Terroristischer Protostaat
Syrien: PYD und YPG rufen PKK-„Bundesstaat“ in Nordsyrien aus
Damaskus (nex) – Die terroristische PYD und ihre YPG-Milizen, die mehrere Territorien im Norden Syriens beherrscht, wird voraussichtlich noch im Verlaufe des heutigen Mittwochs einen Bundesstaat ausrufen. Dies kündigte ein Sprecher der Gruppe an.
Man wolle seine Angelegenheiten in die eigenen Hände nehmen, nachdem man von den Syrien-Friedensgesprächen in Genf ausgeschlossen worden war. Um ihr Ziel zu erreichen, will der syrische PKK-Ableger die drei kurdisch geführten autonomen Regionen in einem bundesstaatlichen System vereinigen. Idris Nassan, ein Offizieller im Direktorat für Außenpolitik von Kobane – einer der drei vor zwei Jahren gegründeten syrischen Kurdenregionen – erklärte, die Deklaration würde eine „Erweiterung des Rahmens der Selbstverwaltung“ bedeuten, welche die Kurden und andere gebildet hätten. Der Name des Gebildes soll „Nordsyrische Föderation“ sein, hieß es gegenüber Reuters.
Die PYD wurde nicht zuletzt infolge diplomatischen Drucks vonseiten der Türkei nicht zu den Genfer Friedensgesprächen zugelassen. Die syrische Regierung hatte noch am Samstag ein föderalistisches Modell für Syrien ausgeschlossen. Aus den Regierungsetagen der verbündeten Russischen Föderation hingegen heißt es, der Föderalismus könne durchaus ein Modell für das bürgerkriegsgeschüttelte Land darstellen. Die Türkei hat wiederholt ihre Besorgnis über die Verbindung der PYD zur terroristischen PKK zum Ausdruck gebracht und angesprochen, dass die beiden Organisationen Information und Waffen miteinander teilen.
Premierminister Ahmet Davutoglu erklärte mehrfach, die Türkei habe kein Problem mit den syrischen Kurden, die PYD sei jedoch keine legitime Partei und kein legitimer Ansprechpartner für die Belange dieser Volksgruppe, weil sie mit der in der Türkei, der EU und den USA als terroristische Vereinigung verbotenen PKK verbunden sei. Die USA arbeiten im Rahmen der Anti-IS-Koalition dennoch mit der PYD und den YPG zusammen und warfen alleine im Oktober 50 Tonnen an Munition, unter anderem für Waffen der Gattung M16 und AK47 in 112 Kisten über der nordsyrischen Provinz Hasakah ab. Die USA betrachten die PYD/YPG als „verlässliche Partner“ im Kampf gegen den IS. Die Türkei hingegen mahnt, man dürfe nicht zwischen guten und bösen Terroristen unterscheiden.
Separationsgelüste gibt es unterdessen auch im kurdischen Nordirak. So war die Eigenständigkeit der Kurdischen Autonomieregion (KRG) eines der Hauptthemen einer Debatte, die am Mittwoch im Rahmen des Sulaimani-Forums in Erbil stattfand und über das die Zeitung Rudaw berichtete. Bei dieser Gelegenheit erklärte Yousif Muhammad, der Sprecher des kurdischen Parlaments im Nordirak, eine Teilung könnte die letzte Rettung für den Irak sein. „Vielleicht könnte ein solcher Schritt die ewige Zeiten alten Ängste und Spannungen auflösen.“ Man habe im Irak lange unterschiedliche Gruppen in ein gemeinsames Gebilde gezwängt und man habe auch versucht, zusammenzuleben. Es habe jedoch nicht funktioniert.
„Es ist daher mein Recht als Kurde, einen eigenen Staat zu haben, und es verletzt auch keine Rechte anderer Gruppen.“ Man solle das jahrzehntelange Blutvergießen beenden und nicht mehr „für eine Geografie kämpfen, die nicht mehr existiert“. Der irakische Minister für höhere Bildung, Hussein Shahristani, widersprach und erklärte: „Die Iraker – Schiiten und Sunniten – akzeptieren keine Teilung, weil sie wissen, diese würde keine ihrer Probleme lösen. […] Die Welt hat die Nationalstaaten ausprobiert und gesehen, sie funktionieren nicht, deshalb arbeitet sie jetzt an Integration und Vereinigung.“
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Unfallmeldestecker
Versicherer entwickeln automatischen Notruf für alle Autos
Dortmund (nex) – Die deutsche Versicherungswirtschaft hat ein automatisches Notruf-System entwickelt, das in nahezu allen Autos eingesetzt werden kann.
Kernstück des Notruf-Systems ist ein mit Beschleunigungssensoren ausgestatteter Stecker (für den Zigarettenanzünder). Der Unfallmeldestecker erkennt eine Kollision sowie die Stärke des Aufpralls und meldet Unfälle automatisch an eine Notrufzentrale.
Am Unfallmeldedienst, der am 4. April 2016 startet, beteiligen sich zahlreiche Kfz-Versicherer.
Spielsucht
Drogenbeauftragte: Eine halbe Million Deutsche leiden unter Glücksspielsucht
Osnabrück (ots) – Rund eine halbe Million Menschen in Deutschland sind nach Angaben der Bundesdrogenbeauftragten Marlene Mortler vom Glücksspiel abhängig. Vor dem ersten Bundeskongress zum Glücksspielwesen an diesem Dienstag in Berlin sagte die CSU-Politikerin in einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“:
„Diese Menschen haben ein pathologisches oder problematisches Glücksspielverhalten.“ Vor allem Spielautomaten in Spielhallen oder Kneipen seien mit dem erhöhten Risiko der Abhängigkeit verbunden.
Aber auch Online-Glücksspiele wie Internetcasinos sowie Poker und Sportwetten im Netz würden immer beliebter und könnten süchtig machen. Mortler warnte: „Gerade beim Internetspiel gibt es Auswüchse, die ich hoch problematisch finde.“ Besonders gefährdet seien vor allem junge Männer mit ausländischen Wurzeln, Langzeitarbeitslose und Menschen mit niedrigen Bildungsabschlüssen. Der Trend zeige nach oben: „Gerade die 18- bis 20-Jährigen spielen heute mehr als noch vor wenigen Jahren“, sagte die Drogenbeauftragte.
Bei dem Bundeskongress zum Glücksspielwesen beraten Experten an zwei Tagen über Glücksspiel und die gesetzlichen Vorgaben dafür. Das Glücksspiel ist in Deutschland gesetzlich geregelt, wobei die Bundesländer für die Vorgaben zuständig sind. Der Glücksspielstaatsvertrag steht immer mehr in der Kritik, weil etwa die Vergabe von Online-Lizenzen stockt und der Kampf gegen illegales Glücksspiel im Internet nicht vorankommt. Mortler sagte: „Ich appelliere an die Bundesländer, ihrem Auftrag zur Regulierung des Glücksspielmarktes endlich nachzukommen und juristisch wasserdichte Lösungen zu finden.“ Die Richter am Europäischen Gerichtshof hätten bemängelt, dass die bisherigen Regelungen nicht dem EU-Recht entsprächen. Daher müssten die Regeln für die Konzessionsverfahren dringend überarbeitet werden. „Um Spieler wirkungsvoll zu schützen, müssen wir rechtsfreie Räume vermeiden und die bestehenden Regelungslücken schnellstmöglich schließen“, forderte die Drogenbeauftragte.
US-Wahlen
US-Experte: Trumps Erfolge durch Schwäche seiner Konkurrenten ermöglicht
Osnabrück (ots) – Kandidaten der Republikaner hätten Front gegen Milliardär bilden sollen – „Unter normalen Bedingungen hat Trump gegen Hillary Clinton keine Chance“.
Nach Ansicht des US-Experten Johannes Thimm von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) ist vor allem die Schwäche der anderen republikanischen Bewerber für die Erfolge Donald Trumps bei den US-Vorwahlen verantwortlich. „Die anderen Kandidaten haben Trump nicht ernst genommen und ihm daher zu viel durchgehen lassen. Sie hätten eine Front gegen ihn bilden müssen oder sich auf einen klaren Alternativkandidaten einigen müssen“, sagte Thimm im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Nach Trumps jüngsten Siegen bei den Vorwahlen rechnet der Experte damit, dass der Milliardär der republikanische Präsidentschaftskandidat sein wird. „Es ist sehr wahrscheinlich, dass er aufgestellt wird. Spätestens jetzt ist er auf Kurs“, so Thimm weiter. Dennoch ist der stellvertretende Leiter der Forschungsgruppe Amerika bei der SWP davon überzeugt, dass Trump nicht der kommende US-Präsident sein wird. „Unter normalen Bedingungen hat Trump gegen Hillary Clinton keine Chance“, prophezeite Thimm. Dennoch könne man nie wissen, welche Faktoren den US-Wahlkampf in den kommenden Monaten beeinflussen werden. „Amerikanische Wähler sind immer für eine Überraschung gut und bis zur Wahl sind es noch acht Monate“, betonte der Experte von der SWP.
Beim Gedanken an den vermeintlich unwahrscheinlichen Fall, dass Trump doch zum neuen US-Präsident gewählt wird, graust es den Experten. „Ich möchte das nicht erleben. Inzwischen verblasst schon wieder die Erinnerung, wie problematisch die Präsidentschaft von George W. Bush war. Es ist möglich, dass ein Präsident Trump noch katastrophaler wäre“, sagte Thimm.
Wirtschaft
Kranbauer Terex streicht 240 Stellen in Deutschland – Übernahme durch Chinesen droht
Düsseldorf (ots) – Der Kranhersteller Terex plant den Abbau von Jobs an vier deutschen Standorten. Wie die „Rheinische Post“ berichtet, sollen in den Werken Uslar (Niedersachen) und Wetter (Westfalen) 160 Stellen wegfallen.
Die Terex-Sprecherin habe gestern noch keine Aussagen dazu machen wollen, ob es zur Umsetzung des Jobabbaus auch betriebsbedingte Kündigungen geben soll. Noch sei der Zeitpunkt für eine Aussage zu früh, die Gespräche mit den Betriebsräten dazu liefen noch.80 Jobs sind in Düsseldorf und Würzburg bedroht. Eine Sprecherin von Terex bestätigte dies. Außerdem werde geprüft, ein bestimmtes Kranmodell zusätzlich in einem Werk in China zu fertigen. Nach der Nachricht, dass der chinesische Konzern Zoomlion sein Übernahmeangebot erhöht habe, stieg gestern der Aktienkurs von Terex in den USA zeitweise um acht Prozent. Diese Übernahme würde die gewünschte Fusion mit dem finnischen Wettbewerber Konecranes gefährden.
Schlag gegen Rechts
Rechtsextremer Verein „Weisse Wölfe Terrorcrew“ wird verboten
Rechtsextremer Verein „Weisse Wölfe Terrorcrew“ wird verboten
Berlin (nex) – Bundesinnenminister de Maizière hat den rechtsextremistischen Verein „Weisse Wölfe Terrorcrew“ verboten. Wie das Innenministerium mitteilte, laufen seit dem Morgen in zehn Bundesländern Durchsuchungs- und Beschlagnahmungsaktionen. Die Polizei gehe gegen führende Mitglieder des dem Verfassungsschutzbericht zufolge „neonazistisch“ und bundesweit aktiven Vereins vor.
Ob es Festnahmen gegeben hat, ist unklar. Das Vereinsvermögen sei zugunsten des Bundes eingezogen worden. Wie es im Hamburger Verfassungsschutzbericht von 2008 heißt, verstand sich die „Terrorcrew“ ursprünglich als Fangruppe der nordrhein-westfälischen Skinheadband „Weisse Wölfe“. Mittlerweile ist die rechtsextreme Vereinigung aber deutschlandweit aktiv und war laut des Verfassungsschutzberichtes 2014 unter anderem an einem Angriff im Hamburger Hauptbahnhof auf Angehörige der linken Szene beteiligt.
Medienberichten zufolge habe die Polizei bereits 2009 in Hamburg, Niedersachsen, Brandenburg, Berlin und Nordrhein-Westfalen Wohnungen von Mitgliedern der „Weisse Wölfe Terrorcrew“ durchsucht. Den damals 23 Verdächtigen seien unter anderem Verstöße gegen das Uniformverbot vorgeworfen worden. Im Januar 2016 hatte die Bundesanwaltschaft Anklage gegen eine weitere rechtsterroristische Gruppe erhoben. Die vier Extremisten, drei Männer im Alter von 40 bis 57 Jahren und einer 23 Jahre alte Frau, planten laut Anklage Anschläge auf Salafisten, Asylbewerber und Moscheen. Beim Anführer soll es sich um einen Andreas H. handeln.
Blauer Stern für Afd-Mitglieder
Krefelder AfD sieht sich verfolgt wie Juden in der NS-Zeit
Düsseldorf (ots) – Die Krefelder AfD hat die eigene Lage mit der Judenverfolgung in der Nazizeit verglichen. Sie prophezeit, dass AfD-Mitglieder bald einen „blauen Stern“ tragen müssten – damit auf den gelben Stern anspielend, den Juden ab 1935 in Deutschland aufgrund der Nürnberger Rassengesetze tragen mussten.
Hintergrund ist einem Bericht der „Rheinischen Post“ zufolge der Ausschluss eines AfD-Mitgliedes aus der Arbeiterwohlfahrt in Frankfurt wegen dessen Parteizugehörigkeit. Der Krefelder Kreisverband der AfD kommentierte das auf seiner Facebook-Seite mit den Worten:
„Und immer weitere Berufsverbote für AfD’ler kommen hinzu. Freuen Sie sich schon auf den blauen Stern? Wir wissen: Wir werden den Stern wie eine Auszeichnung tragen! Bis zum bitteren Ende!“
Ausschreitungen bei Mottowochen
Kölner Polizei richtet Ermittlungskommission wegen Mottowochen ein
Düsseldorf (ots) – Die Kölner Polizei hat nach Informationen der „Rheinischen Post“ wegen der Ausschreitungen bei den Mottowochen der Abiturienten eine Ermittlungskommission eingerichtet.
„Mit wie viel Personen die besetzt ist, kann ich zum jetzigen Zeitpunkt aber nicht sagen“, sagte ein Sprecher der Kölner Polizei. In Köln hat es seit Freitag mehrfach Ausschreitungen durch Schüler gegeben. Dabei wurde auch ein Polizist verletzt.
Rechtsterorrorismus
Sprengstoffanschläge durch Neonazis mehr als verdoppelt
Düsseldorf (ots) – Neonazis verüben immer häufiger Anschläge und setzen dabei immer mehr Spreng- und Brandsätze ein. So hat sich die Anzahl rechter Straftaten unter Einsatz von Spreng- und Brandvorrichtungen von bundesweit 25 Fällen im Jahr 2013 auf 68 im Jahr 2014 mehr als verdoppelt.
Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, die der „Rheinischen Post“ vorliegt. Demnach zählte das Bundesinnenministerium im Jahr 2014 außerdem den Einsatz von 278 Spreng- und Brandvorrichtungen bei rechtsmotivierten Taten, 2013 waren es noch 64. Bundesweit abgestimmte Zahlen für das Jahr 2015 konnte die Bundesregierung nach eigenen Angaben noch nicht vorlegen.
„Die Zahlen der rechten Anschläge, bei denen Spreng- und Brandsätze zum Einsatz kamen, sind erschreckend“, sagte die Linken-Abgeordnete Martina Renner. Nach ihrer Auffassung weisen diese Zahlen auf organisierte rechtsterroristische Bestrebungen hin. Renner rief Polizei und Staatsanwaltschaften dazu auf, die Herkunft der Sprengmittel aufzuklären, die Lieferwege abzuschneiden und den Ermittlungsdruck insbesondere bei Taten gegen Leib und Leben zu erhöhen.
Luftfahrtindustrie
Führende iranische Fluggesellschaften stellen ihre Flottenentwicklungspläne in Istanbul vor
London (PRNews) – „Iran will die Uhr für seine zivile Luftfahrtindustrie neu stellen.“ Die Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran macht den Weg frei für neue Möglichkeiten in der globalen Luftfahrtindustrie und Unternehmen bringen sich bereits in Stellung, um das Beste aus dem größten aufkommenden Markt seit dem Fall der Sowjetunion herauszuholen.
Am 24.-25. Mai werden in Istanbul Zulieferer, MROs und OEMs zusammenkommen, um Iranische Fluggesellschaften zu treffen, um mit ihnen zu netzwerken und zusammenzuarbeiten, eingeschlossen Aseman Airlines, Atrak Air, Safiran Airlines, Kish Airlines, Iranian Naft Airlines und andere. Diese historische Veranstaltung, die die erste ihrer Art ist, wird den iranischen Luftfahrtsektor mit der internationalen Geschäftswelt zusammenbringen.
Beim Kongress Post-Sanctions Iran International Commercial Aviation Spare Parts & Maintenance wird die iranische Luftfahrt ganz genau betrachtet werden, wobei die Möglichkeiten und Einschränkungen für Anbieter und Unternehmen, die gerne mit iranischen Fluggesellschaften arbeiten wollen, offengelegt werden.
Nach enger Abstimmung mit Geschäftsführern und den höchsten Entscheidungsträgern unter den wichtigen Stakeholdern und unter den global tätigen MROs und OEMs wird beim Kongress die Herausforderung aufgeschlüsselt und Unternehmen werden mit den Experten und Führungskräften der Luftfahrtbranche im Iran zusammengebracht, um ihnen einen Wettbewerbsvorteil auf dem Markt zu verschaffen.
Dies ist die erste Veranstaltung seit dem Implementation Day, bei dem die Fragen der Zulieferindustrie beantwortet werden, um Unternehmen einen Wettbewerbsvorteil zu geben wie:
– Wie sind die Vertragsbedingungen im Iran und welchen Einfluss haben
diese auf mein Unternehmen?
– Was können wir im Iran machen und was nicht?
Bei dieser Veranstaltung über die Einhaltung von Sanktionen werden die Teilnehmer Möglichkeiten ausloten und sie können die Geschäftsführer der führenden iranischen Fluggesellschaften treffen, um in der iranischen Luftfahrtbranche Geschäfte zu machen und um die besten Wege auf dem Markt zu erkunden. Hören Sie deren Entwicklungspläne für die heutige Situation und die Zukunft wie:
– Vorhersagen über die zukünftige Flotte der Fluggesellschaft
– Einhaltung der Sanktionen in einem Iran nach den Sanktionen
– Bedarf für Ersatzteile für Flugzeuge & Chancen
– Der beste Weg auf den Markt: Wie exportiert man in den Iran?
– Offset-Verpflichtungen
– Rechtsrahmen und Arbeiten unter dem iranischen Unternehmensrecht
– Enges Netzwerken mit iranischen Fluggesellschaften
