigkeit, dass Beschäftigte, die Beiträge eingezahlt haben, auch Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung erhalten, wenn sie arbeitslos werden.
DAX Talfahrt
Nach Börsen-Absturz in China: DAX im Sturzflug
Frankfurt/Main (dts) – Nach den neuerlichen Kursverlusten an den chinesischen Börsen ist der DAX zu Wochenbeginn mit kräftigen Kursverlusten gestartet: Unmittelbar nach Handelsstart notierte der deutsche Leitindex bei 9.801,69 Punkten. Dies ist ein Minus von 3,19 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss vom Freitag. An der Spitze der Kursliste stehen die Papiere von Beiersdorf, Linde und der Münchener Rückversicherung.
Die Aktien von Daimler, BMW und Heidelbergcement bilden die Schlusslichter der Liste. Anfang April hatte der DAX noch auf einem Rekordhoch von 12.390 Punkten notiert. Die Börsen in Asien hatten zuvor ihre Talfahrt beschleunigt: Der Shanghai Composite brach um über acht Prozent ein. Der Nikkei-Index in Japan sank um 4,5 Prozent und unter die wichtige Marke von 19.000 Punkten.
