Krieg gegen den Terror
Terroristen finanzieren sich mit Tabakschmuggel
Berlin (dts) – Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat sich für eine wirksamere Bekämpfung des internationalen Schmuggels von Tabakprodukten ausgesprochen. Sicherheitsbehörden hätten Hinweise, dass sich Gruppen wie der „Islamische Staat“ und al-Qaida auch durch diese Form der organisierten Kriminalität finanzierten, sagte er dem „Spiegel“. Der illegale Handel mit Zigaretten und anderen Tabakprodukten sei besonders lukrativ.
Das in Paris ansässige „Zentrum zur Erforschung des Terrorismus“ CAT schätzt, dass Terrororganisationen durch den Zigarettenschmuggel bis zu 20 Prozent ihrer jährlichen Einnahmen beziehen. Das Gesamtvolumen dieser Deals beträgt etwa 600 Millionen Dollar. Die EU-Tabakrichtlinie, die im vergangenen Jahr in Brüssel verabschiedet wurde, sieht neue Kontrollverfahren vor, um den Schmuggel zur erschweren. Alle Experten sind sich einig, dass ein solches System zur lückenlosen Überwachung von der Herstellung bis zum Endkunden erforderlich ist und anders als bisher von der Industrie unabhängig sein sollte.
1. Bundesliga
Frankfurt trotzt Bayern 0:0 ab
Frankfurt/Main (dts) – Eintracht Frankfurt hat dem FC Bayern München zum Auftakt des 11. Spieltags ein 0:0 abgetrotzt. Die gewohnt dominanten Bayern waren zwar das spielbestimmende Team, konnten in den ersten 45 Minuten aus ihrer Feldüberlegenheit aber nur selten wirklich zwingende Chancen kreieren, während sich die Frankfurter auf die Defensivarbeit verlegten. Auch in der zweiten Hälfte waren die Bayern die tonangebende Mannschaft, es gelang dem deutschen Rekordmeister aber schlussendlich nicht, einen Treffer zu erzielen.
Es ist das erste Mal in der laufenden Saison, dass die Bayern ein Bundesligaspiel nicht für sich entscheiden können. In der Tabelle liegen die Münchener mit 31 Punkten aber weiterhin unangefochten auf Platz eins. Die Frankfurter stehen zumindest vorübergehend auf Rang elf der Tabelle und haben nun 13 Punkte auf dem Konto.
Bukarest
Dutzende Tote nach Explosion in Bukarester Nachtclub
Bukarest (dts) – In der rumänischen Hauptstadt Bukarest hat es am Freitag bei einer Explosion in einem Nachtclub Dutzende Tote gegeben. In ersten Berichten war von mindestens 25 Todesopfern die Rede. 88 weitere Personen wurden verletzt.
Anscheinend wurden in dem Club Feuerwerkskörper gezündet. Zum Zeitpunkt des Unglücks waren bis zu 400 Menschen anwesend, auf dem Programm stand ein Rockkonzert. Nach der Explosion gab es eine Massenpanik.
Ausland
Südafrika will Wirtschaftszusammenarbeit mit der Türkei verstärken
Pretoria (eurasia/nex) – Zum 92. Jahrestag der türkischen Republik schickte der südafrikanische Tourismusminister, Derek Hanekom, eine Gratulationskarte an den türkischen Botschafter zu Pretoria.
Hanekom nahm die Gelegenheit zum Anlass, um der Türkei seine Solidarität kundzutun. Er sagte, obwohl das Land sein Bestehen zu einem Zeitpunkt feiere, da es vor zahlreichen terroristischen Herausforderungen steht, „glaubt Südafrika, dass die Türkei Stärke aus ihrer Vergangenheit sammeln und die Herausforderungen meistern wird“.
Zudem übermittelte der Minister die Kondolenz von Präsident Jacob Zuma an das Volk der Türkei, welches immer noch vom vermutlichen Attentat des „Islamischen Staates“ in Ankara vor einigen Wochen betroffen ist.
„Wir würden diese Möglichkeit nutzen, um unser Engagement für die südafrikanische-türkische strategische Partnerschaft zu erneuern, welche von der binationalen Kommission im Juni 2012 beschlossen wurde“, sagte Hanekom.
Mit Blick auf die wirtschaftlichen Beziehungen konstatierte der Minister, dass der Handel zwischen der Türkei und Südafrika stetig ansteige. Er sagte:
„Zwischen 2010 und 2014 ist das Handelsvolumen von 4,9 Milliarden auf 13,4 Milliarden US-Dollar angestiegen.“
Südafrika exportiert in die Türkei jährlich Güter und Dienstleistungen im Wert von 6 Milliarden US-Dollar. Aus der Türkei importiert das afrikanische Land wiederum Güter und Dienstleistungen im Wert von 7 Milliarden US-Dollar.
Auch der türkische Botschafter in Südafrika, Kaan Esener, bekräftigte den Wunsch seines Landes, die Beziehungen mit Südafrika, nicht zuletzt im Wirtschaftsbereich, auszubauen:
„Die Türkei ist mehr denn je engagiert, die Beziehungen mit Südafrika in allen Bereichen zu entwickeln und zu stärken.“
Esener erklärte, dass die türkische Fluggesellschaft Turkish Airlines nunmehr damit begonnen habe, Direktflüge zwischen Istanbul und Cape Town anzubieten.
„Nächste Woche starten wir mit Flügen zwischen Durban via Johannesburg“, fügte er hinzu.
Erschienen auf eurasianews.de
Flüchtlingskrise
Schäfer-Gümbel zur Flüchtlingspolitik: Union erlebt Realitätsschock
Berlin (dts) – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat den Unionsparteien angesichts ihrer Zerstrittenheit bezüglich der nicht abreißenden Zuwanderung einen „Realitätsschock“ bescheinigt. „Wer glaubt, Menschen, die auf der Flucht sind, vor Krieg fliehen, vor Hunger, ernsthaft mit Zäunen aufzuhalten, der irrt gewaltig.“, sagte Schäfer-Gümbel im „Deutschlandfunk“.
„Wir müssen Fluchtursachen bekämpfen und da muss man der Unionsfamilie schon klar vorhalten: Sie haben das Thema Flucht, Zuwanderung, Fluchtursachen über Jahre ignoriert. Sie haben sich überhaupt nicht mit dieser Frage beschäftigt. Und sie erleben im Moment einen Realitätsschock, weil sie sich der Frage nicht mehr entziehen können.“ Zum Streit zwischen den Unionsparteien sagte der SPD-Politiker: „Wenn wir die Union so attackieren würden, wie Horst Seehofer und Teile der CSU mit der Union umgehen, da wäre es aber nicht sehr lustig in der Koalition. Da hätten wir schon ganz andere Debatten. Das Schauspiel, was Horst Seehofer und seinesgleichen gerade organisieren, ist wirklich unerträglich.“
Staatsanleihen
Finanzministerium rechnet für 2015 mit niedrigeren Zinsausgaben
Berlin (dts) – Der Bund rechnet in diesem Jahr mit noch geringeren Zinsausgaben: Für das Haushaltsjahr 2015 veranschlagt das Bundesfinanzministerium an Zinsausgaben für Staatsanleihen lediglich noch Ausgaben in Höhe von 17,58 Milliarden Euro – noch einmal rund 600 Millionen Euro weniger als geplant. Dies geht aus der Bereinigungsvorlage des Bundesfinanzministeriums für den Nachtragshaushalt 2015 hervor, die der „Welt“ vorliegt.
Die Anpassung ergebe sich aus der „aktuellen Zinsentwicklung“, heißt es in der Vorlage. „Zudem hat sich aufgrund des fortgeschrittenen Haushaltsjahres das Zinsänderungsrisiko stark verringert.“ Der Bund hatte in den vergangenen Jahren aufgrund der niedrigen Zinsen immer weniger für den Schuldendienst ausgeben müssen.
Anpassungen nahm das Bundesfinanzministerium laut Bereinigungsvorlage auch bei der Grundsicherung vor. So rechnet das Haus von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) mit 200 Millionen Euro Mehrausgaben beim Arbeitslosengeld II, weil die Zahl der Bedarfsgemeinschaften sich ungünstiger entwickelt hat als prognostiziert. Aus demselben Grund muss der Bund seine Ausgaben an der Beteiligung für Unterkunft und Heizung um 450 Millionen auf 5,35 Milliarden Euro erhöhen. Der Mehrbedarf ergibt sich neben der ungünstigeren Entwicklung der Bedarfsgemeinschaftszahlen auch wegen einer Rückzahlung in Höhe von 300 Millionen Euro an die Länder.
Ebenfalls 300 Millionen Euro mehr muss der Bund für das Elterngeld zahlen. Der Grund hierfür ist ein erfreulicher: Die „deutlich höhere Geburtenentwicklung“. Kleinere Mehrausgaben plant das Bundesfinanzministerium auch in der Asylpolitik. So haben Schäubles Beamte etwas mehr Geld für Datenerfassungskräfte und Software beim Bundeskriminalamt vorgesehen. Ebenso unterstützt der Bund das Technische Hilfswerk bei dessen Aufgaben wie der Herrichtung von Liegenschaften stärker. Auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bekommt eine bessere IT. Die Ausgaben dieser Maßnahmen belaufen sich insgesamt auf rund 42 Millionen Euro.
Emissionen
ADAC kündigt Abgastests auf der Straße an
München (dts) – Der ADAC will im kommenden Jahr Abgas-Messungen bei Fahrzeugen auf der Straße durchführen und somit für mehr Transparenz sorgen. „Wir werden mit unserem Ecotest schon ab 2016 stichprobenartig auch auf der Straße messen, um die Abweichungen der Emissionen im realen Fahrbetrieb zum Prüfzyklus aufzuzeigen“, erklärte ADAC-Vizepräsident Thomas Burkhardt am Freitag. Mit den Straßenmessungen will der ADAC darüber informieren, inwiefern die Autoindustrie ihre Abgastechniken tatsächlich verbessert und Emissionen über alle Betriebszustände hinweg verringert.
„Wir weisen damit auf schwache Abgasminderungskonzepte hin und heben positive Beispiele hervor. Das Ziel muss sein, den vereinbarten Abweichungsfaktor von 1,5 vom Laborwert nicht erst 2021, sondern möglichst frühzeitig einzuhalten. Die Technologien hierfür sind bereits heute vorhanden“, so Burkhardt.
Syrien-Krieg
USA wollen Spezialeinheiten nach Syrien schicken
Washington (dts) – Die USA wollen offenbar Spezialeinheiten nach Syrien entsenden. Laut übereinstimmenden US-Medienberichten werde das Weiße Haus die Entsendung einer Spezialtruppe noch am Freitag verkünden. Den Berichten zufolge sollen die Spezialeinheiten am Boden den Kampf gegen den „Islamischen Staat“ (IS) im Norden Syriens koordinieren und unterstützen.
Laut den Berichten würden bis zu 50 US-Soldaten nach Syrien geschickt werden. Damit würde die US-Regierung einen Kurswechsel vollziehen: Bislang hatten die Vereinigten Staaten einen Einsatz von Bodentruppen in Syrien strikt abgelehnt und stattdessen mit Luftangriffen in den Krieg eingegriffen.
WM-Affäre
Ex-Nationaltorwart Sepp Maier: „Bestechen tun sie doch alle“
München (dts) – Ex-Nationaltorwart Sepp Maier ist sich sicher, dass es regelmäßig ominöse Zahlungen in Bezug auf WM-Vergaben gegeben hat. „Bei der Fifa kriegst du doch nie eine WM, wenn du nicht schmierst“, sagte Maier gegenüber der „Welt am Sonntag“. „Da musst du dir die Stimmen einfach kaufen, das war doch bei allen der letzten Weltmeisterschaften so. Ist doch das gleiche wie in der Großindustrie, wenn du einen Auftrag haben möchtest.“
Immerhin sei es besser so, als das viele Geld für „irgendeinen Schwachsinn“ auszugeben. „Ob da Afrikaner oder Asiaten 6,7 Millionen Euro bekommen, ist doch da wurscht. Bestechen tun sie doch alle, ob der Putin oder der Scheich aus Katar“, so Maier.
Arbeitsmarkt
Rentenversicherungspräsident Reimann: „Flüchtlinge könnten Rentenkasse entlasten“
Berlin (dts) – Eine zügige Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt kann nach Einschätzung des Präsidenten der Deutschen Rentenversicherung, Axel Reimann, zur Entlastung der Rentenkasse beitragen. „Alles, was für zusätzliche Beschäftigung sorgt, ist positiv für die Rentenversicherung, weil das die Einnahmen erhöht“, sagte Reimann der „Saarbrücker Zeitung“ (Freitagausgabe). Nach einer Faustformel würden 100.000 zusätzliche Beschäftigte pro Jahr etwa 500 Millionen Euro extra in die Rentenkasse bringen, rechnete Reimann vor.
„Auf längere Sicht resultieren daraus allerdings auch Leistungsansprüche.“ Grundsätzlich sei es aber so, dass dafür zunächst einmal mindestens fünf Jahre lang Beiträge gezahlt werden müssten. „Kurzfristig entstehen der Rentenversicherung also keine Belastungen“, so Reimann.
