Staudamm bei Artvin
Mega-Projekte Türkei: Größter Staudamm wird schon 2018 fertig

Artvin (nex) – Bereits im Jahre 2018 sollen die Bauarbeiten zur Wasserkraftanlage von Yusufeli abgeschlossen sein. Am Ende soll der Damm, der in der Provinz Artvin errichtet wird, eine Gesamthöhe von 270 Metern aufweisen und damit nicht nur der größte der Türkei sein, sondern auch zu den größten Anlagen ihrer Art weltweit gehören. Neben dem Yusufeli-Damm sollen entlang des Flusses Çoruh noch weitere zehn Staudämme gebaut werden. Der Çoruh gehört mit einer Länge von 390 Kilometern zu den längsten Flüssen der Türkei. Auch die bislang größte Talsperre der Türkei liegt am Çoruh in der Nähe von Artvin. Es handelt sich dabei um die 2012 fertiggestellte Deriner-Talsperre mit einer Staumauer, die eine Höhe von 249 Metern über der Gründungssohle aufweist. Die Wasserkraft-Infrastruktur entlang des Çoruh bei Artvin soll am Ende in der Lage sein, etwa fünf Prozent des landesweiten Elektrizitätsbedarfs zu decken. In Anbetracht des stetig weiter wachsenden Energiebedarfes der türkischen Bevölkerung und der immer noch hohen Abhängigkeit des Landes von Energieimporten soll das Dammprojekt nach Vorstellung der Regierung einen wichtigen Pfeiler im Zuge der Diversifizierung des türkischen Energieportfolios darstellen. Bereits 2012 betonte Akif Özkaldı, der Generalmanager der Staatlichen Wasserbehörde (DSİ), im Rahmen der damaligen Feierlichkeiten zur Unterzeichnung der Verträge zum Damm- und Wasserkraft-Projekt, dass es sich bei der Wasserkraft um eine saubere, günstige und erneuerbare Energiequelle handle. Umwelt- und Forstminister Veysel Eroğlu ergänzte, dass der Bau des Dammsystems außerdem komplett mit heimischen Ressourcen, Ingenieuren und Bauunternehmern bewerkstelligt werden solle.  

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RAMSA
Uni-Dortmund: Muslimische Studierende positionieren sich gegen frauenfeindliche Vorfälle

Der Rat muslimischer Studierender und Akademiker (RAMSA) betrachtet die Art und Weise des Umgangs der TU Dortmund mit ihren muslimischen Studierenden kritisch – dies insbesondere vor dem Hintergrund der derzeitigen medialen Berichterstattung, die hauptsächlich die Sicht der Universität aufgreift. Dazu wird der RAMSA bald eine Stellungnahme veröffentlichen. Wir haben mit verschiedenen muslimischen Studierenden und Akademikern der TU-Dortmund gesprochen. Im Folgenden das Ergebnis der Gespräche: „Muslimische Studierende und Akademiker an der TU Dortmund positionierten und positionieren sich klar und unmissverständlich gegen jedwede frauenfeindlichen Positionen und weisen zudem jegliche offenkundige oder mitschwingenden Vorwürfe, diese praktiziert oder toleriert zu haben, auf das Schärfste zurück! Die Universitätsleitung sollte nicht das Fehlverhalten einzelner Personen zum Anlass nehmen, um pauschale Verdächtigungen oder Unterstellungen gegenüber Studierenden mit einem bestimmten Religionsbekenntnis, einer bestimmten ethnischen Herkunft und/oder nicht weißer Hautfarbe implizit oder explizit zu behaupten oder zu verbreiten. Weit über 60 Artikel sind seit der Pressemitteilung der TU Dortmund zum „Raum der Stille“ erschienen. Binnen weniger Tage haben unterschiedliche Medien über die Schließung berichtet. Fast durchgängig wurde die Darstellung der Universitätsleitung ohne weitere Recherche übernommen. Schlagworte wie „frauenfeindlich“, „Umfunktionierung für eigene Zwecke“, „Religionsärger“, „Kopftuchzwang“, „Verstoß gegen Gleichberechtigung“ wurden zu einem Feinbild-Diskurs “Studierende die Anders sind” hochstilisiert. Diese erschreckende und bedrückende Polarisierung führte bereits zu verbalen Übergriffen und angedeuteten Akten von körperlicher Aggression gegenüber muslimischen Studierenden an der TU Dortmund. In Zeiten einer “PEGIDAisierung” und von Übergriffen gegenüber verschiedenen Gruppen von Menschen, frauenfeindlichen und antisemitischen Attacken, brennenden Asylbewerberunterkünften und stärker werdenden rechtsextremen Positionen in der Mitte der Gesellschaft, so eine Studie der Universität Leipzig, ist es beängstigend und bestürzend, wenn ähnliche Diskurse und Stimmungen von Seiten der Universitätsleitung gegenüber den eigenen Studierende betrieben werden. Niemand seitens der Universitätsleitung hat mit den derart angefeindeten Studierenden den Dialog gesucht. Binnen kürzester Zeit sahen die Studierenden sich massiv mit gängigen ausgrenzenden, menschengruppenfeindlichen Narrativen konfrontiert und das Bestreben der Studierenden, die Interessen einiger hundert Studierender gegenüber der Unileitung zur Sprache zu bringen, wurde derart skandalisiert, dass man dieser ohnmächtig gegenüberstand. Das ist inakzeptabel! Muslimische Studierende und Akademiker positionierten und positionieren sich wiederholt gegen menschengruppenfeindlich Praktiken – egal ob in Bezug auf Geschlecht, Weltanschauung, soziale oder nationale Elemente der Identität – und weisen auf das Schärfste jeglichen pauschalen Vorwurf zurück, den man uns direkt oder indirekt anlastete. Verstöße gegen die Nutzungsordnung seitens Einzelner und Weniger wurden niemals von muslimischen Studierenden gut geheißen. Insgesamt wurden maximal 2 Beschwerden innerhalb mehrerer Jahre dem ASTA eingereicht, die umgehend bearbeitet wurden. Dieser hat die ordentliche Nutzung des Raumes der Stille verwaltet und wiederhergestellt. Zur aktuellen Lage hat die Universität weder die Studierenden noch dessen Vertretung (AStA) in Kenntnis gesetzt. Der Universitätsleitung war bekannt, dass der Raum größtenteils von muslimischen Studierenden zur Verrichtung ihrer täglichen rituellen Gebete genutzt wurde. Zusätzliches Interieur wie Raumaufteiler für mehr Privatsphäre während der Gebetshandlungen für alle Studierende ungeachtet ihres Geschlechts wurden sogar vom Dezernat 6 brandschutztechnisch überprüft und zur Verfügung gestellt. Da der Raum regelmäßig von muslimischen Studierenden besucht wurde, entstand unter vielen Studierenden der Eindruck, dass es sich um einen eigens für Muslime eingerichteten Raum handelt, sodass diese nichts Verwerfliches darin sahen, z.B. einen Gebetsteppich liegen zu lassen, um ihn für den nächsten Tag gleich parat zu haben oder sich dort mit Kommilitonen hinzusetzen und zu meditieren oder Studienangelegenheiten zu besprechen. Die muslimischen Studierenden und Akademiker
  • sind deutsche sowie internationale und deutschsprachige Muslime, die sich an ihrer deutschen Universität für ihre garantierten Grund- und Menschenrechte und geltendes Recht einsetzen. Zu denen gehört im Übrigen auch die Weltanschauungs- und Religionsfreiheit – Sie stellen sich gegen jeden, der einer Frau oder einem Mann einen bestimmten Platz meint zuweisen zu müssen aufgrund seines Geschlechtes oder seiner Herkunft.
  • positionieren sich gegen jegliche Personen und Positionen, die eine rigorose Geschlechtertrennung einfordern und stellen klar, dass Formen des Zwangs der Praxis der Mainstream-Muslime diametral zuwiderläuft.
  • stellen sich entschieden und laut gegen jeden, der die Selbstbestimmung der Frau beschneidet oder ihr Verhaltensweisen vorschreibt.
  • benötigen keine Raumaufteiler.
  • informieren, dass in islamischen Gebeten Frauen und Männer für gewöhnlich in von einander abgegrenzten Reihen stehen, ähnlich wie noch in manchen christlichen und jüdischen Gotteshäusern und dieser Wunsch nach Rückzugsbereichen deshalb aus Gewohnheit in den „Raum der Stille“ übertragen worden sein könnte.
  • wollen den konstruktiven Dialog und frei und demokratisch um ihre Interessen streiten dürfen, ohne in frauenfeindliche Diskurse eingespeist zu werden.
Bis heute weiß niemand, wer 2012 einige Flyer ausgelegt hatte. Der AStA, der für den Raum verantwortlich ist, hat sie umgehend entfernen lassen und die Nutzungsordnung wiederhergestellt. Der Gesamtheit der Muslime am Campus mit diesen alten Fällen oder mit Raumaufteilern und Nutzungsverstößen in Zusammenhang zu bringen, ist schlichtweg unfair. Man wollte sich ausschließlich für den Erhalt des Raumes der Stille einsetzen, nachdem er geschlossen wurde. Studierende haben nach der Schließung des Raumes das konstruktive Gespräch mit der Universitätsleitung gesucht. Diese hat es verwehrt. Der deutlich formulierte – nicht öffentliche – Brief an die Universitätsleitung im Anschluss sollte nach Informationen nur den Unmut ausdrücken und folgte erst danach. Beigefügte Unterschriften sollten dem Text lediglich mehr Gewicht verleihen. Die Studierenden hatten zu keiner Zeit die Absicht, eine mediale Debatte zu entfachen. Die Absicht war und ist es einen konstruktiven Dialogwunsch zu äußern, um die Problematiken zu besprechen und über eine möglicherweise Wiedereröffnung des Raumes der Stille zu reden. Die Antwort daraufhin wurde ohne Absprache veröffentlicht und medial breit gestreut. Die im Nachhinein offengelegten Gründe für die Schließung des Raumes sind durchaus nachvollziehbar, jedoch keine Probleme, die nicht hätten beseitigt werden können, wenn eben diese Nutzer auf ihre Fehler aufmerksam gemacht worden wären. Es gibt genügend Studierende, die sich an die Nutzungsbedingungen sehr wohl gehalten haben und diese achten. Der Raum wird von vielen Studierenden täglich genutzt, auch von Studierenden aus der benachbarten Fachhochschule. An etlichen Universitäten in Deutschland gibt es diese Räume. Er war wirklich benötigt und liegt den Nutzern am Herzen. Man kann nachvollziehen, dass es offiziell keinen Anspruch auf den Raum gibt, zumal die Probezeit bereits vor zwei Jahren abgelaufen ist. Muslimische Studierende und Akademiker haben sich sehr gewünscht und wünschen sich immer noch, dass zwischen Leitung und Studierenden ein vertrauensvolles Verhältnis entstünde und bestünde. Die Zitationen des Grundgesetzes in dem öffentlichen Schreiben der Uni haben die Studierende sehr irritiert. Studierende und Akademiker der TU Dortmund wissen allzu gut, was Demokratie bedeutet. Intention sei das interne Gespräch und keine öffentliche mediale Debatte, in der man in einen bestimmten Kontext vorverurteilt wird. Die Studierenden glauben weiterhin daran, dass bestehende Unstimmigkeiten, Fehler und Probleme geändert werden können. Probleme sollen aber nicht auf dem Rücken aller muslimischen Studierenden ausgetragen werden, die einer religiösen Minderheit angehören. In einem vertrauten und weniger emotionsbeladenen Rahmen, wie wir es eigentlich an der Technischen Universität gewohnt sind, möchten wir diese Problematik diskutiert wissen und suchen weiterhin den Weg des Dialogs.“   Zum Thema: 

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Erschienen auf ramsa-deutschland.org

Umfrage
Internetnutzer lesen Online-Nachrichten vor allem auf dem Smartphone

Berlin (dts) – Das Smartphone hat sich zum wichtigsten Gerät für den Konsum von Nachrichten im Internet entwickelt: Laut einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Digitalverbands Bitkom lesen 43 Prozent der Internetnutzer auf Smartphones Online-Nachrichten. Auf Rang zwei folgen mit einem Anteil von 35 Prozent Notebooks. 31 Prozent informieren sich mit einem stationären Computer über das aktuelle Tagesgeschehen. Und ein Viertel (25 Prozent) der befragten Internetnutzer liest Nachrichten auf dem Tablet. Am stärksten ist der Nachrichtenkonsum per Smartphone unter den 30- bis 49-Jährigen verbreitet: In dieser Altersgruppe liest gut die Hälfte der Internetnutzer (51 Prozent) Online-News. Unter den 14- bis 29-Jährigen sind es 47 Prozent und bei den 50- bis 64-Jährigen 38 Prozent. In der Generation 65-Plus lesen dagegen nur zwölf Prozent Nachrichten auf dem Smartphone.

Syrienkonflikt
Französischer Premierminister Valls: Lokale Bodentruppen entscheidend im Syrien-Krieg

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Berlin (dts) – Nach Einschätzung des französischen Premierministers Manuel Valls kann der Kampf gegen die Terrormiliz IS (Daesch) nur mit lokalen Bodentruppen gewonnen werden. „Die Bodenoffensive dieser lokalen Truppen – und auch gewisser arabischer Länder, sofern sie sich dazu entschließen – ist entscheidend, und sei es nur, um die zurückeroberten Stellungen zu halten“, sagte Valls den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Der französische Regierungschef nimmt zusammen mit dem scheidenden Außenminister Laurent Fabius und Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian an diesem Wochenende an der Münchner Sicherheitskonferenz teil. Derzeit fliegt eine internationale Koalition unter Führung der USA Luftangriffe auf Stellungen des IS in Syrien. Einige dieser Länder bilden lokale Truppen aus, die gegen den IS kämpfen. So beteiligt sich Deutschland an Training und Ausbildung der kurdischen Peschmerga im Nordirak. Jedes Land sei bei der Frage des Einsatzes von Bodentruppen souverän, sagte Valls. „Frankreich für seinen Teil beabsichtigt nicht, Bodentruppen in den Kampf gegen Daesch (den sogenannten IS) zu entsenden.“ Der französische Premierminister übte zudem scharfe Kritik an den russischen Luftangriffen in Syrien. „Man muss es deutlich sagen: Man kann nicht einen für Syrien unerlässlichen politischen Übergang verhandeln wollen und gleichzeitig die Zivilbevölkerung bombardieren, ganze Städte belagern, den humanitären Hilfsorganisationen den Zugang verweigern und die Opposition bekämpfen, die im Übergang und in der Zukunft Syriens eine entscheidende Rolle zu spielen hat“, erklärte Valls.

"Opel erfüllt Abgaswerte"
General Motors: „Opel ist auf dem richtigen Weg“

Rüsselsheim (dts) – Der US-Autokonzern General Motors (GM) rechnet damit, dass die deutsche Tochter Opel in diesem Jahr die Gewinnschwelle durchbrechen wird: „Opel ist auf dem richtigen Weg. 2016 wird ein entscheidendes Jahr“, sagte GM-Chefin Mary Barra in einem Interview der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“. „Wir wollen in diesem Jahr mit Opel die Gewinnschwelle durchbrechen. Das steht im Mittelpunkt“, sagte Barra. Sie verteidigte die Schließung des Bochumer Opel-Werks vor etwas mehr als einem Jahr. „Es war eine sehr schwierige Entscheidung. Aber wir mussten unsere Überkapazitäten in Europa und Deutschland abbauen. Daher war der Schritt notwendig“, sagte Barra. Pläne für weitere Werksschließungen in Europa gebe es nicht. „Wir wollen mit den Werken, die wir haben, kontinuierlich wachsen“, so die GM-Chefin. „Opel hat viel dafür getan, sich kontinuierlich zu verbessern. Wir arbeiten jetzt deutlich effizienter und haben die Marke gestärkt. Mit unseren Modellen Karl, dem neuen Corsa, dem Mokka und dem neuen Astra sind wir erheblich schlagkräftiger geworden.“ Zur Frage, ob sie den Kunden in Deutschland versprechen könne, dass bei den Diesel-Fahrzeugen von Opel alles korrekt und sauber ist, sagte Barra: „Unsere Fahrzeuge erfüllen die erforderlichen Abgasgrenzwerte. Sie haben alle erforderlichen abgasbezogenen Typzulassungstests erfolgreich durchlaufen. Es gibt keine GM-Software, die erkennt, ob ein Auto auf einem Prüfstand betrieben wird.“ Sie sprach sich zudem für staatliche Kaufanreize in Deutschland aus, um Elektroautos populärer zu machen. „Es gibt viele Wege, wie Regierungen dazu beitragen können, Elektromobilität attraktiver zu machen“, sagte Barra. Sie fügte hinzu: „Eine Infrastruktur mit einer ausreichenden Zahl von Ladesäulen ist wichtig. Ich freue mich, dass Kanzlerin Merkel erklärt hat, die Bundesregierung wolle an dieser Stelle intensiv mit der Industrie zusammenarbeiten.“ Auch Kaufanreize könnten helfen. „Generell gilt in unserer Branche: Wenn die Stückzahlen steigen, verringern sich die Kosten. Wenn für eine bestimmte Zeit Vergünstigungen dazu beitragen, Elektroautos erschwinglicher zu machen, profitieren alle davon.“

Schantall und die Scharia
Was unterscheidet 100 französische Moscheen von einem türkischen Kloster?

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Erinnert ihr euch an die Aufregung, die es vor einigen Jahren um ein orthodoxes Kloster im Südosten der Türkei gab? Wenn nicht, hier die Kurzversion: Die Mönche des 1.600 Jahre alten Klosters Mor Gabriel bekamen im Jahr 2008 Ärger mit drei kurdischen Nachbargemeinden, die das Land auf dem das Kloster stand für sich beanspruchten.

Die Sache eskalierte ziemlich schnell: Erst mischten sich türkische Politiker, dann der Rest der Welt ein. „Christenverfolgung“ schrien tausende Demonstranten in Köln und Berlin und warfen der AKP-Regierung vor, eine „kulturelle Vernichtungspolitik“ zu betreiben. Der Deutsche Bundestag setzte das Thema auf die Tagesordnung, die FAZ forderte „rettet das zweite Jerusalem“ und am Ende schickte sogar die Europäische Union Beobachter in die Türkei.

„Ja, aber das hat doch nichts mit Islamophobie zu tun“, mag man jetzt einwenden. Stimmt. Stattdessen aber folgende Geschichte, die weit weniger Aufmerksamkeit auf sich zieht: In Frankreich droht auch gerade Gotteshäusern die Schließung. Die sind zwar nicht so alt und die meisten wahrscheinlich auch architektonisch nicht so ansprechend wie Mor Gabriel, dafür aber viel mehr. Bis zu 160 Moscheen könnten französische Behörden in den nächsten Monaten schließen. Das berichtet zumindest Al-Jazeera und beruft sich dabei auf Informationen aus dem französischen Innenministerium.

„Ja, aber Al-Jazeera, das ist doch der Islamistensender!“, mag man da einwenden. Hätten französische Behörden nicht schon längst die Befürchtungen des Senders zur Realität werden lassen: Im Norden von Paris schlossen Behörden Anfang Dezember eine Moschee, deren Inhaber „dschihadistische Dokumente“ besessen haben soll. Wenige Tage später traf es eine Moschee in Gennevilliers, nordwestlich von Paris. Kurz darauf wurde in Lyon eine Moschee geschlossen usw. usf.

„Ja, aber Terror, Dschihad, Charlie Hebdo, Paris“, mag man da auf Schließungsgründe verweisen, die für Klöster in Südostanatolien nicht geltend gemacht werden können. Verweisen müsste man dann aber auch auf den Umstand, dass es in Frankreich – anders als in der Türkei – keine unabhängige Instanz gibt, die die Vorwürfe überprüfen könnte. Denn während in Südostanatolien (schlimmstensfalls korrupte) Gerichte über Grundstücksfragen entscheiden, schließen in Frankreich Sicherheitsbehörden Moscheen einfach nach eigenem Ermessen – ohne dass ein Richter etwas einwenden könnte.

Möglich macht das der „Ausnahmezustand“, den François Hollande wenige Stunden nach den Anschlägen von Paris vom 13. November 2015 ausrief. Eigentlich sollte dieser nur für zwölf Tage gelten. Doch bis heute können Behörden Wohnungen und Geschäftsräume auch ohne richterlichen Beschluss durchsuchen. Privateigentum kann konfisziert, Menschen könnten unter Hausarrest gestellt werden. Öffentliche Versammlungen können untersagt und Ausgangssperren verhängt werden.

3.242 Mal stürmten Polizisten seit dem 13. November Wohnung und Geschäftsräume. Mehr als 380 Mal verhängten sie Hausarreste. In 200 Fällen wurden im Anschluss Ermittlungsverfahren eröffnet. Die Anzahl daraus resultierender Anklagen wegen Terrorismus: vier. Getroffen hat es stattdessen vor allem unschuldige französische Bürger. Und die meisten von ihnen sind Muslime.


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„Ja, aber der islamophile Blogger kann ja viel erzählen“, mag man da einwenden. Dasselbe erzählt allerdings auch „Collectif contre l’Islamophobie en France“ (CCIF). 228 Beschwerden landeten in den vergangenen Wochen bei der Bürgerrechtsorganisation: über Polizisten, die sich in der Adresse geirrt hatten; Menschen, die allein schon aufgrund eines arabischen Namens ins Visier geraten seien; über traumatisierte Kinder und unverhältnismäßige Gewaltanwendung.

„Ja, aber eine Organisation, die ‚Islamophobie‘ im Namen trägt, da ist ja alles klar…!“, mag man da einwenden. Nur ist CCIF mit seiner Kritik nicht allein. Auch Amnesty International hat dem Ausnahmezustand für französische Muslime einen eigenen Bericht gewidmet. In diesem schrieben die Menschenrechtler vergangene Woche:

„In einigen Fällen wurden die Maßnahmen auf diskriminierende Art und Weise angewandt. Einige Muslime wurden vor allem auf Basis ihrer religiösen Praxis zur Zielscheibe, ohne dass etwas auf eine Verwicklung in Straftaten hinwies.“

Nicht besser klingt die Sache in einem Bericht von Human Rights Watch, der ebenfalls vergangene Woche erschienen ist:

„In missbräuchlicher und diskriminierender Weise hat Frankreich unter seinem drastischen neuen Ausnahmezustand Razzien gegen Muslime durchgeführt und Hausarreste verhängt. Die Maßnahmen führten zu wirtschaftlichen Nöten, haben jene stigmatisiert, die zur Zielscheibe wurden und Kinder traumatisiert.“

„Ja, aber“, kann man da eigentlich nicht mehr einwenden. Denn sogar die Vereinten Nationen kritisieren die französische Politik. In einem Brief werfen UN-Menschenrechtsexperten der französischen Regierung „überzogene und unverhältnismäßige Einschränkungen grundlegender Freiheiten“ vor. Ihre Forderung: Die Wiederherstellung richterlicher Kontrolle über Anti-Terror-Maßnahmen und einen „adäquaten Schutz vor Missbrauch“.

„Ja aber, das lässt sich doch nicht mit der Verfolgung von Christen in Südostanatolien vergleichen“, mag man da einwenden. Stimmt! Denn Anfang 2014 erhielten die Mönche des Klosters Mor Gabriel schließlich jene Dokumente, die sie zu rechtmäßigen Eigentümern des Grundstückes erklärten. Ganz ohne internationale Aufmerksamkeit steht das Kloster bis heute. In Frankreich werden in nächster Zeit wahrscheinlich noch viele Muslime ihr Gebetshaus verlieren. Das französische Kabinett hat vergangene Woche den Ausnahmezustand um weitere drei Monate verlängert.

Und wer jetzt immer noch „Ja, aber“ ruft, kann auch gleich Erika Steinbach gucken.

https://youtu.be/5V2gRYB1XwE  
  Erschienen auf Schantall und die Scharia  

Silvester in Köln
Polen: Regierungschefin will wegen „Kölner Sex-Attacken“ keine Flüchtlinge aufnehmen

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Berlin/Warschau (dts) – Aus Anlass ihres Antrittsbesuchs in Deutschland hat Polens neue Ministerpräsidentin Beata Szydlo vor den Gefahren einer weiter anwachsenden Zahl von Flüchtlingen gewarnt und eine Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik gefordert. Die Lösung der Zuwanderungskrise sei „eine der größten Herausforderungen, vor der Europa heute steht“, sagte Szydlo der „Bild“. „Es zeigt sich, dass der eingeschlagene Weg nicht weiterführt. Wir brauchen eine Kehrtwende.“ Polens neue Regierung werde sich „an Absprachen unserer Vorgänger halten“, erklärte die Regierungschefin. „Aber bedauerlicherweise ist das geschehen, wovor wir gewarnt haben, als unsere Vorgänger die Beschlüsse gefasst haben: die Terroranschläge von Paris, die Sex-Attacken an Silvester in Köln. Tag für Tag hören wir von Übergriffen, an denen Zuwanderer beteiligt sind.“ Die Gefahr sei unterschätzt worden. „Heute brauchen wir neue Lösungen“, so Szydlo. Dazu gehöre, dass Polen „sehr genau darauf achten“ werde, „wer die Zuwanderer sind, die wir eventuell aufnehmen, ohne dass unsere Staatsbürger sich bedroht fühlen müssen.“ Ihre Partei „Recht und Gerechtigkeit“ habe frühzeitig auf die Gefahr hingewiesen, als entschieden wurde, „die Tore einfach auf zu machen, ohne an die Konsequenzen für uns Europäer zu denken. Wir haben schon damals gesagt: Der Zustrom von Migranten wird durch die Politik der offenen Tore eher größer als kleiner.“ Die Zuwanderungswelle müsse dort gemeistert werden, wo sie entstehe. „Leider, das sage ich ohne Genugtuung, haben wir damals recht behalten“, sagte die polnische Regierungschefin. „Die Schwächung Deutschlands macht auch Europa instabiler“, sagte Szydlo der „Bild“. „Wir müssen uns eingestehen: Es wurden Fehler gemacht. Die Lage an den Außengrenzen der EU und auch in Deutschland ist außer Kontrolle geraten.“

Fehlender Baustein der Allgemeinen Relativitätstheorie
Sensation: Albert Einsteins Gravitationswellen erstmals nachgewiesen

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Berlin (dts) – US-Forscher haben die vor gut 100 Jahren von Albert Einstein vorhergesagten Gravitationswellen erstmals nachgewiesen.
Der Nachweis sei bereits am 14. September mit den Messgeräten des Advanced Laser Interferometer Gravitational-Wave Observatory (Advanced Ligo) gelungen, teilten die Forscher am Donnerstag mit. Demnach mussten die beteiligten Forscher die Daten bis jetzt noch analysieren und aufbereiten. Der Nachweis von Gravitationswellen gilt als letzter fehlender Baustein der Allgemeinen Relativitätstheorie und könnte den Forschern nach Ansicht von Beobachtern den Nobelpreis einbringen. Das Signal, das am 14. September 2014 registriert wurde, war von zwei miteinander verschmelzenden Schwarzen Löchern ausgelöst worden und dauerte lediglich etwa eine Zehntelsekunde. Bundesforschungsministerin Johanna Wanka (CDU) sieht in dem Nachweis von Gravitationswellen eine „Jahrhundertentdeckung“. „Diese Entdeckung öffnet ein neues Fenster zum Universum, das uns den Blick bis zurück zum Urknall erlaubt. Das ist eine Jahrhundertentdeckung und ein grandioser Erfolg für die Grundlagenforschung“, so Wanka.
Deutsche Forschungsgruppen hätten zu dieser Entdeckung maßgeblich beigetragen, betonte die Bundesforschungsministerin. Wenn zwei Schwarze Löcher miteinander verschmelzen oder Sterne explodieren, lassen sie die Raumzeit buchstäblich „erzittern“: Es entstehen Gravitationswellen, die sich im Weltraum mit Lichtgeschwindigkeit ausbreiten –ähnlich wie Kräuselungen auf einer Wasseroberfläche, teilte das Bundesforschungsministerium weiter mit. Die Existenz dieser Wellen hatte Albert Einstein vor rund 100 Jahren in seiner Allgemeinen Relativitätstheorie vorhergesagt. Bislang konnten Gravitationswellen jedoch nur indirekt beobachtet werden: Die Verzerrungen der Raumzeit sind so winzig, dass sie sich kaum nachweisen lassen. Erst jetzt haben Forscher in den USA erstmals direkt Signale von Gravitationswellen gemessen, die offenbar aus einem System von zwei Schwarzen Löchern stammen. An dem internationalen Forschungsprojekt sind mehrere deutsche Forschungseinrichtungen beteiligt: das Max-Planck-Institut für Gravitationsphysik (Albert-Einstein-Institut) in Potsdam-Golm und Hannover, die Leibniz Universität Hannover und die Universität Hamburg.

Islamisierung des Abendlandes
Uni Dortmund wird Scharia-Zone: Betreten des Ruheraumes nur mit Kopftuch erlaubt

Dortmund (nex) – Da muslimische Studenten einen Ruheraum zu einer Gebetsstätte umgestaltet und Frauen vorgeschrieben hatten, dort Kopftücher zu tragen, ließ die Uni Dortmund den Raum nun schließen. Das darauffolgende Echo sei gewaltig, berichtet die WAZ. Die Reaktionen reichten von begeisterter Zustimmung zur Haltung der Uni Dortmund bis zu fremdenfeindlichen Tiraden. Anfang 2012 habe die TU Dortmund beschlossen, im Physik-Gebäude einen Raum einzurichten, der Studierenden aller Glaubensrichtungen als Rückzugsort im hektischen Unialltag für Gebet, Einkehr und Meditation dienen sollte, berichtet die WAZ weiter. Der Hochschule sei es wichtig gewesen, dass es ein „religiös neutraler Ort“ sei, der aber auch muslimischen Studenten, die zuvor im Treppenhaus beten mussten, zur Verfügung stehe. Die Nutzungsordnung habe betont, dass „religiöse Symbole, Zeichen oder Ähnliches nicht aufgestellt oder angebracht werden“ dürfen. Muslimische Studenten hätten sich aber nicht daran gehalten und den Raum umgestaltet. Mit Stellwänden, Regalen und Decken sei er in einen kleinen Frauen- und einen größeren Männerbereich geteilt worden. Gebetsteppiche, Koranbücher und Flugblätter mit Vorschriften, wie Frauen sich zu verhalten und zu kleiden hätten – unter anderem sollten sie kein Parfüm benutzen und ein Kopftuch tragen, hätten dort gelegen. Der für den Raum zuständige Allgemeine Studierenden Ausschuss (Asta) habe den Raum daraufhin vorübergehend schließen lassen. Nach einem „klärenden Gespräch“ habe man den Raum wieder freigegeben. Als es im Januar erneut zu Beschwerden gekommen sei, habe das Rektorat die Türe abgeschlossen. Wieder hätten muslimische Studenten die Räume aufgeteilt und Frauen an der Tür abgefangen, um ihnen mitzuteilen, nur mit Kopftuch den Raum zu betreten und den kleineren Raum zu benutzen. Auch Gebetsteppiche und Gefäße für Fußwaschungen seien wieder dort gewesen. „Das war ein klarer Verstoß gegen die Nutzungsordnung sowie gegen das Gleichheitsgebot im Grundgesetz. Das dürfen wir nicht dulden“, zitiert die WAZ Unisprecherin Eva Prost. Der Versuch, einen neutralen und allen Glaubensrichtungen offen stehenden „Raum der Stille“ zu schaffen, sei „leider gescheitert“. Als Kapitulation möchte die Unileitung ihren Schritt aber nicht verstanden wissen, es gehe darum, die Grundrechte zu wahren sowie die Diskriminierung von Frauen und anderen Religionen zu unterbinden. Gegen Gebetsräume sei im Grunde auch nichts einzuwenden, sagte Prof. Stefan Reichmuth, Islamwissenschaftler an der Ruhr-Uni Bochum. Reichmuth musste vor rund drei Jahren Vorwürfen entgegentreten, das Seminar für Orientalistik der Ruhr-Uni werde von radikalen Salafisten unterwandert, was sich als unhaltbar erwiesen habe. Unzulässig seien aber religiöse Kleidungs- und Nutzungsvorschriften für solche hochschuleigenen Orte. „Kopftücher vorzuschreiben oder den Raum nach Geschlechtern zu trennen – das geht überhaupt nicht.“, sagte Reichmuth der WAZ. Der Uni Dortmund sei indes bewusst, dass trotz aller religiösen Querelen der Bedarf der Studierenden nach einem Rückzugsort auf dem Campus groß sei. Derzeit werde geprüft, ob der „Raum der Stille“ in Zukunft Studentinnen mit kleinen Kindern vorbehalten sein soll, so die WAZ.

Sultanahmet-Attentat
Istanbul: „Warum trauern Deutsche nicht?“

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Istanbul (nex) – Erst einen Monat ist es her, dass ein mutmaßlicher Attentäter der Terrormiliz IS in der Nähe der Sultanahmet-Moschee einen Selbstmordanschlag verübte, bei dem elf Menschen getötet und 14 verletzt wurden. Der nach bisherigen Ermittlungsergebnissen aus Tschetschenien stammende Terrorist hatte sich inmitten einer deutschen Reisegruppe in die Luft gesprengt. Bis auf einen Peruaner, der Teil der Gruppe war, die anschließend in die Vereinigten Arabischen Emirate weiterfliegen wollte, kamen alle Todesopfer aus Deutschland, drei aus Sachsen, drei aus Rheinland-Pfalz, zwei aus Berlin und zwei aus Brandenburg. Einen Monat später ist das Thema vollständig aus den deutschen Medien verschwunden. Nachrichtenxpress hat sich am Ort des Geschehens umgesehen um der Frage nachzugehen, wie präsent das Attentat noch in den Köpfen der Menschen vor Ort ist. Am Obelisk Thutmosis III. ist eine kleine Gedenkstätte errichtet worden mit einer deutschen und einer türkischen Fahne. Türkische Bürger legen Blumen nieder. Andere treten an den Ort des Geschehens und beten.
(Foto: Ertem)
(Foto: Ertem)
Weitgehend hat sich das Leben wieder normalisiert. Touristen finden sich wie in früheren Zeiten auf dem Platz ein, es fällt nur auf, dass die meisten davon jetzt aus muslimischen Ländern kommen. Europäische Touristen findet man selten. Die NEX-Reporter haben einige türkische Bürger angesprochen, die am Denkmal innegehalten oder gebetet hatten. Alle machten einen nachdenklichen Eindruck, waren besorgt hinsichtlich der mehr denn je wieder im Alltagsleben der Menschen präsenten Terrorgefahr. Verwundert sind viele aber auch darüber, dass es offenbar wenig Interesse vonseiten der Deutschen gibt, auch von den Angehörigen. „Ich komme oft hier vorbei, aber ich habe noch nie Deutsche an diesem Ort gesehen. Haben diese Menschen keine Angehörigen, die hier der Opfer gedenken wollten?“, fragt ein Passant. „In Frankreich marschierten Politiker aus aller Welt auf“, bemerkt ein anderer. „Keine Profilbilder in den sozialen Medien mit deutschen Fahnen. Anscheinend sind die Opfer nicht so interessant gewesen.“ Es seien nicht einmal deutsche Politiker zu einer Kranzniederlegung gekommen. „Es ist traurig, dass Europa so schnell wieder zur Tagesordnung übergegangen ist“, meint eine Frau mittleren Alters, und zieht aus den Geschehnissen die Lehre: „Gegen die Terroristen sollten wir einig sein.“ Auch in deutschen Medien ist einen Monat nach dem Anschlag kaum noch etwas zum Attentat zu lesen, und wenn, hat es nicht mit den Opfern oder ihren Angehörigen zu tun. Allenfalls mit dem Rückgang von Touristenzahlen, weil viele auf Grund der Terrorangst Reisen in Nicht-EU-Länder meiden. Keine Homestorys von Journalisten mit Angehörigen, keine Politikerbesuche. Die öffentliche Erinnerung an deutsche Rentner scheint am Ende doch eine geringere Halbwertszeit zu genießen als die an politisch stromlinienförmige Karikaturisten.