Genfer Gespräche ausgesetzt
Russland: Türkei steht vor unmittelbarer Invasion in Syrien
Mardin (nex) – Das Verteidigungsministerium der Russischen Föderation und russische Medien werten die Weigerung vonseiten der Türkei, einen weiteren der geplanten russischen Beobachtungsflüge über türkisches Territorium durchführen zu lassen, von denen im Laufe dieser Woche zwei stattfinden sollten, als Indiz für einen bevorstehenden Einmarsch der türkischen Armee in Syrien.
Zuvor hatte der Sprecher des türkischen Außenministeriums, Tanju Bilgiç, am Donnerstag erklärt, es hätte keine Einigung zwischen beiden Ländern bezüglich des Ablaufplans gefunden werden können. Bereits vor zwei Tagen musste aus diesem Grund ein Beobachtungsflug unterbleiben. Bilgiç wies darauf hin, dass auch die Russische Föderation sich Restriktionen bezüglich der Observationsflüge über seinem Territorium im Sinne des Open Skies Abkommens von 1992 vorbehalte.
Im russischen Verteidigungsministerium und den staatlichen Medien geht man davon aus, dass Ankara mittels der Verweigerung der Beobachtungsflüge etwas verstecken wolle, das russische Beobachter keinesfalls sehen sollten. Generalmajor Igor Konaschenkow, der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, geht davon aus, dass die Türkei eine eigenmächtige Verschiebung der Grenze in Richtung Syrien auf einer Breite von 80 Kilometern vorbereite, die Arbeiten dazu hätten bereits im Dezember begonnen.
„Wir haben ernsthafte Gründe für die Annahme, dass die Türkei Vorbereitungen trifft, um eine Militärinvasion in Syrien durchzuführen“, erklärte Konaschenkow. „Unsere Aufklärungsdienste haben seit Wochen zahlreiche Hinweise auf verdeckte Vorbereitungen durch das türkische Militär wahrgenommen und dokumentiert.“
Auf einer Pressekonferenz sprach Konaschenkow auch davon, dass die Türkei mittels Selbstfahrlafetten syrische Siedlungen im Norden der Provinz Latakia unter Beschuss genommen habe. Tatsächlich hatte die Türkei in Ausübung ihres Selbstverteidigungsrechts mehrfach Stellungen der terroristischen PKK im Nordirak und der PYD im Norden Syriens angegriffen. Konaschenkow erklärte, Russland werde seine Überwachungs- und Spionagemaßnahmen im Nahen Osten massiv ausweiten, und erklärte:
„Falls Ankara glaubt, mit der Verweigerung eines Überwachungsfluges der russischen Beobachter in der Lage zu sein, irgendetwas zu verstecken, dann sind sie naiv.“ Insgesamt deuten mehrere Anzeichen darauf hin, dass die türkische Armee sich darauf einstellt, notfalls auf Veränderungen der Situation zu reagieren. In den vergangenen Tagen hat die syrische Armee mithilfe russischer Luftunterstützung in der Gegend um Aleppo deutliche Geländegewinne gegenüber der Opposition zu verzeichnen gehabt.
Die Offensive ist mittlerweile seitens des UN-Sondergesandten Staffan de Mistura zum Anlass genommen worden, die Syrien-Friedensgespräche in Genf auszusetzen. US-Außenminister John Kerry verwies in einer Erklärung auf das Vorgehen der syrischen Regierung und ihres russischen Verbündeten, deren Angriffe zu zahlreichen zivilen Opfern und einer neuerlichen Flüchtlingswelle aus den betroffenen Gebieten geführt hätte.
Flüchtlingskrise
Petition: Friedensnobelpreis für Lesbos
Athen (nex) – Auf ihrem Weg von der Türkei nach Europa sind auf den griechischen Inseln seit Januar letzten Jahres 900.000 Flüchtlinge angekommen. Die Unterzeichner einer Online-Petition fordern nun, dass den Einwohnern der Inseln der Friedensnobelpreis verliehen wird. Einen entsprechenden Aufruf hätten bis 1. Februar mehr als 630.000 Menschen online unterzeichnet, stand am Montag auf der Seite der Bewegung.
Zuvor hatte die griechische Akademie der Wissenschaften die Schauspielerin Susan Sarandon, einen Fischer und eine 85-jährige Griechin stellvertretend für Tausende Freiwillige für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen.
2015 hatten sich die Helfer um Hunderttausende Flüchtlinge gekümmert. Als erste international bekannte Persönlichkeit hatte sich Susan Sarandon für die Rettung der Menschen eingesetzt. Der Fischer Stratis Valiamos habe Dutzende Menschen aus den Fluten gerettet und Militsa Lamvisi hatte spontan ein Flüchtlingsbaby mit einer Milchflasche gefüttert, damit sich die Mutter von der gefährlichen Überfahrt aus der Türkei nach Lesbos erholen konnte, schrieb die Akademie.
Flüchtlingskrise
Innenminister De Maizière schickt 100 zusätzliche Polizisten nach Griechenland
Hannover (ots) – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will Griechenland beim Schutz der EU-Außengrenzen stärker unterstützen. Am 1. März sollen zusätzlich zwei Boote der Bundespolizei und sukzessive bis zu 100 Beamte zur personellen Unterstützung in die Ägäis geschickt werden. Griechenland sei auf Grund seiner geografischen Lage besonders beansprucht. Deshalb „verdiene es die Unterstützung Europas“, sagte der Minister dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND), dem 30 Tageszeitungen angehören. Am Freitag wird de Maizière zu Gesprächen in Athen erwartet.
Gleichzeitig forderte de Maizière von den Griechen mehr Engagement. „Es ist grundsätzlich nicht zu viel verlangt, wenn sich alle Beteiligten an Verabredungen und an geltendes europäisches Recht halten. Daran müssen sich auch die Beiträge aus Griechenland messen lassen“, sagte de Maizière dem RedaktionsNetzwerk. „Europa muss sich auf diese griechischen Beiträge verlassen können. Umgekehrt wird sich Griechenland dann auf Europa verlassen können.“
Stärkere Unterstützung fordert der Innenminister aber auch von der EU. Auch andere EU-Mitgliedsstaaten müssten ihre Anstrengungen zum Schutz der Außengrenzen verstärken und speziell der Grenzschutzagentur FRONTEX mehr Personal zur Verfügung zu stellen. „Solidarität darf sich nicht am Maß der eigenen Betroffenheit orientieren“, sagte de Maizière.
Deutschland wird sich an einer neuen FRONTEX-Operation an der griechisch-mazedonischen Grenze beteiligen, deren Aufgabe es ist, Migranten zu registrieren, die bei Ihrer Einreise nach Griechenland nicht durch die griechischen Behörden registriert wurden.
Emnid-Umfrage
13% der AfD-Wähler ordnen „ihre“ Partei als verfassungsfeindlich ein
Berlin (ots) – Mit der „Schießbefehl-Debatte“ versucht die AfD offensichtlich, rechts vom bürgerlichen Wählerspektrum nach Stimmen zu fischen. SPD-Chef Sigmar Gabriel plädiert sogar für eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Ist die AfD noch eine demokratische Partei?
In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage halten 45 Prozent der Befragten die AfD für eine verfassungsfeindliche Partei. 38 Prozent der Deutschen sehen das nicht so, 17 Prozent können sich nicht festlegen.
Bei den CDU/CSU-Wählern sind sogar 68 Prozent der Meinung, die AfD sei verfassungsfeindlich. Sogar 13 Prozent der AfD-Wähler ordnen „ihre“ Partei als verfassungsfeindlich ein.
52 Prozent der Deutschen sprechen sich für eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz aus. 37 Prozent der Befragten lehnen diese Maßnahme ab.
Internationaler Haftbefehl
Wikileaks-Gründer Assange will sich bei negativem UN-Bericht stellen
London (dts) – Julian Assange, Gründer der Enthüllungs-Plattform Wikileaks, will sich der britischen Polizei stellen, sollte die Entscheidung eines UN-Gremiums in seinem Fall negativ ausfallen. Das teilte der Australier am Donnerstag auf Twitter mit. Sollte das Gremium jedoch zu seinen Gunsten entscheiden, erwarte er die sofortige Rückgabe seines Passes und einen Stopp weiterer Festnahmeversuche.
Assange hatte im Jahr 2014 eine Beschwerde bei den Vereinten Nationen eingereicht, weil die Jahre, die er in der ecuadorianischen Botschaft in London verbracht habe, einer illegalen Inhaftierung gleichkämen. Eine Entscheidung wird für den Freitag erwartet. Assange hält sich seit Juni 2012 in der Botschaft Ecuadors in London auf. Die schwedischen Behörden hatten im November 2010 einen internationalen Haftbefehl gegen Assange erlassen, den ein Gericht in Stockholm im Juli 2014 noch einmal bestätigt hatte. Der Wikileaks-Gründer hatte erklärt, dass er nicht nach Schweden reisen wolle, weil er eine Auslieferung an die USA fürchte. Dort gilt er wegen der Enthüllung geheimer Dokumente als Terrorist.
Bürgerkrieg in Syrien
Syrien: Turkmenische Freiheitskämpfer töten vier russische Generäle
Idlib (nex) – Rebellen im Nordwesten Syriens sollen syrischen Oppositionsangaben vom Mittwoch zufolge in der Grenzregion zwischen Syrien und der Türkei fünfzehn Offizielle aus dem Regierungsumfeld, darunter vier russische Generäle, getötet haben. Den anonymen Quellen zufolge soll es sich dabei um vier russische und vier syrische Generäle gehandelt haben, die sich am Dienstagabend in den Turkmenenbergen – einer Region innerhalb der Provinz Latakia – getroffen haben sollen, um jüngste militärische Entwicklungen zu diskutieren. Bei einem der getöteten russischen Generäle soll es sich im einen „Juri“ gehandelt haben, der in der Region Angriffe der Regierungstruppen koordiniert haben soll.
In einer Erklärung des russischen Verteidigungsministeriums, die ebenfalls am Mittwoch veröffentlicht wurde, war die Rede von einem getöteten russischen Militärberater, es wurden jedoch kein Name und kein Rang genannt. Es soll sich um einen Berater bezüglich der Nutzung moderner Waffensysteme gehandelt haben, der bereits am 1. Februar bei einem Angriff auf einen syrischen Militärposten ums Leben gekommen sein soll. In der Erklärung wird die Terrormiliz IS für den Angriff verantwortlich gemacht.
Seit Beginn der Rückeroberungsoffensive der syrischen Regierungsarmee im Nordwesten Syriens, die Ende September 2015 durch die Aufnahme von Luftangriffen vonseiten der russischen Luftwaffe eingeleitet worden war, gerieten auch vorwiegend turkmenische Gebiete im Nordwesten Syriens unter Beschuss. Infolge dessen wurden tausende Turkmenen obdachlos, zahlreiche von ihnen fliehen vor den Luftschlägen in die Türkei.
Einige turkmenische Einheiten führen seit dem faktischen Zusammenbruch der oppositionellen Kräfte in der Provinz Latakia noch einen Guerillakrieg. Berichten zufolge soll es der Regierungsarmee unterdessen gelungen sein, die Rebellen bei Aleppo von den bisherigen Versorgungslinien abzuschneiden. Dies würde den Assad-Truppen nun die Möglichkeit geben, zeitnah auch auf die noch von der Opposition gehaltene Stadt Dschisr al-Schugur vorzurücken.
Vermehrt Trittbettfahrer
Jugendliche täuschen Verfolgung durch Asylbewerber vor
Kirchheim (mig) – Drei junge Mädchen haben mit einer frei erfundenen Geschichte die Polizei auf Trab gebracht. Sie behaupteten, von einer Horde von Flüchtlingen verfolgt und belästigt worden zu sein. Die Polizeigewerkschaft ist nach der Berichterstattung über die Kölner Silvesternacht nicht überrascht über vermehrt auftretende Trittbrettfahrer.
Wandlungsprozess im Nahen Osten
Kanadischer Professor fordert Arabisch als Schulsprache in Deutschland
Hamburg (nex) – Dieser Vorschlag sorgt für Debatten: Der Präsident der privaten Kühne Logistics University in Hamburg, Thomas Strothotte, fordert die Einführung von Arabisch als Schulsprache in Deutschland.
In einem Gastbeitrag für die „Die Zeit“ schrieb Strothotte: „Hierzulande sollte hinzukommen, dass die Flüchtlingskinder aus dem Nahen Osten Deutsch und die deutschen Kinder Arabisch lernen“. Das würde einen Zugang zur arabischen Welt ermöglichen, so Strothotte weiter.
Deutsch und Arabisch sollten für alle Schüler bis zum Abitur verpflichtend sein. „Wir würden damit anerkennen, ein Einwanderungsland und eine mehrsprachige Gesellschaft zu sein.“ Dadurch würden die Kinder auf den tiefgreifenden Wandlungsprozess im Nahen Osten vorbereitet werden.
Mit dem Erlernen der arabischen Sprache „empfehlen wir uns und unsere Kinder als politische, wirtschaftliche und kulturelle Partner, die diesen Transformationsprozess begleiten können“, so Strothotte. Forderungen, Arabisch als Schulfach einzuführen, kommen nicht nur von dem Bildungsexperten. Auch die Münchner Grünen setzen sich dafür ein, dass zumindest an Gymnasien Arabisch als Zweitsprache angeboten wird. Dadurch würde man die Sprachleistung der Neuankömmlinge besser würdigen, heißt es in einem Antrag, aus dem die „Abendzeitung“ zitierte.
Schon vor zwei Jahren hatte auch der stellvertretende Hauptgeschäftsführer der Berliner Industrie- und Handelskammer, Christian Wiesenhütter, ähnliches gefordert. „Wir müssen endlich anerkennen, dass Arabisch eine Weltsprache ist, und wir müssen Schritt halten“, so Wiesenhütter in einem Interview mit dem „Tagesspiegel“. Die Sprache sei ein Faktor.
Strothotte lebt seit 1985 in Deutschland und ist kanadischer Staatsbürger.
Vergewaltigungsfans sollen sich in Berlin treffen
Armenisch-amerikanischer Vergewaltigungsbefürworter ruft weltweit zu Treffen auf
Berlin (nex) – In mehreren Ländern der Welt, vor allem aber in Deutschland, wo das Thema nach den Gewaltexzessen der Silvesternacht in Köln für besondere Beunruhigung in der Öffentlichkeit sorgt, erregt ein Projekt Aufsehen, das am kommenden Wochenende an 165 Orten stattfinden soll.
Demnach hat ein selbst ernannter „Pick-Up-Artist“ zu Treffen so genannter „Maskulisten“ an 165 Orten in 43 Ländern aufgerufen. Beim Initiator handelt es sich um den in den USA geborenen armenisch-iranischen Autor und Blogger Daryush Valizadeh, auch bekannt unter seinem Künstlernamen Roosh V. Der Blogger hatte schon in der Vergangenheit durch apologetische Äußerungen und Schilderungen bezüglich der sexuellen Ausbeutung von Frauen Aufsehen erregt und forderte in seinen Social-Media-Einträgen wiederholt zu einer Legalisierung von Vergewaltigung im privaten Raum auf.
Am kommenden Samstag wollen sich den jüngsten Ankündigungen zufolge, die bereits durch mehrere Medien und soziale Netzwerke die Runde machten, Anhänger der „Pick-Up-Bewegung“ auch in Berlin, München, Frankfurt am Main, Nürnberg, Würzburg und Hamburg treffen. Dabei wurden jeweils Treffpunkte genannt, an denen Anhänger der Bewegung einander offenbar mittels einer Codefrage erkennen sollen und von dort aus zum geheim gehaltenen Tagungsort weiterziehen wollen.
Schwerpunkt der Treffen soll den Ankündigungen zufolge die Gründung „neomaskuliner Stämme“ sein, die in geheimbündlerischer Weise für die Anliegen der „Aufreißer“ werben und Gemeinschaften gleichgesinnter Männer zur wechselseitigen Unterstützung initiieren sollen. Die Idee dazu soll dem Blogger ausgerechnet in Anbetracht der Zuschriften „besorgter Bürger“ aus Deutschland gekommen sein, die sich über die Anwesenheit junger männliche Einwanderer auf deutschen Straßen beschwerten.
Die Polizei sieht bis dato noch keinen Handlungsbedarf. Man wolle abwarten, ob überhaupt Leute dem Aufruf folgen, erklärte eine Pressesprecherin gegenüber dem Tagesspiegel. Einige Medien und Blogs wittern auch eine Fake-Aktion hinter den Aufrufen, deren einziges Ziel es sei, bei kaltem Winterwetter aufgebrachte Bürger zu mobilisieren, die gegen eine Person demonstrieren sollen, die sich mehrere tausend Kilometer abseits des Geschehens befände. In Berlin wird es aber in jedem Fall eine Demonstration geben, die ab 19.30 vor dem Café Lichtburg stattfinden soll – wo sich den Ankündigungen zufolge ab 20 Uhr auch die lichtscheuen Gestalten aus dem Roosh-Anhang treffen wollen.
"Boxing Day"-Spiele
Bayer 04 ist gegen Bundesligaspiele an Weihnachten
Bayer 04 ist gegen Bundesligaspiele an Weihnachten" title="
Düsseldorf (ots) – Bayer Leverkusens Geschäftsführer Michael Schade steht der Idee, die Bundesliga auch am zweiten Weihnachtsfeiertag spielen zu lassen, ablehnend gegenüber.
„Ich bin komplett dagegen, auch wenn ich weiß, dass ich mir mit der Meinung viele Ohrfeigen aus der Bundesliga einfange“, sagte Schade der „Rheinischen Post“ zu dem Vorstoß, nach englischem Vorbild am „Boxing Day“ zu spielen und sich damit noch interessanter beim Abschluss eines neuen Fernsehvertrags zu machen.
„In Deutschland hat das Weihnachtsfest eine andere Tradition als in manchen angelsächsischen Ländern. Bei uns kommen die Familien zusammen, auch und gerade in einer schnelllebigen Zeit. Warum muss der Fußball diesen Anlass auseinanderreißen? Ich finde es auch gut, dass die Spieler eine kleine Verschnaufpause bekommen. Aber auch die vielen Helfer und Sicherheitskräfte.
Für Fußballfans und ihre Familien tut eine Pause mal gut. Wirtschaftlich wäre ein Boxing Day in Deutschland sicher ein großer Erfolg. Er wird im Rahmen der Vermarktung auch vielleicht irgendwann kommen, um wieder etwas Neues anzubieten. Jetzt und heute bin ich dagegen.“ Die Manager Max Eberl (Mönchengladbach), Klaus Allofs (Wolfsburg) und Horst Heldt (Schalke) hatten das Thema zuletzt wieder hervorgeholt.
