Hannover (ots) – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die Bundeswehr vergrößern: Die Zahl der soldatischen Planstellen soll zunächst um 7000, die der Zivilbeschäftigten um 3000 erhöht werden.
Das berichtet das Redaktions Netzwerk Deutschland (RND). In einem zweiten Schritt werde eine Personalverstärkung um insgesamt 15 000 Stellen angestrebt, um auf die neuen Herausforderungen der Truppe zu reagieren.
Von den derzeit 185 000 Planstellen seien aktuell weniger als 179 000 besetzt. Der jetzt fertiggestellte Plan, der in Kürze vorgestellt werden soll, entspricht in seiner ersten Stufe unter anderem den Forderungen, die der Bundeswehrverband sowie der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, gestellt hatten.
Osnabrück (ots) – Die SPD ist im Landtagswahlkampf in Rheinland-Pfalz laut Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann „inmitten einer grandiosen Aufholjagd“. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Oppermann, Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) habe in wenigen Monaten mehr als zehn Prozentpunkte Rückstand aufgeholt. „Ich bin mir sicher, dass sie am Ende vorne liegen wird“, sagte der SPD-Fraktionschef. Auch in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt werde die Partei bis zur letzten Minute kämpfen.
Auf die Frage, ob es nach der Landtagswahl eine Personaldiskussion um Parteichef Sigmar Gabriel geben werde, antwortete Oppermann: „Damit rechne ich in keiner Weise“. Die SPD trete im Gegensatz zur Union geschlossen auf. „Wir haben in der Grundsatzfrage Einigkeit, wir diskutieren über Details.“ Bei den Unionsparteien sei es umgekehrt: „Dort passt einigen die Politik der Kanzlerin ganz grundsätzlich nicht.“ Wenn es nach den Wahlen Personaldiskussionen geben werde, dann in der Union.
Dass die AfD voraussichtlich in allen drei Landtagen vertreten sein werde, sei Grund zur Sorge. Die Partei biete keine Lösungen an und habe keine Konzepte. Oppermann zeigte sich aber überzeugt, dass die AfD wieder von der Bildfläche verschwinden werde, wenn es gelinge, die Flüchtlingskrise so zu bewältigen, dass niemand den Eindruck habe, der Staat oder einzelne Bürger seien damit überfordert.
Oppermann forderte des Weiteren große Anstrengungen für die Integration der Flüchtlinge mit Bleiberecht. „Da müssen wir jetzt klotzen und dürfen nicht kleckern. Was wir heute investieren, wird sich schon morgen auszahlen“, so Oppermann. Auf der anderen Seite sei aber auch klar, dass Deutschland nicht jedes Jahr eine Million Flüchtlinge aufnehmen könne. Die deutsche Bevölkerung dürfe nicht gegen die Flüchtlinge ausgespielt werden.
Oppermann erklärte, in der Flüchtlingspolitik trage Angela Merkel den Kurs der Sozialdemokraten mit. Es sei der Plan der SPD seit September, eine europäische Lösung zu suchen, Fluchtursachen zu bekämpfen und die Lage der Flüchtlinge in den Herkunftsländern zu stabilisieren. „Wenn die Kanzlerin jetzt versucht, ihn auf europäischer Ebene umzusetzen, unterstützen wir sie dabei“, sagte der SPD-Fraktionschef.
Zu den aktuellen Zuständen im griechischen Grenzort Idomeni sagte er, diese seien ein direktes Resultat nationaler Alleingänge und schwer zu ertragen. „Dass jetzt Griechenland als schwächstes Glied in der EU-Kette plötzlich die gesamte Last tragen soll, ist selbst für hartgesottene Flüchtlingsgegner in Europa kaum akzeptabel“, sagte Oppermann. Er sei zuversichtlich, dass der EU-Gipfel am 17. März einer europäischen Lösung ein Stück näherkomme.
Generell müsse die illegale Migration unterbunden werden. „Der unkontrollierte Zustrom organisiert von kriminellen Schleuserorganisationen zerstört auf Dauer die Akzeptanz für Flüchtlinge in unseren Ländern.“
Berlin (ots) – Der Gründer der Alternative für Deutschland, Bernd Lucke, sieht die Zukunftschancen der Partei trotz Wahlerfolgen skeptisch.
Zwar finde die AfD derzeit viele Mitglieder und Wähler. Doch sie lebe vor allem von der derzeit aufgeheizten emotionalen Stimmung, schreibt er in einem Gastbeitrag für Tagesspiegel Causa, das Online-Debattenmagazin des Tagesspiegels.
„Die Emotionalität ist für die heutige AfD essentiell. Würde sie abkühlen, wäre die Partei dahin, denn inhaltlich hat sie wenig zu bieten“, so Lucke.
Riga (nex) – Der türkische Ringer Riza Kayaalp gewann am Samstag bei den Ringer-Europameisterschaften in der lettischen Hauptstadt Riga zum fünften Mal in Folge Gold – ein Rekord. Kayaalp schlug seinen ukrainischen Gegner Oleksandr Chernetsky in der Klasse bis 130 Kilogramm im griechisch-römischen Stil im Finale und wurde somit zum fünften Mal in Folge Europameister. Dies ist sein sechster EM-Titel als Senior. Zuvor ging Kayaalp aus fünf europäischen Turnieren in den Jahren 2010 , 2012, 2013, 2014 und 2016 als Sieger hervor. Der 26-Jährige triumphierte auch bei den Europameisterschaften im Jahr 2015 in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku. Sein Gegner Chernetsky wurde Vizemeister und bekam die Silbermedaille. Bronzemedaillen in der Kategorie gingen an den Schweden Johan Magnus Euren und den Weißrussen Iossif Tschuhaschwili.
Somit haben bisher drei türkische Ringer Goldmedaillen gewonnen. Ringerin Yasemin Adar gewann eine Goldmedaille. Bereits am Donnerstag gewann auch Ringer Soner Demirtas in der 74-Kilo-Klasse der Männer im Freistil Gold. Er besiegte seinen aserbaidschanischen Gegner Jabrayil Hasanov mit 2:1. Die Meisterschaft dauert noch bis Sonntag.
Türkische Ringerin Yasemin Adar (Foto: aa)
Düsseldorf (ots) – Kurz vor dem Verhandlungsauftakt am kommenden Montag hat der Präsident von Metall NRW, Arndt Kirchhoff, die Gewerkschaft scharf attackiert. Der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ sagte der Arbeitgebervertreter: „Früher hat die Gewerkschaft ihre Forderungen wenigstens einigermaßen sauber begründet. Also Inflationsrate plus Produktivitätsentwicklung und eine Umverteilungskomponente.“
Da ihr die Werte aber derzeit nicht schmeckten, würden jetzt einfach andere genommen, zum Beispiel die Zielinflation der Europäischen Zentralbank oder die Trendproduktivität. „Das sind Phantasiezahlen, die mit der Realität nichts mehr zu tun haben. Das ist unredlich. Die IG Metall sollte sich von ihrem gefährlichen Wunschdenken verabschieden und zu solider Tarifpolitik zurückkehren.“ Mit Blick auf die von der IG Metall ins Auge gefassten 24-stündigen Warnstreiks sagte Kirchhoff: „Schon beim letzten Mal gingen die sogenannten Warnstreiks deutlich über das Übliche hinaus.
Wenn sich die IG Metall da noch einmal steigert und wir der Auffassung sind, dass das unverhältnismäßig ist, können wir das gerichtlich prüfen lassen.“ Kirchhoff rechnet nicht mit schnellen Ergebnissen: „Aufgrund der genannten Rahmenbedingungen wird das eine extrem schwierige Runde werden.“
Rockenhausen (ots) – In der Nacht von Freitag, den 11.03.16 auf Samstag, den 12.03.16 ist in einem Vorgarten in Winnweiler im Anger dem Osterhasenmann die Osterhasenfrau (kleinere Figur auf dem Bild) abhandengekommen.
Die Polizei fordert die Verantwortlichen auf, die Dame doch zurückzubringen. Hinweise bitte an die Polizei in Rockenhausen.
Saas-Fee (ots) – Rund 200 Downhill-Biker stürzten sich am Samstagmorgen vom Mittelallalin auf 3500 Meter über Meer nach Saas-Fee hinunter. Für die Überwindung der 1700 Höhenmeter benötigten die Schnellsten nicht einmal acht Minuten!
Frühmorgens um 06.15 Uhr fanden sich die rund 200 Biker an der Talstation des Alpin Express in Saas-Fee ein, um sich per Bahn zum Start auf dem Mittelallalin auf 3500 Meter über Meer zu begeben. Der Rennleiter Rolf Senn gab dann um Punkt 08.00 Uhr den Startschuss zu einem der spektakulärsten Downhill-Rennen der Schweiz. Die neun Kilometer lange Strecke forderte den Fahrern und dem Material alles ab. Die größte Herausforderung ist dabei der schneebedeckte Parcours, welcher aber natürlich maßgeblich zum Spektakel beiträgt. Vor allem die hinteren Startnummern kämpften mit der immer ruppiger werdenden Piste.
Horrende Geschwindigkeiten
Die Spitzenfahrer aber profitierten von der pickelhart präparierten Piste. So wurden Geschwindigkeiten von bis zu 135 km/h erreicht! Spektakuläre Szenen und Stürze waren bei diesen Tempi natürlich vorprogrammiert. Am schnellsten meisterte die Strecke Lukas Albert aus Sarnen, der bereits nach 7 Minuten 28 Sekunden im Ziel in Saas-Fee einfuhr. Bei den Frauen siegte wie im Vorjahr Barbara Stettler aus Stetten in 13 Minuten 19 Sekunden.
Ein Highlight im Kalender
Bereits jetzt freuen sich die Organisatoren auf das Glacier Bike Downhill in einem Jahr. Am 11. März 2017 werden sich dann wieder wagemutige Biker mit unglaublichen Geschwindigkeiten nach Saas-Fee stürzen.
Weitere Informationen unter:
Glacier Bike downhill
Ankara (nex) – Der türkische Oppositionsführer und Vorsitzende der Republikanischen Volkspartei (CHP), Kemal Kilicdaroglu, dem bereits im Wahlkampf von Kritikern eine flüchtlingsfeindliche Position vorgeworfen worden war, kritisierte das Rücknahmeabkommen zwischen der EU und der Türkei und schlug vor, Ankara solle stattdessen selbst sechs Milliarden Euro an die EU bezahlen, damit diese ihrerseits alle Flüchtlinge aufnehme.
Das Rücknahmeabkommen verstoße gegen die Europäische Menschenrechtskonvention, meinte Kilicdaroglu, da es eine Ungleichbehandlung zwischen Flüchtlingen schaffe und die Türkei zu einem „Pufferstaat“ zwischen Europa und dem Nahen Osten mache.
„Lasst uns ihnen – der EU – sechs Milliarden Euro geben, damit sie alle Syrer, Afghanen und Pakistaner aufnehmen können“, erklärte Kilicdaroglu, und fügte hinzu, die EU nehme nur Flüchtlinge mit einem gewissen Mindestbildungsstandard auf. Er sagte, die EU nehme auch keinen „ethischen Standpunkt“ in dieser Sache ein und das Problem könne nicht allein durch Geld gelöst werden. „Flüchtlinge sind Menschen und haben auch Rechte, die durch das Völkerrecht geschützt sind.“
Ein noch nicht in allen Details vereinbartes Rücknahmeabkommen zwischen der Türkei und der Europäischen Union soll im Juni in Kraft treten. Sollte es zu dem Deal kommen, wäre die EU in der Lage, illegal über die Grenze zur Türkei gekommene Einwanderer dorthin zurückzuschieben, damit sie dort ein Asylverfahren in Anspruch nehmen können, bevor sie in ihre Heimatländer zurückgeschoben werden können. Iraker und Syrer, die den Großteil der illegalen Grenzgänger ausmachen, sind von der Vereinbarung jedoch nicht umfasst.
Im Wahlkampf zu den Parlamentswahlen 2015 hatte Kilicdaroglu Kritik dafür geerntet, dass er versprochen hatte, fast zwei Millionen Syrer im Falle eines Wahlsieges der CHP in ihr Heimatland zurückzuschicken. In einem Liveinterview hatte Kilicdaroglu 2014 erklärt, es sei „Verrat“, 1,5 Millionen Flüchtlinge aufzunehmen. In den letzten fünf Jahren hatten Syrer aller Altersgruppen seit Beginn des Bürgerkrieges Zuflucht in der Türkei gesucht. Einige von ihnen haben die Grenze im Rollstuhl oder kriechend unter Mitnahme all ihrer Habseligkeiten überschritten. Nicht zuletzt das Auftreten terroristischer Organisationen wie des IS (Daesh) oder der YPG hat Menschen dazu veranlasst, in der Türkei Schutz zu suchen.
Istanbul (nex) – Die erfolgreiche türkische TV-Serie „Diriliş Ertuğrul“ bricht weitere Einschaltrekorde. Wie der Senderchef von TRT in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Anadolu sagte, zeigten mittlerweile auch ausländische Investoren großes Interesse an der Serie. Aus über 60 Ländern habe es bereits Anfragen für Senderechte gegeben, so Şenol Göka. In der TV-Serie wird die Geschichte von Ertuğrul Gazi erzählt, dessen Sohn das Osmanische Reich gründete.
Engin Altan Düzyatan, der in der Serie Ertuğrul verkörpert, sagte in einem anderen Interview mit AA, dass die Serie eine sehr wichtige Produktion sei und die Rollen in der Serie den Schauspielern eine wichtige Verantwortung aufgeladen hätten. Auf Grund der Reaktionen der Zuschauer sei er zu der Überzeugung gekommen, der Rolle auch abseits der Kameras gerecht werden zu müssen. Der Frage des Reporters, ob die Rolle sein Privatleben beeinflusse, antwortete er: „Es ist eine Ehre, diese Rolle zu spielen und daher sehr wichtig, darauf zu achten, authentisch zu sein. Für einen Schauspieler, der einen ehrenvollen Feldherrn unserer Geschichte spielen darf und dafür die Anerkennung der Zuschauer bekommt, die die Serie erfolgreich gemacht haben, bringt das natürlich eine Veränderung in seiner Lebensweise. Ich habe schon immer versucht, anständig zu Leben, aber seit meiner Rolle als Ertuğrul versuche ich, in meinem Privatleben noch vorsichtiger zu sein.“
Washington, D.C. (nex) – Neue Erkenntnisse über den Tod des ehemaligen hochrangigen Kremlberaters Michail Lessin vor fünf Monaten im Dupont Circle Hotel in Washington, D.C. lösen eine Welle an Spekulationen über dessen Hintergründe aus.
Die bisherigen Ergebnisse der Untersuchung des Todesfalls, der in russischen Medien als die mutmaßliche Folge eines Herzanfalls dargestellt worden war, durch US-Behörden deuten immer stärker darauf hin, dass der 57-Jährige einem Gewaltverbrechen zum Opfer gefallen sein muss. US-Gerichtsmediziner gehen von Schädelverletzungen als eigentlicher Todesursache aus. Darüber hinaus sei es jedoch dem am Donnerstag veröffentlichten Untersuchungsbericht zufolge auch zu „stumpfer Gewalteinwirkung“ auf Nacken, Torso, Arme und Beine gekommen.
Ist der Mörder über das Dach ins Zimmer gekommen?
Die exakten Umstände seien noch nicht aufgeklärt, heißt es vonseiten der Mediziner. Die New York Times schreibt, Lessins Verletzungen rührten von einer heftigen Auseinandersetzung her, die noch vor seiner Rückkehr in das Hotel stattgefunden haben soll. Andere Quellen wie die türkische „Takvim“ sprechen davon, dass sich Lessin Stunden vor seinem Auffinden am 5. November 2015 im auf allen Etagen von Leibwächtern bewachten Hotel befunden haben soll, ehe diese am Vormittag, nachdem der Chef bis dahin nicht aufgetaucht war und auf Klopfen nicht reagierte, die Zimmertüre aufgebrochen haben sollen. In diesem Fall stellt sich die Frage, ob jemand in der Lage gewesen sein könnte, durch das Dach in das Hotelzimmer zu gelangen.
Kremlsprecher Dmitri Peskow beklagt nun, nicht in ausreichendem Maße über den Fortgang der Ermittlungen auf den üblichen Wegen informiert worden zu sein. Die russische Botschaft in Washington erklärte, erst am Donnerstag darüber in Kenntnis gesetzt worden zu sein, dass es zu einem Gewaltverbrechen gekommen sei. Die Russische Föderation bot nun an, mit eigenen Ermittlern die Untersuchung zu unterstützen.
Lessin gehörte über längere Zeit hinweg zu den einflussreichsten Figuren im Kreml. Er war jahrelang im Beraterstab des Präsidenten der Russischen Föderation, Vladimir Putin, und ihm wird nicht zuletzt die Idee zugeschrieben, Geld aus den Erlösen des Energiegeschäfts der Gazprom, die in den Staatshaushalt fließen, zur globalen Etablierung eines Medienkonglomerats zu verwenden, das eine Gegenöffentlichkeit zu den weltweit verbreiteten Netzwerken wie CNN oder BBC und zu westlichen Mainstreammedien schaffen sollte. Aus dieser Idee heraus entstand das Netzwerk Russia Today (RT), das heute weltweit in mehreren Sprachen Nachrichten unter besonderer Betonung des russischen Blickwinkels ausstrahlt.
Lessin galt als der Stratege hinter Russia Today
Michail Lessin verfügte über ein enormes Vermögen, als er mit seiner Familie in die USA zog. Unternehmen, die er kontrollierte, sollen mehrere Firmen aufgekauft und fünf luxuriöse Domizile in Los Angeles und Umgebung für einen zweistelligen Millionenbetrag erworben haben. Der Senator Roger Wicker aus Mississippi hatte in diesem Zusammenhang sogar nach einer Untersuchung wegen des Verdachts auf Geldwäsche verlangt. Lessins Sohn war an der Produktion bedeutender Hollywoodproduktionen beteiligt. Lessin selbst war von 1999 bis 2004 Minister für Presse, Telerundfunk und Mittel der Massenkommunikation, von 2004 bis 2009 am Aufbau des Netzwerks von Russia Today beteiligt, teilweise als CEO der Gazprom Media. Präsident Putin lobte Lessin nach dessen Ableben für seinen „enormen Beitrag“ zur russischen Medienentwicklung.
Bereits unmittelbar nach seinem Ableben verbreitete die britische Daily Mail Gerüchte über eine mögliche Inszenierung des FBI, das Lessins Tod vortäuschen wollte, da es ihn als Insiderquelle aus dem Kreml gewonnen hätte. Anderslautende Gerüchte sprechen von einem Zerwürfnis mit dem Oligarchen Juri Kowaltschuk, ebenfalls Medienmogul und seit 2012 Vorsitzender des Aktionärsbeirats der Bank Rossija, die unter Sanktionen der EU und der USA steht. Auf einen Bruch Lessins mit dem Kreml selbst gibt es jedoch keinerlei belastbare Hinweise.
