Russland-Sanktionen
Sanktionen gegen Türkei floppen – Russlands Automobilindustrie vor dem Stillstand

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Istanbul (nex) – Die Sanktionen der Russischen Föderation gegen die türkische Automobilsparte schaden der russischen Automobilindustrie selbst. Die Produktion ist stellenweise fast zum Erliegen gekommen. Dies erklärte der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu zufolge der Vorsitzende des Komitees für Industriepolitik von St. Petersburg, Maxim Meiksin. Da Ersatzteillieferungen vom russischen Zoll angehalten werden, könnte die Produktion zum Stillstand gelangen. Einem Artikel zufolge, der von der russischen Nachrichtenagentur TASS veröffentlicht wurde, erklärte Meiksin, dass in der Türkei produzierte Ersatzteile einen bedeutenden Beitrag zur russischen Automobilproduktion leisten. Meiksin befürchtet einen durch die Verzögerungen bedingten Produktionsstopp, da die vorhandenen Ersatzteile nur noch für wenige Tage ausreichen würden. Bereits eine kürzlich veröffentlichte Studie über mögliche Alternativmärkte, auf welche die russische Automobilindustrie zurückgreifen könnte, kam der Zeitung Kommersant zufolge zu dem Ergebnis, dass Russland nicht in der Lage wäre, innerhalb von mindestens zwei Monaten einen anderen Partner zu finden. Etwa 24 Prozent der Automobilproduktion in der Russischen Föderation findet in St. Petersburg statt, wo Unternehmen wie Toyota, Nissan, Hyundai, Scania und MAN jährlich etwa 400 000 Kraftfahrzeuge herstellen.   [paypal_donation_button align=“left“]     Mehr zum Thema  

Leipzig
Ausschreitungen bei rechtsextremer Kundgebung in Leipzig

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Leipzig (dts) – Bei Demonstrationen in Leipzig ist es am Samstag zu Ausschreitungen gekommen. Nach Angaben der Polizei gab es körperliche Auseinandersetzungen zwischen Teilnehmern einer rechtsextremen Kundgebung und Gegendemonstranten. Auch Steine und Pyrotechnik seien geworfen worden. Zudem habe es „massive Angriffe“ auf Beamte gegeben. Die Polizei habe Wasserwerfer eingesetzt, mehrere Menschen seien verletzt worden. Bereits in der Nacht zum Samstag waren an mehreren Stellen im Stadtgebiet Autoreifen, Absperrungen und Mülltonnen angezündet worden, das Büro eines Landtagsabgeordneten der Linkspartei wurde mit Pflastersteinen angegriffen.

Soziale Medien
Meinungsfreiheit: Verpasst Sevim Dagdelen dem türkischen Unternehmer Remzi Aru einen Maulkorb?

Anzeige wegen YouTube-Videos: Sevim Dagdelen ruft nach politischer Zensur
Berlin (nex) – Wie aus einem Dokument hervorgeht, das Nachrichtenexpress anonym zugespielt wurde, hat die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (Die Linke) auf ein YouTube-Video, das auf der Plattform des in Berlin lebenden türkischen Unternehmers Remzi Aru veröffentlicht wurde, mit einer Anzeige reagiert. Die örtliche Polizei ermittelt nun gegen ihn wegen des Verdachts der „Verleumdung einer Person des öffentlichen Lebens“. Das inkriminierte Video wurde am 21.9.2015 auf das Videoportal gestellt. Es beginnt mit Einblendungen, die deutschen Politikern aus der Einwanderercommunity, darunter auch Sevim Dagdelen, aggressive und hetzerische deutschenfeindliche Zitate in den Mund legen. Diese Äußerungen wurden von den Politikern tatsächlich nie getätigt. Allerdings handelt es sich um abgewandelte Originalzitate von türkischen Parlamentsabgeordneten der PKK-nahen „Demokratischen Partei der Völker“ (HDP), die sich in dieser Weise über die Türkei und die Türken geäußert hatten. Dies wird dann auch im weiteren Verlauf des Videos auch aufgeklärt. Darin wird kritisiert, dass die besagten Politiker von Deutschland aus zur Wahl der HDP in der Türkei aufriefen. Dağdelen hatte in der Vergangenheit mehrfach dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan vorgeworfen, politische Gegner mithilfe von Polizei und Justiz zu verfolgen und soziale Medien zu zensieren. Remzi Aru war für eine Stellungnahme noch nicht zu erreichen.
(Foto: Unbekannt)
(Foto: Unbekannt)
  https://www.youtube.com/watch?v=xN6NiRRPKdc&feature=youtu.be

2. Bundesliga
Union Berlin schlägt Fortuna Düsseldorf 3:0

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Düsseldorf (dts) – Der 1. FC Union Berlin hat am 18. Spieltag in der 2. Bundesliga mit 3:0 gegen Fortuna Düsseldorf gewonnen. Die Düsseldorfer konnten sich zunächst gute Chancen erarbeiten, doch in der 13. Minute brachte Bobby Wood die Gäste aus Berlin in Führung. Auch nach dem Treffer zeigten sich die Düsseldorfer überlegen, in der 69. Minute traf Wood jedoch ein zweites Mal. In der 86. Minute sorgte Lukas Schmitz dann durch ein Eigentor für das 3:0. Unterdessen gewann der Karlsruher SC mit 1:0 gegen die Spielvereinigung Greuther Fürth.

Nachrichtenagentur Yonhap
Süd- und Nordkorea beenden Gespräche über Verbesserung ihrer Beziehungen

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Kaesong (dts) – Süd- und Nordkorea haben am Samstag ihre Gespräche über eine Verbesserung ihrer Beziehungen beendet. Eine Abschlusserklärung habe es nicht gegeben, berichtet die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap. Auch ein Termin für weitere Gespräche sei nicht vereinbart worden. Vertreter der beiden Länder hatten am Freitag und Samstag im gemeinsam betriebenen Industriepark in der grenznahen nordkoreanischen Stadt Kaesong über eine mögliche Vertiefung von Zusammenarbeit und Austausch gesprochen. Die Beratungen auf höchster Ebene waren Ende November vereinbart worden.

"Ende der Geheimniskrämerei"
EZB will Geheimvereinbarung des Eurosystems veröffentlichen

Frankfurt/Main (dts) – In der Spitze der Europäischen Zentralbank (EZB) wächst die Bereitschaft, eine umstrittene Geheimvereinbarung der Notenbanken des Eurosystems offenzulegen. Die sogenannte Anfa-Vereinbarung regelt die Anlagepolitik der nationalen Notenbanken. Auch die Bundesbank spricht sich für ein  aus, schreibt der „Spiegel“ in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. „Eine Veröffentlichung des Abkommens und der in diesem Rahmen erworbenen Wertpapiere wäre wünschenswert, um mehr Transparenz zu schaffen“, sagte ein Sprecher der Bundesbank. Die deutsche Zentralbank weist in der Bilanz 12,4 Milliarden Euro an Finanzanlagen im Rahmen der Anfa-Vereinbarung aus. Anders verhält es sich etwa in Frankreich oder Italien, deren Notenbanken jeweils rund hundert Milliarden Euro in Wertpapiere investiert haben – einen Großteil offenbar in Staatsanleihen. Das nährte den Verdacht, die beiden Zentralbanken hätten heimlich Geld geschaffen. Die Anlagen stammen jedoch nach Angaben aus Zentralbankkreisen überwiegend aus der Zeit vor der Gründung der EZB. „Diese Posten in den Bilanzen der nationalen Notenbanken sind ein Überbleibsel aus der Zeit vor Einführung des Euro“, sagte Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, der selbst lange für die EZB gearbeitet hat. „Die Vorstellung, die betroffenen Zentralbanken hätten heimlich Geld gedruckt, ist falsch.“ Die Anfa-Vereinbarung regelt, in welchem Umfang Notenbanken in Euro denominierte Wertpapiere auf eigene Rechnung kaufen dürfen.

Luftfahrt in Europa
Luftfahrt-Drehkreuze: Türkei rückt auf Platz drei vor

Istanbul (nex) – Der türkische Minister für Verkehrswesen, Schifffahrt und Kommunikation, Binali Yıldırım, hat zur Eröffnung der bedeutenden internationalen Luftfahrtkonferenz „Airport Exchange“ am Dienstag in Istanbul erklärt, dass es die Türkei mittlerweile geschafft habe, bereits jetzt zu einem der drei wichtigsten Luftfahrt-Drehkreuze in Europa geworden zu sein. In seiner Rede betonte Minister, dass die Türkei zur Nummer drei und in der Welt auf Platz neun der bedeutendsten Destinationen aufgestiegen sei. „In der Luftfahrt haben wir ein türkisches Modell entwickelt“, berichtete Yıldırım. „So haben wir die Investitionen in den vergangenen zehn Jahren auf 20 Milliarden Dollar steigern können.“ Im Mittelpunkt des Treffens der Crème de la Crème des internationalen Luftfahrtbusiness steht der noch im Bau befindliche dritte Flughafen in der Bosporusmetropole. Minister Yıldırım wies darauf hin, dass der dritte Flughafen in Istanbul drei Kontinente verbinden und in diesem Sinne dem globalen Frieden dienen werde. Die Konferenz wurde am Donnerstag beendet.

Anlagen- und Reaktorsicherheit
Bericht: Gundremmingen ist gefährlichstes AKW Deutschlands

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Gundremmingen (dts) – Das Kernkraftwerk Gundremmingen ist nicht nur der stärkste, sondern möglicherweise auch der gefährlichste Atommeiler des Landes. Das gehe aus einer aktuellen Analyse der staatseigenen Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit hervor, schreibt der „Spiegel“ in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Die Prüfer werteten dafür laut des Berichts sogenannte „Precursor“-Zwischenfälle aus, Ereignisse also, aus denen sich im Extremfall eine Kernschmelze hätte entwickeln können. Mit insgesamt 14 solcher Störungen in seinen zwei Blöcken führt das Kernkraftwerk in der Nähe von Ulm die Statistik an. Die anderen sieben verbliebenen AKW kommen zusammen auf lediglich elf solcher Ereignisse. Die Analyse betrachtet nur Zwischenfälle von 1993 bis ins Jahr 2010. Am 15. Februar jenes Jahres kam es in dem von Eon und RWE betriebenen Kraftwerk durch das kurzzeitige Öffnen eines Druckbegrenzungsventils zu einer potenziell riskanten Panne. Die Atomexpertin Sylvia Kotting-Uhl von den Grünen fordert deshalb eine härtere Gangart der Bundesaufsicht gegen die bayerische Atomaufsicht.
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Kolumnist Diler
Neo-osmanische Strategie: Bündnis zwischen Türkei und Kurdenführer Barzani garantiert Vormachtstellung

Ankara (nex) – Die Türkei hat über die letzten Jahre eine strategisch kluge und erfolgreiche Außenpolitik betrieben, und mit Unterstützung vonseiten der USA werde es der Türkei gelingen, mithilfe einer Besinnung auf das Erbe der osmanischen Geschichte zum bedeutsamsten regionalen Einflussfaktor in der Region zu werden – bis hin zum Aufbau von Teilen Afrikas, die ehemals zum Osmanischen Reich gehört hatten. Dies prophezeit der türkische Starjournalist Ergün Diler in einem Kommentar für die auflagenstarke Tageszeitung Takvim. Die Anknüpfung an geschichtliche Traditionen der osmanischen Ära finde immer mehr Anklang, das Interesse steige. Selbst die stets gegenüber den kemalistischen Eliten, die vor 2002 in der Türkei die alleinige Macht im Staat hatten, loyale „Hürriyet“ verschenke osmanische Geschichtsbücher an ihre Leser. Diler sieht jedoch bereits politische Entwicklungen jüngerer Zeit als Zeichen einer neuen Stärke der Türkei. Insbesondere die eindeutige Parteinahme und loyale Haltung des Präsidenten der nordirakischen Präsidenten Masoud Barzani allen Anfechtungen zum Trotz zeige, wie groß das Vertrauen der verantwortungsvollen politischen Akteure in der Region gegenüber Ankara ist. Auch die Versuche der Feinde der Türkei, die Kobane-Krise auszunutzen, um Barzani gegen die Türkei einzunehmen, stießen bei diesem auf taube Ohren – obwohl diese Position für ihn innenpolitisch nicht leicht durchzuhalten war.

Türkei hat Barzani vor dem IS und Komplotten bewahrt

Barzani hatte jedoch registriert, dass die Türkei neben den Turkmenen vor allem ihn bereits über längere Zeit mit Waffen beliefert hatte. Zu Beginn vermochte er, so Diler, den Sinn dahinter noch gar nicht zu erkennen. Die Türkei hätte damit gerechnet, dass der IS Barzani angreifen würde. Als die Terrormiiz IS im Irak vorzurücken begann und Mosul fast kampflos in ihre Hände fiel, hätte Barzani erkannt, dass die Türkei diese Entwicklung vorausgeahnt hätte – mit der Konsequenz, dass er von diesem Moment an merkte, wie sehr ihn Ankara unterstützen würde und deshalb noch enger mit der Türkei zusammenarbeitete. Am Mittwoch bereiste Barzani die Türkei und sprach dort zuerst mit dem Chef des türkischen Geheimdienstes MİT, der ihn im Vorfelds stets auch vor Attentatsversuchen gewarnt hätte, die wiederholt vonseiten der terroristischen PKK und ihrem Ableger PYD unternommen worden wären. In ihrer Außenpolitik hätte die Türkei auch bei Provokationen stets Augenmaß bewiesen, meinte der Takvim-Kolumnist. Sie habe sich 2005 zurückgehalten, als Syrien eine Scudrakete auf ein Feld bei Kirikhan abgeschossen hatte, zu einem Zeitpunkt, da eine vorschnelle Militärintervention innenpolitisch schwere Verwerfungen nach sich ziehen hätte können. Dass Barzani die türkische Armee nach Mosul eingeladen habe, hänge auch mit den richtigen Einschätzungen der Lage zusammen, die Ankara stets an den Tag gelegt hätte. So hätte Barzani noch versucht, die Türkei davon abzuhalten, offen den Rücktritt des vor allem bei den Sunniten im Irak verhassten Nouri al-Maliki zu fordern, da dieser zu mächtig und einflussreich wäre. Tatsächlich musste er wenig später sein Amt verlassen – und Barzani konnte diesen Augenblick live miterleben. Maliki hätte geahnt, dass die Türkei sich auf einen möglichen Zerfall des Irak in drei Teile vorbereiten würde – eine Entwicklung, von der im Übrigen zuvor bereits US-Vizepräsident Joe Biden gesprochen hatte.

Türkei schützt Recht der KRG auf eigenes Öl

Durch die enge Kooperation würden sowohl Barzani, dessen KRG über immense Erdölvorkommen verfüge, und die Türkei selbst immens profitieren. Die Aussicht, dass Ankara indirekt auf dieses Öl Zugriff haben könnte, erklärten auch die Versuche Russlands, sich nun mit der Zentralregierung in Bagdad zu verbünden. Die Türkei sei jedoch auf alle Eventualitäten vorbereitet und bereits zu stark geworden, um bei der Neuordnung des Nahen Ostens noch außen vor gelassen werden zu können. Die Ewiggestrigen und Islamfeinde wären über die Entwicklung bestürzt, so Ergün Diler, aber sie hätten den Kampf um die Türkei verloren.   [paypal_donation_button align=“left“]     Mehr zum Thema.

Kurdenführer Barzani: „Die PKK soll den Nordirak verlassen“

Soziale Medien
Erdogan würdigt Marc Zuckerbergs Solidaritätsadresse an die Muslime

Ankara (nex) – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat dem Gründer und CEO des weltweit größten sozialen Netzwerks Facebook Dank und Anerkennung für dessen deutliche Worte der Solidarität mit der muslimischen Community ausgesprochen. In einem Eintrag auf Facebook erklärte Erdoğan: „Ich möchte zum Ausdruck bringen, dass ich für Mark Zuckerbergs Botschaft größte Wertschätzung empfinde, dafür, dass er die grundlegende Unvereinbarkeit von Islam und Terrorismus zum Ausdruck gebracht hat, zumal beide Konzepte in heutiger Zeit oft gerne miteinander in einem Atemzug genannt werden.“ Erdoğan betonte, der Islam sei eine Religion des Friedens und machte deutlich, dass ein Terrorist kein Muslim und ein Muslim kein Terrorist sein könne. „Mörderische Netzwerke, die den Islam für ihre eigennützigen Ziele missbrauchen, massakrieren tagtäglich unschuldige Menschen, insbesondere Muslime. Diese obskuren Strukturen, die Daesh, Al Kaida, Boko Haram oder Al Shabaab heißen, dienen Komplotten gegen die islamische Welt.