Kirchheim (mig) – Drei junge Mädchen haben mit einer frei erfundenen Geschichte die Polizei auf Trab gebracht. Sie behaupteten, von einer Horde von Flüchtlingen verfolgt und belästigt worden zu sein. Die Polizeigewerkschaft ist nach der Berichterstattung über die Kölner Silvesternacht nicht überrascht über vermehrt auftretende Trittbrettfahrer.
Vermehrt Trittbettfahrer
Jugendliche täuschen Verfolgung durch Asylbewerber vor
Wandlungsprozess im Nahen Osten
Kanadischer Professor fordert Arabisch als Schulsprache in Deutschland
Hamburg (nex) – Dieser Vorschlag sorgt für Debatten: Der Präsident der privaten Kühne Logistics University in Hamburg, Thomas Strothotte, fordert die Einführung von Arabisch als Schulsprache in Deutschland.
In einem Gastbeitrag für die „Die Zeit“ schrieb Strothotte: „Hierzulande sollte hinzukommen, dass die Flüchtlingskinder aus dem Nahen Osten Deutsch und die deutschen Kinder Arabisch lernen“. Das würde einen Zugang zur arabischen Welt ermöglichen, so Strothotte weiter.
Deutsch und Arabisch sollten für alle Schüler bis zum Abitur verpflichtend sein. „Wir würden damit anerkennen, ein Einwanderungsland und eine mehrsprachige Gesellschaft zu sein.“ Dadurch würden die Kinder auf den tiefgreifenden Wandlungsprozess im Nahen Osten vorbereitet werden.
Mit dem Erlernen der arabischen Sprache „empfehlen wir uns und unsere Kinder als politische, wirtschaftliche und kulturelle Partner, die diesen Transformationsprozess begleiten können“, so Strothotte. Forderungen, Arabisch als Schulfach einzuführen, kommen nicht nur von dem Bildungsexperten. Auch die Münchner Grünen setzen sich dafür ein, dass zumindest an Gymnasien Arabisch als Zweitsprache angeboten wird. Dadurch würde man die Sprachleistung der Neuankömmlinge besser würdigen, heißt es in einem Antrag, aus dem die „Abendzeitung“ zitierte.
Schon vor zwei Jahren hatte auch der stellvertretende Hauptgeschäftsführer der Berliner Industrie- und Handelskammer, Christian Wiesenhütter, ähnliches gefordert. „Wir müssen endlich anerkennen, dass Arabisch eine Weltsprache ist, und wir müssen Schritt halten“, so Wiesenhütter in einem Interview mit dem „Tagesspiegel“. Die Sprache sei ein Faktor.
Strothotte lebt seit 1985 in Deutschland und ist kanadischer Staatsbürger.
Vergewaltigungsfans sollen sich in Berlin treffen
Armenisch-amerikanischer Vergewaltigungsbefürworter ruft weltweit zu Treffen auf
Berlin (nex) – In mehreren Ländern der Welt, vor allem aber in Deutschland, wo das Thema nach den Gewaltexzessen der Silvesternacht in Köln für besondere Beunruhigung in der Öffentlichkeit sorgt, erregt ein Projekt Aufsehen, das am kommenden Wochenende an 165 Orten stattfinden soll.
Demnach hat ein selbst ernannter „Pick-Up-Artist“ zu Treffen so genannter „Maskulisten“ an 165 Orten in 43 Ländern aufgerufen. Beim Initiator handelt es sich um den in den USA geborenen armenisch-iranischen Autor und Blogger Daryush Valizadeh, auch bekannt unter seinem Künstlernamen Roosh V. Der Blogger hatte schon in der Vergangenheit durch apologetische Äußerungen und Schilderungen bezüglich der sexuellen Ausbeutung von Frauen Aufsehen erregt und forderte in seinen Social-Media-Einträgen wiederholt zu einer Legalisierung von Vergewaltigung im privaten Raum auf.
Am kommenden Samstag wollen sich den jüngsten Ankündigungen zufolge, die bereits durch mehrere Medien und soziale Netzwerke die Runde machten, Anhänger der „Pick-Up-Bewegung“ auch in Berlin, München, Frankfurt am Main, Nürnberg, Würzburg und Hamburg treffen. Dabei wurden jeweils Treffpunkte genannt, an denen Anhänger der Bewegung einander offenbar mittels einer Codefrage erkennen sollen und von dort aus zum geheim gehaltenen Tagungsort weiterziehen wollen.
Schwerpunkt der Treffen soll den Ankündigungen zufolge die Gründung „neomaskuliner Stämme“ sein, die in geheimbündlerischer Weise für die Anliegen der „Aufreißer“ werben und Gemeinschaften gleichgesinnter Männer zur wechselseitigen Unterstützung initiieren sollen. Die Idee dazu soll dem Blogger ausgerechnet in Anbetracht der Zuschriften „besorgter Bürger“ aus Deutschland gekommen sein, die sich über die Anwesenheit junger männliche Einwanderer auf deutschen Straßen beschwerten.
Die Polizei sieht bis dato noch keinen Handlungsbedarf. Man wolle abwarten, ob überhaupt Leute dem Aufruf folgen, erklärte eine Pressesprecherin gegenüber dem Tagesspiegel. Einige Medien und Blogs wittern auch eine Fake-Aktion hinter den Aufrufen, deren einziges Ziel es sei, bei kaltem Winterwetter aufgebrachte Bürger zu mobilisieren, die gegen eine Person demonstrieren sollen, die sich mehrere tausend Kilometer abseits des Geschehens befände. In Berlin wird es aber in jedem Fall eine Demonstration geben, die ab 19.30 vor dem Café Lichtburg stattfinden soll – wo sich den Ankündigungen zufolge ab 20 Uhr auch die lichtscheuen Gestalten aus dem Roosh-Anhang treffen wollen.
"Boxing Day"-Spiele
Bayer 04 ist gegen Bundesligaspiele an Weihnachten
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Düsseldorf (ots) – Bayer Leverkusens Geschäftsführer Michael Schade steht der Idee, die Bundesliga auch am zweiten Weihnachtsfeiertag spielen zu lassen, ablehnend gegenüber.
„Ich bin komplett dagegen, auch wenn ich weiß, dass ich mir mit der Meinung viele Ohrfeigen aus der Bundesliga einfange“, sagte Schade der „Rheinischen Post“ zu dem Vorstoß, nach englischem Vorbild am „Boxing Day“ zu spielen und sich damit noch interessanter beim Abschluss eines neuen Fernsehvertrags zu machen.
„In Deutschland hat das Weihnachtsfest eine andere Tradition als in manchen angelsächsischen Ländern. Bei uns kommen die Familien zusammen, auch und gerade in einer schnelllebigen Zeit. Warum muss der Fußball diesen Anlass auseinanderreißen? Ich finde es auch gut, dass die Spieler eine kleine Verschnaufpause bekommen. Aber auch die vielen Helfer und Sicherheitskräfte.
Für Fußballfans und ihre Familien tut eine Pause mal gut. Wirtschaftlich wäre ein Boxing Day in Deutschland sicher ein großer Erfolg. Er wird im Rahmen der Vermarktung auch vielleicht irgendwann kommen, um wieder etwas Neues anzubieten. Jetzt und heute bin ich dagegen.“ Die Manager Max Eberl (Mönchengladbach), Klaus Allofs (Wolfsburg) und Horst Heldt (Schalke) hatten das Thema zuletzt wieder hervorgeholt.
PKK als Kredithai
Mitten in Deutschland: PKK zwingt alleinerziehende Mutter zu Postüberfällen
Potsdam (nex) – Die Einschätzung der türkischen Sicherheitsdienste ist eindeutig: Die terroristische PKK nützt die EU als ruhiges Hinterland, um sich selbst den Mainstreamjournalisten als Organisation von „Freiheitskämpfern“ zu verkaufen und gleichzeitig Geld für den Terror in der Türkei und in Syrien zu beschaffen.
Dabei werden alle Register kriminellen Handelns gezogen, von der Schutzgelderpressung über den Menschenhandel bis hin zum Drogenverkauf. Nun scheint sie ein neues Geschäftsfeld erschlossen zu haben: den Kreditwucher. Eines ihrer Opfer war dabei offenbar die 48-jährige, alleinerziehende Berliner Mutter Çolpan K., die nach Informationen der „Märkischen Allgemeinen“ durch die PKK zu zwei Banküberfällen in Städten der Berliner Peripherie gezwungen wurde.
Für die auf einem Vermögen in zweistelliger Milliardenhöhe sitzenden Terroristen war es offenbar kein großes Problem, die Mutter einer 14-jährigen Tochter als mögliche „Kundin“ auszumachen, die in Berlin ein Internetcafé führte, zusätzlich noch ein Taxiunternehmen gründete und außerdem noch in einen erbitterten Sorgerechtsstreit mit ihrem Ex-Mann verwickelt war.
Ein PKK-Mitglied namens Atilla G. trat in Kenntnis ihrer finanziellen Situation an die erheblich verschuldete Frau heran und gab ihr ein Darlehen in Höhe von 10 000 Euro, rückzahlbar in Raten von à 500 Euro monatlich. Anschließend veränderte G. einseitig die Rückzahlungskonditionen. Er wollte plötzlich 7000 Euro auf einmal zurück, widrigenfalls er der Tochter wehtun“ und sie zur Prostitution zwingen würde.
Die völlig verängstigte Frau überfällt daraufhin, so die „Märkische Allgemeine“ weiter, am 23. Februar 2015 mithilfe eines ungeladenen Trommelrevolvers eine Postagentur in Michendorf und 20 Tage später – weil die Beute nicht zur Befriedigung der Forderung hinreichte – noch eine Postfiliale in Berlin. Nun wurde die 48-Jährige vom Landgericht Potsdam im Wege einer Gesamtstrafe zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt.
Im Prozess dauerte es lange, bis Çolpan K. Ross und Reiter bezüglich des Auftraggebers nannte. Die Angst vor der Rache der Terrororganisation hatte sie anfangs nur vage von einem „Ali“ sprechen lassen, was in einem ersten Prozess in Berlin von den Richtern noch als bloße Schutzbehauptung abgetan worden war. Tatsächlich hatte der PKK-Auftraggeber jedoch gemeinsam mit der Frau wenige Tage vor dem Überfall in Michendorf noch das Gelände ausgekundschaftet.
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Flüchtlingskrise
Mehr Frauen und Kinder unterwegs nach Europa als Männer
Genf/Polikastro (nex) – Erstmals seit Beginn der Flüchtlingskrise wären mehr Frauen und Kinder auf dem Weg nach Europa als Männer. Wie das Portal derstandard.at unter Berufung auf Agenturen berichtet, überquerten aktuell zu fast 60 Prozent Frauen und Kinder die Grenze von Griechenland nach Mazedonien.
Das habe das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (Unicef) am Dienstag in Genf mitgeteilt. Der Anteil der Kinder habe sich im Vergleich zur Situation vor einem halben Jahr verdreifacht. Im Juni wären noch zu 73 Prozent Männer unterwegs nach Europa gewesen. Die Entwicklung bedeute, „dass mehr Menschen auf dem Meer in Gefahr sind, besonders im Winter, und mehr Schutz an Land brauchen“, sagte Marie-Pierre Poirier, die Unicef-Koordinatorin für die Flüchtlingskrise, berichtet das Portal weiter.
Mehr als 60 000 auf dem Seeweg
Im Januar wären laut dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR trotz des winterlichen Wetters 60 502 Flüchtlinge aus der Türkei auf dem Seeweg nach Griechenland gekommen. Im Juni 2015, als der große Migrationszustrom einsetzte, kämen knapp 55 000 Migranten an, so das Portal derstandard.at.
86. Genfer Automobilsalon
Weltpremiere: Der neue Opel Mokka X kommt
Rüsselsheim (ots) – Seit dem Marktstart im Jahr 2012 steigt der Opel Mokka in immer größere Höhen. Mit seinen knackigen Maßen (4,28 Meter Länge), seinem sportlichen Auftritt und der lässig hohen Sitzposition trifft der Kompakt-SUV exakt den Zeitgeist.
Das zeigen auch die über 500.000 Bestellungen, die ihn europaweit zu einem der beliebtesten seiner Klasse machen. Der Opel Mokka X, dessen Weltpremiere auf dem 86. Genfer Automobilsalon (3. bis 13. März 2016) über die Bühne geht, wird diese Erfolgsstory nun fortschreiben. Die Neuauflage des Bestsellers zeichnet sich durch ein charakterstarkes Design, das verfeinerte Interieur und die neue Infotainment-Generation aus, die den Hingucker ab Verkaufsstart im Sommer zu einem der bestvernetzten SUV auf dem Markt macht.
Damit nicht genug – nach der kürzlich eingeführten Flüsterdiesel-Generation mit 1,6 Litern Hubraum wird für den Mokka X zusätzlich zu den bisherigen Benzinern auch ein neuer 1,4 Liter-Benzindirekteinspritzer zur Verfügung stehen. Die topmoderne Motorisierung gibt es in Verbindung mit Sechsstufen-Wandlerautomatik, Start/Stop und adaptivem Allradantrieb.
Ehrlich: Ein Typ zum Pferde stehlen
Der Mokka darf mit Fug und Recht als eines der Wahrzeichen des Opel-Comebacks der vergangenen Jahre gelten. Der Kompakt-SUV hat der Marke mit dem Blitz eine Klientel zugeführt, die kernigen Look in Kombination mit hochwertigem Design zu schätzen weiß. Der sportliche Mokka machte bisher schon keinen Hehl aus seinen Offroad-Qualitäten. Durch den Namenszusatz X unterstreicht Opel künftig sowohl die Optik als auch die Funktion von SUV- und Crossover-Modellen. Den Auftakt macht der neue Mokka X, der sich gegenüber seinen Schwestermodellen unverkennbar als Typ zum Pferde stehlen präsentiert. Mit der neu gestalteten Außenhaut kommt der Mokka X kräftig daher. Die überarbeitete Front interpretiert die neue Opel-Designphilosophie, was vor allem angesichts des flügelförmigen Kühlergrills und der LED-Leuchtengrafik mit prominentem Doppelschwingen-Motiv des Tagfahrlichts deutlich wird. Die gesamte Fahrzeugfront ist geprägt von sauber definierten Metalloberflächen mit hochwertiger Ausstrahlung. Der Mokka X wirkt nun noch eine Spur breiter, solider und maskuliner. Passend dazu zeigen die Heckleuchten ebenfalls das Doppelschwingen-Motiv. Auch die präzise modellierte Seitenansicht betont den athletischen Charakter des SUV. So zeichnet sich in der unteren Türhälfte eine muskulöse Linie ab, die von der nach hinten aufsteigenden Sichelgrafik unterstrichen wird. Frische Karosseriefarben wie ‚Safran Orange‘ oder ‚Lava Rot‘ tragen zum Will-ich-haben-Effekt des Mokka X bei. Auch die Innenraum-Designer haben den Mokka X mit feiner Hand verbessert. Bestimmendes Element ist die an den neuen Opel Astra angelehnte Instrumententafel, die jetzt eher horizontal gegliedert ist. Sie sieht dabei klarer und präziser aus. In der überarbeiteten Kommandozentrale wurden die Sieben- und Acht-Zoll-Touchscreens der neuen Infotainment-Generation harmonisch eingebettet. Demnach überzeugt die sauber gezeichnete Einheit mit einem eingängigen Bedienkonzept und bester Funktionalität. Berührungsempfindliche Oberflächen machen viele Tasten und Regler überflüssig.Neu: Sechsstufen-Automatik kombiniert mit adaptivem Allradantrieb
Nach der Einführung der neuen 1,6-Liter-Flüsterdiesel mit 81 kW/110 PS und 100 kW/136 PS wächst das Antriebsangebot für den Opel-SUV nun auch auf Benziner-Seite. Der 1.4 Direct Injection Turbo, der vor Kurzem im neuen Astra sein Debüt gab, wird im Mokka X als 110 kW/150 PS starke Variante in Kombination mit Sechsstufen-Automatik, Start/Stop und adaptivem Allradantrieb erhältlich sein (Verbrauch und CO2-Emissionen im kombinierten Zyklus: 6,6 l/100 km, 154 g/km, vorläufige Angaben). Die AWD-Technologie mit elektromagnetischer Lamellenkupplung arbeitet intelligent und effizient: Auf trockener Fahrbahn sind ausschließlich die Vorderräder für den Vortrieb zuständig, was den Kraftstoffverbrauch niedrig hält. Nur beim Start schaltet sich der Allradantrieb kurzzeitig zu. Situationsabhängig verteilt das System die Kraft fließend und unmerklich. Das Regelspektrum reicht von verbrauchsgünstigen 100 Prozent Frontantrieb bis zu jeweils 50 Prozent an die Vorder- und Hinterachse, etwa bei Nässe oder schneebedeckten Straßen.Sicherheitsplus: AFL-LED-Scheinwerfer und Frontkamera der jüngsten Generation
Doch nicht nur das adaptive 4×4-System ist ein Beispiel dafür, wie die Ingenieure einmal mehr das Opel-Versprechen umsetzen, innovative Technologien einem breiten Kundenkreis zugänglich zu machen. Gleiches gilt für die Einführung der AFL-LED-Scheinwerfer (AFL = Adaptive Forward Lighting) im Mokka X. Das neue AFL-LED-System passt den Lichtstrahl automatisch der Fahrsituation an und garantiert die bestmögliche Ausleuchtung der Strecke. Zum Repertoire zählen neun unterschiedliche Lichtfunktionen, darunter Stadtlicht, Landstraßenlicht, Kurven- und Abbiegelicht, der Tourist-Modus für die Reise nach England zum Wechseln von Rechts- auf Linksverkehr sowie eine Einpark- und eine Stopp-Funktion. Letztere aktiviert beispielsweise beim Ampel-Stopp den Energiesparmodus. Das LED-System ersetzt das bisherige BiXenon-AFL-Sicherheitslicht, was mehrere Vorteile mit sich bringt: Zum einen ist die Lichtqualität höher, da LEDs die Farben der angestrahlten Gegenstände natürlicher zeigen – ein klarer Komfortgewinn fürs Auge. Zum anderen wird nun keine Stellmechanik mehr im Scheinwerfer benötigt. Dank des neuen Systems reagiert der Lichtstrahl schneller und präziser auf die jeweilige Fahr- und Umgebungssituation. Dazu kommt die jüngste Generation der Opel-Frontkamera. Von der noch höheren Auflösung und der optimierten Bildverarbeitung profitieren alle angeschlossenen Assistenzsysteme wie etwa der Fernlichtassistent des AFL-LED-Lichtsystems. Der Verkehrsschildassistent des Mokka X erkennt jetzt dank weiter verbesserter Kamera und optionaler Unterstützung durch das Navi noch mehr Hinweiszeichen. Der Abstandwarner ermittelt via Frontkamera kontinuierlich die Entfernung zum vorausfahrenden Fahrzeug und der Frontkollisionswarner alarmiert den Fahrer nun auch per reflektierender LED-Anzeige. Nimmt der Abstand zum Vordermann unverhältnismäßig ab, werden rote LEDs in die Windschutzscheibe gespiegelt. Zusätzlich fordert ein Warnton den Fahrer zur (Voll )Bremsung auf. Der Spurassistent ist automatisch ab Geschwindigkeiten über 60 km/h in Bereitschaft und macht sich beim unbeabsichtigten Verlassen der Fahrspur per Kontrollleuchte im Instrumentendisplay und Warnton bemerkbar.Spitze: Bestens vernetzt und höchst komfortabel
Wie der neue Opel Astra hat auch der Mokka X auf Wunsch ab Marktstart den persönlichen Online- und Service-Assistenten Opel OnStar an Bord. Dazu halten zwei Versionen des IntelliLink-Infotainment-Systems der jüngsten Generation Einzug in den Mokka X. IntelliLink holt die Welt der Smartphones sowohl via Apple CarPlay als auch via Android Auto ins Fahrzeug. Der neue Mokka X ist jedoch nicht nur einer der bestvernetzten Kompakt-SUV, er ist auch einer der komfortabelsten Vertreter seiner Klasse. Wie das Gros der Opel-Modelle bietet auch der Mokka X – einzigartig im Segment – die von der Aktion Gesunder Rücken e.V. getesteten und zertifizierten Ergonomie-Sitze. Sie machen nicht nur lange Reisen entspannter, sondern auch Ausflüge auf rauem Untergrund um ein Vielfaches angenehmer. Ein weiteres Komfort-Highlight ist das Schließ- und Startsystem ‚Keyless Open‘. So muss der Fahrer künftig nicht einmal mehr die Fernbedienung bemühen, um sein Auto zu öffnen oder abzuschließen. Ist der Schlüssel dabei, genügt es, die Kontaktfläche an einem der Türgriffe zu berühren, um sich Zugang zum Innen- oder Kofferraum zu verschaffen. Ebenso „schlüssellos“ gelingt der Motorstart. Mit neuem Look, erweitertem Antriebsangebot, geschätzten Offroad-Qualitäten, vorbildlichen Vernetzungsmöglichkeiten und bestem Komfort ist der neue Mokka X perfekt gerüstet, um auf der Erfolgsspur seines Vorgängers fortzufahren. Nicht umsonst wurde der Mokka in Deutschland unter anderem zweimal zum „Allradauto des Jahres“ und zum „Firmenauto des Jahres“ gekürt.- Neuer Look: Außen klar zum Allradeinsatz, innen elegant und komfortabel - Neuer Antrieb: 1,4-Liter-Turbobenzin-Direkteinspritzer mit Automatik und Allrad - Neue Sicht: Voll-LED-Scheinwerfer und Opel-Frontkamera der jüngsten Generation -Neues Infotainment: Smartphone-Integration und Opel OnStar inklusive
Neumünster
Mazedonischer Asylbewerber onaniert im Zug – Festnahme
Wrist/Neumünster (ots) – Gestern Morgen gegen 09.00 Uhr wurde die Bundespolizei zu einem Einsatz im Zug von Elmshorn nach Neumünster gerufen. Offensichtlich hatte ein junger Mann vor den Augen zweier Frauen sexuelle Handlungen an sich selbst vorgenommen. Danach hatte er diese Prozedur in einem weiteren Abteil wiederum vor zwei Frauen wiederholt. Die vier Frauen hatten fluchtartig die Zugabteile verlassen und sich kurz hinter Wrist an das Zugpersonal gewandt, die sofort die Bundespolizei alarmierte.
Bei Ankunft des Zuges im Bahnhof Neumünster wurde der besagte Mann zur Dienststelle verbracht. Auch die vier Frauen folgten den Beamten.
Aufgrund der Aussagen der vier Frauen konnte ermittelt werden, dass der 23-jährige Mazedonier sich zunächst zu zwei Frauen (19 und 24 Jahre) gesetzt und an sich sexuelle Handlungen vorgenommen hatte. Die beiden Frauen wollten das Abteil sofort verlassen, was aber schwierig war, da der Mazedonier ihnen mit seinen Beinen den Weg versperrte. Dabei berührte er eine Frau am Oberschenkel.
Danach ging der 23-Jährige in ein anderes Zugabteil, welches ebenfalls mit zwei Frauen besetzt war (20 und 21 Jahre). Auch dort griff er sich in die Hose, worauf auch diese Frauen die Flucht ergriffen. Dort fasste er einer Frau ans Gesäß.
Alle vier Frauen erstatteten Strafanzeige wegen exhibitionistischer Handlungen und Körperverletzung.
Der Mazedonier ist Asylbewerber und in der Flüchtlingsaufnahmestelle in Boostedt untergebracht. Die weiteren Ermittlungen werden durch die Bundespolizei geführt.
Größter Passagierjet der Welt
Emirates fliegt bald mit A380 nach Düsseldorf
Düsseldorf (ots) – Bald wird die arabische Fluggesellschaft Emirates zwei Mal täglich mit einem Airbus A 380 Düsseldorf anfliegen.
Wie die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Unternehmenskreise berichtet, soll der Direktflug nach Dubai mit dem größten Passagierjet der Welt im Juli dieses Jahres aufgenommen werden.
Im Sommer 2015 war der Flugbetrieb mit dem ersten A 380 ab Düsseldorf gestartet. Emirates will heute Details bekanntgeben.
Wahlkampfveranstaltung
Stadt schmeißt die AfD raus
Weinheim (nex) – Die Stadt Weinheim kündigt einen mit der Partei Alternative für Deutschland (AfD) abgeschlossenen Mietvertrag für das Weinheimer Rolf-Engelbrecht-Haus. Wie das Portal „Weinheimer Nachrichten“ berichtet, wollte dort die mittlerweile stark in der Kritik stehende Partei am 3. März eine Wahlkampfveranstaltung abhalten, prominent besetzt mit ihrer Bundesvorsitzenden Dr. Frauke Petry.
Die Verwaltung beziehe sich dabei auf einen Beschluss des Gemeinderates Weinheim vom 9. Dezember des vergangenen Jahres, wonach Stadthalle und Rolf-Engelbrecht-Haus für Parteiveranstaltungen nur noch eingeschränkt zur Verfügung stehen. Der AfD-Kreisverband Rhein-Neckar habe gestern Abend auf Anfrage mitgeteilt, gegen die Entscheidung juristisch vorzugehen. Noch am Nachmittag wandte sich die Partei mit einem offenen Brief an den Gemeinderat und bat um eine „vorurteilsfreie, rationale und faire Bewertung unserer Partei und unseres Kreisverbandes im Besonderen“, berichten die „Weinheimer Nachrichten“ weiter. Letzterer wäre Mieter des Engelbrecht-Hauses und den Vertrag hätte man bereits im vergangenen August abgeschlossen. Der Verwaltung sei schon damals bekannt gewesen, dass Dr. Frauke Petry als Rednerin vorgesehen sei.
Doch weder das Datum der Veranstaltung noch der Name der Gastrednerin seien von Oberbürgermeister Heiner Bernhard im Vorfeld des Gemeinderatsbeschlusses kommuniziert worden. Erst vor wenigen Tagen bekämen die Stadträte Post mit den entsprechenden Informationen, so die „Weinheimer Nachrichten“. Niemand könne so recht sagen, warum sich alles verzögerte, offenbar hätte wohl die Kommunikationskette innerhalb des Weinheimer Rathauses nicht funktioniert.
Ihr Vorgehen begründe die Stadtverwaltung mit der sofortigen Wirksamkeit des Gemeinderatsbeschlusses, der unter dem Eindruck des NPD-Bundesparteitages im vergangenen November gefasst worden wäre. Wie die „Weinheimer Nachrichten“ weiter berichten, solle damit verhindert werden, dass die rechtsextreme Partei im kommenden November ihren mittlerweile vierten Bundesparteitag in Folge im Weinheimer Stadtgebiet abhält.
Im Gegensatz zur AfD, die auf einen unterschriebenen Mietvertrag verweisen könne, hätte die NPD mögliche Termine bislang nur angefragt.
Veranstaltungen von Parteien, Wählervereinigungen oder auch -gruppen müssten laut Gemeinderatsbeschluss von deren Gebietsverbänden auf Orts- oder Kreisebene durchgeführt werden und einen konkreten orts- oder kreispolitischen Bezug zur Stadt Weinheim oder den Rhein-Neckar-Kreis haben. Ersteres wäre laut „Weinheimer Nachrichten“ in Sachen AfD der Fall, bei der Veranstaltung selbst handele es sich aber um einen Beitrag im Landtagswahlkampf. Die Verwaltung folge damit der Einschätzung von Stadtrat und Anwalt Dr. Michael Lehner, der die Stadt rechtlich vertrete.
„Sollte die Stadt den Vertrag nun einseitig kündigen, können dafür nur politische Gründe ausschlaggebend sein. Sollte sich dies bewahrheiten, so verurteilen wir dieses zutiefst undemokratische Vorgehen, gegen das wir selbstverständlich Rechtsmittel einlegen werden“, zitiert das Portal „Weinheimer Nachrichten“ die Pressesprecherin Claudia Martin vom AfD-Kreisverband Rhein-Neckar.
