Xetra-Handelsschluss
Börse: DAX schließt leicht erholt, aber weit unter 10 000
Frankfurt/Main (dts) – Zum Wochenausklang hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 9798,11 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,64 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Vorgaben kamen ab dem Nachmittag aus den USA: Das BIP-Wachstum lag im vierten Quartal bei 0,7 Prozent und damit leicht unter den Erwartungen von 0,8 Prozent.
Die US-Wirtschaft wächst damit also langsamer, im Sommer hatte der Zuwachs noch bei 2,0 Prozent gelegen. Der Dow legte dennoch zu, und dementsprechend drehte der DAX gegen Ende des Handels auch wieder auf, nachdem zwischenzeitlich ein Gutteil des Gewinns abgegeben wurde. Hierfür war wohl auch der Ölpreis verantwortlich, der gegen Mittag nachgelassen hatte. An die Spitze der Kursliste setzte sich Vonovia, gefolgt von Fresenius und Infineon. Am Ende der Kursliste waren unter anderem Papiere von Thyssenkrupp – wo Anleger offenbar von Äußerungen auf der Hauptversammlung verunsichert waren.
Maas verteidigt Flüchtlingspolitik
Maas: „Rechtsbruch“-Vorwurf an Bundesregierung kann zu geistiger Brandstiftung beitragen
Berlin (dts) – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wirft Kritikern der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung vor, sie fügten der „politischen Kultur und dem Recht schweren Schaden zu“. In einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Samstagsausgabe) schreibt Maas, der von namhaften Juristen erhobene Vorwurf, die Bundesregierung betreibe in dieser Frage ständigen Rechtsbruch, sei nicht nur sachlich falsch, sondern auch „Wasser auf die Mühlen von Pegida und Verschwörungstheoretikern im Internet“. Über den richtigen Weg in der Flüchtlingspolitik müsse zwar gestritten werden, doch sei dabei Augenmaß nötig; jeder müsse sich der Verantwortung für seine Thesen und Worte bewusst bleiben: „Auch ein juristischer Diskurs kann entgleiten und zur geistigen Brandstiftung beitragen.“
Maas bezeichnet es als besorgniserregend, dass „immer häufiger Legitimität und Legalität bundespolitischer Entscheidungen in Frage gestellt“ werden. Niemand könne ernstlich bestreiten, dass die Flüchtlingspolitik des Bundes demokratisch legitimiert sei. Seit Ende 2013 habe der Bundestag mehr als vierzig Debatten über dieses Thema geführt. Auch sei es falsch, dass Deutschland das Dublin-Abkommen der EU verletze, das die Durchführung von Asylverfahren dort vorsieht, wo ein Flüchtling erstmals EU-Gebiet betritt. Mit ihrem Vorwurf, der deutsche Staat achte geltendes Recht nicht, „bewirken die Wortführer das Gegenteil vom dem, was sie angeblich bezwecken. Sie schwächen die Geltungskraft der Gesetze und erschüttern die Rechtstreue der Menschen“. Die Drohung der bayerischen Landesregierung, wegen der Flüchtlingspolitik vor dem Bundesverfassungsgericht zu klagen, sei nicht nur in der Sache fragwürdig, sondern auch weil die CSU-Regierung gegen eine Politik klagen wolle, die von Ministern der eigenen Partei in Berlin mitverantwortet werde, schreibt der Bundesjustizminister.
Kommunen zum Asylpaket
Asylpaket II: Deutscher Städte- und Gemeindebund sieht nur einen ersten Schritt
Berlin (dts) – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hält das von der Großen Koalition beschlossene Asylpaket II für einen ersten und wichtigen „Baustein“ in der Flüchtlingspolitik. Es seien aber dringend weitere Maßnahmen nötig, um die Flüchtlingskrise zu beherrschen, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag). Vor allem ein Integrationspaket müsse jetzt folgen.
Insofern sei das Asylpaket II „kein Befreiungsschlag“, sagte Landsberg. Entscheidend sei jetzt die schnelle und konsequente Umsetzung der Beschlüsse. Nur so sei das „große politische Ziel“ zu erreichen, die Flüchtlingszahlen zu verringern und die Verfahren zu ordnen. Positiv bewertete der kommunale Verband die Einstufung von Algerien, Tunesien und Marokko als sichere Herkunftsstaaten sowie die Schaffung großer Registrierzentren für Personen ohne Bleibeperspektive. Den Familiennachzug zu begrenzen hält Landsberg ebenfalls für „richtig“. Ob die jetzt beschlossenen Maßnahmen dafür tatsächlich ausreichten, sei aber fraglich.
YouTube-Aufruf der PYD
PKK-Ableger PYD ruft zum weltweiten Krieg gegen die Türkei auf
Diyarbakır (nex) – Wenige Tage, nachdem die türkischen Sicherheitsbehörden verlauten ließen, dass eine Identifikation getöteter PKK-Terroristen im Südosten der Türkei zutage gefördert habe, dass die in der kurdischen Bevölkerung zunehmend isolierte Terrororganisation immer mehr zu einer ausländischen Söldnerarmee werde, hat nun ein englisch sprechender mutmaßlicher Anhänger des syrischen PKK-Ablegers PYD/YPG Sympathisanten im Westen dazu aufgerufen, sich dem bewaffneten Kampf anzuschließen und Terroranschläge gegen den türkischen Staat zu verüben. Der Aufruf ist Teil eines Videos, das den offenbar selbst als westlicher Legionär der internationalen Einheit der PYD tätigen, mit einem Schal unkenntlich gemachten Mann neben mutmaßlichen Gleichgesinnten zeigt. „Greift die Institutionen des türkischen Staates auf der ganzen Welt an!“, fordert der Terrorist in der Aufnahme. „Kommt nach Kurdistan und schließt Euch den Truppen der YPJ (Fraueneinheit der YPG), YPS (neu formierte bewaffnete YPG-Einheit in der Türkei) und den Guerillas an.“
Die Türkei hatte bereits in der Vergangenheit mehrfach ihre Besorgnis über die Verbindung zwischen der PYD und der terroristischen PKK und den möglichen Transfer von Waffen und Know-how zwischen beiden Gruppen zum Ausdruck gebracht. Aus diesem Grund hatte Premierminister Ahmet Davutoğlu auch im Vorfeld der Syrien-Gespräche wiederholt verdeutlicht, dass die Türkei die PYD nicht als legitime Vertretung der syrischen Kurden oder Partner im syrischen Friedensprozess betrachte. Auch Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu machte deutlich, dass sich die Türkei nicht mit einer Terrororganisation an einen Tisch setzen werde. Für die am Freitag in Genf beginnenden Gespräche hat der Syrien-Gesandte der Vereinten Nationen, Staffan de Mistura, eine provisorische Lösung gefunden, indem er Repräsentanten einer kurdischen Gruppe namens Syrische Demokratische Versammlung (SDA) anstelle der PYD eingeladen hat.
Die Russische Föderation als engster Verbündeter des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad, gegen den sich 2011 der bewaffnete Aufstand gerichtet hatte, aus dem ein Bürgerkrieg erwuchs, dessen Folgen erst den gesamten Nahen Osten, dann auch Europa ereilten, besteht hingegen darauf, auch die PYD einzuladen. „Ohne diese Partei, ohne diesen Teilnehmer können die Gespräche nicht zu der Lösung führen, die wir anstreben, nämlich einer definitiven politischen Lösung in Syrien“, hatte Russlands Außenminister Sergej Lawrow jüngst im Rahmen seiner jährlichen Hauptpressekonferenz betont. Die USA hatten sich lange gegenüber der PYD indifferent gezeigt. Im Unterschied zur PKK, die in den USA, der Türkei und der EU als terroristische Vereinigung angesehen wird, wurde die PYD sogar zeitweilig als wichtiger Verbündeter im Kampf gegen die Terrormiliz IS (Daesh) gesehen und sogar mit Waffen versorgt. Ankara hingegen beharrt darauf, dass es keine Unterscheidung zwischen „guten“ und „bösen“ Terroristen geben könne und dürfe.
Flüchtlinge in der EU
Schwedischer Minister: „Nur mit der Türkei kann Europa die Flüchtlingskrise bewältigen“
Stockholm (nex) – Europa kann die Flüchtlings- und Einwanderungskrise nur mithilfe der Türkei lösen, erklärte der schwedische Innenminister Anders Ygeman am Freitag gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu. Sowohl Schweden als auch die anderen Ländern der Europäischen Union hätten sich darin erfolglos gezeigt, die größte Wanderungsbewegung zu bewältigen, die Europa seit dem zweiten Weltkrieg zu verkraften hatte. „Ganz Europa war in der Lösung der Flüchtlingskrise erfolglos und konnte zu keiner Einigung gelangen“, erklärte Ygeman und fügte hinzu, dass andere europäische Länder sich nicht am Lastenausgleich mit Schweden beteiligten, das im EU-Raum pro Kopf die meisten Flüchtlinge aufgenommen habe. Mit mehr als zwei Millionen Flüchtlingen im eigenen Land ist „die Türkei das einzige Land, das Europa beim Lösen der Flüchtlingskrise helfen kann“, so der Minister weiter.
Ygeman betonte, die EU müsse an ihren Versprechen festhalten, die sie der Türkei im Zusammenhang mit dem Flüchtlings-Aktionsplan gegeben hatte und im Zuge dessen die EU Ankara drei Milliarden Euro für die Flüchtlings-Soforthilfe vor Ort zugesagt habe. „Die ökonomischen Versprechen, die der Türkei gegeben wurden, müssen eingehalten werde“, sagte der Minister. „Die Krise kann nur mit einer aufrichtigen Unterstützung der Türkei gelöst werden.“ Schweden, das im Vorjahr insgesamt 163 000 Asylsuchende aufgenommen hatte, kündigte kürzlich an, 80 000 Personen abschieben zu wollen, deren Asylanträge abgelehnt worden wären. Anfang des Monats hat Schweden zudem systematische fotografische ID-Checks eingeführt, während die Regierung in Dänemark ein Gesetz verabschiedet hat, das es den Behörden erlaubt, Flüchtlingen Wertsachen abzunehmen, um die Kosten für Verpflegung und Unterbringung während des Asylverfahrens decken zu können.
Deutliches Plus
Deutschland: Deutlicher Bevölkerungsanstieg im Jahre 2015
Wiesbaden (dts) – Im Jahr 2015 hat es laut einer Schätzung des Statistischen Bundesamts einen deutlichen Bevölkerungsanstieg gegeben. So dürfte sich die Einwohnerzahl Deutschlands im zurückliegenden Jahr von knapp 81,2 Millionen am Jahresanfang auf mindestens 81,9 Millionen Menschen am Jahresende erhöht haben. Die Anzahl lebend geborener Kinder dürfte den Statistikern zufolge 705 000 bis 730 000 betragen haben, die Anzahl der Sterbefälle 905 000 bis 930 000. Die Geburten würden damit in etwa das Niveau des Vorjahres erreichen und allenfalls leicht ansteigen, die Sterbefälle würden aber deutlich höher als im Jahr 2014 liegen.
Das Geburtendefizit – die Differenz aus Geburten und Sterbefällen – wird 2015 bei 190 000 bis 215 000 erwartet. Im Vorjahr hatte es wegen angestiegener Geburten- (715 000) und sehr niedriger Sterbezahlen (868 000) nur 153 000 betragen. Der Saldo aus Zuzügen aus dem Ausland und Fortzügen ins Ausland konnte bereits in den Jahren 2011 bis 2014 das Geburtendefizit mehr als nur kompensieren. Für 2015 wird der Schätzung zufolge ein Plus von mindestens 900 000 Personen erwartet. Der Wanderungssaldo läge damit nicht nur über dem Ergebnis des Vorjahres mit plus 550 000 Personen, sondern sogar über dem bisherigen Rekordwert des Jahres 1992 mit knapp plus 800 000 Personen. Es könne derzeit nicht eingeschätzt werden, inwiefern die 2015 nach Deutschland gekommenen Schutzsuchenden bereits in den der Schätzung zugrundeliegenden Ausgangsdaten vollständig berücksichtigt seien, teilten die Statistiker weiter mit. Allerdings sei auch nicht ausgeschlossen, dass es zu Doppelmeldungen gekommen sei. Insgesamt dürften die Angaben für 2015 sowohl zum geschätzten Wanderungssaldo als auch zur Jahresendbevölkerung lediglich das erwartete Minimum darstellen.
Deutsches Filmschaffen
„Tschiller: Off Duty“: Til Schweiger hofft auf Action-Erfolg
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Schauspieler und Regisseur Til Schweiger hofft auf mindestens eine Million Zuschauer für sein am nächsten Donnerstag startendes Kino-Spektakel „Tschiller: Off Duty.“ „Natürlich wünsche ich mir noch mehr“, sagte er in einem Interview mit dem „Handelsblatt“. Aber mit rund einer Million Zuschauern wäre der Film schon mal profitabel, was angesichts des Genres schwer genug sei: „Der deutsche Markt ist für Action tatsächlich der wahrscheinlich schwierigste der Welt. Nur will ich auch nicht immer auf Nummer sicher gehen und das machen, was am meisten Erfolg verspricht.“
Dann nämlich dürfe er nur noch Komödie drehen, „läuft immer und ist angesichts der niedrigen Budgets hier zu Lande die einzige Chance, gegen die finanzielle Übermacht der Amerikaner bestehen zu können“, so Schweiger, der zugleich kritisch bilanziert: „Also ist alles voll mit Komödien, bei denen es ja nicht aufs Geld ankommt, sondern den Witz. Leider gibt’s mitunter komplett unwitzige deutsche Komödien.“ Das „Tschiller: Off Duty“-Team hatte rund neun Millionen Euro an Budget zur Verfügung. Verglichen mit US-Produktionen sei das zwar „ein Witz“, so Schweiger. „Die ballern unser Gesamtbudget allein fürs Catering raus“, sagte der 52-Jährige, der aber auch gestand: „Ich mag eben das Genre.“ So gelang ihm ein Action-Spektakel mit durchaus internationalem Anspruch nicht nur, was die Drehorte angeht. In der Rolle des Hamburger Kommissars Nick Tschiller kämpft und schießt sich Schweiger durch Istanbul und Moskau.
Über Werte reden
Börse: Investmentbank Blackrock geht von anhaltendem Bärenmarkt aus
Frankfurt/Main (dts) – Der Vorstandschef von Blackrock, Larry Fink, sagt weiter fallende Aktienkurse und einen nochmals sinkenden Ölpreis voraus. Die Krise an den Finanzmärkten sei noch nicht ausgestanden, sagte der Chef des weltgrößten Vermögensverwalters im Interview mit dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). „Die Lage wird sich wohl erst deutlich schlechter anfühlen müssen, bevor es wieder aufwärts geht. Vielleicht brauchen wir erst 25 Pleiten, einen Fall der Ölpreise auf 22 Dollar und einen Einbruch um weitere zehn Prozent an den Märkten, bevor sie sich stabilisieren kann“, so der US-Investor.
Finks Worte haben großes Gewicht an den Märkten, da Blackrock als der größte Investor der Welt gilt. Die größte Unsicherheit für die Finanzmärkte sei China, sagte der Finanzmanager. „Manche Investoren sprechen von einer Kreditblase bei staatlichen Unternehmen, von einer viel zu hohen Verschuldung des Privatsektors. Ich sehe das zwar alles viel optimistischer. Aber wenn ich falsch liege mit meinem Optimismus, dann ist China der Grund. Denn Krisen tauchen nicht auf, wenn wir die Gefahren kennen. Es ist wie bei einem Eisberg. Gefährlich ist, was unter der Wasserlinie liegt und nicht zu erkennen ist, wie das bei China der Fall ist.“ Angesichts der Instabilität der Weltwirtschaft rechnet Fink damit, dass die US-Notenbank Federal Reserve die Zinsen in diesem Jahr maximal mit zwei weiteren Schritten erhöhen wird. Am Markt wird derzeit noch erwartet, dass die US-Notenbank viermal die Zinsen aufstocken wird.
Deutsche Bierstatistik
Bierabsatz in Deutschland stagnierte im Jahr 2015
Wiesbaden (dts) – Die in Deutschland ansässigen Brauereien und Bierlager haben im Jahr 2015 insgesamt rund 95,7 Millionen Hektoliter Bier abgesetzt. Damit war der Bierabsatz mit einem Anstieg von 0,1 Prozent nahezu auf dem Niveau des Vorjahres, teilte das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mit. In den Zahlen sind alkoholfreie Biere und Malztrunk sowie das aus Ländern außerhalb der Europäischen Union eingeführte Bier nicht enthalten.
Biermischungen, also Bier gemischt mit Limonade, Cola, Fruchtsäften und anderen alkoholfreien Zusätzen, machten 2015 mit vier Millionen Hektolitern 4,2 Prozent des gesamten Bierabsatzes aus. Gegenüber dem Jahr 2014 wurden in diesem Segment 2,9 Prozent weniger abgesetzt. 83 Prozent der gesamten Biermenge waren für den Inlandsabsatz bestimmt und wurden versteuert. Das waren 79,5 Millionen Hektoliter, 0,7 Prozent weniger als 2014. Steuerfrei (Exporte und Haustrunk) wurden 16,2 Millionen Hektoliter Bier abgesetzt (+ vier Prozent). Davon gingen 9,9 Millionen Hektoliter ( 2,5 Prozent) in EU-Länder, 6,2 Millionen Hektoliter (+ 16,8 Prozent) in Drittländer und 0,1 Millionen Hektoliter ( 7,8 Prozent) unentgeltlich als Haustrunk an die Beschäftigten der Brauereien. Den höchsten Anteil am Bierabsatz erzielten mit 24,8 Prozent die bayerischen Brauereien und Bierlager. Wie bereits im Vorjahr belegten die in Nordrhein-Westfalen ansässigen Brauereien und Bierlager mit 23,4 Prozent Platz zwei, teilten die Statistiker weiter mit.
Einzelhandel mit höheren Umsätzen
Deutschland: Einzelhandel zufrieden mit der Umsatzentwicklung im Dezember
Wiesbaden (dts) – Der Umsatz der Einzelhandelsunternehmen in Deutschland ist im Dezember 2015 gegenüber dem Vorjahresmonat deutlich gestiegen: Die Einzelhändler setzten real 1,5 Prozent mehr um als noch im Dezember 2014, teilte das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mit. In beiden Monaten hatten die Geschäfte an 25 Tagen geöffnet. Der Einzelhandel mit Lebensmitteln, Getränken und Tabakwaren setzte im Dezember 2015 preisbereinigt zwei Prozent mehr um als im Dezember 2014. Dabei lag der Umsatz bei den Supermärkten, SB-Warenhäusern und Verbrauchermärkten preisbereinigt um 2,2 Prozent höher als im Vorjahresmonat.
Im Facheinzelhandel mit Lebensmitteln wurde preisbereinigt 0,3 Prozent mehr umgesetzt als im Dezember 2014. Im Einzelhandel mit Nicht-Lebensmitteln lagen die Umsätze preisbereinigt um einen Prozent über den Werten des Vorjahresmonats. Dabei erzielte der Internet- und Versandhandel wie bereits in den Vormonaten überdurchschnittlich hohe Zuwachsraten (preisbereinigt + 7,1 Prozent). Im gesamten Jahr 2015 setzte der deutsche Einzelhandel preisbereinigt 2,7 Prozent mehr um als im Jahr 2014. Seit 1994 hatte es keine höheren preisbereinigten Umsatzsteigerungen gegenüber dem Vorjahr gegeben. Damit konnten die deutschen Einzelhändler im sechsten Jahr in Folge preisbereinigte Umsatzsteigerungen gegenüber dem jeweiligen Vorjahr erzielen, teilten die Statistiker weiter mit.
